Dsuischer Reichstag.
(167. Sitzung.) CB. Berl i n, 1. März.
Der Reichstag setzte die zweite Lesung des Etats des R e i di S arbeit s m i n i st e r i u m S fort. Dabei ersuchte zuerst der Aba. Graßmann (Soz.) bei dem Etat-titel „Beiträge für das Internationale Arbeitsamt in Genf", um schleunige Vorlegung des angelüudigtcn ArbeitSzeitgesetzes, das den gewerkschaftlichen Wünfkwn aus Festlegung des achtstündigen Arbeilsmaeö entsprechen ntüsite. Der englische Arbeilsminister babe sich kürzlich auch in seiner Rede für die internationale Festlegung des Achtstundentages ausgesprochen. Die für Ende des Monats geplante Zusammenkunft der ArbeitSmiNister der wichtigsten Länder werde hoffentlich zur allgemeinen Ratifizierung des Wafhingtoner Abkommens führen. Der Redner ersuchte weiter um Fortführung der Beftrebnuacn auf Auer- lenuung der deutschen Sprache als dritte öffentliche Amtssprache des internationalen Arbeitsamtes. Er wandte sich schließlich gegen die Anträge, die darauf hinneleu. daß auch die gewerk- säaftlichcn Minderheitsgruppe» eine Vertretung bei den Institutionen des internationalen Arbeitsamtes finhen.
Abg. Thiel (D. Vp4 begrüßte eS. daß nach der Erklärung des sozialdemoèrstischcu Redners eine Einheitsfront von links biS rechts in der Forderung nach Einführung der deutschen Sprache als öffentliche Amtssprache des internationalen Arbeitsamtes bestehe. In der Zusammensetzung der Verwaltung dieses Amtes müsse Wandel geschaffen werden, da in der eigentlichen Leitung Deutschland jetzt überhaupt nicht vertreten sei. Bevor dieser skandalöse Zustand nicht beseitigt sei, dürfte Deutschland kein Abkommen des internationalen Arbeitsamtes ratifizieren.
Abg. Rädel iKom.) führte aus, das internationale Arbeitsamt fei ein Institut. das gegen das Proletariat arbeite. Niemals hätte cs sich gegen den Lobndruü der Unternehmer in den verschiedenen Ländern gewandt.
Abg. Schneider Berlin «Dem.l forderte gleichfalls die Zulassung der deutschen Amtssprache in Genf und eine stärkere Vertretung Deutschlands in der Verwaltung. Er befürwortete weiter die Vertretung der deutschen gewerkschaftlichen Mindcr- heitsaruppcn im Verwaltungsrat des internationalen Arbeitsamtes.
Beim Kapitel „G e w erb e a u s s i ch t" führte Frau genfer (€oO Beschwerde über unvollkommene Durchführung der beiterschutzbcstimmungcn.
der Arbeiterschutzbestinunungen. Die Verlängerung der Arbeitszeit hätte, so meinte die Rednerin, weiter zu einer wesentliche» Steigerung der Betriebsunfälle geführt. Die Schutzvorrichtungen seien außerdem vielfach unwirksam. Die cm3 de« Arbeiterstande Hervoraegangeneu Gewerbeaufsichtsbeamten müssen den Akademikern gleichgestellt werden.
Abg. Dr. Spuhler (Ttn.) wünschte die Möglichkeit, an sie Stelle der Invalidenrente auf Antrag des Versicherten eine KavitcUabsindung zu setzen. Dre Erwerbslosenversiche- runa möchte zu einem Tei! der Krankenversicherung gemacht werden. Für Jugendliche sollten ZwangèsparkaFen eingerichtet werden.
Abg. Pierrath (Komm.) verlangte eine Erweiterung der Rechte der Betriebsleiter auf dem Gebiete des Arbeiter- ichutzes.
Abg. Frau Schröder (Soz.) forderte gesetzlichen Schutz der Kinder vor Ausbeutung bei der Landwirtschaft. Beim Kapitel «Sonstige fe nie Maßnahmen" trat Abg. Frau Müller-Ottfried (Dtn.) für Verbesserung in der Kleinrentner» süriorge ein.
Abg. Frau Matt (D. BP.) begründete eine Interpellation ihrer Partei, worin über mangelhafte Durchführung der Meinrcnlnerfürsorge Beschwerde geführt wird.
Abg. JuÄaz (Soz.) foderte Individualisierung und Demokratisierung vor gesamten sozialen Fürsorge.
Preußischer Landtag.
EN. Sitzung.) tt. Berlin, 1. März.
Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Abg Pieck (Komm.) unter Hinweis aus die Verhaftung "des Lanvae- richtSdirektorS Jürgens, daß an? die RciwsEerimg èa-' hin eingewrrkt werde, saß sämtliche Verfahren vor ' dem Lmatsgerichtshof zum Schutze der Republik, an denen Jürgens mitgsvirkt bat, wieder ausgenommen und einer Nachprüfung unterzogen werden. Der Redner verlangt, daß sein Antrag als erster Punkt auf die heutige Tagesordnung ge- re^t wird. Widerspruch gegen den rommunistischen Antrag wird nicht erhoben.
Abg. Bachem (Dtn.) beantragt hierauf, die Große Anfrage der Deutschnationalen über die Rückwirkung von So« carno gleichsalls heute noch auf die Tagesordnung zu setzen.
Präsident Bartels erklärt, das sei nur möglich, wenn niemand widerspreche. Die Negierung habe bereits ihre Be- reilwiüigkeit erstatt, die Große Anfrage tu beantworten. Der Zeitpunkt fei aber noch »ich, bestimmt. Da Widerspruch erhoben wird, kann die Große deutschnationale Anfrage heute nicht behandelt werden.
Der Fall Jürgens.
Adg. Pieck (Komm.) erklärt, Jürgens habe sich in einer demagogischen und verbrecherischen Here gegen sie Kom- munifien mißbrauchen lassen. In Hannover seien ihm während des Krieges bereits CO Fälle von Betrug, Freiheits- berauZung und .Mäßbranw der Amtsgewalt durch die Staassauwaltschaxt vorgeworfen worden.
Abg. Leinert (So;.) hält den kommunistischen Antrag für nicht weitgehend genug und beantragt Überweisung an den RechtZausschuß. Don müsse geklärt werden, ob auch die außenpolitische Tätigkeit Jürgens' und namentlich die seiner Vergangenheit nachzuprüsen ist.
Abg. Bäcker (Dtn.) spricht sich Mch für Überweisung des kommunistischen Antrages an Ben Rechtsausschuß aus und erklärt, daß Jürgens niemals Beziehungen zu Leutschnationalen Kreisen gehabt habe. Das Haus überweist dann den kommunistischen Antrag „Jürgens" dem Rechtsausschuß und wendet sich der zweiten Beratung des Etats des
Innenministeriums mit Ausnahme des Abschnittes »Polizei-" zu.
polnische Rundschau.
Deutsches Reich.
Der Volkstrauertag im Reich.
Die Gedenkfeiern für die im Weltkrieg Gefallenen sind überall da, wo der Toten gedacht wurde, ruhig und würdig verlaufen. Auf allen amtlichen Gebäuden und auf zahlreichen privaten Häusern waren die Flaggen halbmast gehißt. Gemeinsames Geläut aller Glocken in Stadt und Land kündete den Beginn des Gedenktages an. Um die Mittagsstunde fanden fast überall große Feiern statt. Der gemeinsame Gedanke der Geleitworte, die bei den Feiern gesprochen wurden, war der, daß die Toten die Lebenden mahnen zu opferwilliger Liebe zum Vaterland und zu treuer Einigkeit, und daß in Zukunft die Gegensätze zwischen den Völkern, einen anderen Weg zur Schlichtung als den des Krieges finden möchten.
Die Reise Dr. RamekS nach Berlin.
Der österreichische Gesandte in Berlin, Dr. Frank, trifft am 6. März in Wien ein, um mit der österreichischen Regierung über das genaue Programm der Berliner Reise des Bundeskanzlers Dr. Keimet zu verhandeln. Auf Wunsch der deutschen Reichsregierung wird sich Dr. Ramek erst nach der Rückkehr des Rsichs- kanzlers Dr. Luther und des Außenministers Dr. Stresemann aus (Zeus, also voraussichtlich in der letzten Woche des Monats März, nach Berlin begeben.
Aus In- und Ausland.
Berlin. (Tarifstreit in der S ch u b i u b u st r i c.) Die Arbeitgeberverbände der deutschen Schuhindustrie haben den bestehenden Reichstarisvertrag 3um 28. Februar 1926 gefunbjni uno für die Erneuerung eines solchen Len Gewerkschaften rw- äitdernngsanträge überreicht. Die Gewerkschaften haben wrcr- seits ebenfalls Abändergugsvorschläge zum Tarifvertrag den Arbeitgeberverbänden überreicht und u. a. Lohnerhöhungen gefordert. Die Arbeitgeberverbände der Schuhindustrie haben Verhandlungen mit den Gewerkschaften als aussichtslos ab« gelehnt. Das RcickSarbciwministcrium bat die Parteien nunmehr zu Schlichumgsverhandluugeu èingeladc».
Berlin. (Taristo f e r Z u ft and in d c r H bl 3 i n - d u st r i e.) Die Besprechungen im Reichsarbetismimiterrum über den Schiedsspruch in der Holzindustrie, der von den Arbeitgebern abgelcünt wurde, Verliesen ergebnislos, weil fesi- acsteüt wurde, daß seine der beiden Parteien ein amtUajc« Schiedsverfahren eingereicht batte. Damit ist fitr das Reich augenblicklich ein tarisloser Zustand eütgetrefen.
München. In der Sitzung der Laudesvorstaudschast der BaNcrifGen Volkspartei wurde entschieden gegen eine ent« schädigungslose E ntci gn u ii g der Fürstenhäuser Stellung genommen und einstimmig der Versuch znrucige- wicsèn, durch eine rcichsgesetzliaie Regelung einen von der Volksvertretung in Bayern geschaffenen Rechtszustand rua- wirkend aazugreise».
Wien. Wie das „Neue Montagblatt" erfährt, werden durch eine Intervention beim (^er.eralfommiffar Dr. Zimmermann statt der ursprünglich zugesägten 5 bis 6 Millionen Schilling für das Mo lkerciwese n aus den Krebitreffen des Volkerbundkredites 12 Millionen Schilling für die österreichische Milchwirtschaft flüssig gemacht werden.
Wieu Unter dem Vorsitz des Obmannes des deutschen Schulvoreins Prof. Dr. Groß fand eine von dem Hilfsbereit, für Dcmsch-Südsiro! und vom Andreas-Hofer-Bund einbe- rufeile Protestverfammlung gegen die Unter« drückung des Deuts ch t u in 3 in Südtirol statt. Es gelangte eine Entschließung zur Annahme, in der erklärt wird, die Südtiroler Frage sei eine Frage der ganzen zivilisierten Welt und gehöre vor dem Völkerbund.
Brüssel. In. Brüsseler Volkshaus hat eine Zusammenkunft belgischer, französischer und deutscher Sozialisten zur Erörterung der H a n d c l s v e r t r a g s f r a g e n ftattge« funden.
Kopenhagen. Der schwedische Missionsrat ha! bcfchlvssen, eine i n t e r n a t i 0 u a l e K 0 n f e r e n z einzuberufen, nm bis Frage einer großen internationalen Missionstagung in Jerusalem für 1927 zu besprechen.
Peking. In Peking wurde eine Proklamation erlassen, die den Militär- und Zivilgouverneuren befiehlt, die gegen die Christen gerichtete Propaganda, und zwar Versammlungen/ Vereinigungen usw. zu unterdrücken. In ber Proklamation wird ausgeführt, daß die christliche Religion aus Grund von Verträgen mit den auswärtigen Machten in China zugelassen sei und daher geschützt werden müsse.
Neuere Nachrichten-
Abschlägige Bescheide der Wohnungsämter künftig kostenlos.
Berlin. Die Verwaltungsgebührenordnung in Angelegenheiten der Wohnungszwaugswirtschaft wird durch Anordnung dc-5 preußischen Ministers für VolkSwohlfahrt mit sofortiger Wirkung aufgehoben. — Bekanntlich mußten Wohiinngftlchcnde bisher sogar bann, wenn ihnen das Wohnungsamt einen abschlägigen Bescheid znsandte, für die Erledigung ihres Antrages Gebühren zahlen.
Geständnis der Gräfin Bothmer.
Berlin. Der Prozeß gegen die Gräfin v. Bothmer wegen Urkundenfälschung wird am 11. März stattfinden. Wie es beißt, hat die Gräfin jetzt ein Geständnis abgelegt, daß sie den Brief der Schwester Hieronyma selbst geschrieben habe. Die Gräfin bat auf Grund dieses Briefes von verschiedenen Leuten Geld geliehen erhalten.
Achtfacher Brand.
Im Skndrmgesi, Oberämt Syrtügeri, Traci)“ in sieben Scheunen gleichzeitig Feuer aus. Die Scheunen wurden vollständig zerstört, ebenso ein Wohnhaus, besten Mieter und Besitzer mit Familien nur das narrte Leben retten konnten. Man nimmt Brandstiftung an.
Ter Kölner Besuch des Reichspräsidenten.
Köln. Während seines letzten Aufenthaltes in Berlin hat Oberbürgermeister Dr. Adenauer mit dem Staatssekretär ves Reichspräsidenten über die endgültige Festlegung des Programms für den Besuch, den der Reichspräsident am 21. März der Stadt Köln abstatten wird, verhandelt. Danach wird das Reiwsoberhaupt mit feiner Begleitung am 21. März, Vor- mittaM in Köln eintreffen. Bei dem Empfang werden zugegen fein der Oberpräsidcut ber Rheinprovinz, Dr. Fuchs, der Kölner Regierungspräsident, Graf Adelmann, und sonstige Spitzen der Kölner Bchörven. Um 10 Uhr vormittags begibt sich der Rcichsprüsideut mm Rathaus, um sich in vas Goldene Buch Kölns einzutragerr. Von dort aus erfolgt die Abfahrt des Reichspräsidenten zur großen Halle im Rhein- part Hier findet unter Anteilnahme aller Bevölkerungs- kreise ein Festakt statt, bei dem Oberbürgermeister Dr. Adenauer, ein Mitglied der preußischen Staatsregierung unb zum Schluß der Reichspräsident sprechen werden. Abends gegen 10 Uhr veranstaltet eine große Anzahl Kölner Vereine ynb Verbände einen Fackelzug, der am Alten Markt vor- überfteht, wo der Reichspräsident auf dem Balkon des Rathauses diese Kundgebung entgegennimmt.
Kündigung des Lohnabkommens im rheinischen Brauukohlenbergbau.
Köln. Die Bergarbeiterverbände haben das Lohnab- Kommen im rheinischen Braunkohlenbergbau zuin 1. April dieses Jahres gekündigt.
Annahme der Lscsmoverttßge im ètLlienèschen Mnisterrat.
R L m. Im Ministerrat erstattete Nuffolini im Zusanl- menhang mit einer Erörterung des Besuches Nintschitschs unö der italienischen Stellungnahme zu der bevorstehenden Völkeândtagung eingehend Bericht über die allgemeine internationale Sage. Der Ministerrat nahm den Lerord- nungscntwurf an, durch den Die am 16. Dezember 1925 in Locarno abgeschlossenen Verträge zwischen Italien, Belgien, Frankreich, Deutschland und Grvtzbritannicn g c - billigt werden.
Die Leipziger Meße.
Guter Besuch, flaues Geschäft.
~ Trotz des _ schlechten Wetters entwickelte sich in den Straßen Leipzigs ein reges Treiben. An Messebesuchern jkhlt es nicht, aber die Kaufabschlüsse lassen bis jetzt zu wünschen übrig. Das Hauptinteresse in der Textilmcsse' konzentriert sich auf die KunstseidenachsstèLunK) die ein reiches und geschlossenes Bild dieses neuesten Textilzweiges bietet. Tie Kunstgewerbemesse in der Universität und int Grassi-Mtneum ist wieder außerordentlich reich beschickt. Guter Geschmack, vor allem bei bayerischen und Wiener Er- zeugnissen. Einen sehr interessanten Versuch macht die Arbeitsgemeinschaft für deutsche Handwerkskullur, die abwechselnd 5t0lleltivausstellungen von Liunsthandwerk- erzeugmssen bringen und dadurch das Kunsthandwerk wieder vor Verödung schützen will. In diesem Fahre zeigt die Arbeitsgemeinschast eine .Kollektivausstellung handwerklichen Glases und gibt damit kleinen Handwerks- betrieben, die von sich aus nicht in der Lage waren, sich an die breitere Lffcntlichkeit zu wenden, Gelegenheit, sowohl das kunstsinnige Publikum wie auch den Handel für leine Erzeugnisse zu interessieren. Die Technische Messe et freute sich am ersten Tage schon eines Besuches von 27 000 Iulrrejsenteif,
Deutschlands Ehrenmal.
Zum Gedenken der Gefallenen.
Der Gedenktag, der in weiten Teilen Deutschlands unseren toten Kriegshelden gewidmet war, hat bic Frage des Ehrenmal s für die deutschen Kriegsopfer von neuem dringlich werden lassen. Wer durch oie deutschen Gaue kommt, wird bemerkt haben, daß schon viele Orte ihren toten, im .Kriege gefallenen Söhnen ein Denkmal errichtet haben. Besonders die Crie auf dem Lande haben kurz nach Beendigung des Krieges eilten aller Ehren wer- K ten Wettstreit in der Errichtung solcher Kedenkmale aus- getragen; und es kann gesagt werden, daß manches künstlerisch wertvolle Werk hierbei geschaffen wurde, das, von den Hinterbliebenen liebevoll gepflegt, der SämmÄplay einer pietätvollen Heldenverehrung geworden ist. Aber noch immer fehlt ein Ehrenmal, das auf das gemein« same Band deutet, das alle toten Krieger verbindet: das deutsche Vaterland, für dessen Verteidigung einst seine Söhne auszogen und starben.
In welcher Gestalt aber soll dieses „Ehrenmal Deuischlands" erstehen? Zwei Vorschläge halten sich hier diè Wage. Der eine geht dahin, dieses Mal in ber R e i ch s l) a u p t st a d t zu errichten uns hierfür die von Schinkels Hand stammende Hauptwache „Unter den Linden" zu einer Kapelle um; «gestalten. Daß dieser Plan von den maßgebenden Stellen Berlins und seiner Bevölkerung propagiert wird, ist nicht weiter vetwunderlich, aber auch Reichspräsident von Hindenburg unb andere führende Männer und Künstler stehen der Vollendung dieser Idee freundlich gegenüber. Diese Haupt- wache hat zu Zeiten des kaiserlichen Regimes eine große Anziehungskraft auf die Berliner ausgeübt. Täglich umstanden viele Hunderte den Bau, um dem militärischen Schauspiel der Ablösung ber Hauptwache beizuwohnen, und wer einmal aus dem Reiche Berlin einen Besuch abstattete, war sicher ebenfalls vor der Hauptwache zu sin- den, um diese militärischen Aktionen der Garvetruppen in Augenschein zu nehmen. Diese Hauptwache ist mit dem alten Heere also innerlich eng verbunden und würde, worauf von Anhängern der Ausgestaltung des Schinkelschen Werkes zum Ehrenmal besonders hingewiesen wird, durch die sie umgebenden historischen Denkmäler und Baulichkeiten einen würdigen Rahmen finden.
Die verschiedenen Frontkämpferbönve können sich allerdings mit diesem Plan weniger befreunden. Bei ihrem jüngsten Empfang durch den Reichspräsidenten haben sie vielmehr ihrem Wunsche dahin Ausdruck ge« geben, zu Ehren ihrer toten Kameraden einen Helven - Hain zu errichten, der etwa in Mitteldeutschland angelegt werden sollte, so daß er von allen Teilen des Reiches aus gut zu erreichen wäre. Dieser Heldenhain sollte als ewiges Naturschutzgebiet erklärt werden, das, wie es in einem dem Reichspräsidenten von dem Bundesführer des Stahlhelms im Auftrage der verschiedenen Frontkämpfer- bünse vorgetragenen Entwurf heißt, „jeder Deutsche mit einer durch die Wahl ber Landschaft, ihrer Reinheit und Heimatlichkeit, kurz, Der Stimmung des Ganzen von selbst hervörgerufenen Ehrfurcht betritt“. Nach Ansicht der Verfechter dieser Idee besteht die große Gefahr, daß beim Ausbau der Schinkelschen Hauptwache zum Ehrenmal Dieser Ort leicht zum Tummelplatz der politischen Mei- nungskämpfe werden könnte, die ja in Berlin heiß betrieben werden, wodurch aber diese Stätte, die dem ganzen deutschen Volke gehören soll, entweiht werden würde.
Andere Vorschläge zielen auf die Errichtung eines „Teutschen Olympia" -zur geistigen und körperlichen Er- tüchWtny des bcrttWn Volkes und zur
Heimen für Die Kriegsinvaliden oner Die Hinterbliebenen ° der toten Kämpfer. Diese beiden Vorschläge scheinen aber bisher noch keinen rechten Anklang bet der Mehrheit des Volkes gefunden zu haben. Ein Ausschuß, dem der Reichskunstwart uns Vertreter der Länder angehören, beschäftigt sich mit Der Frage Der Errichtung eines Ehrenmals schon seit längerer Zeit. Hofsentlich findet er bald eine würdige Lösung, Damit die Schuld Des Deutschen Volkes an seine toten Krieger zu einem Teil wenigstens abgetragen werben kann. — et. —
Ms HessM-MMA Md NSDürgebieèen.
Merkblatt für den 3. März.
Sonnenaufgang ü" II Mondaujgaug 8" N. Sonnenuntergang 512 Ü Monduntergang 829 V.
1871 Paris von den Deutschen gesäumt — 1918 Einnahme von Kiew durch die Deutschen.
Die Probe eines Genusses ist die Erinnerung an denselben.
Wetterbericht.
Ueber Mitteleuropa hat sich wieder höherer Luftdruck gebildet. Damit ist die Bewölkung stärker zurückgegangen ^und es ist infolgedessen zu erwarten, daß in Der bevorstehenden Nacht ein Temperaturrückgang eintritt, bei dem Die Temperaturen sich sehr wahrscheinlich/ eher immer noch etwas über den Gefrierpunkt halten wird. Da von Westen her wieder, warme Lust im Vordringen begriffen ist, werden bis morgen bei wieder milderen Temperaturen und zunehmender Bewölkung auch Niederschläge auftreten, die aber keine größere Ausmaße nehmen werden. Der vorwiegend trübe Wittcrunzscharakter mit unerheblichen Niederschlägen hält in den nächsten Tagen an. — Aussichten bis Mittwoch abend: Zeitweise bedeckt, zedoch ohne wesentliche Niederschläge, mild.
□ Die D Züge sollen schneller fahren. Die Deutsche Äcichsbahugcieltschaft, ist bestrebt, dem Wunsch nach beschleunigter Durchführung Der Schnellzüge nach Möglichkeit zu entsprechen. Es wird deshalb versucht werden, alle Ausèulhal'te, dje der Bedeutung Der Schnellzüge nicht mehr entsprechen, allmählich auszuschalten. Wenn Dabei gewisse Härten für Den betreffenden Ort entstehen, so sollten diese Nachteile im Hinblick auf die Gesamtheit willig getragen werden. Ferner soll neben ber Ausschaltung nicht unbedingt notwcnsiger Auseuthalte auch die Einschränkung der Sè mzugsäufeuthalte auf den Stationen durch» geführt werden.
Segen dir Schreibwut der Aemter. Der Bonner Oberbürgermeister hat an die städtischen Dienststellen folgendes Rundschreiben erlassen: „Aus den bei mir durchlaufenden Schriftstücken muß ich leidèr feststellen, daß in der städtischen Verwaltung immer noch zuviel geschrieben wird. Ost erhalte ich langatmige Berichte, deren Inhalt in wenigen Zeilen gejagt werden kann. Es muß unbedingt darauf gesehen werden, daß der gesamte Schriftverkehr kurz und klar ist und weder mit dem Schreiben nöch mit Lesen solcher Erzählungen Zeit verloren geht. Ich bitte alle meine Mitarbeiter, sich selbst kurz und einfach auszudriicken und gleiches von ihren Untergebenen zu verlangen.“ — Weiter hat der Oberbürgermeister an die Bürgerschaft die Bitte gerichtet, im Schriftwechsel mit den Behörden auf möglichste Kürze 'zu (iifjtihi,