Die Vorgänge bei den VeuMnatiovalen
Rücktritt des Grafen Westarp vom Fraktionsvorsitz.
Nachdem eine Reihe von deutschnationalen Abgcord- nctcn aus der Reichstagsfraktion ihrer Partei, teilweise auch auS der Partei selbst, ausgetreten ist. Hat der langjährige Vorsitzende der deutschnationalen Reichstags- fraktion, Graf Westarp, sein Amt nicdergclcgt. Wie er ausdrücklich betont, verbleibt er aber nach wie vor Mitglied der Fraktion und der Partei.
Zunächst sind die deutschnationalen Abgeordneten H ü l s c r (Breslau), Hartwig (Reichsliste) und Lambach (Reichsliste) aus der Partei und damit auch aus der Fraktion ausgetreten, weil im Parteivorstand beschlossen worden war, sie sollten wegen Verstoßes gegen die Partei- disziplin ausgeschlossen werden. Ihnen folgten die Ab- geordneten Dr. K l o n n e (Reichsliste), Dr. Lejeune- Jung (Breslau) und Treviranus (Westfalen-Nord), sodann Minister a. D. Dr. von K e u d e l l (Frankfurt an der Oder), Schlange-Schöningen (Pommern) und von Lindeiner-Wildau (Hessen-Nassau). Diesem Beispiel schlossen sich die Abgeordneten D. M u m m (Westfalen-Süd), Behrens (Ostpreußen) und Professor H ö H s ch (Leipzig) an. Ebenso haben die beiden preußischen Landtagsabgeordneten Meyer (Hermsdorf) und Kliesch ihren Austritt aus der deutschnationalen Land- tagsfraklion vollzogen.
Die einzelnen Abgeordneten haben teilweise in Briefen an den Parteivorsitzenden ihre Entschlüsse begründet; außerdem hat zwischen ihnen und einer Reihe anderer Mitglieder der deutschnationalen Reichstagsfraktion eine Besprechung stattgesunden, bei der u. a. auch der Führer des Reichslandbundes, Abg. Dr. Schiele, zugegen war. Beschlüsse wurden in dieser Sitzung aber nicht gefaßt und die Meldungen über die Wiederbegründung einer Christlichsozialen Partei eilen den Tatsachen voraus. Dagegen steht wohl ziemlich fest, daß es zu einem Zusammenschluß zu einer neuen Fraktionsgemeinschaft kommen wird.
Sie der Volksentscheid vor sich geht.
Ausführungsbestimmungen in Preußen.
Für den am 22. Dezember stattfindenden „Volksentscheid" hat der preußische Innenminister Ausführungs- beftimmungen erlassen, in denen folgendes festgesetzt wird:,
Die Stimmlisten und Stimmkarteien
sind in Preußen vom 8. bis zum 15. Dezember einschließlich zur allgemeinen Einsicht öffentlich auszulegen. Die Gemeindebehörden haben vor ihrer Auslegung bekannt- zugeben, wo, wie lange und zu welchen Tagesstunden die Stimmlisten oder Stimmkarteien zur Einsicht aufgelegt werden, sowie in welcher Zeit und in Welcker Weise Einsprüche gegen sie erhoben werden können. Bei den letzten Wahlen wurden mehrfach Klagen über Fehler , in den Wählerverzeichnissen lauf; der Minister hat die Nachgeordneten Behörden angewiesen, derartige Mängel sofort zu beseitigen.
Die Reichstagswahlkreise gelten als Stimmkreise.
Für jeden Stimmkreis ist ein Abstimmungsleiter und ein Stellvertreter zu ernennen und ein Abstimmungsausschuß zu bilden. Die Stimmbezirke dürfen nicht zu klein ab- gegrenzt werden. Insbesondere darf die Abgrenzung nicht so erfolgen, daß aus dem Abstimmungsergebnis auf die Stimmabgabe bestimmter Kreise der Bevölkerung geschlossen werden kann.
Bei der Auswahl der Bbstimmungsrâume
ist in erster Linie an die Benutzung von Schul- und ähnlichen Räumen der Gemeinden zu denken. Gastwirtschaften sollen möglichst nicht in Anspruch genommen werden, auch sollen Abstimmungsräume nicht in den Gutshäusern bereitgesteüi werden. Jede politische Propaganda im Abstimmungsraum ist unzulässig. — Um möglichst rasch das vorläufige und endgültige amtliche Abstimmungsergebnis feststellen zu können, haben die Gemeindebehörden und die Abstimmungsvorsteher die in der Reichsstimm- ordnung vorgeschriebenen Meldefristen genau innezuhalten.
Ladenschluß am ©eiligen Abend.
Ter Sozialpolitische Ausschuß für Fünf-Uhr-Ladenschluß.
Der Sozialpolitische Reichstagsausschuß, der über den Ladenschluß am 24. Dezember verhandelte, nahm folgenden Gesetzentwurf mit 18 gegen neun Stimmen bei. einer Enthaltung an:
Artikel 1: Offene Verkaufsstellen dürfen am 24. Dezember nur bis fünf Uhr nachmittags, Verkaufsstellen, die ausschließlich oder überwiegend Lebensmittel, Genußmittel oder Blumen verkaufen, bis s e ch s U h r nachmittags für den geschäftlichen Verkehr geöffnet sein. Dis beim Ladenschluß schon anwesenden Kunden dürfen noch bedient werden. Die Vorschriften gelten nicht für Apotheken, für den Marktverkehr und den Handel mit Weihnachts- bäumen. Artikel 2: Wer den Vorschriften des Artikels 1 zuwiderhandelt, wird mit Geldstrafe bestraft.
Außerdem wurde eine Entschließung angenommen, worin die Reichsregierung ersucht wird, unverzüglich ihre Verwaltungen anzuweisen, etwaige Lohnzahlungen und Ausschüttungen anläßlich des Weihnachtsfestes nicht am 24. Dezember, sondern in den vorhergehenden Tagen vorzunehmen. Auch möge die Reichsregierung in diesem Sinne auf die Länderregierungen und andere in Bewacht kommende Stellen in geeigneter Weise einwirken.
Die Arbeitslosigkeit steigt beschleunigt weiter.
Die Arbeitsmarktlage im Reich. -
Nach dem Bericht der Reichsanstalt für die Zeit vom 25. bis 30. November 1929 waren die Zugänge an Arbeits- lofen in der Berichtswoche wieder zahlreicher als in der Vorwoche. Tie Bewegung hat sich vor allem in Ostpreußen, Pommern, Schlesien, Niedersachsen und Mitteldeutschland beschleunigt, wo die Landwirtschaft nunmehr einen größeren Anteil an der saisonüblichen Verschlechterung des Arbeitsmarktes hat.
Die Zahl der Hauptunterstützungsempfänger in der versicherungsmäßigen Arbeitslosenunterstützung spiegelt diese Entwicklung deutlich wider; sie stieg in der Berichts- Woche um 88 000 auf 1 142 000 (27. November) an; in der Vorwoche hatte die Zunahme rund 74 000 und in der Woche vorher etwa 60 000 betragen.
Die Zunahme der Arbeitslosigkeit war etwas schwächer als zur gleichen Zeit des Vorjahres, so daß sich die Mehrbelastung des Arbeitsmarltes gegenüber dem Vorjahr wat« la® »«,im,-« e«.
GeneralfeldmarsHM v. Mackensen.
Der Achtzigjährige (6. D e z e m b e r).
Als Einjährig-Freiwilliger beim 2. Leibhusarenregiment ist der Zwanzigjährige in den Krieg 1870/71 geritten und er konnte wohl nicht ahnen, zu welch glänzender militärischer Karriere er berufen war, als er wenige Jahre nach dem Deutsch-Französischen Kriege aktiv in die preußische Armee eintrat. Aus dem Studenten wurde ein Reiteroffizier. Und aus dem Leutnant der Reserve dreißig Jahre später der K o m m a n d e u r der „T o t e n k o p f - brigabe", des 1. und 2. Leibhusarenregiments. Er wird Divisionskommandeur und schließlich 1908 Führer des 17. Armeekorps in Danzig. Sechs Jahre später muß er wieder „reiten" gegen eine Welt von Feinden. Diesmal zuerst gegen die Russen. Gumbinnen und Tannenberg — unter seiner Führung muß das westprcußische Korps Gewaltiges leisten. Neue Kämpfe, neue Siege folgen; in der masurischen Winterschlacht hilft er, die Russen endgültig aus Ostpreußen zu verjagen.
Dann kam die Stunde, die seinen Namen durch die deutschen und die österreichischen Gaue tragen sollte: die Durchbruchsschlacht von Gorlice, die am 2. Mai 1915 begann, die Befreiung Galiziens unb die Rettung Österreichs vor drohender russischer Überflutung erfolgte unter
seiner Leitung. Doch neue Gegner erstanden und für den am 24. Juni 1915 mit der höchsten militärischen Würde des Generalfeldmarschalls Ausgezeichneten erwuchsen damit auch neue kriegerische Aufgaben. Er durchbrach die Barriere, die das ferbische Heer noch immer darstellte, und nur politische Erwägungen hemmten den Siegeslauf der Deutschen, Österreicher und Bulgaren vor Saloniki. Mackensen mußte sich fügen. Fast ein Jahr später geht es wieder über die Donau hinüber gegen die Rumänen unb an seinem Geburtstage, dem 6. Dezember 1916, zieht der Generalfeldmarschall in Bukarest, der feindlichen Hauptstadt, ein.
Ganz besonders aber sollte ihn, der bis zum Kriegsende die Balkanfront k o m m a n d i e r t e, ^das Schicksal Deutschlands, der Zusammenbruch, treffen. Fern der Heimat von den bisherigen bulgarischen und bald auch den österreichisch-unaarischen Wasfengefährten verlassen, ja befeindet, hoffnungslos den schnell vordringenden Ententetruppen gegenüberstehend, hat er doch die deutschen Truppen in guter Haltung in die Heimat zurückgeleitet. Er hat damals es als seine Pflicht bezeichnet, als L e tz t e r seiner Armee in die Heimat zurückzukehren, — und die ententefreundliche ungarische Regierung des Grafen Karolvi spielte den Generalfeldmarschall der Entente in die Hände. Bis nach Saloniki hat man ihn in billigem Triumph verschleppt und erst im Dezember 1919 sah er die Heimat wieder. Als wirklich letzter Angehöriger bet Armee Mackensen.
' Aber der Siebzigjährige wollte sich noch nicht auf ein geruhsames Altenteil zurückziehen. Oft sah man das in ganz Deutschland wohlbekannte Gesicht unter der Pelzmütze mit dem Totenkopf, wenn es galt, Gedenktage der alten Armee zu begehen, die Waffengefährten des vierjährigen Ringens wiederzusehen. Er hoffte auf die Zukunft, auf die Jugend in der Not unserer Tage. Von ihr und durch sie ersehnt er eine kraftvoll-nationale Überwindung parteipolitischer Hemmungen, die allzu stark auf dem herangewachsenen Geschlecht und auf der älteren Generation lasten. Sein Leben ist immer Dien st gewesen, Dienst am Vaterland. Unb dieses Leben hat ihm schließlich auch Verantwortlichkeiten auferlegt, so schwer, wie es nur wenigen Menschen be- schieden ist.
Und solange deutsche Menschen zurückdenken an das großartig-furchtbare Geschehen der vier Jahre, wird der Name Mackensen nicht vergessen sein, wird vor dem inneren Auge dieser Mann erscheinen, dessen Stirn unvergänglicher Siegeslorbeer ziert.
Einstige Kriegsgegner — jetzt „Schulter an Schulter". An dem diesjährigen Bankett der englischen Ostafrika- kämpfer in London nahm als Gast General Lettow- Vorbeck (links) teil, der einstige Kommandeur der deutschen Schutzlruppe in Deutfch-Ostasrika, die bis zum Waffenstillstand der englischen Übermacht heldenmütigen Widerstand geleistet bat. Besonders gefeiert wurde der deutsche General durch eine Rede seines früveren Gegners, des Generals Smuts (rechts), des .Kommandeurs der englischen Ostasrikaftreitkräste im Kriege.
Politische Rundschau
Deutsches Reich
Kommunale Krcditaktion.
Die Vorstände des Deutschen und des Preußische Städtetages waren am 2. und 3. Dezember in Berlin versammelt und befaßten sich mit wichtigen Fragen der kommunalen und der allgemeinen Politik. Die eingeleitete Aktion zur Konsolidierung des Kommunalkredits schreitet erfolgreich fort. Die Mitwirkung der kleineren Städte, der Landkreise und der Sparkassen ist sichergestellt. Die Spar- und Konsolidierungsmahnahmen der deutschen Gemeinden werden nunmehr ergänzt durch die Einrichtung von kommunalen Kreditansschüssen. Durch die geplante Organisation, bei der auch auf eine Mitwirkung der Länder in geeigneter Form gerechnet wird, wird die Reichsberatungsstelle für Auslandskredite entbehrlich gemacht. Wie man erführt, werden die dahin zielenden Verhandlungen zwischen dem Deutschen Städtctag, der Reichsregierung und den Länderregierungen bereits in diesen Tagen ausgenommen.
Der Bau der Wesertalbahn aufgegcbcn.
Im Ausschuß des Braunschweigischen Landtages wurde von der Regierung die Zurückziehung der bereits in den Etat eingestellten ersten Rate für den Bau der Wesertalbahn begründet. Der Haushaltsausschuß konnte sich der Beweisführung nicht verschließen und trat grundsätzlich auf die Seite der Regierung. Die Belastung von 300 000 Mark im Jahre sei für Braunschweig untragbar.
Titelverleihungen in Bayern.
In Münchener Blättern erschien die Meldung, daß auf den 7. Dezember ein bayrischer Ministerrat einberufen wurde, um die bisher um Weihnachten übliche Verleihung von Titeln durchzuführen. An zuständiger Stelle ist diese Nachricht nicht bestätigt worden. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, daß am 9. Dezember die Entscheidung des Staatsgerichtshofes in der Klagesache des Reiches gegen den Staat Bayern wegen verfassungswidriger Verleihung von Titeln festgesetzt ist.
Die Forderungen der Saarbevölkerung.
In der Sitzung des Landesrates gab der Zentrumsabgeordnete Lcvacher für alle Parteien mit Ausnahme der beiden kommunistischen eine Erklärung ab, in der nochmals die Hauptforderungen der Bevölkerung des Saargebietes in unzweideutiger Form zusammengefaßt wurden: 1. Das ganze Saargebict muß ohne jede Schmälerung zurück zum Deutschen Reiche. 2. Alle Gruben und Kohlenvorkommen müssen dem Preußischen und dem Bayerischen Staat zurückgegeben werden. 3. Eine Beteiligung inländischen oder ausländischen Privatkapitals an den Gruben des Saargebiets muß ausgeschlossen bleiben. 4. Die Stichbahnen der ehemaligen Reichsbahn Elsaß- Lothringen müssen zurück in den Besitz des Deutschen Reiches.
Freistaat Danzig.
Danzig-polnischer Lebensmittelverkehr.
In Verhandlungen des Danziger Senats mit der polnischen Regierung, die hier stattfanden, wurde in der Frage der Anpassung des Danziger Lebensmittelgesetzes an die polnische Gesetzgebung Übereinstimmung erzielt Die Unterzeichnung eines Abkommens, das zurzeit vorbereitet wird, ist in Kürze zu erwarten. Somit dürften die bestehenden Schwierigkeiten über den gegenseitige Lebensmittelverkebr behoben werden.
Aus Zn- und Ausland
Berlin. Der Reichspräsident empfing den sich zurzeit in Berlin aufhaltenden österreichischen Bundeskanzler a. D. Streruwitz, der von dem österreichischen Gesandten Dr. Frank begleitet war.
Berlin. Der Reichskanzler hat an den Reichsminister a. D. Rechtsanwalt Landsberg, M. d. R., aus Anlaß seines 60. Geburtstages ein herzliches Glückwunschtelegramm gerichtet.
Altenburg. Hier mutzte verschärfter Polizetschntz eintreten, da die Bevölkerung noch immer in Erregung versetzt wird durch Straßenumzüge und politische Propaganda von Ratio nalsozialisten und Kommunisten.
Wien. Die Bundespolizeidirektion hat die Einstellung der Vereinstätigkeit des Vereins „Heimwehr Österreich", einer kleineren Heimwehrformation mit altösterreichischer monarchistischer Richtung, verfügt.
Brüssel. Ministerpräsident Jaspar hat sein neues Kabinett gebildet, das dieselbe Zusammensetzung hat wie das letzte. Hiermit ist die Ministerkrife beendet.
Kowno. Eine deutsche Abordnung ist in Kowno cin- getrosfen, um die seinerzeit eingestellten deutsch - litauischen Verhandlungen über verschiebens strittige Fragen wieder am- zunehmen.
Washington. Der schweizerische Gesandte in den Vereinigten Staaten hat die Ratifikationsurkunde des Kellogg- Paktes durch die Schweiz dem amerikanischen Staatsdepartement übergeben. Damit haben sich zurzeit 56 Nationen dem Kellogg-Pakt angeschlossen.
Vor der Kardinalserhebung Pacellis.
Der vatikanische amtliche „Osservatore Romano" meldet: Monsignore Pacelli habe auf seiner in diesen Tagen erfolgten Rückkehr nach Berlin sein Abbcrufnngs- schreiben von dem Posten des Apostolischen Nuntius in Berlin mitgebracht, weil der Papst geruhen werde, ihn im nächsten Konsistorium zum Kardinal zu erheben- Über die Nachfolgerschaft Nuntius Pacellis ist bisher in der Öffentlichkeit nichts bekannt geworden.
Ems Berliner Alpsnhüiie verwüstet.
Italiener unter dem Verdacht der Täterschaft.^
Nach einer Meldung aus Innsbruck ist das der Alpenvereinssektion Berlin gehörende F u r t s ch a j t ' Hans in den Zillertaler Alpen in den letzten Tagen v einigen Personen heimgesucht worden, die das Inventar der Hütte zn einem Trümmerhaufen mw ■ Sämtliche Tische und Stühle und andere Einrichtung^ gegenstände wurden mit Hacken zertrümmert, alle Fenf scheiben eingeschlagen, die Matratzen aufgcjHnitten, ja . liche Lebensmittel zum Teil verzehrt, zum Seit ans Boden verstreut, wobei Glassplitter unter sie verm o wurden. Die Vertäfelung der beiden Speisezimmer der Dachstuben wurde teilweise wcggerisscn. Das g Geschirr wurde kleingeschlagen, von den silbernen ^aj wurde der Boden heräusgcftcmmt .
Als Täter kommen wahrscheinlich Personen „vonje seits der Grenze" in Betracht, da Fußspuren ämS ) von der Hütte zur italienischen Grenze fuhren. Schaden ist überaus groß.