Kleine Zeitung für eilige Leser.
* Der Reichskanzler Dr. Marx und der Rcichsanßenmiuiftcr Tr. Gtxcscmann haben ihren Urlaub angetreten. Auch die anderen Minister, mit Ausnahme der Herren Schiele, Hergt und Geßler, werden in diesen Tagen ihren Urlaub beginnen.
* Die Sozialdemokratische Partei in Österreich hat den Generalstreik proklamiert, der bei allen Vcrkchrseinrichtungen sofort in vollem Umfange eingesetzt hat.
* Der aus dem Weltkriege her bekannte Flieger Bäumer ist in Dänemark tödlich abgestürzt.
hatte, - e d'r ä n g t. Die Wachleute gaben darauf Hoch- schüsse ab; immerhin wurden drei Personen verletzt, die von der Rettungsgesellschaft in das Spital gcbradü werden mußten. Weiter sammelten sich in der Rosenstcingasse Menschenmassen an. Hier wurden sechs Personen getötet und etwa zehn schwer verletzt.
. Im ganzen beläuft sich die Z ahl der Toten bisher ans 65, die Zahl der Verwundeten, die sich in den Spitälern befinden, wird aus 470 angegeben. Außerdem sind etwa 430 Personen anderweitig in ärztlicher Behandlung, so daß man bisher insgesamt mit etwa 10 0 0 Opfern der Unruhen rechnen muß.
■ Bürgermeister Seitz gab bekannt, daß beschlossen worden ist, eine G e m e i n d ep o li z ei zu bilden, die sich aus Angehörigen des Republikanischen Schutzbundes zusammensetzt. Es sind bereits 5000 ausgesuchte Leute hierfür vorgemerkt. Diese Polizei wird ebenfalls bewaffnet. In den Kreisen der städtischen Behörden erwartet man von der Bildung dieser Organisation einen beruhigenden Einfluß auf die Stimmung der Arbeiterschaft.
Der Bürgermeister als Landeshauptmann hat den Ausschank von geistigen Getränken verboten und für Übertretungen des Verbots Bestrafungen angedroht. Die Gewerkschaftskommission und der Sozialdemokratische Parteivorstand haben in • diesem Zusammenhang beschlossen, daß die Hotels sowie die Gaststätten und Kafsee- Hausbetriebe offen gehalten werden können. Das Personal habe jedoch darauf zu sehen, daß das Alkoholverbot streng eingehalten werde. An die Bevölkerung ergeht im : Interesse eines ruhigen Verlaufs der Protestkundgebung» so heißt es in dem „Mitteilungsblatt der Sozialdemokratie Österreichs" weiter, die dringende Aufforderung, sich in den nächsten Tagen unbedingt jedes Alkoholgenusses zu enthalten.
Die führenden Kreise der Wiener Sozialdemokratie sind bestrebt, die Bewegung wieder in die normale Lage hinüberzuleiten. Es wird von ihnen betont, daß auch die Streikparole diesem Zweck habe dienen sollen, indem die wüsten Ausschreitungen abgelöst werden durch die organisierten Maßnahmen der Parteileitung. Das nächste Ziel ist, der Stadt wieder ihr übliches Aussehen zu geben, und den inneren Verkehr wieder zu eröffnen. Die Straßenbahnen sollen noch Möglichkeit wieder den Verkehr aufnehmen. Allerdings ist nicht zu verhehlen, daß
von kommunistischer Seite starke Quertreibereien im Gange sind. In diesem Zusammenhänge ist interessant, daß mit einem der Berliner Flugzeuge auch der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Deutschlands, Pieck, nach Wien gekommen ist. Die sozialistische Parteileitung hofft, daß die weitere Entwicklung sich in ruhigen Bahnen bewegen wird. Über die Wiederaufnahme des Eisenbahn-, wie überhaupt des Fernverkehrs verlautet allerdings noch nichts; man hört aber, daß die Wteder- hArftpffuna des normalen Verkehrs auch hier sobald wie möglich angèstrevt werden muß, schon wegen des Eindrucks nach außen.
Einschränkung des Zugverkehrs nach Tirol.
Die Reichsbahndirektion München teilt mit: Wegen Streikes der österreichischen Bundesbabn- angestellten ist der gesamte Verkehr auf den österreichischen Strecken ab Salzburg, Simbach, Kufstein und Mittenwald seit Sonnabend nacht eingestellt. Bis zu diesen Übergangsstationen wird auf den deutschen Strecken der Zugverkehr durchgeführt. Die Züge auf der Linie Berchtesgaden—Schellenberg—Salzburg werden wegen Streikes der Salzburger Tramwaygesellschaft nur zwischen Berchtesgaden und Schellenberg— Hangender Stein gefahren.
Vom italienischen Militärkommando am Brenner trifft die Nachricht ein, daß, wenn der Bahnverkehr nicht ausgenommen werde, Italien seine Transit- yüge über den Brenner nach Deutschland unter militärischer Bedeckung selbst führen werde. In der Umgebung des Brenners liegen etwa 10 000 Mann zu Manövern.
Prag, 17. Juli. (Neue Zusammen st öße in Wien?) Das Tschechoslowakische Pressebüro erfährt über Preßburg aus Wien um 1 Uhr nachts, daß es heute in verschiedenen Stadtvierteln hier und da zu Zusammenrottungen gekommen sei. Bei diesen Ruhestörungsversuchen hätte es an einigen Stellen Zusammenstöße mit der bewaffneten Staatsgewalt gegeben, wobei auch von der Schußwaffe Gebrauch gemacht worden sei. Nach amtlich nicht bestätigten Nachrichten sollen vier Tote und mehrere Verletzte zu verzeichnen sein.
Wien, 17. Juli. Di e Lage in Wien. (Von dem Sonderkorrespondenten des W. T. B.) Der heutige Sonntag ist in Wien ruhig verlaufen. Die Stadt zeigt in den Abendstunden das übliche Bild. Damit verstärkt sich der Eindruck, daß die Zeit der Unruhen, wenn nicht außergewöhnliche Ereignisse eintreten, vorbei ist. Dafür schiebt sich die Frage der politischen Austragung der Ereignisse der letzten Tage in den Vordergrund. Weder die Besprechungen, die heute mittag zwischen den sozialdemokratischen Führern und Dr. Seipel stattfanden, noch die Versammlung der Vertrauensmänner hat zu einer politischen Entspannung geführt. Die Regierung beharrt auf dem Standpunkt, daß die politische Aussprache vor den Nationalrat gehört, daß an dessen Einberufung aber nicht eher zu denken sei als bis die vollkommene Freiheit der Tagung sicher- gestellt sei. Darunter versteht die Negierung das Aufhören des Verkehrsstreiks. Auf der andern Seite ist in der Versammlung der Vertrauensmänner von führender sozialdemokratischer Seite geäußert worden, daß der Verkehrsstreik nicht eher eingestellt werde, als bis genügend Maßnahmen von der Regierung getroffen feien, die nach Ansicht der Sozialdemokraten die Wiederholung solcher Katastrophen verhindern. Damit ist also der Verkehrsstreik, der nach sozialdemokratischer Angabe ursprünglich den Zweck hatte, die ganze Protestbewegung in ein geregeltes Fahrwasser zu leiten, in eine neue Phase getreten. Er wird als Kampfmittel verwandt. Jedenfalls steht heute fest, daß der Verkehrsstreik in Wien weitergeht.
Die Berliner Presse zu dem Aufruhr in Wien.
Berlin, 16. Juli. In den Kommentaren der Berliner Blätter zu den blutigen Vorfällen in Wien wird eingehend die Schuldfrage erörtert. Nach Ansicht der Rechtspresse frägt die österreichische Sozialdemokratie die Schuld. So
heißt es in der Kreuzzeitung: „Die Wiener Revolte enthüllt schonungslos die wahre Mentalität der Sozialdemokratie. Sie ist und bleibt daran. Die „Deutsche Tageszeitung" schreibt: „Seit gestern steht der Austro-Marxis- mus vor der europäischen Welt als Angeklagter, ja als Schuldiger an der neuen Erschütterung der in Mitteleuropa unter unsäglichen Opfern und Mühen wieder gefestigten Ordnung da. Der „Lokal-Anzeiger" sieht in dem Wiener Aufstand ein Schuldbeispiel dafür, wie Sturm geerntet wird, wo Wind gesät wurde; ein Beispiel, das jeden denkfähigen Deutschen aufrütteln muß, der bisher noch schliss.. Nach der „D. A. Z." konnten die Wiener Unruhen nur einem Boden erwachsen, der durch die politischen und wirtschaftlichen Vergewaltigungen und Friedensdiktaten für Anarchie und Chaos bereitet wurde. Die „Germania" glaubt nicht an die Einsetzung einer Revolutionsregierung in Wien, da eine solche die sichere Emanzipation von der Bundesstadt bedeuten würde. Das „B. T." nimmt an, daß die Bestrebungen der österreichischen Sozialdemokratie auf die Bildung einer bürgerlich-sozialdemokratischen Regierung und zwar ein Koalition zwischen Sozialdemokratie und Christlich-Sozialen gerichtet seien. Der „Vorwärts" sieht in dem tadellosen Funktionieren des Generalstreiks unter der Leitung der österreichischen Sozialdemokratie und Gewerkschaften ein gutes Zeichen. Der Generalstreik sei ein Mittel, die Katastrophe nicht herbeizuführen, sondern zu verhindern.
Paris, 17. Juli. (Die Wiener Vorfälle in der französischen Presse.) Die gesamte Morgenpresse beschäftigt sich mit den Ereignissen in Wien. Sie betont allerdings, daß die vorliegenden Nachrichten mit außerordentlicher Vorsicht aufzunehmen sind. Das „Journal industrielle" schreibt: Schwierige internationale Fragen, die seit Jahren ungelöst blieben, werden ohne Zweifel aufgerollt werden. Frankreich habe nicht aufgehört, die Bemühungen zur Förderung der österreichischen Republik zu unterstützen. Frankreich habe sich also ein Anrecht darauf erworben, über die Aufrechterhaltung des internationalen Rahmens, in den sie ihre Unterstützung und Förderung der österreichischen Republik gestellt habe, zu wachen. „Ere Nouvelle" schreibt: Jedenfalls erleben wir ein Phänomen, das in weitem Ausmaße dazu beitragen wird, Oesterreich dem Anschlußgedanken zuzuführen, d. h. Deutschland territorial und ethnisch zu stärken. „Oeuvre" seinerseits fürchtet, daß die Ereignisse den Anschlußgedanken fördern. Das „Journal" dagegen erklärt, daß der Aufstand mit dem Problem des Anschlusses nichts zu tun habe, hätten doch die Aufständischen die Zeitungen geplündert, die für den Anschlußgedanken eintritt. „Peuple", das Organ Jouhaux', will in der Aufstandsbewegung lediglich eine Bewegung gegen faschistische Bedrohungen erblicken. „Echo de Paris" sieht in der Bewegung dagegen eine rein sozialistische, dem Anschluß günstige Bewegung. „Paris Matinal" schreibt, es habe eine Zeit gegeben, zu der ein amerikanischer Staatschef von Europa gefeiert wurde, als er proklamierte, daß jedes Volk das Recht habe, über sein Schicksal zu bestimmen. Man habe das österreichische Volk nicht über sein Schicksal bestimmen lassen. Diejenigen, die dafür verantwortlich sind, daß vor dem Justizpalast in Wien Blut geflossen ist, sitzen vielleicht in ihren Büros in London oder New Jork.
Politische Rundschau.
Deutsches Reich,
Die Mtsozialistische Partei Sachsens hat bekanntlich am 10. Juli auf ihrem Parteitage beschlossen, sich künftig »Alte Sozialdemokratische Partei" zu nennen und auch Propaganda außerhalb Sachsens zu treiben. Diese Propaganda hat begonnen, denn es hat sich in Berlin bereits eine Ortsgruppe Groß-Berlin der Alten Sozialdemokratischen Partei gebildet. Zum Vorsitzenden der Berliner Ortsgruppe wurde der frühere sozialdemokratische Oberpräsident von Ostpreußen, August Winnia, gewählt.
Stcuerdebatte im Badischen Landtag.
Im Badischen Landtag entspann sich auf Grund einer Interpellation, die eine Reform der Realbesteuerung und eine zehnprozentige Senkung der Nealsteuerrt forderte, eine ausgedehnte Debatte. Finanzminister Dr. Schmitt erklärte, daß trotz günstiger Entwicklung der Wirtschaft vorerst nicht mit Mehrüberwcisungen des Reiches zu rechnen sei. Einer reichsrechtlichen Festlegung der Höchstbelastungsgrenze für die letzte bewegliche Landessteuer werde er sich widersetzen, da ein solches Vorgehen einen Eingriff in die Steuerhoheit der Länder bedeuten und auch gegen die Verfassung verstoßen würde.
Neuregelung des bayerischen Sclbstvcrwaltungsrcchtes.
Das Gesetzgebungswerk der Neuregelung des bayert- schen Selbstverwaltungsrechtes ist. im Bayerischen Landtag zum Abschluß gebracht worden bur^ Annahme auch der Bezirksordnung und der Kreisordnung. Sämtliche Gesetze wurden im Wesentlichen in der Fassung der Ausschußbeschlüsse angenommen. Eine wesentliche Änderung ergab sich nur hinsichtlich des Wahlrechts und der Wählbarkeit für den Bezirkstag.
Aus Zn- und Ausland.
Berlin. Reichskanzler Dr. Marx hat dem thüringischen Staatsminister Tr. Leutheußer anläßlich der Vollendung seines 60. Lebensjahres telegraphisch seine Glückwünsche übermittelt.
Bremerhaven. Aus Anlaß der Hundertjahrfeier der Stadt Bremerhaven veranstaltete der Norddeutsche L l o v d an Bord seines aus Newyork heimgekehrten Dampfers „Kolumbus" ein Festessen, an dem Vertreter aller Bremer Behörden leil- nahmen. Unter den Festrednern bcsaüd sich der deutsche Botschafter in Washington. Freiherr v. Maltzan.
Amsterdam. In Batoe Djadjar auf Java sind mehrere Mililärpcrsonen, die der Teilnahme an kommunistischer Propaganda verdächtig sind, verhaftet worden.
Warschau. Die polnische Regierung hat abermals der französischen Kriegsmarine ein altes Kriegsschiff abgc- kauft. Es ist dies der MlM-Tonnen-Krcuzer „L'Entrecastcaux", der in der polnischen Marine als Schulschiff Verwendung finden soll.
London. Der britische Gesandte in Addis Adeba hat bei der abessinischen Regierung Protest dagegen eingelegt, daß kürzlich eine britische Karawane, mit der der frühere Gencralgouver- neur des Sudans reifte, von abessinischen Soldaten üb er fallen worden ist. Der Überfall hat zwölf britischen Somalis das Leben gekostet.
Newyork. Der vormalige amerikanische Botschafter in Frankreich und Italien, HeNry White, ist gestorben. Er vertrat die Vereinigten Staaten auf einer Anzahl internationaler Konferenzen, darunter der Pariser Konferenz, nach dem Weltkriege.
Washington. In Bolivien ist eine umfangreiche kommunistische Geheimorganisation aufgebedt worden, deren Ziel die unmittelbare Herbeiführung eines gewaltsamen Umsturzes war. Die Rädelsführer wurden verhaftet,
Letzte Nachrichten.
Die Berliner Presse zum Reichsschulgcsctzcntwurf.
Berlin, 16. Juli. (Privattelegramm.) Der Entwurf eines Reichsschulgesetzes, der gestern in später Abendstunde den Blättern zugeleitet worden ist, wird bis jetzt nur in einem Teil der Presse kommentiert.
In der „K r c u z z e i t u n g" schreibt der Reichstagsabgeordnete Dr. Mumm: Die Reichsregierung mußte eine Sicherung für die christlichen Schulen und den d)riftlid)en Religionsunterricht schaffen. Das tut der Gesetzentwurf des Kabinetts.
Im „L o k a l a n z ei g e r" wird ausgeführt: Das Neue an dem Keudellschcn Entwurf für ein Reichsschulgesetz ist das Bestreben, ein gleiches Recht für alle Eltern und sonstigen Erziehungsberechtigten zu schaffen.
Die „B ö r s e n z e i t u n g" schreibt: Der Entwurf stellt eine überraschend gut gelungene. Regelung unseres Schulwesens dar. Er gibt jedem das Recht Und die Mittel, selbst Hüter der Schule seines Kindes zu bleiben.
Die „Tägliche Rundschau" bemängelt, daß der Entwurf einen Wunsch unerfüllt lasse, den die Deutsche Volkspartei im Laufe der ganzen Verhandlungen vertreten habe. Die bereits bestehenden gemischt-konfessionellen Schu-^ len treten zwar als christliche Simultanschule in Kraft, jedoch ist nicht angeordnet worden, daß auch die neu zu errichtenden Schulen, sow. keine Verträge vorliegen, als Gemeinschaftsschulen ins Leben treten, wie es der Verfassung; entsprochen hätte. Die Deutsche Volkspartei wird dafür eintreten, daß die Simultanschulen in Baden, Hessen und Hessen-Nassau nicht angetastet werden. Das Blatt, das den Entwurf als eine annehmbare Verhandlungsgrundlage als die ursprüngliche Fassung bezeichnet, freut sich, daß nach Ansicht des Justizministers das Gesetz keinen verfassungsändernden Charakter trage.
Das „B. T." schreibt: Der Grundgedanke, der in der Weimarer Verfassung für die künftige Regelung d. Reichsschulwesens festgelegt war, soll preisgegeben werden. Im Interesse des Ideals der einheitlichen Volkserziehung bedeutet der Entwurf einen tiefen und beklagenswerten Rückschlag. ■ • •
Aehnlich urteilt auch der „V o r w ü r t s". Der Boden der Gemeinschaftsschule werde verlassen. Die Bekenntnisschule erhalte den Vorrang vor allen anderen Schularten. Der Einfluß der Kirche auf die Schule sei in weitem Umfang sichergestellt.
Aus Seffen-Aaffau und Rachdargedielm.
Merkblatt für den 19. J»li.
Sonnenaufgang 401 II Mondaufgang ’ — 20®® ' Sonnenuntergang 20to Monduntergang 9** , 1819 Der schweizerische Dichter Gottfried Keller,, einer der hervorragendsten Novellisten deutscher Sprache, in Zürich geboren.
Ich habe Kreuz und Leiden» — Das schreib' ich mit der Kreiden, — Und wer kein Kreuz und Leiden hat, — Der wische meinen Reimen ab. (H a u s s p r u ch.)
druckstörunaen gekommen, die unsere Witterung zunächst noch nicht beeinflussen werden. Es ist jedoch mit der Fortdauer der mäßig warmen und zu Niederschlägen neigenden Witterung zu rechnen. — Borhersage bis Montag abend: Heiter, zeitweise auch bewölkt, vereinzelte Regenfälle, mäßig warm, schwache nördliche Winde. — Aussichten für Dienstag: Meist bewölkt, vorwiegend trocken, mäßig warm, schwache Luftbewegung.
Veteranen-Patenschaften.
Die meisten Leute werden sich nmnbern, wenn sie hören, daß es aus den-drei Kriegen 1861, 1866 und 1870 noch 76 000 Veteranen gibt. Viele von diesen Alten sind unterstützungsbedürftig, und der Reichsverband zur Unterstützung deutscher Veteranen in Berlin sammelt daher emsig für diese ehrwürdigen und treuen Krieger, die er besonders gern als Patenkinder unserer Jüngsten heranzieht.
Zur Übernahme einer Patenschaft genügt es, wenn' Interessenten dem Reichsverband ihre Bereitwilligkeit hierzu erklären. Der Verband empfiehlt dann dem Paten einen Veteranen oder eine Veteranenwitwe, möglichst aus dem Wohnort beider, bei größeren Städten aus dem betreffenden Ortsteil oder bei besonders geäußerten Wünschen aus der bezeichneten Stadt oder Gegend. In welcher Art die Patenschaft ausgeübt wird, bleibt dem Paten überlassen. In den meisten Fällen werden zu regelmäßigen Terminen Geldbeträge überwiesen; vielfach werden diese Geldspenden durch Hergabe von Kleidung, Wäsche, Lebensmitteln, Heizstoffen u. a. m., wie es die Lage im einzelnen erfordert, ergänzt. Wenn der Pate ungenannt bleiben will, nimmt der Reichsverband selbst die Übermittlung der Gaben vor.
Im Jahre 1027 ist.es gelungen, einige hundert neue Mitglieder für den Reichsverband zur Unterstützung der deutschen Veteranen heranzyziehen. Der Gedanke der Hilfe für die Alten muß aber noch weiter Fuß fasse», wenn den Veteranen wirksam geholfen fein soll.
Dorzugsrente oder Verkauf der Auslosungsrechte?
Bekanntlich sind Reichsangehörige, die im Inlands wohnen, berechtigt, auf Grund von Auslosungsrechten, die ihnen für eigenen Anleihealtbesitz zugeteilt worden sind (und in gewissen Ausnahmefällen auch auf Grund ererbter Auslosungsrechte), i m Falle der Bedürfe tigkeit bei ihrer zuständigen Bezirksfürsorgestelle die Gewährung einer V o r z n g s r e n t e zu beantragen. Soeben haben die gesetzgebenden Körperschaften ein neues Gesetz angenommen, demzufolge die Einkommensgrcnzc, innerhalb derer Bedürftigkeit angenommen werden darf, von 800 auf 1000 Mark erhöht wurde. Für alle Personen, deren Einkommen zwischen 800 und 1000 Mark liegt, entsteht daher die Frage, ob cs für sie nicht richtiger ist, wenn sie, statt ihre Auslosungsrechte zu verkaufen, diese als Grundlage für eine Vorzugsrente verwenden. Aber auch, ^venn ihr Einkommen zurzeit 1000 Mark übersteigt, kann es sich empfehlen, die Auslosungsrechte zu behalten und sich wenigstens für die Zukunft die Möglichkeit einer Vor- zngsrente zu sichern. Das Anleihcablösungsgesetz sieht für eine solche Absicht in seinem $ 24 eine besondere Erleichterung in der Weise vor, das; Personen, die sich eine Vorzugsrente für den späteren Fall ihrer Bedürftigkeit sichern wollen, durch eine Erklärung gegenüber der Reichs- schuldenverwaltung bis auf weiteres auf die Teilnahme an der Auslosung verzichten können. Eine solche Ex- pärung ist stets widerruflich.