Neue Hessische Zeitung.

a» ns. Sonntag, den 22. October. 1S4S«

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Die Volksversammlungen in Kassel, das Volks- comite und das Volk.

Die Volksversammlungen in Kassel und die Erfahrungen, welche man in diesen Versammlungen gemacht hat, bieten auch für entferntere Kreise einen so reichen Stoff der wichtigsten, und weit über das blos örtliche Interesse hinaus gehenden Betrach­tungen dar, daß wir es nicht unterlassen dürfen, ihrer mit einigen Worten zu gedenken.

Kassel ist eine der wenigen Städte, welche das in den März­tagen errungene Gut der freien Vereinigung sofort in dem wei­testen Umfange nutzbar zu machen strebte. Die Bürger von Kassel unternahmen es im Mai, das Institut der allgemeinen Volksversammlungen ins Leben zu rufen, deren Verhandlungen und Beschlüsse nicht als das Ergebniß einseitiger Bestrebungen, nicht als das Produkt beliebiger Privatunternehmung, sondern als der wahrhaftige Ausdruck der öffentlichen Meinung gelten sollten. Es ward ein Volkscomito von Allen gewählt und mit der Leitung der Verhandlungen, sowie mit der Ausführung der Beschlüsse beauftragt; eine Geschäftsordnung ward ihm gegeben, vermittelst deren eine geordnete und würdige Verhandlung möglich gemacht werde.

Es lag in diesem Unternehmen ohne Zweifel ein gutes Zeug­niß für die hohe Achtung, welche die Bevölkerung Kassels vor dem unschätzbaren Gute der Assoriationsfreiheit hegte. Denn es kam ihr darauf au, nicht blos jedem Einzelnen die Möglichkeit der erfolgreichen öffentlichen Meinungsäußerung, sondern auch ihrer Gesammtheit ein für alle Mal das moralische Gewicht zu sichern, welches Privat - Versammlungen immerdar bestritten werden kann.

Zu gleicher Zeit mußte man aber auch in der Gründung jenes Instituts ein erfreuliches Zeichen von Selbstvertrauen er­blicken, welches die Bürger in ihre eigene politische Tüchtigkeit setzten. Man hielt sich für fähig, in großen Massen geordnet zu verhandeln, und mit der ernsten nachhaltigen Kraft, ohne die es keine freien Bürger und keinen freien Staat giebt, jeder Unord­nung, jeder Zuchtlosigkeit zli steuern. Man hielt sich für fähig, da wo es keine Polizei giebt und geben darf, und wo sie doch nöthiger ist als irgend wo, selbst Polizei zu üben. Man hielt sich endlich für fähig, da mit der Kraft der eigenen Ueberzeugung aufzutreten und lebendig mitzuwirken zum allgemeinen Wohl nach bestem Wissen und Gewissen, wo nur zu leicht und nur zu oft falsche Bestrebungen und schlechte Mittel dem Wohle des Vaterlandes entgegen treten.

Es ist wahr, die Aufgabe, welche sich die Kasselschen Bürger damit steckten, war groß und ihre stete Erfüllung war nicht leicht; aber durch die erlangte Associationsfreiheit war sie nothwendig ge­worden, doppelt nothwendig in dieser in ihren Tiefen unter­wühlten Zeit; sie schien ein Damm zu sein, der die wüste Flut, welche Gutes und Schlechtes gleichmäßig mit sich führt, zum ge­ordneten, fruchtbaren Strome umwandeln konnte.

In diesem Sinne haben wir das Institut der Volksversamm­lungen als einen Probirstein für diepolitische Befähigung des Vol­kes betrachtet. Und da wir gern glaubten, daß dem Beginne auch der Fortgang und das Ende entsprechen werde, haben wir den guten Anfang mit Freuden begrüßt.

Sechs Monate sind seitdem verflossen, wir haben Gelegenheit gehabt den Verlauf und leider auch das vorläufige Ende der Volksversammlungen zu betrachten, und mit Betrübniß müssen wir uns jetzt sagen, daß es den gehegten Erwartungen sehr schlecht oder gar nicht entsprochen hat.

Schon nach den ersten Versammlungen erkaltete die Theil­

nahme des größten Theiles der Einwohnerschaft. Gerade diejeni­gen, welche vorzugsweise berufen wären, sich dem öffentlichen Leben zu widmen, blieben aus oder verhielten sich, wenn sie kamen mit apathischer Gleichgültigkeit gegen Alles, was da vorging.

Man überließ die Volksversammlung jenen Bestandtheilen einer großstädtischen Bevölkerung, welche sich überall den erwünsch­ten Tummelplatz des Uebermuthes sucht und ihn leider in der Volksversammlung fand. Man ließ die heiligste Stätte des Bürgers zum Schauplatz jeglichen Tumultes herabwürdigen. Alle Anstrengungen des Comitö's, Ordnung und Würde in diese Versammlungen zu bringen, blieben ohne Unterstützung, fast jeder Paragraph der Geschäftsordnung ward verletzt, und es ist endlich dahin gekommen, daß Redner und Comitsmitglieder auf der Tribüne insultirt wurden.

Daß unter diesen Umständen, wo man nicht einmal den Muth hatte, für die allen Parteien gleich heilige Ordnung einzustehen, von einer vernünftigen Diskussion und von der selbstständigen Verfechtung der Meinungen keine Rede sein konnte, versteht sich ganz von selbst. Es ist auch eigentlich in den letzten Monaten zu keinem Meinungsstreit in diesen Volksversammlungen gekom­men und man könnte hieraus den beruhigenden Schluß ziehen, als habe keine Meinungsverschiedenheit bestanden. Leider verhält es sich anders. Beschlüsse sind gefaßt und im ei g en t l ich e n Sinne aufgedrungen worden, welche weder in ihrem Inhalt noch in ihrer Form gebilligt werden durften. Niemand hat es gewagt, sie mit Nachdruck zu bekämpfen.

Wenn im Streite der Prinzipien sich Parteien bilden und besiegen, so werden wir am allerwenigsten darin etwas Ungehö­riges finden. Gerade dies scheint uns im Gegentheile in der Natur politischer Versammlungen zu liegen. Auch würden wir am weitesten davon entfernt sein, wegen des Sieges einer Partei, die unsern Ansichten etwa nicht entspricht, der Volksversammlung und ihren Mitgliedern irgend einen Vorwurf zu machen. Wir ehren jede Partei, wir halten die Parteien für nothwendig und werden den Tag segnen, wo es deren in Deutschland gibt, mit welchen sich streiten läßt. Aber eine traurige, eine schimpfliche Erscheinung ist es uns, wenn man ohne Widerspruch sich an eine tyrannische Minderheit gefangen gibt, welche nicht einmal den Anspruch einer politischen Gegnerschaft erheben darf.

Nicht daß sich die Kasselsche Volksversammlung von Leuten tyrannisiren ließ, die sich Demokraten nennen, finden wir bedauer­lich, sondern, daß sie sich überhaupt tyrannisiren ließ.

Das Volkscomito von Kassel hat sich endlich, nachdem es Monate lang von seinen Wählern verlassen war, zum Rücktritte entschlossen. Den nächsten Anstoß mußte eine ihm angemuthete Sturmpetition geben. Diese Sturmpetition war ungesetzlich; und wäre sie es nicht gewesen, so ist sie jedenfalls eines derjenigen Mittel, mit denen ein Volk nicht spielen soll, wenn es noch etwas auf die Sicherheit und wahrhafte Freiheit des Staats­lebens hält. Es würde selbst dann mehr als Frevel gewesen sein, wenn das zur Gewissenhaftigkeit verpflichtete Volkscomitè sich an die Spitze einer Sturmpetition gestellt hätte wegen zweier Ge­setze, welche notorisch bereits den Vertretern des Volkes zur Prü­fung vorgelegt waren. Oder sollte sich das Volkscomite etwa dazu hergeben, nach Art der Barbös und Blanqui den Volksver­tretern vermittelst Sturmpetitionen Gesetze vorzuschreiben.

Das Volkscomite ist zurückgetreten, weil es aus monatelangen Leiden die Erfahrung geschöpft hatte, daß entweder die Einwohner­schaft Kassels überhaupt kein Interesse mehr habe an den Volksver­sammlungen — und dann war seine Thätigkeit überflüssig — oder daß es das Vertrauen der Wähler verloren habe: und dann gebot die Ehre, zurückzutreten. So schmerzlich und unverdient