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33— 1928

Fulda, Mittwoch, 8. Februar

5. Jahrgang

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Meine Zeitung für eilige Leser

nbM I Das Empfangsprogramm für das Königspaar von - vaniflan in Berlin ist jetzt endgültig festgelegt worden.

r»; fr, I Die Hilfsaktion für Ostpreußen, die jetzt sofort einsetzen „ ‘ sicht einen Kredit von 75 Millionen sowie Steuererleichtc- ,met bit vor.

1 ,. M englische Parlament ist durch eine Thronrede eröffnet

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Wohnungsnot und Wohnrecht.

Genf oder Wien?

$tint Völkerbundsekretariat in Gens gehen große e wr sich. In langem, heißem Bemühen Hat man sich ch wf das Bauprojekt eines neuen Palastes für den crdund geeinigt, nur soll dieser Bau nicht elf, sondern n Millionen Goldfrank kosten. So ganz mit rechten A ist es bei der Konkurrenz und bei der Entscheidung nie vorgelegten Pläne auch nicht zügegangèn; denn lich stark spielten hier politische Eifersüchteleien Hin- Ta setzt nun plötzlich irgend jemand das Gerücht in

aus diesem Gerede wird sofort eine politische Aktion eifrigst wird hin und her überlegt, ob das nützlich schädlich sei im Hinblick auf die Strömungen und römuttgen, die den Völkerbund durchziehen und Sitzungen in Genf oft genug au die Oberfläche

Wiß, es mag langweilig sein am Genfer See; selbst majestätische Panorama der Alben oder die blaue (leit des Sees mit seinen Ufern wird dem gleich­en allzulange dort verweilt. Außerdem fühlen sich Md tausend Männlein und Weiblcin, die beim dundsekretariat und beim Internationalen Arbeits- Ahr oder weniger eifrig herumwirken, von ihrem W, der Schweiz, nicht gut genug behandel', ist nicht exterritorial, wie es sonst die Mitglieder der Mischen Vertretungen sind und wie man cs gern «/sLâ^Aagt auch sonst über mo’ubrrlci, mit Recht mit Unrecht. Besonders sei, wenn die großen Sitz»»- inden, die Unterbringung der Staatsmänner, der tote und was alles sonst nod) bei solchen Gelegen­in Genf zusammenströmt, eine immer fdjlimme^ ende Katastrophe. Also auf nach Wien! An önc blaue Donau, in die Stadt aller herrlicher aläste, in die Hofburg, wo bis vor zehn Jahren bsburger residierten. In die Stadt der Straußschen rund des noch immer heiteren Lebensgenusses! Und eiibei — auch der besseren Verkehrsverbindungen! »d doch wäre eine derartige Übersiedlung, wenn sic upt ernstlich ins Auge gefaßt wird. auch unter üschen Gesichtspunkten zu prüfen. Der amerika- Pläsident Wilson hat 1919 sehr dafür gesorgt, s neugeborene Kindlein, der Völkerbund, nach Neu , kam, in die Schweiz. So ganz neutral ist in Genf allerdings auch nicht, sondern, wie Deutsche es ost genug zu verspüren haben, lanzösischen Teil der Schweiz. Die

Mim neigen unbedingt nach Frankreich. Die

r Presse bringt das recht oft zum Ausdruck und das Erlich zweifellos auch auf die Einstellung der Mddelegierten ab. In Wien märe das wohl 6- beim noch immer hat diese Stadt an ihrem Aen Charakter festgehalten. Auch Österreich ist $ neutral, wenn auch längst nicht durch so viele steile Verträge darin geschützt wie die Schweiz.

von der Hand zu weisen ist gerade deswegen denken, daß die Übersiedlung des Völkerbundes lc« einen Hemmschuh für den A n s ch l u ß - Men darstellen würde. Vielleicht würde aus Wiener Kreisen heraus die Übersiedlung gern ge- Mii man sich große wirtschaftlich-finanzielle Vor- avon verspricht. Ebenso, könnte geltend gemacht der Völkerbund werde gerade in Wien sehen, 111 Österreich der Anschlußwille an Deutschland lvlgedcsscn könne man dadurch eine stärkere Nach- m des Völkerbundes erwarten. Dieser allzu rosige uvrus vergißt, daß sich der Völkerbund bisher noch "«Gefühlen bat leiten lassen, sondern immer nur "Wen Erwägungen: gibt es doch in der fran- vreffe, darunter auch bei Zeitungen, deren enge . Hielt zu den französischen Amtsstelüen bekannt sind,

Stimmen, die schon die deutsche Anschlnßpropa- x'l einen Verstoß gegen den Artikel 80 des Ver« Medensvertrages betrachten und sie deshalb ver. mieit wollen! Ob sich daran viel ändern würde, . milch der Sitz des Völkerbundes nach Wien ver- Z?«^ man nun dort den Anschlußwillen Dcutsch- ^s besser erkennt, mag möglich sein; es ist aber wahrscheinlich, daß die nahe liegenden Fol- aus dieser Feststellung gezogen werden.

kn.^u meldet die französisch-offiziöse Havas- «us Genf» in autorisierten Kreisen des Völker- ^ ^«re man, von einer Verlegung des Sißtzcs des wes von Genf nach Wien nichts zu,wissen.

Mt also die Verwirklichung der Idee noch in "nde in Iiestcn

r Besuch des Afghanenkönigs

,« „,. Aman «Nah.

t g„ ^^ur seines Berliner Aufenthalts.

.111 2i 'Ä ^"u Afghanistan wird, wie nunmehr fest- ^titÄc ci«fu^ 1,0,1 der Schweiz her an der deut. ‘ ^veniptv Er wird dort von Pertretern 'da empfangen und führt im Sonderzug

Messragen vor d« AeiHMg.

Berlin, 7. Februar.

Ein größeres Quantum an Lustlosigkeit, als wie sie die heutige Neichstagssitzung aufwies, läßt sich kaum veran­schlagen. Gähnende Leere auf den Llbgeordnctenbänkcn, eine nur geringe Anzahl von Besuchern auf den Zuhörertribünen. Die stundenlangen Monologe der Parleivertrcter ant Redner­pult können die Schatten der tödlichen Langeweile nicht aus dem Saal bannen Verdächtig schlich unter den wenigen An­wesenden das Gespenst der Schlafseuche umher Und doch handelte es sich um- nichts, > ganz. Geringes, Die Frage war gestellt: Soll das bisherige T>lietcrschutzgesctz geändert werden oder nicht?. In letzterem Falle würde cs am 16 Fe­bruar ablausen, int anderen soll cs bis 1930 verlängert wer den. Die Regierung hat eine Vorlage zur Veränderung ge­bracht, der Ausschuß hm sic vielfach umgearbeitet. Das Resul­tat ist, daß dem Vermieter tu Zukunft in Fällen, tu denen er bisher nur das Recht zur Klage auf Räumung hatte, ein K ü n d i g n n g s r e ch t cingcräuml werden soll. Gegen Die Kündigung steht dem Mieter binnen zwei Wochen das Einspruchsrecht beim Amtsgericht zu. Über welches dieses cntschcidcl oder aus Wunsch des Vermieters eine Gütever- Handlung anberaünit. Dies, kurz gesagt, der Inhalt der Vorlage.

Der sozialdcniokratischc Abgeordnete Lipinski verwarf sie in Grund und Boden und zerpflückte sie als niederträchtigen Versuch, bei der bestehenden Wohnungsnot das Elend der Mieter und der Wohnungsbedürftigen noch zu steigern. Ihm trat in lebhaftester Weise soson der Reichsminister und Vize­kanzler Hergt entgegen, der die Schwarzmalerei des Vor­redners als gänzlich unberechtigt erklärte. Hier liege nur der Wille der Regierung vor, aus dem verworrenen Wege zu nor­malen Zuständen zu gelangen, die allerdings von der unselige» Zwangswirtschaft wegsühren. Nicht allein die Mieter-, son­dern auch, vte gSernu^ewraamißt^^^ hxkiMyMr das Gesetz, dsnn auch von letzteren seien etwa 600 Eingaben zwecks ander weitiger Vorschriften übersandt worden. Der richtige Weg liege also in der Mitte.

Eine kleine, immerhin erfrischende Unterbrechung der müßigen Ruhe gab es bei der Ministcrredc, als der Vizekanzler wiederholt betonte, es sei höchst bedauerlich, wenn zu der Plage der Wohnungsnot noch die Geißel der Wahlagitation trete, Die über dem harmlosen Entwurf geschwungen würde. Das rief natürlich mannigfaltige Gegenrufe bei den Opponierenden her­vor, die sich mitunter fast zu persönlichen Invektiven zuspitzten und den Präsidenten Löbe wiederholt veranlaßten, väterliche Mahnungen in bezug aus Wahrung der Wohlanständigkeit zu verteilen. Der deutschnationale Abgeordnete Domsch- Dres­den brachte dem Minister Sukkurs und hielt ebenfalls die Vor­lage für nicht so bedeutend, um in der Öffentlichkeit Unruhe zu erregen. Nach ihm bestiegen abwechselnd Sprecher verschie- benex politischer Färbung das Podium, um den nicht anwesen­den Kollegen ins Gewissen zu reden. Da jeder Partei längere Redezeit zugebilligt ist, kann die Erledigung der Angelegenheit sich leichtlich noch einen oder zwei Tage hinziehen. io.

Sihungsbericht.

(375. Sitzung.) CV. Berlin, 7. Februar.

Präsident Löbe gedachte m Beginn der Sitzung des Ab­lebens des demokratischen Abgeordneten Raschig, auf dessen Platz ein Strauß aus weißen Blumen nieberacfeat ist

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Ge­setzentwurfs zur

über Frankfurt a. M. nach Berlin ab, wo er am 22. Fe­bruar, morgens, auf dem Lehrter Bahnhof ankommt. Hier mirb er von dem Reichspräsidenten und den Spitzen der Behörden empfangen werden. Abends ist beim Reichs- prâsidenlen ein Diner vorgesehen, am 23. ein Diner beim Reichskanzler, am 24. eine Galaoper. Am 25. gibt der König seinerseits ein Diner.

König Aman Ullah wird dann zusammen mit seiner Gemahlin noch einige Tage in Berlin bleiben, um vor allem iitHlstrieüe Werke zu besichtige», die-für die Ent­wicklung le ine« Landes von Bedeutung sind. Daneben mirb er verschiedene Schulen besichtigen und das deutsche Verkehrswesen eingehend ftuDiereu. Nach dem Verlassen Borluis wird sich das asghanische Königspaar voraus­sichtlich noch eine Woche in anderen Teilen Deutschlands aufhalten.

Die Hilfsaktion für Oftpreußen.

Eiuc 75-Millioitcn^tnlcihc. — Senkung der Steuern.

Mit Rücksicht auf die durch die Friedcnsvcrträzzc gc» schaffende euDgartige wirtschaftliche Notlage Ostpreußens war in der unter dem Vorsitz bey Reichspräsidenten Ende Dezember v. I. abgehaltenen gemeinsamen Sitzung des Reichsmlnisterlums unb des preußischen Staatsministe- riums die Notwendigkeit von Hilssniaßnahmeu für diese Provinz grnudjatzlich ancrfaiinf worden. Über die Durch­führung dieser Hilfsmaßnahmen sind in der Zwischenzeit eingehende Beratungen unter den Ressorts und mit den Vertretern der ostpreußischen Wirtschaft in Königsberg und in Berlin gepflogen worden. .Das Ergebnis dieser Berhandlungou bildete jetzt den Gcgenslmid erneuter gemeinschaftlicher Beratungen der beiden Kabinette unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten. Dabei mürbe ein volles Einverstuud ni s über Die Hilfsaktion erzielt.

Diese zerfällt in ein System von einzelne» Masi- nahuren. ah beiten insbesondere auch die Erleichterung der

Änderung des MicterschutzgesetzeS.

Danach soll zukünftig der Vermieter das Mictrecht kün­digen können. Er läßt in diesem Falle dem Mieter buren das zuständige Amtsgericht ein Kündigungsschreiben zugehe«, für das ein bestimmtes Formular vorgesckrieben ist und das die bestimmten Angaben der Tatsache enthalten muß, auf die die Kündigung gestützt wird. Der Mieter kann gegen die Kün­digung beim Gericht W i d c r s p r u ch erheben. Die Berechti­gung wird dann in einem gerichtlichen Gnteversahrcn nach- geprüft. Versäumt der Mieter die zweiwöchige Einspruchs­frist, so kann der Räumungsbefehl gegen ihn erlassen werden. Mit diesen Änderungen soll das Mieterschutzgesetz selbst bis zum 31, März 1930 verlängert werden.

Abg. Lipinski (Soz.) erklärte, die mit der neuen Vorlage bezweckte weitere Lockerung des Mieterschutzes sei in keiner Weise begründet und iwtwendig. Der Wohnungsmangel sei noch immer katastrophal. Der vorliegende Entwurf bedeute eine unerhörte Schädigung der großen Massen der Mieter. Die • Sozialdemokratie lehne ihn ab und beantrage die Verlängerung des bestehenden Gesetzes.

^eichöjuftizmmister Hergt

erklärte zu Beginn seiner Rede, bei dem Kampf gegen diesen Entwurf handle es sich tatsächlich nicht um den vorlie­genden kleinen.Entwurf, sondern um eine Kampfstellung in den großen programmatischen Fragen Wöhnungszwanaswirt- schaft unb freie Wirtschaft. Sowohl die Mjeterverbände. wie die Hausbesitzerkreise können crnstlich auf den vorliegenden Ge­setzentwurf überhaupt nicht eingehcii. Diese Kampfstellung bringe Einseitigkeit und Übertreibung des Standpunktes mit sich. Es sei bedauerlich, daß zu der Geißel der ungeheuren Wohnungsnot, unter der das Volk leide, :noch die Geißel her Agitation getreten sei. Jede Zwangswirtschaft sei ein Übel. Der vorliegende Entwurf aber bringe eine Entscheidung weder nach der einen noch nach der anderen Seite.

Zn grundsätzlichen Entscheidungen sei der Zeitpunkt noch nicht gekommen.

Der Entwurf halte genau die Mitte zwischen den Interessen beider Seiten. Die Lockerung der Wohnungszwangswirischasl überlasse die Ritchsregierung bewußt den Ländern. Sie wolle aber keine Zentralisation von Reichs wegen. Der Entwurf er­leichtere nur die allmähliche Wiederherstellung der normalen Verhältnisse dadurch, daß er den in der langen Zeit der Zwangswirtschaft etwas verdunkelten Begriff der Kündigung lvieder Herstelle.

Abg. Domsch-Dresden sDtn.i war mit dem Minister der Meinung, daß die Wirkung des Entwurses weit überschätzt mürbe und daß die große Beunruhigung in den Kreisen der Mieter und Vermieter unbegründet sei. Angestchts der noch immer bestehenden Wohnungsnot sei eine völlige Aushebung der Wohnungszwanaswirlschafl im gegenwärtigen Moment unmöglich Tatsächlich werde in Dem bestehenden Gesetz nur das Wort Klage durch Kündigung ersetzt „ .

Abg. Trommel <Ztr.) erklärte, die vorliegenden Entwurie seien keine Lockerung Der Wohnungszwangswirtschaft, sondern nur eine Verbesserung und Vereinfachung des Verfahrens tm Rahmen des bestehenden Rechtes. Die immer noch anhaltende Wohniingsnot könne nur behoben werden durcki die Belebung der Bautätigkeit durch inländiscbes und ausländisches Kapital. Das jetzt wieder eingeführte Künoigungsvcrfahren gewahrt dem Mieter größere Sicherheiten als das bisherige Klagever jähren. .m

Abg. Büll (Dem.) erklärte, man muffe den Mut Der Re­gierung bewundern, daß sie diesen Entwurf nach Der allge­meinen Ablehnung durch Mieter- und Permietcrvcrbande now im Reicbsiag eingebracht habe. Der Mieterschutz werde tat­sächlich Durct) dieses Gesetz gelockert Hier mußten bet Der jetzigen allgemeinen Lage die Spuren der Freigabe der gewerb­lichen Räume schrecken. Der Redner trat weiter dafür ein. Hatz den Ländern Mittel ans der Hanszinsstener für die Erhaltung der alten Käufer zur Verfügung gestellt werden. Der Klein- Wohnungsbau sann nur mit Zuhilfenahme öffentlicher Mittel gefördert werden.

Aufnahme einer größeren Anleihe nehört. Aus Mittel« des Reichs und Preußens wird für bas laufende Jahr ein Betrag von 75 Millionen Mark vorgesehen, von denen 6C Millionen vom Reiche, 15 Millionen von Preußen bereit- gestellt werden sollen. Die Wege, die zur Herbeiführung der Gesuzidung der ostpreußischen Wirtschaft beschriften werden sollen — die Eröffnung neuen crftfteöigen Real­kredits zu günstigen Bedingungen, die Umwandlung der drückenden hohen Personalschuldcn der Landwirtschaft in einen langfristigen zweitstelligen Hypothekenkredit, be­sondere Kreditmaßnahinen für klcinbäuerlickw Besitzer, Pächter, Siedler usw. und weitere Maßnahmen zur Er­haltung des Besitzes sowie zur Stützung der ostpreußischen Industrie — fanden allseitige Billigung.

Zur Senkung der öffentlichen Lasten mirb das Reich durch Entgegenkommcn bei ben Reichs- fteuern und durch andere Entlastungsmaßnahmen, Preußen durch Erleichterung der Schullasten und der Real­steuern beitrage«. Schließlich murbett die Vorschläge für eine besondere Berücksichtigung Ostpreußens auf dem Gebietc des Eisenbahngüterverkehrs geprüft und anerkannt. Die Hilfsmaßnahmen werden unverzüglich verwirklicht werden.

GieuererleichteruKgen in England.

Die englische Thronrede.

Die Parlamentstagung in London ist wieder er­öffnet worden. Die dabei verlesene Thronrede sagt u. a.: Die Lage in China hat sich so weit gebessert, daß die nach bent äußersten Osten zum Schutz der englischen Untertanen und der englischen Besitzungen in den Kon­zessionen entsandten Heeres- unb Marmekräste bedeutend vermindert werden konnten, jedoch lassen die Unordnung und der Bürgerkrieg sowie der Mangel an Sicherheit ttod> Befürchtungen auskommcu. Die Regierung hält ihre frühere Erklärung aufrecht, nach lvelcher sic sich bereit