— 355 —
sten Begeisterten hatten im Abglanze des Volksaufblitzes den Purpur des Kaisermantels erblich, der sich im Nu über ganz Germanien zauberhaft ausbreiten sollte und wurden enttäuscht, als sie de Bewegung verdüstert im schwarzen Heckermantel entfliehen sahen. Darum regt sich jetzt eine gewisse Bitterkeit und Verbissenheit, und ergrimmt äußert man sieb über den guten Martin in Erfurt, der dem armen deutschen ^elfe nur einen Fetzen zuwerfen wolle, wodurch es weder Schutz vor Stürmen der Zeit, noch eine Zierde bei öffentlichem Auftreten gewinnen könne. Hoffen wir von der Zukunft, auch diese Widersacher werden einmal zur Einsicht kommen, daß mit all' ihren Wünschen und aufrichtigen deutschen Gesinnungen, weder Oesterreich, noch Baiern mit seiner Sonderpolilik erobert werden könne. Wir wollen deßhalb nicht verzweifeln und uns nicht lieber den alten Bundestag zurück- wümchcn, wie wir mit Bedauern laut aussprechen hörten, als den eben projektirten Bundesstaat unter einem kräftigen Oberhaupte mit Staaten- und Volkshaus ins Leben treten zu sehen. Nur politische Hypochondrie kann einen solchen Wunsch gebären. (Nach eingetroffenen Nachrichten sollen die Fuldaer Wahlen, ungeachtet der besonders aufgebotenen Einflüsse, unerwartet gut von Statten gegangen sein.)
Berlin, 17. Febr. Aus guter Quelle die Nachricht, daß Oesterreich den preußischen Gründen gegen die Kompetenz der Bundcskommisfion zu der ZoUeinigungsfrage und den betreffenden vorbereitenden Maßregeln volle Rechnung zu tragen beginnt. Herr v. Bruck soll sich sehr einlenkend darüber vernehmen lassen, und es wird wohl bald eine Einigung über die anderweite formelle Behandlung der Frage erzielt werden. Inzwischen ist der Inhalt der österreichischen Denkschrift Gegenstand der Erörterung in den verschiedenen Abtheilungen unserer Ministerien. Trotz der DienstwiUigkeit des Herrn v. d. Pforkten, seine Verfassungsprojekte nach den Wünschen deS L k. Kabinets beliebig zu modificiren, fährt man in Wien doch fort, eine vorwiegende Neigung für ken einmal durch das Interim eingeführten Dualismus zu bewahren, weßhalb die diplomatische Thätigkeit ker vier königlichen Höfe mit einiger Bcsorglichfeit vorzüglich gegen eine mögliche Verlängerung des Interims gerichtet zu sein und überkicß unter der Hand eine Revision der Bunkeögesetzgebung und kes Bundesrechtes vorzubereilen scheint. Eben so ist wegen einer formellen Verlängerung des Waffenstillstandes beim hiesigen Kabinett noch nicht einmal direkt angefragt worden , viel weniger also von hier aus eine Antwort ergangen. Es steht aber fest, wie ich Ihnen dieß auch bereits schrieb, daß ohne Einführung eines befriedigenden Interimistikums in die Herzogtbümer an eine solche Verlängerung hier nicht gedacht wird. (K. 3 )
Berlin, 19. Februar. Die zweite Kammer beschäftigte sich in ihrer heutigen Sitzung zunächst mit der fortgesetzten Berathung der Gemeindeordnung. Dieselbe beginnt mit Tit. VII., die AusführungS- und Uebergangsbestimmungen enthaltend. — Die Berathung wird beendet, und die Abstimmung über das ganze Gesetz auf morgen angesetzt. Abg. Bauer erstattet Bericht über den Gesetzentwurf, einige Ergänzungen und Abänkerungen der Gemcinheitötheilungs-Verorknung betreffend. Die Kammer genehmigt die Vorlage in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der ersten Kammer. Die Kammer geht hierauf zu dem folgenden Punkt der Tagesordnung über, zu dem Bericht über die von der ersten Kammer beschlossenen Abänkerungen kes Ablösungsgesetzes. Ueber ken gemachten Zusatz, betreffend die Eigenthumsverleihung in Oberschlesien, erhebt sich eine Debatte. Die Kommission schlägt vor, in diesem Punkte die Genehmigung zu versagen. In namentlicher Abstimmung wird dieser Antrag mit 212 gegen 19 Stimmen angenommen und der Zusatz der ersten Kammer verworfen.
Berlin, 19. Februar. In der heutigen Abendsitzung der zweiten Kammer wurde über den Bericht der Finanz- und Budgetkommission berathen. Zu dem Etat der öffentlichen Schuld hatte der Ausschuß den Antrag gestellt: Daß „zur jährlichen Verzinsung und etatsmäßigen Tilgung der Staatsschulden außer den eingehenden Revenuen der Domänen und
Forsten alljährlich Eine Million Thaler aus den Domänen- VeräußerungSgeldern verwendet und das alsdann noch Fehlende aus den Salzdcbitsüberschüsskn gedeckt werde, daß aber, wenn Veräußerungen oder Ablösungen zum größeren Betrage Statt sinken, ker dadurch erzielte Mehrbetrag zur 'außerordentlichen Schuldentilgung verwendet werde." Abg. Camphausen erklärt sich gegen den Antrag, weil kie Domänen um so mehr zur Sicherheit der Staatsgläubiger ausreichten, als durch Tilgung von 38 Millionen Staatsschulden die Deckung sich um eben so viel gemehrt hätte. Bei namentlicher Abstimmung ward der Antrag mit 141 gegen 109 Stimmen abgelehnt. Der Ausgabeetat für die öffentliche Schuld schließt für 1849 mit 7,549,200, für 1850 mit 7,522,000 Thlr. ab. Die gesummte Staatsschuld beträgt jetzt 132,778,568 Thlr.; alle im Ausland kontrahirten Schulden sind längst getilgt; die ursprünglich sehr zahlreichen Gattungen von Staatsschuldscheinkn sind jetzt auf sechs reducirt. Bei dem Abschnitt von der verzinlichen Staatsschuld beantragt der Ausschuß: „daß mit rem nächsten Etat ein Tilgungsplan der freiwilligen Anleihe von 15 Millionen Tbaler vorgelegt und eine entsprechende Summe auf den Etat gebracht werde". Der Finanzminister erklärt sich damit einverstanden. Abg. Wegner wünscht, daß dann in den öffentlichen Blättern die bevorstehende Rückzahlung bekannt gemacht werde. Dieser Antrag ward angenommen. Schließlich ward die Ausgabe für 1849 mit 7,549,200 Thlr., für 1850 mit 7,501,531 Tblr. anerkannt. - Die Kammer ging darauf zum Budgetbericht über die Bergwerks-, Hütten- uud Salinenverwaltung ic. über. Nach einem längeren Streit über die Frage, ob die Gruben- und Hüttenwerke einen Gewinn über die Zinsen des Anlagekapitals abwerfen oder nicht, beschloß die Kammer: „in Erwägung, daß nach den Eröffnungen des Handelsministers, bei sich karbietender Gelegenheit solche fiskalische Werke und Hüttenwerke, bei denen dieß ohne Nachtheil geschehen kann, veräußert werden sollen, zur Tagesordnung überzugehen."
Berlin, 19. Febr. Die Konst. Korresp. enthält Folgendes : Der Verwaltungsrath wird seine Sitzungen in Berlin am 10. März schließen, eine fünftägige Pause eintreten lassen, und demnach am 15. März seine Berathungen in Erfurt fortsetzen. Dem Vernehmen nach wird in wenigen Wochen die schon vielfach besprochene Verlegung der neuorgani- sirten badischen Truppen nach der Mark und nach Pommern in Ausführung gebracht werden, wo für dieselben mehrere Städte als Garnisonsortt bestimmt sind. Die in einigen Blättern in Aussicht gestellte Verlegung eines Theiles derselben nach Hamburg ist unbegründet. — Am vergangenen Sonntage hat im Sitzungssaale des Kriegsministeriums die Vereidigung sämmtlicher Beamten desselben im Beisein keS Kriegsministers Statt gefunden. — Das neuerdings immer wieder auftauchende Gerücht von dem baldigen Rücktritt deS Kriegsministers v. Strotba, welches in der Ablehnung ker Kandidatur für das Volkshaus kes Erfurter Parlaments neue Nahrung gesunken zu haben scheint, bestätigt sich nicht.
Berlin, 19. Februar. Gestern war das Gerücht von einer neuen russischen Note hier verbreitet, wonach das russi- sche Kabinet sehr ernst gegen das Erfurter Parlament prote- stirt hätte. Demokratische Blätter wissen sogar Genaueres von dieser Note, besonders, daß darin auf ein in Galizien zu vereinigendes Truppenkorps als eventuelle Unterstützung für die österreichischen Truppen in Böhmen hingewiesen wäre. — Wir dürfen versichern, daß kiese Gerüchte auf keinerlei Art Begrünkung beruhen. (D-
Elberfeld, 18. Febr. Bei der vorgenommenen Neuwahl in Unna ist ker Hankelsminister v. d. Heykt zum De- putirten nach Erfurt erwählt worden. (Elberf. Z.)
Dresden, 19. Febr. Erste Kammer. Die Verhandlungen der gestrigen Sitzung über das deutsche Verfaüungs- werk wurden vom Referenten, Viccpräsikenten Schenk, mit der Erklärung eröffnet, daß der Ausschuß, ohne von der Kammer gerade vsficicll dazu ermächtigt worden zu sein, dennoch für ersprießlich erachtet habe, rücksichtlich des Metzlerschen An-