Iulöaer Anzeiger

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Str. 89 — 1929

Fulda, Mittwoch, 17. April

6. Jahrgang

Keine Fortschritte der Abrüstung.

Aas derafiolff spricht in Gens.

D i e deutsche A u f f a s s u n g.

Die Aussprache über den weiteren Arbeitsplan der Vorbereitenden Abrüstungskommission des Völkerbundes begann Dienstag mit einer Rede des deutschen Vertreters Gr a s e n B c r n st 0 r s f. Er betonte, er stehe im Wider­spruch zu dem dem Präsidenten vorgelegten Arbeitspro- gramm. Dieses enthalte scharfe Gegensätze zu der letzten Entschliessung der Abrüstnngslommission im März des vorigen Jahres. Graf Bernstorff sagte, er habe volles Verständnis für die Notwendigkeit direkter Verhand­lungen zwischen den Regierungen zur Klärung der einzelnen großen Fragen. Aber nach deutscher Auffassung fei die Abrüstungskommission lediglich geschaffen worden, um die allgemeine Abrüstungskonferenz vorzubereiten und deren Einberufung zu ermöglichen. Die Konferenz könne und dürfe jedoch nicht von den Verhandlungen der einzelnen Regierungen abhängig gemacht werden. Die Abrüstungskommission müsse nach deutscher Auffassung in den cingelcitetcn Arbeiten weiter fortschreiten. Er bitte die Kommission, sich unverzüglich darüber zu entscheiden, ob sie an ihrem bisherigen Beschluß festhalte oder diesen umwerfen wolle.

Präsident Loudon sprach einige begütigende Worte. Es handle sich nur um eine zweite Lesung der ersten Dar­legungen. Der amerikanische Hauptdelegierte Gibson bekannte sich in einer kurzen Erklärung zu der Auffassung des Präsidenten.

Der russische Außenminister Litwinow kritisierte nunmehr in einer großen politischen Ausführung die bisherigen Abrüstungsarbeiten des Völkerbundes. Er pries den Wert und die Bedeutung der russischen Ab- rüstungsvorschläge und wies mehrfach darauf hin, daß zwischen den Großmächten, vor allem England und Frank­reich, eine Einigung in mehreren Fragen zustande ge­kommen sei, jedoch an Stelle der bisherigen Gegensätze zwischen Frankreich und England neue mit den Vereinig­ten Staaten entstanden seien. Litwinow verlangte eine

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Das umgebildete Reichskabinett hielt seine erste Sitzung unter Beteiligung der Reichsminister von Guèrard, Wirth und Ttegerwald ab.

* Der Preußische Landtag lehnte die Gewerbesteuer ab. Die Regierungsparteien wollen einen Initiativantrag einbringen, um wenigstens die bisherige Gewerbesteuer aufrechtzuerhalten.

* In der Vorbereitenden Abrüstungskommission zu Genf Renten der deutsche Vertreter Gras Bernstorff und der russische Außenminister Litwinow die Forderung, es müsse endlich mit der Abrüstung Ernst gemacht werden.

* Der Direktor des amerikanischen Außenhandelsamtes er« klärte öffentlich, die wirtschaftliche Lage Deutschlands sei viel ungünstiger als diejenige Frankreichs und Englands.

Sie Beratung des pariser Memorandums.

Noch immer kritische Lage.

In der am Dienstag abgehaltenen Vollsitzung der -eparationskonfcrcnz, die etwa zwei Stunden dauerte, wurde die Diskussion über das von den vier Delegationen der Hauptglâubigermächtc der Konferenz vorgelcgte präzi­sierte Memorandum beginnen. Es handelte sich um die 6ragc, inwieweit die Ziffern des Memorandums der deutschen Leistungsfähigkeit entsprechen. Wie verlautet, V die Lage unverändert kritisch und irgendwelche ^osungsmüglichkeiten sind für den Augenblick noch nicht "vzusehrn.

. Das Washingtoner Staatsdepartement erklärt, daß mie Änderung der bekannten Politik der Vereinigten Staaten in der Neparationsfrage nicht beabsichtigt sei. Insbesondere werde nach wie vor daran festgehaltcn, daß Reparationen und Kriegsschulden zwei getrennte Fragen seien. Wie weiter hierzu verlautet, wird eine Herab­setzung der amerikanischen Forderungen für die Be­satzungskosten als undurchführbar bezeichnet.

Ksalèiionsregiemng in Sirelitz.

Übereinkunft der Parteien.

Tie Bemühungen des nach Neustrelitz entsandten -ucichsbeauslragten Dr. Häntzschel haben zu dem Er­gebnis geführt, daß sich die Sozialdemokratische Partei, die Demokratische Partei, die Deutsche Volkspartei, der Deutsche Bauernbund, die Volksrechtsparter und die Partei für Handwerk und Gewerbe zu einer Koalition ^lsammengefunden haben, die mit Ausnahme der reutschnationalen, der Völkischen und der Kommunisten sämtliche Parteien des Landtages umfaßt. Die sozial- vemokratische Fraktion wird den Staatsminister stellen, we übrigen unter der Führung der Volkspartei und der Demokraten zusammengeschloffenen Parteien werden dem b"iordn ^'ci parlamentarische Ministerialdirektoren

Staatsminister wird bis zum Herbst der bisherige ' ^^'demokratische Minister Dr. von Reibnitz

Als Ministerialdirektoren treten ein für die iiiein^^"^inschas> der Mitte der dienstrelitzer Bürger- aemeinM1«^ ipcrtzund für die wirtschaftliche Arboits- "üschaft Schneidermeister F r ö m e.

Änderung der bisherigen Arbeitsmethoden des Aus­schusses, der endlich zur Erörterung der eigentlichen Frage einer wirklichen Abrüstung übergehen müsse, und unter­strich diese Forderung mit dem Hinweis aus die wachscn-

Kriegsgefahren, die eine raschere Durchführung der Abrüstung notwendig machen. Die jetzige Tagung müsse zeigen, ob der Ausschuß der tatsächlichen Lösung des Ab- rüstungsproblcms näher kommen wolle oder ob auch diese Tagung wieder vollkommen unfruchtbar bleiben solle.

Nach den Ausführungen Litwinows entspann sich eine Geschäftsordnungsdebatte, in der Graf Bern­storff betonte, daß er die beantragte sofortige Behand­lung des sowjetrussischen Abrüstungsprojekts dahin ver­stehe, daß im Falle seiner Ablehnung mit der zweiten Lesung des Abkommensentwurfes des Jahres 1927 be­gonnen werde, und zwar im Hinblick auf die Vorbereitung der Abrüstungskonferenz selbst. Bei allen Schwierigkeiten, auf die die Regierungen stoßen können, sei es Pflicht des Ausschusses, eine Lösung zu finden. Ter türkische Außen­minister Ruschdi Bei kündigte die Unterbreitung neuer Vorschläge an, die nach seiner Auffassung die bisherigen Schwierigkeiten beheben würden.

China für Abschaffung der Wehrpflicht.

Der chinesische Gesandte in Berlin, Tsiang Tsioping, wies sodann auf die Bedeutung des chinesischen Antrages zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht hin

Ter Engländer Lord Cushendun erklärte sich mit der vom Präsidenten vorgeschlagenen provisorischen Tages­ordnung einverstanden, verlangte aber, daß nach Behand­lung des sowjetrussischen Projekts die Reihenfolge einzelner Fragen umgestellt werden könne. Dieser Vor­schlag wurde angenommen, wobei Graf Bernstorff er­klärte, daß der Ausschuß diesmal auf keinen Fall ausein- andergehen dürfe, ohne nicht die Frage der tatsächlichen Be­stände und der ausgebildeten Reserven zu Lande und zu Wasser und des gelagerten Heeresmaterials für Land- und Seestreitkräfte einer Losung zugeführt zu haben.

Tic Auffassung des deutschen Hauptdelegierten blieb unwidersprochen und die Verhandlungen wurden auf Mittwoch vertagt.

Sie üeiitoiiiWe für die Lufthansa.

4! eue Vorschläge.

Die Deutsche Lufthansa, bereit Aussichtsrat sich am st April eingehend mit der durch die Herabsetzung der Reichssubvention auf weniger als die Hälfte des Jahres 1928 geschaffenen Lage beschäftigt hat, arbeitet zurzeit an .einem Vorschlag, der sowohl der ungünstigen Finanzlage des Reiches als auch den Notwendigkeiten des deutschen Luftverkehrs gerecht werden soll.

Neben den bereits eingegangenen Verpflichtungen gegenüber dem Ausland sowie den deutschen L ä n - dorn und Städten muß dabei auch die wirtschaft­liche Lage der Gesellschaft und die Erhaltung des Per­sonals und Materials berücksichtigt werden. Die Leitung der deutschen Lufthansa wird bei diesen Arbeiten davon ausgehen, daß auch der Luftverkehr der Notlage Opfer bringen muß. die sich in wesentlichen Ersparnissen an öffentlichen Mitteln in den nächsten Jahren auswirken werden Sie hofft dabei, mit Billigung der Rerchs- regierung und des Reichstages einen Weg zu finden, der trotz der erforderlichen Kürzungen doch den wichtigsten Ausgaben der Handelsluftfahrt gerecht werden soll. Die Lufthansa ist sich bewußt, daß ihre Entschlusse auch von Bedeutung für das Weiterbestehen der deutschen Luft- fghrzeugindnstrie, der Perkchrsfliegcrschulen. der Flug­häfen und anderer Zwei«- des Luftverkehrs sind.

Für Einigung des Landvolkes.

Kundgebung der Christlich-Rationalen Bauernpartei.

Auf Der Tagung des Vorstandes der Abgeordneten der Christlich-Nationalen Bauern- und Landvolkpanei in Eise­nach wurde einstimmig eine Kundgebung beschlossen in der betont wird, daß Die christlich-nationalen Bauern das heutige Nr I am entartsche SvstcIN bekämpfen, das das Landvolk zu Staatsbürgern letzter Ordnung herunterdrückl Deshalb stehen sie in bewußter Opposition zu der derzeitigen Relchsreglerung.

Die Bauernnot hat, so heißt cs in der Kundgebung, trotz aller seitens der letzten bürgerlichen Regierung eingeleueten Maßnahmen eine weitere Verschärfung erfahren Die christ- liw-nmionaleu Bauern schon in dem Gemen,schailsprogramm lândwtttschaftlichcn Führer das mindeste von dem, was m fordern hat, aber auch das Mindeste von d n was d r Staat der Landwirtschaft zu geben hat: jedoch ^rntirte t sie in dem Programm eine klare Stellungnahme zu d.^Äo alac Vcn deren Lasten unD Auswirkungen für Die sind Sie verlangen, daß der Reichs ?ag sich sofort mit den Forderungen der Gesamtlandwirtschasi beschüftlgt ^Nationale Bauern- und Lapduolkparte, für Diese große Einigung des Landvolkes aus wirt- f^hJnonüfdicr Grundlage mit aller Entschiedenheit einsetzen

^nftü^ Bauern sehen aus politischem Gebiet Ret Ng der Landwirtschaft und damit des deutschen Spa m unter Der Voraussetzung, daß die Sammlung des ^tomttn Landvolkes selbständig und unabhängig von den politischen Parteien auf christlich nationaler Grundlage erkolat.

Ein Bausparkassengefey bevorstehend. .

Berlin. Das RcichSarbcilsminisicrinm beschäftigt fid) -u» «eit mit Der gesetzlichen Regelung des BausparkafscuwcJns. Ein Rcferenleneutwurs, der vor dem Abschluß steht, sieht vor, daß die Bausparkassen und ihre Geschâststäligkr» der Aufsicht einer Behörde unterstellt werden. Für die Bausparkassen und - - - ■ """"e der Bausparcr werden Vorschriften vor- " [ und die vrivatcn

I die Rcchlsverhällnisse Der Bausparcr werden acscblaacu, wie sie für die Hvvothckenbankcn Kersicherunâsun.teryeüm.en gelten.

Ablehnung der preußischen Gewerbesteuer

(73. Sitzung.) tt. Berlin. 16. April.

Der Preußische Landtag setzte die allgemeine Aussprache über den ersten Abschnitt zum

Kultushaushalt, der insbesondere das Volksschulwesen und die geistliche Ver­waltung zum Gegenstand hat, fort.

Abg. Dr. Rhode lWirtschaftspartei) forderte, daß beim Schulunterricht vor allem Die Lehren Der christlichen Kirche die erforderliche Berücksichtigung finden müßten Die Schule müsse unpolitisch gehalten werden.

Abg. Prelle lDeutfcbe Fraktion) sah in Dem übermäßigen Andrang zu den höheren Schulen und Universitäten ein deut­liches Zeichen der Not unserer Zeit. Die religiösen Kräfte im Volke müßten auch in der Schule gestärkt werden. Die richtige Erziehung bedeute nicht Erziehung einseitig zur Republik, son- Dern zum Staaisgedanken.

Abg. Dr. Leh <Nat.-So;.) führt Die vom Minister zu- gegebene Kulturkrise auf die völlig ungesunden staatlichen Ver­hältnisse zurück.

Abg. Frau Jourdan lSoz.) erklärt, bezeichnend für die Intoleranz der kirchlichen Kreise sei Der bischöfliche Einspruch in Frankfurt a. M. gegen Die Ausführung von Lessings „Nathan der Weise" vor Schulkindern

Abg. Lukaflowih <Dln.) erklärt, er stimme mit Dem Zen­trumsredner darin durchaus überein, daß

die Religion das beste Erziehungsmittel

sei. Das Zentrum müsse aber das unnatürliche Bündnis mit der alles Religiöse in den Staub ziehenden Sozialdemokratie ausgeben.

Abg. Dr. Sinneburn (Ztr.) sprach sich entschieden gegen den nationalsozialistischen Versuch aus. auch das Zentrum für eine Judenhetze in Anspruch zu nehmen, und verteidigte dann das Konkordat.

Die Beratung wurde Dann jur Vornahme von Abstim­mungen unterbrochen, wobei zunächst die durch den Einspruch des Staatsrals notwendig gewordene Wiederholung der Ab­stimmung über die

Gewerbesteuer mit Einbeziehung der freien Berufe durchgeführt wurde.

Es wurden 400 Stimmen abgegeben, davon 232 mit „Ja" und 167 mit „Nein" bei einer Stimmenthaltung. Da der Staatsrat Einspruch gegen den Beschluß des Landtages er­hoben hatte, die Gewerbesteuer auf die freien Berufe auSzu- dehnen, war für die Annahme des Gesetzes Zweidrittelmehr­heit, also 266 Stimmen erforderlich. Diese Mehrheit ist nicht erreicht worden. Die gesamte Gewerbesteuer ist abgelehnt. Die Regierungsparteien werden voraussicht­lich einen Initiativantrag einbringen, um wenigstens die bis­herige Gewerbesteuer aufrechtzuerhalten.

Hieran schloß das Haus die

Abstimmung zum Berghaushalt.

Angenommen wird der Antrag auf Bewilligung eines Be­trages von 70i 1000 Mark als Beitrag des Reiches

Währung einer Siaaisbeihilsc für Den notleidenden .;... , bergbau dcs Sieg-, Lahn- und Dillgebietes, ferner Anträge über die Aus- und Fortbildung Der im Bergbau beschäftigten Personen, über Regelung der Grubenkontrolle, über das Ver­bot der Zahlung von Revierprämien usw.

Nach dieser Abstimmung setzt Dai Haus die Aussprache über den Kultuselat fort.

350 Monate Gefängnis für die Seidenftether Sauern beantragt.

„Der Bauer ist frei.'

Im Beidenflether Prozeß stellte der Siaaisanwalt folgende Strafanträge: Gegen Den Angeklagten Kock wegen Rädelssührerschaft ein Jahr einen Monat, gegen Den An­geklagten Hansen zehn Monate Gefängnis weiter gegen den Angeklagten Kühl ebenfalls wegen Rädelsführerichasi neun Monate, gegen die Angeklagten Holler, Weschke und Schade acht Monate, gegen den Angeklagten Kelling sechs Monate Drei Wochen gegen den Angeklagten Frau ei' sechs Wochen Gefängnis gegen den Angeklagten Ha Siewer sieben Monate Gefängnis gegen den A^gekla Mehlert sechs Monate zwei Wochen, gegen sämtliche übr.g: Angeklagten je sechs Monate Gefängiiis Der Slaalsanwa fügte hinzu, daß eine Uniwandlung Der Strafen in Gc D strafen nicht in Frage kommen würde.

Die Anträge des Siaaisanwalls wurden mit lebhaft Unruhe ausgenommen Sie umfassen insgesamt rund 3 51 Monate Gefängnis Zu Beginn des siebenten Ver Handlungstages erhielt Rechtsanwalt Lütgebrune das Wori zu seiner Verteidigungsrede Er führte u a aus, daß die Beurteilung der zur Verhandlung stehenden Vorgänge eine eingehende Berücksichtigung der gesamten Notlage der Land Wirtschaft sordere. Das Urteil im Beidenslelhcr Prozeß könne nicht anders lauten als: Der Bauer ist frei Darauf ergriff als zweiter Verteidiger Rechisanwalt Tränkner das Wort.

politische Rundschau.

Erste Sitzung deS neuen Kabinetts.

Dienstag nachmittag fand unter dem Vorsitz be-3 Reichskanzlers eine Sitzung des RcichökabiuettS statt. An dieser Sitzung nahmen zum erstenmal die neuen Reichs­minister von Guèrard, Wirth und Stegerwald teil. Eine Vereidigung der beiden ersteren war nicht nötig, Da sie bereits früher der Reichsrcgrsrung angehöri haben. Wohl aber wurde der neue Reichsverkchrsministcr Stegerwald vereidigt, da er früher zwar der preußischen, nicht aber Der ReichSregicrnng angchört bat. Zur Behandlung kamen laufende Angelegenheiten von geringerer Bedeutung.

Die Kieler Severing-Rede.

Bei der Wiedergabe der Rede, die der Reichsminister Severing am letzten Sonntag auf einer sozialdemo­kratischen Bezirksvcrsantmlung in Kiel gehalten hat, findet sich ein Satz, Der zu Mißverständnissen Anlaß gegeben hat. Der Reichsminister bat ausgesührt, daß bei Fortführung der inneren Ersparnisse in Höhe von 500 Millionen Mark eine Entlastung des Haushaltes eintreten würde, Die Die Kaufkraft erhöhen und die Volkswirtschaft stärken würde. Von den Reparationsleistungen hat er in diesem Zu­sammenhänge überhaupt nicht gesprochen, wie amtlich fest- gestellt wird.