Zul-aer /Anzeiger

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Nr. 50 — 1929 ä^.a£«™!SS”*S™

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6. Jahrgang

Fulda, Donnerstag, 28. Februar

Neue Koalitionsverhandlungen.

Ler Re'chMnzlet Mps«gS W parieWrer.

Letzt? Bemühungen um die Große Koalition.

Rè'chMnzlSr Müller hat nunmehr die Verhau dlun- gen über die $ rbung der Großen Koalition wieder nuf= genrurmW härt dem d e Sitzung des Zentralvorstaudes der Tcntsn cn Bottspar^ei einige Klarheit üörr die Hal­tung d esrr Partei zu den NegierungSumbüdu» gen im Reich und in Preußen gebracht hat. Als ersten empfing der Reichskanzler den Führer der Volkspartei, Dr. Stresr- WKNN. In dieser Verhandlung wurde vor aAem der V?- schluß der Bsltspartei nochmals geklärt. Dr. Stresemann legte d cfru Beschluß dahin auS, daß eine frakliynellr Bindung der Partei an d e Neg'kruugSpoliAk innerhalb einer Mehrheilsk-mlition möglich wäre, »venu sie zc'ilich begrenzt bliebe bis zur Beendigung der Pariser Repa- roüonSverhardlnngen, und »vcun eine vorherige Brrstän- digung über das von der Valkspartei ausgestellte Finanz- programm, das ein Sparprograrnrn sein solle, erfolge. Auch Herüber soll Dr. Stresemann dem Reichskanzler die noch nötigen Austläriingeu gegeben haben.

Nach dem Empfang Dr. Stresemanns war noch eine Aussvrache des Reichskanzlers mit dem Führer der volks­parteilichen Reichslagsfraktion, Dr. Scholz, und einigen ZentWUsführern vorgesehen. Das Zentrum hat sich be­reits in einer Fraktionssitzung mit der ^raae der Regie­rungsumbildung beschäftigt. Es kam in ihr klar zum Anspruch daß es sich nur dann an einer Koalition von neuen, beteiligen wurde, wenn eine feste fraktio­nelle Bildung aller an der Regierung beteiligten Parteien erfolge. Diese Grundbedingung ist gestellt werden um etwaigen Agitationsantrögen der Parteien, wie sie in letzter Zeit mehrere Male im Reichstag auch von ^tcn dL^Lteaierunasvarteien erfolgt sind, ein Kr alle. Mal» zu unterbinden.

Im Zusammenhang mit den Zentrumswünschen, die sich gegen die Agitationsanträge richten, sind Ausführun­gen von besonderem Interesse, die Reichsarbeitsminister Wiße", im Sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages

Brücken führen über den Rhein...

Abgelehrrie Mißtrauensvoten.

Deutscher Reichstag.

(52 Sitzung.) CB. Berltn, 27. Februar.

Das sehr schwach bese . Hau^ tr‘tt in die Beratung bei Zemrumsimerpellalion üb" den

Bau von i/ei Rheinbrücken bei Ludwigshafen, Speyer und Maxau ein. Das Zentrum krag« an, was die Regierung zur beschleunigten Behebung der unerträglichen Verkehrsb whältnissc in der Gegend der geplanten Briickenbauicn zu tun gedenke. Zuständig für die Erteilung der Bauerlaubnis ist die B 0 t sch a f t e r k 0 n- ferenz in Paris. Es ist bis jetzt nicht zu erreichen gewesen, baß die namentlich in diesem Winter sehr unerträglichen Verkehrsverhältnisse gebessert werden.

Vor dem Eintritt in die eigentliche Debatte beantragt

Tr Frick (Nal -So;.) unter Heiterkeit der Abgeordneten, man müsse den Neichsaußmminister Dr. Stresemann herbe«- ntfen da es sich ja um eine außenpolitische Frage handele, ^ncks Antrag wird gegen Deutschnationale uno den Antrag- itellcr abgelehnt

Abg. Hoffmann Ludwigshafen vom Zentrum begründet eine Anfrage, in der er u a ausführt, daß der Verkehrs- ausschuß des Reichstages sich von der Notwendigkeit der Verstellung der Rheinbrücken bei Ludwigshafen, Speyer und ^tarau überzeugt hätte. Im vorjährigen Haushalt hat der Reichstag deshalb auch schon die Mittel für die Vor­arbeiten bewilligt Die Botschafterkonferenz in Paris hat aber die Baugenehmigung im November vertagt. bis die HMung der rheinischen Eisenbahnfrage abgeschlossen sei. mese Prüfung beschränk« sich nicht auf das besetzte Gebiet, sondern sie umfaßt die Gesamtheit der entmilitarisierten ™>ne also ungefähr ein Viertel des ganzen Teutschen Reiches, ^er Abgeordnete weist daraus hin, daß die Verweigerung der ^cuehrsregelung am Rhein auf

französische Machenschaften und Schikanen Mclzufüyren sei Man könne es nicht verstehen, daß die "origen Mächte das noch länger milmachen. Die Schiff- 2-' bei Speyer sei durch den Eisgang in diesen Tagen mwer beschädigt worden Eine einzige Straßenbrücke bei r^Wim steht Heu re für den gesamten überrhelni scheu Per- Zwischen Baden, Hessen und der Pfalz zur Verfügung. N^ Interpellanten erwarten von der Regierung energische

1 * t e bei der Botschafterkonferenz zur "nwigcii Abstellung der Kbelstände.

Reichsverkehrsminister Dr. Schätzel

Ui seiner Erwiderung aus, die Neichsregierung fei sich brei m - Reichstag einig über das Bedürfnis des Baues der bei, ducken Bereits seit zwei Jahren seien die Mittel tn eingesetzt, Abhilfe ist — sagt her Minister - berSw? i ”°üvenbig Die Regierung hat auch genügend bei Äna^^ "!"nbkonlmissiyn gearbeitet, die dazu berufen ist, hie in d^enheit bei her Botschafterkonferenz zu vertreten Erst b i b ^b'en Tagen bat die Reichsregierung wieder einen unter,°?? "Mischen Schritt in bi ef cr ‘ ® e3 i c l* u ng ^"aercin «n Es ist darauf hingeiviescn wörden, daß bei LUntiielilt''^ der jetzigen Verhältnisse keine Garantie für I» Z', Verhütung von Unfällen übernommen werden könne, heiteren Debatte nimmt zunächst das Wort der

übe, die von einer Regierungspartei gestellten Anträge zur Erhöhung der Leistungen in der Invalidenversicherung gemacht hatte. Der Minister betonte, daß das Reichs- kabinett der Meinung ist, daß angesichts der wirtschaft­lichen Entwicklung und unserer reparationspolitischen Be- lastung eine auch nur teilweise Durchführung der Anträge nicht möglich sei. Die Reichsregierung bittet daher, von einer Weiterversolgung der Anträge zurzeit Abstand zu nehmen.

Die nächsten Tage müssen nun die endgültige Entschei­dung bringen, ob es dein Reichskanzler gelingen wird, die seit drei viertel Jahren erstrebte Große Koalition zu­stande zu bringen oder nicht. Dr. Stresemann, der sich für diese Koalition einsetzt, beabsichtigt am Freitag nach Genf zur Tagung des Bölkerbundrates zu reisen, in der der wichtige deutsche Antrag über die Minderheiten beraten werden soll. Noch vorher soll die Entscheidung fallen.

*

Der Fortgang der Koaiitisnsbesprechungen. -

Berlin. Ter Reichskanzler hatte im Laufe des Mi"- wochuachmittags Besprechungen mit dem Reichsaußenminis. r Dr. S t r c s e m a n 11 und Lem Vorsitzenden der Reichstagâ- frakiion der Deutschen Volkspartci, Dr. Scholz. Wie m 3 parlamentarischen Kreisen verlernet, wurde dabei dem Reichs­kanzler erklärt, daß die Deutsche Bo'lspartei bereit sei, in eine fraktionell gebundene Regierung einzutreten unter der Be­dingung, daß über die sachlichen Fragen, besonders über L s FinanzprogrHlm, eine vorherige Einigung im Sinne der be­kannten Forderungen der Deutschen Volkspartei herbeigesül t würde. Es wurde lünzugesügt, daß diese Zusage entsprechend dem Beschluß Les Zentra Vorstandes der Partei nur befristet gelte biS zum Abschluß her Pariser Verhandlungen. Nach dieser Besprechung empfing der Reichskanzler die Abgeord­neten Dr. Kaas und Dr. Stegerwald vom Zentrum, um ihnen Mitteilung von seinen Besprechungen mit dem Vertreter Ler Deutschen VolkSpartei zu machen. Im Laufe des Donnerst«- 3 soll eine gemeinsame Besprechung der beteiligten Parteien, also der Vertreter Ler Sozialdemokraten, der Demokraten, t r Deutschen Dolkspartei und der Bäuerischen Vollspartei n 1 des Zentrums unter dem Vorsitz des Reichskanzlers st-- r finden, in der dir in den Besprechungen erörterten Fragen behandelt werden sollen.

sozialdemokratische Abgeordnete Dr. Reminele-Baden, der scharf betont, daß die von der Boischafterkonferen; in Paris angegebenen militärischen Gründe nicht entscheidend feilt dürften. Der Verkehr zwischen Baden und der Pfalz ist unter­bunden. Die Pfalz ist wie

ein abgefebnürter Sack.

Südwestdeutschland werde durch Frankreich in allerlei Schwierigkeiten gestürzt und dieser Zustand dürfe nicht länger anbauern. Seine Partei drücke den schärfsten Unwillen dar­über auS. das; in Parts militärische Gründe angeführt werden während doch nur eine Verständigung z Unsern Frankreich und Deutschland am Platze wäre - Im Namen der Bayerischen VoUspar ei. der Wirtschastspariei und der deutschen Volkspartei erklärt der volkspartciliche Abgeordnete Dr -Zapf, daß sie unter Würdigung der Bedeutung der Sache auf daS Wort verzichten, da das ganze Haus tn dieser «rage "^Aba Dr von Dryander tDtn.j erwähnt den von der Deutschnationalen VolkSpariei gestellten Antrag. Die Re- aieruna möge eine Denkschrift darüber ausarbeiten, welche 8te Hemmnisse darstelle, bte von interalliierter Seite Deutsch, land' foriwährcitd bereitet werden.

^er kommunistische Abgeordnete Schreck-Baden begründet einen Antrag der mit ber Beratung der Brückenfrage ver­bunden wird Der Antrag kritisiert den

mittelalterlichen Brückenzoll für Fahrzeug-

auf der Brücke Mannheim -Ludwigshafen und bittet um bessert Aufhebung Von der Chriftlichnationalen Bauernpartei schließt sich der Aba Juli er dem Antrag des Zentrums betr. der Brückenbauten an. Der nationalsozialistische Abg Dr Frick »Mr. weiter aus, daß es sich bei all diesen Schwierigkeiten nur um die zehn Jaüre der E r, u l l u n g s p 0 l i t i» handele, d e auch das Zentrum milgemach« habe. Als der Redner bie Worte aussprickt: An den Galgen mit den Verbrechern, bte uns seit zehn Jahren irregeführi haben, wird er vom Praß- Penten «übe zur Ordnung gerufen.

^er' frühere Reichsfinanzminister Abg. Dr Köhler vom Zenirum weist im Schlußwort noch darauf hin, daß Baden Mtsüchlich wirtschaftlich blockiert sei. Das wäre doch nicht der Sinn -ineâ Rheinlandabkommens. ,

Damit ist die Interpellation erledigt, und bte nachträglich einaeaangenen Anträge der Kommunisten urb der Deuisch- nationalen Po' ^mriei über den Brückenzoll und die Vor- legungeiu «»Denkschrift werden angenommen.

Abstimmung

über die Mitztrauensanträge.

Nunmehr beginnt die Abstimmung über die von be* Kommunisten am Dienstag vorgelegten AritztrauenSaniragL. Der Mitztraucnsanirag gegen die Reichsregierung wird gegen dir Stimmen der Deutschnationalcn, Nationalsozialisten, Ehristlichnationalen Bauernpartei und Kommunisten tn ein­facher Abstimmung abgelehnt. Der zweite MißtraucnSan rag der Kommunisten, der sich gegen den Reichswchrunni -er Gröner richtet, wird abgelchm gegen die Stimmen der National,ozia- listen und der Kommunisten, während sich die Deutschnationalcn iu diesem Falle der Stimme enthalten.

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Reichskanzler Müller hat von neuem Verhandlungen über die Bildung her Großen Koalition ausgenommen.

* Der Reichstag lehnte dir von den Kommunist.» ein- gebrachten Mißiraueiisvotcii gegen die Reichsregierung und den Reichswehrminlster ab.

* Ter Boxer Schmeling ist wieder in Deutschland ein* getroffen.

Kampf um den Maiszoll.

Daraus beginnt die zweite Beratung des

' Zusatzabkommens zum Handelsvertrag mit SübHarotcn.

Der deutschnationale Abgeordnete Stubbcndorfs kritisiert in leb­hafter Weise die Sachlage. Er bezeichnet es als unerhört, daß bei der nachgewiesenen Notlage der Landwirischafi der M a i s- zoll gesenkt werden soll, und lehnt das Abkomiuen ent­schiede» ab. Von der tu bem Zusatzabkommen mit Jugo­slawien vorgesehenen Scnknng des Alaiszolles wird nur die m Deutschland arbciienbe amerikanische Maizena-Gesellschaft den Vorteil habe». Durch jeden Zentner Mais würden fünf Zentner Kartoffeln, die in Deutschland erzeugt seien, verdrängt. Die Teutfcbnatioitalen würden das Zusatzabkommen abiebnen. (Beifall bei ben Deuisrhualioualen.)

Abg Geraiier «Bayer. Dp.) lehnt das Zusatzabkommen ebensalls wegen der Lage der Landwirtschast ab. Die Christlich- nationale Bauernpartei läßt durch den Abg. v. Sybcl er klären, durch die Senkung des Maiszolles im jugoslawischen Zusatz­abkommen erhielten nur die maisprobujicrcnbcn Länder ivte Argentinien ein unverdientes Geschenk. Tas Ziel einer gesunden Handelspolitik müsse die Abwehr gegen aus­ländische Produkte und

Stärkung des deutsche«! Kartoffclbaues

sein. Nunmehr spricht Abg. Frau Wurm «Toz) für die Vor­lage. Es fei von Jugoslawien bei diesem Handelsznsatz« abfommen eine Erleichterung für die Einfuhr von Saint, Plüsch usw gegeben worden Der Maisprcis fei heute so hoch, daß er keine Konkurrenz für die Kartoffel mehr bedeute.

Reichsernährungsminister Dr. Dietrich

führt aus: Ter Gedanke der Spülung, deS MaiSzoUcS fei nicht in der Regierung entstanden, sondern änS der Lnndtvir'fchaft heraus befanntgemorben. Auch die bayerische Ncaicriiiig hat sich für die Senkung ausgesprochen. Tann erst hat die Ne­gierung beraten. In einiacn lniidwirlschaftlichcn Bczirkrn hat man gesagt, daß bei erhöhter Maisc-nfuhr man imstande sei, den Viehmarl« durch vermehrtes Angebot von Schlachtvieh zu entlasten Tas war entscheidend Infolge der hohen Maispreise liegen die Produkte auS Mais, z B. die Maisstärke, heute so both über dein Preis von Kartoffel­stärke, daß die Konkurrenz für die Kartoffeln gar nicht in Frage komme.

Der demokratische Abgcordncle Sanften erklärt, feine Fraktion werde für das Zusatzabkommen stimmen Der kleine Landwirtschaftsbetrieb werde immer imftanbe sein. Kar­toffeln, die als Speisekariofscln nicht zu verwerten seien, zu verfüttern. Nur der Großbetrieb habe Interesse an der Fcrnhaltung des Maises Die Preise für Futtermittel müßten niedriger gehalten werden, weil 90 Prozent aller Landwirte daraus angewiesen sind.

Der Kommunist Stöcker greift bte Agrarier stark an unter lebhaftem Widerspruch von rechts.

Abg HnmkcnS (T. Pp.) sagt, das ausländische Futter- getreide sei unentbehrlich. Darum mühten bie Futtermittel- zölle ermäßigt werden Die Einfuhr für bte Industrie an Mais spiele keine Rolle. Deshalb brauche auch yler ber Zoll nicht herabgesetzt zu werden

Abg. Gandorser (Teutsche Bauernpartei) erklärt, seine Partei lehne Zollermäßigungen für Jndustricmals ab und würde gegen bte Gesetzesvorlage stimmen.

Abg. Stubbcndorfs will sich gegen die Beschuldigung ver­wahren. die Frau Wurm (So;.) ihm jugerufen habe. Wenn er als Jnteresscuvertrelcr gehandelt hatte, so würde er, da er Brennereibesitzer fei billigen Mais fordern

Schließlich weist Reichsernährungsminister Dietrich noch einmal darauf hin. daß bte erste M us-ollsenkung von dein deuischnatiouale» Ernährungsminister Schiele vorgenommen worden sei. (Heiterkeit und Hört!-Hört!-Rufe links.) Dann kommt man zur Abstinimung.

Das Zusatzabkommcn zum Handelsvertrag mit Jugoslawien ivirb im Hamniclsprnng mit 2(15 gegen 112 Stimmen in zweiter Beratung angenommen. Für die dritte Beratung beantragen die Deutschnationalcn namentliche Ab- ftimmung. Die Schlußabstinnmmg ergibt bie endgültige An­nahme in dritter Beratung mit 250 gegen 135 Stimmen bei drei Enthaltungen.

DaS Haus vertagt sich auf Donnerstag.

Severing über den Siahlhckm.

Berlin. Im HaushaltsausschUß des Reichstages beschäl tigte sich Reichsiunenmrnister Severing nochmals mit bem Stahlhelm. Der Minister sagte hierüber u. a.: Die Negieru g müsse darauf halten, daß der Eid, ben die Beamten d r Republik geleistet haben, auch gehalten werde, und er freue sich, daß sich auch die beiden berufenen Führer des Stahlhelms nunmehr dazu besannt hätten. Die veröffentlichte Erklärn z würde, wie er annehme, die Reichsregierung von der De - Pflichlung entheben, im Augenblick gegen den Stahlhelm i 1 alle Beamten vorzugehen, bie ihm augehörten. Er könne a r die Bemerkung nicht unterdrücken, daß diese Erklärung t r strikten Gegensatz zu den Kundtzebuugen stehe, bie von Str > Helmführer» in ganz Deutschland geäußert worden seien. x .1 dem Augenblick aber, wo sich ein Zwiespalt zwischen den Er­klärungen und dem Verhalten des Stahlhelms ergeben werde, werde die Negierung gegen alle Beamten vorgeben, die i' h dessen schuldig machten Einstiveilen nehme er von ben Er­klärungen Kenntnis und entnehme daraus ben großen Un er» schied zwischen dem Kraftmeiertum der Smhlhclmführer und der Kraft des Stahlhelms selbst.

20 Tote bei einem MeehaUlSeinfiurz.

Athen. DaS große, in der UnivcrsiläiSsraße gelegene ,Enfs Panellinion, unter dem sich ein Varieté befindet, ist ploy. Z.a) citigestürzt. Die Zahl der Zoten und der Vcrschüttelcu ist noch nicht belannl, doch rechnet man mit uiinbcftenM 20 Tote».