Zul-aer Anzeiger

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Nr. 60 — 1926

Fulda, Mittwoch, 17. März

3. Jahrgang

Vertagung der Ausnahme Deutschlands.

Letzte Aussprache in Genf.

Dienstag früh konferierte die deutsche Delegation mit 'verschiedenen Vertretern der anderen Mächte. Der tschechoslowakische Außenminister Benesch, der seinen nicht­ständigen Ratsitz zugunsten Polens niederlegen will, stattete Dr. Stresemann einen längeren Besuch ab. Man nimmt an, daß der Anspruch der kleinen Entente auf einen nichtständigen Ratsitz für Rumänien nicht anf- -rechterhalten werden wird.

I Gegen 3 Uhr nachmittags trafen gleichzeitig Cha m - 4 erlain und Briand im Hotel Metropole ein, um dem Reichskanzler Dr. Luther und dem Reichsaußcn- minister Dr. Stresemann einen Besuch abzustatten. Bei dieser Gelegenheit sollte die Entscheidung darüber fallen, ob der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund nunmehr endlich nach den sich über zehn Tagen erstrecken­den Wirrungen am Mittwoch erfolgt. Als die Besprechung begann, war die Haltung Brasiliens, Spaniens und Ru­mäniens noch unklar. Nach anderthalbstündigcr Dauer wurde die Unterhaltung zwischen Luther, Stresemann, Chamberlain und Briand beendet. Es wurde vereinbart, ein gemeinsames Kommunique auszugeben, das in kurzer Zeit veröffentlicht werden wird. Beim Verlassen des Hotels Metropole äußerte Briand, daß sich Schwierig­keiten in den Verhandlungen mit der deutschen Delegation nicht mehr ergeben hätten. Es gäbe aber noch Schwierig­keiten im Rat, die man bis zum Abend zu überwinden hoffe. Aus die Frage, ob diese Schwierigkeiten, also die Haltung Brasiliens, wirklich ernster Natur seien. erklärte Briand, daß sie nicht u n t e r s ch ä tz t würden. Für Mittwoch vormittag 10 Uhr war die Vollsitzung der Völ- kerbundversammlung zur Entgegennahme des Berichts der Aufnahmekommiflion über den Aufnahmeantrag Deutschlands angesetzt. Nach Mitteilungen unseres Ge­währsmannes glaubt man, alle Schwierigkeiten über­wunden zu haben. ,,

Die Möglichkeit einer zweiten Vollsitzung der Ver­sammlung am Mittwoch wurde durch folgende amtliche Mitteilung angekündigt: Eine zweite Vollsitzung wird wahrscheinlich im Laufe des gleichen Tages abgehaltcu. Die Tagesordnung und die Stunde dieser zweiten Sitzung werden für diesen Fall durch den Präsidenten der Ver­sammlung am Ende der ersten Sitzung angegeben werden.

Die Ksmpromihformel.

Keine Erweiterung des Rates.

Ter Montag war gleichsam der Krisentag bei dem heißen Fieberzustand, in den sich die Möchte in Genf all­mählich hineinmanövriert hatten. Schon sprach man vom gänzlichen Scheitern der Konferenz, von der Abreise ver­schiedener Delegationen, von unheilbarer Blamage des Völkerbundes. Deutschland — hieß cs — werde von den Weltmächten als Störenfried und Veranlasser allen Übels vor aller Welt hingestellt werden, obwohl cs doch nichts anderes getan hatte, als die Erfüllung der ihm ge­machten feierlichen Versprechungen zu verlangen.

In dieser kritischen Minute kam der neue Vorschlag, der einerseits den Deutschen die Möglichkeit geben sollte, ohne demütigende Zugeständmsse in den Völker­bund cinzutreten, auf der anderen Seite England und Frankreich in die Lage setzte, ihre heimlich Polen ge­gebenen Versprechungen zu erfüllen. Schweden und die Tschechoslowakei geben sreiwillig ihren nicht­ständigen Ratsitz auf, dafür treten Polen und Holland fVäter ein. Der Rat wird n i ch t erweitert, damit soll Deutschland zufriedengesiellt fein und Briand hält sein Versprechen an Polen. Das ist freilich feine ideale Lösung und außerdem sind noch einige neue Schwierig- leiten aufgetaucht, die man aber zu überwinden hofft.

Noch in der Nacht von Montag auf Dienstag er­fuhr man, daß die schwedische Delegation,von ihrer Re­gierung im Einvernehmen mit dem Ausschuß für Aus­wärtiges die notwendigen Instruktionen für den Rück­tritt Schwedens aus dem Rat erhalten hatte. Auch der Vertreter der Tschechoslowakei, Dr. Benesch, bekundete sein Einverständnis, so-in Mandat im Rat zur Verfügung zu stellen. Der Brasilianer erhob-allerdings wieder seine Forderung auf einen ständigen Sitz, doch glaubte man an einen Ausgleich nach einem Ersuchen der beteiligten Mächte bei der brasilianischen Regierung tn Rio de Janeiro. , , ..

Die deutsche Delegation in Genf gab vor bet greife ihrer Ansicht dahin Ausdruck, daß das zwischen B r i a n d Hub Stresemann besprochene Kompromiß das beste sei, das unter ben obwaltenden Umständen zu erreichen gewesen sei. Die Widerstände, die sich der endlich gefun­denen Lösung noch entgegensetzen, sind immerhin noch so ernsthaft, daß nicht nur das brasilianische Veto noch immer zu beseitigen bleibt, säubern daß auch saß mit Sicherheit angenommen ivcrbcn muß, vaß Spanien zwar nicht aus dem Völkerbund austuten, aber ernaren wird, sich für Die nächste Zeit am Völkerbund nicht zu beteiligen. Um Spanien und Brasilien zu beruhigen, wird der deutsche Kommissiousvorschlag verwirklicht werden, b. h. cs wird eine Untcrkom in t ssio u eingesetzt merben, die bis zur Herbsttagung berufnen wird. wie sich bic Frage einer Raterweiterung überhaupt darstellt.

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Eine deutsche Stimme.

Von einer Seite, die im Kampf der innerpolitischen Meinungen in der Mitte steht und für den Ausgleich der Reibungsflächen eintritt, wird uns zu dem Genfer Er­gebnis geschrieben:

Alle Freunde des Völkerbundes waren sich darüber klar, daß es einen Zusammenbruch nicht bloß des Gedan­kens, sondern der Institution selbst bedeuten würde, wenn die in Genf versammelten Mächte unverrichteter Dinge wieder auseinandergehen würden. Auf die einfachste Lösung des ganzen Streites, nämlich die Erfüllung der Deutschland gemachten Zusagen, wollte man sich nicht einlassen, selbst dann nicht, als Deutschland selbst nun mit feinem Vorschlag, eine Kommission zwecks Prüfung der Neuorganisation des Völkerbundrates einzusetzen, der Gegenseite weit entgegenkam. Briand und Chamberlain , durch bestimmte Versprechungen ge­bunden, setzten alles daran, ihr Schoßkind Polen in ben Völkerbundrat hineinzubringen, obwohl sie wissen mußten, daß Deutschland sein Eintrittsgesuch nur an den Völkerbundrat gerichtet hatte wie er war. Der Versuch der beiden Minister, Deutschland für die Zukunft zu bin­den, von ihm eine vorhergehende Zustimmung zu einer Ratvergrötzerung zu erpressen, ist mißlungen; denn auch Schweden legte gegen eine solche Vergrößerung seinen Einspruch ein.

Man hat es jetzt anders herum versucht. Aus Schwe­den ist aber nicht nur ein politischer Druck seitens der Westmächte ausgeübt worden, sondern auch durch die bei­den Sozialisten, nämlich den Franzosen B o n c o u r und den Belgier Vander Velde, wurde der parteige- nössische schwedische Außenminister Nnd <■ n bearbeitet und gedrängt, von seinem Veto abzulassen. Das ist schließ­lich gelungen insofern, als sich nun Schweden bereit er­klärte, auf seinen eigenen nichtständigen Ratsitz zu ver­zichten. Auch Polen selbst und Spanien drohten ja un- verhüllt mit handelspolitischem Boykott gegen das hartnäckige Schweden. Aber dieser schwedische Rückzug ist nicht bedingungslos gemacht worden: der Verzicht auf den Ratsitz soll nur dann stattfiudeN, wenn auch Benesch, oer Vertreter der Tschechoslowakei, au- oem Rat Austritt. Beides soll geschehen, sobald Deutschland eilige zogen ist; baun werden an die Stelle der Ausgeschiedcuen zwei neue Vertreter gewählt, und zwar einer für Polen itnb ein holländischer aber ein dänischer, weil Holland nicht recht Lust hat, in ben Rat zu gehen. Die Waht finbct bekanntlich nicht etwa durch den Völkerbundrat, sondern durch die Vollversammlung des Völkerbundes statt.

Gegenüber diesen Beschlüssen, die angeblich die deutsche Billigung haben sollen, wird sich der brasilianische Widerstand gegen den Eintritt Deutschlands wohl rasch beseitigen lassen. Brasilien, das einen nichtständigen Rat­sitz hat und durchaus einen ständigen haben will, ist durch­aus in der Lage, durch feinen Einspruch ben Einzug Deutschlands in den Völkerbundrat zu verhindern. Es soll in den letzten Gchcimsitzungen zu ganz außerordent­lich erregten Szenen gekommen sein, weil ja inzwischen der oben gekennzeichnete, von Briand gemachte Vorschlag durch die deutsche Delegation angenommen sein soll. ■

Dritt^an die Stelle der Tschechoslowakei nun Polen, an die Stelle des neutralen Schwedens eine andere neutrale Macht, so wird wahrscheinlich in Deutschland bei Streit darüber anheben, ob wir an unseren politischen Richtlinien festgehalten haben ober nicht. Untragbar wäre es für uns gewesen, wenn etwa nur Polen an die Stelle Schwedens getreten wäre und damit die letzte neutrale Macht aus dem Völkerbundrat geschieden wäre. Unser politiisches Verhältnis zu Holland oder Dänemark ist aber sehr gut, und ob unser Verhältnis zu Polen schlechter ist als zur Tschechoslowakei, kann man nicht gerade sagen, obwohl es vom machtpolitischen Stand- 1 punkte aus vielleicht zu begrüßen ist, daß gerade Benesch, der Vertreter der „Kleinen Entente", aus dem Völker­bundrat ausscheidet. Kritik wird es aber nicht nur bei uns geben —, nicht minder heftig wird man in England das politische Verhalten des Herrn Chamberlain tadeln, während Briand stolz darauf verweisen wird, daß er Polen nun doch trotz des Widerstandes in ben Völkerbund gebracht hat. Die ganze Welt wird sich nicht verhehlen können, daß bic Vorgänge in der letzten Zeit in Genf nicht gerade zur Erhöhung bcs' Ansehens des Völkerbundes beigetragen haben. Es hat sich klar gezeigt, daß dort eben nicht fromme Wünsche, sondern harte real- politische Tatsachen regieren.

Rumänische Gefahr.

Schweden und die Tschechoslowakei verzichten, Polen und Holland treten ein, also ein Deutschcngcgner wird durch einen anderen und ein Neutraler wirb ebenfalls durch einen Neutralen ersetzt — die Wagcschale bliebe also gleich. Da taucht eine neue Gefahr auf. .

Plötzlich meldete sich Rumänien und wollte bic Zu­sicherung haben, als Vertreter der „Kleinen Entente" an Stelle der Tschechoslowakei im Herbst in den Rat aus­genommen zu werden. Auch in dieser Forderung wird auf früher abgegebene Zusagen hingewicscn. Deutsch­land soll dazu „Ja" sagen. Wie aber von halbamtlicher deutscher Seite sofort erklärt wird, kann von einer solchen deutschen Erklärung, sollte sie in der Tat der deutschen Delegation augefonnen werden, keine Rede sein. Das oberste Prinzip, das die Delegation seit ihrem Eintreffen in Genf vertritt, acht dahin, daß Deutschland vor seinem

Eintritt in den Völkerbund und den Rat zugunsten keiner Macht oder Mächtegruppe seine künftige Handlungs­freiheit beschränken lassen kann. Zu einem gegebenen, voraussichtlich auch eingelassen Versprechen an Polen kommt nun ein neues Verspreche» für die Kleine Entente, in bezug auf das der deutschen Regierung -ugcmiitet wird, sich bindend zu verpflichten, bei der nächsten Wahl sich für Rumänien einzusetzen In Diesem Zusammenhang ist ein solches Ansinnen gerabctu grotesk

Jedenfalls steht fest, daß die deutsche Regierung ebensowenig für Rumänien wie für Polen sich vor Eintritt in Den Völkerbund in irgendeiner Weise binben kann: das ist von Anfang an sämtlichen in Genf ver­sammelten Mächten bekannt gewesen und der Grundsatz für dieses Verhaltcu wird zweifellos von ihrer großen Mehrheit geteilt.

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Aufnahme Seutsthlands im Herbst?

Genf, 16. März, 7 Uhr abend S.

Nach 6 Uhr abends verlautete von mafigebenber Seile, daß bic Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund infolge des brasilianischen Vetos auf den Juiti vertagt worden sei. Kurz nach Dem Vckanntwerdcn dieser Nachricht, Die natürlich größtes Aufsehen erregte, ergab sich jedoch die Möglichkeit eines nochmaligen Versuches, Brasilir» unizu- stimmen. Augenblicklich finden Besprechungen statt. In der Mittwochvoüversammlung des Völkerbundes soll von ef ener Tribüne mitgeteilt werden, daß unter den Locarno- mächten vollkommene Einigkeit erzielt sei, und daß an der Vertagung des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund Brasilien allein die Schuld beizuniesse» sein würde. Sollte cs dagegen gelingen, Brasilien noch umguftimmen, so würde es bei der festgelegten Einigung bleiben, daß bic Tschechoslowakei und Schweden aus Dem Rat atisscheidcn, und Polen und Holland an ihre Stelle treten und Deutsch­land einen ständige» Ratsitz erhält.

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Kerne Verjagung in Genf.

G c n f, 16. März, 7,45 Uhr abends.

Um 5.30 Uhr traten Die Rntmitgliedcr zu einer nicht- tUfritts'chen Sitzung zusammen, die um 7,15 Uhr noch nicht almesch'affcii war. Von »nterrichtetcr Seite wird erklärt, ben 'wch keinerlei Entscheidungen getroffen seien, daß aber bic Gerüchte von einer Vertagung dementiert werden kön- ren. Eine amtliche Veröffentlichung wird erst in einigen Stunden erwartet.

Genf, 16. März, 8,45' Uhr abends.

Die nichtosfizicllen Natsbcfprcchungcn gingen heute abend um 7,30 Uhr zu Ende. Chamberlain begab sich daraus sofort ins Hotel Metropole zu den deutschen Dele­gierten. Um 8,15 Uhr erschien auch Briand, um an der Be­sprechung teilzunehmen. Der englische und französische De­legierte verließen gemeinsam um 8,30 Uhr wieder das Hotel.

Paris, 16. März. Die Havasagentur meldet aus Genf: Der Völkerbundsrat hat beschlossen, daß Chamber­lain in seiner Eigenschast als Berichterstatter der politi­schen Kommission morgen der Vollversammlung des Völ­kerbundes Vorschlägen solle, die Ausnahme Deutschlands und die Frage der Erweiterung des Völkcrbundsratee bis zum September zu vertagen.

WiNMNg in mchWzjM Ratsfij-Mg.

Genf, 16. März. Wie der Sonderberichterstatter des W.T.B. aus Kreisen der fremden Delegationen er­fährt, soll am Schluß der heutigen nichtosfiziellcn Rats­sitzung eine Abstinlmung über die Frage der Verta­gung des deutschen Aufnahmeantrages und der damit zusammenhängenden Angelegenheiten vorgcnommc» worden sein, bei der sich sieben Ratsmitglieder für und drei gegen die Vertagung ausgesprochen hätten. Als die drei letzteren Ratsnrächtc werden Belgien, Schwe­den und Japan genannt.

„Von Versailles bis Genf."

Rede des R e i ch s w e h r m i ii i st c r S Dr. Geßler.

In einer demokratischen Versammlung in B r c m c n sprach Reichswehrminister Dr. Geßler über das Thema „Von Versailles nach Genf". Der Reichswehrministcr gab in kurzen Zügen einen Überblick über Die deutsche Politik seit ben Tagen des Zusammenbruchs bis zur jetzigen Ta­gung des Völkerbundes. Er führte ans, daß sich dieser Abschnitt der Geschichte als ein Kampf des deutschen Volkes nm Recht und Freiheit darstelle. Die Wirkungen des Versailler Vertrages gingen jetzt nicht ungestraft an dem Leben der Sicgcrftaatcn vorüber. Überall sehe man wirl- schastliche und politische Krisen, überall Unruhe, Zer- störung statt Wiederaufbau der Wirtschaft und Kultur. Bei den inneren Schwierigkeiten müsse man fragen, ha »bell es sich hierbei um Konstruktionsfehler der Verfassung, sind bic Schwierigkeiten zu groß oder handelt, es sich um Kinderkrankheiten ? Er vertrete bic Auffassung,* daß diese Gründe einen Teil der Schuld für bic Eutwia-