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Nr. 39 — 1929

Fulda, Freitag, 15. Februar

6. Jahrgang

Deutsche Beschwerde in Genf

Der Fall Ulitz.

Überraschung beim Völkerbund.

Im Generalsekretarial des Völkerbundes zu Gens ist Donnerstag die telegraphische Petition des Deutschen Volksbundes in Oberschlcsien eingetroffen, tu der gegen die Verhaftung seines Leiters Ulitz protestiert und seine Freilassung gefordert wird. Die Petition liegt bereit« dem Generalsekretär vor, der sich über die Antwort schlüssig werden will. Es ist anzunehmen, daß das Sekretariat das Dringlichkeitsverfahren als gegeben erachtet. Für diesen Fall liegt folgende Entschließung des Rates vor: In Fällen äußerster Dringlichkeit teilt der Generalsekretär die Petition den Natsmitgliedern mit, sobald sie im Sekre­tariat eingetroffen ist, und läßt die Frage auf die Tages­ordnung der unmittelbar folgenden Ratstagung eintragen. Gleichzeitig sendet er die Petition der interessierten Re­gierung, damit sie ihre Bemerkungen dazu erteilen kann. Es ist anzunehmen, daß dieses Verfahren eingeschlagen wird.

Die Verhaftung Ulitz' hat im Generalsekretarial des Völkerbundes unverkennbare Überraschung hervor­gerufen. Mau sieht in ihr eine bedenkliche Verschärfung der Minderheitenfrage, die demnächst zur Sprache kouimen soll.

^einertei sachliche Grundlage.

In dem Protesttclegramm, das der Deutsche Volks- bunv an den Völkerbund gesandt hat, wird ausgeführt, die Verhaftung entbehre jeder sachl cheil Grundlage und ermangele jeder formalen strafprozeffualen Voraussetzung, da weder Berdnnkc ungSgefahr noch Fluchtverdacht be­stehe Sie sei nur dadurch zu erklären, daß Ulitz der deutschen Minderheit angchöre.

Ter, Völkerbund wird gebeten, die nöligen Maß­nahmen zu treffen, damit Ulitz aus der Haft entlassen werde. Auf jeden Fall solle auch nach der Haftentlassung ein Komniissar mit der Prüfung des weiteren Verfahrens beauftragt werden. Schließlich feien die nötigen Maß­nahmen zu treffen, um Ulitz gegen die völlig unbegründete Strafverfolgung zu schützen.

polens Llebergriffe.

Angekündigt hatte es der deutsche Außenminister auf der letzten Konferenz des Völkerbundrates, daß so bald als möglich die Frage des Rechtes der Minderheiten auf der Tagesordnung der Völkerbundversammlung er»

scheinen sollte. Durchaus zweifelhaft aber war es, ob es gelingen würde, eine grundsätzliche Verhandlung darüber in einer Einrichtung herbeizusuhren, die, wie es drr Völkerbund doch ist, gerade seinen Ursprung dem Dogma des Selbstbestimmungsrechts der Völker verdankt; es also als vornehmste Aufgabe betrachten sollte, diesem Rechte wirkliche Geltung zu verschaffen. Minderheitsfragen haben ja eigentlich jedesmal auf der Tagesordnung solcher Sitzungen gestanden, die bittersten Klagen namentlich auS den polnisch gewordenen Teilen Ober­schlesiens beschäftigten immer und immer wieder die - - - - - — - »werden

den zahllosen Beschwe n wurde, so geschah was die Bedrückung

Genfer Versammlung. Wenn b auch nicht jedesmal stattgegeben freulicherweise doch manches, was dortigen Deutschtums wenigstens etwas milderte

Weniger die Auflösung des Ostoberschlesischen Sejms alâ die Verhaftung des bisherigen Seimabgeordneten U l i tz wird nun Veranlassung geben, die Absichten des deutschen Außenministers auf eine grundsätzliche Behand­lung des Minderheitenrechts in Genf zu verwirklichen. Die polnische Regierung hat wohl damit gerechnet, daß diese ihr nicht sehr angenehme Streitfrage zur Sprache kommen ivürde, hat darum versucht, einen Gegenzug zu machen durch dèn Antrag, daß die im Völkerbundstatut angedeme- wn Bestimmungen des Minderheitenausschusses auf alle Staaten ausgedehnt werden und nicht bloß auf den Schutz der deutschen Minderheiten in Polen beschränkt sein sollten. Dieser Antrag ist — bedauerlicherweise — zurück­gezogen worden, und zwar auf französische Veran­lassung, offenbar, weil man in Paris ein Anschneiden der elsässischen Frage besorgte. Auch die Verhält­nisse in der Tschechoslowakei und in Südtirol, außer­dem in Litauen würden möglicherweise zur Sprache kommen. Deutschland jedenfalls hätte eine Behandlung des Minderheitenrechtes nicht zu fürchten, denn selbst der Vorsitzende des - in der Hauptsache polnischen — Minderheitenverbandes, Dr. Kaczmarek, hat vor kurzem erklärt, daß der neue Gesetzentwurf über das Schulwesen der fremdsprachigen Minderheiten in Deutschland allen Forderungen genüge.

Durch das Telegramm der Gatti» des Verhafteten und durch den Protest des Deutschen Volksbundes in Polen, dessen Vorsitzender Ulitz ist, wird der Völkerbund vor eine Entscheidung gestellt, die seinem Sekretariat wohl nicht sehr angenehm sein mag, um die er aber kaum herum kann, zumal die der Anklage zugrunde liegende Bescheini- üung, die eine Begünstigung der Fahnenflucht enthält, W ben deutschen Kreisen Ostoberschlesiens für eine glatte Fälschung erklärt wird Vielleicht ist die Verhaftung des Präsidenten des Deutschen Volksbundes auch als ein fran« zösischerseits zuaebilligtcs Zugeständnis für die Zurück- Slehung des polnischen Mindcrheitenantrages betrachtet, vbeuso die Haussuchung, die — wieder einmal — in den Gcschästsrcnlmen des Deutschen Volksbundes veranstaltet worden ist.

er-

icfung des

bisherigen Seimabgeordneten ung geben, die Absichten des

oberfchlefischen Sejms ebenso wie die nunmehr erfolgte Verhaftung des Abgeordneten Ulitz sind nur Zeichen für die Verschärfung de r bisherigen Politik der Verfolgung und Niedertnebelung des Deutschtums

Im März finde, ja die nächste Tagung des Völker- bundcates statt. Dort wird und muß bte Frage des Minderheitenrechts nicht bloß zur Sprache kommen, sondern wirklich etwas geschehen. In Gens gibt es ja auch mit dem Internationalen Arbeitsamt eine Ein­richtung des Völkerbundes,, die sich mit den Fragen des Sozialrechts befaßt und zweifellos große Erfolge erzielt hat; es ist h ö ch st e Z e i t, daß ein gleiches auch für das Recht der Minderheiten geschaffen wird Deutschland mutz darauf bestehen, denn sein Eintritt in den Völkerbund ist nicht zuletzt mit der Hoffnung geschehen, eine Stelle zu ___________„ _______ _______„ , I finden, auf der man das Deutschtum im Ausland feindlicheren Kurs einschlagen würde. Das ist auch ge- ' vor Unterdrückung und Verfolgung erfolgreich schützen schehen. Die deutsch-polnischen Handelsvertragsverhand- kann. Bisher hat sich diese Hoffnung nur in sehr ba- luuoen gerieten ins Stocken und die Auflösung des Ost- schränktem Maße erfüllen lassen.

(Man beschuldigt den jetzt Verhafteten, „gegen die Sicherheit des Polnischen Staates" gehandelt zu haben. Das ist eine Anklage, die in allen jenen Staaten oft genug wiederkehrt, wo das vom Reich oder von Österreich ab­

gerissene Deutschtum im Kampf um seine Existenz steht. Nach der Szene, die sich auf der letzten. Völkerbundratstagung in Genf abspielte, als Dr Strese­mann vor dem polnischen Außenminister wegen der Be­handlung der deutschen „Minderheit" in Polen mit der Faust aus den Tisch schlug, war varauszusehen, daß die Warschauer Regierung einen womöglich noch deutsch-

Und nun mal Schnee!

Es tonest voll Siocholm bis Norenz.

Weniger, aber immer noch genug Kälte.

Der Tauwind zwar kam noch nicht vom Mittelmeer, aber es kam von dort eine Wolkendecke, die sich in der Nacht zum Donnerstag überTcutschland mit einer größeren Wolkendecke, die aus den Ostseegebretcn kam, vereinigte. Diese Bewölkuttg hatte starken Schneefall über ganz Mitteleuropa zur Folge. Es hat nicht nur in Deutschland — mit Ausnahme einiger westlicher Gebiete —, sondern auch in Schweden und den im Osten, Südosten und Süden an Deutschland und an Österreich angrenzenden Gebieten geschneit, um es in einer kurzen Formel zu sagen: von Stockholm vis in die Gegend von Ftoreuz. Jm Zufaiumen. hang damit stand ein weiterer Rückgang der Kälte. Schlesien meldete „nur noch" 15 bis 16 Grad unter Null, Ostpreußen 12 Grad, die Ostsecküste 10 bis 13 Grad. In Sachsen dagegen herrschten trotz dem Schneefall 20 Grad Kälte. In Westdeutschland liegen die Temperaturen durchschnittlich zwischen minus 19 und minus 21 Grad. Die Nordseeküste hatte 14 Grad Kälte. In wetterkundigen Kreisen rechnet man damit, daß vorläufig die Tempera­turen sich auf ungefähr 8 bis !0 Grad Kälte halten werden und daß weitere Schneefälle bevorftehcn.

In Berlin und in anderen Orten Deutschlands sind für einige Zeit die Schulen geschlossen worden, nicht so sehr der — ja immerhin ein wenig abklauenden — Kälte wegen wie aus Gründen der Kohlenersparnis Aus den gleichen Gründen hat man in Berlin auch die Schwimm-, Wannen- und medizinischen Bäder geschlossen. Die Frage der Versorgung mit Kohlen, zu der sich hier und da auch das Problem der Lebensmittelzufuhr gesellt, beginnt eine nicht unwesentliche Rolle zu spielen. Auf verschiedenen Braunkohlengruben in der Niederlausitz mußte der Betrieb eingeschränkt werden und es sind auch Arbeiter entlassen worden. Kohlen- und daneben Wassermangel herrscht auch in W i e n. Im u n g a r i s ch e n Eisenbahn­verkehr sind durch heftige Schneestürme erhebliche Störun­gen verursacht worden: in der Tschechoslowakei mußte der Zugverkehr eingeschränkt werden und in S ü d- s l a w i e n ist fast der ganze Verkehr lahmgelegt. Auch ans Italien kommen Nachrichten über Verkehrs­störungen: Straßen, Bahnen und Verkehrsanlagen sind durch Erdrutsche stark beschädigt worden.

Wärme im Norden. Kälte im Westen.

Während es im südlichen Norwegen kalt ist, war die Stadt Vardö im nördlichsten Norwegen Mittwoch wohl die wärmste Stadt Europas mit einer Temperatur von 8 Grad über Null. Island hat immer noch 3 bis „ „ jen gab es in Frankreich

und in E n g l a n d grimmige Fröste und auf dem Düben- dorfer Flugplatz in der Schweiz wurden nicht weniger

5 Grad über Null. Dageg und in E n a l a n d grimmic

dorfer Flugplatz in als 37 Grad Kälte f

so groß, daß selbst die Wildschweine erfrieren und tue Rehe bis in die Dörfer vorbringen, um Nahrung zu suchen. Auf dem Schwarzen Meer aber schwimmen kilo- meterlange Eisberge, die die Schiffahrt aufs äußerste gefährden.

Die Eishilfe der Linienschiffe und der Flieger.

Wenn von Schiffahrt die Rede ist, muß immer von neuem der tatkräftigen Hilfe, die unsere Linienschiffe und unsere braven Flieger den vom Eise einaeschlossenen Rord- secinseln und den in Nord- und Ostsee fcstsitzcndeu Schiffen bringen, in rühmender Weise gebaut werden. In früheren Zeiten wären so lange Zeit vom Packeis fest­gehaltene Schiffe rettungslos verloren gewesen, jetzt werden sie, wenn sie auch nicht immer sofort aus der Eis­not befreit werden können, durch die Flieger, die unter eigener Lebensgefahr zu ihnen hinfinden, so lange mit Proviant versorgt, bis die Gefahr vorüber ist, bis die Linienschiffe sie ins Schlepptau nehmen und in einen Schutzhafen geleiten können.

Preßburg von der Außenwelt abgeschnitten.

Prag. Aus allen Teilen der Tschechoslowakei kommen Meldungen über außerordentlich umfangreiche Störungen des Verkehrs Preßburg und seine Umgebung wurde von einem lanaanvauernden Schneesturm heimgesuckt. Die Verwehungen die er im Gefolge haue, haben die Stadt von der Verbindung mit der Außenwelt völlig abgeschnitten Die Schnellzüge, die nach Preßburg unterwegs waren, blieben alle einige Stationen vor der Stadt im Schnee stecken, der Vreßbura

um Mitternacht verlassende NaLtsckmcllzufl nach Pra,

ag gelangte Preßburacr

insolge der Verwebungen nur bis kurz hinter den V____ Tunnel Am Donnerstag konnte nicht ein einziger Zug auS

Preßburger abgclassen werden Auch eine Ausnahme des Ver­kehrs der eleftrtfcben Straßenbahn war nicht möglich. Fn Brünn beschloß die Direktion der Straßenbahn mit Rücklicht aus die Schwierigkeiten in der Beseitigung des ZchnccS, den Verkehr bis aus Widerruf einzustellen Fm Mährisch- Ost rauer Kohlenrevier ist der Güterverkehr infolge Mangels an Personal, bas zu einem hohen Prozentsatz erkrankt ist, und an Lokomotiven fast ganz zum Erliegen gekommen. Der Bahnhos von Mährisch-Dstrau und der Bahnknolenvunkt Oderberg sind durch Gülerzüge vollkommen verstopft Viele Ge­meinden der Umgebung leiden an Wassermangel insolge Ein­frierens der Rohre Die Koblenkörderuna ist fast normal

Grosze Schneeverwehungen in Ungarn.

Budapest. Nach Mitteilung Der ungarischen Staatsbahn-' Hirektion haben die nächtlichen Schneeverwehungen aus den tu Transdanubien liegenden Strecken große Verkehrsstörungen verursacht. Sicht weniger als acht Züge sind entweder im Schnee fteckengeblieben oder auf einer Station licgcngeblieben, um Freilegung Der verwehten Strecken zu erwarten Zwei Züge sind während Der Bemühungen, sie wieder frei zu bekom­men, entgleist und versperren Den Verkehr Aus 22 Strecken ist Der Verkehr gänzlich eingestellt Tie Schnellzüge auS Fiume und Spalato treffen feit Drei Tagen nicht mehr an Der LandeS- arenze ein Fn dem östlichen Gebiet des Landes fitto. abge­sehen von kleineren Verspätungen, leine größeren Verkehrs­störungen eingelreien Nach einer Meldung aus ODenbura sind die Straßen in der Stadt und in der Umgebung gänzlich verweht. In einigen Straßen konnten die £>au8tore wegen der vor ihnen liegenden Achnecmassen nicht mehr geössnel werde»- so daß die Einwohner nur Durch Die Fenster inS Freie a»- langen konnten. Die Stadt Ragykanisza ist von der Außenwelt gänzlich abgesperrt.

Schnelle Arbeit in Paris.

Die Reparationsverhandlungen.

Obwohl kettle Berichte ausgcgcbcn werden, hat sich doch in Paris die Meinung hcrausgcbildct, daß die Arbeit der Schuldcnregclungskoufercnz z cmlich schnell vorwârtsschreitet. Der Pariser „New yort Herold" schreibt, das Sachverständigenkom tce soll in den letzten drei Tagen weiter gekommen sein, als manche Delegierte es erwarteten. Andere amerikanische Quellen bestätigen diese Aussage. Das Tempo der Verhandlungen fei drei» nral so schnell, als man vor ihrem Beg un aunahm.

Weiter heißt es, daß Dr. Schachts Ausführungen keineswegs unvereinbar mit dem Bericht Parker Gilberts gewesen seien. Sie hätten vielmehr den Charakter der Auslegung des Berichts gehabt indem sie einige Schlüsse, die mân aus diesem ziehen konnte, näher erklärten. Auch die Debatte über die Schachtsche Rede sei kein Kampf zwischen widerstrebenden Meinungen gewesen, sondern hätte nur dem Versuch gedient, eine gemeinsame Grund­lage zu finden. Während andere französische Blätter noch die Anschneidung der Fragen der deutschen Wirtschafts- klagen und damit der deutschen Leistungsfähigkeit als „Manöver der deutschen Delegation" bezeichnen, sagt das „Petit Journal", die von deutscher Seite vorgelegten Statistiken hätten offenbar ihren Wert gehabt, und die Delegierten würden nicht verfehlest, sie aufmerksam zu untersuchen.

Von General Dawes ist ein Begrüßungstelegramm bei der Konferenz mit folgendem Wortlaut eingetroffen: „Ich bestätige dankend den Empfang des Grußes des Sachverständigenausschusses. Die Welt erwartet im Ver­trauen aus das hohe Ziel und die Bedeutung des großen Werkes hoffnungsvoll dessen Vollendung, die so wesentlich für das Wohlergehen der Welt ist." über die Donners­tagsitzung der Reparationssachverständigen wurde keine Mitteilung ausgegeben. Es verlautet, daß die Aussprache der Zahlungsbilanz Deutschlands galt.

Der falsche Sachverständige.

Am Mittwoch waren die Sachverständigen bei ihrer Sitzung erstaunt, unter sich ein unbekanntes Gesicht zu sehen. Man glaubte, der Fremde gehöre zu einer ausländischen Abordnung Erst im Laufe der Be­ratungen fiel es einem französischen Sekretär ein, den un­bekannten Sachverständigen nach seinem Namen zu fragen. Auf natürlichste Weise der Welt antwortete er, daß er die Presse vertrete. Es bandelte sich um einen auslän­dischen Journalisten, der tags zuvor in Paris ein» getroffen war. Man wies ihn hinaus, da keine Bericht­erstatter augeiaffen sind und überhaupt strenge Vertrau­lichkeit proklamiert ist