Zul-aer MnZeiger

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Nr. 177 — 1926

Tageblatt für Rhön na- Vogelsberg

Zul-a. und Haunetal »Zulüaer Kreisblatt

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Fulda, Donnerstag, 5. August

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3. Jahrgang

Kleine Leitung für eilige Leser.

* Der Juwelenräuber Frank ist in Putbus aus Rügen er­neut sestgenommen worden.

* Der Französische Senat hat die Finanzvorlagen Poin- raréS mit überwältigender Mehrheit angenommen.

* Die englischen Bergarbeiter benötigen zur weiteren Durchführung ihres Streiks 20 Millionen Mark.

* Bei einer Explosion einer italienischen Pulversabrik gab ks 10 Tote, 20 Schwer- und 30 Leichtverletzte.

Fadenscheinige Gründe.

Bald jährt sich die Konferenz von Locarno und die Debatte darüber wird wieder anschwellen, ob wir Deutsche aus dieser Konferenz sichtbare Erfolge davongetragen haben. Die Bilanz der Locarnopolitik — sie ist nicht so leicht zu ziehen wie in einem Geschäft, wo es sich um ein einfaches finanzielles Soll und Haben handelt. Denn unser Haben in Locarno war eine Reihe von Versprechun­gen; diese Versprechungen sollten und müßten erst zur Wirklichkeit werden, ehe dieses Haben einen tatsächlichen Wert darstellt.

Wir stehen auf dem Standpunkt, daß die B e s e tz u n g deutschen Gebiets wohl den Bestimmungen des Versailler Gewaltfriedens entspricht, dem Geiste von Lo­carno aber widerspricht. Die Gegenseite hat sich dieser Auffassung nicht angeschlossen, aber immerhin hat die Bot- schafterkonferenz am 14. November 1925 dem deutschen Botschafter in Paris eine Note übermittelt, in der eine erhebliche Herabsetzung der Stärke der Besatzung ausdrücklich versprochen und zudem hinzu­gefügt wurde, daß diese Truppen auf annähernd normale Stärken herabgesetzt würden. Darunter hat man deutscher­seits nichts anderes verstanden, als daß damit gemeint sei, die Entente werde in der zweiten und dritten Zone soviel Besatzungstruppen unterhalten, als dort vor dem Kriege an deutschen Truppen gestanden haben . Das ist von maß­gebenden deutschen Persönlichkeiten mündlich und schrift- Tich wiederholt ausgeführt worden, ohne daß die Gegen­seite widersprach - nur fiel es dieser nicht ein, in der Praxis dieser deutschen Auffassung Folge zu leisten. Nur ein geringer Teil der Truppen, die in der ersten Zone ge­standen hatten, wurde in die Heimat transportiert, die größere Masse vermehrte nur die Besatzungstruppen in den beiden anderen Zonen, so daß dort die L a st für die Bevölkerung eine ncch weit schwerere wurde als früher.

Immer und immer wieder huben wir bei der Bot- schasterkonfrrenz und vor allem bei Briand, solange er Ministerpräsident wär. darauf gebrungen, die unzwei­deutigen Versprechungen von Locarno nun endlich zu verwirklichen, und jetzt, da schon die Vorberei­tungen für die Völierbundkonferenz in Genf in Angriff genommen werden, ist u n s e r P a r i s e r B 0 t s ch a f 1 e r w jeder einmal bei Briand gewesen. Der ist ja jetzt nicht mehr Ministerpräsident, sondern nur Außen­minister. Anläßlich dieser Unterredung erfährt man nun erfreulicherweise, welche Gründe bisher Briand für die Verzögerung dieser Truppenherabminderring angeführt hat. Diese Gründe sind überaus unerfreulich, da sie »an Fadenscheinigkeit kaum etwas zu wünschen übrig­lassen, höchstens das eine beweisen, daß diese ganze Frage auch eine starke innerpolitische Färbung in Frankreich hat. Briand erklärt, die F r a n k k r i s e sei bisher ein Hinder­nis für die Behandlung dieser Angelegenheit gewesen; doch können wir nicht glauben, daß er damit behaupten ivtö, er hätte keine Zeit dazu gehabt. Man geht wohl nicht fehl in der Annahme, daß er es vermeiden wollte, seinen politischen Gegnern aus der Rechten Wasser auf die Mühlen zu leiten. Das geht auch daraus hervor, daß er auf militärische Widerstände hindeutet, die feinen eigenen so guten Willen sabotiert hätten. Er kann sich auch nicht auf das rein formale Argument zurück- ziehen, daß die Rückwirkung von Locarno erst eintreten soll, wenn Deutschland Mitglied des Völker­bundes ist. Ausdrückliche hat bei dem Scheitern der Ver­handlungen auf der Märzversammlung in Genf die Gegen­seite erklärt, daß Deutschland sozusagen moralisch Mitglied des Völkerbundes geworden sei, und zwar mit allen Konse­quenzen, die sich daraus für die Abmachungen von Locarno ergäben.

Statt dessen kam man uns mit immer neuenErn- iv e ndun g e n, wie sie sticht bloß in den bekannten letzten Äußerungen des Generals Walch zum Ausdruck kamen, sondern Briand phantasiert auch von gewissen geräusch­vollen Erinnerungsfeiern und dergleichen, die für die Auf­rechterhaltung des kriegerischen Geistes in Deutschland sprächen. Das s i n d k e i n e Gründen: e h r, das sind Albernheiten, mit denen man uns verschonen soll.

Ehe wir nach Gens fahren, muß diese Streitfrage nun endgültig geklärt sein. Denn sie ist für uns mehr als eine bloße Streitfrage, sie ist vielmehr der K e r n p u n k t d e s gamzen Problems, das wir den Vertrag von Locarno nennen. Denn dieser Vertrag sollte ja das Zeit­alter eines neuen Geistes herbeiführen. Ob dies nun ge­schieht oder nicht, darüber müssen wir greifbare Tatsachen als Beweis haben, nicht bloß leere Versprechungen wie bisher. Bleiben diese Tatsachen aus, so mag man sich in Frankreich nicht darüber beschweren, daß wir nicht an ore Existenz dieses Geistes glauben können.

Zusammenkunft Strongs mit Dr. Schacht.

Berlin. Der Chef der amerikanischen Zentralnotenbank wird aus seinen Wunsch in diesen Tagen eine Zusammenkunft mit Äeichsbankprästdent Dr. Schacht außerhalb Deutschlands haben. Eine aktive Inangriffnahme der Frantstabilisierung von deut­scher Seite kommt nicht in Frage.

Neue Mengefahren für England.

Englands Bergarbeiter brauchen 20 Millionen.

Lohnherabsetzung für Transport- und Hafenarbeiter.

Die Internationale Transportarbeiterföderation hatte eine Versammlung nach Amsterdam einberufen, die sich mit den Maßnahmen zur Unterstützung der englischen Bergarbeiter beschäftigte. Ein englischer Bergarbeiter- führer teilte mit, daß die Intervention der BischösekeinenErsolghaben werde. Selbst wenn eine neue Kommission ernannt werden sollte, würde eine Lösung des Konflikts durch Verlängerung der Arbeitszeit oder Verschlechterung der Lebensbedingungen nicht erzielt werden. Die englischen Arbeiter hätten sich a u f e i n e n langenKampfeingestellt. Die finanzielle Hilfs­aktion der Arbeiter auf dem Kontinent sei bisher durchaus unbefriedigend gewesen. Zur Fortsetzung des Streiks müßten mindestens 20 Millionen Mark beschafft werden. Zurzeit würden in fast allen Distrikten nur etwa 1,60 Mark Strcikgelder wöchentlich verteilt. Wenn es möglich wäre, auf dem Kontinent die K 0 h l e n z u f u h r e n nach England nur für eine Woche zu verhindern, so wäre hierdurch den englischen Bergarbeitern die denkbar beste Unterstützung gewährt.

Von besonderem Interesse auf diesem Kongreß waren die Mitteilungen des Generalsekretärs Fimmen über die erfolgte Kündigung des Lohnabkommens der englischen Transport- und Hafenarbeiter. Wie Fimmen mitteilte, hätten die Unternehmer für den 15. August eine 16 % i g e Lohnherabsetzung in Aussicht gestellt. Aus diesem

MWomnieiiÄW

Ratenweise Nachzahlung möglich.

Für die Einkommensteuervorauszahlungen im Jahre 1925 waren mangels einer Veranlagung nicht das Ein­kommen, sondern äußere Merkmale — regelmäßig der Um­satz oder das Vermögen — maßgebend. Die genaue Fest­stellung des 1925 bezogenen Einkommens in den Steuer­bescheiden, die den Steuerpflichtigen jetzt zugehen, führt bei Personen, deren Wirtschaftslage ungünstig war, zu Er­stattungen. Dagegen ergeben sich bei Personen, deren Ein­kommensverhältnisse im Vergleich zu ihren Berufsgenossen und anderen Erwerbszweigen günstig waren, Nachzahlun­gen. Für solche Fälle, in denen die Entrichtung der Nach­zahlungsbeträge in einer Summe den Pflichtigen mit Rücksicht auf ihre gegenwärtigen Einkommensverhältnisse außerordentliche wirtschaftliche Schwierigkeiten bereitet, hat der Reichsminister der Finanzen bereits in einem Erlaß vom Juni 1926 die Finanzämter angewiesen, die Abtragung der Abschlußzahlungen in Ratenzahlungen in Anpassung an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen zu gestatten.

Dem Steuerpflichtigen, der sich durch die gegenwärtige Veranlagung beschwert fühlt, steht der Rechtsschutz der Reichsabgabenordnung zur Verfügung. Einzelbeschwerden, Die Mißgriffe der Verwaltung rügen, unterliegen der Nachprüfung durch die Landesfinanzämler, in letzter Instanz durch den Reichsminister der Finanzen.

Schluß der Hamburger Kolvnialtvoche.

Kundgebung im Überseeklüb.

Die Hamburger Kolonialwoche für 1926 fand mit einer abschließenden Kundgebung im Überseeklub Ham­burg ihr Ende. Nachdem der Vorsitzende der Abteilung Hamburg der Deutschen Kolonialgesellschaft, Riedel, die Erschienenen begrüßt hatte, sprach Regierungsrat Zache, der Vorsitzende der Hamburger kolonialen Arbeitsgemein­schaft, über das Thema: „Was Deutschland an seinen Ko­lonien verloren hat". Er schloß nach Darlegungen über die wirtschaftliche Seite des Kolonialproblems mit dem Appell, sich geschlossen hinter den Kolonialgedanken zu stellen. Auch die Jugend sei tief davon durchdrungen. Das habe sich erwiesen, als am letzten Sonntag die Studierenden aller Parteien sich an die Spitze des Fest- züges stellten. Es bestehe die Hoffnung auf Erfüllung un­serer Forderungen.

Zur Magdeburger Mordsache.

Eine amtliche Erklärung.

Zur Hellingschen Mordsache geht dem Amtlichen Preu­ßischen Pressedienst folgende Mitteilung zu: Die Akten werden demnächst zur Entscheidung über die Haftbeschwer, den der Strafkammer vorgelegt werden. Zur Vorberei­tung dieser Entscheidung finden zurzeit Ermittlungen statt, die noch einige Tage in Anspruch nehmen werden. Die gerichtliche Voruntersuchung ist jetzt auch gegen Schrö­der auf Mord ausgedehnt. Der Untersuchungsrichter ar­beitet in ständiger Fühlung mit dem Oberstaatsanwalt. Die neu zur Verfügung gestellten Berliner Kriminal­beamten werden bom Oberstaatsanwalt mit Aufträgen versehen.

Zu der rein kriminellen Seite der Mordsache Helling ist neu mitzuteilen, daß jetzt nicht nur zwei Untersuchun­gen, sondern drei Unterfmbungen durchgeführt werden. Zu der Untersuchung des Kommissars Busdorf, die dieser

Lohnabbau könnten sich nach Ansicht Fimmens u n ü b e r - sehbare Krisen entwickeln. Fimmen kritisierte scharf die Haltung der Gewerkschaften und der Sozial­demokratischen Parteien des Kontinents, die bisher aus formellen Gründen noch keine Sammlungen für die strei­kenden englischen Bergarbeiter eingeleitet hätten.

Steigende Förderung im Auhrrevier.

Als Folge des englischen Bergarbeiterstreiks.

Der englische Bergarbeiterstreik hat auf die Förde- rung im rheinisch-westfälischen Ruhrbergbau einen gün- fligen Einfluß ausgeübt. Sie übersteigt jetzt sogar die Frredensziffer. Die Feierschichten sind vollständig besei­tigt worden, außerdem werden zahlreiche Überschichten ge­macht. Die Belegschaften sind um etwa 6000 Mann ver­mehrt worden. Die Gesamtbelegschaft des Ruhrbergbaues ist von 430 000 im Frieden auf etwa 335 000 zurückgegan- gen. Die gesteigerte Gesamtförderleistung wird also mit einer um ungefähr 15 Prozent verminderten Belegschaft erreicht. Es ist aber dabei zu berücksichtigen, daß die För­derkapazität des Ruhrbergbaues infolge der tech­nischen 91 u 5 g e ft a 11 u n g eine erhebliche Steigerung erfahren hat, die beispielsweise bei den Staatsgruben das Dreifache der Friedensförderunqsleistimgsfähigkeit be- Iragt. Es ist jedoch sehr fraglich, ob jemals das Maximum der Förderkapazität bei den einzelnen Zechen erreicht werden kann. Eine nennenswerte Steigerung der Gesamt­belegschaft des Ruhrbergbaues ist trotz der gegenwärtig guten Konjunktur nicht mehr zu erwarten, da'diese Besse­rung nur als vorübergehend betrachtet wird.

von Berlin aus fortgesetzt hat, uNd der Untersuchung des Untersuchungsrichters Kölling ist jetzt eine Untersuchung durch die Kommissare Kriminaloberinspektor Dr. Rie­mann und Kriminalkommissar Braschwitz getreten. Diese, Untersuchung hat zunächst zu der Verhaftung der soge­nannten Braut Schröders, Hilde Götze, geführt, gegen die ein Verfahren wegen Begünstigung eingeleitet worden ist.

Eine Rede Mussolinis.

Ehrung des Nordpolfliegers Nobile.

Mussolini hielt in Rom bei der Begrüßung des Ge­nerals Nobile, der mit Amundsen den Nordpol überflogen hat, eine Rede, in der er die Taten der italie­nischen Nordpolflieger in begeisterten, pathetischen Worten schilderte. Man habe, sagte er, den Ruhm der Italiener zu verkleinern und zu verdunkeln versucht. Aber es müsse ein für allemal der Welt kundgetan werden, daß, unbe­schadet der Verdienste von Männern aus anderen Natio­nen, die Ehre des Triumphes dem General Nobile zu­komme: er habe das Luftschiff erdacht, er habe es mit andern Italienern konstruiert, er habe es mit andern Italienern in kluger Weise zum Ziele geführt. General Nobile habe die planmäßige Zähigkeit, die sichere Uner­schrockenheit, die die Grundeigenschasten des ganzen italie­nischen Volkes werden müßten, an den Tag gelegt. Wie er, so sei das ganze italienische Volk bereit zu allen An­strengungen, zu allen Opfern und zu allen Versuchen, um zu der Italien vorbestimmten Macht und zu Ruhm zu ge­langen.

Die ungeheuere Menschenmenge brach nach Schluß der Rede in minutenlangen begeisterten Beifall aus und rief; „Es lebe der König, Italien, Mussolini und Nobile!"

politische Rundschau. ,

Deutsches Reich 1

Die deutsch englischen Luftfahrtverhandlungen.

Im Englischen Unterhaus hat der Staatssekretär für die Luftfahrt, Sir Samuel Hoare, eine Erklärung über den Stand der deutsch-englischen Luftfahrtverhandlungen abgegeben. Er betonte hierbei, daß alle Bemühungen unternommen würden, um den Abschluß des geplanten deutsch-englischen Luftabkommens zu beschleunigen. Ge- genwärtig werde es noch von den verschiedenen hierfür in Frage kommenden Regierungsstellen geprüft. Zur Er­klärung der Verzögerung führte Hoare weiter aus, daß die Verhandlungen über das Lufthandelsabkommen zwischen Deutschland und England bereits weit fortge­schritten waren, bevor der kürzlich abgeschlossene deutsch­französische Luftfahrtvertrag entworfen war. Als der Ent- iüurf fertiggestellt war, wünschten die deutschen Behörden, daß dieser und nicht der bereits vorliegende britische Ent­wurf als Grundlage für das deutsch-englische Abkommen benutzt werden sollte. Dies erforderte neue Beratungen über einen Wortlaut des Abkommens.

Um den Film „Panzerkreuzer Potemkin".

Das württembergische Ministeriu m des Innern hat Widerruf der Zulassung des gekürzten Bildstreifens „Panzerkreuzer Potemkin" beantragt. — Nach Ansicht der thüringischen Regierung hat sich durch die Umänderung des „Panzerkreuzer Potemkin"-Films keine neue Situation ergeben, so daß der Film in Thürin­gen weiter verboten bleibt.

Die deutsch-französischen Handelsvertragsverhandlungen.

Die deutsch-französischen Handelsvertragsverhandlun- gen zum Abschluß eines Wirtickaftsvroviioriums sind