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Kul-asr PnZeLger

Zu!So / S!att2

Nr. 86 Samstag, 13. April 1929

Die Ernennung der neuen Aeichsmimfler

Der letzte Regierungsakt des Reichsjustizministers.

Da der Reichsminister der Justiz, Koch-Weser, am Sonnabend im besonderen Auftrage des Reichspräsidenten und der Reichsreaierung den neuernannten Reichsgerichts- präsidenten Dr. Bumke in sein Amt einsühren wird, wird die Umbesetzung des Reichsjustizministeriums und die Ernennung der anderen neu in das Kabinett cingetretenen Reichsminister erst Sonnabend erfolgen.

Wie offiziös mitgcteill wird, dankte in einer Sitzung des Reichskabinetts Reichskanzler Müller dem scheidenden Justizminister für seine Mitarbeit im Reichskabinett sowie für sein verdienstvolles Wirken als Reichsminister der Justiz. Der Reichskanzler gab der Erwartung Ausdruck, daß das reiche Können des Reichsministers Koch-Weser unserem Vaterlande noch für lange Zeit erhalten bleibe.

Der bayerische Ministerpräsident und der bayerische Jinanzminister befinden sich in Berlin, um mit der Reichs- regicrung über eine Reihe finanzieller Fragen zn ver­wandeln. Es handelt sich bei diesen Besprechungen vor Mem um die Entschädigungen, die Bayern noch für die Wretuna der Post, der Eisenbahnen usw. beansprucht.

Sie IergiverlsderVallung in Preußen.

(70. Sitzung.) tt. Berlin, 12. April.

Der Preußische Landtag verabschiedete ohne wesentliche Aussprache die Gesetzentwürfe zur Änderung des

Kirchcnsteuerrechls der evangelischen Landeskirchen sowie der katholischen Kirchen­gemeinden und -gemcindeverbände in der dritten Lesung und per Schlußabstimmung.

Das Haus setzte sodann die allgemeine Aussprache zur zweiten Lesung des Haushalts der Bergverwaltung fort.

Abg. Cremer (D. Vp.) trat besonders für die Interessen des Eisenerzbergbaues ein und betonte, daß der westfälische Bergbau alles tun müsse, um seinen Stand zu wahren. Abg. Hartmann (Dem.» forderte, die polnische Kohleneinfuhr so gering wie möglich zu halten. — Die Wciterberatung wurde dann durch die Vornahme von

Abstimmungen zum Justizetat unterbrochen. Ein Antrag, das Höchstalter der Richter auf 68 Jahre festzusetzen, wird abgelehnt. Angenommen werden Anträge auf Einschränkung der Eidesleistung Erleichterung des Wiederaufnahmeverfahrens im Strafprozeß und Reform der Untersuchungshaft. Bei den dann vorgenommenen

Abstimmungen zum Haushalt des Finanzministeriums werden Anträge angenommen. Die u. a. verlangen: einen Gesetzentwurf, der die Rechtsverhältnisse der Wartegeldemp- sänger regelt, sowie Beschränkung der Reisen staatlicher unb kommunaler Beamten auf die dringlichsten Fälle.

In der fortgesetzten Aussprache zum Haushalt der Berg- vciwabung bat Abg. Grüter (Wirlfchaftspartei) Den Minister, bei Ablauf des Kohlensyndikatsvertrages 1930 für eine gerechte Verteilung der Förderquotcn zu sorgen.

Anfrage wegen der Fememorde.

Gegen die harte Behandlung.

Im Preußischen Landtag ist eine Kleine An­frage der Deutschen Fraktion eingegangen, die sich mit der Behandlung der wegen Fememord verurteilten Per­sonen beschäftigt. In dieser Anfrage wird darauf hin­gewiesen, daß innerhalb der nationalen Bevölkerung die Erregung über die harte Behandlung der sogenannten Fememörder wächst, die in weiten Kreisen als nationale Märtyrer gelten.

«s wird darin betont, daß diese Männer in schwerster ils die Vernichtung durch äußere Feinde drohte und im Innern alle Rechtsbegriffe zerbrochen waren, in her­vorragender Weise an der Rettung von Volk und Vater­land mitgearbeitet haben, so daß ihnen nach Meinung weiter Kreise der allergrößte Dank gebührt. Die ihnen zur Last gelegte Selbsthilfe stellt sich weiten Kreisen als eine nationale Tat dar, die im Interesse unseres Staatswesens nötig war. Die nationale Bevölkerung verstehe deswegen nicht, daß diese alten erprobten Frontsoldaten überhaupt zur Verantwortung gezogen werden konnten, und völlig unverständlich sei der nationalen Bevölkerung die harte Behandlung der Fememörder, die bei anderen Völkern als Naiionalhelden gefeiert würden.

Die Anfrage führt sodann einen Fall an, bei dem der schwerkranken Mutter des Oberleutnants Fuhrmann, die dicht vor dem Erblinden stehe, die Bitte abgeschlagen worden sei, ihren Sohn zu sehen. Die Regierung wird Kins Schluß gefragt, welche Stellung sie zu diesen unhalt­baren Vorgängen einnehme.

Kundgebungen, aber keine Gewalt.

Ter Beidenflether Bauernprozetz.

Am vierten Verhandlungslage des Beidenfleiher Bauern­prozesses wurde mit der Zeugenvernehmung be­gonnen. »Der Gemeindevorsteher Krachi-Pöschendors, 6er zu der angeblichen Anstiftung durch Den Angeklagten Hansen vernommen wurde, besagte, Hansen habe sich nur ge- außeri, er wolle 200 bis 300 Bauern aufmarschieren lassen, die bekunden könnten, daß er, Hansen, die Steuern nicht zahlen könne. Auf Antrag des Staatsanwalts wurde dem Zeugen vorgehalten, daß er in seiner an Den Landrat ge­achteten Eingabe über den Fall ausgeführt hätte, Hansen habe mit einer gewaltsamen Verhinderung der Pfändung gedroht. Als der Zeuge des weiteren in ein lebhaftes Kreuzverhör zwischen Staatsanwalt und Verteidiger genommen wurde, schwankte er sehr in seinen Aussagen. Er vekundclc, er habe sich nicht von Hansen bedroht gefühlt.

Der Zeuge Landwirt Knudsen-Büttel erklärte un- vercidigi, er habe an der Versammlung, die im Eafè Mohr 111 -Itzehoe stattgesunden habe, wohl teilgenoinmen, doch habe er nichts davon gemerkt, daß Don die Beidenflether Vor- gange vorbereitet worden waren. Sodann wurde als nächster Beuge Der Führer Der Landvolkbewegung, Hamkens- ~e 1 c ii b ö 11, über die Vorgänge im Casè Mohr ver- Auch Dieser Zeuge sagte unbereidtgt aus. „Ich .Mahl, wirkungsvolle Kundgebungen zu veranstalten," so wyrte der Zeuge aus, „habe aber betont, keine Gewalt gegenüber Den Beamten anzuwenden."

V Hieraus beantragte der Staatsanwalt, Hamkens nicht zu da er Der Anstiftung dieser Vorgänge verdächtig die • Verteidiger, Dr. Lütgebruire, setzte sich jedoch für M ^digung von Hamkens und auch von Knudsen ein. ~ Gericht beschloß demgemäß und vereidigte beide Zeugen.

— Die Pfändung der Offert.

, Als Zeuge wird dann der Gerne «ndcdiener von Beidenfleth, Schlüter vernommen, ein 67 Jahre alter Mann, der mit der Abführung der gepfändeten Ochsen beauftragt worden war. Schlüter erklärte, daß ei die beiden Ochsen ohne Schwierigkeiten bekommen habe. Ter eine der Ochsen sei sehr störrisch gewesen und habe sich nicht führen lassen. Als aus der Straße das ,teuer angezündet worden sei, seien einige Bauern mit brennenden Strohbündeln auf Sorten auf die Ochsen eingedrungen, die daraufhin kehr! ge­mach! hätten. Ihm, Schlüter, sei von feiten der Bauern nichts geschehen.

Der Gegenkönig Aman L1ttahs>

Bacha i Sagnao, dessen Anhänger nach Londoner Meldungen von den Truppen Aman Ullahs eine schwere Niederlage er­litten haben sollen. In Kabul sollen verschiedene Mordver­suche auf Bacha i Sagnao unternommen worden sein.

Arbeiter und AngesiMs

Essen. (Lo h nv er h and lungen für die deutsche M a r g a r i n e i n d u st r i e.) Für die gesamte deutsche Margarineindustrie finden am 19. April in Berlin Lohnver- Handlungen statt. Die Forderung der Arbeitnehmerverbände beträgt 12 Pfennig Erhöhung in der Spitze. Wenn eine Einigung nicht erzielt werden kann, so wird das Wirtschafts­leben am Niederrhein (Goch. Spycß Kleve, Emmerich) ganz besonders- Hart getroffen. Von Arbeitgeberseite wird die beantragte Lohnerhöhung beanstandet.

Saarbrücken. (Ein neuer Manteltarif für den Bergbau.) Zwischen der Bergwerksdirektion und den beiden Bergarbeiterverbänden sowie Den zur Tarifgemein­schaft gehörigen Metallarbeiter-organisationen ist ein neuer Manteltarif für den Bergbau des Saargebietes abgeschlossen worden, Der gegenüber der bisherigen Entlohnung eine Reihe von Verbesserungen enthält. Der neue Tarif tritt am 1. Mai in Kraft.

Frankfurt a. M., 12. April. In einer gestern abend abge- haltenen Versammlung der Betriebsräte und Vertrauensleute des Deutschen Metallarbeiterverbandes von Groß-Frankfurt ist der vor einigen Tagen gefällte Lohnichiedsspruch in der Metall­industrie mit allen gegen zwei Stimmen- abgelehnt worden. Die Arbeiter sehen in dem Lohnschiedsspruch keine allgemeine Lohnerhöhung, sondern im Gegenteil durch die neue Festsetzung der Akkordlöhne eine Schlechterstellung der jugendlichen Arbeiter.

Wettrennen zwischen Sisendahnzug Md Wirbelstmm. über 50 Todesopfer eines Tornados.

Die Gesamtzahl der Opfer des Doppeltornados im nordöstlichen A r k a n s a 3 wird aufüber 5 0 Tote und 200 Verletzte geschätzt. Ein Eisenbahnzug der Missouri- Pazifikbahn entging nach einem atemraubenden Wett­rennen mit dem Tornado mit knapper Not der Zerstörung. Der Lokomotivführer erblickte den heranbrauscnden Tor­nado und sah bereits entwurzelte Bäume durch die Luft fliegen, doch gelang es ihm, innerhalb weniger Minuten die Gefchwindigkeit des Zuges auf 70 Meilen zu steigern, Worauf es ihm innerhalb einer halben Stunde glückte, dem Tornado zu entkommen.

Explosion an Bord eines spanischen Minenlegers.

Tokio. Amtlich wird niitgeteilt, daß infolge einer Minenexplosion, die sich bei einer Übung an Bord deS Minen­legers „Rokosuka" ereignete, 52 Mann verletzt wurden. Tas Heck des Minenlegers wurde vollständig zerstört. Eine Unter­suchung ist eingeleitet.

Dermischis Mchrichien.

Fahlbusch in das Untersuchungsgefängnis eingeliefert

Berlin. Der wegen mehrerer Fememorde von den Unter­suchungsrichtern bei ven Landgerichten Berlin IN und Lam-- bera steckbrieflich verfolgte und tu Bremerhaven von der deutschen Polizei feftgenommene ehemalige Feldwebel August Fahlbusch, Der aus Amerika ausgewiesen worden ist, ist tu Berlin einqetroffen und in das Nnter-uwung--geiangnm ein» geliefert worden. Tie Voruntersuchung wirb von Dem zu­ständigen Untersuchungsrichter, Landgerrchisral ^unS-Berlm, geführt. Die Verteidigung liegt in den Händen oss ächts anwalts Graf von Der Goltz aus Stc.tin.

Deutsch-russisches SÄlichtungsaLkommen in Kraft.

Berlin ' Reichsminister des Äußern, Dr. Strese­mann, und der Botschafter der Sowjetunion, Kresnnfkl, haben im AuKwärtiacn Amt Die Ratifikationsurkunden über das am N. Januar 1929 in Moskau abgcschlossene deutsch-rui,,,che SchlichiungSabkommcn ausgetauscht. ~as Abkommen ist damit in Kraft getreten.

ein Vorortzug führt in eine Arbeiterkolonne.

Berlin An der Kreuzung der Gleise der Stadt- und Vor­ortbahn in Treptow fuhr ein Vorortzug in eine Arbeiter- solenne Der Ajährige Arbeiter Heine aus Oberichonewerde wurde actölcl, zwei Arbeiter wurden leicht verletzt. Der Tote und die beiven Verletzten sollen das Warnungssignal De» Aufsehers überhört haben.

-Pas Herrenhaus des Grafen Bernstorff abgebrannt.

Gadebusch Im Herrenhaus des 'Rittcrguics Klein Hun- doriwes Grafen Bernstorff brach ein Vr-Md aus. Der infolge DeS starken Windes in kurzer Zeit das ganze Gebäude eiu- äscherte. Die Entstehungsursache des Feuers ist-unbekannt.

Schwerer Pcrkchrsnnfüll.

Lieamtz Hier fuhr ein Lieferauto infolge Versagens der Steuerung auf den Bürgersteig und in das Schaufenster eines Konfektionsgeschäftes, wodurch die wertvollen Auslagen völlig zerstört wurden. Ein Arbeiter wurde hierbei schwer verletzt, eine Straßenpassantin leichter.

Rah und Aem.

0 Schweres Vootsunglück auf der Oder. Ein Mik sieben Personen besetztes Schisssboot wollte in Stettin einen im Strome liegenden Dampfer erreichen und kenterte unterwegs. Sämtliche Insassen, unter denen sich auch eine Frau befand, fielen ins Wasser. Von den sieben Personen konnten vier gerettet werden, während die anderen drei ertranken.

O Mord und Brandstiftung. Beim Löschen eines Brandes in Breslau fand die Feuerwehr in einem Alkoven der in Brand geratenen Wohnung die Leiche eines 21jährigen Mädchens mit einem Taschentuch um den Hals, mit dem das Mädchen anscheinend erwürgt worden war. Es handelt sich um die aus erster Ehe stammende Tochter des Wohnungsinhabers, des Stellmachers Franzke. Seine zweite Frau, die mit den Stiefkindern in Unfrieden lebte, war verschwunden. Ihr eigenes Kind hatte die Mutter eine Stunde srüher als gewöhnlich zur Schule geschickt- Jn der Nacht fand eine Streife der Schutzpolizei die Siief- mutter in einer Hausnische. Sie ließ sich willenlos zum Polizeipräsidium führen und legte dort ein Geständnis ab.

O Zwei blinde Passagiere unter dem v-Zug-Wagen. Aus dem Duisburger Hauptbahnhof wurden unter dem Schlafwagen des V-Zuges Warschau—Paris zwei blinde Passagiere entdeckt. Die blinden Passagiere, zwei Polen, gaben zunächst an, in Hamm unter den Wagen geklettert zu fein, doch gaben sie schließlich zu, dies schon im Korridor getan zu haben. Sie wollten auf diese Weise nach Paris gelangen. Von der langen Fahrt und den ungeheueren Strapazen waren sie von oben bis unten mit Rutz bedeckt und völlig erschöpft. Die Beschwerlichkeiten der Fahrt hatten sie nur dadurch ertragen, datz sie sich an die Heiz­röhren des Wagens gelegt hatten.

0 600 Millionäre in England. Die letzte Aufstellung der englischen Finanzbehörden zeigt, daß es in Groß­britannien 500—600 Millionäre gibt. 299 Personen haben nach den amtlichen Feststellungen ein Einkommen zwischen einer und eineinhalb Millionen Mark jährlich.

0 Im Zuge betäubt und beraubt. Die Lodzer Polizei ist einer gefährlichen Bande von Eisenbahndieben auf die Spur gekommen. Zwei elegant gekleidete junge Leute hatten in der II. Klasse eines von Lodz nach Petrikau fahrenden Zuges Platz genommen und einen Kaufmann durch präparierte Zigaretten betäubt, um ihm dann 15 000 Zloty zu rauben. Dem Schaffner fiel es auf, daß bis beiden jungen Leute während der Fahrt aus dem Abteil verschwunden waren, während der dritte Fahrgast einen völlig benommenen Eindruck machte. Er benach­richtigte die Bahndofspolizei und es gelang, die Ver­brecher in einem Wagen III. Klasse zu verhaften. Die Polizei ist der Überzeugung, daß es sich um Mitglieder einer größeren Bande handelt, die auf mehreren von Lodz ausgehenden Eisenbahnlinien ihr Unwesen treibt.

0 Von flüssigem Eisen verbrannt. Ein schwerer Unfall ereignete sich in Mailand in einer Erzgießerei. Fünf Arbeiter trugen einen Kessel mit flüssigem Metall. Ein Arbeiter glitt dabei aus und stürzte zu Boden, wobei sich ein Teil des flüssigen Erzes über ihn ergoß. Er wurde so schwer verletzt, daß er bald daraus starb. Die übrige Metallmasse ergoß sich in einen Kessel mit Wasser, das durch die Hitze in Dampf verwandelt wurde, der die vier Arbeiter schwer verbrühte.

0 Eine Draisine Oom Schnellzug überrannt. Der Schnellzug Mailand—Rom überrannte in der Nähe von Castelsranco eine Draisine, auf der sich sechs Arbeiter be­fanden. Vier Arbeiter wurden getötet, einer verletzt, während der sechste unversehrt blieb.

0 Feuer an Bord. Auf dem in Hoboken am Pier liegenden Dampfer „President Roofevelt" entstand in­folge Jnbrandgeratens von Lumpenabfällen im Feuer­raum Nr. 4 ein Brand. Plötzlich erfolgte eine Explosion, zehn Meter hohe Flammen schossen im Feuerraum empor und verbreiteten sich mit rasender Schnelligkeit durch die Kesselräume. Ein Mann wurde getötet und fünf andere schwer verletzt. Fast die gesamte Feuerwehr von Hoboken nahm an den Löscharbeiten teil. Der angerichtete Schaden blieb auf die Kessclrüume beschränkt.

Bunte Tageschronik

Beulhcn. An Der Grenzdienststelle Schomberg-Ost, un­gefähr sechs Meter von Der Grenze entfernt, wurde auf deut­schem Boden Der polnische Staaisangehörige Michael Lewar- zowski aus Sosnowicze (Polen) beim Schmuggeln von einem polnischen Scannen angeschossen. Lewarzowski erlitt einen schweren Bauchschuß.

Ahlen. Hier wurde ein von mehreren Staatsanwalt­schaften wegen in Die Hundertlausende von Mark gehender Betrügereien steckbrieflich gesuchter Großhändler festgcnom- men. Der Verhaftete betreibt in Dortmund einen Eier- und Buttergrotzhandel, für den er von verschiedenen Molkereien Waren in kleineren und größeren Alengen bezog, für Die er aber Die Beträge in Höhe von über 100 000 Mark schuldig blieb.

Düsseldorf. In Benrath fuhr ein aus Richtung Köln kommendes, mit fünf Personen besetztes Auto in voller Fahrr gegen einen Baum. Der^ Anprall war so heftig, daß einige Der Insassen aus Dem Wagen herausgeschleuderi wurden. Fast alle erlitten erhebliche Verletzungen. Wie Zeugen bekunden, sollen sämtliche Insassen betrunken gewesen sein.

Deuerling (Oberpfalz). Ein mit drei Personen besetztes Lastauiomobil fuhr am Pittmanrrsdorfer Berg mit folcher Wucht gegen einen Baum, daß das Automobil in Trummer ging. Sämtliche Insassen wurden schwer verletzt. Die Ver­unglückten wurden ins Hemauer Krankenhaus acbrachr.

Wien. In M e l k stürzte ein Lastkraftwagen eines Pionierbataillons infolge Sieuerbruchs in Den Tonauarm. Ein Pionier kam Dabei ums Leben, zwei Heeresbesirue wurden verletzt in das -Spital gebracht.

Rom. Zwei Wafferslugzeuge, Die in der Nähe des. Wasscr- flughafens Augusta Übungen aussührten, stiegen in einer Höhe von 100 Metern zusammen und stürzten ab. Die In­sassen beider Flugzeuge, ein Leutuqnr und drei Manch fanDen- Dabei Den Tod.

Aus dem Gerichisfaat

§ Berufung im Langkoop-Prozetz. Tic Staatsanwaltschaft hat gegen das Urteil des Erweiterten Schöffengerichts Berlin Schöneberg im «Langkoop-Prozetz Berufung eingelegt. Auch die Verteidiger haben im Ausirage Langkoops das Urteil des Schöffengerichts angefochten.

§ Gefängnis für Prinz Hohenlohe. Das Schöffengericht München-Land verurteilte Den Prinzen Max Hugo zu Hohen- lohe-Ohringen wegen Vergehens des einfachen Bânkerotts zn fünf Monaten Gefängnis und Tragung der Kosten Von der Anklage des Betruges in vier Fällen erfolgte Freisprechung.

Urteil im Suerbamer Landsriedensürnchprozetz.

Auerbach. • Das Gemeinsame Schöffengericht Plauen ber^ handelte gegen neun Angeklagte wegen 2 ssruhrs und Land­friedensbruchs. Dein Prozeß lagen Die Vorgänge zugntua«. Die sich am 15. Januar D. I. im Anschluß an eine Erwerbs- losenkundgebung vor und in Dem Ra-yanfe abgespielt haben. Zu Der Verhandlung waren 35 Zeugen geladen Es wliroeu Strafen in Höhe von sechs und in einem Falle von acht Monaten Gefängnis bei Aurcchmi lg von ein und zwei Monaten der Uniersuchungshaft verhängt. Eine beteiligte 'Frau erhielt eine Geldstrafe von 30 Mark. Ein Angeklagter wurde sreigcsprochen.