Zul-aer /lnzeiger

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Nr. 79 — 1929

FulLa, Fr.itag, 5 April

6. Johrgang

Der polnisch-russische Zwischenfall.

Sie Tragödie von Zaranowirze.

Die Überspannung der Paß- und Visumschwierig- keilen, wie sie namentlich in den beim Ausgang des Welt­krieges neugebackenen Ländern beliebt geworden ist, dieser Rückfall in die Sitten vergangener Jahrhunderte, scheint die Ursache zu einem blutigen Drama gewesen zu sein, das sich an der polnisch-russischen Grenze abspielte.

Wie wir bereits gestern berichteten, schoß in Barano- uxcze ein russischer durchreisender Beamter, infolge von Paß- oder Bisumsauseinandersetzungen, zwei polnische Polizisten nieder. Aus dieser Angelegenheit droht ein diplomatischer Zwischenfall zu entstehen.

Die amtliche polnische Darstellung vermeidet, etwas über die direkte Veranlassung zu dem Vorfall zu sagen, die doch sicherlich vorhanden gewesen sein muß. Auf die Nach­richt von dem Zwischenfall sind in Baranowicze der Staats­anwalt und der Leiter der Sicherheilsabteilung der Woi­wodschaft aus Nowogrodck eingetroffen. Die Untersuchung führt der Baranowiezer Untersuchungsrichter. Der rus­sische Konsul in Warschau, Schachow, ist nach Baranowicze a<bgereist.

MichthaurhÄllplan «Kd Große Koalition.

Hoffnungen auf Einigung.

Durch die Ostertage unterbrochen, haben in letzter Zeit Besprechungen der Finanzsachverständigen der für die j KoMlionshUdung im Reiche in Betracht kommenden : Fraktionen stattgefunden. Dabei würben die von den vcrschièdâen Parteien vorgeschlagenen Ersparnisse des . ReichShaushaltsplanes 1920 erörtert. Man konnte eine grundsätzliche Übereinstimmung der beteiligten Parteien über verschiedene Abstriche erzielen, durch die eine Er­mäßigung der Deckungsvorlage, namentlich ein Wegfall der Bierstcnererhö h u n g ermöglicht werden soll. Die in Betracht kommenden Zahlen stehen noch nicht fest, zumal die demokratischen Unterhändler in den letzten Tagen an den Besprechungen nichi teilnehmen konnten. Voraussetzung für die gemeinsame Erledigung des Etats durch die beteiligten Parteien ist die Bindung an eine feste Rcrchstagskoalition. Die Regierung ist an den Be­sprechungen zum Etat nicht beteiligt, selbstverständlich aber wird der Reichsfinanzminister über den Gang der Ver­handlungen auf dem laufenden gehalten.

Donnerstag wurden die Besprechungen der Finanz- unb Steuersachverständigen der Parteien fortgesetzt. Auch die Demokraten nahmen daran teil, so daß man mit einem endgültigen Abschluß der Verhandlungen rechnen kann. Mit dem Ergebnis wird sich das Kabinett voraussichtlich am Sonnabend beschäftigen. Die für die Koalition in Betracht kommenden Parteien halten am Dienstag der nächsten Woche Fraktionssitzungen ab, in denen sie sich darüber schlüssig werden wollen, ob sie mit den Verein­barungen ihrer Unterhändler über die Verabschiedung des Ewtè unter gleichzeitiger Bildung der Großen Koalition einverstanden sind.

Anordnungen über Hoheiiszercheu.

Erlaß der Reichsregicrung.

Im Interesse einer einheitlichen Zusammenarbeit der ReichsvcrwaUnng auf Gebieten, die für alle Reich»- bebörben und Reichsstellen von gemeinsamem Interesse sind, hat die Reichsregierung einen Erlaß über Hobelt»- anvrdnungen und Verhalten der Reichsbehörden bet be­sonderen Anlässen herausgcgeben.

Der Erlaß regelt die Weiterleitung allgemeiner An­ordnungen der Reichsregierung an die einzelnen Relws- srcllcn, die repräsentative Vertretung der Reichsbehörden bei Veranstaltungen außerhalb der Relchshauptstadt, schließlich die Beslaagung der Re ich»d lenst - a c b ä u d e ^ic Reichsdienstgèbäudc werden im ganzen Reich am V c'r fassungstagc geflaggt. Wann bei anderen Anlässen im ganzen Reich oder in der gielchs- Hauptstadt geflaggt werden soll, ordnet die Rclchsreglerung an. Soll außerhalb der Reichshauptstadt aus örtlichen, nichtpoliiischcn Anlässen geflaggt werdem so treffen bte Präsidenten der Landessinanzämter, an Orten außerhalb des Sitzes eines Landesfinanzamtes der höchste leitende Rcichsbeamie des Ortes nach Benehmen mit den gleich hohen örtlichen Reichsbehörden sowie mit den örtlichen .Landesbehörden die erforderlichen Anordnungen, sooll wegen einer örtlichen Veranstaltung von politischem Ge­präge geflaggt werden oder ist cs zweifelhaft, ab bte Be- slaggung als Parteinahme in innenpolitischen Fragen ge- deuici werden könnte, so ist die Entscheidung des Reich», minister» des Innern cinzuholen.

Völlerbundtagung in Madrid Anfang Juni.

Das Generalsekretär««! des Völkerbundes gibt b" aus Antrag des englischen Außenministers Chamber- lmdl Verständigung mit sänittichcn Milglicdcrn des an> imdrates die nächste Tagung des Völkerbundratcs erst w L' ; Juni in Madrid ftattfinben wird. Die Sitzung des F,K fc™*^ als Ratskomitee für die Minderheitenfrage icsfnnr lllcichen Verlautbarung auf den 6. Juni in Madrid tamn,^ worden. Diese Verschiebung des .Datums der Rals- äe fährt w'^d ""^ *”* englischen Parlamtenswahlen zurück«

Was Nußland sagt.

In Moskau erklären die amtlichen Kreise die Dar­stellung der polnischen Telegraphenagentur als un­richtig. Apanasowitsch habe ein polnisches Durchfahrt­visum und das Recht gehabt, 24 Stunden aus polnischem Gebiet zu bleiben. Bei dem Zusammenstoß mit der pol­nischen Polizei, die ihn scharf beobachtet habe, hätten die Polizeibeamten versucht, ihm gewisse politische Schriftstücke zu stehlen: Apanasowitsch habe in R 0 t - Wehr gehandelt. Er habe sich geweigert, sich durchsuchen zu lassen ohne Anwesenheit des russischen Konsuls. In letzter Zeit seien verschiedene Fälle vorgekommen, wo russische Staatsangehörige von polnischen Beamten sehr grob behandelt worden seien. Apanasowitsch sei polnischer Abstammung und früher polnischer Staatsangehöriger gc- Wesen. Er sei schon lange Zeit in der Berliner Handels­vertretung tätig und Mitglied bei Kommunistischen Partei Rußlands.

Von Berlin aus wird Apanasowitsch als ein ruhiger und nicht zu Exzessen neigender Mensch geschildert, der als kleiner technischer Beamter seinen Dienst tat und nun in die Heimat abberufen worden war. Die Sowjetregierung hat genauen Bericht über den Vorfall eingeforden und es ist zweifellos, daß sich ein oiplomatisches Nachspiel an die Sache knüpfen wird, zumal bei dem gespannten Ver­hältnis, in dem Polen in letzter Zeit zu Rußland steht.

Steuer nach dreijährigem DurHschniN.

Denkschrift des R e i ch s f i n a n z m i n i ft e r §.

Der Reichsfinanzminister hat dem Reichstag eine Denkschrift über die Besteuerung nach dem dreijährigen Durchschnitt und über die Abzugssähigkeit des Vcrlustvor- prags bei der Einkomn'en- und Kürperschaftssteuer zu­geleitet. Die Denkschrift enthält die Berichte über die Verhandlungen der auf Grund einer Reichstagsent- entschließung für diese Frage unter Vorsitz des Staats­sekretärs Dr. P 0 p i tz eingesetzten Kommission. Diesem Ausschuß lagen vier Gutachten vor. Keines dieser Gut­achten fand eine absolute Mehrheit.

In ihrer Denkschrift nimmt die Reichsregierung zu den Beratungen Stellung. Der Reichsfinanzminister saßt das Ergebnis der Prüfung zusammen und sagt u. a.: Die Einführung der Durchschnittsbesteuerung würde bei den Kleinbetrieben in Landwirtschaft, Gewerbe und Hans- besitz und vor allem bei den Arbeitnehmern zu technischen Schwierigkeiten führen. Fiskalisch verbietet augenblicklich schon der Stand der Finanzen von Reich, Ländern und Gemeinden die Einführung des dreijährigen Durch­schnitts mit Verlustabzug.

Ein Vorkämpfer des Automobils.

Dr. Karl Benz gestorben.

In Ladenburg starb im Alter von 84 Jahren der Erfinder des Starkniotors und Gründer der Benz-Werke in Mannheim, Dr. K a r l B e n z.

Karl Benz wurde am 25. November 1844 in Karlsruhe als Sohn eines Lok.motivsührers geboren. Dortselbst be- suchte er das Gymnasium und das Polytechnikum und machte eine

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«chrmt als einfacher Arbeiter bei der Maschinen- Ä& Swon seit Jahren erfülln ibn der Gedanke, Ä W,eua zu bauen, das sich aus allen Straßen mit eigener ?af LÄ gelang ihm die Konstruktion °eS

H n 11 m 0 10 r 8. Bei Errichtung der neuen «irma motr u Gie Rheinische Gasmowrensabrik, gestatteten ihm dn habet auch den Motorwagenbau, doch wurde ausdrücklich bemerkt daß die Darauf aufaewandlen Kosten .^ls vcr- anacfeben werden sollten*. Dennoch gc- ffarl Sem 1885 seinen ersten dreirädrigen Motorwagen » Lana in bringen, der heute im Deutschen Museum in eni fitidien steht Trotz vieler Mißerfolge, trotz Lpott und Hohn Ben» zäh an seinem Gedanken fest, der zwar nicht >n ^- .iM, land desto mehr aber im Ausland Beachtung gefunden hnm-1888 wurde ein Benzwagen erstmalig öffentlich in München ausgestellt und mit Der Goldenen Medaille ausge- lelÄnet Zum 70. GeburtSlaa wurde Karl Benz von der technisch«» Hochschule tu Karlsruhe zum Ehrendoktor promoviert

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Zum Reichstomrmssar für die Ostpreußenhilse ist der demo­kratische Rcichslaasabgeordneie und Landrat Rönneburg er­nannt worden.

* In Ladenbura bei Mannheim ist Dr. Karl Benz, der Schöpfer des deutschen Kraftwagens, im 85. Lebensjahre ver­storben

* In Der Brikeitsabrik .Hansa" bei Liebeiiwcrda ereignete sich eine schwere Kohlenstaubeiplosion, bei der elf Mann zum Teil sehr schwer verletzt wurden.

* Infolge von Paß- oder Visumsauseinandersetzungen schoß in Baranowicze ein russischer durchreisender Beamter zwei polnische Polizisten nieder. Aus der Angelegenheit droht eie diplomatischer Zwischenfall zu entstehen.

Die Wiener Lleberraschung.

Deutsch-Osterreich, das schon als Staat sozusagen eine Sensation ist, hat wiederum eine politische Sensation zn verzeichnen. Ganz plötzlich ist der Bundeskanzler, Prälat Dr. Seipel, zurückgetreten, und zwar in den parlamenta­rischen Osterferien. Mit ihm sein Kabinett, das sich auf eine Koalition von Großdeutschen, Landbund und — als weitaus größter Partei darin — Christlich - Soizalen stützt, aber gegenüber der oppositionellen Sozialdemokratie nur über eine sehr geringe Mehrheit verfügt Und dieser politischen Sensation entspricht die Verwirrung, die mit ihr eintrat und die den Ausblick auf das, was nun eigentlich geschehen soll, ganz erheblich verschleiert. Bei der Begründung seiner Demission bewegt sich Dr. Seipel auch in sehr unbestimmten Andeutungen, stellt sich einer­seits aus den Standpunkt, daß die innere unb die äußere Konsolidierung Deutsch-Österreichs größte Fortschritte ge­macht habe, deutet aber andererseits das Bestehen von gefahrdrohenden Spannungen an, die sich teilweise gegen die Persönlichkeit des Bundeskanzlers selbst richten. Er berührt dabei Einzelfragen, vermeidet es aber, die wich­tigste und für Deutsch-Österreichs Innenpolitik entschei- denve dieser Spannungen zu streifen, nämlich die zwischen seiner Partei und den Sozialdemokraten.

Dieser Gegensatz, hauptsächlich den.Ereignissen der Wiener .Julischlacht" des Jahres 1927 entsprossen, zeigt ein eigenartiges Auf und Ab, hat sich in letzter Zeit aber wegen der Mieterfchutzgcsetzgebung erheblich verschärft, weil eine Einigung über die Reform dieser Gesetze — die in der Stadt Wien herrschende Sozial­demokratie verlangt absolute Beibehaltung der bisherigen Mietenzwaugsbewirtschastung. während mehrere Länder des Bundesstaates Deutsch-Osterreich darüber ganz anders denken — nicht erzielt werden konnte und nun eine Volks- 1 besraguna ftattfinben sollte. Aber auf den Einigungs- . willen hierbei wirkten ganz andere, eigentlich fern- I liegende Dinge ein, die zweifellos bei dem Entschluss Dr. Seipels erheblich mitsprachen: ausgedehnte Arbeits- täinpfe, vor allem in der Wiener Metallindustrie, dazil noch die Kämpfe zwischen der Heimatwehr und dem sozial­demokratischen Republikanischen Schutzbund, Auseinander­setzungen, die sogar bis in die Betriebe hineingetrage» wurden — und Dr Seipel hat sich sehr stark für die Heimatwehren eingesetzt.

Tas sind bloß ein paar Symptome dieser ent­scheidenden .Spannung", die vielleicht — Dr. Seipel steht auf biefem Standpunkt — durch einen Wechsel in der Person des leitenden Staatsmannes weniger schroff werden könnte. Dazu kommen aber auch innerhalb der jetzigen Regierungskoalition allerhand Spannungen wirt­schaftlicher und auch kulturpolitischer Art, nament­lich in Ehe- und Schulfragen, bei denen Dr. Seipel al8 hoher katholischer Geistlicher sich an eine bestimmte Marsck- roittc natürlich fest gebunden fühlt. Die aber in Tcutsly- Osterreich eine derartige Zuspitzung ersabren haben, daß sie eine gesetzgeberische Neuregelung im Sinne eines stärkeren Liberalismus' stürmisch forberit.

Und dazu . . ., und dazu . . ., ja. es wäre noch eine ganze Menge solcher .Spannungen" zu erwähnen: den» sie sind desto zahlreicher, je kleiner ein Land und je — deutscher es ist! Man hat aber ein Übermaß v 0» Grnndsätzenund Program men, zwischen denen baun selbst wertvolle Persönlichkeiten leicht zerriebe» werden. Namentlich dann, wenn der eine Mühlstein beinahe ebenso groß ist wie der andere, also die Sozial­demokratie einen sehr starken, nicht so leicht zu vernach­lässigenden Machtfaktor darstellt. Dr Seipel hat bent nacbgegeben, weil er wenigstens einen gewissen Ausgleich einzelner dieser Spannungen durch die Ausschaltung seiner Person für möglich hält. Was natürlich noch längst nicht bedeutet, daß der bisherige Bundeskanzler seine politische Rolle mit seinem Rück.ritt abzuschließen willens ist.

Tic naheliegende Frage des: Was nun? wird in Deutsch-Österreich selbst dahin beantwortet, daß ein von der Sozialdemokratie etwa weniger angefeinbeter Christ­lich-Sozialer die Neubildung des Kabinetts auf der bis­herigen parlamentarischen Grundlage übernimmt. Um Der so;ia1dcmokra!ischen Opposition die Möglichkeit einer weniger schroffen Politik zu schaffen. Zu einem größeren beiderseitigen Entgegenkommen zwingen ja schon die großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Teutsch Öster­reich. Will man doch auch mit einer 1V0-Millionen» Dollar-Anleihe an das Ausland berantreten und dazu bedarf es einer innenpolitischen Konsolidierung ober zum mindesten eines Versuches dazu. Dr Seipel sprach - allerdings in einem anderen Zusammenhang — anläßli h seiner Temissionsbegründung von der Notwendigkeit für Österreich, Realpolitik zu treiben; diese Mahnung ist jedensalls im Hinblick auf die oft recht eigenartige bis­herige Politik der österreichischen Parteien nur allzu bc« rechtigt.