Neue Hessische Zeitung.
Organ -er konstitutionellen Partei.
Montag, 17. Zum 1850. J^ 280 Abend- Ansgabe.
Deutschland.
* Kassel, 17. Juni. Vielleicht dient unseren Lesern die Notiz zur Erheiterung, daß mit dem Ministerium der Justiz Herr--Alex. v. Baumbach (vordem als Neferendarius aus der Justiz ausgcschiedcn), mit dem Portefeuille des Innern Hr. — — Lometsch nebenbei beauftragt ist. Sollte Vie Staatsmaschine unter diesen Umständen noch längere Zeit sich fortzubewegen im Stande sein, dann müßten wir allerdings an die Möglichkeit sehr bedeutender sofortiger Einschränkungen in dem obersten Regierungs-Organismus glauben. Dabei naht der 1. Juli und mit ihm die allgemeine Finanzanarchie eilenden Schrittes heran. In der Staatskasse ist noch ein geringes Nestchen Geld. Hr. Hassenpflug, toujours fidèle et sans sousi, hat sich davon 800 Thlr. Diäten entnommen, und ist gen Frankfurt gezogen, wo er sich eine Privatwohnung gemiethet bat und längere Zeit zu bleiben gedenkt. Dem Ingenium der HH. Alex. v. Baumbach und ic. Lometsch bleibt die Lösung der Krisis überlassen. Dabei beruhige sich wer kann! Die Zustände, die sich uns eröffnen, sollen in diesen Blättern ausführlich untersucht werden.
r Kassel, 17. Juni. Sehr bezeichnend für unsere Nc- gierungSzustände und für den Charakter des Herrn Hassenpflug ist es, daß er den Tag, wo unsere Ständeversammlung ohne irgend ein Finanzgeseß aufgelöst und das Land zum Schrecken und Kummer aller Patrioten in eine unabsehbare Kalamität gestürzt, alle Staatsbeamten aber, denen ihre Verantwortlichkeit und die bevorstehenden Dinge nicht gleichgültig sind, in die peinlichste Lage gebracht wurden, daß Hr. Hassen- pflüg diesen Tag durch ein sehr munteres Diner geschlossen hat.
Berlin, 14. Juni. Ueber die Vorgänge in der geheimen Sitzung des sogenannten „Plenums" des ehemaligen Bundestags in Frankfurt am 16. Mai theilt die Sp. Z. noch Folgendes mit: Zuerst wurde der dänische Bevollmächtigte für Holstein zu den Berathungen zugelassen. Die Bevollmächtigten von Baiern und Hannover waren zwar zuerst nicht damit einverstanden, allein Graf Thun wußte die obwaltenden Zweifel zu beseitigen. Denn Dänemark hat im BundeSplenum 3 Stimmen, aus w lche Oesterreich wohl in jedem Falle rechnen dürfte. Sodann schritt man zur Berathung über die Behörde, welche in Zukunit die oberste Leitung der gemeinsamen deutschen Angelegenheiten in Händen haben sollte. Graf Thun meinte, eS sei das Beste, wenn man, nach dem Münchener Versassungsprojette, ein aus 7 Mitgliedern bestehendes Kuratorium einsetze. Hannover war dagegen, Sachsen unschlüssig. Nach kurzer Debatte ernannte man einen, aus den Bevollmächtigten Oesterreichs und der drei Königreiche bestehenden Ausschuß, welcher über diesen Punkt Bericht erstatten sollte. Zuvor einigte man sich jedoch dahin , daß die neue Behörde, wie immer sie auch gestaltet sein möge, den Namen „Provisorische Central-Bundesbehörde" führen solle. Dann meinte Graf Thun , eS sei doch nöthig, die Dauer dieses Provisoriums bis zu einem gewissen Zeitpunkte, wo das Definitivum geschaffen sein müsse, zu bestimmen. Auf diesen Vorschlag wurde nicht eingegangen, weil die Herren meinten, das BundeSplenum sei ja eine rechtmäßige Behörde, weßhalb man ferner auch über die Rechtmäßigkeit der Beschlüsse vcS Provisoriums keine unnötigen Worte zu verlieren brauche, welches der bereits bestehenden rechtmäßigen Behörve, dem BundeSplenum, unterworfen sei. Nun schritt man zu der Frage, wie eS künftig mit der Ab
stimmung gehalten sein solle. Man hatte hierbei vorzüglich im Auge, die kleineren Staaten von dem preußischen Interesse zu trennen und in das österreichische hinüberzusühren. Man müsse, bemerkte Graf Thun, der freien Abstimmung der kleineren Staaten einerseits zwar nichts in den Weg legen, andererseits aber verhindern, daß die allgemeinen Beschlüsse dadurch nicht ausgefallen würden. Besonders müsse man Vorkehrung treffen, daß diejenigen der kleineren Unionsstaaten, welche sich entschieden zu Preußen hinneigten, sich nicht zu Stimmführern in den Kurien hinautschwängcn. Deßhalb sollten die kleineren Staaten bei den Abstlnimungen in den Ku- rieu von den Bevollmächtigten der größeren Staaten mit vertreten werden; durch die Stimmführer in den Kurien solle jedoch aiicf die Privatmeinung der kleineren Staaten der Bandesbehörde mitgetheilt werden — so, meinte Graf Thun, werde der freien Abstimmung der kleineren deutschen Staaten nichts in den Weg gelegt. Als man soweit gekommen, war die geheime Sitzung zu Ende. Man trennte sich auf baldiges und fröhliches Wiedersehen.
Berlin, 15. Juni. Von Berliner Blättern sind vom Postdebit mit dem 1. Juli' e. ausgeschlossen: Die National- zeitung, die Abcndpost, die Urwählerzeitung, die Bürger- und Bauernzeitung , der Berliner Voltsbote, die ewige Lampe („Kladderadatsch" ist nach wie vor gestaltet). Ferner von Provinzialblättern: Das Potsdamer Tageblatt, das Teltower Kreisblatt, das Spandauer Wochenblatt, die Zehdenicker neue Zeit, die Königsberger neue Zeitung, die Dorfzeilung für Preußen, die Königsberger fliegenden Blätter. Weitere Verbote werden folgen.
— Wir hören, schreibt die C. C., daß folgende, im Re- gicrungsbezirk Arnsberg erscheinende Blätter in Folge der Verordnung vom 5. d. M. vom Vertrieb durch die Postanstalten des Staats ausgeschlossen worden sind: Die Arnsberger kleine Zeitung, der in Bochum erscheinende Wittekind, der in Hattingen erscheinende deutsche Redner; das Hagener KreiSblalt, die märkischen Blätter für Volksleben, die in Hamm erscheinende Wcstxhälische Zeitung und der szu Soest erscheinende Freimüthige an der Haar. Im Regierungsbezirk Liegnitz sind von der gleichen Maßregel betroffen worden: der zu Bunzlau erscheinende Fortschritt, der Pädagogische Wächter und der Wantersche Taschcn-Katcchismus daselbst, der Nicdcrschlesische Anzeigerin Glogau, das Grünberger Wochenblatt, der Sprecher und die Kanzel in Hirschberg, die Freie Gemeinde in Neumarkt und die Silesia zu Liegnitz.
— Die Deutsche Reform erklärt, daß der Geh. Negierungs- rath Scherer weder an den Berathungen über die Preßver- ordnung, noch an der Abfassung derselben irgend einen Antheil genommen habe. Derselbe konnte unmöglich zu den bezüglichen Vorbereitungen zugezogen werden, da er zur Zeit Derselben krank darnieder lag. — Es wird versichert, schreibt das C. B., daß Württemberg sich zu Genugthuungen verstehen wolle, wenn der diplomatische Verkehr zwischen Berlin und Stuttgart dadurch wieder bergestellt würde.
Berlin, 15. Juni. Der Sp. Ztg. wird in einer Pri- vatmitlheilung aus London „aus zuverlässiger Quelle" berichtet, daß Sc. Majestät der Kaiser von Rußland binnen Kurzem dort erwartet wird, und man gegenwärtig beschäftigt ist, Devonshire-House einzurichten, indem ©e. Maj. sich als Gast bei dem Herzog eingcladen hat.
— Dem Altonaer Merkur werden in einer Korrespondenz aus Berlin vom 10. d. M. folgende Andeutungen über ge-