Zul-aer Anzeiger

ZulSa / Sia« 2

yt 241 Montag, 14. Vktober

1929

polnische Rundschau.

Deutsches Nelch.

Strafverfolgung von Abgeordneten.

^er Geschäftsordnungsausschuß des Preußischen Landtages beschäftigte sich mit einer Reihe von Strasver- kolwmgsanträgen. Er genehmigte in sechs Fällen die ' Strafverfolgung derjenigen kommunistischen Landtags abaeordneten, die trotz des Polizeiverbots zur Teilnahme der Kundgebung am 1. Mai aufgefordert hatten. Ferner wurde die Genehmigung zur Strafverfolgung des Ab- ^ordneten Kube (Nationalsozialist) erteilt, der dem Minister des Innern vorgeworfen hatte, er habe sich in Bremen stark betrunken. Minister Grzesinski hat diese Behauptung als unwahr bezeichnet.

£Er Rcichsrat zur Reform der Arbeitslosenversicherung.

Der Reichsrat erklärte sich mit Rücksicht auf die poli­tische Lage mit den Beschlüssen des Reichstags zur Re­form der Arbeitslosenversicherung einverstanden. Der bayerische Vertreter erklärte, daß die finanzielle Sanie­rung der Reichsanstalt durch die Reichstagsbeschlüsse nicht erreicht wäre, aber Bayern verzichte auf Stellung eines Einspruchantragxs, um nicht die Schwierigkeiten der augenblicklichen politischen Lage noch zu vermehren. Tiefer Erklärung schlossen sich eine ganze Reihe der anderen Staaten an.

Ausdehnung der Angestelltenversicherung.

Im Reichsgesetzblatt wird eine Verordnung veröffent­licht, wonach ab 1. Oktober 1929 die Versicherungspflicht in der Angestelltenversicherung auf Musiker und auf Hebammen ausgedehnt wird, die ihre Tätigkeit auf eigene Rechnung ausüben, ohne in ihrem Betrieb An­gestellte zu beschäftigen./ Die Vorschrift gilt nicht für Heb­ammen, denen eine der Angestelltenversicherung gleich­wertige Versorgung gewährt wird. Hierüber trifft die oberste Verwaltungsbehörde die Entscheidung. Die in der bayerischen Hebammenversorgung erworbenen Anwart­schaften und Ansprüche werden mit Wirkung vom 1. Januar 1929 von der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte gegen Überweisung des von der bayerischen Hebammenversorgung angesammelten Vermögens über­nommen.

Vor der Räumung.

Die Arbeiten zum Abzug der Rheinlandkommission aus Koblenz sind mit verstärkter Kraft wieder ausgenom­men worden. Das dem belgischen Oberkommissar zu- geteiltc Truppenkommando ist nach Wiesbaden über- gcsièdelt. Der englische sowie der belgische Oberkomman­dierende haben den größten Teil ihrer Akten an die Kriegs­ministerien in London bzw. Brüssel abgesandt. Das in Bad Ems liegende französische Jnfanteriebataillon rückt am 15. Oktober ab; am 20. Oktober wird Bad Ems gänzlich von französischen Truppen frei sein. Für die Rückkehr ent­lassener Reichswehrsoldaten in ihre rheinische Heimat sind erleichterte Bedingungen durch die Rhcinlandkommission erlassen worden.

Preußischer Minister Grzesinski über die Polizei.

Bei der in Düsseldorf stattfindenden 10. Preußischen Polizeiwoche und der damit verbundenen Grundstein­legung für das Düsseldorfer Polizeipräsidium sprach Innenminister Grzesinski auch über die Aufgaben der Polizei im allgemeinen und über diejenigen der Politischen Polizei im besonderen. Die Politische Polizei habe ihr Hauptaugenmerk zu richten auf die Fanatiker und Kreise, denen die weitgehenden Freiheiten der Deutschen demokra­tischen Republik nicht genügend etscheineu und die mit un­gesetzlichen, gewalttätigen Mitteln diesen Staat umzu- stürzen suchten und ihn mit verbrecherischen Mitteln be­kämpften.

Aus In- und Ausland

Köln. Der Wohuungsausschuß des Reichstages weilte hier in Stärke von 30 Mitgliedern, um sich über die K ö l n c r Wohnungsverhältnisse zu unterrichten.

München. Das Bayerische Vaterland hatte vor einiger Zeit in einem Artikel behauptet, Ministerpräsident Dr. Held hatte in den kritischen Jahren 1923/24 die Pfalz zugunsten der Errichtung einer Rhernischen Republik geopfert, wenn die Landiagsfraktion der Bäuerischen Volkspärtei ihre Zustim- mung gegeben hätte, hätte sich also des Landesverrates schuldig gemacht. Ministerpräsident Dr. Held hat deshalb gegen das -bayerische Vaterland Klage erhoben.

London. Die Sowjetregierung kaust gegenwärtig große -Wengen britisches Zuchtvieh in England zur Ver- veiserung der russischen Bestände.

Aus dem Gerichtssaal.

Helga von Marsh zu 3% Konaken Gefängnis ptmrkeitt.

Drei Jahre Bewährungsfrist.

Im Prozeß der Gräfin Helga von Monroy ver­kündete, wie aus Berlin berichtet wird, der Vorsitzende des Gerichts folgendes Urteil: Die Angeklagte wirv wegen Dieb­stahls in einem Falle'und wegen schwerer Urkundenfälschung und Betruges zu einer Gefängnisstrafe von 3% Monaten ver­urteilt. Tie Kosten des Verfahrens.fallen, soweit Verurteilung erfolgt ist, der Angeklagten, im übrigen der Staatskasse zur Last. Am Schlüsse der Bearünduna des Urteils teilte der Vor

Gräfin Monroy mit ihrem Verteidiger.

sitzende mit, daß das Gericht der Angeklagten drei Jahre Be­währungsfrist zugebilligt habe.

Der Vertreter der Anklage hatte in seinem Plädoyer er­klärt, daß manches in diesem Prozeß wie ein Roman an- mute. Es sei merkwürdig, daß die '20jährige Angeklagte sich in den um 20 Jahre älteren mittellosen Rittmeister verliebt habe. Seiner Ansicht nach habe die Angeklagte in der A/" gelegcnheit der Urkundenfälschung den Wunsch gehabt, den erlangten Vermögensvorteil für ihren Verlobten zu sichern. Was den Ju w e l e n d i e b st a h l bei der Gräfin Hermers­berg anlange, so liege schwerer Diebstahl nicht vor, weil die ganze Kassette gestohlen und dann erst geöffnet worden sei. Der schwerste Fall sei der Di e b st a h l von 50 Mark zum Nachteil des alten Dieners der Gräfin Hermersberg. Wenn .-»ran die Persönlichkeit der Angeklagten berücksichtige, werde man sagen müssen, daß sie Don dem Juwelendiebstahl keinen Vorteil"gehabt habe. Man könne ihr auch glauben, daß ih- Wunsch, den Verlobten zu schonen, ihrem innersten Empfin­den entspreche. An sich stehe auf die schwere Urkundenfälschung Zuchthaus, es lägen jedoch mildernde Umstände vor, die er der Angeklagten angedeihen zu lassen bitte.

Eine Operaièon mii AinHermffen.

Der angeklagte Arzt freigesprochen.

Vor der Sondershausener Strafkammer spielte sich ein Prozeß ab, der weitgehendes Interesse be­anspruchen dürfte. Der in Bad Frankenhausen praktizie­rende Arzt Wolthaus hatte an einer Patientin eine Operation wegen Brustdrüsenvereiterung vorgenommen. Als während der Operation die Patientin im Bctäu- bungsrausch plötzlich aufschrie und sich wegwendete, soll sie der Arzt durch

zwei Schläge ins Gesicht

verletzt haben. Die Patientin klagte darauf gegen den Arzt wegen Körperverletzung. Die erste Instanz nahm eine solche als erwiesen an und verurteilte den Arzt zu 100 Mark Geldstrafe. Gegen dieses Urteil legten sowohl der Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft Berufung ein. Nunmehr wurde der Fall noch einmal unter Hinzuziehung einer Reihe von ärztlichen' Sachver­ständigen behandelt. Die Sachverständigen erklärten, daß die Verletzungen der Patientin nicht unbedingt als Folge­erscheinungen von Schlägen anzusehcn wären, sondern vielmehr als Folge eines scharfen Zupackens durch den Arzt. Dieser Griff erschien zur Weiterführung der Ope­ration im Interesse der Patientin notwendig.

Das Gericht konnte sich denn auch nicht zu einer Ver­urteilung wegen Körperverletzung entschließen, da dem Vorgang der Tatbestand der Vorsätzlichkeit und des Be­wußtseins der Rechtswidrigkeit gefehlt habe. Der Ange­klagte wurde f r e i g c s p r o ch e n. Der Staatsanwalt, der die Schuld als erwiesen ansah, hatte 1000 Mark Geld­strafe gefordert.

Sas Urteil im Oppelner Theaterprozeß.

Gefängnisstrafen bis zu acht Monaten.

In dem Oppelner Theaterprozeß wurde nach sechs--' tägiger Verhandlung und nach dreieinhalbstündiger »Urteilsbegründung in Anwesenheit des Oberlandes- gerichtspräsidentcn Witte- Breslau folgendes Urteil verkündet: /

Die Angeklagten Polster, Nalcwaja, Zentner, Nowaks Potstada, Haupt und Bernert werden des Land» s r i c d c n s b r u ch s für schuldig erklärt. Es wurden verurteilt: Nalcwaja zu acht Monaten, Zentner und Nowak zu je sechs Monaten, Potstada und Haupt zu je vier Monaten und Polster zu drei Monaten Gefängnis, Bernert zu einer Geldstrafe von 150 Mark an Stelle einer verwirkten Strafe von einer Woche Gefängnis. Die übrigen Angeklagten wurden frcigcsprochcn. 3>u0V Jugendliche, die frcigcsprochcn wurden, erhielten eine Ber-' Warnung. Die Kosten des Verfahrens tragen die ver­urteilten Angeklagten, für die freigcsprochcnen Angeklagten trägt sie die Staatskasse.

Der abgebrochene Dietrich.

Die aufsehenerregende Wendung in der Mordaffäre Rosen.

Die Breslauer Neuesten Nachrichten berichten über eine WendungimFalleRosen, durch die die ver­haftete Frau Neumann schwer belastet wird. Von den mit der Untersuchung des Falles Rosen betrauten Stellen wird die Darstellung der Breslauer Neuesten Nachrichten im wesentlichen bestätigt.

Bereits in den letzten Veröffentlichungen spielte ein ab­gebrochener Dietrich, der in Der Rosenschen Villa ge­funden wurde, eine große Rolle. Jetzt hat sich ein Wassen- Händler, der Büchsenmacher H., aus Breslau bei der Kriminal­polizei gemeldet und angegeben, daß vor einigen Jahren eine ältere Frau in sein Warengeschäft gekommen sei und sich von seinem Sozius die Handhabung einer Pistole habe erklären lassen. Später habe ihn sein Sozius hinzugerusen, da die Kundin das Verlangen gestellt habe, ihr einen Dietrich abzu­brechen. Er sei darüber sehr erstaunt gewesen und habe die Danie noch einmal gefragt, ob wirklich der Dietrich gebrochen werden solle. Die Danie habe darauf bestanden mir der Be­gründung, er solle zum Thcatcrspiclcn benutzt werden und es solle nur „wie eingebrochen" aussehen. Da er trotzdem Be­denken gehabt hätte, habe er in den Schaft eine Kerbe gemacht, diese Kerbe aber wieder abgeseilt und dafür den Kerbschnitt im Innern des Grisses angebracht. An dem Dietrich soll sich tatsächlich die vorher beschriebene Feilspur befunden haben. Ta der abgebrochene Griff seinerzeit an der Kcllertnr der Rosenschen Villa nicht aufgefunden worden war, konnte die Bekundung über den Kerbschnitt innerhalb des Griffes nicht nachgeprüft werden. Bei einer Gegenüberstellung der Frau Neumann mit dem Büchsenmachermeister erklärten die beiden Zeugen, daß sie zwar angesichts des vierjährigen Zeitraumes nicht beschwören könnten, daß die damalige Kundin und Frau Neumann ein und dieselbe Person seien, aber nach ihrer Meinung liege bestimmt eine Personengleichheit vor. Frau Neumann selbst stellt in Abrede, in dem Geschäft der Zeugen gewesen zu sein.

Der Verteidiger der Frau Neumann, Rechtsanwalt Dr. Salz, vertritt den Standpunkt, daß selbst, wenn die Angaben des Büchsenmachers zutrcffcn, damit vorerst er­wiesen wäre, daß in der Mordsache Rosen eine Frau beteiligt sei.

§ Kommunisten stürmen einen Gerichtssaal. Vor dem 2. Zivilsenat des Obcrlandesgerichtcs Kiel begann ein Prozeß, den die Schleswig-Holsteinische Höfebank gegen einige Schwart­bucker Bauern wegen Verweigerung der Zahlung des Pacht­zinses angestrengt hatte. Vor der Sitzung erschien plötzlich ein Trupp Kommunisten, mit denen sich die Schwartbucker Bauern angefreundet hatten, vor dem Oberlandesgcricht, -Kürmten die Treppen zuni Gebäude empor und drangen mit einer roten Fahne in den Sitzungssaal ein. Die Sitzung wurde unterbrochen und das Überfallkommando alarmiert. Diesem gelang es, den Saal und das' Gebäude zu räumen. Da fief»- die Kommunisten noch längere Zeit vor dem Justizgebäudr- aufhielten, hielt eine starke Abteilung der Schutzpolizei das Gebäude besetzt. Der Prozeß konnte dann ohne weitere Störuna ausgenommen werden.

Lieferungsskandal bei einer Koblenzer Reichsbahnsislie.

Köln. Ter Inhaber der vor kurzem zusammcugcbrochc- nen Firma Toni Dunkel in Koblenz, die u. a. für die Reichs­bahn arbeitete, sowie mehrere Rcichsbahnbcamle finD unter dem Verdacht unlauterer Machenschaften bei der Vergebung von Aufträgen der Rcichsbah» verhaftet worden. Gelegentlich des Zusammenbruchs der Firma Dunkel (Elektrische Licht- und Kraftanlagen) und der Eröffnung des Konkurses wurden durch den Koiikilrsvcrwaltcr unter den Gcschäftspapicrcn Auszeich­nungen entdeckt, lvclche den Verdacht auflommen ließen, daß eine Reihe von Beamten des MaschincnaintS Koblenz der Reichsbahn sich schwerer Verfehlungen auf dem Gebiete bcS VergcbungSlvescns schuldig gemacht haben. Tie gcrichtlili""- Voruntersuchung ist bereits cingclcitct und hat zu den ct-- wähnten Verhaftungen geführt. Die Untersuchung ist in vollem Gange.

Zwei HLmösrtjahnge.

Franz von Holtzendorss — Eduard Lasker.

Sim 14. Oktober jähren sich zum hundertstcnmal die Ge­burtstage des großen Kriminalisten, Staats- und Völker- rechlslehrers Franz von Holtzendorss und des einst vielge- uanmcn Politikers Eduard Lasker.

«ranz von Holtzendorss, der aus einer alten uckerntärkischen Familie stammte, studierte die Rechte und mrkte dann, nachdem er mehrere Jahre in der Gerichtspraxis chtlg gewesen war, als Professor der Rechtswissenschaft zuerst m Berlin und später in München, wo er im Februar 1889 gc- N " ^- Den Mittelpunkt seiner Bestrebungen bildete d i e e k a m p s u n g der T o d e s st r a f e und die Reform der ^Uasvollstreckung und des Gefüngniswesens. In zahlreichen I hat er diese Gegenstände behandelt und hauptsüch- seiner Initiative war die 1862 in die Wege geleitete . bei Gefängnisverwaltung Preußens zu m .r®' Hervorragenden Anteil hatte Holtzendorss an der des Deutschen Juristentages, der Berliner Volks- n»h r-?cë Lcttcvercins für Förderung der Erwerbsfähigkeit Bildung des weiblichen Geschlechtes, des Dcut- Ly Protestamenvereins usw. Im Dezember 1874 trat der beX Jurist als Verteidiger des von Bismarck des Hoch. “"e5 bezichtigten und unter Anklage gestellten Grafen bon Arnim auf.

r ^dumd Lasker wurde am 14. Oktober 1829 ge- Heimat war das heute polnische Städtchen < in der früheren Provinz Posen. Er studierte trat- nachdem er drei Jahre in England geweilt hatte, preußischen Staatsdienst ein und wurde Assessor beim Stadtgericht. 1865 wurde er in das Preußische Ab- de« m enhaus gewählt. Im konstituierenden Reichstage Norddeutschen Bundes Verlrat er den ersten Berliner

Wahlkreis, später im Deutschen Reichstage ununterbrochen bis kurz vor seinem Tode den Wahlkreis Sonneberg-Saalfeld. Bis 1866 gehörte Lasker der Fortschrittspartei an, dann wurde er Mitbegründer der Natioirallibcralen Partei, zu deren einflußreichsten Führern er zählte. Von großer Wirkung waren seine int Januar und Februar 1873 im Abgeordnetep- Hause gegen- die Eisenbahnpolitik des damaligen preußischen Handelsministers von Jtzenplitz gehaltenen Reden, die wesent­lich znm Zusammenbruch des Gründuugs- s ch w i n d e l s beitrugen. Später geriet Lasker in schwere Konflikte mit Bismarck, dessen Zoll- und Wirtschastspolil'.k er nicht mitmachen wollte. Verstimmt zog er sich aus dem parlamentarische!, Leben zurück, um aus einer Reise nach Amerika Erholung zu suchen. Kurz vor Antritt seiner Rück­reise nach Europa erlag er im Januar 1884 in Ncwyork einem Herzschläge. Seine Leiche wurde nach Berlin gebracht. Eine Beileidentschließung des Amerikanischen Repräsentantenhauses wurde von Bismarck wegen der darin enthaltenen Kritik der deutschen Politik zurückgewiesen und gab im Zusammenhang mit der von den Frennden Laskers veranstalteten Gedächtnis­feier Anlaß zu stürmischen Debatten im Reichstag.

Die Weliraumrakeie steigt.

Zunächst soll sic in einem Film, der in den nächstet«- Tagen in Berlin zur ersten Ausführung gelangt, auj- steigen. Das wird also wahrscheinlich ganz ungefährlich sein Am 19. Oktober aber soll sic, wenn nichts Böses daztvischenkoiumt und wenn das Wetter nicht einen Strich -^urch die Rechnung macht, in ihrer ganzen Große wirklich ^nut Himmel emporsausen, nicht ganz in den Himm^ hinein und auch noch nicht zum Mars oder zum Mond, aber doch bis zu hohen Schichten der Atmosphäre, so 6g

bis 70 Kilometer hoch, wie sich ihr Erfinder, der Profesior Oberth, das vorgenommen hat. Die Reichsregierung hat durch das Rcichsvcrkehrsministcrium den Aufstieg ge­stattet. Ihre Erlaubnis mußte cingeholt werden, denn -die Sache ist nicht ganz unbedenklich. Für den Start -mußten die sonst für große Schießübungen geltenden Vor­schriften Anwendung finden: diese Vorschriften lauten ba- hin, daß der Start nur auf einem Gelände, das im Um­kreis der zu erreichenden Höhe unbewohnt ist, stattfinden darf. Ein solches Gelände wäre aber im Fall Oberth nirgends in Deutschland zu finden gewesen: da nämlich der Professor seine Rakete 60 bis 70 Kilometer hoch steigen lassen will, hätte man für das Experiment eine Fläche, auZ der int Umkreise von 120 bis 140 Kilometer Durchmesser keine Ortschaften stehen, aussuchen müssen, und so was gibt cs eben bei uns nicht. Also einigte man sich dahin, als Ausgangspunkt für die Raketenvcrsucbc die östlich der Südspitze der Insel Rügen gelegene „Greifswalder Oie», ein Inselchen, auf dem nur ein padr Häuser stehen, zu wählen. Der Start dürfte aller Voraussicht nach in den Nachmittagsstunden stattfindeu, im Beisein von Ver­tretern der Regierung, der Wissenschaft und- der Presse. Weil, wie gesagt, das Experiment nicht ganz ungefährlich ist, baut man für die Zuschauer aus der Greifswalder Oie «iuen bombensicheren festen Unterstand. Die mit Thermo» lucter, Barometer und Hydrometer ausgestattete Rakete soll nach ihrem Fluge mittels eines automatisch suuktio- nierenben Fallschirmes wieder zur Erde zurückkehren. Niur darf man neugierig sein, wie bic Sache auLgeht, unb ob das wirklich der Anfang der Mond- und Marsflüge sein wird.