- Die Vorfälle in Oppeln." ^ -^
/ Eine Ausschreitung Jugendlicher.
Zu den Vorfällen in Oppeln wird noch ergänzend, scheinbar offiziös, folgendes gemeldet:
In der Spielzeit von 1928'29 sind in den Städten Beuthen, Gleiwitz und Hindenburg durch Mitglieder des polnischen Kattowitzer Theaters 14 Tbeatcraiifführungen veranstaltet worden. Keine dieser Ausführungen ist in irgendwelcher Weise durch die deutsche Bevölkerung gestört oder auch nur im mindesten beeinträchtigt worden. Dies mag als Beweis.dafür dienen, daß die deutsche Bevölkerung in Oberschlesien an dem Auftreten polnischer Künstler in den deutschen Theatern des Abstimmungsgebiets keinerlei Anstoß nimmt. Es ist aber auch ein Beweis dafür, daß die Vorfälle in Oppeln eine bedauerliche Ausschreitung jugendlicher Elemente darstellen. Denn die polizeilichen Ermittlungen sowie die übereinstimmenden Berichte der Tageszeitungen weisen ausdrücklich darauf hin, daß die auf den Ringen und auf den Straßen angesammeltc Menschenmenge in keiner Weise die Absicht erkennen ließ, irgendwie störend in die Veranstaltung einzugreifen oder gâr gegen die beteiligten polnischen Künstler vorzugehen. Lediglich am Bahnhof haben sich jugendliche Elemente, junge Leute von 15 bis 20 Jahren, von den übrigen losgelöst und sind in unverantwortlicher Weise als Störenfriede ausgetreten. Tic deutsche Presse verurteilt ganz allgemein dieses Vorgehen und fordert Bestrafung. Die von den zuständigen Stellen eingcleitetcn Ermittlungsmaßnahmen werden hoffentlich die Schuldigen dem Richter zur gerechten Sühne bringen.
Deutscher Reichstag.
(ßs. Sitzung.) CB. Berlin. 30. April.
Die Einzelberatung der Positiouen im Etat des Reichs- arbeitsministeriums wird weitergeführt beim Kapitel
Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung.
Abg. Graßmann (Soz.) betont, die Selbstverwaltung der Nrbeitslosenversicberung muffe aufrechterbalien bleiben. Dessenungeachtet könnten einzelne Mißstände selbstverständlich abgestellt werden. Die Sozialdemokraten würden eher eine Beitragserböhunq in Kauf nehmen als eine dauernde Verschuldung an das Reich: dadurch würde letzten Endes die Selbstverwaltung gefährdet. Die Gewerkschaften müßten einen größeren Einfluß auf die Wirtschaft gewinnen.
Abg. Mönke (Dtn.) sagt, die Bauern würden von den Erwerbslosen geradezu als Feinde angesehen, weil sie Arbeit anbieten und dadurch den Bezug der Unterstützung stören. Abg. Mönke erörtert die Einzelfarderungen der Landwirtschaft zur Reform der Arbeitslosenversicherung und sagt schließlich, eine aut prosperierende Landwirtschaft sei die beste Erwerbstosen- fürfarge.
Abg. Lemmer (Dem.) schildert die Erfahrungen mit der dauernden Arbeitslosigkeit. Redner ist gegen jede Erhöhung der Zahl der polnischen Landarbeiter. Eine solche Erhöhung käme lediglich dem Großgrundbesitz zugute. Seine Partei werde nur zustimmen zum Einlaß größerer Massen polnischer Landarbeiter, wenn zuvor festgestellt sei, daß auch der letzte arbeitswillige und arbeitsfähige deutsche Arbeiter in der Landwirtschaft untergebracht sei.
Damit schließt die Einzelaussprache über das Kapitel ^Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung" und es beginnt die Diskussion über
Wohnungs- und Siedlungswesen.
Vorher wird ein Gesetzesantrag angenommen, der die baldige Vorlegung des Berufsausbildungsgesetzes verlangt.
Zu dem neuen Kapitel nimmt Abg. Lipinski (Soz.) das Wort, indem er darauf hinweist, daß in Deutschland
600 000 Familien ohne Wohnung
feien, 900 000 wohnen in überbesetzten Behausungen und 300 000 Wohnungen sind eigentlich unbewohnbar Zur Beseitigung der Wohnungsnot würden bis 1940 4,3 Millionen neue Wohnungen notwendig sein Das in Aussicht gestellte Heimstälteugesetz muß Den Gemeinden das Enteignungs- und Vorkaufsrecht geben. Für notwendig hält der Redner auch ein Bodenbereinigungsgesetz.
Abg. Domsch (Dtn.t sagt, die Siedlung solle nicht darauf hinwirken, daß die vorhandenen Gelder jedes Jahr für eine bestimmte Zahl neuer Stellen ausgegeben werden. Vielmehr kommt es darauf an, die geschaffenen Siedlungen lebensfähig auszugestalten. In erster Linie muß die gesamte Landwirtschaft wieder rentabel gemacht werden.
Abg. Winnefeld (2. VP.) will rechtzeitig vor Ablauf des Mieterschutzgesetzes eine
Prüfung zur weiteren Lockerung der Wohnungszwangsgesetzgebung
vorgenommen haben. Die leichte Erweiterung des Kündigungs- rcchls habe die vorausgesagten bösen Folgen keineswegs gehabt. Ter Redner bezeichnet den Wucher mit Neubauwohnungen als schamlos.
Reichsarbeitsminister Wiffell beantwortet eine Zentrums- interpellalion über die Not im Emslande. Die Reichsregierung werde gemeinsam mit den beteiligten Landesregierungen auf eine Besserung der Verhältnisse hinwirken, namentlich durch verstärkte Siedlung. Ein Heimstättengesetz könne innerhalb von zwei Monaten vorgelegt werden.
Frau Dr. Hertwig-Bünger iD. Vp.) spricht für stärkere Unterstützung der kinderreichen Familien zur Erlangung von Eigenheimen. Abg. Büll (Dem.- führt aus, in Berlin werde unverhältnismäßig teuer gebaut. Abg. Wilkens (Ztr ) will vor allen Dingen den deutschen Boden vor Überfremdung durch auswärtiges Kapital bewahrt sehen.
Abg. Dr. Jörissen «Wirlschastspartei) sieht die Wohnungs- zwangèwirtschaft als eines der traurigsten Kapitel der deutschen Wirtschaftsgeschichte an. Vor Ablauf der Zwangsgesetze müßten rechtzeitig Übergangsbestimmungen getroffen werden, um die Zwangswirtschaft daun endgültig aufzuheben.
Reichsarbsitsminister Wiffell erklärt, daß
ein Abbau der Wohnungszwangswirtschaft heute nicht denkbar sei. Aba. Hollein (Komm.) beantragt Vertagung. Da auch die Beschlußfähigkeit des Hauses nicht mehr vorhanden ist, beraumt Präsident Löbe die nächste Sitzung auf Donnerstag an.
Mahnung zur Sparsamkeit.
Die Vorstarrdsfitzung des Deutschen und des Preußischen Städtetages fand in Berlin statt. Im Vorstande des Teutschen Städtetages referierte Präsident Dr. Mu'ert über Fingnzfragen im Reich. Der Vorstand nahm eine Entschließung an, in der aus die überaus gespannte Finanzlage der Gemeinden hingewiesen wird, auf die in der Gesetzgebung des Reiches durch eine weitgehende Sparsamkeitspolrtik Rücksicht genommen werden müsse. Die Verwaltungsreform müsse in Angriff genommen werden. Ein neuer Finanzausgleich sei unaufschiebbar. Seinen Mitgliedern empfiehlt der Vorstand des Teutschen Städtetages nachdrücklich d i e Ausgaben nach Möglichkeit einzuschrän - k e n. Weiter beschäftigte sich der Vorstand mit dem Entwurf einer Reichsstädteordnung. Es soll eine einheitliche Städteverfassuna und zwar in der Form des Einkammersystems vorgeschlagen werden.
In der Vorstandssitzung des Preußischen Städtetages fand die erste Aussprache über die Denkschrift der preußischen Regierung über den F i n a nz- und Laste nausgleich statt. Der Städtetag wird den Landtag bitten, ohne Rücksicht aus parteipolitische Bedenken den dringenden Bedürfnissen der Städte und Gemeinden Rechnung zu tragen und der Verlängerung der Gewerbesteuer nicht länger zu widersprechen. Gegen den Regierungsentwurf eines Städtebaugesetzes werden die schwersten Bedenken erhoben.
Pariser Kommentare zu den Reparationsverhandlungen.
wtb. Paris, 1. Mai. Die Morgenpresse und auch die Agentur Havas wollen Anzeichen dafür entdeckt haben, daß sich die Stimmung innerhalb der Reparationskonferenz gebessert habe.
H a v a s hebt hervor, daß man zu hoffen scheine, daß die deutschen Sachverständigen nach der Rückkehr des Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht doch der endgültigen Lösung zustimmen werden, die der Sachverständigen-Ausschuß den verantwortlichen Regierungen empfehlen zu müssen glaube. Selbst in dem Falle, daß die deutsche Gruppe sich nicht ohne Vorbehalte dem Plane Owen DHoungs anschlietzen zu können glaube, lasse sich an- nehmen. daß der von den Sachverständigen ausgestellte Plan als Diskussionsgrundlage für die späteren Ves^-usse der Regierungen dienen werde.
„M a t i n“ gibt die Ansicht eines ungenannten unabhängigen Sachverständigen — offenbar eines der französischen Delegierten — wieder, der sich wie folgt äußerte: Man darf nicht ans dem Auge verlieren, daß aus den Arbeiten der Sachverständigen auf alle Fülle ein neuer Plan hervorgehen muß und dies wird der Plan Poungs sein. Tie Vertreter Deutschlands werden zwischen dem Dawesplan und dem Plane Owen D^cungs zu wählen haben. Wenn Dr. Schacht unbedingt Wert daraus legt, daß in dem Dokument, dessen Abfassung gegenwärtig der Vollendung entgegengeht,, ihm besonders wichtig erscheinende Bemerkungen erwähnt werden, so wird er nicht die Gelegenheit verpassen dürfen, die sich ihm bietet, wenn er zum letzten Male nach Paris zurückkehrt. Zum Schluß erklärt der vom „Matin" befragte Sachverständige noch, er werde nicht erstaunt sein, wenn Dr. Schacht bei seiner Rückkehr eine Durch- ichnittsannuität von zwei Milliarden anstatt von 1650 Millionen anbieten sollte. Seltsamerweise sprechen sämtliche Pariser Blätter einmütig und unter Anführung der gleichen Argumente davon, daß die deutsche Delegation letzten Endes zwischen einem Plan Owen D'Houirgs und dem Dawesplan zu wählen haben werde.
„Journal" berichtet über eine wichtige Unterredung, die der französische Delegierte Quesnay mit dem amerikanischen Delegierten Lamont gehabt haben soll. Bei dieser Unterredung habe man die Möglichkeit ins Auge gefatzt, den Gewinn, den die Bank für internationale Zahlungen eventuell abwerfen werde, vom 10. Jahre an für die Zahlungen selbst zu verwenden. Bis zum 10. Jahre würde dieser Gewinn zurückgestellt werden. Vom 10. Jahre ab werde aber Deutschland einen Teil seines Gewinnanteils für die Reparationszahlungen verwenden können, während die Gewinnanteile der Gläubiger weiter in Reserve gehalten werden würden, um zur Zahlung der letzten Annuitäten für Kriegsschulden nach dem 37. Jahre zu dienen. Dieser Mo-us sei nur möglich, wenn Deutschland die von den Gläubigern scstgcsetzten Zahlen annehme.
Wer im bulgarischen Parlament.
Der große Sitzungssaal ausgebrannt.
Im großen Sitzungssaal des bulgarischen Parlamentes in Sofia brach infolge Kurzschlusses ein Brand aus, der sich in dem mit Holz getäfelten Saal rasch aus- ")reitetc. Der Saal ist fast völlig ausgebrannt, Tas Feuer wurde dadurch entdeckt, daß die Präsidenten- glorke unaufhörlich klingelte. Die Varlamentswache wurde
Das bulgarische Parlamentsgebaude.
dadurch alarmiert. Der Saal samt den Logen und Tribünen ist zerstört. Die Bilder des Zaren Boris, der früheren Fürsten und der russischen Zaren, ferner der im Saal stehende Zarenthron sind verbrannt. Die Deck^ ist durch Feuer und Wasser zerstört und droht einzustürzen. Das ganze Parlamentsgebäude ist ausgeräumt worden- Ter noch unvollendete große Neubau konnte gerettet werden. Tqs Gebäude ist für längere Zeit unbenutzbar. Die Außenfront des Parlamentsgebäudes ist völlig unversehrt geblieben. Auch die wertvollen Archive und die alte Parlamentsbibliothek sind gerettet.
g Finanzierung der Invalidenversicherung durch die Lohnsteuer.
Die Regierungsparteien haben dem Reichstag den von den Finanzsachverständigen vereinbarten Entwurf zur Abänderung des Lohnsteuergesetzes eingebracht. Nach § 1 dieses, Entwurfes soll, falls das Aufkommen aus der Lohnsteuer in diesem oder in einem späteren Rechnungsjahr, zum letzten Mal im Rechnungsjahr 1934, den Betrag von 1300 Millionen Mark übersteigt, von diesem Ueberschutz der Betrag bis zu 75 Millionen Mark für Erleichterung der Knappschastlichen Versicherung und zur Erhaltung ihrer Leistungssähigkeit, und der Rest für den Ausbau und die Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Invalidenversicherung dem Haushalt des Reichsarbeitsministeriums überwiesen werden. Gegen diese Verteilung der Lohnsteuer hat die Vela, Vereinigung der leitenden Angestellten, aufs schärfste protestiert. Es ist nicht einzusehen, warum die Invalidenversicherung gerade aus Aeberschüssen der Lohnsteuer ausgebaut werden soll, die zum größten Teil aus der Tasche der Angestellten stammen. Aus einer so allgemeinen Steuer dürfen nur allgemeine soziale Einrichtungen dotiert werden.
Pfingsttagung des Evangelisch-Sozialen Kongresses in Frankfurt.
Frankfurt a. M., 30. April. In den Tagen vom 21. bis 23. Mai veranstaltet der Evangelisch-Soziale Kongreß in Frankfurt a. M. seine diesjährige Psingsttaguna. Nach einem Eröffnungsgottesdienst am 21. Mai wird der Kongreß am 22. Mai durch den Kongretzoorsitzenden Reichsgerichtspräsident i. R. D. Dr. Simons eröffnet werden. Fabrikbesitzer Müller aus Oerlinghausen und Geheimrat D. Titius-Berlin behandeln daraus das Thema „Die Berufsethik des Arbeitgebers". In einem öffentlichen Volksabend sprechen Oberpräsident Dr. Schwander-Kassel, Professor D. Rade-Marburg und Stadtrat May-Frankfurt a. M. Am 23. Mai behandeln der Vorsitzende des Holzarbeiterverbandes Fritz Tarnow-Berlin und Vetbänds- (sekretär Springer-Ludwigsburg die Frage „Berufsethik des Arbeitsnehmers". Im Anschluß an den Kongreß werden die Frankfurter Siedlungsbauten, die Höchster Farbwerke und das Dolkshochjchulheim Habertshof besichtigt.
Wüste Szenen in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung.
Prügelei zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten.
F r an k s u r t a. M.,-den 30. April 1929.
Die heutige Stadtverordnetensitzung, die um 17.20 Uhr von dem Vorsitzenden Heitzwolf eröffnet worden war, nahm zunächst die Einführung und Verpflichtung des neuen unbesoldeten Magistratsmitglieds Pfeuffer vor, der anstelle des nach Bad Orb als Bürgermeister verpflichteten Stadtrats Schubert gewählt worden war. — Nach Erledigung einiger kleiner Punkte, der Tagesordnung trat man in Die Beratung eines Antrages des Hauptausschusses über die Neu-Organisation des Nettungs- wesens ein.
Nachdem schon bei der Einführung des neuen Stadtrats Pfeuffer 'ber kommunistische Stadtverordnete Lang die Sitzung durch Zwischenrufe zu stören versucht hatte, kam es bei der Debatte über diesen Antrag zu einer wüsten Schlägerei. Der Stadtverordnete Laug unterbrach sortwährend den nationalsozialistischen Redner durch lärmende Zuruse, so datz er zweimal zur Ordnung gerufen werden mutzte. Als Lang aber nicht schwieg, sondern seine Zurufe, von Fraktionskollegen sowie Zuschauern auf der Galerie unterstützt, weiter fortsetzte, sah sich der Vorsitzende genötigt, Lang von der Sitzung auszuschließen. Während sich Lang unter fortwährenden Zurufen aus dem Saale entfernen wollte, eilte der Kommunist Aschenbrenner aufgrund eines Zurufes des Nationalsozialisten Sprenger zu ber' rechten Seite des Sitzungssaales, wo er mit erhobenen Fäusten, gefolgt von Fraktionsgenossen, vor den Bänken der Nationalsozialisten stehen blieb. Unter ohrenbetäubendem Lärm des Hauses entstand jetzt eine wüste Prügelei, wobei zwischen dem Kommunisten Aschenbrenner und den Nationalsozialisten Sprenger und Gemeinder zahlreiche Faust- und Boxhiebe gewechselt wurden. Erst nach einigen Minuten allgemeinen Tumultes gelang es anderen Stadtverordneten, die Streitenden zu trennen. Der Vorsitzende hatte inzwischen seinen Stuhl verlassen und damit die Sitzung unterbrochen. —
Nach einer fair èinstündigen Beratung des Aeltesten-Aus- schusses, der nach diesen Szenen zusammenberufen worden war, um zu den Vorkommnissen Stellung zu nehmen, verkündete der Vorsitzende nach bedauernden Worten über diesen tieftraurigen Zwischenfall folgenden Beschluß des Aeltestenausschusses: Der Stadtverordnete Lang wird, nachdem er der Ausforderung, den Saal zu verlassen, nicht nachgekomnien ist, auf weitere drei Sitzungen von den Beratungen ausgeschlossen. Der Stadtverordnete Sprenger wird für seinen beleidigenden Zuruf nachdrücklichst zur Ordnung gerufen, und der Stadtverordnete Aschenbrenner wird als Urheber der Prügelei von der heutigen sowie drei weiterest Sitzungen ebenfalls ausgeschlossen.
Nachdem bie' Stadtverordneten Lang und Aschenbrenner schließlich den Saal verlassen hatten und einige Ruhestörer auf der Galerie entfernt worden waren, konnte das Haus in großen Zügen den Rest der Tagesordnung durch einfache Zustimmung erledigen.
Letzte Nachrichten.
Der 1. Mai in Berlin.
wtb. Berlin, 1. Mai. Um 10 Uhr vormittags begannen in den großen Lokalen die Maifeiern, zu denen die Gewerkschaften aufgerufen hatten. Im allgemeinen scheint sich der Aufmarsch verhältnismäßig ruhig vollzogen zu haben. Jedenfalls liegen beim Polizeipräsidium bisher nur zwei Meldungen über Störungen vor, und zwar wurde am Bahnhof Großgörschen-Straße eine Demonstrationsversammlung durch die Polizei zerstreut, wobei 32 Personen feftgenommen wurden, ferner mußten drei Personen bei der Auflösung eines Demonstrationszugss in ber Lichtenbergstraße zwangsgestellt werden.
Aeußerlich hat sich das Straßenbild eigentlich nur insofern geändert, als man zahlreiche feiernde Arbeiter sieht, die den Versammlungslokalen zustreben und ein starkes Polizeiaufgebot namentlich an den Hauptverkehrspunkten. Die Straßenecken ber inneren Stadt sind mit dreifachen Posten besetzt. Anc Potsdamer Platz, am Alexanderplatz, am Bülowbogen in ber Nähe des Sportpalastes stehen besonders erhebliche Polizei- tröste. In dem Seitenstraßen bemerkt man hier und da Bereit- $ schaftsautos.
Der Verkehr bietet dasselbe Bild wie an anderen Tagen. Straßenbahn, Autobusse, Hoch- und Untergrundbahn sind voll im Betrieb. Bei der Hochbahn haben sich erheblich weniger Leute zur Maifeier beurlauben lassen als im vorigen Jahr. Bei den Gas- und Elektrizitätswerken wird voll gearbeitet. Nur die Außenkolonnen fallen hier aus. Dafür sind andere Leute in Bereitschaft gestellt, um bei Versorgungsstörungen eingesetzt zu werden. In der Metallindustrie sind im allgemeinen nur wenig Leute zur Arbeit erschienen, besonders bei den großen Werken, während die Kleinbetriebe verhältnismäßig stark arbeiten. Aehnlich lauten die Berichte aus den anderen Industriezweigen, z. V. aus der Holzindustrie. Als eine Ausnahme in der Metallindustrie werden die Siemenswerke bezeichnet, wo die Belegschaft zum größten Teil zur Arbeit erschienen ist.
Aus Heffen-RaffüA und SachbarMeren.
Merkblatt für den 2. Mai.
Sonnenaufgang 432 || Mondaufgang 227 Sonnenuntergang 1923 f Monduntergang 10” 1772 Der Dichter Novalis geb.
Die Sitte kann keinem Menschen erlassen werden; sie ist eine Allerweltssprache, ohne die man nicht verstanden wird.
E lern e n s Brentano.
Wetterbericht.
Unser Gebiet befindet sich auf der Rückseite eines langsam ostwärts ziehenden Tiefdrucksystems. Die hier erfolgenden Kaltlufteinbrüche führten zu Niederschlagsschauern, die sich zunächst, wenn auch in abnehmendem Maße, noch fortsetzen werden. Späterhin werden vorübergehend bei mehr aufheiterndem Weiter die Temperaturen wieder ansteigen, jedoch ist beständige, trockene und warme Witterung noch nicht wahrscheinlich. — Vorhersage bis Mittwoch abend: Veränderliche Bewölkung, noch vereinzelt llliederschlagsschauer, ziemlich kühle westliche bis nordwestliche Winde. — Witterunasaussichten für Donnerstag: Zeitweise heiter, meist trocken, leichte Wärmezunahme.
Ausnahme von Schülerinnen in die technischen Seminare.
Nach einer Bekanntmachung des Preußischen Kultusministers und des Ministers für Handel und Gewerbe können in die technischen Seminare auch noch Ostern 1930 Schülerinnen zur Ausbildung als technische Lehrerin für Nadelarbeit, Hauswirtschaft und luftten eintreten. Die Schülerinnen müssen das Schlußzeugnis ,des Lyzeums ober der Mittelschule und außerdem das SchlUßzeugnis einer’ staatlich anerkannten Frauenschule oder Haushaltungsschule oder Hausfrauenklaffe vorlcgen können. Für Abiturientinnen und wissenschaftliche Lehrerinnen bleibt die technische Ausnahmeprüfung bestehen.
EntfettMgs - Kuren im Frühling sind besonders Erfolg versprechend. Nehmen Sie bei Korpulenz ober Veranlagung zum Starlwerden morgens und abends 2 - 3 T y l u b a - K c r n e, die (pic in Apotheken erhalten, sicher Hoj- und Schwan Apotheke,