angenommen ' werden,' der zwei Millionen bereitstellen will, um bei den notleidenden Pächtern einen Teil des Inventars zu übernehmen. Auch sei eine Ermäßigung der Pachtprcise angebracht. Der Abgeordnete Dr. Grast (Ztr.) forderte, daß im Interesse des sozialen Ausgleichs mehr Land als bisher in kleinen Parzellen abgegeben werde. Der Abgeordnete Graf zu Stolberg-Wernigerode lD. Bp.) forderte, daß mit der Selbstverwaltung der Domänen hallgemacht werde. Er lvünschtc eine intensivere Durchführung der Landkultivie- runasarbeit in CftpmiBcn. Abg. Müller-Franksun (Komm.) betont, daß über 700 Staatsdomänen an Großpächter aus- geliefert worden seien. Die Domänenarbeitcr müßten sich lvirischaftlich int Landarbeiterverband organisieren.
Eine Anzahl Abgeordneter verschiedener Parteien sprechen für Schaffung von Bauerndomänen und Bodentullureien. Dann geht man zur Beratung des Haushalts der landwirtschaftlichen Verwaltung über.
Berichterstatter Abg. Dr. Hoesch-Renkirchen (Dtn.) warnt vor einer weiteren Auslandsverschuldung. Die Gemeinden batten bereits 104 Millionen Dollar, die Industrie 124,7 Millionen Dollar Auslandsverschuldung aufzuweisen.
Abg. Peters-Hochdonn (Soz.) führt aus, eine Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion auch mit Staalsbilfe sei notwendig, um von dem großen Lebensniutclelnfuhrüber- schuß freizukommen. Der Preispolitik der Syndikate müsse entschieden entgegengetreten werden. Die vorliegenden Anträge auf Zollerhöhungen würden die Sozialdemokraten ab- lehnen.
Abg. von Plehwe (Dtn.) betont, die Nöte der preußischen Landwirtschaft seien so große, daß man sich nur sachlich über ihre Belange unterhalten könne. Wir könnten nicht, wie England, unsere Ernährung von der Einfuhr abhängig sein lassen, weil, wenn die deutsche Landwirtschaft als Konsument verschwindet, die ganze Volkswirtschaft zusammenbrechen würde. Neben den auf das Sechsfache der Vorkriegszeit gestiegenen Steuern ständen die auf das Dreifache gestiegenen Soziallastcu. Hier müsse man sagen: Die beste Sozialpolitik ist eine gute Produktions- und Wirtschaftspolitik. Der Staat müsse die Grundlage schaffen, aus der die Landwirtschaft, als Stütze der nationalen Wirtschaft, aufbauen könne zu dem notwendigen Ziele der Sicherung des Ertrages der landwirtschaftlichen Arbeit.
Nunmehr vertagt sich das Haus auf Dienstag.
Wear liier Deutschland und den Bölderbudd.
wtb. Paris, 22. Februar. (Funkm.) Der Abgeordnete Loucheur hat gestern in Brüssel vor der Universitäts- vereinigung für den Völkerbund einen Vortrag über Deutschland und die wirtschaftlichen Aufgaben des Völkerbundes gehalten. Er erinnerte an die Bedingungen, unter denen Deutschland in den Völkerbund eingetreten ist und drückte sein Erstaunen darüber aus, daß ein so liberaler Geist wie Dr. Wirch habe sagen können, daß Deutschland damit ein großes Opfer gebracht habe. Zum Völkerbund übergehend erklärte Loucheur, das Ziel sei die Aufrechter- Haltung des Friedens durch politische Mittel (Abrüstung u. Schiedsgerichtsverfahren) u. durch wirtschaftliche Mittel. Diese würden auf der Welttvirtschaftskonferenz des näheren geprüft werden. In Hinsicht des Programms dieser Konferenz müßten 2 Punkte besonders berücksichtigt werden: 1. die Zollpolitik und 2. die industrielle Organisation Europas. Was den ersten Punkt betreffe, so muffe man fragen, ob man die Vereinigten Staaten von Europa verwirklichen könne, indem man kurzerhand die die Völker trennenden Zollschranken niederreiße. Aus politischen Gründen und Gründen der Sicherheit sei eine so einfache Formel unmöglich zu verwirklichen. Da aber Europa mit den gegenwärtigen prohibitiven Tarifen unmöglich weiter bestehen könne, muffe eine Aenderung erfolgen. Was die industrielle Organisierung Europas betreffe, so sei der Wert von Kartellbildungen nicht abzuftreiten, jedoch berge
:_______ diese Gefahren für die Arbeiterklaffe und für die Verbraucher in sich. Infolgedessen sei eine Kontrolle notwendig, die logischerweise der Völkerbund übernehmen müsse. Bei der wirtschaftlichen Reorganisierung der Welt spielten Deutschland und Amerika eine hervorragende Rolle.
Die itilimlsche totwott niftoeriia.
wtb. Washington, 22. Februar. (Funkm.) Die Antwort der italienischen Regierung, in der die Abrüstungsvorschläge des Präsidenten Eoolidge abgelehnt werden, ist gestern abend beim Staatsdepartement eingegangen. Aus Rom wird zu dieser Antwort weiter gemeldet, daß sie in Form eines Memorandums gehalten sei und nach längeren Ausführungen über die besondere Lage Italiens als Seemacht besage, daß Italien zu seinem Bedauern den in dem Memorandum vom 10. Februar enthaltenen Vorschlägen nicht beitreten kann. Die italienische Antwort spricht die volle Würdigung für die Gesinnung aus, von der sich Präsident Coolidge bei seinem Vorschlag leiten ließ, und betont, daß Italien sich beharrlich jeder internationalen Aktion angeschloffen hat, die darauf ausging, die Ruhe und den Frieden der Welt auf festere Grundlagen zu stellen. Die Antwort glaubt, daß bei dem italienischen Marinebudget von jährlich 300 Millionen Lire, die „weitgehenden Bauprogramme", auf die Coolidge in seiner Botschaft anspiele, sich nicht auf Italien beziehen können.
Wirtschaftliche Forderungen
des Hanfabundes.
Finanzausgleich und Gewerbesteuer.
Der Hansabund für Gewerbe, Handel Und Industrie hat in einer der Reichsregierung und dem Reichstag zn- geleiteten Eingabe zum Finanzausgleichsprovisorium für 1927 eine Reihe von Forderungen erhoben. Die Eingabe fordert vor allem Beschleunigung der Vorbereitung des endgültigen Finanzausgleichs, die Aufhebung der Reichs- subventionierung wirtschaftlich lebensunfähiger kleinster Einzelstaaten, die Aufhebung der Gemeinde getrau kesteuern zum 31. März 1928 sowie endlich anch zum gleichen Termin die Ausschaltung des Zuschlagsrechts zur Grunderwerbs- stcucr in Fällen, in denen reichsrcchUich eine Wertzuwachssteuer nicht vorgesehen ist.
Formulierte Vorschläge legt der Hansabund dann hinsichtlich der Gewerbcsteuerfragen vor. Der Vorschlag läuft darauf hinaus, daß gegenüber den einzelnen Steuerpflichtigen die Anforderungen aus der Gewerbeertragsteuer, Gewerbekapitalsteuer und Gewerbelohn- summensteuer insgesamt nicht höher sein dürfen als 30 % der auf dem gewerblichen Einkommen ruhenden Siener- Pflicht aus dem Reichseinkommen- oder Körpcrschasts- steuerrecht. Soweit die Gewerbesteuersordernugen diesen Prozentsatz überschreiten, sollen die Mehrfordernngen -durch die vom Steuerpflichtigen zu verlangende Verrechn nung beim zuständigen Finanzamt zu gleichen Teilen von feinen Reichseinkommen- oder Körperschaftssteuerzahlun- gen und seinen Gcwcrbcstcnerzahlnngen in Abzug gebracht werden.
' es
Provinzbehörden und Bevölkerung.
Konferenz Preußischer Ober unb Regierungspräsidenten.
Im preußffchèn^ Ministerium des Innern fand unter der Leitung des preußischen Innenministers eine Konferenz der Ober und Regierungspräsidenten Preußens statt. Der Minister des Innern führte hierbei u. a. aus, daß die Republik heute absolut gefestigt dastche. Es sei die Pflicht der politischen Beamten im Lande, den Staats- gedanken zu vertreten und sich bei allen Veranstaltungen nnb Feiern privater Vereinigungen, die um Teilnahme von Behördenvertretern ersuchten, vorher zu vergewissern, daß nur die Reichs- unb Landesfarben zur Ausschmückung verwandt würden und daß feine irgendwie die heutige Staatsform herabziehenden Reden gehalten mürben. Not- Wenbig sei eine ständige innige Fühlungnahme der Provinzbehörden mit der Bevölkerung. Richtschnur müsse sein, daß überall die Verwaltung helfen, nicht hemmen dürft. Dazu sei selbstverständlich ein Konnex mit den Vertretern der Wirtschaftsorganisationen notwendig. Der Minister ging weiter auf Fragen der Polizei ein.
ZuhjlmimsiagLng des Verbandes Sächsischer MMiesier.
Dresden. Der Verband Sächsischer Industrieller beging am 21. Februar bic Feier seines Wjährigen Bestehens durch eine im Großen Saal des Vercinsbanses abgchaltcnc Festsitzung. Der morst venbe des Verbandes, Moras, begrüßte die Festvcrsammluiig, insbesondere bic erschienenen Minister und Vertreter der Reichs-, Staats- und städtischen Behörden und gab seinem Bedauern Ausdruck, ben einstigen langjährigen Syndikus des Verbandes, Reichsanßcnministcr Dr. Stresemann, nicht am Tagungsort begrüßen zu können. Daraus ergriff der jetzige Syndikus des Verbandes, Dr. März, das Wort zu einer Festrede, in der er einen Rückblick auf die verflossenen 23 Jahre gab. Reichspräsident von Hindenburg sandte ein Glückwunschtelegramm. Rcichs- autzcnministcr Dr. Stresemann sandte ein Be - grüßuügstelcgramm, in dem es u. a. Heitzig Der Verband, der stets eine bebentenbe Stellung im sächsischen Wirtschaftsleben cinnahm, hat beute bic ganz be sondere Ausgabe, in einer Zeit der Anspannung aller wirtschaftlichen Kräfte das Seine zu tun, um den wirtschaftlichen Wiederaufbau zu sichern, in einer Zeit sozialer Zerklüftung den Zusammenhang zwischen Arbeitgeber- und Arbcftnehmcr- intcreficn zu wahren und in einer Zeit der beruflichen Zersplitterung den Blick auf das Ganze zu richten, denn ein Land, vas so zusammcngcbrocheu ist wie Deutschland nach dem Kriege, kann nur durch gemeinsame Anstrengungen aller wieder in die Höhe kommen. Daß cs dem Willen der tu dem Verband Vereinigten und seiner Führung gelingen möge, diesem Ziel uähcrznkommcu, ist mein aufrichtigster Wunsch an diesem Tage des Jubiläums.
Im weiteren Verlauf der Tagung übergab Wirtschafts- Minister Dr. Wilhelm, der bic Grüße und Wünsche der sächsischen Regierung überbrachte, dem Vorsitzenden des Verbandes, Otto Moras, als Grundstock für eine Otlo-Moras- Stiftung 5000 Mark, die der Ausbildung des gewerblichen Nachwuchses dienen soll. Rcichswirtschaftsnnnistcr Dr. Curtius, der darauf das Wort nahm, überbrachte die Grüße und W ü » f ch c der Reichsregicr u u g. Ausgehend von der eben überwundenen parlamentarischen Krisis stellte der Minister es als bic Aufgabe der Reichsregicrung hin, die Wunden zu heilen, das Neugewonnene zu befestigen und durch sachliche Arbeit dem Gemeinwohl zu dienen. Der Minister ging sodann auf die Bedeutung der sächsischen Industrie ein und wies daraus hin, daß diese durch Kräftigung des inneren Marktes und eine entsprechende Ausfuhrpolitik gefördert werden müsse. Unter Bezugnahme auf die Aussperrungen in b e r fach - fischen Bretallindustrie gab der Minister seiner Hoffnung Ausdruck, daß beide Teile, ihrer Verantwortung gegenüber der Allgemeinheit sich bewußt, den gebotenen Weg, zu einer Einigung zu kommen, einschlagen werden. Der Minister fchM mit dem Wünsche, daß der Verband dereinst bei seinem goldenen Jubiläum werde feftfteHen können, daß er sich in einem glücklicheren und freien Deutschla nd feine Stellung in der deutschen Industrie bewahrt habe.
politische JtunOfdyaik.
Deutsches Reich.
Deutsch-rumänische Finanzbesprechungen.A •
Die Verhandlungen zur Kreditbeschaffung für deutsche Warenlieferungen an Rumänien, die in der letzten Zeit zwischen deutschen und rumänischen Finanzleuten stattgefunden haben, tragen rein privatwirtschaft- lichen Charakter. Von einer Staatsanleihe war bei diesen Verhandlungen nicht die Rede.
Die Aufwertung der Sparguthaben.
Der preußische Minister des Innern hat auf eine Anfrage Hackenberg (Dtn.) geantwortet, daß eine über 12% % hinausgehende Auswertung für alle preußischen öffentlichen Sparkassen mit Rücksicht auf die finanzielle Lage der Sparkaffen und ihrer Gewährsverbünde nicht möglich sei. Aus dem gleichen Grunde könne auch eine rückwirkende Aufwertung für die nach einem Stichtage — insbesondere nach dem 14. Juni 1922 — zurückgezahlten Sparguthaben nicht angeordnet werden. Den besonderen Belangen bedürftiger unb betagter Spürer trage die Dritte Verordnung über die Durchführung der Aufwertung von Spar-, guthaben vom 20. Dezember 1926 Rechnung. Darüber hinaus sei den Sparkaffen allgemein Entgegenkommen in besonderen Härtefällen empfohlen worden.
Abänderung der Landtagsdiäten in Preußen.
Sämtliche Fraktionen des Preußischen Landtages, mit Ausnahme der Kommunisten, haben jetzt einen Antrag auf Abänderung der Landtagsdiäten eingebracht. Danach sollen diejenigen Abgeordneten, die durch eine Verfügung des Präsidenten von der Teilnahme an den Sitzungen ausgeschlossen worden sind, nicht nur wie bisher für die gesamte Zeit ihres Ausschlusses das Recht auf die Freifahrtkarte, sondern auch den Anspruch auf die Aufwandsentschädigung nebst beut Ausgleichszuschlag verwirken. Dagegen sollen der Präsident, die Vizepräsidenten des Landtages sowie die Mitglieder des Ständigen Ausschusses, der nach der preußischen Verfassung „die Rechte der Volksvertretuug gegenüber dem Staats- minifterium für die Zeit außerhalb der Tagung" wahrt, ihre Aufwandsentschädigung und die Freifahrtkarte jetzt auch nach Ablauf der Wahlperiode oder nach der Auflösung des Landtages erhalten, und zwar bis zum Tage des Zusamurentritts des neuen Landtages, . ,
Aus 3n* und Ausland.
Berlin. Es ist mit Sicherheit damit zu rechnen, daß der deutsche Außenminister Dr. Stresemann beü Vorsitz auf der Märztaguirg des Völkerbundrates in Genf führen wird. Ob Chamberlain und Briand der Märztagung des Völkerbundrates beiwohnen werden, ist noch nicht bekannt.
Berlin. Das preußische Staatsministerium hat dem Staatsrat einen Gesetzentwurf über die Bereitstellung von Staatsmitteln zur verstärkten Förderung von Matznahmcil her produktiven ErwerbSlosensürsorge überwiesen, wonach dem Staatsministerium ein Betrag von 100 Millionen Mark für die gesinnten Zwecke zur Verfügung gestellt werden soll. Der Finanzminister soll ermächtigt werben, die erforderlichen Mittel nach ihrer Belvilligung im Wege des Kredits zu he» LchSiiew ...... u .
Paris. Auf ber Staatswerft von Blainville bei Cacist wurde der erste Nagel in die Schutzplatte für das erste polnische Unterseeboot cingeuietet. Das Schiss wird ber „Wicker" (ber Wind) heißen und durch ein SchMsterschiss „Burca" (ber Sturm) ergänzt werden.
Madrid. Aiitzcnminister Aanguas Äst zutückgetrcteti. General Primo be Rivera übernimmt das Außen- m i u i st criu m. Als Grund dieses Wechsels wird offiziell angegeben, daß zwischen Aanguas nnb Primo Meinungs- versckicdenbeileu hinsichtlich ber Behandlung ber Tanger- f r a g c bestauben batten.
Röwyork. Wie „New Port World" dort, hat das englische Kabinett dem S e c a b r ü st u n g s v o r s ch l a g des Präsidenten Coolidge grundsätzlich zugestimmt. In politischen Kreisen wird erwartet, daß weitere Schrille des Präsidenten Coolidge in ber Frage ber Flcülcnabrüstuugskonferenz infolge des Ersuchens Japans, mit den Verhandlungen nicht vor dem 1. Juni zu beginnen, hinauögeschoben werden würden.
Spnngfluttatastrophe in Amerika.
Ungeheurer Sachschaden a n g e r i ch t e t.
Eine Springflut, die in dieser Stärke in den letzten 50 Jahren unbekannt war, hat an der ganzen Nordostküste von Maine bis Delaware ungeheuren Schaden angerichtet. Das Wasser steht an einzelnen Stellen % englische Meilen landeinwärts. Der Schiffsverkehr ist völlig gestört. Kleinere Fahrzeuge sind der Springflut zum Opfer gefallen.
Im einzelnen wird dazu noch folgendes gemeldet: Die gesamte nordatlaiftische Küste wurde von aller- schwetsten Stürmen und einer Springflut heimgesucht. Sehr viele Menschen sind zri Schaden gekommen. Die Zahl der Toten ist noch unbekannt. Besonders New Jersey, Atlantic City und Longbeach litten stark durch Überschwemmungen. In Longbeach wurde eine ganze Straße wegrasiert, unb die berühmte Strandpromenade ist schwer beschädigt, teilweise sogar völlig zerstört. Der Bahnverkehr wurde än vielen Stellen unterbrochen, da viele Hindernisse auf die Schienen geworfen wurden. Sämtliche kleinen Bäder New Jerseys litten schwer.
Viele Küstenfahrzeuge gerieten in Seenot oder sind gesunken, darunter ein Schmugglerboot, dessen Mannschaft gerettet und sofort verhaftet wurde. Ein staatliches Küstenbewachungsschisf sank mit acht Mann. Starke Schneefälle begleiteten überall den Orkan, der an der Küste Häuser Umriß und Bäume entwurzelte. Auch Long Island ist schwer heimgesucht. 200 Häuser auf Couey Islands stehen unter Wasser.
Tausende von Menschen flüchteten von den Küstenansiedluugen auf Staten Island ins Innere. In Brooklyn sind zahlreiche Verkehrsunfälle zu verzeichnen. Das Wasser drang auch in die Keller vieler Häuser des Stadtteils Manhattan ein. Auch dort wurde außerordentlicher Schaden angerichtet.
Aufdeckung großer Vanderolensâlschungen
Das Reich um % Million geschädigt.
Die Zollfahndungsstelle Frankfurt a. M. ist in den letzten Tagen großangelegten Tabaksteuerhinterziehun- gen auf die Spur gekommen. In Dieburg bei Darmstadt wurde ein Herstellungsbetrieb von Zigarren entdeckt, der schon im Vorjahre eine Unmenge unversteuerter Ware durch Vermittlung eines Villenbesitzers in Boppard am Rhein in den Handel gebracht hat. Da die Ware jedoch unversteuert nicht abgesetzt werden konnte, werden Bande- L rolen aufgeklebt, die aus EinbrnchsdießftWM großen Zollämter» des Reiches herrührten und mit Entwertungs-" Zeichen fremder Firmen versehen wurde». In Koblenz, wo die Ware hauptsächlich abgesetzt wurde, und in -Boppard sind große Gehcrmlager cu^-eut worden, in denen man auch Stempel führender Firmen und eine Menge neuer Banderolen dunkler Herkunft fand. Zahlreiche Verhaftungen wurden vorgenommen, jedoch mußte der Villenbesitzer aus der Untersuchungshaft wieder entlassen werden, da er den Beweis erbringen konnte, daß er die Banderolen von einem Dritten erhalten hatte. Ein weiterer Fall von Banderolenfäffchnngen wurde in Obc rl a h n ste i n aufgebeeft, wo ein dortiger Grossist in erheblichem Umfang Steuerzeichen für Zigarren fälschte. Die auf diesem Wege in den Handel gebrachte Ware beziffert sich auf eine viertel Million Reichsmark,
Katastrophaler Hauseinsturz.
Bier Tote, sechs Schwerverletzte.
Frankfurt a. M., 21. Februar. Heute mittag gegen 12 Uhr hat sich hier in der Mainzer Landstraße ein katastrophaler Hauseinsturz ereignet, dem bis jetzt vier Menschenleben zum Opfer gefallen sind. Ein früherer Getreidespeicher, der zu einem Kino umgebaut werden sollte, stürzte aus bisher noch nicht aufgeklärter Ursache ein. Anscheinend wurde die Dachkcmstruttion infolge der gestern und heute niedergegangenen gewaltigen Schneemassen eingedrückt, sodaß die Seitenwände herausgeworfen wurden. Bauunternehmer ist eine Firma Stroh u. Co., Architekten sind die Herren Kaufmann und Günther. Die Eisenkon- siruftion, die, soweit sich bis jetzt feststellen läßt, die Hauptschuld an dem Einsturz hat, wurde erstellt von'der Firma Ronstadt u. Zweigle. Bis 2 Uhr mittags wurden vier Tote aus den Trümmern sowie sechs Schwerverletzte geborgen; letztere sind zum Teih so schwer verletzt, daß an ihrem Aufkommen gezweifelt wird. Drei der Toten sind dadurch ums Leben gekommen, daß sie, als sie im Erdgeschoß, wo sie gerade arbeiteten, den Krach hörten, hingesprungen sind. In diesem Augenblick stürzte die Giebelmauer ein, wodurch sie erschlagen wurden. Man vernrutet, daß noch weitere Leichen sich unter den Trümmern befinden. Außer den sechs Schwerverletzten wurden etwa 20 bis 25 andere Arbeiter, mehr oder weniger leicht verletzt, Soweit bis jetzt fèststeht, ist fast kein einziger an dem Bau beschäftigter Arbeiter ohne Schaden davougekoinmen. Die sofort an der Unglückssteüe eingetroffene Feuerwehr sowie die Rettungswache arbeitey fieberhaft an der Bergung der Opfer. Die Mainzer Landstraße ist völlig abgesperrt. Jeglicher Straßenbahn- und Fuhrwerksverkehr nach dem Viertel, in dem sich zahlreiche große Fabriken, darunter die Adlerwerke befinden, ist unterbunden.
--- Mk^i
Fürchterliche F asvergistungskatastrophe.
Füttf Tote, sieben Schwerverletzte.
Wiesbaden, 21. Februar. Eine fürchterliche und in ihren Einzelheiten noch nicht restlos aufgeklärte Gasvergiftungskatastrophe hat sich gestern abend gegen 9 Uhr auf einem dem Biebricher Einwohner Endres gehörige» Mo^ torboot auf dem Rhein abgespielt, dem 5 Personen, zwei! Biebricher Herren und drei Mainzer Kinder — zum Opfer gefallen sind. Sieben weitere Personen mußten unter/ schweren Bergiftüngserscheinunflen im Biebricher Kratzt