Es werde aller Geschicklichkeit Ehamberlains bedürfen, um bie deutsch-fran zöfisch eii "Miemungsverschiedenhe'i-eu zu über­brücken. Der diplomatische Berichterstatter des Dailg Telegr. schreibt, Sie deutsche Note werde als aussichtsreiche Verhand lungsgrumdlag-e -angesehen-, aber die einschneidenden Gegenfor- derun-gen B-ri-ands drohten einen Stilist anb herbei znführsn. Baldw-in und feine Kollegen beabsichtigten, eine sehr feste Hal­tung gegenüber -allen übertriebenen u. gefährlichen Horderungen der in 3rage kommenden Parteien einzunehm-en. Segliches in Aussicht genommene Schicdsgeri chisgstem müfje, wenn Groß- britannien es -ann-ehmen solle, die Gewähr bieten, daß es zum Sriecen und -nicht zum Kriege -führe, und zwar 'm Gssta-!t eines Sanierung spross es der vom Völkerbund mit vollkommen -un­parteiischer Parität geleitet -werde.

Die Beratung der Zollvorlage.

Berüu, 25. öuli. Sm Handelspolitischen Ausschuß des Reichstages wurde heu-te die Ei-n-zelberatung bei den Positionen Getreide, Mehl usw. fortgesetzt. Bon Regierungsseite wurde erklärt, daß die Hollschutzspanne für Malz von 50 Pfg. der Bor kri-egszeit -aus handelspolitischen Gründen auf 2.50 Mark Ha­be -erhöht werden mlüffen. Als Einfuhrländer für Malz kamen insbesondere in 3rage die Tschechoslowakei, Elsaß-Lothrmgon,

Belgien -und auch Amerika. Namentlich für die Tschechoslo- wakei brauche man den Malz selbst als Kompensationsobjekt. Nach Ablehnung aller Abänderungsanträge der Demokraten, Gozialdemokraten und Kommunisten wurde die Einzelberatung über die erste Gruppe der Agrarzölle geschlossen. Annahme fand -mit den Stimmen der Regierungsparteien ein Antrag Hor facher (B. Vpt.), der den Kompromißzoll -für Mais von 5.30 auf 6.80 Mark erhöht. Dagegen verfiel der Ablehnung der Antrag Schlack (3.), den Mehl zoll auf 7.50 Mark herabzusetzen sodaß es hier bei dem Kompromißvorschlag von 8 Mark bleibt.

Sm übrigen blieb es bei den Kompromißa-ntragen. Ueber den Ermächtigungsantrag wurde aber noch nicht abgestimmt. _

Sn der Abstimmung selbst stimmten die Sozialdemokraten für mäßige Getreidezölle, die sie aber bis zum 31. Suli 1927, dem Termin des Inkrafttretens der Hollvorlage gelten lassen woll­ten, während die -angenommene Kompromißfassung die mäßigen Getreidezölle vorläufig nur bis zum 31. März 1926 aufrecht­erhalten will. Die Demokraten stimmten für die vorges-chlage- nen -mäßigen -Getreidezölle unb außerdem für den sozialdemokra­tischen Antrag, diese Hölle bis zum 31. Suli 1927 zu belassen. Sie stimmten gegen alle Huttermittelzölle und für die Herabsetz­ung des Maiszolles.

Nach den Abstimmungen gab der Vertreter des Reichs- minister-iuMs des F-nn-ern zu dem vorläufigen Antrag der Kom promißpartsien, die Regierung zu ermächtigen, im Falle eines dringenden wirtschaftlichen Bedürfnisses mit Hustimmung des Reichsrates und eines Ausschusses des Reichstages, die Hölle für zollpflichtige Waren zu ändern -oder aufzuhsben und nach dem Holltarifgesetz freie Waren mit Eingangszöllen zu belegen, folgende Erklärung ab:

„Die Frage, unter wel-chM Voraussetzungen ein

Ermächtigungsgesetz

vcrfassuugsändevnd ist, hat Reichsrogierun-g, Reichstag und Röichsrot schon wiederholt beschäftigt Die Reichsregisrung hat -in ständiger Praxis den Standpunkt eingenommen, daß die Ermächtigung auch -dann, wenn es sich -um wirtschaftlich -außer­ordentlich bedeutende Zragen -handelt, im Sinne der gewöhn­lichen Gesetzgebung ausgesprochen werden kann, wenn sie sich auf -einzelne abgegrenjte Gebiete beschränkt. Das Reichsge­richt hat sowohl in den Hi-vilsenaten wie 'm dm Strafsenaten bei seinen Entscheidungen den gleichen Standpunkt eingenommen

und ^darauf hingewies-en, daß 'ebenso bie Rechtslage nach der alten Reichsverfasfung war und daß die Absicht, in dieser-Hin­

sicht -eine AendeM-ng eintreten zu -lassen, sich aus der neuen Reichsverfassung nicht entnehmen läßt. Go -hat die Reichsre- gierung die weitgehende Ermächtigung im Rotgesetz vom 2. Februar 1923 nicht als verfassungsändernd betrachtet. Auf ■ denselben Standpunkt Habm sich auch der Reichstag -und das Reichsgericht gestellt. Wenn das spätere Ermächtigungsge­setz vom 13. Oktober 1923 verfasfungsändernd war, so ergab sich dies daraus, daß darin die Ermächtigung 'erteilt wurde, von den Grundrechten der Reichsverfassung abzuweichen. Das letzte weitgehende Ermächtigungsgesetz vom 8. März 1923 ent­hielt keinerlei Spezialisierung. Es ist als verfassnugsändsrnd angesehen und das Vorhandensein der erforderlichen Hweidrit- telmehrheit im Reichstag föstgestellt worden. Nach diesen Grundsätzen kann eine Ermächtigung, wie sie im Kompromiß- antrag enthalten .ist, im Wege der einfachen GesetzgöbmAg aus­gesprochen werden, denn die Ermächtigung -ist sachlich be­schränkt auf Angelegenheiten aus dem -Geschäftsbereich nur ei­nes der Reichsminister und auch -hier nur auf eine bestimmte

Materie. So wichtig die Materie Volkswirtscha-ftl-ich -ist, -ist Jie doch juristisch scharf -abgegrenzt. Die Reichsreg-ierung würde, wenn fi-e eine andere Stellung eimiähme, von -der ständigen Auf fafsung der ReichsregieM-ng und Rechtsprechung des Reichsta­ges akw-eichsn.

Gegen diese Erklärung -wandte sich zunächst Abg. Dr. Levi (Soz.) Er vertrat nach wie vor -den Stand,pu-nktz daß es sich bei dem KomproMißantrag um einen oerfafjungsänbernben' An­trag handelt, der nur mit Hwoidrittelm-ehrhsiti AM-ahme finden könne wie jede Berfaffu-ngsänd-evung.

Abg. Dr. Rosenberg (K.) u-ntsrstützt diese Auffassung. Er nannte es -eine hahnebüchene Logik, wenn der Regierungs- oertreter hervobhebe, daß eine Verfassungsänderung nicht vor- iliege, weil nur ein Re-ichsmi-nist-erium oon ber Ermächtigung be­troffen werde. Es hanidol-e sich um einen glatten Rechtsbruch, wenn man der Ansicht sei, ber Kompromißa-ntrag sei nicht ver- fass-ungsändeM.

Abg. Dietrich-Va-d-en (D.) -erklräte: Sachlich stehen wir nur auf dem Stain-dpunkt, daß die Reg-erunig nicht ermächtigt werden soll Hollsätze auf bisherige zollfreie W-ar-m emzu-führ-e-n. Soweit es sich um Holl-ermäß-i-gung-rn hobeln solle, würden wir mitgehen; das hat aber mit der Frage der -Hweidvittelmohrheit an sich -nichts -zu tun. Der Reichstag -kann ein Recht, bas -ihm übertragen ist, als Gesetzg-ebungsrat nicht auf Vollzu-gs-B-ehör- dm übertragen. Mir halten auch eine Hwe-idrittelmchvhsit- zur Ermächtigung für erforderlich.

Mas leistet das Seutsche Reich für seine KriegSdeschâ-tgten?

Der dein Reichstage vorliegende Gesetzentwurf zur Ab- anderung des Voichsvechorgun-gsgesetzes vers-ucht, im finan­ziellen Rahmen der vom Reichsfinanzminist-er äußerst zug-e- standenen Summe von 150 Millionen Mark eine Ausbesserung der Rentenbezüge der Kriegsbeschädigten und KriegLhinterbüe- denen wirksam werden zu lassen. Gegen diese erneut unzuläng­liche Regelung wird seitens der Älteressenverbände der Kriegs opfer Sturm gelaufen und der Meinung entgegengetreten, daß die Renten ein erträgliches Leben sichern. Sn seiner Verbunds Zeitschrift stellt der Relchsverlwud Deutscher Kriegsbeschädigter und Kriegcrhinterbliebcner unter Verwendung statistischen Ma­terials des Internationalen Arbeitsamtes des Völkerbundes über die Versorgung der Kriegsopfer anderer Länder Hahlen- beUpiele zusammen, die auf der allgemeinen Basis des Gold­franken die Rückständigkeit der deutschen Versorgung unter Be ^is stellen. Nachstehend bringen wir einige dieser Hahlen-:

dährliche Rente des bnverbsuufähigeu, ledig. Kriegsbeschädigten

Deutschland

Belgien .

Frankreich England .

Kanada .

Amerika .

. 932,-

. 1825,20 . 1436,40 . 2620,— . 4680,— . 6240,—

Jährliche Reste eines ledige« Kriegsbeschädigten,

50 Prozent erwerbgemindert:

Deutschland........

Belgien.........

Frankreich........

England.........

Kanada .........

Amerika.........

245,25 702,- '583,20 1310,— 2340,— 3120.-

Man könnte versucht sein, zu argumentiere«, daß die deut­sche Versorgung nicht im Vergleich zu derjenigen der soge­nannten Siegc'rstaaten- gebracht werden könne, aber auch in Ös­terreich erhält der völlig erwerbsunfähige Kriegslnvalide eins Sahresrente vo-M' 1051,20 Zr., außerdem aber in weit gezogenem Rahmen eine jälvliche Pflegezulage von 1 734,50 Fr.

Das erhellt, Haß die deutschen Kriegsopfer ein Recht- ha­lben, eine bessere 'Rentenversorgung M fordern und daß bei gutem" Willen auch die Finanzlage des Reiches eine Mehrbe­lastung des Etats zw diesem hehren Arneck vertragen würde.

Aus der TagesgMiKte.

Die deutsch«« Optanten in Poles.

wb. Berlin, 25. Suli. Hur Bertreibunx der beufjehen Op^ tanten aus Polen erfährt der „Derli-ner Wkalanzeig-er": Nach dem Schiedsspruch des internationalen Schiedsgerichts war E m bie Hand der beid-erseA^ge'ir Regierun-gen -gegöbsn, -eine Auf- ' ; focderung zur Answandevu-ng zu -erlassen1 oder:nicht. Erst nach­dem die -polnische Regierung von dem Schiedsspruch rücksichts­los Gebrauch -gemacht hatte, hat die deutsche Regierung als Abe wehrmaßnahme den polnischen: Optanten Irs Deutschland bür Aufforderung zugestellt, Deutschland zu ver-lafseu. Die polni­sche Regierung -hatte die Ausweisungsb-eföhle den -dou-tschen Op­tanten in Polen schon vor mehreren Mona hin zugestellt. Die- Abwondevun-g selbst ist an bestimmte Termine geterben. Die be­sitzlosen Optanten müssen Polen am 1. AugM' verlassen, die im F estungSbezirken wohnenden Optanten folgen am 1. Rovem-bs« und die mit -größerem Grundbesitz bis 1. A-ug-ust nächsten:

Sahres.

Reue Moor- v«d HeidebrärrSe.

mb. Hamburg, 25. Soli. Wie das „H-ar-Lurger Hremdc-^- blatt“ aus Stabe meldet, ist in dem großen Moo-rMlän-d-e ber Meckelstedt ein Moorbrand au-sg-ebrochen. Das Seuer bret-- tete sich mit rasender -Ges-chw-i-ndigkeit -nach Osten aus -und Ikonen tc nur unter großen Schwierigkeiten aufgehalten werden. Da außer dem fertigen Torf auch Getreidefelder' abgebrannt sind, ist der Schaden beträchtlich. Bei- Rotsnlburg -entstand auf ei­ner Fläche von etwa 25 Morgen ein Heidirbra-nd, der -sbW- faüs bald eingedämmt werben -konnte.

mb. Stanksurf a. M., 27. Snli. Die 00m Mitteleurcpäi- tchenReisebüro ausgegebenen Eis e-nbahn-fahr§cheine für die- Strecken Köln—Mainz, Koblenz—Köln, Koblenz—St. Goar, Ehren-breitste in—St. Goarshausen, Bingen—Mainz und Bi-n- gen—St. Goarshausen -find mit sofortige Wirkung auch für ois Dampfer der Köln--DUeldorfer Rhel-nsch-iffahrtsaesell- schaft gegen Höhlung der Tarifmäßigen Z-uschläge-n gültig

mb. Mannheim, 27. Smlk Gestern abend sind die- b-ei-deü Malevgehi-lfen Emil Schaul aus Mainz und Hermann SchmÄtt aus Düsseldorf im Neckar -unterhalb der Sungbufchferucke -er» trunken. Die Beiden hatten in einem Ruderboot eike Spa­zierfahrt unternommen und fielen beim Platzwechsel ms Wasser. Trotz der -durch Augenzeugen unternommene Rettungsversuche sinh die beiden jungen Leute ertrunken. Die Leichen kannten -noch nicht geborgen werden.

mb. Baden-Baden, 27. Suli. Der am vergangensn Don­nerstag schwer verletzte Dr. med. Kröher aus Westfalen ist seinen Verletzungm im Krankenhause in Vaden-Vaden- er­legen.

wb. Heinsberg, 27. Suli. telef. Sn den Stallungen des Produkt-en'händlers Hluthgra-f brach, anscheinend infolge Kurz­schlusses, Feuer aus, bas das -ganze Besttztum in Asche -legte., Auch das Getreide-lager und ein in einem -Schupen unt ergeb rath - tes Lastauto verbrannten. Der Schaden ist sehr bet-rächtlich. wb. Duisburg, 27. Suli. telef. Sn den Eise-nbahnwerkstät- ten des Bahnhofes Wedau geriet -de-r Werkführer Diesgen aus Mühlheim (Ruhr) zwischen die Puffer zweier Eisenbahnwa- gen und wurde sofort tiotgedrückt.

- wb. Godesberg, 27. Suli. telef. Der Semeinberat be- : schloß, einen -Teil der Kö-n-Wraße in Friedrich Ebert-Platz um- zuben-nen.

mb. Gchneidemühl, 2 g Auli. Hu -dem iWalÄräitd im Kv^',- Je Gchwerin-Warthe mibb noch gemâet, daß sich bas 5^ * das etwa ein Kilometer hinter der polnischen -Grenze ausgeb^ä chen ist, von Güdosten -nach Nord-weisten bei einer Breiten-auzlM dehuung von neun Kilometer mit unheim-l-icher Geschwi-ndieâ,^ U fort pflanzte. Da nicht igenügend Rettungsmannschaften r Stelle waren, mußte man sich- zun-ächst auf den -Schutz der L M drohten Hlaick-on beschräu-ke-n. Stark -geifährd-et war vor ■ das Dorf Kaza, fed-och ist nirgeubs ein Haus oder -Gehöh ® dergeb-ran-nt. An der BeikÄmpfung des Heuers betätigte hauptsächlich hervorragend die Landberg-cr iSchutzpolizei »„ ? f Löscharbeiten. Gegen 6 Uhr -abends kam der iWal-dbrachâ ^. ■lieh oon idem Dorfe Kaza zum Stehen-. Ein leichter Regâ W gegen 8 Uhr abends ei-nsetzte, trug viel dazu bei, die Gewch.» W Heuers zu brechen. Der Wa-!-dbraud war in der Haupts W Bod-enfsuer, teilweise jedoch -auch- -Gipfelfe-u-er. -Schon-unè Langhölzcr und Aufholz sind -ihm zuni Opfer gefallen. H Landsberger Schutzpolizei rückte nachts wieder -ab. ReichsDeh! hat -nicht eingegriffen. Die Reste des Heuers m erben -von- q|[k: -verfügbaren Kräften mit Spaten, Hacken -und Sa-nd zum G ligen Erlöschen gebracht.

Die Lage in Marokko.

wb. Paris, 27. Suili. Wie die „Ehioago Tribune“ aus % Aicha erfährt, sollen vers-ch-i-edene Stammeshäuptlinge im äst« liehen -französischen Frontabschnitt Boten mit Sriebensangek-E ton abgejaubt haben, in denen sie sich bereit finden, ihre Aaf 'fen zu übergeben und darum bitten, -ihre D-ö-rfer wieber in Best nehmen zu dürfen. Sie seien zu dem Aufstand -durch bis Dich un gen Abd -el Kvims -gezwungen worden, der geschworen -hach daß er sie als -aktive Verbündete der Seinbe betrachten mich - wenn sie -nicht seine Front verstärkten.

-wb. Paris, 27. Suli. Havas berichtet aus Fez: A-bgeseh« ( von einem -großen Vorstoß auf Ta fr-ant, über den heute füll berichtet wurde, herrscht auf der -ganzen Front Ruhe. Das $. biet des Ouergha-s zw-isch-e-n Ain-Aicha und Ke-!aa fei -gW. wärtig -vom Feinde frei. Die LNarsch-älle Pet-a-in unb LM^M '■hätten sich heute oonmittag von He-z -nach Rabat begeben. M -rend -ihres Aufenthaltes in Hez bätteu sie mit General A« ■ bie Lage besprochen und besonders die Frage, hinsichtlich te Reorga-n-!s-ati-on des Kommaudos, die sich aus der AnkwK bes neuen Oberkommanbierenben ergebe, geprüft.

Die Cage in Ehina.

wb. Paris, 27. Suli. Havas berichtet aus -Hongkong: w' Regierung, die Verwaltun-gsbehörde-n und die -gpoßen War«- -hâuser haben sich nicht ei-nschüchter-n -lassem Die Streikende die jetzt verlangten, wieder in -ihre alten- Posten eingestellt werden, habe man unter starker Herabsetzung der Löhne mb Streichung der Pension wieder angenommen.

Dir englischen Eisenbahner und der Vergarbeiterstreik.

wb. London, 27. Suli. Der Sekretär des englischen Eiser bahnevkundes-, -Gvamp, sagte in einer R-ed-e in- Woodford, a freue sich über den am Sonntabe-nd -gefaßten Besch-luß, -daß « Falle eines Streiks ber Bergleute keine Kohle befördert wer» den würde. Wenn am Sonnabend der Streik beginnen Ml, wetbe -eine -Minute später keine Kohle mehr b-efördert weâ Sollten die- Eis enb ettm er ro^m è»v, ^-j—.....j, ÄèM* zunehme-n, entlassen werben, so würden alle Eisenbahner sich â -ihnen solidarisch -erklären. — Der Präsident des Bergarbè 8 -Verbandes erklärte in einer Rede in Danfie-ld,' auch wenn ein 8 Streik keinen Erfolg habe, müsse man kämpfen.

zu kämpfen und zu verlieren, als auf einen Kampf -zu ve-rzi-chtw

Hur Verteidigung des Suezkauals.

wb. London, 27. Suli. Der „Daich -Expreß" zufolge 'bei ■ das Kom-ite des Reichsverte-idi-gun-gLa-ussch-usseL seinen Bericht - - über die ^ertoibigung des Suezkanais fertig-Mellt. Der Be­richt besagt, daß zum -Schutze des Kanals die Bei-beha-ltung einer anigemoffenen britischen Truppenmacht -in Kairo unentb-ehrlich | sei. Das Kabinett habe den Bericht gutgeheißen.

William Dennings Brgan gestorben.

, wb. Dagtou, 27. Suli. (Unlieb Preß). Der Hauptstrâr - im Kampfe gegen Darwin und der Haup-tvsrtreter der 2tote' ge gegen Scopes, William Sennings Brgan, ist heute im W - non 65 Fahren an einem Schlaganfall gestorben. B-rga»M im Laufe des Bormittags hier noch einen -Gott-eÄUenstè^ ten und darauf über ein -leichtes Unwohlsein geklagt. ^ K bem Mittagessen zog er sich auf sein Himmer znrnr^ wo 'M um 4 Uhr nachmittags ein Dienstmädch-en tot auf fand, d >. Kunbe v. d. Tode Brgans verbreitete sich wie ein Lauffeuer duiâ | Dagto-n und die benachbarten Ortschaften, durch die BW W «och am Samstag noch eine Rundreise gemacht hatte. Städtchen -ist wieder wie vor einigen Tagen -das Hiel zahl«' | !$er W-allfahrer, die Brgan-, -ihrem Vorkämpfer, die -letzte b -erweisen wollen. Aus allen Teilen des Landes treffen W# j tele-gram-W-e ein.

wb. Rewgork, 27. Suli. Der plötzliche Tod Brgav"^ ■ auf ein Herzl erd en zurückzuführen.

Aus Stadt und Land.

Hulda, den 28. Hulk 192:

Wettervoraussage für Dienstag.

W-en-i-g veränderte Temperaturen. Bei südwestlichen westlichen Winden noch vereinzelte Niederschläge.

Hamilionnachrichton aus Zulda. Am Dienstag, 28. y; begehen ihre Verm-ählun-g: Hr-äul-ei-n An-ng 5 chäfe r unb^ . K-ar-l H i 11enb rand. Verstorben: F-rau Agnes Sm®5'1' Jing Wwe. geb. Heß (71 Sahre alt).

Die Landesbibliothek muß mögen baulicher Arbeit-SN ^ 28. 7. bis 1. 8. -geschlossen ble-ibon.

Die Zahlung der Militärrenten für den Monat August N bet beim -hiesigen Postamt am 29. Suli statt. Die HölM^ sind von 8—12 «Uhr norm, und von 2^—5% Uhr na^m- öffnet. Um Zahlungen an Urtbefugte zu vermeiden, äst Empfa-ugnähm-e des Geldes bie Au-siweisnumme-rikarte vl>r?^ legen1.

Sm Neuen Theater beginnt mit Dienstag 28. Sufi die fühmng des äußerst spann enden Films öWor war der Vat-e^