Fuldaer/lnzeiger

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Tageblatt für Rhön un- Vogelsberg

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Nr. 154 — 1927

Fulda, Dienstag, 5. Zuli

4. Jahrgang

KleineZeitung für eklige Leser

* Im Reichstag wurde die erste Lesung des Gesetzes über Zolländeruugen mit Begründungsreden der Minister Köhler und Schiele eingeleitet.

* Nach Besprechungen des interfraktionellen Ausschusses der NegierungsparteiAt im Reiche soll eine Portoerhöhung nur für Karten und Briefe vorgenommen werden.

* Die Neuwahlen für den Landtag von Meülenburg-Strelitz ergaben einen Ruck nach links.

* Bei einem Explofionsunglück in Nanking wurden hundert Chinesen getötet.

3m Schatten der Wahlen.

Zu der gegenwärtigen innendeutschen Lage wird uns von einem politischen Mitarbeiter geschrieben:

Mit ziemlicher Spannung hat man die Tagung des Reichsausschusses der Zentrumspartei erwartet, weil das künftige Verhalten dieser Partei eigentlich zum Dreh­punkt unserer Innenpolitik mehr denn je ge­worden ist. Der Parteiausschuß hat nun einen Beschluß gefaßt, der trotz seiner vorsichtigen Fassung doch beträcht­liches Aufesehen erregen muß, weil es nicht ausgeschlossen ist, daß gewisse politische Kreise aus ihm fast eine Kündigung — oder zum mindesten die Möglichkeit einer solchen — der Koalition mit der Deutschnationalen und der Deutschen Volkspartei herauslesen können, denn der Beschluß lautet: f

„Der Reichsparteiausschutz der Deutschen Zen­trumspartei billigt die Politik der Zentrumsfraktion des Deutschen Reichstages und spricht ihr sein Ver­trauen aus. Auf Grund der bisherigen Haltung der Reichstagsfraktion ist der Reichsparteiausschutz über­zeugt, daß die Fraktion auch in Zukunft eine selb­ständige, nach allen Seiten hin unabhängige P olitik im Dienste des Volksganzen führen wird." In Preußen steht das Zentrum innerhalb der Wei­marer Koalition in fester Bindung mit den Linksparteien und hat es erst jüngst wieder abgelehnt, an diesem Ver­hältnis irgend etwas zu ändern. Im Reich ist auf Grund der bekannten „Richtlinien" eine Koalition mit der Rechten zustande gekommen, wobei übrigens nicht ganz unwesentlich ist, daß die politisch rechtsstehende Bayerische Volkspartei zu einem allmählichen Wiederanschluß an das Zentrum herangeführt werden soll. Diese Reichs­koalition aber hat nun schon mehrfach allerhand Be­lastungsproben durchmachen müssen, die zwar be­standen wurden, die Festigkeit des Bündnisses aber nicht gerade verstärkten. So stimmte das Zentrum beim Sperr­gesetz gegen den Beschluß des Kabinetts und gegen die drei anderen Koalitionsparteien. Als weiteres kommt der Kampf um die Zollvorlage in Betracht, weil hierbei die dem Zentrum angehörenden Mitglieder des Preußenkabinetts das Vorgehen der preußischen Re­gierung gegen die Vorschläge der Reichsregierung mit­mitmachen zu scheinen und dadurch vielleicht schwerwiegen­de innenpolitische Konflikte heraufbeschwören können — und nun kommt dieser Beschluß des Reichsausschusses, wonach die Zentrumsfraktion des Reichstages „eine selb­ständige, nach allen Seiten hin unabhängige Politik" treiben soll. Unabhängig, selbständig also auch nach rechts hin gegenüber den drei anderen Koalitionsparteien. Und dieser Beschluß ist zudem in einem Augenblick gefaßt, da die innenpolitische Situation als recht gespannt bezeichnet werden muß. Das erinnert einigermaßen an die Stel­lung, die die Zentrumspartei vor zwei Jahren gegen­über dem Kabinett Luther einnahm, wo zwar auch Ver­treter dieser Partei saßen, trotzdem aber ausdrücklich eine feste Bindung abgelehnt wurde. Das hat freilich nicht gehindert, daß diese somit noch lockerere Koalition innen­politisch weit schwerere Belastungsproben überwand. Da zudem binnen kurzem der Reichstag in die Ferien geht, also die große politische Sommerpause an­hebt, ist der jetzige Beschluß des Zentrums vielleicht doch nur als Geste anzusehen.

Man wird dabei freilich auch nicht vergessen dürfen, daß die Auseinandersetzungen innerhalb der Zentrums- Partei, die sich an den Namen Wirth knüpfen — er selbst nahm an der Sitzung teil und billigte den Beschluß —, da­bei wohl auch Pate gestanden haben. Der W a h l k a m p s des kommenden Jahres wirft-ja schon stärker, als der Außenstehende vielleicht denkt, seine Schatten vor- ans. Vor allem deswegen, weil sich noch gar nicht sagen läßt, unter welcher Wahlparole man in den Kampf ziehen wird Wie also der künftige Reichstag aussehen wird? Die seit 1924 erfolgten Wahlen in einigen Ländern geben durchaus kein eindeutiges Bild, auch nicht die jüngsten in Mecklenburg-Strelitz, wo auf der Linken die Sozialdemokraten zwar säst 4000 Stimmen gewannen, die Kommunisten aber 6000 verloren haben, so daß der Stnu- menverlust der Deutschnationalen und der Deutschen Volkspartei mit rund 2500 den verschiedenartigen Wirt­schafsparteien zugute gekommen ist. 1

Vielleicht ist überhaupt dieses Ergebnis das Charakte­ristische, Vorbedeutsame für den kommenden Wahlkampf: das Wirtschaftliche drängt sich immer stärker in den Vor­dergrund, zumal es an brennenden außen- wie innenpoli­tischen Fragen zurzeit doch eigentlich ganz fehlt, höchstens ein Teil des Volkes von ihnen betroffen wird. So bleibt die Innenpolitik — auch trotz des Zentrums- beschlusses — vorläufig in einem Schwebezustände, der freilich eines Tages ein überraschendes Ende haben kann.

Agrarzölle vor

Regierungs- unb Reichsratsvorschläge.

Eines der wichtigsten und umstrittensten Probleme der inneren Politik wurde Montag der Reichstagsaus­sprache unterbreitet. Die Weltwirtschastskon- s e r e n z in Genf hat sich bekanntlich dahin ausgesprochen, daß die von den verschiedenen Staaten gegeneinander errichteten Zollmauern teilweise abgetragen werden müßten, da sonst die allgemeine Weltwirtschaftskrise, die seit dem Abschluß des großen Krieges eingesetzt hat, zum Dauerzustand werde. Die Reichsregierung hat dieser Anregung insofern Rechnung getragen, als sie Vorschläge die Zolltarifnovelle von 1925 ohne Erhöhungen weiter­bestehen zu lassen, aber im Interesse der schwer kämpfen­den deutschen Landwirtschaft gewisse Er­höhungen für Einfuhr von frischen Kartoffeln, Schweine­fleisch und Zucker vorzunehmen. Die inländische Zucker­steuer soll ungefähr um die Hälfte ermäßigt werden. Die Vertretung der Länder, der Reichs rat, hat nun diese Erhöhungen abgelehnt und will es bei den bis­herigen Sätzen belassen. Dadurch entstand eine schwierige Situation und die Reichsregierung entschloß sich, eine Doppelvorlage an den Reichstag zu bringen, das heißt, ihren eigenen Entwurs und die Beschlußfassung des Reichsrats. Wie nun auch der Entscheid des Reichstages ausfällt, so bleibt die Entwicklung doch vorläufig unüber­sehbar. Wird die Regierungsvorlage angenommen, müßte der Reichsrat seinen Beschluß wieder umstoßen; das er­scheint immerhin ziemlich fraglich. Schickt der Reichsrat seine Pläne unverändert an den Reichstag zurück, so könnte dieser nur mit Zweidrittelmehrheit der Reichsregierung zum Siege verhelfen. Eine Klärung muß sich erst aus der durch zwei Ministerreden einge­leiteten Auseinandersetzung der Reichsboten ergeben, j

*

Sitzungsbericht.

(333. Sitzung.) 00. Berlin, 4. Juli.

Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung des Gesetz­entwurfes über Zolländcrungen und des Gesetzentwurfes über Erhöhung des Zuckerzolles und Änderungen des -Zuckersteuer-, gesetzes, womit die Gelegenheit zur Aufrollung der gesamten

Zottfragen

gegeben ist. Nach der Vorlage über Zolländerungen soll die Geltungsdauer der Zolllarifnovelle von 1925, die am 31. Juli dieses Jahres außer Kraft treten würde, bis zum 31. Dezember 1929 verlängert werden mit der Änderung, daß der Zoll für frische Kartoffeln vom 1. August bis zum 14. Februar eine Reichsmark statt bisher 50 Pfennige betragen soll. Der Reichsrat hat diese Zollerhöhung a b g e l e h n 1. Der Zucker- z 0 l l soll nach der Regierungsvorlage von 10 Mark auf 15 Mark für den Doppelzentner erhöht werden. Auch diese Zollerhöhung hat der Reichsrat a b g e l e h n t. Die Zuckerstcuer soll nach der Regierungsvorlage, die die Zustimmung des Reichsrates ge­funden hat, von 22 Mark aus 10.50 Mark für de» Doppelzentner gesenkt werden.

Neichsernährungsminisier Dr. Schiele leitete die Verhandlungen ein und führte aus, daß infolge der Unsicherheit der Wirtschaftslage und der noch nicht durchge­führten Stabilisierung in verschiedenen europäischen Ländern sich auf weiten Wirtschaftsgebieten noch nicht übersehen lasse, ob die neuen Zölle richtig bemessen sein würden. Auch die auf der Weltwirtschaftskonferenz gefaßten Beschlüsse seien geeignet, in tiefgehender Weise auf die Gestaltung des neuen Zolltarifes einzuwirken. Die Reichsregierung schlage daher die Verlänge­rung der Zolllarifnovelle vor. Nur bei den Zucker- und Kar- tosselzööen und bei dem Zoll für frisches Schweinefleisch seien Erhöhungen vorgesehen. Der Tendenz, allgemein das Zoll­niveau zu senken, stehe durchaus nichts im Wege. Der Minister wies darauf hin, daß die Zolleinnahmen von 590 Millionen Mark im Jahre 1925 auf 940 Millionen Mark im Jahre 1926 gestiegen seien. Die Zollbelastung zusammen mit der Belastung für Verbrauchssteuern bedeute eine verhältnismäßig allzustarke

Hur portoerhöhmigsürBriefe und Karten.

Besprechungen der Regierungsparteien.

I Der Interfraktionelle Ausschuß der Regierungs­parteien hat sich mit der Frage beschäftigt, ob der Reichs­postminister nochmals eine Vorlage über die Porto- erhöhung machen soll, nachdem der Berwaltungsrat der Reichspost die erste Vorlage abgelehnt hat. Der ReichS- postminifter hat darauf hingewiesen, daß die Finanzlage der Post eine Erhöhung des Portos unumgänglich not­wendig mache, da aus anderem Wege ein schwebendes Defizit nicht getilgt werden könne.

Fast alle Mitglieder der Regierungsparteien, die im Interfraktionellen Ausschuß anwesend waren, haben dem Reichspoftminister erklärt, daß nach ihrer Auffassung eine Zustimmung zu einer Vorlage über Portoerhöhungen, die der einmal abgelehnten Vorlage entspreche, int Verwal- tungsrat der Neichspost nicht erwartet werden könne.

Der Rcichspostministcr müsse sich aus die notwendigen Erhöhungen beschränken und höchstens eine Erhöhung des Portos für einfache Briefe von 10 aus 15 Pfennig und für die Postkarte von 5 auf 10 Pfennig Vorschlägen, wobei aber alle sonst beabsichtigten Erhöhungen unterbleiben müßten.

Es ist auch noch der Vorschlag gemacht worden, die Erhöhung für die Postkarten noch weiter zu beschränken, und zwar in der Form, daß eine Postkarte 8 und zwei Postkarten 15 Pfennig kosten. Der Reichspostminister wird wahrscheinlich nunmehr in nächster Zeit eine neue Vorlage ausarbeiten, die sich aber nur im Rahmen der Erklärung des Interfraktionellen Ausschusses bewegen kann.

dem Reichstag.

Inanspruchnahme der Bevölkerung. Aus diesem Gedanken heraus sei die Absicht entstanden, die

Zuüersteuer um 50 Prozent zu senken.

Die Reichsregierung gehe damit unter die Friedensbesteuerung von Zucker herunter. Der Minister begründete dann die bean­tragten Zollerhöhungen für landwirtschaftliche Pro­dukte. Er bestritt, daß die Vorlage im Widerspruch zu den Entschließungen der Genfer Weltwirtschaftskonferenz stände. Die Vorlage wolle ein Versäumnis nachholen und eine Ver­pflichtung gegenüber der deutschen Landwirtschaft erfüllen, die durchaus im Sinne der Thesen der Weltwirtschaftskonferenz liege. Es sei für alle Länder Europas und vor allem für Deutschland eine zwingende Notwendigkeit, den ordentlichen Marktwert zu pflegen. Bei der unverhältnismäßig starken Be­lastung der deutschen Wirtschaft fei es aber unmöglich, daß Deutschland allein mit gutem Beispiel vorangehe. Die Vor­lage erstrebe vor allem einen

verstärkten Schutz der bäuerlichen Produktion,

bei der die Einfuhr den ungeheuren Betrag von 1% Millionen erreiche. Hier würde der Zollschutz unmittelbar zu einem wirk­samen Bauern- und Landarbeiterschutz. Die Zoll­vorlagen seien keine Bevorzugung der großen Landwirte. Die Struktur des Kartoffelbaues sei mit 80,2 Prozent, die der Schweinehaltung mit 80 Prozent bäuerlich, insbesondere klein­bäuerlich. Das Programm der inneren Kolonisation könne nur mit einem Bauernschutz durchgeführl werden, zu dem die Vor­lagen bettragen sollen. Die Hebung der Produktionskraft durch Zollschutz sei nicht mehr eine Frage der Rentabilität, sondern auch der Auftakt zu einer schöpferischen Sozialpolitik, der Ver­mehrung des Eigentums in Stadt und Land. Möglichkeiten dafür liegen in Deutschland vor.

Die Vorlage der Reichsregierung sei eine Gewähr, daß Wirtschaftspolitisch, sozialpolitisch und bevölkerungspolitisch Be­sorgnisse und Bestrebungen vorliegen, welche mit dem voll­kommen unveränderten Stand der deutschen Volkswirtschaft gegenüber dem Weltmarkt zusammenhängen. (Lebhafter Bei­fall bei den Regierungsparteien.)

Die Steilung der Parteien.

Abg. Hilferding (Soz.) erklärte, die Rede des Ministers Schiele gefährde die ganze Außen- und Wirtschaftspolitik. Wenn jetzt, so meinte er, zur Zeit der allerhöchsten Kartoffelpresse und der höchsten Kartoffelnot die Verdoppelung des Kartoffel­zolles verlangt werde, so sei das die höchste Frivolität, die sich le eine Regierung erlaubt habe. Der Zuckerzoll sei nur dazu bestimmt, die Kartellrente der Zuckerindustrie zu steigern. Deutschland stände im Zuckerverbrauch an drittletzter Stelle. Nur in Italien und Rußland werde noch weniger verbraucht. Die Sozialdemokratie werde die Vorlage ablehnen. Obstruk- tionspläne der Kommunisten seien freilich sinnlos, denn bei Nichtverlängerung der bisherigen Sätze würden die höheren autonomen Sätze wieder in Kraft treten.

Abg. Hoernle (Komm.) lehnte jede Zollerhöhung ab und meinte, die Beschlüsse der Weltwirtschaftskonferenz seien genau so wertlos wie die der Weltabrüstungskonferenz.

Abg. Meyer-Berlin (Dem.) übte scharfe Kritik an der Verschleppung der Zollvorlage. Die jetzige Vorlage der Re­gierung diene jedoch weder den wirtschaftlichen Bedürfnissen Deutschlands noch seinem internationalen Prestige. Aus dem Minister für Ernährung sei im Laufe der Zeit ein Minister für Verteuerung der Ernährung geworden. Die Demokratische Partei hätte volles Verständnis für den Schutz der Produktion, aber nicht ohne gleichzeitig die Bedürfnisse der Verbraucher zu beachten. Die demokratische Fraktion stelle sich deshalb auf den Boden der Reichsratsbeschlüsse, die auch die Rechts­parteien beachten sollten.

Abg. Urbahns (Linkskommunist) bezeichnete die Vorlagen als den Versuch einer brutalen Ausplünderung der Ber- brauchermaffen.

Abg. Henning (Völk.) stritt den Rednern der Linken jede Kenntnis der landwirsschaftlichen Verhältnisse ab. Wenn eS den Agrariern wirklich so gut ginge, dann hätten sich die Jude» längst der Landwirtschaft bemächtigt.

Abg. Dr. Feder (Naü-Soz.) wandte sich gegen die Wett- Wirsschaftskonferenz. Dort hätte das jüdische Finanzkapital die Führung gehabt.

Damit schloß die Aussprache und die Vorlagen wurde« dem Handelspolitischen Ausschuß überwiesen.

Schwere Kämpfe in China.

London. „Daily Mail" meldet aus Peking: Schwere Kâtnpfe sind an der Schantungfront im Gange. Ihr Ausgang wird die Sage in Tientsin und Peking stark beeinflussen. Die Schantungtruppen werden beträchtlich verstärkt. Die Nord­truppen halten immer noch Lintscheng.

„Daily Telegraph" meldet aus Peking: Infolge des allge­meinen Durcheinanders ist es schwer, festzustellen, was in Schantung vor sich geht. Der Handel steht fast still, weil die Währung um 20 Prozent gefallen ist. Die Banken haben ge­schlossen. Die Ladenbesitzer werden gezwungen, die vom Mi­litär ausgegebenen Geldscheine anzunehmen.

Tscha»gif0lins Haltung ist die eines geschla­genen M a n n e s, seine alten europäischen Freunde er­klären, der einst so stolze Tupan sei nicht wiederzuerkennen. Tschangssolin, der mit seinen Nerven vollkommen zusammen- gebrochen ist, vertraut nicht mehr seinen Freunden und nicht einmal seiner Wache; er hat aufgehört, irgendeine Kontrolle über die Armee auszuüben. Der Beginn der Regenzeit wird vielleicht alle militärischen Bewegungen für einige Wochen zum Stillstand brinacn. *

Hundert Chinesen getötet.

Bei Nanking ereignete sich ein furchtbares Explosions- unglück. Zwei mit Sprengstoffen beladene Dschunken, die am Umladeplatz lagen, explodierten plötzlich. Über hundert Chinesen wurden Opfer dieser Explosion. Die Einge­borenenboote zerbarsten und drei Kriegsdampser wurden zerstört. Die Dächer von naheliegenden Gebäuden wur­den weggerissen und die Fenster zertrümmert.

Die Explosion ist wahrscheinlich durch die Hitze oder aber auch durch Nachlässigkeit der Mannschaft verursacht worden. Tschiangkaischek besichtigte die Unglücksstätte und überwacht das Hilfswerk sowie die Erforschung der Ex- plosionsursache.