Einzelbild herunterladen
 

©feuerärger.

Der gute alte Diogenes, bekannt als philosophischer Tonncnbewohncr, hat einmal mit brennender Laterne am hellen Tage einen — Menschen gesucht und finden wollen: die Geschichte vermeldet nicht, ob ihm das geglückt ist. Aber weder ihm noch sonst jemandem wird es,' gleichgiltig, ob er am Tage oder bei Nacht sucht, jemals gelingen, einen Menschen zu finden, der seine Steuern g e r -i zahlt Und wenn man den Gelehrten Glauben schenken soll, so war schon im alten Ägypten und Ässyrien die Steuererhebung nur mittels recht drastischer Zwangsmaßnahmen durchzn- sehen. Und diese Erscheinung ist ungefähr das einzig Be­ständige in der Geschichte der Völker.

*

»Stenerschen" ist also eine sozusagen allgemein-mensch­liche CHaraktereigenschaft, solange es Staaten gibt, die Geld brauchen. Und immer sind bu Staatsver­waltungen der Ansicht, daß jene Steuerscheu keineswegs eine Eigenschaft ist, „die den Menschen zieret" während die Steuerträger in jedem Finanzbeamten so etwas wie ihren natürlichen Feind erblicken, den es mit allen Mitteln besonders dann zu überlisten gilt, wenn die Steuerschraube, um mit Wippchen zu reden, dem Bürger an der Kehle sitzt. Denn dann nähert sich dieses Ringen schon bedenklich'eincin Eristenzkampf gegen — ja, gegen wen? Doch nicht gegen den Steuerbeamten, wenn man sich die Sache etwas überlegt. Wenigstens sollte der Kampf nicht gegen ihn gehen.

*

Der deutsche Staatsbürger ist ja zurzeit wieder ein­mal verpflichtet, sich einschätzen zu lassen oder sich selbst einzuschätzen — wobei wohl jeder sich selbst möglichst ge­ring „schätzt", die Steuerbehörde aber häufig mit einer derartigen finanziellen „Selbsterniedrigung" nicht sehr einverstanden zu sein scheint. Und dann geht das Ringen los. Besonders dann natürlich, wenn, wie heute in Deutschland, der Steuerdruck so unerträglich schwer ist. Und es ist ja zudem noch in Aussicht genommen, neue Saften auf die Schultern der Steuerzahler zu legen. Da wächst die Bedrängnis, wächst natürlich and) die tiefe Abneigung nicht bloß gegen den „Fiskus" selbst, sondern tvächst sich aus zu persönlichen Differenzen mit jenen, die die Diener dieses Fiskus' sind, gegen die Steuerbcamten also. Aus den verhaßten Finanzämtern werden die ver­haßten Steuerbeamten, soweit diese in direktem Verkehr mit dem steuerzahlenden Bürger stehen müssen.

Erinnert sei an so manches bekannte Vorkommnis, das ja dann in Gerichtsprozessen zur Sprache kam, erinnert Z. B. an einen Fall neuesten Datums, als ein Finanzamt in einer Stadt des Harzes angeblich einen Steuerzahler, der wegen der Kosten der akademischen Ausbildung seiner Söhne um Steuerherabsetzung ersuchte, die Antwort ge­geben haben soll, er solle sich „in seiner Lebensführung die größten Beschränkungen auferlegen" — ein Fall, der viel Staub aufwirbelte und mißbilligend erörtert wurde, aber in den Einzelheiten sich als ni ch t zutreffend heraus­gestellt hat. Natürlich bat man sich in den Kreisen der Finanzbeamtenschaft sehr über diese Angriffe aufgeregt, unzweifelhaft mit Recht. Veranlassung gibt für diesen Fall wohl mehr die schematische, formularmäßige und in orem Wortlaut nicht gerade glückliche Antwort — also nicht das Verhalten des betreffenden Finanz beamten, sondern — das Susie in.

Natürlich ist es nicht ausgeschlossen, daß es unter den über 90 000 Finanzbeamten allein des Reiches auch „schwarze Schafe" gibt, die unnötige oder verbitternde, wirtschaftlich bisweilen schwer schädigende Schärfen in die Durchführung der Besteuerung hineinbringen —, „Men­schen, Menschen san mer alle," wie ein Wiener Kouplel- dichter singt Aber auf der andern Seite, bei den Steuer­pflichtigen, gibt es doch auch „Sünder" genug, da — leider aber auch nur als Folge des schweren Steuerdrucks — in Deutschland ein erbitterter „Abwehrkampf" gegen daS Steuersystem geführt wird, das übrigens ein sehr be­kannter englischer Politiker als „ein System der Einkom­mens- und Permögenskonfiskation, gemildert nur durch Steuerhinterziehung" bezeichnet hat Und in der R e g e l ist _ doch der Verkehr zwischen dem Steuerzahler und „seinem" Finanzbeamten ein ruhiger, höflicher, entgegen­kommender geworden — soweit das freilich möglich ist. Denn schließlich ist der Beamte doch nur Beauftragter, verpflichtet zur Durchführung von Bestimmungen, ' die zahllos sind wie der Sand am Meer, einander nicht gerade selten widersprechen, mit wirtschaftlichen Möglichkeiten kaum oder gar nicht zu vereinbaren sind. Aber: dafür kann doch der Steuerbcamtc, das Finanzamt nichts. Der Fehler liegt^anderswo, höher oben, oder in Verhältnissen, auf die die Steuerbehörde bis ganz oben hinauf gar keinen Einfluß hat. Da regnet es denn von feiten der Steuer­pflichtigen Beschwerden, die teils berechtigt, teils un­berechtigt sind unberechtigt in der Regel aber dann. Wenn ein Amt oder etwa einen bestimmten Finanzbeamten Zum Zielpunkt haben. Auf beiden Seiten sollte man doch zweckmäßiger das Sachliche vom Persönlichen trennen.

. Man muß auch einmal ein gutes Wort für die Steuer- beamten einlegen, die doch letzten Endes schuldlos siud an dem Truck, der auf dem deutschen Volk lastet: haben sie thu doch auch mitzuiragen. Täglich fast speit die Staats- maschine neue Gesetze, neue Ausführungsbeslimmungcn, Verordnungen usw. aus ihre Schreibpulle und ein parla­mentarischer Witz erzählt von dem Wort eines bekannten deutschen Finanzministers, der vor Jahren, gegen Ende der Inflationszeit im Steuerausschutz des Reichstages geäußert hat, es gäbe in Deutschland überhaupt nur zwei Menschen, die das deutsche Steuersystem völlig beherrschen. Zwar ist manches, vieles besser geworden, aber schon die Bezeichnung als Steuer,system" beweist, daß es zwischen chm und der unendlich mannigfaltigen Wirklichkeit der Menschen und Tinge zu fast naturnotwendigen Konflikten kommen muß. So ist es immer gewesen und wird so bleiben, nämlich solange es Menschen und — Steuern gibt.

politische Rundschau.

Deutsches Hdd).

Arbeitslosenversicherung in Gefahr.

Ter Verwaltungsrat der Reichsanstalt für Arbeits­vermittlung und Arbeitslosenversicherung begann die Vc-

des Haushalts der Reichsanstalt für das Jahr U23/.J0. ~er Vorsitzende gab einen Überblick über die gegenwärtigen Schwierigkeiten, die durch den scharfen und langen Winter hervorgerufen werden, und über bie künftige Gestaltung des Arbeitsmarktes. Der großen Arbeitslosigkeit <am 15. Februar etwa 2 3 Millionen Vauptunterstützungsempfänger) ist die Anstalt aus eigenen Mitteln nicht gewachsen; sie nimmt daher zum vorläufigen Ausgleich ihres Haushalts Daneben des Reiches in An­spruch.

Reichspräsident und Stahlhelm.

Die Minister des Innern im Reich und in Prcnßcü haben die Frage aufgeworfen, ob nach den BolfchaJcn des Stahlhelms, die sich zu der bestehenden Verfassung in ab tyxisender Form äußerten, auch weiterhin Beamte im Stahlhelm organisiert sein können. Ebenso hat sich bic Reichsregierung mit diesem Problem befaßt. Nunmehr hat, wie gemeldet wird, das Bureau des Röichsprasidenlen Fühlung mit dem Stahlhelm genommen, um eine Aus tunst zu erhalten. Von der gewünschten Auskunft werden, >vie erklärt wird, weitere politische Entscheidungen ab­hängen. Der Reichspräsident wird bekanntlich als Ehreü- mitglied oder Ehrenvorsitzender des Stahlhelms öfter genannt.

Preußischer Staatsrat.

Der Preußische Staatsrat nahm die Neuwahl des Vorstandes vor. Sie ergab die Wiederwahl des bis­herigen Vorstandes. Zugestimmt wurde den Nödellen zu den K i r ch e n st e u e r g e s e tz e n der evangelischen Landeskirche und der katholischen Kirchengemeinden. Da­nach wird vor allem bestimmt, baf; die Kirchengemeinden neben der Einkommensteuer außer den Realstenern auch die Reichsvermögensstcuer als Maßstab der Umlegung der Kirchensteuer benutzen können.

Kleine Anfragen im Reichstag.

Der Geschäftsordnungsausschuß des Reichstages faßte am Donnerstag über die Wiedereinführung der mündlichen Beantwortung Kleiner Anfragen Beschluß. Die entsprechende Geschäftsordnungsbestimmung soll folgende Fassung erhalten: „Die zugelassenen Fragen teilt der Präsident der Reichsregierung mit und setzt sie auf die Tagesordnung, sobald die Reichsregierung cs wünscht ober wenn binnen vierzehn Tagen keine schrift­liche Antwort erfolgt ist. Je nach Bedarf soll die erste Stunde einer Sitzung zur Beantwortung Kleiner An­fragen verwerthet werden."

Neuer Oberpräsideut für Oberschlesien.

Der Oberbürgermeister von Hindenburg, Dr. L u la­sch e k, der vom preußischen Innenministerium als Nach­folger des scheidenden oberschlcstschen Oberpräsidenten Dr. Proske vorgeschlagen wird, ist 1885 in Breslau ge­boren und ftubierte in Berlin und Breslau Volkswirt­schaft. 1916 wurde er Bürgermeister der Stadt Rybnik. Nach der Revolution wurde er zum Landrat des Kreises Rybnik ernannt, 1919 wurde er mit der Durchführung der Organisation der Abstimmung in Oberschlesicn be­auftragt. Nach der Teilung Oberschlestens wurde er Mitglied der Gemischten Kommission. Diesen Posten hatte er bis zum März 1927 inne. Seitdem ist er Ober­bürgermeister in Hindenburg. Er gilt als besonderer Kenner der Minderheitenfrage. Der bisherige CbemP- Vbent Dr. Proske wird bekanntlich Kurator der Uni» versität Vonn.

Anklage in der Kieler Munitionsaffârc.

Im Januar vorigen Jahres waren im Kieler Frei­hafen 14 Eisenbahnwagen mit Gewehrmunition beschlag­nahmt worden, die zum Teil bereits auf einen norwe­gischen Leichter gebracht worden war und offenbar ins Ausland versandt werden sollte. In der Angelegenheit ist nunmehr von der Staatsanwaltschaft Anklage erhoben worden. Die Verhandlung findet Mitte März vor dem Kieler Landgericht statt. Die Anklageschrift ist den bisher noch nicht befanntgegebenen Angeklagten zugegangen. Die Anklage lautet auf Versuch verbotener Waffenausfuhr und Vergehen gegen das Republikschutzgesetz.

Freistaat Danzig.

Die Erhaltung der Schichauwerft.

Tie Ablehnung der Sanierung der Schichaitwerft im Hanshaltsausschuß des Deutschen Reichstages hat in hiesigen Regierungs- und Wirtschaftskreisen außerordent­liche Bestürzung hervorgerufen. Angesichts der über­ragenden Bedeutung der Schichauwerft für die Wirtschaft Danzigs und Elbings, nicht zuletzt auch für das Schicksal von Tausenden von Arbeitern, will man in Danzig nicht daran glauben, daß ein derartiger Beschluß der dazu noch mit einer Zufallsmehrheit von einer Stimme zustande gekommen ist, als endgültige Stellungnahme der deutschen Volksvertretung anzusehen sei, vielmehr wird die Hoff­nung ausgesprochen, daß das Plenum des Reichstages nach nochmaliger Überprüfung der Sachlage den gefähr­deten Interessen der deutschen Wirtschaft im Osten Rech­nung tragen und dementsprechend den Beschluß des Haus- haltsausschusscs korrigieren werde.

Großbritannien

Keine Aussicht aus Seeabrüstungskonfercnz.

Im Englischen Unterhaus äußerte sich Chamberlain zu der kürzlich in Washington durch den englischen Bot­schafter erfolgten Anregung zu einer neuen Seeab­rüstungskonferenz. Chamberlain sagte: „Die Erklärung des britischen Botschafters in Washington über die Möglichkeit einer Anregung der britischen Regierung zu einer neuen Beratung über die Rüstungen zur See nach den allgemeinen Wahlen ist nicht auf Weisung der britischen Regierung abgegeben worden. Diese beabsichtigt nicht, eine Konferenz in dieser Angelegenheit einzu­berufen. Sie prüft alle Fragen, die unsere Beziehungen zu Amerika und die Lage beider Länder zur See be­treffen; sobald die Regierung diese Prüfung abgeschlossen haben wird, werden die britischen Dominions um ihre Ansicht befragt werden.

Aus In- und Ausland

Berlin. Reichsminister a. D. Tr. Geßler teilt mit, daß die Meldungen, er werde am Sonntag einer Kundgebung der Vereinigten Vaterländischen Verbände präsidieren, vollkommen unrichtig sind. Reichsminister a. D. Dr. Geßler wird lediglich bei der offiziellen Gedenkfeier als Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräbcrfürsorge am Sonntag, den 24. Februar, im Plrnarsrtzungsfaal des Reichstages sprechen.

Berlin. Ter Chef der Heeresleitung, General der Infanterie Heve, wird seinen diesjährigen Urlaub zu einer Reffe stach Südamerika benutzen. Er wird am Freitag mit dem Dampfer „Kap Arkona" seine Reise antreten. Für die Zeit seiner Abwesenheit vertritt ibn der Oberbefehlshaber des Gruppenkommandos 1, General der Infanterie von Tschischwitz.

Berlin. Unter Umständen ist mit einer Verschiebung des Sozialdemokratischen Parteitages, der für den 10. bis 16. März vorgesehen war, zu rechnen. Der sozial­demokratische Parteivorstand hat an den Parteiausschuß den Antrag gerichtet, ben Parteitag bis Mitte Mai zu verschieben. Der Partetausschuß wird sich darüber am Freitag schlüssig werden

München. Ter Zustand des deutschen Kardinals F r ü h w i r 1 in Rom ist sehr ernst, so daß man bei seinem Alter das Schlimmste befürchten kann. Kardinal Fruhwirth leibet an großen Sckwächozuftänden und an vollständiger Schlaflosigkeit.

Prag. Ter tschechoslowakisch, Unterrichtsminister Tr. Milan Hodzo, führendes Mitglied der Tschechischen Agrar- Partei, hat dem Präsidenten der Republik fein Rücktritts- g e s u ch unterbreitet, das auch angenommen wurde. Zum liachzolgcr Dr. Hodzas wurde Dr. Anton Stesanek, der eben- ialls Aiilglicd der Tschechischen Agrarpartei und Slowake ist, bestimmn

Paris. Ministerpräsident. Poincar è , der von einer leichten ©tippe ergriffen war, hat feine Arbeiten wieder aus­genommen.

Paris. Der Vorstand bin "Sozialistischen Partei Frank­reichs hat beschlossen, zu dem bevorstehenden anßcrordcnilirlien Parteitag der Döülschen Sozkktldcinokrntischm Partei einen B e r t re re i zu entfeuben.

Madrid. Nach den bisher uorliegèudcu Aüchrichtcn wurden die A r r i 11 c r i c f a f e r n e n einer Reihe von Städten ohne Zwischenfälle von den Offizieren anderer Truppengattungen iibcrnommen Nur in Segovia kam eS zu kleineren Zwischensällen, die aber bald erledigt waren.

Newyörk. Der Wiener Kuusthäudler Mar Glückselig weilt zurzeit in Newyork, um den W e lscnschap für zehn Millionen Dollar anzubieten. Gliicksclig habe erklärt, daß Kausaugeboie für Einzelstücke bereits vorlägen, aber nicht für den Gesamlschatz.

Manila. Der kleine Kreuzer „Trenton" ist überraschend nach Tschifu ausgelaufen. Das Schiff hat Befehl, mit höchster Maschinenkraft ,zn fahren. Der Grund seiner Entsendung soll in einem A u f ft a it b liegen, der in Schantung ausszebrochen ist.

Flaut der Winter ab?

Groß-Berliner K ä l t e s c n s-a t i o ii.

In Deutschland herrschte Donnerstag größtcU'- teils heiteres Wetter, was, nach den Mettercrfahruugen^ bic wir in diesem Winter so reichlich zu machen Stiegen» heit hatten, ein Fortdauern der Kälte bedeutet. Aber etwas milder scheint das Regiment des Winters allmählich doch zu werden. Magdeburg und Hannover zwar ver­zeichneten immer noch 22 Grad Kälte, aber im übrigen Deutschland betrugen die Durchschnittstempcraturcn „nur noch" 10 bis 12 Grad unter Null und nur im Nordwesten eine Kleinigkeit darüber. Etwas ganz Besonderes hat sich Berlin oder vielmehr der Winter tu Berlin geleistet: während in den Außenbezirken der Stadt in der Nacht zum Donnerstag 21 Grad unter Null festgesteM wurden. Hatte die Stadt selbst nicht weniger als 10 Grad weniger, also nur 11 Minusgrade. Mit der Crkkärung dieses Phäno­mens war man rasch bei der Hand: es hatte sich über der Innenstadt nachts bei nur schwacher Lusivewcgung eine niedrige Wolkendecke gebildet; sie bestand hauptsächlich aus dem Ruß der Fabrikschornsteinc und aus Staub und lieferte ein klassisches Beispiel dafür, daß schon eine ganz dünne Wolkendecke schützend wirken kann. Was die allge­meine Wetterlage in Deutschland betrifft, so dürfte, wie die Wcttcrgclehrtcn sagen, èn N o r d deu i s ch l a n d viel­leicht wieder einige Bewölkung ansiommen, was wieder ein bißchen weniger Kälte bedeuten würde; in § ü d - d c u t s ch i a n d dagegen dürfte es noch werter kalt bleiben.

Im übrigen Europa war die Lage fast unverändert gegen die letzten Tage. Grimmig falt war es noch in Frankreich und im östlichen England, wogegen in Skandinavien der Frost von etwa 30 auf etwa 15 Minusgrade heruntergegangen ist. Neue Kältewellen meldeten Südslawien und Österreich Auf der Zuidersee in H o l l a n d fahren die Leute mit Fahr­rädern und Autos fpazicren, was auf bei Insel Uik, die auf solche Weise Besuch vom Festland bekam, ungeheures Aufsehen erregte. Sportfreudige kletterten auf die zehn - Meter hohen Eisberge und konnten sich einbilden, am Nordpol zu sein.

Hochmaffergefahren.

Am Rhein trifft man alle erforderlichen Maß­nahmen zur Verhütung von Überschwemmungeu, die zu befürchten sind, wenn plötzlich Tarmetter eintreten sollte, überall arbeiten Ingenieure, um die Dämme auf ihre Widerstandsfähigkeit zu prüfen, und die Bewohner der dicht am Rhein gelegenen Ortschaften sind in fieberhafter ratch noch Bollwerke katastrophen auMrichten. G r i e ch c n l a n d ist dererMW mitten in einer HochwasserkatastropHe. Zahlreiche Torf et stehen vollkommen unter Wasser. Es ist noch nicht möglich, genau anzugeben, wie hoch sich der Gesamtschaden beläuft, indessen dürfte er mehrere hundert Millionen Drachmen betragen. ' .

Vermischte Hachrichtm.

Eine Rabennrutter vor Gericht.

Berlin. Die Strafkammer des Landgerichts i beschäftigte sich als Berufungsinstanz mit dem Kindermißhandlungs- prozeß Loppe. Der Vorderrichter hatte im Urteil festgestellt, oaß die 30jährige Frau Erna Loppe ihren vierjährigen Sohn Hans, der vorehetich geboren, aber der Sohn ihres späteren Ehemannes, des Rangierers Loppe, war, in grausamer und lebensgefährlicher Weise dauernd mißhandelt habe, daß die Angeklagte selbst eingeftanben habe, nicht imstande und ge­willt gewesen zu fein, das Kind wegen seiner Verwahrlosung in der vorgegangenen Pflege zu erziehen, und daß sie einen förmlichen Haß gegen das Kind gehab« habe Trotz­dem hatte der Vorderrichler gegen die unbarmherzige Mutter nur auf drei Monate Gefängnis ersannt. Die Strafkammer hielt die Angeklagte ebenfalls für schuldig, ihr Kind fori gesetzt in grausamer und lebensgefährlicher Weise mißhandelt zu haben. Der Angeklagten müsse begreiflich gemacht werden, daß zwischen Mutter und Kind nicht' der Leibriemen — das von ihr zu den Mißhandlungen benutzte Instrument —, sondern die Liebe walten müsse. Deshalb wurde die erfterfannte Strafe als zu uievrig entsprechend dem Anträge des Staatsanwalts auf sechs Monate Gefängnis erhöht.

Verlängerung der Schulkälteferien in Berlin.

Berlin. Der Berliner Magistrat beschloß, die Schulverwal- runKu zu ermächtigen, sämtliche Schulen bis Mittwoch, den 27. Februar, geschlossen zu halten. Die Schulverwaltung mir» sich über diese Ausdehnung her Kälteserien sofort mit dem Provinzialschulkollegium ins Benehmen setzen.

Berufung im Rimdfuiikprozeß.

Berlin. Die Verteidigung der im Rundfunkentführungs- prozeß verurteilten drei Kommunisten hat, wie eine Korre­spondenz meldet, gegen das Urteil des Schöfscngerichls Berlin-Neukölln Berufung eingelegt.

Selbstmord in Schloß Glienicke.

Potsdam. Der fett vielen Jahren im Dienste der Familie des Prinzen Friedrich Leopold von Preußen stohende Stallmeister Arndt hat sich im Schloß Glienicke erschossen. Er soll sich häufig betrunken haben und deswegen mehrmals verwarnt worden sein. Man nimmt an, daß dies der Grund zur Tat gewesen ist.

Freiherr Kreß von Kressenstein gestorben.

München. Der ehemalige bäuerische Kriegsminister, Ge­neraloberst der Kavallerie Otto Kreß V. Kressenstein, ist hier im Alter von 79 Jahren gestorben. Der Verstorbene, der 1850 zu Germersheim geboren war, entstammt einem alten Nürnberger Stadtgcschlecht.

Sühne nach zehn Jahren.

Köln. Das Schöffengericht verurteilte zwei Burschen, die um 18. Oktober 1919 im Walde bei Kerpen einen Naffenboten überfallen und ihm Lohngelder im -Betrage von 10 DUO Marl geraubt hatten, zu einer Gefängnisstrafe von btei bzw zwei­einhalb Jahren, davon sollen zwei bzw eineinhalb Jahre tusgesetz! werden, falls sich die Verurteilten im Gefängnis einwandfrei führen Wegen derselben Straftat waren int Jahre 1920 zwei Kerpeuer Einwohner, hie sich durch un­bedachte Redensarten verdächtig gemacht hatten, aus Grund eines Indizienbeweises vom Schwurgericht zu mehrjährigen Zuchthausstrasen verurteilt worden, Erst später konnten auf Grund von 'Webereien bü wahren Schuldigen ermittelt werden.