Zulüaer Mzeiger

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— 1926

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

Zul-a- un- Haunetal ♦ Zul-aer Kreisblatt

Re-aktion un- Geschäftsstelle: Mühlenstraße 1 ❖ Zernsprech-flnschluß Nr. 989

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Rulba, Samstag, 1. Mai

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3. Zahrcrang

MMOMMmwratKnm^^

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Reichspräsident von Hindenburg hat den ehemaligen deutschen Botschafter in Washington, Graf Bernstorff, zum deutschen Vertreter für die Abrüstungskonferenz ernannt.

* Der Reichstag überwies die von den Demokraten und dem Zentrum eingebrachten Anträge zur Fürstenabfindung sowie das Enteignungsgesetz dem Rechtsausschutz des Reichs­tags zur weiteren Beratung.

* Jm Preussischen Landtag kam es bei Beratung des Berg- etats zu ungemein stürmischen Szenen, bei denen ein sozial­demokratischer Abgeordneter völkische Kollegen mit Wasser begoß und die Sitzung unterbrochen wurde.

* Die Neuwahlen für den Mecklenburgischen Landtag sind auf den 13. Juni festgesetzt.

Wild-Wèsi.

Bluttaten und Prozesse, Prozesse ititb Bluttaten — das ungefähr ist wohl, wenn man, wie billig, von der leidigen Politik absieht, das Kennzeichen unserer Tage. Ob die linden Fruhliugslüfte, die wir schon genießen durften, die Streit- und Mordsucht in Stadt und Land noch über ihr gewöhnliches Maß hinaus ge­steigert haben, statt sie zu dämpfen oder gar zu unter­drücken? ;

Sonst, wenn in heißen, allzu heißen Sommertagen Revolver und Taschenmesser gar zu locker sitzen, wenn unter dem Einfluß allzu reich genossener alko­holischer Getränke die Sinne sich verwirren und Menschen­leben vernichtet werden, die in ruhigerer Stimmung un­angetastet blieben, pflegt man die Unerträglichkeit über­hitzter Temperaturen vielleicht als mildernden Umstand geltend zu machen. Was aber treibt jetzt, in diesen er­frischenden Frühlingstagen und -Wochen, die Menschen gegeneinander, daß sie, sei es aus kalter Berechnung her­aus, sei es in besinnungsloser Wut, sich zu wahnwitzigsten Verbrechen chiureißen lassen? Da wird zum Beispiel in einem Berliner Vorort eine 76jährige Frau, die, auf sich selbst gestellt und rüstig wie ein Mann in seinen besten Jayren, vom Morgen bis zum Abend ihre^c Brot­erwerb nachgeht, von roher Hand erschlagen, als wäre sie ein bissiger Köter, dessen man sich erwehren muß. Und die Kriminalpolizei weiß nicht, wie sic des Mörders, der spurlos im Lande verschwunden ist, habhaft werden soll. Da wird, um nur noch ein zweites Beispiel zu nennen, in einer der belebtesten Straßen der s ch l e s i s ch e n H a u p t- stadt ein alter, seit sieben Jahren ans Bett gefesselter Kriegsverletzter zusammen mit seiner jungen Tochter am hellichten Tage niedergemetzelt, sein Bett und seine Woh­nung in Brand gesteckt, und, obwohl Mitbewohner im Hause waren, es konnte die scheußliche Tat bis zum letzten Ende ausgeführt werden — abermals, ohne saß es, bis zur Stunde wenigstens, möglich war, den vertierten Ge­sellen, der eines fr schändlichen Verbrechens fähig war, zu fassen.

*

Wir entsetzen uns bei den Nachrichten, die auch jetzt wieder aus amerikanischen Städten über blinde Ver­folgungswut weißer Bürger gegen ihre schwarz e n Mitbürger häufig genug zu uns dringen. Was aber ist schlimmer: instinktiver Rassenhaß, der in unmenschlicher Weise gegen blutige Versündigungen noch unzivilisierter Naturmenschen reagiert, oder diese hemmungslosen Ge­walttaten, die bei uns in Deutschland jetzt Tag für Tag von Weißen gegen Weiße verübt werden? Hier muß auch der beste Wille, für Scheußlichkeiten der niedrigsten Art immer noch so etwas wie humanes Verständnis aufzu- bringen, versagen. Unzweifelhaft leben wir in einer Zeit der Verwilderung, die aus tausend verderblichen Quellen ihre Nahrung sucht und findet. Unzweifelhaft wirken auch schlechte Beispiele von oben aus die Gesamthaltung der unteren Klassen ein, zum Schaden des ganzen Volkes, zu tiefster Beschämung jedes wahren Menschenfreundes. Wir sind in den letzten Jahren in der Bestrafung von Verbrechen m i l d e r und i m m er m i l d er geworden. Wenn trotzdem auch in Deutschland die Vollstreckung von Todesurteilen noch immer nicht ganz aufgehört hat, so kann man sich wohl denken, wie schlimm d i e Kriminal- fälle beschaffen sein müssen, in denen von dein Gnaden­recht des Rcichsoberhauptcs kein Gebrauch gemacht werden kann.

Wir werden vielleicht doch zu anderen Maßregeln greifen müssen, wenn so mit Menschenleben weiterge- wirtschaftet wird, wie wir es jetzt Tag für Tag erleben. Oder wollen wir warten, bis wir auch in dieser Beziehung amerikanische Zustände erhalten, bis, wie dies soeben aus Chikago gemeldet wurde, sich eine Mörderbande zusam­menfindet, die den staatlichen Henker des Landes, weis und nachdem er in diesen ersten Monaten des Jahres schon fünf Todesurteile vollstreckt hat, nun ihrerseits ohne jeden Prozeß ins Jenseits befördert?

*

Amerikanische Vorbilder werden uns ja heutzutage oft genug als Muster vorgehalten. Die Alkohol- gegner in Deutschland gedachten dieser Tage im Reichs­tag den ersten Schlag im Sinne der Trockenlegung der Vereinigten Staaten zu führen, indem sic in Anlehnung an das sogenannte G e m c i n d e b e st i m m uugs r e ch t einen Gesetzentwurf vor den zuständigen Ausschuß brachte«, der zunächst a' erste Etappe eine Bresche in den srcieil Alkoholverkehr des Landes legen sollte, ^ic haben damit sein Glück gehabt, wenn auch natürlich dem all­gemein beklagten Übermaß von Älkoholgebrauch um seiner gemeinschädlichen Folgen willen nach Möglichkeit vorgebeugt werden soll. Aber die niederschmetternden Mitteilungen, die ein ärztliches Ausschußmitglied, auf

Fürstenfrage noch ungelöst.

VomReichstag an denAechtsausschllß

Der dritte Tag der Beratungen des Fürstcucntcignuugs- gesctzes sah angesichts der zu erwartenden Abstimmungen ein vollbesetztes Haus. Nach Beendigung der ersten Lesung, in der noch je ein Redner der Kommunisten, der Völkischen und der Bayerischen Volkspartei gesprochen hatte, riefen die Glocken des Hauses zur Abstimmung über dis 5 vorliegenden Anträge: 1. den Entwurf für den Volkscutschmd, 2. den demokratischen Antrag, 3. den Zentrumsantrag und. zuletzt über die beiden völkischen Anträge zur Enteignung Der Börsenfürsten. Hin­sichtlich aller Anträge beantragten Zcmtrnm und Demokraten Überweisung an den Rechtsausschuß. Die sich hierauf ent­wickelnde Geschäftsorduungsdebatte zeigte, daß die Regie­rungsparteien nicht einstimmig stimmem würden.

Bei der Abstimmung über die Überweisung des demo­kratischen Antrages blieb das Ergebnis! zweifelhaft. Der in­folgedessen notwendig gewordene Hamilnelsprung ergibt, daß die Koalition sp artete u a u S e i n a n d e r s a l l c n. Die Deutsche Volkspartei stimmt mit Den Dcutschnnstonalen, den Kommunisten und den Dcutschvölki^chen gegen die übcr- Weisung des demokratischen Antrags an den Reckxtsausschnß, welche mit 200 gegen 143 Stimmen beschlossen wird. Mit der­selben Mehrheit wird auch der Zentrums,Antrag an den Rechls- ausschuß überwiesen. Eine Überweisung der völkischen Anträge wird a b g c l e h n t, der Entwurf über die-F ürstenentcig- n Ün g selbst wird ebenfalls dem Rechtsausschuß übergeben. Damit wird der ganze Fragenkomplex mit Ausnahme der völkischen Anträge aufs neue den Reckstscrusschuß beschäftigen.

Wie in parlamentarischen Kreisen ircrlnutet, wird die Reichsregierung in Kürze einen eigenen Gesetzent­wurf über die Fürstenabfindung ausarbeiten, der wahr­scheinlich so abgesaßt sein wird, daß er nicht verfassungs­ändernd ist, also keiner Zweidrittelmelxrhcit bei der Abstim­mung bedarf.

Litzungsbericht-"

(192. Sitzung.) CB. Berlin, 30 April.

In Fortsetzung der ersten Beratung des Gesetzentwurfs über die Für st enenteig n u u g irahM zunächst der bayerische Gesandte v. Preger das Wort zu einer Erklärung, worin er auf die gegen Bayern gerichteten Wendungen in der gestrigen Rede des sozialdemokratischen Albgeordneten Sän­ger hinwies und dazu bemerkte, eine Rufe des Präsidenten sei nicht erfolgt, cs sei daher seine Pflicht, afamens der bayeri­schen Regierung diese unerhörten Beleidigungen des bayerischen Staates ans das allerschärfstc zuriickzuwerscar.

Abg. Dr. Rosenberg (Komm.) fragte Ivo denn die Re­gierung in dieser wichtigen Frage bleibe. Wtenn der Reichstag nicht zu einer Entscheidung im Sinne des Volksbegehrens komme, dann soll er aufgelöst werden. Denn völkischen Antrag aus Enteignung der Bank- und Börsenfücksten ständen seine

Grund eigener Anschauungen und Studien tn der Neuen Welt über die verheerenden- Wirkungen des allgemeinen Alkoholverbots in Amerika den Reichsbotien vorlegte, ent­schieden, für diesmal wenigstens, die Niederlage dieser Bewegung zur Eindämmung dssWoholverbrauchs. Sie wird um deswillen in ihren Bestrcbvmgen nicht Nach­lassen, und es ist vielleicht ganz gut, Laß. auch aus diesem Gebiet ein Wächter des offe etlichen Gc- w i s s e n s in Deutschland vorhanden ist. Aber wer der Meinung ist, daß wir vorerst noch für lange Zeit in Deutschland genug und übergenug öffentliche Kampf­objekte zu bewältigen haben, an denen, die Gemüter sich hinreichend erhitzen können, der wird es nicht bedauern, daß die Alkoholfrage so zunächst wieder den allzu scharfen Kampfgeistern unserer Tage entrückt ist. Dr. Sy.

SeutWand Ä Kalilieserant Amerikas.

Erklärungen des amerikanischen Handelssekretärs.

Handelssekretär Hoover erklärte ini Bergwerksaus­schuß des Repräsentantenhauses: Die Erkenntnis der Be­deutung der Entwicklung der amerikanischen Kaliwerke ist in den letzten Monaten durch das Zustandekommen eines, französisch-deutschen Übereinkommens gefordert worden. Deutschland und Frankreich k o n t r 0 l k i e r t n gegenwärtig den Ka l i m a r k t. ~cr vom Senat angenommene Gesetzentwurf, der die Bereitstellung von je 550 OOO Dollar in den nächsten vier Jahren zur Ersox» schling der Kalilager in den Bereinigten Staaten vorsicht, muß Gesetzeskraft erhalten. Die Kaligewimiung im mexi­kanischen Teras ist in der Entwicklung begriffen, auch tu Utah find verheißungsvolle Möglichkeiten vorhanden. Da die Landwirtschaft auf Kali als Düngemittel nicht ver­zichten kann, müssen wir j ä h r l i ch fur 50 M t ^^ s«en Dollar deutsches Kali kaufen. Wenn wir selbst Kali produzieren, werden wir den Kalipreis aus die; Hälfte herabdrücken können.

Sturm im preußischen Landiag.

(162. Sitzung.) tt. Berlin, 30. April.

Das Haus überwies den zur ersten Beratung vorliegen­den Gesetzentwurf über die Erweiterung des Stadtkreises Potsdam dem Gemeindeausschuß. Dann wurde die

zweite Beratung des Bergetats

^^ Abg? Schwenk-Oberhausen (Wirtsch. Vgg.) führt die Krise des Bcrabaus wie die der aanaen deutschen Wirtschaft auf

Freunde sympathisch gegenüber, aber er sei eine klägliche Halb­heit, weil er nur die eine Hälfte Der Parasiten enteignen wo ic, nicht aber die Fürsten, die zu den Bank- und, Börsensürsten stets die besten Beziehungen unterhalten hätten. Bei dem Volksbegehren handle cs sich eigentlich gar nicht um eine Gut» eignung, sondern den Fürsten solle das Volkseigentum wieder abgenomincn werden.

Abg. Kube (Völk.) bezeichnete die Zn'r^nng eines Volks­begehrens über die Fürstenenteignung als versassnngsw'vrig und verlangte die Überweisung des in diesem Sinne gi eaU-r.n völkischen Antrages an den Rechtsausschuß. Für die Völ­kischen scheide in dieser Frage der Streit um die Slaalssorm aus) für sie handle cs sich nur darum, ob der Staat aus dem Rechtsboden bleiben ivolle. Es sei kein Zufall, daß Die sozial­demokratischen Wortführer für die Fnrstcuentciguung im Aus­schuß Roseuseld und Landsberg heißen und daß die aitjüDifcbc Presse ihren Kanips unterstütze. Eine gute Republik sei den Völkischen lieber als eine schlechte Monarchie. Es habe aber auch gute Monarchien gegeben, wenn er in Deutschland von dem letzten Fahrzchnl absehe. (Große Heiterkeit und lang anhaltender Beifall links.)

Abg. Loibl (Bayer. Bp.) nahm hauptsüchlich^dcn früheren bayerischen Kronprinzen gegen die 'Angriffe in Schutz, die im Laufe der Debatte nameutlich von sozialdemokratischer Seite aus gegen ihn gerichtet waren.

Hiermit war die erste Beratung der Vorlage erledigt. Es lagen vom Zentrum und von den Demokraten Anträge auf Ausschußnberweisnng des Enleignnngscntwurss und der da­zu gestellten Anträge vor. ,

Abg. Stöcker (Komm.) sprach sich dagegen aus, ebenso bet. Abg. Dr. Wunderlich (D. Vp.).

Abg. Müller-Franken tSoz.) erklärte, feine Freunde wür­den der Äusschußüberweisuilg zustimmen, weil diese von, großen Parteien beantragt sei.

Abg. Schultz-Bromberg (Din.) will nur den Antrag des Zentrums und der Völkischen dem Ausschuß überweisen, nicht aber den Hauplemwurs.

Die Abstimmungen.

Nach weiterer längerer GcschäftSordnungsdcbatte, die; wkfcuütch neue tiiauicuie nicht ergsv..wurde zunächst über Die, Überweisung des demokratischen ÄiiderlingSantrages an den Rcchtsnusscktziß im Hammelsprung abgeftimmt. Die Über­weisung wurde mit 200 gegen 143 Stimmen beschlossen. Da­gegen stimmten die Tcutschnationaleii, die Deutsche Volks- Partei, Völkische und Kommunisten. Mit der gleichen Mehr», ycit nmrbc die Überweisung des E n i c i g n ii n g s e n t» Wurfs und des dazu vorliegenden Änderungsantrages deÄ Zentrums an den Rechtsausschusi beschlossen. Die nberweisuntx der völkischen Anträge an den Ausschuß wurde a b g c l c h n t^

Es folgten dann zahlreiche, bisher zuriickgestellle Bestim­mungen über Entschließungen zum Etat für 1926. Dabei wurde mit 230 gegen 147 Stimmen und einer Stimmenthaltung eine Entschließung angenommen, die die schleunige Vorlegung eines Gesetzes über die rechtliche Grundlage der Privatschule» fordert. Nachdem noch eine Reihe von Einsprüchen des Reichs­rats dem Hanptausschntz überwiesen worden war, vertagte fi^ das Haus ans Dienstag, den 4. Mai.

den Vertrag von Versailles zurück. Der Redner ging ausführ­lich auf die Unglückssälle in den Oberhausener Zechen ein und forderte alle Maßnahmen, um Leben und Sicherheit der Berg­leute zu schützen.

Preußifcher Handelsminister Dr. Schreiber schilderte die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Bergbaus. Nicht weniger als. 38 Zechen Und 11 Kokereien sind im Ruhrrevier infolge des Absatzmangels zum völligen Erliegen gekommen. DaS har zur Entlassung von etwa 37 000 Arbeitern und Angestellten geführt. Daneben haben noch etwa 55 000 Arbeitnehmer durch Bctriebscinschränkuugeu ihr Brot verloren. Hierzu kommt bie hohe Zahl der Feierschichten, die im März schätzungsweise 35 000 erreicht hat. Eine Besserung sei erst dann zu erwarten, wenn sich die allgemeine Wirtschaftskonjnnktur bessere und vor allcni die Konkurrenz durch die valutarisch schwachen Län­der und den aus öffentlichen Mitteln gespeisten englischen Bergbau nachläßt. Der Minister ging dann im Anschluß an das Knappschastsgesetz auf die sozialpolitische Belastung des Bergbaues ein und warnte vor einer Überspannung der Sozialabgaben. Dann gibt er Aufklärungen über den Fall der Hütte Giesche in Schlesien, wo bekanntlich amerikanisches -Kapital maßgebend geworden sein sollte. Wenn das Reich -und Preußen zur Fcruhaltnng von Schäden für die deutsche Produktion gewisse finanzielle Opfer gebracht haben, so be­deutet das in keiner Weise eine Stützungsaktion für die Giesche-Geiellkchaik. sondern ausaesvrochenermaßen eine Aktion im Jttteressc der deutschen Winschasl und vor allem des not­leidenden Oberschlesiens.

Zwifchenfatt und Sitzungsunierbrechung.

Abg. Kaiser-Anklam (Völk.) will über die Arbeitsverhäll- Nisse der Bergarbeiter sprechen, wird aber von links durch- Zurufe „Zechpreller", „Keine Zeche ohne Kaiser" usw. fort­dauernd unterbrochen. (Ter 9(bg. Kaiser hatte kürzlich in Berlin einen Zusammenstoß mit der Polizei anläßlich einer Differenz über die Zechschuld in einem Restaurant.), Abg. Voß (Völk.) ruft: „Die Anpöbelungen hört der Präsident nicht. Unverschämtheit. Der Präsident ist schwerhörig!" — Lärm links. — Präsident Bartels: Wenn Sie, Herr Abg. '-^oß. Ihren Zurrst wiederholen, werde ich andere Maßnahmen er- greifen. Abg. Kaiser erklärt schließlich mit Genehmigung-des Präsidenten: Es liegt keine Zechprellerei vor, sondern ein ncu- ncrbclrug. Der Kellner legte mir eine Rechnung vor die im gar nicht gemacht batte, und die ich mich zu bezahlen Dauer weigerte. Die eine Flasche Bier, Die ich getrunken habe, vam ich bezahlt. Zn einer Festnahme und Abführung meuicm'ite ist cs nicht gekommen. , ... .______

Abg. Otter (SoM führt aus, cs sprachen immer 4«t« vom Bergwesen, die gar nichts davon uerftrnben.

habe von der Zeche um Knrlnrstendamm mehr Ahnung alS von denen in best Bergremeren. Bei diesen - w rUn cntstkbc großer Lärm bei den Völkischen. Der völkische Mgeordnete Voß, der am Tisch des Hauses fitzt, rüst dem Redner zu.

Kaiser versieht mehr als Sie, er ist praktischer Bergmann aewrken" ^ie Huru-e und der 8ärm steigern sich noch. Plötz lich ergriff Abgeordneter Otter fein Wasserglas und, goß dessen