Neue Hessische Zeitung.
Organ der konstitutionellen Partei.
Mittwoch, 15. Mai 1850. *A^ 226. Abend - Ausgabe.
Deutschland.
iÄaffel, 15. Mai. Die Mitglieder der Ständever- sammlung sind seit gestern hier eingetroffen. Doch wird heute noch keine Sitzung Statt finden.
Berlin, 10. Mai. Der Staatsanzeiger enthält das Folgende: Die zur Begutachtung ter wegen Revision des Zoll- vercinstarifs von der Staatsregierung zu machenden Vorschläge hierher berufenen Mitglieder des Handels - und Gcwcrbestan- Les sind heute unter dem Vorsitze des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten zum ersten Malo zusammen getreten. Der Minister eröffnete die Versammlung mit einem Vortrag, in welchem er auf die Motive hinwies, aus denen die bereits im Jahre 1848 vorzunehmende Revision des ZoU- vercinstarifs bisher unterblieben und die Gründe hervorhob, welche eine längere Verzögerung dieser Revision als unzulässig erscheinen lagen. Er bezeichnete als die Gesichtspunkte, von welchen die Regierung zur Hebung der materiellen Interessen Les Landes auszugehen habe, die Sorge für Vcrvollkonimnung der Kommunikationèanstalten, für Wohlfeilheit der Lebensmittel und für lohnende Arbeit. In ersterer Beziehung sind bereits umfassende Maßregeln getroffen; die beiden letzteren Rücksichten zu fördern, sind diejenigen Vorschläge bestimmt, welche hinsichtlich der Revision des Zollvereins-Tarifs zu machen sein werden. Diese Vorschläge gehen einmal dahin, Lie EingangSabgaben von Len nothwenLigsten Nahrungsstoffen —- Getraide, Hüisenfrüchle, Butter, Reis und Vieh — zu ermäßigen; ferner alle rohen Fabrikmaterialien, soweit nicht überwiegende Rücksichten auf Las Interesse ver einheimischen Produktion oder des Staatshaushalts cntgegenstehen, von allen Eingangszöllen zu befreien; Lie Eingangsabgaben von leinenem und baumwollenem Garne, sowie von wollenem Kammgarne auf diejenigen Sätze, welche von Seilen Preußens bereits im Jahre 1845 hinsichtlich Les Leinengarns vorgeschlagen und hinsichtlich des baumwollenen Garnes zugestandeu waren, unter Bewilligung der damals ebenfalls in Aussicht genommenen Rückzölle, bei der Ausfuhr von Fabrikaten aus diesen Garnen, zu erhöhen, die Eingangsabgaben von Geweben, unter Annahme einer veränderten Klassifikation zu modificiren und dabei die bei der jetzigen Ausbildung der Fabrikation zulässigen Zollermäßigungen eintreten zu lassen, endlich den größten Theil der Durchgangs-Abgaben und der Abgangsabgaben erheblich zu ermäßigen und die Flußzölle auf den konventio- nellen Strömen auf die Hälfte des Normalbetragcs herabzu- setzen. Es wurde hierauf Ler Versammlung eine Denkschrift vorgetragen, in welcher diese Vorschläge ausführlich entwickelt sind.
Ebenfalls der Staatsanzeiger berichtet, daß in kurzem der Entwurf eines vollständigen Handelsgesetzbuchs der Oeffcntlich- keit übergeben werden wird und fügt dieser Ankündigung die Erwartung hinzu, daß derselbe schließlich auch außerhalb Preußen als Grundlage einer Verständigung über einen gemeinsamen deutschen RechtSzustand in Handelssachen dienen werde und zwar sowohl innerhalb der Unionsstaaten, als auch namentlich in Oesterreich. An der Berathung des Entwurfs sind als kaufmännische Sachverständige von der preußischen Regierung zugezogen worden : die HH. Kupfer, Guticke, Gib- sone, Milde und Hölterhoff.
Berlin, 11. Mai. (H. N.) Kaum glaublich klingt es dem deutschen Ohr: Der Fürstenkongrcß nimmt eine günstige, nationale Wendung. Die deutschen Fürsten sind, wovon jetzt schon Beweise vorliegen, hier nicht, um zu hintertreiben und zu verwirren, erschienen, sondern größtentbeils in
redlicher vaterländischer Absicht. Nicht Alle haben die klare Einsicht in Lie Sachlage, wie der Herzog von Koburg-Gotha und Ler Großherzog von Oldenburg, nicht Alle gehen mit Ler gleichen Rübrigkeit und Rastlosigkeit und Energie daran, wie diese beiden ausgezeichneten Männer. Aber außer den reussischen Fürsten, die ein Je ne sajs quoi für Oesterreich begeistert und dem Kurfürsten von Hessen, dessen erster Rath- geber der greifswalder Jnkulpal ist, sind die anwesenden Fürsten insgesammt der Sache der Union aufrichtig ergeben. Alles kommt auf den König an, ob er König dieser Union sein will oder nicht. Und er null. Im diplomatischen Lager herrscht babylonische Verwirrung. Das triumphirende Lächeln ist von den Lippen der Hyperklugen verschwunden. Die delphischen Aussprüche, daß nichts aus der Sache wird, hatten keinen andern Grund, als den einen, daß der König von Preußen nicht wolle. Nun will er aber. Dieses Erfurt, das gesteht einer der größten Gegner Frankfurts ein, dieses Erfurt hat eine überraschende Wendung gegeben. Der König war konsternirt, anfangs mittelst der Kreuzzeitung sogar ungehalten; aber das Ende vom Lied ist, daß die Sache ihn engagirt hat. Die Anrede, welche bei der Begrüßung am 8. d. Mon. der König an Lie Fürsten gehalten, ist kein Geheimniß mehr. Er erklärte darin, raß er sich verpflichtet hielte, ohne alle Rücksicht auf Gefahr den zur Einigung Deutschlands eingeschlagenen Weg weiter zu verfolgen. Der Großherzog von Baden hielt die Antwortsrede: der König von Preußen habe den Dank der deutschen Souveräne für die Vergangenheit und ihr volles Vertrauen für die Zukunft. Mit dieser Antwort schloß die eigentliche Besprechung. Indessen im Konversationston wurde sie fortgesetzt. Der Kurfürst von Hessen erachtete im weitern Verlauf derselben dafür, daß das ganze Werk der Union einer Saiiküon bedürfe, Lie es sich selbst nicht geben könne, Lie es in Frankfurt (resp. Wien) zu empfangen habe. Darauf antwortete kräftig der Großherzog von Oldenburg, er begreife wohl die österreichische Partei und ihren Plan, den Bundestag zu restauriren, aber er begreife nicht, wie man in Berlin für Frankfurt eintreten könne. Wie gesagt, das diplomatische Korps ist außer Fassung. Sie wird ihm schwerlich durch den Kurfürsten von Hessen wiedergegeben sein, der dasselbe heute Morgen, wie er gewünscht, bei sich empfangen hat. Hr. v. Meyendorff, der Senior des Korps, ist in seinen Intriguen darauf reducirt, den Fürsten Gesellschaften zu geben. Mit andern Worten, sein Witz ist zu Enve und Frau v. Meyen- Lorff soll aushclftn. Meine Korrespondenz kann nicht besser schließen, als mit der ausgesprochenen, nicht unbestimmten Vermuthung, daß die in Erfurt revidirte Reichsverfassung und Zusatzakte heute ohne Weiteres von Len Fürsten Ler Union vollzogen werden wird. ,
Berlin 12. Mai. Man unterscheidet, sagt die Weser- Ztg., in demFürstenkoUegium fast drei Meinungen. Die Einen verlangen mit Konsequenz und Cbaraktcr Lie Annahme Ler Verfassung nebst ihren Folgen, also die Unionsregierung, dann erst ein kollektives Manvat für Frankfurt. Hier treten beson- Lers Oldenburg unv Koburg glänzend hervor. Gegenüber waltet der böse Genius Hessen-Kassels, das in der Geschichte schon einmal Len Bundesstaat im Keim zertreten half. Man soll erst in Frankfurt die Union sanktioniren'. Das ist ein Fallstrick, der deutschen, machiavellistischen Unfähigkeit würdig. Mag Strelitz zu Hassenpflug sich bekennen, der schon einen Bevollmächtigten nach Frankfurt geschickt und Lie Stirn haben für jene Heuchelei. Es wird höchstens noch ein Fürftchen