Verbesserungen im Minderheitenversahren
z D i e M a d r i d e r Berat u » g c n.
Die Myinunasvexschikdeyheitrn, die auf der Rats» tägung in Madrid über die Behandlung der Minder- hcitcistragebestanden, sind zunächst beigelegt worden. Das Verfahren in Minherheitenfachen sott einige Verbesserungen erhalten. Die neuen 'Bestimmungen beziehen sich auf die Zulässigkeit von Minderheiten beschwerden, die Zn- sammensehuna des Minderheitenkomitees. die Häufigkeit der Tagung des Minderherteykomitces, die Mitteilungen über die Behandlung der Beschwerden im Dreierkomitee, die Veröffentlichung der Prüfungsergebnisse und die regelmäßigen jäbrlichen Veröffentlichungen über die Tätigkeit des Völkerbundes ans dem Gebiet des Minder- bciteujÄützes. Die Verbesserungen enthaften ferner die Bestimmung, daß die Enlschließung den Staaten mit Verpflichtung zum Schutze der Minderheiten mitgeteilt werden sott unb daß ferner der Londoner Bericht und die Denkschriften der einzelnen Regierungen sowie das Protokoll der Sitzungen des Ratskomitees und des VölkerdundraUs allen Mitgliedern aur Kenntnis gebracht tverden sollen, so daß damit eine allgemeine Wiederaufnahme der Minderbeitenfragen auf der Septembervollvcr- sammlung des Völkerbundes möglich erscheint.
Der Madrider Bericht stellt, wie man von deutscher Seite erführt, eine ganz wesentliche Verbesserung gegenüber der bisherigen Sachlage dar. Por allem ist der Londoner Bericht, der für Deutschland unannehmbar Ivar, in dem jetzigen Bericht in den Anhäng verwiesen worden, so daß er nicht mehr den Ausgangspunkt bildet; vielmehr stehen die Madrider Sitzungsprotokolle mit sämtlichen Erklärungen des Reichsaußenminiftevs und des Staatssekretärs dem Londoner Bericht gleichwertig gegenüber. Durch den Beschluß auf Überweisung der Protokolle und des Londoner Minderheitenberichts an sämtliche Mitgliedstaatcn ist deutlich gezeigt, daß die allgemeinen grundsätzlichen. Fragen noch vollständig offen sind.
Gerichiliches Nachspiel ----- der pariser Konferenz?
— um den Rücktritt Voglers.
Die Pariser Reparationskonferenz wird, wenn nicht alles täuscht, noch ein gerichtliches Nachspiel in Deutschland haben. Ter Reichstagsabgeordnete Bernhard hatte zu dem Rücktritt Dr. Voglers in einem Artikel Stellung genommen und darin behauptet, daß Dr. Vögler auf den Druck gewisser Kreise der Schwerindustrie hin aus der deutschen Delegation ausgeschieden sei. Als dieser Artikel im Reichstag zur Sprache kam und die von Bernhard gegebene Darstellung von Rednern der Deutschnationalen Volkspartei bestritten wurde, erklärte Bernhard weiter, daß in einer Konferenz auf der Villa Hügel in Essen der Großindustrielle Thyssen die Äußerung getan habe, daß er jetzt eine Krise brauche.
Auch diese Äußerung wurde von deutschnationaler Sejte bestritten, und ein deutschnationaler Redner machte gegenüber Bernhard Ausführungen, die dieser als Beleidigungen aufsaßte. Bernhard machte darauf den Vorschlag, daß die Ausführungen der Gegenseite von einer Persön- lchkeit wiederholt werden sollten, die nicht immun sei, und daß die ganze Frage dann vor Gericht klargestellt werden könnte. Diese Äußerung des Abgeordneten Bernhard hat nun der Direktor der Vereinigten Stahlwerke A.-G., Poensgen,' auf der Jahrestagung der Deutschen Eisenindustrie aufgegriffen. Poensgen wies die im Zusammen^ Hang mit dem Rücktritt Vöglers „gegen diesen sowie gegen Fritz Thyssen und gegen die deutsche Eisenindustrie geschleuderten parteipolitischen und wahrheitswidrigen Anwürfe" als Teilnehmer an der Essener Konferenz scharf zurück. Poensgen erklärte ausdrücklich, Herr Bernhard möge dies als die Mitteilung eines nicht durch die Immunität Geschützten betrachten.
Oie ehernen Gesetze der Wiröschasi.
Der Reichswirtschastsministcr dankt Dr. Vögler.
Bei dem im Anschluß an die Tagung des Vereins Deutscher Eisen- und S t a h l i n d u st r i e l l e r stattfindenden Essen ergriff Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius das Wort zu einer kurzen Ansprache. Er hob dabei die Bedeutung der Eisen- und Stahlindustrie hervor, die im Wachsen begriffen sei, wenn es auch eine Zeitlang geschienen habe, als ob das Ende der Eisenwirtschaft und derehernenGesetzederWirt- s ch a f t gekommen sei. Dr. Curtius betonte dann bezüglich des E x p o r t s nach den Industriestaaten, daß gerade zwischen den Industrieländern eine Steigerung des Fertigwarenexports eingetreten sei.
Drei große Probleme seien zurzeit für die Eisen- und Stahlindustrie von aktuellem Wert: 1. die Erzversorgung, 2. die Sicherung des SchrottbezugeZMmd 3. die internationalen Kartelle.
Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius nahm am Schluß seiner Ansprache noch Gelegenheit, um Herrn Generaldirektor Dr. Vögler seine Hochachtung und seinen Tank für die T ä t i g k e i t i n P a r i s,'was auch der Auffassung der Reichsregierung entspreche, zum Ausdruck zu bringen.
Dr. Curtius wandte sich sodann in diesem Zusammenhang gegen die in einem Teil der Presse erfolgten A n - griffe auf Dr. Vögler bezüglich seines Rücktritts von den Pariser Verhandlungen. Er stellte ausdrücklich fest, daß Dr. Vögler nur von sich aus gehandelt habe und daß man nicht Klüngel wittern dürfe, wo letzte Ge - w i s s e n s e n t s ch e i d u n g c n fallen. Um eine Nation fei es schlecht bestellt, deren Geschick nicht mehr durch freie Entscheidung von Männern bestimmt werde, die ihre Persönlichkeit in den Dienst des Vaterlandes stellen.
Sie landwirtschaftlichen Interessen des Hansabundes.
Zu seinem LgsÄhrigen Bestehen.
Der Hansghund ssir Gewerbe, Handel und Industrie hielt aus Anlaß seines Llijäürigcn Bestehens in Berlin eine Tagung seines wirtschaftspolitischen GesamlaUsschusses ab. Ter Gründer dès Bundes, der jetzige Ehrenvorsitzende Geheimrat Riesser, betonte, der Hansabund sei niemals der Feind der Landwirtschaft gewesen und betrachte es im Gegenteil als eines seine: Ziele, die Landwirtschaft an fördern. .Dem Hansabund fei es gelungen, dem Kampf der Stände untereinander ein Ende zu machen und Ve.rkohnijng und Ausgleich an seine Stelle zu setzen. Diese Fordkrungen misten auch an der Spitze stehen, wenn man demnächst ein ßenxs axvßes Wirtschaftsprogramm aufzustetten haben werde. Im Mittelpunkt der Tagung standen Vorträg- über die nächsten Aufgaben des Bundes im Anschluß an bit- Pariser Verhandlungen und über die Reformnotwendigketten auf sozialpolitischem Gebiet.
König Fuad als Gast der Stadt Berlin.
Tonfilme z u m E m pfa n g.
In feierlicher Weise empfing die Stadt Berlin König Fuad. Magistrat und Stadtverordnetenvorstand hatten sich unter Führung von Oberbürgermeister Dr. Böß und Bürgermeister Scholz an den oberen Enden der Ehrentreppe ausgestellt, durch die der König mit seinem Gefolge und dem Ehrendienst das Rathaus betrat. Der
Der König von Ägypten im Zeughaus.
Im Beisein des Reichspräsidenten von Hindenburg, der Feldmarschalluniform trug, besuchte König Fuad das Berliner Zeughaus und legte einen Kranz für die Gefallenen nieder. — Unser Bild zeigt die Abfahrt des königlichen Besuchers, der den Wagen wieder ‘bestiegen hat. Ganz links Reichspräsident von Hindenburg.
König wurde dann in den Stadtverordnete,zsitzMgssagl geleitet, wo die eigentlichen Empfangsseierlichkeiten statt fanben. Das Berliner Symphonicorchester Dr. Kunwalv ^rug die Ouvertüre zu der Oper „Oberon" vor, während der Berliner Lehrorgesangverein unter Prof. Rüdel noch den Sängerwahlspruch „Isis und Osiris" von Mozart zu Gehör brachte. Anschließend begrüßte Oberbürgermeister Dr. Böß in längerer Ansprache den König. Es folgte die ägyptische Nationalhymne, ein zweiter Gcsangsvortrag des Berliner Lehrcrgcsangvereins und das Vorspiel zur Oper „Lohengrin" durch das Berliner Symphonieorchester. Anschließend wurde eine Reihe n e u e r T o n f i l m c vorgeführt. Am Nachmittag fand ein Empfang in der Universität statt und abends in der Staatsoper eine Galavorstellung, an der auch der Reichspräsident tcilnahm.
Affe für die Arbeitslosenversicherung.
Mit 275 Millionen Mark beim Reich verschuldet.
Der Verwaltungsrat der Reichsanstatt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung beschäftigte sich mit bcr Finanzlage der Reichsanstalt. Im Laufe des am 31. März d. I. abgeschlossenen Haushaltsjahres verfügte, wie Präsident Dr. Syrup mtttetlte, die Rcichsanstalt an eigenen Mitteln über 868 Millionen Mark. Die Ausgaben betrugen in der gleichen Zeit 1064 Millionen Mark; es ergab sich somit ein Fehlbetrag von 196 Millionen Mark, zu dessen Deckung Darlehen in entsprechender Höhe vom Reiche in Anspruch genommen wurden. Hierzu kamen im laufenden Haushaltsjahr weitere Darlehen in Höhe'von 63 Millionen Mark lM April, 18 Millionen Mark im Mai, so daß die Verschuldung der Rcichsanstalt beim Reiche zurzeit 275 Millionen Mark beträgt. Der Verwaltungsrat der Rcichsanstalt fordert deshalb mit allem Nachdruck, daß Reichsrcgierung und Reichstag unverzüglich gesetzgeberische Maßnahmen treffen, die geeignet sind, das finanzielle Gleichgewicht der Rcichsanstalt wieder herzustellen. Damit sich die zu treffeuden Maßnahmen noch rechtzeitig auswirken können, hält es der Verwaltungsrat für unbedingt erforderlich, daß der Reichstag die notwendigen Sanierungsgesetze noch in dieser Session, nicht etwa erst in einer Herbsttagung, beschließt.
Aufstieg am Arbeitsmarkt.
In der Borichtswoche vom 3.—8. Juni sank die Zahl der Hauptunterstützungsempfänger in der versicherungs- mäßigen Arbeitslosenversicherung in diesem Jahr erstmals unter den Stand, den die Arbeitslosenversicherung aus ihren eigenen laufenden Einnahmen tragen kann. Der Aufstieg" vollzog sich auch in der Berichtswoche noch etwas schneller als in der gleichen Zeit der beiden Vorjahre; doch dürfte dies noch immer darauf zurückzusühren fein, daß die saisonmäßige Belebung etwa sechs Wochen später einsetzte und sich infolgedessen aus kürzere Zeit zusammendrängt. Anhaltspunkte für die voraussichtliche Entwicklung lassen sich gegenwärtig sckjwer gewinnen. Die Entspannung hat zwar immer weitere Berufsgruppen erfaßt, doch wirken sich hier vor allem auch saisonmäßige Einflüsse aus.
Zum Tode des Grafen Julius Andrassy.
Wie zum Tode des bekannten ungarischen Staatsmannes Grafen Julius Andrassy ergänzend gemeldet wird, ist Graf Andrassy schwer krank nach Budapest
gebracht worden. Professor Jllyesst-üte ein feMches Nierenleiden fest, das eine sofortige Operativst nptchenoig machte. Die Operation ist zwar gelungen, doch war das Herzleiden des Grafen bereits so iveit vorgeschritten, daß die Herztätigkeit trotz vierzig Injektionen die dem Patienten gegeben wurden, erlahmte. Am Totenbett erschienen, die Familien Andrassy, Pyllavicini, Zichy und zahlreiche amtliche Persönlichkeiten, die feit Jahrzehnten mit dem Verstorbenen befreundet waren.
Der Kampf um die Vorbildung der Beamten.
Aus Bcamtcnkrciscn wird uns geschrieben: Seit dem Jahre .1920 sind erhebliche Veränderungen in der Struktur der Bs- amtenlaufbabnen eingeireten. Unter dem Zwang, sparsam zu wirtschaften, hat die Regierung MesonWersuche gemacht unö den Ausgabenkreis der einzelnen Beamtengruppen verschoben. Daraus ergab sich folgerichtig die Notwendigkeit neuer Richtlinien für die Beamtenlanfbahnen. Diese Richtlinien sind vor kurzem durch die Reichsrègienmg den Bcamtenorgnnisationcn zugegangen. Sie haben bei einem Teil der Beamtenschaft schärfsten Widerspruch hervorgerufen. Besonders die „gehobenen mittleren Beamten" wenden sich mit aller Entschiedenheit gegen den in diesen Richtlinien enthaltenen Versuch, das Maß der Vorbildung für ihre Laufbahn auf die mittlere Reife (Primareise) herabzudrucken. Dieser Teil der Beamtenschaft ist vielmehr der Auffassung. daß nur das Abitur die geeignete Grundlage für die Laufbahn der oberen Beamten sein könne. Nur ein mit der besten Vorbildung ausgestattetes Beamten- personal werde in der Lage sein, den Ausgaben gerecht zu werden, die die Entwicklung der letzten Jahre mit sich gebracht hat.
Die Stellungnahme der „gehobenen mittleren Beamten" zu der Beamtenvorbildung geht aus folgender Entschließung hervor. die vor einigen Tagen aus einer Protestversnmmlnng in Kassel gefaßt und an die 'Reichsregierung weitergeleitet wurde:
Entschließung:
„Wir fordern, daß die Frage der Vorbildung der oberen Beamten nur von staatspolitischen Gesichtspunkten aus behandelt wird. Staatspolitische Gründe erfordern aber im Interesse einer gut und sicher arbeitenden Verwaltung sowie einer billigen und rationellen Geschäftsführung zum Nutzen der Gesamt- mirtschaft die bestmögliche Vorbildung für die oberen Beamten. Da die jetzt als Vorbedingung für den Eintritt in unsere Läuf- bahn verlangte 'Primärere reine abgeschlossene Bildung darstellt, eine Herabdrückung unserer Vorbildung angesichts des erweiterten Aufgabenkreises der oberen Beamten und der durch die kommende Verwaltungsreform zu erwartenden Steigerung der an uns zu stellenden Anforderungen
staatspolitisch nicht zu rechtfertigen ist, kann als ausreichende Vorbildung nur die Vollreife einer neunstufigen staatlichen oder staatlich anerkannten höheren Lehranstalt in Frage kommen. Nur das Apiturium kann und darf als die Vorbedingung für den unmittelbaren Eintritt in den oberen Dienst angesehen werden, wenn für Reichs-, Staatsund Selbstverwaltungen, für das gesamte Pernisbeamtemum und nicht zuletzt für die deutsche Volksgemeinschaft bas geleistet werden soll, was die breite Öffentlichkeit von der oberen Beamtenschaft erwarten muß.
Diese Forderung schließt den Ausstieg der Tüchtigen mit geringerer Vorbildung in unsere Laufbahn nicht aus, hat auch keinen Einfluß auf die Einstellung von Versorgungsanwärtern in den oberen Dienst.
Da die Bezeichnung „gehobene mittlere Beamte" nur einen Uebergangszustand kennzeichnet, wird die Bezeichnung „obere Beamte" für zutreffender gehalten und gefordert.
Wir richten an den Herrn Reichsminister des Innern die dringende Bitte, alsbald neue und einheitliche Laufbahnvorschriften zu erlassen unter Berücksichtigung unserer vorstehend dargelcgten sachlichen und staatspolitischcn Forderungen."
Der dsÄsche PrüLeUntenverkür zm Ksnksrdst.
Der Deutsche Protestantenverein stellt folgende Forderungen zum Konkordat auf: 1. daß der Preußische Staat nichts anderes als einen Staatsvertrag mit der Kurie schließt, 2. daß der Staatsvertrag in jeder Hinsicht die Hoheitsrechte des Staates wahrt, 3. daß in dem Staatsvertrag nicht nur die Schule unerwähnt bleibt, sondern daß auch für den katholischen deutschen Klerus in der ReLLt-^ nur die Ausbildung auf deutschen Hochschulen gestattet ist, 1. daß der Staatsvertrag mit der katholischen Kirche nur gleichzeitig mit einem Staatsvertrag auch gegenüber der evangelischen Kirche abgeschlossen wird, 5. daß der Staatsoertrag mit der evangelischen Kirche in jeder Beziehung >er hohen Bedeutung gerecht wird, die der Protestantis^- inus gerade zu dem Preußischen Staat wie in der Geschichte so auch heute noch in stärkstem Maße besitzt.
Bsrmischis MchrichisK.-
Ostpreußenhilfe und Landwirtschaftsverband.
Königsberg. Auf die Eröffnungen, die bcr Oberprä- sideni der Provinz Ostpreußen ins Auftrage der preußischen .Staatsregierung im Einvernehmen mit der Zkeichsregieruug dem LandwiMchafisbeMkÜb Ostpreußen zu machen beauftragt war, wird jetzt aus den in Frage kommenden Kreisen u. ä. erwidert: Es fei nicht wahr, daß der .Käuferstreik beschlossen worden fei. Ähnlich liege es mit der von der Negierung behaupteten „Boykottandrohung". Der Beschluß der Regierung fei übrigens nicht neu, er liege seit rund zwei Wochen bereit. Die von der Negierung angekündigte Verzögerung bcr bereits bewilligten Ostpreußenhilfe treffe in der Hauvè- sache nicht die landwirtschaftlichen Berufsstände der Provinz, da der gesperrte Teil der Ostprcußenhilfe kein Geschenk an die Landwirtschaft, 'sondern nur eine Ilmschuldüng darstette.
Strafverfolgung eines koWirunWfchen Abgeordneten.
München. Tas Plenum des Bayerischen Landtages hat den kommunistischcit Abgeordneten Drossel zur Strafverfolgung freigegeben. Dressel hatte sich im März dieses Jahres in München an die Spitze eines Erwerbslojenzuges gestellt und beim Erscheinen der Polizei die Demonstranten zum Widerstand und zu Tätlichkeiten aufgefordert, wobei cs zu ZusammenstL'ßen mit der Polizei kam und mehrere Personen verwundet wurden.
Licbestragüdie.
Regensburg. In der Ortschaft Regenstauf wurde die 28jährige Therese Schmalzbäner blutüberströmt auMfunden. Sie war durch Messerstiche schwer verletzt worden und starb noch vor ihrer Einlieferung ins Krankenhaus. Der Verdacht der Täterschaft richtete sich gegen den Liebhaber des Mädchens, den 23 Jahre alten Hilfsarbeiter DghlnÄer aus 5Rein= hausen, bcr seither vermißt wurde. Runnrehr ist in einem Kornacker in der Nähe von Negenstanf seine Leiche auf« gefunden worden. Dahlmeicr hatte durchs einen Kopfschuß seinem Leben ein Ende gemacht.
Zwei Gemälde für 2,7 Millionen Mark angekauft.
London. Die Britische Nationalgalerie hat von dem Earl von Pembroke das aus dem 14. Jahrhundert stammende sogenannte Wilton-Diptychon, das einem englischen Maler zugeschrjebcn wird, für 1,8 Millionen Mark erworben. Die Kanssumme wurde zur Hälfte von Kunstliebhabern und zur anderen Hälfte Von dcx Regierung zur Verfügung gestellt. Gleichzeitig hat die Nationalgalerie von dem Herzog von Northnmbeeland das als Cornaro Tizian bekannte Gruppenbild für 900 000 Mark angekauft.
110 französische Soldaten in Marokko getötet.
London. Nach hier vorliegenden Mètdüngen ans Casablanca ist eine Abteilung französischer und 'mÄ-pktänischer Svldaten von nrchtUntcrworfeNen Marokkanern in der Nähe von Erfü' in einen Hinterhalt gelockt worden. Die fran« aoftfeben Verluste befragen 110 Tote einschließlich sechs Offizieren.
Beginn der Markverhandluiigen in Brüssel.
„ Brüssel. Diè deutsch-belgischen Verhandlungen über die ®ari|rage iverben am Freitag Vormittag in Brüssel beginnen. Die Verhandlungen sollen vertraulich geführt werden. $on brnmfn^ 11 ^"' . von . dentscher Seite Dr. Witter