Neue Hessische Zeitung.
Organ der konstitutionellen Partei.
Montag, t3. Mai 1850. ^W 222. Abend- Ausgabe.
Deutschland.
Berlin, 9. Mai. (Sestern Vormittag fand eine mehr* stündige Konferenz der Minister der thüringischen Staaten Statt, in welcher wahrscheinlich die zwischen den thüringischen Staaten beabsichtigte engere Verbindung berathen wurde.
— Auch die polnischen Blatter berichten von einem in Warschau abzuhaltenden Fürftcnkongrcß. Der Dzicnnick schreibt: In Warschau werden bereits die großartigsten Vorbereitungen zur Aufnahme der hohen Gaste und Diplomaten getroffen. Wer dahin kommen wird und was da berathen werden soll, darüber können bis jetzt natürlich nur Vermuthungen Statt finden. Den Kaiser erwartet man zum 24. Mai, und um die Zeit wird auch wahrscheinlich der Kongreß seinen Anfang nehmen. (C. Z.)
Berlin, 10. Mai. Die N. Pr. Z. enthält FolgenceS: Preußen hat nunmehr geantwortet auf die österreichische Cir- kulardepesche vom 26. April und zwar mit einem Protest vom 3. Mai und einer diesem beigegebenen vertraulichen Mittheilung vom selben Tage. Der wesentliche Inhalt des Protestes ist uns als folgender bezeichnet worden: Preußen habe es stets für seine Pflicht gehalten, die Grundsätze offen auszusprechen, welche es rücksichtlich der Union hege; weitere Entschließungen aber behalte es sich vor bis nach den Berathungen mit seinen Verbündeten. • Preußen sei stctS nur von den thatsächlichen Verhältnissen auSgegangen: 1) von den Ereignissen und Bundesbeschlüssen des Jahres 1848, 2) von der österreichischen Gesammtverfassung vom 4. Mai 1848 und 3) der damit in Verbindung stehenden Forderung der österreichischen Krone, die Bundesverfassung auf den ganzen Kaiserstaat auSzukebncn, 4) endlich von der Union selber als einer anS freiem Willen und unbeschadet der weiteren Bundespflichten hervorgegangenen Vereinigung deutscher Fürsten. Nachdem so die Berechtigung der Union pargsthan, protestirl Preußen 1) dagegen, daß Oesterreich auf Grund der Art. 5 und 6 der Bundrsaklc dem nach Frankfurt berufenen Kongreß den Charakter der früheren Bundesversammlung beilege, 2) dagegen, daß Oesterreich die ehemaligen Präsidialbesugnisse in Anspruch nehme. Die Bundesversammlung sei durch rechtsgültige Bc- schlüsse im Jahre 1848 aufgelöst worden, es seien also auch die Präsidialbesugnisse Oesterreichs erloschen. Preußen könne die Aufforderung Oesterreichs zum Kongreß nur als eine Einladung, an die einzelnen Regierungen ergangen, erachten, zu der Oesterreich gleich jeder andern deutschen Regierung vollkommen befugt fei ; cs könne aber demgemäß auch keine nach- theiligen Folgen für diejenigen Regierungen daran knüpfen, welche sich nicht an diesen Berathungen betheiligen; es erwachsen für dieselben keine anderen Folgen, als daß das Ergebniß dieser Berathungen auf sie keine Anwendung findet. Die in Frankfurt Erscheinenden würden nur für sich Einrichtungen vereinbaren, wären aber keineswegs befugt, im Namen des Bundcs zu handeln. Die „vertrauliche Mittheilung" weist den von Oesterreich in der Cirkulardcpesche vom 26. April erhobenen Vorwurf, als habe Preußen gegenüber dem Bunde den Weg des Rechts, der Pflicht und der Ehre verlassen, mit Entschiedenheit zurück und schließt, daß eher nicht an einen Vertrag zwischen Oesterreich und Preußen zu denken sei, bevor Oesterreich nicht anerkenne, daß Preußen in der Union den Weg des Rechts , der Pflicht und der Ehre wandele.
— Der französische außerordentliche Gesandte, H,. v. Persigny, ist gestern wieder hier eingetroffen. — Der Herr Handclsminister wird morgen mit den hierher berufenen und
aus den verschiedenen Provinzen gewählten Sachkundigen, welche über die dem nächsten Zollkongreß zu machenden Vorlagen gehört werden sollen, einen Ausflug nach Stettin machen, um mit ihnen einer Ucbungsfabrt des „Preußischen Adler" beizuwohnen. Die Berathungen über den Zolltarif beginnen heute.
Berlin, 10. Mai. Es ist so eben höheren Orts die Weisung an die Magistratsbehörde ergangen, schleunigst eine Neuwahl für den ehemaligen Unterstaatssekretär v. Bülow zu veranlassen, der in Folge seiner Ministerernennung in Mecklenburg sein hiesiges Mandat für Erfurt nievergclegt hat. Es hat diese Weisung insofern eine politische Bedeutung, als man daraus die in obern Kreisen vorwaltende Ansicht erkennt, das Erfurter Parlament in kurzer Zeit wieder zusammen zu rufen.
Berkin, 10. Mai. Das- „ Korresp.-Bürcau" meldet: Der Kurfürst von Hessen ist sehr bemüht, die Vermittlerrolle zwischen Oesterreich und Preußen fortzuführen. — Neben dem Hauptzwecke scheinen die hier anwesenden Minister der kleineren Staaten auch noch andere Zwecke zu verfolgen. Es finden zahlreiche Konferenzen Statt. So ist heute Vormittag eine mehrstündige Konferenz der Minister der thüringischen Staaten abgchaltcn worden.
— Einem der letzten preußischen Ministerrathe wohnte der Herzogl. gothaische Staatsministcr v. Seebach bei. Die Verhandlungen betrafen wie in den letzten Tagen ausschließlich die deutsche Angelegenheit. — Die „Spen. Ztg." schreibt: Obgleich es in mehreren Zeitungen in Abrede gestellt wird, daß das in der Rheinprovinz stehende 8. Armeekorps mobil gemacht werde, indem die Officiere davon noch keine Kenntniß hätten, wird uns doch von anderer Seite versichert, daß nicht nur das 8., sondern auch das in Schlesien stehende 6. Armeekorps auf den Kriegsfuß gesetzt wird.
Berlin, 11. Mai. Da zu der heutigen Vorstellung des „Propheten" im königlichen Opernhause sämmtliche hier anwesende höchste und hohe Herrschaften erwartet werden, so sind bereits außergewöhnliche Arrangements zu deren Aufnahme getroffen worden. Die große königliche Loge ist erweitert worcen, indem die nächsten Plätze des ersten Ranges hinzugenommen wurden. Der dicht dahinter sich befindende Opernsaal ist festlich dekorirt und wird durch drei Kronleuchter erhellt, um während der Zwischenakte zur Aufnahme der hohen Gäste zu dienen. — Zu der glänzenden Tafel, welche Se. Maj. der König den hier versammelten Unionsfürsten in den Staatszimmern des königl. Schloßes am Himmelsahris- tage gab, waren gegen 500 Personen geladen. Se. Majestät der König brachte während der Tafel einen Toast auf die Unionsfürstcn aus, in deren Namen darauf der Kurfürst von Hessen-Kassel auf das Wohl Sr. Maj. des Königs seinen Pokal erhob. — Zn dem üblichen Kirchengcbct, welches vorgestern in allen Kirchen, während des Gottesdienstes abgelesen wurde, war auch des glücklichen Erfolges der von den Unionsfürstcn hier jetzt abzuhaltenden Berathungen gedacht. — Se. königl. Hob. der Prinz von Preußen wohnte vorgestern Vormittag dem vom Prediger Büchsel in tcr Malthäikirche abgc- haltenen Gottesdienste mit dem Ministerpräsidenten Grafen v. Brandenburg bei.
Berlin, 11- Mai. Der N. Pr. Zeitung entnehmen wir die Notiz über folgenden Zwischenfall in den Kongreß- Verhandlungen : Die gestrige Konferenz der preußischen Minister und der Bevollmächtigten der Unionsfürsten war auf 6'/2 Uhr anberaumt, konnte jedoch erst drei Viertelstunden