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Nr. 26 — 1926
Fulda, Freitag, 5 Februar
3. Inbraang
Der Eintritt in den Völkerbund.
Vor ÄeutschlandZ Anmeldung.
Die Entscheidung deS Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Reichstages über den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund hat in Genf, der Stadt des Völkerbund- sitzes, großes Aussehen erregt. Auch diejenigen politischen Kreise in Genf, die einem bald bevorstehenden Eintritt Deutschlands in den Völkerbund bisher skeptisch gcgen- überftande». glauben, daß nun nicht mehr lange Deutschlands Einzug in Genf auf sich warten lassen wird. Das deutsche Gesuch wird etwa für den 12. Februar erwartet, und man beabsichtigt, etwa für den 16. Februar eine a u n erordentlichx Ratssitzung nach Gens ein- zuberufen mit dem Zweck, die Tagesordnung der außer- ordentiichen Bundesversammlung festzusetzen, die man Anfang März nach Genf berufen will. Es sei, so ver lautet, beabsichtigt, Die beiden ausserordentlichen Versammlungen ihr Programm in zwei bis drei Tagen er- ledigen zu lassen, und als einziger Punkt der Tagesordnung soll der Eintritt Deutschlands und die Zuteilung eines Ratssitzes geplant sein Dennoch macht man sich in dem Lager der engeren Anhänger Frankreichs aus eine längere Aussprache gefaßt.
ein Auswärtigen Amt ist man mit der Formulierung des Anmeldungsschreibens Deutschlands an den Völkerbund beschäftigt. Dieses Anmeldungsschreiben wird Sonnabend den Ministerpräsidenten der Länder vorgelegt wer- de» und dieser Konferenz die Grundlage für ihre Stellungnahme bieten. Wenn auch die Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder niemals einen entscheidenden Charakter trägt, so will doch die Reichsregierung auch in diesem Falle sich vorher mit den Länderministern in Verbindung setzen und deren Billigung einholen. Die grundsätzliche Zustimmung der Ministerpräsidenten der Länder zum Eintritt Deutschlands in den Völkerbund ist bereits Ende November vorigen Jahres erfolgt, als die
M Äotâjür oie LocarMgesetze gogaben.
An Dem Einverständnis der Ministerpräsidenten, nunmehr die Anmeldung Deutschlands beim Völkerbund vorzuNeh- men, besteht kein Zweifel. Am Montag der nächsten Woche tritt daun die Reichsregierung unter Vorsitz des Reichs-. Präsidenten zusammen, um endgültig über die Absendung ’ des Schreibens des Außenministers an den Völkerbund Beschluß Pi fassen.
Unsere Aufgaben in Genf.
Aus politischen Kreisen wird uns geschrieben:
Londoner Abkommen, Pakt von Locarno — das sind zweiDinge, die ganz Deutschland in heftige innenpolitische Kämpfe stürzten. Der Kampf um das zweite, den Pakt von Locarno, ist beendet durch den Beschluß des Auswärtigen Ausschusses, wonach er keine Bedenken dagegen erheben wolle, daß die Regierung beim Völkerbund- r a t in Genf Deutschlands Zulassung zum Völkerbund beantragt. Damit treten die Verträge von Locarno in Kraft, damit wird Deutschland auf eine bestimmte außenpolitische Linie festgelegt; denn die Kündigung dieser Verträge ist mit derartigen Hindernissen umgeben, daß sie wie eine Unmöglichkeit erscheint.
Noch nicht beendet aber ist, was man an Rückwirkungen erhofft; nach dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund soll Wahrheit werden, was man versprochen hat und was eigentlich schon nach der Unterzeichnung des Vertrages in London hätte eintreten müssen. Wirkt sich der Vertrag von Locarno nach dieser Richtung hin aus, bedeutet er wirklich eine Umkehr des Geistes von Versailles und der sechs daraus folgenden Jahre, dann werden d i e recht behalten, die Befürworter des Vertrages waren; sollten wir uns aber täuschen, sollten wir zwar schöne Worte hören, aber keine Taten sehen, dann wäre das eine der größten Enttäuschungen, die das deutsche Volk jemals hätte erfahren müssen.
Doch hierüber kann das Urteil später gefällt werden. Jetzt muß man politisch, und zwar außen- wie innenpolitisch, mit der Tatsache rechnen, daß Deutschland in den Völkerbund eintritt; die Einholung der Zustimmung der nach Berlin einberufenen Ministerpräsidenten der Länder ist nur eine Formalität. In den nächsten Tagen geht das Ersuchen Deutschlands um Eintritt in den Völkerbund nach Genf, ein Ereignis von historischer Bedeutung.
Wir haben in Genf überaus reale Dinge zu behandeln, wir werden gar nicht daran denken können, aber auch nicht daran denken wollen, irgendwelchen utopischen Hoffnungen zuliebe aus unbedingte Vertretung deut- scher Interessen zu verzichten. Für einen geschickten uns energischen Vertreter Deutschlands werden sich in Genf mannigfache Möglichkeiten bieten, diese Interessen scharf formulierend in den Vordergrund zu schieben. Der Völkerbund ist nicht ein Ding, dem zuliebe wir das vculschc Interesse opfern werden. Wenn wir in Genf unsere Interessen wahrnehmen, so tun wir ja nur das gleiche, was die anderen Großmächte auch getan haben und woran sie der Völkerbund nicht gehindert ha!. Sicher würden wir uns nie z. B. vazu verstehen, etwa eine Exekution des Bundes gegen die Türkei mitzumachen, wenn dieses Land sich Die sogenannte „Lösung" des Mossulkonfliktes nicht gefallen lassen würde. Rie auch werden wir darauf verzichten können, Klage zu erheben, wenn im Auslano deutsche Volksgenossen leiden müssen. Wir wissen Dabei, daß per Völkerbund manches Mal nicht helfen konnte, vielleicht auch nicht immer helfen wollte. Wir werden Dem Völkerbund also in realpolitiscker Nüchternde ft gegenüber« liehen, wir werden ihm nicht alles gebens tun nichts tu empfangen.
’R« ist aber zmealos, vie innenpolitischen Auscinanversetzungen über die Zweckmäßigkeit oder Unzweckmäßigkeit des Eintritts in den Völkerbund for zu setzen. Wer ein Gegner des Eintritts war, hat jetzt lebig lief) die Aufgabe, die Kritik abzugeben für das Verhütten Deutschlands im Völkerbund. Das ist keine negative, sein dern das ist eine positive Aufgabe, positiv insofern, als sie Der Regierung den Rücken zu stärken vermag beim Widerstand gegen die Forderungen der anderen. ’ wenn diese deutsche Interessen verletzen wollen. Wer dann r ch! behalten wird — die Zukunft muh es enffcbeiben
*
Deutschlands Lustforderungen.
Gegen Die Beschränkungen der deutschen Luftfahrt.
T r Auswärtige Ausschuß des Reichstags beschäftigte sich mit Den Luftfahrtverhandlungen, die gegenwärtig in Paris zwischen Deutschland und Frankreich stattsinden. Der Ausschuß nahm die Mitteilungen des Rcichsverlehrs- ministers über den Stand der Verhandlungen zur Kennt- nis und sprach den Wunsch aus, daß bei den Pariser Verhandlungen die weit über die Bestimmungen des Ver- seiner Vertrags hinausgchenden Beschränkungen der deutschen Luftfahrt beseitigt werden. Die Gunst der geographischen Lage ebenso wie die Bestimmungen des Völkerrechts geben Deutschland die Mög- lichkeit, sowohl für die wirtschaftliche als auch für vie sportliche und wissenschaftliche Luftfahrt volle Freiheit zu verlangen. Der Auswärtige Ausschuß ersucht deshalb tot Regierung, die Verhandlungen in diesem Sinne zu führen.
über Den gegenwärtigen Stand Der Verhandlungen sind keine sicheren Tatsachen zu erfahren, da infolge Vereinbarung Der beteiligten Regierungen erst nach Abschluß der Beratungen das Ergebnis berichtet werden soll Der „Daily Telegraph" weiß allerdings zu melden, daß in Den letzten Monaten zwischen Den Alliierten und Den deutschen Sachverständigen über Die Milderung der gegenwärtigen Beschränkungen Der deutschen Luftfahrt eine Annäherung Der Anschauungen eingetreten ist. Deutschland habe seine Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, dem Reichstag eine neue Luktfahrtgesetzgebung zu unterbreiten, Die Die Drei Punkte einschließe, bezüglich Deren Die Alliierten entschlossen seien, ihre bestehenden Verbote aufrecht zu erhalten. Der Korrespondent bemerkt: Die Drei vorerwähnten Lnftsahrtbeschränkungen beziehen sich auf das Verbot aller Flugzeuge über eine gewisse Pferdestärke hinaus, das Verbot von Kampfeindeckern und das Verbot der Fliegerausbildung von Mitgliedern Der Reichswehr.
Der Tariskonflikt bei der Reichsbahn.
Berlin, 4. Febr. Heute vormittag fanden in der Haupt- verwaltung der Deutschen Reichsbahngesellschaft erneute Ber- Hondlunaen statt, in denen die Reichsbahn ohne Anerkennung des Schiedsspruches die Ortslohnzuschbägc in denjenigen Orten erhöhen will, wo die Bezüge der Eisenbahnarbeiter, unter denen der vergleichbaren Zndustriegruppen liegen. Da die Tarif- organisationen der Eisenbahn auf dem Standpunkt stehen, daß der Schiedsspruch dir Grundlage für die Verhandlungen bieten müßte, wird die Hauptverwaltung der Reichsbahn gegebenenfalls von sich aus freiwillig die Ortslohnzuschläge in einigen Orten heraus feiert. Heute nachmittag werden sich die Tarifgewerkschasten über die gegen die deutsche Reichsbahnge- sellsckaft anzustrenaendc FeststellungsNage auf Erfüllung des Schiedsspruchs schlüssig werden. Die Klage wird wahrscheinlich erst ant Freitag aber Sonnabend formuliert und dem Landgericht Berlin zugestellt werden.
Von der deutschen Reichsbahngesellschaft wird mitgeteilt:
„Um unter den mehr oder weniger rein theoretischen Meinungsverschiedenheiten die Arbeiter, denen örtliche Lohnerhöhungen zuteil werden sollen, nicht leiden zu lassen, wird die Deutsche Reichsbahngesellschaft nunmehr von sich aus die Nachprüfung vornehmen und die danach notwendigen Erhöhungen schleunigst anordnen."
Ein Interview Oesers.
Berlin, 4. Febr. Anläßlich der gestrigen Vorwürfe des Haushaltsousschusies gegen die Reichsbahn gewährt« Generaldirektor Dr. Oeser einem Vertreter des WTB. ein Interview. Er wies den Vorwurf als unerhört und beinahe ehrenrührig zurück, wonach „die Reichsbahnvcrwaltung bemüht sei, das Reichs- babnoefeti möglichst zu Ungunsten des Reiches und zum Vorteil der leitenden Personen auszulegen". Gegenüber der ursprünglich bestehenden Gefahr einer wirklichen Internationali- fierunin Der Reichsbahn stellte er ausdrücklich fest, daß es dem Geschick der deutschen Unterhändler zu verdanken ist, wenn uns eine deutsche Reichsbahn erhalten geblieben ist, in der dem Deutschen Reich das Eigentum fiepergeffeHt ist und die deutsche Mehrheit des Verwaltungsraies durchgefetzt wurde. Keine Bestimmung des Gesetzes, so betonte Dr. Oeser, ist ohne Zustimmung der Reichsregieruna entstanden. Von irgendeiner Auslegung des Gesetzes zu Ungunsten des Reiches kann nirgends die Rede fein. Der oberste Grundsatz für die Reichsbahn ymß nach wie vor fein, ihren finanziellen Lasten gerecht zu werden, die maßgebend die Tarif- und Personenpolitik betttin- men. Die umstrittenen Seiftung^ulagen in Höhe von M Millionen im Jahre machen etwa 2 Prozent her über cmeppitlharDc betragenden Beamtenbesoldung aus. Sie sind im Gesetz aus. drücklich. und zwar mit einer Summe von über W Millionen pro Jahr vorgesehen. Die Lcistungszulagcn wirken nach dem Urteil aller sachkundigen Stellen außerordentlich gut und tor« Dern die Wirtschaftlichkeit der Reichsbahn. Die Lefitungs- mlaqcn sind übrigens nichts Neues. Sluch die früheren staats- bahnen hatten eine ähnliche Einrichtung. Die Gerüchte über Die Höhe der (Schalter der leitenden Beamten sind matzlos übertrieben. Zum Lohnkonflikt übergehend, erinnerte Dr. <Vjcr an die gespannte finanzielle Lage her Reichsbahn. Die ihr teilte Mehrausgaben ohne vorherige Deckung gestattet.
Meine Zeitung für eilige Leser.
* Die Anmeldung Deutschlands beim Völkerbund soll in de» nächsten Tagen erfolgen.
* Der Auswärtige Ausschuß des Reichstag«- ersuchte Die Reichsreaierung, bei den Pariser Luftfahrtverhandlungen aus die Beseitigung bei der deutschen Lustfahrt auferlegten Beschränkungen hinzuarbeiten.
• 3m Reichstag wurde das Sperrgesetz für alle Prozesse »er Mrstenabfindunaen angenommen, das bis zur gesetz. Bebe* Regelung der Angelegenheit wirken soll.
* Durch radikale Teile des MMtärs wurde in Lissabon ein Versuch zuS, Staatsstreich unternommen, der aber durch Die Behörde« niedergeschlagen wurde.
(Eine weitere Drosselung der Sachau sgabeu ist unmöglich. Die Lohnpolitik der Reichsbahn beruht auf dem sozial und wirtschaftlich gesundes Gedanken, daß der Rcichsbahnarbeiter dasselbe verdienen soll wie der Arbeitskollege in der Privat- industrie, mit dem er sich vergleichen kann. Die Reichsbahn wird ohne Rücksicht auf den schwebenden Lohnstreit den Lohnausgleich durchfuhren. Die Reichsbahn ist bestrebt, das Reichs- eifenbahnvermogen vor dem Zugriff des Auslandes zu bewahren und als brauchbares Instrument der deutschen Wirtschaft in einwandfreiem Zustande dem Reich zurückzugeben.
Sie VedrânMng Südtirols.
Politische Aussprache im Bayerischen Landtag.
In Anwesenheit des Ministerpräsidenten trat das Plenum des Bayerischen Landtages in die Beratung des Etois Deo Diaatsministeriums des Äußeren ein. Der Redner der Bayerischen Bollspartsi, Dr. Probst, betonte u. a., als föderalistische Partei erblicke seine Partei im Ministerium Des Äußeren einen Ausdruck der Staatspersönlichkeit Bayerns. Tie bayerischen Gesandtschaften müßten er b a l« 1 ten bleiben. Vor dem Eintritt in den Völkerbund müsse versucht werden, für Die Pfalz eine Minderung der Besatzung zu erreichen. Der Redner wandte sich bann gegen die Bedrängung Südtirols und bezeichnete das faschistische Italien als eine Gefahr für ben Frieden Europas. Er. teilte weiter mit, daß in München die Gründung einer italienischen Handelskammer beabsichtigt sei, und daß in München eine starke faschistische Ortsgruppe bestehe.
Der Redner Der sozialdemokratischen Fraktion, Abgeordneter Timm, erklärte, das Ministerium des Äußeren und die Gesandtschaften in Rom und Stuttgart seien entbehrlich. Durch .die ständigen Reibereien zwischen Berlin und München werde der Einheit des Reiches nicht gedient. Seine Fraktion lehne vas Gehalt des Ministerpräsidenten ab, um ihr Mißtrauen gegenüber Der Regierung Da» mit zum Ausdruck zu bringen. Es bleibe gegenwärtig keine andere Wahl, als in Den Völkerbunv einzutreten.
Als letzter Redner sprach Abgeordneter Stelzner (Söll. Block', Der u. a erklärte, daß die jetzige Politik Italiens Süb» lirvl gegenüber eine Politik des Verrats und Wortbruchs sei. Wenn es richtig sei. daß Italien Die Ausent- baltsbewitrigung für Teutsche auf vierundzwanzig Stunden beschränken wolle, dann müsse in Deutschland an Vergeltungsmaßnahmen gedacht werden. Reisen nach Italien sollten unterlassen und keine italienischen Waren mehr gekauft werden.
Mißglückter pmwv:r,t.^ m Por «g t.
Bedingungslose f ergäbe der Aufrührer.
Portugal war miete oer Schauplatz eines Umsturzversuches. Unter Führung des Obersten Esteves und einer Gruppe Radikaler versuchten die Ausständischen, die im Stadtteil Campolido liegende Kaserne der republikanischen Garde zu überrumpeln und sich in den Besitz der Staatsmacht zu setzen. Der Anschlag mißglückte und den Regierungstruppen gelang es, Oberst Esteves und verschiedene seiner Genossen gefangenzu- feiten. Während des Kampfes wurden 20 Personen verletzt und mehrere Häuser beschädigt. Die Regierungs- Irüppen machten außerdem 120 Gefangene. Ober Esteves wurde aus einem Kriegsschiff interniert. Er gab bei seiner Vernehmung an, daß die Bewegung die Bildung einer nationalen Regierung beabsichtigt habe, die eine Revision der Verfassung durch, führen [pnte.
potiiifche Rundschau.
Deutsches Reich
Böttrerbundtagung in Berlin.
Das Exekutivkomitee der Internationalen Akademischen Vereinigung für Völkerbundarbeit ist in Berlin ?u» fammengetreten. Mit den Mitgliedern des Exelutivkomi» tees aus England, Frankreich, Schweden, Belgien, ver Schweiz und der Tschechoslowakei ist auch der Ehrenprä- sident Der Vereinigung, Prof. Alfred Zimmern, erschienen. In ihren Begrüßungsansprachen gaben der Präsident der Vereinigung, Stöbert Lange, und der Vorsitzende ver Deutschen Vereinigung für studenttsche Völkeibunvarbeit, Preuß, der Hoffnung Ausdruck, daß es ein g u te s Z e ichen sein möge, daß die Sitzung zu einem Zeitpunkt stattfinde, den man mit Rücksicht auf die Beschlüsse des Auswärtigen Ausschusses des Reichstages als einen -o e n 2 e- punkt in Der Entwicklung ' nte c natronal - r Beziehungen ansehen könne. D-e W'^^der des Exekutivkomitees wurden vom RelchsrustlZMlNlster Dr. Marx empfangen.
Enthüllung einer Ebert-Büste kn Heidelberg.
Im Heidelberger RatdauS wurde in Anwesenhett ver Mitglieder des Bürgerausschusses und der Spitzen der^ Be- Hörden eine Friedrich-Ebert-Buste enthüllt, die bte Stabt Dent verstorbenen Reichspräsidenten gewidmet hat. Die Büste, die von dem Stuttgarter Bildhauer Kerzinger aus fränkischem Muschelkalk angefertrgi ist, wurde an der Längsseitr des obersten Trevvenhausraumcs