Rchlanb bei den Abrüstungsberainngen

Anmeldung der Vertreter.

Bei dem Generalsekretär des Völkerbundes ist von bem russischen Volkskommissar für das Äußere, Tschi­tscherin, folgende Anmeldung eingelaufen:

Nach Empfang der Note des Bölkerbundrates vom 12. Dezember 1925, in welcher die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken cingeladcn wurde, sich in der Vor­der i-enden Abrüftttttgskommission vertreten zu lassen, und nach der in dieser Sache gewechselten Korrespondenz war c~- d r Union der SSR nicht möglich, an der Arbeit der 11 . r. "1 K > m Mission teil,'»nehmen, weil diese aus s e w c i r e r i s ch c tn Boden einberuscn worden war. Da b;r Zu theils all zwischen der Union oer SSR und der Schweiz durch das Protokoll vom 14. April gelöst ist, habe ich die Ehre, Ihnen mitztttcilen, daß die Regie- r u ng ber Union her SSR. bereit ist, ander Vorbereitenden A b r ü st u n g s k o m m i s s i o n t e i l z n n e h men, und Sic bittet, ihr gefälligst den Zeitpunkt der nächsten Zusammenkunft der Vorbereitenden Kommission sowie deren Tagungsort bekanntzugeben.

, Diese Änderung im Standpunkt der Sowjetregierung zu den Abrüstungssragen hat in den politischen Mittel­punkten aller europäischen Staaten große Aufmerksamkeit gefunden, obwohl man darauf vorbereitet war. Rußland hat bereits vorher eine Kommission zur Weltwirtschafts­konferenz nach Genf geschickt und meldet sich selber zu den AbrüstnUgsbesprechungen an. Der Vorbereitende Aus­schuß für die Rüstungsfragcn soll am 30. November in Genf zusammenkommen und so weit wie möglich die Arbeiten für die im nächsten Sommer zu erwartende definitive Abrüstungskonferenz fördern. Mit dem Beitritt Rußlands zu den Vorbereitungen fehlt keiner der großen Staaten mehr, da die Vereinigten Staaten an einer Weltregelung der Rüstungsbeschrän­kung mitwirken.

Oie deutsche Stellungnahme.

In einer Betrachtung über den Entschluß der Sowjet­regierung, an den Arbeiten der Vorbereitenden, Ab­rüstungskommission teilzunehmen, schreibt die dem Reichs- autzenminister nahestehende Deutsche diplomatisch-politische Korrespondenz u. a., das Fehlen Rußlands bei den bis­herigen Verhandlungen über dieses Kernproblem des Völkerbundes habe vielfach die Begründung abgegeben für Bedenken und für eine Zurückhaltung einer ganzen Reihe von Mächten gegenüber der Aufgabe einer

Vereinfachung in Bayern richtig durchgeführt wird, so muß innerhalb" des bayerischen Beamtcnkörpcrs eine Ersparnis von 2000 bis 3000 Köpfen möglich sein. Helds weitere Ausführungen behandelten die Aufbesserung der Beamtengehälter, deren Notwendigkeit er als außer Frage stehend bezeichnete, und schließlich Fragen auf dem Gebiete des Finanzausgleichs.

Der Zusammenschluß der Nationalliberalen und der Deutschnationalen Bayerns noch nicht vollzogen.

Der Zusammenschluß der nationalliberalen Partei und der Deutschnationalen ist nicht, wie einzelne Zeitungen meldeten, bereits vollzogen. Der deutschnationale Partei­tag hat lediglich den Entwurf des Abkommens gebilligt, der zwischen den Führern der beiden Parteien beschlossen wurde. Landesvorstand und Vertreterlag der Rational- liberalen Landespartei werden am 19. und 20. November über den Vertragsentwurf zu entscheiden haben.

Einigung Schacht — Reinhold.

Gestern fand in Senin eine Besprechung des früheren Retchsfinanzminisrers Dr. Reinhold mit dem Reichsbank­präsidenten Dr. Schacht über die Frage statt wie weit die Rerchsbank bei der Auflegung der 500 Millionen Anleihe des Reiches herangezogen und über die Einzelheiten unter­richtet worden ist. Wie die „Vossische Zeitung" hört, hat sich bei der Besprechung bestätigt, daß die Reichsbank tat­sächlich von dem Bevorstehen der Anleihe unterrichtet gewesen ist, wie sie ja dann auch bei der Auflegung der Anleihe die Führung des Anleihe-Konsortiums übernom­men hat. Der Tatbestand wurde in einem Communiqüë festgelegt das alsbald der Oeffentlichkeit übergeben wer­den soll.

Wiederaufleben, des Flaggenstreits mit

den Berliner Hotels?

Wie dem „Berliner Tageblatt" gemeldet wird, hat das Hotel „Adlon" gestern aus Anlaß der Anwesenheit des ehemaligen Kronprinzen von Korea neben der japanischen die schwarz-weiß-rote Handelsflagge, nicht aber die schwarz-rot-goldenen Farben gehißt, wie es nach den zwischen dem Hotelbesitzer-Verein und dem Reichsaußen­minister Dr. Stresemann sowie dem preußischen Staats­sekretär Dr. Weismann getroffenen Abkommens hätte geschehen müssen.

Rußland.

X Abschaffung der Todesstrafe in Rußland. In Er­füllung des Manifestes des Zentralexekutivkomitees der Sowjetunion über die Einschränkung der Todesstrafe beschloß das Zentralexekutivkomitee der Russischen Sozia­listischen Förderativen Sowjetrepublik, den Artikel des Strafgesetzbuches Jnnenrußlands abzuändern und an Stelle der Todesstrafe Freiheitsstrafen festzulegen.

Aus Zn- und Ausland.

Berlin. Tas Oberhaupt der früheren regierenden Fürsten­familie von Korea, Prinz Ri Gin, ist mit Gefolge in Berlin eingetroffen.

Dresden. Der nationalsozialistische Abgeordnete Kapftän- leutNant von Mücke hat fein Landtagsmandat niedergelegt. In der Begründung erklärte von Mücke, daß Parlamentaris­mus „organisierter Müßiggang" sei.

Prag. Das tschechische Innenministerium hat einen Gesetz­entwurf ausgearbeitet, nach dem die Regierung ermächtigt wird, nicht nur Visa, sondern auch die Pässe im Verkehr mit den fremden Staaten abzuschaffen.

Genf. Die Vertreter der deutschen Kolonie Genfs ver­sammelten sich aus dem Kirchhof von St. Georges, um in Anwesenheit von Generalkonsul Aschmann in stiller Feier am Grabe deutscher Kriegsteilnehmer der Kriegsopfer zu gedenken und einen Kranz niederzulegen.

Athen. Das Befinden des Präsidenten der Republik Konduriotis gibt zu Besorgnissen keinen Anlaß. Aus den beschlagnahmten Papieren des Täters soll sich ergeben, daß er die Tat vorbereitet hat.

Washington. Schatzsekretär Mellon empfahl dem Finanz­ausschuß des Repräsentantenhauses, die Gesaintverminderung der Steuern auf 225 Millionen Dollar festzusetzen. Der Überschuß der Einnahmen über die Ausgaben wird auf 455 Millionen Dollar geschätzt.

Rüstungsverminderung. Der deutsche Standpunkt wird durch die Korrespondenz folgendermaßen gekennzeichnet.

Im Interesse der Universalität des Völkerbundes im allgemeinen und der Abr s-nngsarbett, die ohnehin schon mit so vielen Schwierigkeiten und Einzelbedürsnissen be­lastet ist, im besonderen ist die Ausdehnung der Teil- nchmerzahl möglichst auf alle Nationen der Erde daS erstrebenswerte Ziel. Im Hinblick auf die besonderen Schwierigkeiten, die das Fehlen einer großen, dem Bölker- bund nicht angchörcnden Militärmacht am Genfer Bc- ratungstischc schon bisher hcrvvrgcrufcn hat und weiter­hin hervorgcrufen hätte, ist dne ehrliche Mitarbeit der Vertreter Moskaus selbstverständlich lebhaft zu begrüßen.

Aufnahme in England.

Der Beschluß Sowjetrnßlands, an der Vorbereitenden Abrüstungskonferenz in Genf tcilzuncbmcn, wird von der liberalen Presse mit Genugtuung begrüßt. „Tai ly Ch r o- nicke" schreibt, nun sei der erste große Schritt getan, um eine wirksame Abrüstungspolitik zu ermöglichen. — Auch „Tailv News" sagen, ohne die Mitbeteiligung Sowiel- rußlands wäre jede Abrüstung doch nur illusorisch gewesen. Eines der schwerwiegendsten Argumente gegen eine wirkliche Abrüstung in der Welt sei jcyl aus dem Wege geräumt Unter Den bisherigen Umständen, mit der Gefahr eines von Jahr zu Jahr stärker werdenden Rußlands, hätte man auch von den führenden europäischen Mächten und vor allen Dingen den kleineren Staaten unmöglich verlangen können, daß sie ihre Bewaffnung wesentlich etnschränkten. — „West­minster Gazette" meint: Nach zehn Jahren der Iso­lierung scheint es, daß in Rußland eine neue Auffassung sich geltend macht, und daß es jetzt in ein gutnachbarliches Ver­hältnis zu den anderen europäischen Nationen zu gelangen sucht.

Eine russische Stimme.

Tie Moskauer offiziöse „Jswestija" erklärt: Der Sowjetregierung sind aus dem Völkerbundsckretarial keiner­lei amtliche Mitteilungen über diese Frage zugegangen. Um aber ihren wiederholt zum Ausdruck gebrachten grundsätz­lichen Standpunkt hinsichtlich ihrer Bereitschaft, die Sache des Friedens in jeglicher Weise zu fördern, endgültig festzulegen, hat die Sowjetregierung das Sekretariat des Völkerbundes amtlich davon in Kenntnis gesetzt, daß die Beilegung des sowjetrussisch-schweizcrischen Konflikts es ihr gestatte, an Den Arbeiten der Vorbereitungskommisiiön teilzunehmen. Die­jenigen, die von der Wichtigkeit der Teilnahme der Sowjet­union an der Arbeit für diè Abrüstung sprechen, werden sich entweder mit dem Erscheinen der Vertreter der Sowjetunion in Genf absinden oder vor der ganzen Welt ihr doppeltes Spiel enthüllen müssen.

Die englisÄen Gemeindewahlen.

wtb. London, 2. November. (1.20 Uhr morgens.) Nach den letzten Ergebnissen der Eemeindewahlen erzielte die Arbeiterpartei einen Reingewinn von 93 Sitzen. Der Reinverlust der Konservativen beträgt 63, der Liberalen 21 und der Unabhängigen 9.

Kongresse und Versammlungen.

k. Bölcke-Gedenkfeier. Im festlich geschmückten Berliner Konzerthaus Elou fand die Gedenkfeier für den im Jahre 1916 im Luftkampf gefallenen Flicgerhaupimann Bölcke statt. Nach dem Einzug der Fahnenabordnungen, die zu beiden Seiten des geschmückten Bölcke-Bildes Ausstellung nahmen, hielt Hauptmann a. D L ö r z c r die Festrede, in der er ein Lebensbild des ihm wohlbekannten Fliegerhelden Bölcke ent­warf Nachdem sich die Fahnen zu Ehren des toten Helden gesenkt hatten, sortierte Hauptmann a D Lörzer das ganze deutsche Volk auf, mitzuarbeiten an dem Aufbau der deut­schen Fliegerei.

k. Europäisch-astatische Verkehrsbeziehungcn. In Riga ist die erste Europäisch-asiatische Verkehrskonferenz zusammen- getreten, an der sechzig Delegierte aus neunzehn Staaten teil- nehmen. Ziel der Konferenz, deren Beschlüsse bindende Kraft haben sollen, ist die Schaffung eines schnellen und direkten Personen- >mb Warenverkehrs zwischen dem Fernen Osten und Europa.

Tagung hessen-nassauischer und der hessischen Industrie- und ZanderskaMmer in Mainz.

Am Samstag, den 29. Oktober d. Js. trafen sich auf Ein­ladung der Industrie- und Handelskammer Mainz, Vorort des Hessischen Industrie- und Handelskammertags, etwa 70 Ver­treter des Verbandes hessen-nassauischer Industrie- und Han­delskammern, der Industrie- und Handelskammer Wies­baden und der Industrie- und Handelskammern des Frei­staates Hessen zu einer gemeinsamen Tagung im grünen Saal des Kurfürstlichen Schlosses in Mainz. Der Vorsitzende der Industrie- und Handelskammer Mainz, Herr Christian Scholz, begrüßte die Erschienenen und erstattete einleitend ein Refe­rat über die Wirtschaftslage. Im Anschluß an seine Aus­führung fand eine lebhafte Diskussion statt, die ihren Nieder­schlag in folgender, einstimmig angenommener Erklärung fand:

„Die in Mainz versammelten Vertreter des Verbandes hessen-nassauischer Industrie- und Handelskammern, der In­dustrie- und Handelskammer Wiesbaden und der Jndustrie- und Handelskammern des Freistaates Hessen halten es für ihre Pflicht, die Reichsregierung und ihre Staatsregierungen auf die ernste Lage in der Wirtschaft aufmerksam zu machen. Die Reichsregierung hat zwar die Notwendigkeit eines Ab­baues der steuerlichen Belastung anerkannt, sie hat insbe­sondere im § 4 a des Reichssinanzausgleichsgesetzes vom 9. April 1927 den Ländern die Pflicht auferlegt, die Realsteuern um denjenigen Betrag zu senken, den die Länder an Ueber- weisungen über 4,2 Milliarden hinaus erhalten; sie hat fer­ner in dem vorläufigen Entwurf des Steuervereinheit­lichungsgesetzes eine Senkung aller Realsteuern um 20 Pro­zent gegenüber 1926 als notwendig bezeichnet. Trotz der zwingenden Vorschrift des Reichsfinanzausgleichsgesetzes ist aber der dringend notwendige Abbau der Realsteuern nir­gends vorgenommen worden. Es ist vielmehr im Gegenteil zu befürchten, datz die zur Zeit vorliegenden Steuergesetzent­

und

würfe eine weitere Erhöhung der Lasten neben der durch die Dawes-Gesetze verursachten mit sich bringen. Ebenso be­dingen die Entwürfe zum Reichsbeamtenbesoldungs- Reichsschulgesetz neue Mehrkosten. ~

Demgegenüber erklären

die Vertreter der Industrie- und Handelskammern mit Nach­druck, daß eine weitere Belastung für die Wirtschaft unter keinen Umständen tragbar ist, zumal bereits die fetzige Be­lastung jede Möglichkeit der Kapitalsneubildung tin Inland ausschließt und die deutsche Wirtschaft in wachsendem Maße von dem Zufluß des ausländischen Leihkapitals ab­hängig machen muß. Sie müßen verlangen, datz keine Gesetz­entwürfe eingebracht werden, ohne daß ihnen eine Berech­nung beigefügt ist, die Ausichlutz über die entstehenden Kosten gibt. Eine steuerliche Belastung, die, wie die neuesten statistischen Untersuchungen ergeben haben, im Durchschnitt 63 Prozent des gesamten besteuerungsftzhigen Einkommens, 108,83 Prozent des Gewinnes im Sinne des Einkommen- und Körperschaftssteuergesetzes, sowie 5,5 Prozent des Gewerbe- kapitals ausmacht, kann unmöglich weiter erhöht werden, ohne datz das Preisniveau im Inland gesteigert und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie aus den aus­

ländischen Märkten ungünstig beeinflußt wird, m dieser Lage muß verlangt werden, datz auch in hn?^Ns lichen Wirtschaft der selbstverständliche Erundün?

der Privatwirtschaft herrscht, endlich Anwendung r 'n datz nämlich die öffentlichen Ausgaben unter allen ii N, den sich nach den zur Verfügung stehenden Einnahm^^ ten, ferner daß durch eine ernsthafte Znangriffnân ^-! Verwaltungsreform mit dem Ziele einer Reichte? lichung unter gleichzeitiger Beschränkung des SlufnnhH ses der öffentlichen Gewalten der notwendige Avbm ^ steuerlichen Lasten vorbereitet wird. bet

Unter dieser Voraussetzung haben die Kammern - Zuversicht, daß cs der Wirtschaft gelingt, der leiten Herr zu werden-und die Grundlagen zu tnpiZ.-ri9: schreitendem Aufbau zu festigen." u M

Weiterhin wurden behandelt neue, für alle Äamm^H meinfame Vorschriften für Bücherrevji^^ sowie sonstige S a ch v e r st ä n d i g e, die demnnck.« Kraft gesetzt werden sollen. — Herr Marx- Wiesbaden breitete dèr Versammlung einen Antrag, die beiben p-- bahndirektionen, Mainz, und Frankfurt zu ersuchen, künfti?v zur Zeit erscheinenden beiden Taschenfahrpläne in einer A gäbe zu vereinigen. Ebenso hielt er es für zweckmäkja in den Direktionsfahrplänen auch außer den Omnibuslinieii p von der Reichsbahn und von der Reichspost betrieben die privaten Omnèbuslinien Aufnahme finden. — V Notwendigkeit einer Vermehrung bet Verbindungen zwischen den größeren Stadt- in dem Bezirk der vertretenen Industrie- und Handclskamw-L berichtete Herr Dr. K l e f e n z - Darmstadt. Im Anschhw M seine Ausführungen wurde folgende Entschließung M genommen:

„Es ist dringend geboten, daß die Reichsbahn mehr bisher auf eine ansehnliche Vermehrung der Verbindunâ im verkehrlich besonders stark entwickelten mittelryesiW mainischen Wirtschaftsgebiet vornimmt. Insbesondere ■ notwendig, daß die Zahl der die einzelnen größeren Câ verbindenden beschleunigten Züge ohne Fahrpreiszu!^ wesentlich erhöht wird. Des weiteren wäre der AutzgM W tung des Vorortverkehrs der verkehrsreichen größeren des Wirtschaftsgebietes ein besonderes Augenmerk zu » men, damit den vielfältigen Bedürfnissen des Beruße kehrs besser als bisher Rechnung getragen wird."

Am Nachmittag fand eine Besichtigung des Domes d« die Versammlungsteilnehmer statt.

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Aus dem Reichstag.

vdz. Berlin, 2. November. Der Bildungsausschutz b Reichstages, der um 11 Uhr zusammentrat, setzte die c gemeine Aussprache über das Reichsschulgesetz fort. A Fleißner (Soz.-Dem.) verlangte, daß die Reichsregiem sich auch mit der Kostenfrage beschäftigte, zumal sie das i früheren Schulgesetzentwürfen immer getan habe. — A Rheinländer (Zentr.) bespricht das Weimarer Schulkomp miß und erklärt, die Gemeinschaftsschule dürfe nicht 1 Regelschule in dem Sinne aufgefaßt werden, daß siel allen Orten des Reiches eingerichtet werden mü^ 6

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dürfe nicht günstiger gestellt werden als irgend andere Schule.

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DerMiMte NatHMrhten.

Frecher Überfall durch Wilderer.

Leipzig. Ein schwerer Kampf mit Wilderern Hai fidi i Zörbig (Sachsen) abgespielt. Der Flurschutzbeamte M wandte sich an Spaziergänger um Unterstützung, weil er i einem Busch ein verdächtiges Geräusch hörte. Kaum Bare sie in den Busch cingedrüngcu, als die ZurückgcMwM mehrere Schüsse und gellende Hilferufe hörten. Zwei-WWW waren schwer verletzt wdrden"ünd befittben siU m gefahr. Die Wilddiebe konnten unerkannt entkommen. 1

Der Arzt als Mörder.

Leipzig. Im Mordprozeß Bröcher kam das ReichsWM nach längerer Beratung zur Verwerfung der Revision« Angeklagten. Dr. Bröcher wurde im Juni in Köln zum w verurteilt, weil er ben Architekten Oberreuther im Eia» ständnis mit der Frau des Architekten durch QueaM spritzen ermordet hat Die Kosten des Revisionsversah^ wurden dem Beschwerdeführer auferlegt. Die RevisioWw" sowie auch die materiellen Rügen hatten nach AnM u Gerichts nicht ausgereicht, um das Urteil der Vorinsianz " zuheben. Das Reichsgericht mußte demnach zur Verweis der Revision und zur Bestätigung des Urteils kommen.

Schweres Einsturzunglück in Königsberg.

Königsberg. Bei dem Nenbau eines Postamtes M> aus dem Südflügel durch Dcckeneinbrnch das zweite werk ein. Daraus brach der größte Teil des Flügels ein i begrub mehrere Arbeiter unter fick). Ein Arbeiter wor ein anderer starb aus dem Transport zum Krankens Mehrere Personen wurden verletzt.

Ein D-Zug mit Kohle beworfen.

Altenhundem. Der von Hagen nach Frankfurt vcrkcl« D-Zug 82 wurde zwischen den Stationen Meggen »ne ■ hnndem mit Steinkohle beworfen, wobei die Fenster Ganges zertrümmert wurden. Das Kohlenstnck Ilog . die offen stehende Tür eines Abteils 1. Klasse und tw Reisende Frau Ungemach aus Frankfurt a M. an der Als Täter wurde der Fabrikarbeiter Karl Brüggeme»^ Meggen ermittelt.

Vier Scheunen nicdergebrannt.

Siegen. Aus noch unbekannter Ursache brach Ebersbach in einer Scheune Feuer aus, das sich geheurer Schnelligkeit aus die benachbarten Smeun» Wohnhäuser auâbrehctc Vier Scheunen und zwei - Wohnhäuser brannten völlig nieder. Die Feuerweip ; sich damit znfriedengeben, den Brand aus seinen.Herr$ schränken Der Schaden ist groß, jedoch zum grell11 durch Versicherung gedeckt.

1 Regelung von Main- und Rheinfragen. ^ München. Der in den vergangenen Tagen crsolgtc des Rcichsverkehrsministers Dr. Koch gab, wie aiM " .n, geteilt wird. Gelegenheit zu ciugehendcn scheu dem zuständigen Innenminister und dem ™t( kehrsministcr über die Frage des Ausbaues Der ’ am Main und über die Fortführung der Mainka ' ^ Als vorläufiges Ergebnis dieser Verhandlungen A geteilt, daß vom Reichsverkehrsminister noch T ^ i reife die Genehmigung zur Erteilung des Zuschlag s crtdl Sauarbeiten an der dritten Stufe bei Klingeiw " , gi worden ist. Außerdem mürben gewisse Abmaami je troffen, welche die endgültige Lösung der Frage, Maimanalisanon die vorgesehenen Kraftwcrlc ^ H werden, sicherstellen Zugleich wurde auch wc o M Rhcinbrücken zum Abschluß gebracht und feftgefteu - einstimmung darin besteht, daß die drei ^^ unter allen Umständen so schnell wie möglich zur • gebracht werden müssen.

17 Personen bei einem Eisenbahnunfall ^L^ro^ Köln. Bei der Einfahrt in den Bahnhof stieß eine von Okovcn gekommene Lokomotive L^on1’; Düren kommenden Eilzug zusammen Bci^ de v entgleisten. Bei dem Unfall erlitten 17 Personen 7 letzungen. Von den Verletzten besinden töctt Krankenhaus zu Grevenbroich. Die übrigen ten ihre Fahrt-förtsetzen.

Riindfuttkredc des englischen KronpriN^^..^,s(S London. Der Prinz von WgleA wird an ^ fte standstage eine Moe im' R^lidWtk halten, ,.Misel>> beutung dieses Tages in aller Lffentlichkc>k v

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