Neue Hessische Zeitung.
Organ der konstitutionellen Partei.
Mittwoch, 15. Mai 1850
Morgen - Ausgabe
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Deutschland.
Berlin, 11. Mai. (D. 3 ) 3» der Ministcrkonfcrenz, welche gestern Abend Statt gefunden und in der von preußischer Teile die Erklärung abgegeben wurde, daß es die Lerfassung, wie sie aus der Revision hervorgegangen, pure an- nehme, da es in der Revision eine Verbesserung derselben erblicke, fut alle beim Kongreß vertretenen Staaten beigetnten, mit Ausnahme Badens, Lippe-SchaumburgS und Kurhestens. Die ersteren beiden haben sich jedoch nur aus formellen, in den resp. Verfassungen begründeten Bedenken ihre Entschließung vubebalten, und man betrachtet deßhalb in den ossicicl- len Krusen diese beiden Staaten bereits so gut als bcigelre- ten. 2er Vertreter Kurbessens, Hr. Hassenpflug, bat es vor- gczogri, statt um 6*/2 erst um 8 Uhr bei der Konferenz zu erschcurn, er hat während der cnlscheikenkcn Stunde bei Örn. v. Ptvkesch an der Tafel gesessen und späterhin in der Kon- fcrcn, die Erklärung abgegeben: cs seien nur die Fürsten und ihre verantwortlichen Minister eingelaken worden, da er aber and andere Personen erblicke , die er nur als müßige Zu- febener betrachten könne, so befinde er sich in der Lage, hier feite Erklärung abgcbcn zu können. Auf diese verletzenden Säuberungen hat der braunlchwcigische Lcgationsrath Dr. Liebe (denn denjenigen Mitgliedern des Derwaltungsrathes, die nicht .ugleich Minister sink, hat jener Ausfall kes Hrn. Hassen- pflug gegolten) mit einer kräftigen Zurechtweisung geankwor- tet. Die Erbitterung wegen kicscs Benehmens des kurbcssi- schen Ministers ist eine allgemeine gewesen, und hat die Mißachtung erhöbt, mit ker man ohnehin schon von allen Seiten dem genannten Minister wegen seines jesuitischen Verhaltens entgegengetreten war. Daß Herr Hassenpflug nach einer Besprechung mit dem österreichischen Gesandten kcn in dem Hand- buche ker Metternichschen Politik so beliebten Weg des Zu- wartens einschlägt, ist allerdings ein Beweis von so wenig wüthiger als gerader Gesinnung, insofern aber ein günstiges Zeichen, als sich wenigstens die Kraft der guten Sache darin offenbart, ker man doch nicht dreist sich zu entziehen wagt. Es wird nun ferner abzuwarten sein, ob wirklich die beiden Hessen ker Meinung sind, ihre Truppen hätten nur deswegen gegen die badische Revolution ihr Blut verspritzt, damit beide Regierungen noch ein Jahr hindurch dem deutschen Volke ihre Mitwirkung zur Befriedigung des Bedürfnisses nationaler Einigung verheißen konnten, um schließlich nach schmählichem Wortbruch zu ker von Oesterreich erhobenen Fahne kes alten Bundestags sich hinüberzuwenden.
Berlin, 13. Mai. Die Verhandlungen des Fürsten- kongrcsscS schreiten auf eine Weise vor, nach welcher sich mehr und mehr ein erfreuliches Resultat von denselben erwarten läßt. Die Sitzung vom 11. bat bereits ein größeres Einver- stäukniß auch von Seiten einiger Mitglieder bemerken lassen, deren Verhalten am Tage zuvor zu ernsten Bedenken und Besorgnissen Anlaß gegeben hatte. Hr. v. Hassenpflug hat zunächst Gelegenheit genommen, seine am Freitag gemachten Aeußerungen des Mißvergnügens über ken Gang keS Kongresses auf eine mildernde Weise zu erklären, und zugleich hat Kurhesscn in Bezug auf kie materiellen Fragen ein weniger negatives Verhalten angenommen, als es bisher der Fall gewesen war, wiewohl es auch jetzt noch die definitive Erklärung
über kaS InSlcbentrctcn der Union seinerseits von dem Ergebniß ker Verhandlungen über den weiteren Bunk abhängen zu lassen gemeint ist. Dagegen sollen von Seiten Mecklenburg-Schwerins und Lippe - Detmolds Erklärungen abgegeben worden sein, welche die Zweifel über die Geneigtheit dieser Staaten zum Abschluß des Unionswerkcs beheben; während Mecklcnburg-Strelitz und Schaumburg bei ihrem Widerspruch gegen diesen Abschluß beharren. Auch kie großbcrzoglich ba- kenschc Regierung hat sich neuerkings entschieden in vem Sinne ker definitiven Konstituirung der Union erklärt. Nachkrm in der erwähnten Sitzung längere Zeit mit ken kurch die Aeußerung des kurbcssischcn Ministers veranlaßten Erklärungen vor- übergegangen war, machte ker General von Rakowitz Namens der preußischen Regierung bestimmte Propositioncu in Bezug auf die einstweilige Konstituirung der Unionsregierung. Dieselben betreffen theils eine interimistische Zusammensetzung des Fürstenkolltgiums, theils kie Uebertragung der unmittelbaren Geschäfte ker Unionsregierung auf einige Minister. Da die Zeil vorgerückt war, wünschten kie Vertreter verschiedener Regierungen, kaß die genauere Erklärung über diese Vorschläge auf kie nächste Sitzung vertagt würke, was denn auch angenommen wurde. — Gestern fand keine eigentliche Sitzung Statt, koch versammelten sich kie Vertreter ker fremden Regierungen zu einer besondern Konferenz. Wie wir hören, gab sich in kicser Berathung eine zirmlich allseitige Geneigtheit kund, auf die preußischer ScilS gemachten Vorschläge einzugehen. Ferner wäre noch das Verhältniß der Unions- rcgicrung zu den Militär-Einrichtungen der Einzelstaaten zur Sprache gekommen, wobei sich seitens einer großen Anzahl von Staaten ter Wunsch geltend machte, daß Preußen nicht nur die Oberaufsicht, sondern eine mehr eingreifende Oberleitung in dieser Beziehung übernähme. — Es wird versichert, daß die engern persönlichen Beziehungen zwischen den hohen fürstlichen Gästen von Tag zu Tag eine größere allseitige Willfährigkeit bervortreten lassen.—Heute Mittag um 12 Ubr findet kie weitere Verhandlung über rie einstweilige Gestaltung der Unionsregierung Statt. (£• R.)
Berlin, 13. Mai. (Konst. Ztg.) Der Horizont der Union scheint sich aufzuklärcn, das drohende Wetter des Abfalles sich zu einem bloßen Gewölk aufzuiösen. Die Gefahren des Weges, den der Kurfürst und sein Berather einzuschlagen gesonnen schienen, seien ihnen, wie es heißt, durch einen >ehr bedeutungsvollen Schritt unserer Regierung klar geworden. Bereits vorgestern Abend hätte Herr Hajsenpflug an die Stelle der Zuversichtlichkeit, in welcher derselbe auf verletzende Theile bis dahin sich gefallen, den Ton der Mäßigung und des Entgegenkommens treten lagen. Nichts in der -that kann^ Preußen mehr ziemen und sein Interesse fördern, als die Behauptung ganzer Entschiedenheit. Das Beispiel Rußlands, dessen offene Erklärung zu Gunsten der Union manches schwankende Glied derselben befestigt haben mag, könnte einen neuen Bc- lcg für die äßirfung eines iL Huns liefern, das über sich ierbst Zweifelcicn und Alternativen ausschließt, und somit auch für Andere abfebneidet. Preußens unbedenkliches Beharren auf seinem Gange wird allein hinrcichrn, schon abtrünnige Glieder sogar wieder auf die Bahn der Pflicht, der Ehre, der Nothwendigkeit zurückzunöthigen; wie viel mehr diejenigen, die