Zulöaer /lnzeiger

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg ...... '

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NachSruck der mit * versehenen flrükrt nur mit «Vuellenangab» .ZulSaer flnzeiger'gesiaaet.

Fulda, Freitag, 15 März

6. Jahrgang

Ernste Finanzlage des Reiches.

329 Millionen neue Steuern.

Der Reichsfinanzminister über den Etat 1929.

Berlin, 14. März.

Finanzielle Auseinandersetzungen Pflegen in der Regel hartnäckig, manchmal verbissen, aber sehr selten unterhaltend und für dritte anregend zu sein. Da es sich aber heute tm Parlament um mehr als um die größere oder geringere Füllung des Reichssäckels handelt, hat man fast behauptet, daß entschieden werden soll über die ganze innere Entwick­lung der nächsten Zukunft, um Gedeih und Verderb der Wirt­schaft, um die Existenz des jetzigen, nur noch mühsam auf den Beinen stehenden Kabinetts. So hätte größere Aufmerksam­keit der Volksboten und auch des sonst bei weniger wichtigen Anlässen in Fülle herbeifirömenden Publikums vorausgesetzt werden können. Dünne Besetzung der Abgeordnetenbanke, fast leere Tribünen sah der Reichsfinanzminister Dr. Hilfer­ding vor sich, als er den bekannten mammutarlig angeschwol- lenen Haushaltsanschlag für 1929 begründete und die Ankurbe­lung der Steuerschraube verteidigte. Zum mindesten bat der Schatzmeister des Reiches, Dr. Hilferding, um schleunigste Erledigung des Rotetals. „Dr. Eisenbart" riefen ihm die Kommunisten zu. Der Sozialdemokrat Dr. Hertz sekundierte dem parteiverwandten Finanzminister, der deutschnationale Abgeordnete Dr. Oberfohren lehnte dessen Pläne temperamentvoll bis auf das letzte Fäserchen ab unter der lebhaften Zustimmung seiner politischen Freunde. Glimpflicher verfuhr der Zentrumsredncr Dr. Brüning, bei gründliche Prüfung und wohlwollende Unterstützung der Regierung verspricht, Absichten aus Kürzung der sozialen Fii»- forgk und sonstige — wie er sagt — unüberlegte StreichungS- Küilste ablehnt. Der Reichskanzler müsse sehen, die Karre aus dem Treck zu ziehen. Reun sie einmal ganz ver­suchn sei, würde das Zentrum alle Mitschuld an der Kata» ft* abweisen. Ein M i tz t r« u e n » a n t r a g gegen den WMMinister Severing, de« die Rationalsozialisten durch tretet, ocn Abg. Friâ, auf dk Lagesordnnng feve« wollten. weil Severing nach ihrer Meinung die Kommunistr« ii den Gefechten mit den Rationalsozialiste« begünstige, verfiol der heiteren Ablehnung des HauseS.

Der Nationalsozialist Strasser und der Sprecher der Christlich-nationalen Bauernpartei, Abg. V. Sybel, schließen wider Erwarten und unvermutet den Reigen von heute. Über eine längliche SeschäftSordnungâdebatte kommt «um zr«i Schluß. Morgen wird mäh weiter sehen. W.

Sètzu«gsbLticht.

W. Sitzung.) 0S. Berlin, «. Rârz.

Tic beiden ersten Punkte der Tagesordnung: Antrag auf «reigsbe einer Notreserve für 10 000 ausländische Arbeits­kräfte und der Nachtrag-etat für das Jahr 1928 werden iitrü*. Mett Das HauS gebt sofort zur e r st e n B e r «t u « g d e S «cichShaus Haltsplanes für 192# über.

ReichsKnanzmimfter Dr. Hilferding

»immt sofort das Wort und leitet die Debatte mit einer wngeren Darstellung ein. ES sei die Hauptaufgabe der Auf- ßellung des EtatS für 1929 gewesen,

völlige Klarheit über die fluanzielle Lage deS Reiche- zu gewinnen.

Beeinflußt sei die jetzige Sage durch die Gestaltung ordentlichen Etats für 1928 und 1927, besonders du

US ausgestellte ArbeitSbeschaffungâprogramm. C ichicdcne unbrauchbare Vorschläge inzwischen gemacht toorben, ßbcT nach Erschöpfung der DeckungSmsglichkeite« sei in der ' .^âsse ein Defizit von über 500 Millionen entstanden, daS durch Kurzfristige A-fleihen gedeckt werden mußte. In den Hetztetl -'ânaten hat sich die Kassenlage besonders verschlechtert, nicht zuletzt wegen der großen Arbeitslosigkeit.

- . j der «utzer-- besonverS durch bog da- ES seien vcr«

Die Sitt-stio» ist ernst, aber es gehört doch schon ein besonderes Maß vcrantwochungS' wzer Böswilligkeit oder politischer Unkenntnis dazu, hie Ge- Menheit zu benutzen, um das S ch r e ck b i l d einer In- Hatton an die Wand zu malen. Es handelt sich nficfjt um W Schuldenwirtschaft des Reiches, sondern um einem vor- L°crgehendcn Mangel an Mitteln in dyr Kasse, muß unter diesen Umständen das Bestreben des Finanz- uumsters sein, den außerordentlichen Haushalt möglichst klein, au ballen. Das sei gelungen. Außerdem habe er Maßnahmen ^'geschlagen, um in Zukunft zu verhindern, daß Ausgaben den außerordentlichen Etat ohne tatsächliche Deckung vor« «°n»nrmen würden.

da. - Hilferding geht nun zum ordentliche« Haushaslt über, starker als jeder vorhergehende

unter dem Zeichen der Neparationslast

Ä ?u* die ReparationSfrage selber könne er, während noch „..Eis die Verhandlungen schweben, nicht eingehen. Not-

^ sei cs aber, das Gleichgewicht im Hausbalt aufrechtizuer-' jyTn- Ein Betrag von über 600 Millionen müsse nebcdt tofis n' ^'^ Defizit sollte unter allen Umständen vermiesen luHt U' ®ë blieben nur Streichuugen, Kürzungen bot: übet- "lungzsteuern und Steuercrhöhungen übrig.

^teuererhöhungcn könnten dabei nur als letztes Mittel in ex Betracht kommen.

bett Linie sei der Weg der Sparsamkeit beschritten wor- un Regierung sei auch bereit, weitere Streichungen zu.

^stutzen. Sie dürfe aber nicht so weit gehen, um wirlschafl- bie staveruliuftig zu sein, dann einfach im nächsten Jahre hu», 9*” Posten wiedersubringcii. Der Mintister tommt """lehr auf

t . die Deckungsvorlagen

LäE^chen Die Kürzung der Steuerüberwcisungcn der Ma«! .und Gemeinden sei gerechtfertigt, wenn man den >md Ä,, ^ Repârationslast bedenkt. Es bliebe den Ländern fviit,»,^"tden eine Gesamtsumme iibrig, die die Soll-ttocr- ^ uns? 102? noch übersteigt. Aber trotz dieser Kürznn- ""st der Höherschähung der Stcuererträge sind Steuer« li^i. â" "n Betrage von insgesanrt 379 Millionen ersorder« ^aa Schwergewicht sollte man dabei auf

die Alkoholsteuer

legen. In England bringe der Branntwein das Vierfache, das Bier sogar das Fünffache der deutschen Besteuerung. Es seien die Gründe gegen die Erhöhung nicht ganz zu verkennen, aber man dürfe sich eine künftige Reform nicht verbauen. Diese künftige Reform müsse vor allem auf dieBeseitigungder Zuckerst«uer und aus die Milderung der direkten Steuern gerichtet sein. Die Reichsregierung halte eS für richtig, den Versuch zu machen, die Streitigkeiten mit den Ländern über ihre Ansprüche auf dem Wege des Ausgleichs zu lösen.

Der Minister behandelt dann die verspätete Einbringung des Etats und sagt, diese sei in erster Linie eine Folge der politischen Verhältnisse. Es sei leider nicht gelungen, eine feste Finanzgrundlage zu schassen. Deshalb sei

ein Notetat eingebracht

worden, um dessen Verabschiedung er dringend bitte. Die Verantwortung der jetzigen Regierung würde durch alle An­griffe nicht berührt. Die letzte Verantwortung liege beim Reichstag und bei den Parteien. Er richtet die Mabnung an den Reichstag, mit gesammelter Kraft an die Aufgaben der nächsten Zukunft zu denken und in gemeinsamer Arbeit die Echwieriakeilen zu überwinden.

Der Minister kündigt eine Revision der Arbeitslosenoe^ sicherung an und schließ- mit den Worten: Die Regierung werde keinem Anträge zustimmen, der die Reichsfinanzen neu belastet. Die Regierung stehe zu diesem Entschluß mit Ent­schiedenheit und unter Einsetzung ihrer politischen Existenz. ^Beifall bei der Mehrheit.)

Abg. Dr. Frick sNat.-Soz.) bringt unter vielfacher Heiter­keit einen Mitztrauensantrag gegen den Reichsminister Severing ein wegen der vielfachen Vergewaltigung ver Nationalsozialisten und der Stahlhelmer in der letzten Zeit durch Kommunisten. — Nunmehr beginnt

die allgemeine Aussprache,

die voraussichtlich bis Montag dauern wird.

Abg. Dr. Hertz (Soz.) führt aus, die schlechte Finanzlage sei nicht durch die jetzige Regierung, auch nicht durch die vor­jährige Senkung der Lohnsteuer herbeigeführt worden, sondern ;5cn ffft 19-28 ftblebpen die RetchökaMl ein beträchtliches Defizit mit sich. Die Sozialdemokraten seien gegen jedes offene aber verschleierte Defizit im Haushalt. Die Denk­schrift des HansabundeS könne nicht einmal behaupten, daß bei Durchführung ihrer Streichungsvorfchläge neue Steuern .vermiede» werden. Es fei bei diesen Streichungsvorschlägen

mit großer Leichtfertigkeit

gegangen worden. Nach dem Zeugnis die Kapitalbildung in Deutschland günstig gestaltet. Siè Sürfe aber nicht auf die wenigen großen Konzerne und Großverdiener beschränkt bl "

und mit Unkenntnis nori

Her Banken habe sich

günstig gestaltet. Sie dürfe aber nicht auf die wenigen großen Konzerne und Großverdiener beschränkt bleiben. Die Sozial­demokraten seien mit der Kürzung der Länder- und Gemeinde- anteile einverstanden, wollten aber nicht über den Re- zierungsplan hinausgehen. In der Alkoholbesteuerung liegen noch Gewinnmöglichkeiten Besitzsteuern müssen größere Erträge ergeben. Besteuerung der öffentlichen Betriebe lehnt Bec Redner ab.

Abg. Dr. Oborfohren (Dtn.) führt aus, die Einbringung He3 GtatS sei

eine Bankerotterklärung deS gegenwärtigen Reichskabinctis.

Weser aügemeinpolittsch noch finanztechnisch habe sie sich den jetzigen Schwierigkeiten gewachsen gezeigt. Bei allen An­griffen auf die frühere Rechtsregierung sei es nicht zu leugnen, daß diese Hervorragendes und Dauerhaftes geleistet habe. Die Methode, mit der man sich jetzt zu helfen suche, könne nur alS Pumpwirtschaft bezeichnet werden. Abg. Dr. Oberfshren geht auf die einzelnen Steuervorschläge ein; sie wurden von den Deutschnationalen allgemein und gründ? sätzlich abgelehnt. Die Gesamtsteuerlast in Deutschland sei «icht mehr fteigernngssähig Der Redner fordert "”2'**"”' fenfana bei der Übersteigerung des Verbrauchs für öffentliche Einrichtungen und für den Behördenapparat Unsere Gegner im Auslande würden an ihrer Ausraubungsabsicht um so mehr festhalten, wenn man die deutsche Wirtschaft für fähig halte, die jetzigen gewaltigen Steuererhöhungen aufzubringen. Wirttiche Reformen kann nur die

Erlösung von den Dawes-Lasten

sschland sei AuSgaben-

bringen Die Deutschnationale Volkspartei werde noch ein­mal eingesetzl werden, wenn es sich um die Erlangung eines wahren Friedens im Sinne der Befreiung von den Repara­tionslasten handele. ~ „

Abg. Dr. Brüning (Ztr.U Seit Jahren sei von allen Seiten betont worden, das Jahr 1929 werde der Höhepunkt der deutschen Finanznot sein. Es liege deshalb kein Anlan vor gegen den jetzigen und den letzten Finanzm-n-sser An- arikfe ,u erheben. Wenn jetzt auch außerordentl-che Ver- ältnisse vorlicaen, so fei es bedenklich, die Deckung in dauernden Steuer-! zu suchen. Weniger, gefährlich fei es,

Zuschläge zu vorhandenen Stenern

su bemitliaen Der Wettbewerb der Parteien und Organi­sationen um Rekordstretcherei führe nicht zum 3«l Das Zentrum werde jedenfalls solchen Streichungen nicht zu- nimmen die eine Erhöhung der Realsteuern br ngen Bei der Arbeitslosenversicherung müsse ins Auge ge-aßt werden, ob nicht die Arbeilgcbcrbciträge beträchtlich erhohi werden müssen Die Angriffe gegen die Arbeitslofeuveriichfrung seien stark übertrieben Das Zentrum fei zu sachlicher Mit­arbeit bereit, wenn es auch außerhalb der Regierung stehe. Reichskanzler daraus ausmerk- i noch Hilfe zu leisten, wenn

arbeit bereit, wenn es auch außerhalb

Aber es mache schon heute den Reichska

sam, daß es ablehnen werde, ihm ....

bU' Abg"Strasser ^Nai.-So"" ist'der Meinung, der Etat des Deutschen Reiches werde tatsächlich von der Reparationstom- miffion in Paris festgesetzt. Der Zusammenbruch und die Bankerotte des Mittelstandes redeten eine deutliche Sprache.

am Horizont aufsteigende Reparationsbank sei die äußere AuSdrücksform für die vollendete großkapitalistische Welt- berrfebaft Er aber stelle die Parole auf: Fre-he-t und Brot für die deutschen schaffenden Menschen.

1 Aba von Sybel (Christl.-Nat. Bauernparte-) proteiitert aeaen jede Steuererhöhung für die Landwirtschaft Die «er- möaenssteuer verhindere jede Kapitalbildung und die Erb- schastssteuer treffe in erster Linie die Landw-rte. Seine

keiner Ausgavenerhöhung zustimmen.

Der Redner lehnt die Etats des Wirtschaftsministers, des änneuminiüerS und des Arbeitsministers ab.

Meine Zeitung für eilige Leser

* Der Reichstag begann mit der Beratung des ReichshauS- Halts für 1929, die vom Reichsfinanzminister Dr. Hilferding mit einer großen Rede eingeleitet wurde.

* Die Ungunst der Arbeitsmarkllage im Reich hat in der letzten Berichtswoche noch keine Entspannung erfahren.

* Dem Großadmiral von Lirpitz werden zum 80. Geburts­tag von den vaterländischen Organisationen besondere Ehrun­gen erwiesen werden.

* Bei dem Brand einer Weizenmühle in Friedrichstadt wurden Millionenwerte von Korn und Mehl vernichtet.

Darauf wird die Beratung abgebrochen und es enttotcteU sich eine längere Geschäflsordnungsdebatte, weil verschiedene Parteien Wünsche auf Änderung der Tages­ordnung für die Freitagssitzung vorbringen. Der Einjpruch der kommunistischen Abgeordneten Stöcker und Torgler gegen eine in der Sitzung vom 28. Februar verfügte Crbnung^ maßnahmt wird gegen Kommunisten und Nationalsozralist««. abgelehnt.

Dann vertagt sich das Haus auf Freitag.

Oie Todesfälle unser

den Besahungsiruppen.

Chamberlain über Räumungsfragen.

Vor dem Heercsausfchuß der Französischen Kammer berichteten der Armecgesundheitsinspektor Dr. P è ch i n und der Oberst Picot über die Gesundheitsverhältnifle bei der Besatzungsarmee im Rheinland. Sie erklärten, daß seit Eintreten der Frostperiode bei der französischen Rheinarmec 2 7 3 Todesfälle zu verzeichnen gewesen seien; teilweise seien diese Todesfälle auf die Grippe, die auch unter der Zivilbevölkerung herrschte, zurnckzuführen. Ein Verschulden irgendeiner vorgesetzten Stelle sei nicht nachzuweisen, "und das Sarütäterkorps habe seine Pflicht getan

Oberst Picot hielt cs für angebracht, die etwas krause und furiose Behauptung aufzustellen, daß der Ge­sundheitszustand der Rhc-nlandurmec zu politischen Zwecken ausgebeutet worden sei, und daß man durch Verbreitung ungünstiger Nachrichten eine vorzeitige Rheinlandräumung erzwingen wolle.

Über die Rheinlandräumung, und zwar nicht über eine vorzeitige, sondern über die durch den Versailler Vertrag gewährleistete, wurde zur selben Stunde im Englischen Unterlaufe der Außenminister Chamberlain befragt. Ein Mitglied seiner eigenen Partei fragte, ob mi! Rücksicht auf die Verpflichtung zur Zurückziehung der fremden Truppen aus der Kob­lenzer Zone im Jahre 1930 bereits ein Zeitpunkt festgesetzt worden sei, damit vermieden werde, daß di« fremden Truppen deutsches Gebiet über das vertraglich« Datum hinaus besetzt halten.

Chamberlain erwiderte, daß die Räumung bet Koblenzer Zone am IÜ. Januar 1 930 fällig sei, wenn die Voraussetzungen des in Frage kommenden Artikels des Versailler Vertrages von Deutschland pünkt­lich erfüllt werden. Es liege bisher kein Grund zu bei Annahme vor, daß Deutschland fernen Verpflichtungen nicht «mchkommen werde.

*

Reue Untaten farbiger Franzosen.

In der Gegend von ©Heringen wurden zwei polnische Bergleute von sechs Algeriern überfallen und beraubt. Drei der Räuber konnten bereits festgenom­men werden. In M e tz wurde eine 68 Jahre alte Witwe von dem algerischen Burschen des bei ihr wohnenden Offiziers ermordet und grausam verstümmelt.

Neue gestohlene Ookumenie.

Über Mobilisation der belgischen Eisenbahn.

Wie dem Paris-.r „Journal" aus Brüssel zu Ge- rügten über die Auffinduug eines belgischen Mobili­sierungsplanes gemeldet wirb, sollen tatsächlich bei einer Haussuchung bei der Sekretärin einer aktivistischen Ver­einigung mit Namen Peters in Heyst op den Berg Tokn« mente, die sich auf die Mobilisatiou des Eisenbahn- materials und der Eisenbahner im Kriegsfalle beziehen^ entdeckt worden sein. Es handele sich um offizielle Doku­mente, die aus dem Kricgsministciium gestohlen worbe» seien, um Pläne mit Kartenskizzen und Angaben über die Materialdepots. Fräulein Peters habe bei der Ver­nehmung erklärt, diese Dokumente seien ihr von dc« Journalisten Hcrremans anvertraut worden.

Die Belgische Telegraphenagentur teilt hierzu mit, daß es sich um Dokumente handeln soll, die alt und nicht mehr von Interesse sind.

4000 Rebellen in Mexiko gefangengenommen.

Mexiko. 4000 Siebenen, bic aus Saltillo geflohen waren, sind von den Regierungstriippen gcsangengenommen worden. Bei Caltillo ist es zwischen den Vorlruppen der Gegner zu Scharmützeln gekommen, die sich zu einer für den Ausgang bt^ Aufstandes entscheidenden Schlacht entwickeln können. Die Regierungs-ruppcn sind gleichzeitig auch im Vormarsch auf Durango begriffen, wobei es zu einem Zusammenstoß mit Gruppen der Aufständischen kam. Vierzehn Aufständische sind gefallen, sieben wurden zu Gefangenen gemacht und stand­rechtlich erschossen. Die der Regierung treugeblicbcncn Truppen aus den nördlichen Grenzgcbic-en und aus Niederkalisornie» haben eine Bewegung zur Rückeroberung von Nogales eim geleitet. Aus Moutcrev wird gemeldet, daß die Truppen der Aufständischen, die ;um Teil einen fluchtartigen Rückzug an­getreten haben, aus Mangel an 5>eizmaterial genötigt sind, die Truppenzüge, die auf offener Strecke liegenblieben, zu ver­lassen.