Heftische Morgenzeitung
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Nummer 1II. Samstag, den 16. Mai 1925. 59. M Jahrgang.
Die große außenpoMifche Debatte im Reichstag am Dienstag.
Berlin, 15. Mai. (Sig. 2»formationsdienst.-Lelegr.) Wie wir erfahren, âd die große außenpolitische Aussprache, die für Dienstag 19. Mai angesetzt worden ist, durch sehr bedeutsame Erklärungen des Außenministers Dr. Stresemann über die Si- cherheits-, Räumungs- und Völkerbundsfrage eröffnet werden. Es handelt sich dabei um ein vollständig neues außenpolitisches Programm, das vom Aeichskabmett gemeinsam ausgearbeitet werden wird. Ls ist möglich, daß auch der Reichskanzler bei dieser Gelegenheit im Reichstag das Wort ergreifen wird.
Der Arbeitsplan des Reichstages.
wtb. Belrlin, 15. Mai. telef. Der Aettestenrat des Reichstages hat beschlossen, daß im Plenum des Reichstags Montag bis Mittwoch nächster Woche die Ltats des Auswärtigen, des Reichskanzlers und des Reichspräsidenten, beraten werden sollen. Verbunden damit wird die große politische Aussprache. Der Rest der nächsten Woche bleibt sitzungsfrei. 2u der Pfingstwoche soll am Montag der deutsch-spanische Handelsvertrag erledigt werden. Anschließend wird die Ltatberatung fortgesetzt und zwar soll bis einschließlich Donnerstag vor Pfing sleu Plenarsitzungen abgehalten werden. Die dann emtretende Pfingstpause wird bis 8. 2uni dauern. Die großen Sommer- seriell werden etwa am 8. oder 10. 2uli beginnen.
Sir Durchführung der Ruhr- und * Santtlousgebiets-Räumung.
Berlin, 15. Mai. (Sig. 2uformationsdieust.) Rach den in Berlin vorliegenden Mitteilungen des deutschen Botschafters in Paris Dr. von Hoesch kann mit einer pünktlichen Durchführung der Räumung des Ruhr- und Sanktiousgebietes gemäß den Londoner Abmachungen gerechnet werden. Wie wir hierzu erfahren, beabsichtigt die Reichsregierung, den Besatzungsmächten den Vorschlag zu machen, alsbald in gegenseitige Verhandlungen über die technische Durchführung der Räumungs- maßnahmen einzutreten. Aach deutscher Auffassung ist allerdings nicht wie von französischer Seite gemeldet wird, der 1, September, sondern der 16. August bet vertragsmäßige Termin, an dem die Räumung erfolgen muß 2mmerhiu ist es wahrscheinlich, daß die Zurücknahme der Truppen einige Lage in Anspruch nehmen wird.
Wechsel im Vorsitz des Auswertungs- Ausschusses.
wtb. Berlin, 15. Mai. telef. 2m Aufwertungsausschuß des Reichstages bildete die gestrige Kompromißverhandlnng zwischen den Regierungsparteien und dör Regierung den Mittelpunkt der Aussprache. Der bisherige Vorsitzende Abgeordnete Steiniger (Dtn.) hat den Vorsitz niedergelegt. Auf Vorschlag der deutschnationateu Fraktion wurde der Abgeordnete Philipp zum Vorsitzenden des Ausschußes gewählt.
Das Preußische Regierungsproblem.
Der Schwerpunkt der Innenpolitik liegt noch immer in der preußischen Reglerungsfrage. Erst wenn es gelungen sein wird, cie Gefahren dauernder Krisen in Preußen zu beseitigen unb ju einer Verständigung zwischen der Regierungskoalition und den Rechtsparteien zu gelangen, wird es möglich sein, auch im Reichstage zu einer wirklichen Annäherung zwischen der Mitte und der ächten zu kommen. Das Zentrum scheint dabei den Plan der Volksgemeinschaft noch immer im Auge zu haben.
. ,.er '^c preußische Negierungsfrage wird dauernd hinter verhandelt, ohne daß es bisher zu irgendwelchen offiziellen Orfprechungen unter den beteiligten Parteien gekommen wäre. Die gegenwärtige Situation stellt sich, wie wir von führenden Parlamentariern verschiedener Richtungen er- Wen, folgendermaßen dar: Das Zentrum ist zunächst der ^ die Negierungskrise durch die Ablehnung des 11 Kbnationalen Mißtrauensantrags im Landtag vorläufig er- strobi * *' dpch wird das Zentrum nach wie vor alle Be- zu erm9'? ^erstützen, die gegenwärtige Regierungsgrundlage offen n T' '^" Zeit ist dabei die Frage noch vollständig Fübrn» ’ 'die Regierung erweitert oder gar unter anderer wird ns "o . umgebildet werden müsse. Die Sosialdemokratie werden eme Verständigung auf andere Weise nicht erzielt fallen "der übel Braun als Ministerpräsidenten llen müssen, damit das angestrebte Kabinett unter bür
Sitzung des Zentrslvorsiandes der deutschen Bolksvartei.
Berlin, 15. Mai. sPriv.-Tel.) Der Zentralvorstand der Deutschen Volkspartei hält am 23. und 24. Mai eine Sitzung ab. Das erste Referat hält Reichstagsabgeordneter Dr. Most über das Lhema: „Der liberale Gedanke der Deutschen Volkspartei". Am Sonntag wird sich die Aussprache an zwei Referate anfchüeßen, die Reichsminister Dr. Stresemann über die politische Lage im Reich und Landtagsabgeordneter Dr. v. Lampe über die politische Lage in Preußen halten.
Ausfall des Schulunterrichts in Preußen am 20. Suni.
wtb. Berlin, 15. Mai. telef. Das preußische Staats- ministerium hat, wie der amtliche preußische Pressedienst mit- teilt, angeordnet, daß am 20. 2uni anläßlich der Sahrtausendfeier der Rheinlande der Schulunterricht im gesamten unbesetzten preußischen Gebiet ausfällt. 2m besetzten Gebiet wird der Ausfall des Unterrichts nach Maßgabe der Lokalen Festveranstaltungen geregelt.
Keine inlernllierte Konferenz.
wtb. Paris, 15. Mai. telef. Havas veröffentlicht folges- de Mitteilung: Man demonstriert in französischen diplomatischen Kreisen die Nachricht aus englischer Quelle, nach der es jur Regelung der Sicherheits- und Lutwaffumugsfrage notwendig Jein werde, eine interalliierte Konferenz abzuhalten, au der Deutschland teilwehme soll.
Ehamberluin demissioniert?
wtb. London, 15. Mai. telef. Die „Dailg News" bringt in unbestimmt gehaltener Form und an unauffälliger Stelle die Mitteilung, daß gestern Gerüchte im Umlauf waren, nach denen Staatssekretär Thamberlain zurückgetreten sei. Das Blatt bemerkt, wenn dies geschehen sollte, könnte es nur auf den Gesundheitszustand Lhamberlains, nicht aber auf politische Gründe zurückzuführen sein.
Verstärkung der Front der Franzosen in Marokko.
wtb. Paris, 15. Mai. tele. Wie der „Matin" meldet, werden in sehr kurzer Feit bedeutende Truppenkontingente aus allen französischen Garnisonen nach Marolcko abgehen.
gerlicher Führung zustande kommen kann. 2n einem solchen Salle würde man nichts dagegen einzuwenden haben, wenn Braun ein wichtiges Ministerium erhalten würde.
Obwohl man in Zentrumskreisen strengstes Stillschweigen bewahrt, verlautet doch mit Bestimmtheit, daß kein geringerer als der bei der Reichspräsidentenwahl vom 26. April unterlegene frühere Reichskanzler Marx erneut mit der Lösung des preußischen Regierungsproblems betraut werden soll. Die Deutsche Volkspartei ist jedenfalls bereit, sich für das Zustandekommen einer Regierung mit Einschluß der Deutschnationalen und der Sozialdemokraten mit allen Kräften einzusetzen. 2n den parlamentarischen Kreisen geht sogar, das Gerücht, die Deutsche Volkspartei werde gesondert vorgehen, wenn die an- gestrebte Lösung durch die Deutschnationalen vereitelt werden sollte. Dadurch ist der Eindruck entstanden, daß die Deutsche Volkspartei einen starken Druck auf die deutschnationalen Führer ausüben wolle, um sie zu bestimmen, die Bildung einer Regierung der Volksgemeinschaft zu ermöglichen. Zweifellos wird aber die Regelung der preußischen Regierungsfrage noch viel Zeit in Anspruch nehmen. Man rechnet nicht mehr damit, daß es schon in den nächsten Tagen zu einer Lösung kommt, da sowohl die Deutschnationalen als auch die Sozialdemokratie im gegenwärtigen Stadium der Dinge eine äußerst reservierte Haltung einnehmen.
Jas diplomatische Korps beim Reichspräsidenten
Der Reichspräsident hat am 14. Mai 12 Uhr mittags die Glückwünsche der hier beglaubigten fremden Missionschefs ent- gegengenommen. Hierbei hielt der Dogen des Diplomatischen Korps, der apostolische Nuntius Pacelli, in französischer Sprache eine eine Ansprache, die in der Übersetzung wie folgt lautet:
Das diplomatische Korps beim Reichspräsidenten.
Der Reichspräsident hat am 14. Mai 12 Uhr mittags die Glückwünsche der hier beglaubigten fremden Missionschefs entgegengenommen. Hierbea hielt der Dogen des Diplomatischen Korps der apostolische Nuntius Pacelli, in französischer Sprache eine Ansprache, die in der Uebersetzung wie folgt lautet:
„§err Reichspräsident!
Das diplomatische Korps ist hoch erfreut, heute sich um 2h- re Person vereinigen zu können, um dem neuen Reichspräsidenten seine aufrichtigen und ehrerbietigen Glückwünsche darzubringen. Mir hegen den Wunsch, daß unter 2hrer materiellen Wohlfahrt, ihre Arbeits- und Produkt ionsfähigkeit, sondern auch die Güter höherer Ordnung zur Blüte bringen möge, welche die sicherste Gewähr für Zivilisation und Fortschritt der menschlichen Gesellschaft bieten. Mir wünschen, daß unter ihrer höchsten Leitung der deutsche Staat auch nach außen hin seine Beziehungen zu den anderen Völkern festigen möge zum Besten der Welchefriedigung. Dann wird der glühende Wunsch aller edelmütigen Herzen erfüllt werden, die inmitten der Schwierigkeiten der Gegenwart danach streben, unter den Menschen den geistigen Frieden, den internationalen und sozialen Frieden durch das Walten der Liebe und der Gerechtigkeit begründet zu sehen. 2n diesem Sinne sei es dem, der es sich zur Ehre rechnet, heute das Mort an Sie zu richten, gestattet, die göttlichen Segnungen auf Sie, Herr Reichspräsident, und die deutsche Ration herabzuflehen."
Der Reichspräsident erwiderte mit folgenden Worten: Herr Nuntius!
Die Worte, die Eure Exzellenz im Namen des Diplomatischen Korps an mich als den vom deutschen Volke erwählten Reichspräsidenten zu richten die Güte hatten, erwidere ich mit Empfindungen aufrichtigen Dankes. Ss ist mir eine besondere Freude, die Glückwünsche zu vernehmen, denen das Diplomatische Korps in so ehrender und sympathischer Weise heute für meine Amtstätigkeit und für die Wohlfahrt des deutschen Volkes durch 2hren beredten Mund Ausdruck verleiht. Seien Sie versichert, Herr Runtius, daß ich die von 2hnen ausgesprochenen Gedanken der Entwicklung aller Elemente des menschlichen Fortschritts in vollem Maße würdige. Wer an die Spitze eines großen Volkes berufen ist, kann keinen höheren Wunsch kennen als den, fein Volk in Frieden und Gleichberechtigung an den Aufgaben der Welt Mitwirken zu sehen. Mit Eurer Exzellenz verkenne ich nicht die Schwierigkeiten, die sich auf diesem Wege vorfinden, aber ich lebe in der Hoffnung, daß sie nicht unüberwindlich sein werden. Was an mir liegt, auf die- sein hohen Platze zur Lösung der unserer Zeit gestellten Aufgaben beizutragen, das soll mit Ernst mit Gewissenhaftigkeit und mit aller Hingabe geschehen. Wenn alle Völker gleichen Willens sind, wird auch Gottes Segen, den Sie, Herr Nuntius für uns anrufen, der Welt nicht fehlen".
Hierauf zog der Reichspräsident den apostolischen Nuntius in ein Gespräch und nahm die Vorstellung der Botschafter, Ge- sandten und Geschäftsträger entgegen. Bei dem Empfang waren ^^ichskanzler Dr. Luther, Reichsminister des Auswärtigen Dr. Stresemann sowie die Staatssekretäre v. Schubert und Dr. Meißner zugegen.
Die Vorstellung der Staatssekretäre.
Des weiteren empfing am 14. Mai der Herr Reichspräsident die Staatssekretäre des Reichs. 2n ihrem Namen richtete Staatssekretär Dr. 2oel (Reichsjustizministerium) folgende Worte an den Herrn Reichspräsidenten:
„Herr Reichspräsident!
Namens der Staatssekretäre der Reichsministerien gestatte ich mir, 2hnen unsere ehrerbietigen Glückwünsche beim An- rut Öhres hohen Amtes auszusprechen. Es ist unser aufrichtiger Wunsch, daß es 2hnen, Herr Reichspräsident, beschieden lein möge, lange Sahre an der Spitze des Reiches zu dessen Wohl zu wirken. " ,
Die in den Staatssekretären der Reichsministerien vertre- ^'wmtenschaft des Reichs ist durch die Staatsumwälzung und die damit verbundene politische und wirtschaftliche llm- Uvmtung vor schwerste Aufgaben gestellt worden. Getreu ih- mi, großen Traditionen hat die Beamtenschaft in zäher, oft entsagungsvoller Arbeit alle Kraft darangesetzt ,das Reich vor der Auflösung zu bewahren und die staatliche Ordnung sicherzu- Itelien. Das parlamentarische System der neuen Reichsverfas- sung mit seinem naturgemäß häufigeren Wechsel in der poli-