Neue Hessische Zeitung.

Organ -er konstitutionellen Partei.

Lonntag, 17. Mai 1850. eA^ 232» Morgen - Ausgabe.

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Dentschland.

Berlin, 12. Mai. (D. Z.) Wäre von Seiten Preu­ßens der entschiedene Wille, den es jetzt in Sachen des Bun­desstaats zeigt, von Anfang an und konsequent an den Tag gelegt worden , so würden sich die Dinge rasch und gedeihlich auch ohne Furstenkongreß entwickelt haben. Um nur Eins zu erwähnen, wie wäre das treue Ausharren Mecklenburg-Schwe­rins jemals zweifelhaft geworden, hätte man seiner Verfassung und Regierung die Unterstützung gewährt, die ihr der Bun­desstaat schuldig war, während allerdings jetzt ein ehemaliger preußischer Staatssekretär als Vertreter des Großherzogthums Miene macht, sich auf Seiten Hassenpflugs zu stellen. In­dessen hat der Fürstenkongreß wenigstens das Verdienst uns zu offenbaren, auf welchen deutschen Thronen gut deutsche Herzen schlagen.

Berlin, 14. Mai. Für die schwankende Haltung der großh. hessischen Regierung ist es bezeichnend, daß der gestern Abend hier eingetroffene Hr. v. Lepel ohne alle Instruktionen ist und daher den Konferenzen nur als zuhörenves Mitglied beiwohnt. Bis jetzt hat das großh. Kabinet der in jenem Lande so starken demokratischen Partei noch nicht die mächtige moralische Waffe zu entwinden für gut gefunden, die in der Behauptung jener gärtet liegt: daß es den Regierungen fein Ernst sei mit der Begründung eines einigen Deutschlands. Mit welchem Rechte kann man in Darmstadt die Bestrebungen der Demokratie als unsittliche bezeichnen, wenn man feierlich gegebene Verheißungen, zu deren Realisirung bereits die wich­tigsten officiellen Schritte geschehen sind, jetzt durch Advokaten- künste zurückzunehmen sucht? Ueber die Aeußerungen, welche Hr. v. Persigny dem preußischen Ministerium gegenüber ge­than, habe ich aus bester Quelle erfahren, daß namentlich die Haltung der preußischen Regierung in Erfurt ihr das Ver­trauen des französischen Ministeriums gewonnen hat. Man hat darin, daß Preußen sich gegen die Enblocannabme erklärt hat, den Beweis gesehen, daß es nicht usurpiren wolle (sic) und gerade auf diese Ueberzeugung die öfter wiederholte Erklärung gegründet: raß Frankreich dem zu errichtenden Bundesstaate keine Schwierigkeiten in den Weg legen werde. Der Parla- mentSbeschluß wegen Regelung der Einzelwahlgesetze durch den Reichstag hat den besondern Beifall des französischen Kabinets gefunden. (D. Z )

Berlin, 14. Mai. Seit der gestern Abends gehaltenen Sitzung gestalten sich die Verhältnisse den preußischen Absich­ten entschieden günstig, und zwar liegt davon ter Grund in der ebenso entschiedenen Haltung, welche das preußische Gou- vermment in dem gegenwärtigen wichtigen Augenblicke be­währt, wie in der großen Umsicht, die Hr. v. Ravowitz bei den Verhandlungen entwickelt und mit der er alle Einwen­dungen widerlegt. Nachdem preußischer SeitS schon in der ersten Sitzung der Minister die Grundsätze für das gegen­wärtige Verhalten waren dargelegt worden, nachdem man dann in mehreren Sitzungen die Frage über die Stellung zu Frankfurt verhandelt hatte, wandte man sich gestern Abends mit vorläufiger Beiseitesetzung einer Entscheidung darüber, ob Preußen in Frankfurt, Namens der Union werde aufzutreten haben, zu den Erfurter Beschlüssen im Speciellen. Hr. v. Ravowitz wiederholte noch einmal die bestimmte Erklärung,

daß die preußische Regierung die dortigen Beschlüsse einfach gutheiße. Es traten nunmehr mit Ausnahme des kurhessischen Bevollmächtigten sämmtliche übrigen Minister dem bei. Die darauf folgende wichtige Frage wegen sofortiger Einsetzung einer definitiven Unionsregierung ward von der Majorität gegen die preußische Absicht entschieden, indem man beschloß, daß für jetzt nur ein provisorischer Vorstand eingesetzt werden und die Ernennung der Mitglieder desselben dem Könige von Preußen als Ches der Union anheimgegeben bleiben solle. Hr. Hassenpflug widersprach auch diesem Beschlusse und erklärte, daß er an den weiteren hiermit zusammenhängenden Bera­thungen und Abstimmungen keinen direkten Antheil nehmen werde. Jedenfalls wird mit der Einsetzung einer solchen Unionsregierung, selbst wenn dieselbe auch zunächst nur einen provisorischen Charakter trägt, Alles gewonnen sein, denn die zwingende Gewalt der Zeitumstände wird und muß dieselbe sehr bald zu einer definitiven machen. Es soll privatim den verschiedenen Bevollmächtigten die Zusicherung ertheilt worden sein, daß der König sich noch gegenwärtig während der An­wesenheit der übrigen Fürsten mit denselben über die für diese provisorische Unionöregierung zu wählenden Personen bespre­chen und daher, ohne zwar dem ihm allein zustehenden Er- nennungsrcchte dadurch irgend etwas zu vergeben, dasselbe doch in möglichster Uebereinstimmung mit seinen Verbündeten auSüben werde.

Berlin, 16. Mai. Die Deutsche Reform bringt folgen­den, die höchst ungenügende Lage der deutschen Sache darle­genden Bericht über die Schlußrede des Königs: Nachdem die verantwortlichen Minister der in Berlin zusammengetrete­nen deutschen Fürsten und die Vertreter der freien Städte am gestrigen Tage ihre Berathungen geschlossen hatten, haben Se. Majestät der König heute Mittag die Fürsten und die Vertreter der freien Städte zu einer Sehlußversammluug im königlichen Schlosse zu Berlin berufen. Se. Maj. der König begannen damit, das Resultat der Statt gehabten Verhand­lungen in kurzen Worten darzulegen. Allerhochstdieselben sprachen zuvörderst Ihre hohe Freude über den raschen Fort­gang der Verhandlungen aus, der ganz ohne Beispiel dajlehe und nur durch die Anwesenheit und stete Mitwirkung der Regenten und die tiefste, lebendigste Ueberzeugung von der Nothwendigkeit eines treuen Zusammenhaltens möglich gewor­den sei. Gerade vor acht Tagen um diese Stunde hätten Se. Majestät den anwesenden Fürsten und Vertretern der freien Städte die Hauptpunkte dargelegt, mit welchen man sich zu beschäftigen haben werde, und heute bereits sehe man sich am Ziele der Verhandlungen angelangt. Se. Majestät der König haben damals den versammelten Fürsten und den Vertretern der freien Städte die ernste und bedeutungsvolle Frage vorgelegt, ob sie und die freien Städte bei der Union verbleiben wollten, oder ob Fürsten und Regierungen der freien Städte nach reiflicher Erwägung der Verpflichtungen gegen die ihrer Leitung anvertrauten Völker und Städte sich in der Nothwendigkeit befänden, das Bündniß zu verlassen. Auf diese Frage sei die Antwort einstimmig durch die neue Begründung des Bündnisses vom 26. Mai 1849 ertheilt worden. Den Regierungen, die im Bündniß verbleiben woll­ten, hat damals Se. Maj. der König die Annahme der von