Ein Aufruf des Reichspräsidenten.
Die Aot der deutschmUchen Sanem
Mahnungen der Reichsregierung.
Die Notlage der vor Moskau lagernden 13 000 deutschrussischen Bauern, die auf ihren Wohnsitzen in Sibirien nicht mehr ihre Existenz fristen konnten, hat sich bis zur Katastrophe gesteigert durch das Borgehen der russischen Regierung. Diese hat bekanntlich 2000 der Bauern verhaftet unter der Drohung, sie auf Deportations- inscln verschicken zu wollen, falls sie sich nicht auf ihre früheren Wohnplâtze zurückbringen lassen. Die Sowjet- regierung will den Bauern überhaupt keine Auswande- rungScrlaubnis mehr erteilen. Zur Linderung der Not der bei Moskau versammelten deutschen Kolonisten hat der Reichspräsident den vom Deutschen Roten Kreuz und den übrigen Verbänden der freien Wohlfahrtspflege ein- geleiteten Sammlungen aus seinem Dispositionsfonds einen Betrag von 200 000 Mark zur Verfügung gestellt. Der Reichspräsident richtet an alle Deutschen im In- r.nb Auslande die herzliche Bitte, daß jeder nach seinen Kräften dazu beittage, den deutschen Stammesgenosten zu helfen. Der Reichspräsident hält es für eine Ehren- Pflicht aller amtlichen deutschen Stellen sowie aller öffentlichen und privaten Organisationen, dieses Hilfswerk zu unterstüven.
Die Reichsregierung wird ihrerseits der Hilfs, aktion des Roten Kreuzes und der übrigen karitativen Verbände jede nur mögliche Förderung angedeihen lassen. Auch die der Reichsregierung nahestehenden Parteien sowie die Deutschnationale Volkspartei und die Wirt- schaftspartei haben sich bereit erklärt, das Hilfswerk des Roten Kreuzes in jeder Weise zu unterstützen.
Vorstellungen in Moskau.
Der Beschluß des Reichskabinetts, der entsprechend den Vereinbarungen mit den Parteiführern sofortige Hilfeleistung für die deutschrussischen Flüchtlinge vorsieht, ist alsbald telegraphisch nach Moskau übermittelt worden.
Die GSrafbarkeii des Ehebruchs.
Ablehnung durch den Strafrechtsausschuß.
Bei der Weiterberatung der Sttasrechtsbestimmungen durch den Reichstagsausschu' kam der § 312 des Entwurfs für das neue Strafgesetzbuch zur Sprache. Diese Paragraph will die Strafbarkeit des Ehebruchs wie bisher festlegen.
Reichsjustizminister Guèrard
wandte sich entschieden gegen die vorliegenden Anträge, welche die Strafen für Ehebruch streichen oder abschwächen wollen. Der Minister führte aus, eine Streichung sei nicht erträglich.
Die Ehe sei eine der wichtigsten Grundlagen des Staates überhaupt. Auf ihr baue sich die Familie als Zelle des staatlichen Lebens auf. Deshalb müsse sie unter besonderen Schutz gestellt werden. Die Strafbarkeit schaffe jedenfalls besondere Hemmungen. Sie müsse erhalten bleiben, um den Ansichten der weitesten Kreise des Volkes gerecht zu werden.
Diese Kreise sähen in einer Verletzung der ehelichen Treue einen schweren sittlichen Verstoß und erblickten in dem staatlichen Schutz die starke Gewähr für die Aufrechterhaltung dieser sittlichen Ausfassung. Der Gesetzgeber könne hier nicht von der Strafandrohung abgehen.
Trotz dieser Ausführungen nahm der Strafrechtsausschuß schließlich einen Anttag an, der die Streichung der Strafandrohungen für Ehebruch verlangt.
Förderung der Eheberaiung.
Lehrgang für den Freistaat Sachsen.
Tie Akademie für ärztliche Fortbildung in Dresden, di« vom Staat und der Stadt Dresden finanziell unterstützt wird, veranstaltet vom 25. November bis 7. Dezember d. I. einen Lehrgang für Eheberatung. Der Lehrgang soll Arzte, Juristen, Verwaltungsbeamre, Männer und Frauen, die in der Eheberatung tätig sind oder tätig werden wollen, in die Eheberatung einführen. Veranlassung zu dem Lehrgang gibt der Wunsch des Landtages, in allen größeren Gemeinden Sachsens tunlichst viel Eheberatungsstellen einzurichten, und auch das Bestreben, geeignete Leiter für die Ehe- beratungsstellen vorzubilden. Der Kursus findet im Auftrage des Arbeits- und Wohlfabrtsministeriums und in Gemeinschaft mit dem Landesausschuß für das ärztliche Fortbildungswesen in Sachsen, der Landesversicherungsanstalt, den Krankenkapen und der deutschen Gesellschaft zur Bekämpfung der Geschlechtskranken statt.
Der Lehrgang ist der erste derartige in Deutschland. Zunächst für Teilnehmer bestimmt, die von den sächsischen Ministerien, Gemeinden, Bezirken, Verbänden, anderen össentlichen Dienststellen und Körperschaften abgeordnet werden.
Der Pelz der Frau Böß.
Oberregierungsrat Tapolski im Sklarek-Unt»rsuchungsausschuß.
Jm Sklarek-Unteisuchungsausschuß des Preußischen Landtages wurde Oberregierungsrat Tapolski als Zeuge vernommen. Er teilte mit, daß gegen vierzehn Beamte Disziplinarverfahren eingeleitet seien; in neun von den vierzehn Verfabren sei die Suspension von Beamten verfügt worden. Tann schilderte der Zeuge den Geschäftsverkehr der Firma Sklarek mit der Stadtbank und der Lerliner Anschafsungsgesellschaft und die
persönlichen Beziehungen der Stadträte
und anderer städtischer Beamter zu den Sklareks. Bei dieser Gelegenheit kam er auch aus die Pelzangelegenheit des Oberbürgermeisters Böß zu sprechen. Der in g Frage kommende Pelz, so erklärte der Zeuge, habe die Brüder S-larek ungefähr 5000 Mark gekostet. Dem Oberbürgermeister er chien der in Rechnung gestellte Preis von 375 Mark auffallend niedrig. Er ließ an die Firma Sklarek 375 Mark zahlen und seine Gattin schrieb mit seiner Einwilligung an die Firma, der Preis sei so niedrig, daß es ihr peinlich sei, den Pelz anzunehmen, aber sie werde als Ausgleich einem notleidenden Künstler ein Bild für 1000 Mark abkaufen.
Sonstige zu beanstandende Beziehungen zwischen dem Oberbürgermeister und den Gebrüdern Sklarek hätten nicht bestanden. Einen zweiten Pelz oder Anzüge zu billigeren Preisen habe der Oberbürgermeister nicht bekommen, ebensowenig wie andere Zuwendungen.
Es wurde daraus der frühere Direktor der K. V. G. (Sie ^ervertriebsgesellschaft) und der B. A G. (Berliner An- sckaf ingsgesellschaft), Sieburg, gegen den ein Strafver- fahr.n schwebt, weil er jahrelang die Lagerbücher falsch geführt haben soll, als Zeuge gehört. Sieburg erklärte, die S. V. G. habe in der Inflationszeit segensreich gewirkt, weil sie der armen Bevölkerung Berlins Kleidung zu billigen Preisen lieferte. Im Jahre 1924 habe die Geschäftsführung nicht daran geglaubt, daß die Währung stabil bleiben würde Darum seien damals größere Warenbestände eingetauft worden, was sich später als unrichtig erwiesen habe. Der Magistrat habe auf Abstoßung der Ware bestanden, und es sei klar gewtsen, daß bei dem Verkauf Verluste entstehen würden. Jedenfalls sei man sehr froh gewesen, daß die Firma Sklarek die Ware kaufte, weil die Stadt sonst wahrscheinlich noch mehr Geld daran verloren hätt».
I Es wird die Hoffnung ausgesprochen, daß die russische Regierung bewogen werden wird, die schon eingcleitete Rückbeförderung der Bauern nach Sibirien einzustellen. Der deutsche Botschafter in Moskau ist gleichzeitig beauftragt worden, persönliche Vorstellungen in Bloskau zu erheben.
Der zur Betreuung der deutschrussischen Bauern bestimmte Reichskommissar Stücklen hat bereits seine Be-
Reichslommistar Abg. Stückten.
mühungen eingeleitet. Es soll möglichst schnell gehandelt und unter Umständen die Möglichkeit eröffnet werden, öffnen Teil der Auswanderer in Westdeutschland an-" zustedeln. Den anderen zur Auswanderung nach Übersee entschlossenen Bauern soll die Reise und das Unterkommen in Kanada und Brasilien erleichtert werden.
Warum Subkow verhaftet wurde.
Eine Erklärung der Bonner Polizei.
Die Bonner Polizei, die in der Öffentlichkeit ver- schiedentlich angegriffen wurde, weil sie Alexander Subkow kurz vor der Beerdigung seiner Frau verhaftet hat, teilt nunmehr mit, weshalb sie sich zu diesem Schritt veranlaßt sah.
Da Subkow — so heißt es in der Erklärung der Polizei — äußerte, daß er nach Kronberg (wo seine Gattin beigesetzt wurde) fahren wolle, war bei seiner Veranlagung zu befürchten, daß er die öffentliche Ruhe und Ordnung stören werde. Tatsächlich hat er bei seiner Vernehmung angegeben, daß er als Ehemann das Verfügungsrecht über die Leiche seiner Frau beanspruche und diese mitnehmen wolle. Unter diesen Umständen konnte von einer Verhaftung nicht abgesehen werden, zumal da Subkow wegen verschiedener Straftaten von der Staatsanwaltschaft verfolgt wird.
Erfolg Kapitän Hashagens in London.
Stürmischer Beifall.
Im Londoner Rathaus von Reading wurde von der englischen Völkerbundsliga eine Friedenskundgebung abgehalten, aus der, wie angekündigt, der ehemalige deutsche U-Boot-Kapitän Hashagen und Kapitän Lewis, der ehemalige Befehlshaber eines der englischen U-Boot-Jäger Ansprachen hielten. Der deutsche Offizier hatte seinerzeit das von Kapitän Lewis befehligte Kriegsschiff versenkt und den Kapitän selbst als Gefangenen nach Deutschland gebracht.
Die 3000 Personen fassende Halle war überfüllt und der deutsche Gatt wurde mit der deutschen Nationalbvmne be-
Der englische Kapitän Lewis (links) und Lapitäuleutuaut Hashagen (Mitte), während der Gefangenschaft des englische« Kapitäns an Bord des U-Bootes ausgenommen.
grüßt. Kapitän Lewis legte in seiner Rede Z'eügnlS av von der ritterlichen und herzlichen Art und Weise. mit der er als Gefangener behandelt worden war. Kapitän Hashagen erinnerte an sein Zusammentreffen mit Lewis. Während der drei Wochen, die der Gefangennahme von Lewis durch das unter seinem Beseht stehende deutsche U-Boot folgten, hätten sie einander achten gelernt. Auf das Gebiet der deutsch-englischen Zusammenarbeit übergehend, sagte Hashagen, beide Länder würden Zusammenarbeiten, wenn es Deutschland möglich geworden sei, seinen Platz unter bett großen Nationen der Welt wiederzufmden.
Als die beiden ehemaligen Feinde nach Beendigung der Kundgebung den Saal verließen, erhob sich ein wahrer Sturm des Beisalls.
Dalainor und MandschuN von Sowjettruppen besetzt.
London, 20. Nov. Times meldet aus Mukden: Es wird berichtet, daß Dalainor und Mandfchuli, beide Städte an der chinesischen Ostbahn nach schweren Kämpfen von den Sowjet- Truppen besetzt wurden. Die Chinesen sollen 2000 Tote verloren haben. Die Russen waren in einer Stärke von einer Division und wurden durch Tanks, Flugzeuge und Artillerie unterstützt. Die Sowjet-Truppen drangen bei Hsuantschengsze, Lischuschen und in der Nähe von Nifchan auf chinesisches Gebiet vor. Ferner werden Angriffe bei Reiho, gegenüber Blagoweschtschensk gemeldet, wo starke Sowjetstreitkräfte zusammengezogen sind,
Hessen-Nassau rM preuhischeu Etat.
Frankfurt«. M., 18. November.
Der Haushaltsplan für 1930 ist dem Staatsrat zugegangen Er enthalt u. a. folgende Anforderungen:
Im Haushalt der allgemeinen Finanzverwaltung sind 44 lW Mark vorgesehen für den Einbau einer Zentralheizung in bar Behördenhaus Rheinstraße 35-37 in Wiesbaden.
Im Haushalt des Finanzministeriums werden 150 000 M ausgeworfen für die Beschaffung einer Dienstwohnung für den Regierungspräsidenten in Wiesbaden.
Im Haushalt des Justizministeriums werden für Instand- setzungsarbeilen am Gerichlsgebäude in Frankfurt a. M. sv;' ligkreuzgaffe, 35 000 Mark bewilligt. 97 000 Mark werden für die Schaffung von Arbeits- und Lagerräumen in der Strafanstalt Kassel-Wehkheide angefordert, ferner 78 000 Mart für den Umbau der Strafanstalt in Ziegenhain.
Im Haushalt des Innenministeriums werden 56 000 Mk. als Schlußrate für den Neubau von zwei Kraftwagenhallen und den Einbau einer Reithalle in das ehemalige Frankfurter Exerzierhaus angefordert.
Im Haushalt des Landwirtschaftsministeriums sind zur Herstellung einer Bewässerungsanlage auf der Lehr- und Fvr- schungsaustalt in Geisenheim am Rhein 52 500 $?art angefordert. Es soll eine Saugleitung vom Rhein zum An- staltsgebäude gelegt werden, um durch Rohrleitungen das erforderliche Wasser in die Parkanlagen und die Obstmuttergärten zu leiten. 60 000 Mark sind für den 5. Teilbetrag vorgesehen als Beihilfe zu Eindeichungsarbeiten, die in den durch die letzten Hochwasser geschädigten Gemeinden der Rheinprovinz durchgeführt werden. Es liegt der Antrag einer Bauunterstützung in Höhe von 8 Millionen Mark vor. Zur Rekonstruktion der reblausverseuchten Weinbaugemarkungen an der unteren Nahe sind wieder 150 000 Mark bereitgestellt.
Im Haushalt des Kultusministeriums werden 31 O00 Mark für die bauliche Instandsetzung und Verbesserung der Zentralheizungsanlage im Mineralogischen Institut in Marburg bewilligt. 20 000 Mark sind für bauliche Maßnahmen beim Gymnasium und Realgymnasium in Wiesbaden angefordert. Es handelt sich um die Bereitstellung von Vorarbeitskosten. 750 000 Mark sind als Restbetrag für den Neubau der Pädagogischen Akademie in Frankfurt a. M. vorgesehen, ferner als ersten Teilbetrag für den Neubau der Pädagogischen Akademie in Kassel 1 100 000 Mark.
Tagung der Nassauischen Land- und Forstwirte.
Limburg, 19. November.
Unter dem Vorsitz des Präsidenten Bartmann-Lüdicke (Bad Homburg) tagte hier unter starker Beteiligung der Verein nassauischer Land- und Forstwirte. Professor Dr. Ritter-Berlin forderte in seinem Referat über „Forderungen der modernen Marktlehre an die landwirtschaftliche Betriebsorganisation" eine straffe genossenschaftliche Organisation der Landwirte. Da im Deutschen Reich jetzt dreimal soviel Obst als früher verbraucht wird und das fette Schwein immer mehr in Mißkredit gerate, müssen mehr Obst- und vor allen Dingen auch Milchprodukte produziert werden. Oberforstmeister Rechtern-Wiesbaden sprach sodann über die Forstwirtschaft im Regierungsbezirk Wiesbaden. Der Bezirk stehe mit einer Bewaldungsfläche von 238 402 Hektar an der' Spitze der preußischen Bezirke. Allein die Eemeindewaldungen umfassen 168 346 Hektar. Der Redner begrüßte die Einrichtung einer forstlichen Aufsichtsstelle bei der Landwirtschaftskammer Wiesbaden, die die Aufgabe habe, die Gewährung von Darlehen und Zuschüssen zu Aufsorstungszwek- ken zu erleichtern. Für die Aufforstung kämen große Flächen im Taunus, an der Lahn, im Westerwald und am Rhein in Frage. Die forstliche Auffichtsstelle habe ferner die Aufgabe, über den Holzverkauf der Gemeinden zu wachen, damit keine Verschleuderung des Holzes erfolgt, sowie die forstliche Saatgutanerkennung vorzunehmen. In der Aussprache wurden verschiedene Wünsche vorgebracht, die sich auf die Holzpreise und die schlechten Holzabfuhrwege im Untertaunus bezogen. Für die Nassauische Bauernhochschule auf Schloß Oranienstein bewilligte die Versammlung einen Betrag von 2000 Mark.
Das Ergebnis der Provinzialtagswahlen in Hessen.
Die Zahl der Provinzialtagsmitglieder, die für ganz Hessen 125 beträgt, verteilt sich nach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis auf die einzelnen Parteien wie folgt:
Kommunisten 6 (7), Sozialdemokraten 44 (44), Demokraten 6 (9), Zentrum 21 (21), Deutsche Volkspartei 12 (13), Deutschnationale und Landbund 19 (25), Nationalsozialisten 6 (—), Freie Bauern 3 (4), Sonstige 8 (2).
Der Diebstahl in der französischen Botschaft.
Freispruch der Angeklagten.
In dem Prozeß gegen den früheren russischen Obersten Michailow, der angeklagt war, als Portier der französischen Botschaft in Berlin aus dem Schreibtisch des Botschafters Juwelen im Werle von 60 000 Mark entwendet zu haben, erkannte das Schöffengericht Berlin-Mitte auf Freisprechung, indem es annahm, daß der Angeklagte nicht beabsichtigt hatte, sich die Schmuckstücke anzueignen, sondern daß er dem Chauffeur der Botschaft einen Streich spielen wollte. Der Haftbefehl wurde aufgehoben.
Snglisch-amerNanlscher Millloneulredtt für Man.
Tokio. Wie von amtlicher Seite mitgeteilt wird, hat in London und in Newyork die formelle Unterzeichnung des Vertrages stattgefunden, durch den Japan ein Kredit von zehn Millionen Pfund Sterling gewährt wird. Der Kredit steht an Zusammenhang mit der geplanten Aufhebung des japanuajcn Embargos auf die Goldausfuhr. Wie verlautet, wird die Aushebung des Embargos sofort angekündigt werden.
Letzte Nachrichten.
Besuch des spannischen Ministers des Innern in Berlin.
Berlin, 21. Nov. Heute morgen traf in Begleitung des deutschen Botschafters in Madrid, Grafen Welczeck, der spanische Innenminister General Martinez Anido auf Bahnhof Friedrichsstraße zu einem inoffiziellen Besuch Deutschlands ein. Zu seiner Begrüßung waren außen dem spanischen Botschafter, Exzellenz Espinosa de los Monteros und dem Personal der Botschaft der preußische Minister des Innern, Erzesinski, Vertreter des Auswärtigen Amtes und Angehörige des Reichswehrministeriums erschienen. Der Minister wird sich 3 Tage in Berlin aushalten und dabei u. a. die Einrichtungen der Schutzpolizei und Berliner Lungenheilanstalten besichtigen. Er begibt sich dann nach Hamburg und weiterhin ins Rheinland.
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