des höheren Schulwesens und die Neugestaltung der Lehrer­bildung werde auf der Basis vom Landtage gutgeheißenen Maß nahmen erfolgen. Die Schule müsse den Geist echten Thristen- tums praktisch lebendig machen. Die Erziehung des Volkes sei im Sinne der Völkerversöhnung zu erstreben. Der Volks­gesundheit werde besondere Aufmerksamkeit zugöwendet werden. Die beste Form der ErwerbsIosenunterstUtzung sei die Arbeits­beschaffung. Die beschleunigte Einführung einer Arbeitslosen­versicherung werde die Staatsregierung auf bas nachdrücklichste unterstützen. Vorbedingung für die Ausführung dieser Pro­jekte sei die Aufrechterhaltung der staatlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung. Mit möglichst weitgehendem Wohlwollen werde die Frage der Gnadenerweise für diejenigen, die in der Vergan­genheit aus politischen Beweggründen gegend ie Strafgesetze verstoßen haben geprüft werden. Zur Gewährleistung der Ord­nung im ânnern gehöre die verfassungstreue Polizei, die wirt­schaftlich besser gestellt werden müsse. Der Miniestrpräsident richtete mit aller Entschiedenheit an alle Volkskreise die bringen de Bitte, abzulassen von dem unseligen inneren Streit, um den Bedrängnissen von auswärts möglichst geschlossenen Widerstand

■ entgegenzusetzen. Die vornehmste Pflicht der Staatsregierung bestehe darin, mit aller Entschiedenheit für den Schutz und die Beobachtung der bestehenden Staatsverfassung einzutreten. Sie werde das zu Recht bestehende Staatsgrundgesetz gegen jede wi­derrechtliche Verletzung zu verteidigen wissen. Sie rechne hier­bei auf die 'Unterstützung der gesamten Beamtenschaft. Bei der Zulassung zu Staatsämtern sei die persönliche Eignung, sowie die fachliche Tätigkeit und Erfahrung der Anwärter in erster Linie maßgebend. Dr. Marx schloß seine Ausführungen mit einem Appell, abzulassen von dem verderblichen inneren Streit.

Die Mitte des Hauses und die Sozialdemokraten brachten lebhafte Beifallskundgebungen für Marx aus, die Kommunisten zischten und auf der rechten Seite unterblieb jede Kundgebung.

Der Präsident stellte das Einverständnis des Hauses damit fest, daß nach einer einstündigen Sitzungspause die Besprechung

der Regierungserklärung beginnen soll.

Uhr.

Ass Neueste

Der deutsch-rumänische Konflikt.

wtb. Berlin, 19. Febr. telef. Wie die Blätter erfcchren, beabsichtigt die deutsche Regierung die Zrage der Einbeziehung | der rumänischen Forderungen in die Dawes Anuitäten der Re­parationskommission zu unterbreiten. Bis heute mittag waren in den hiesigen amtlichen Stellen keinerlei offizielle Meldungen über die wirkliche Anwendung von Sanktionen gegenüber Deutschland eingetroffen. Es ist auch noch kein Beschluß der Regierung über Gegenmaßnahmen gefaßt. Diese werden sich ganz nach den Maßnahmen richten, die Rumänien ergreift.

Die neuen Steuervorlagen.

wtb. Berlin, 19. Zebr. telef. Das Reich-finanzministerium veröffentlicht heute die Entwürfe der neuen Steuergesetze: 1. das ; SteuerLberleitungsgefetz, 2. das Einkommensteuergesetz, 3. Kör­perschaftssteuer, 4. Aeichsbewertungsgesetz, 5. Gesetz über Ver mögen, (Erbschaftssteuer), 6. Gesetz über die gegenseitige Be- steueruugsgesetze des Reichs, der Länder und Gemeinden, 7. Ge­setz zur Aenderung der Verkehrssteuern, und zwar ist das Ge­setz eingeteilt: a) in Gesellfchaftssteuer, b) Wertpapiersteuer, c) Börsenumjatzsteuer, d) Grunderwerbssteuer, e) Luxussteuer.

Mandatslliederlegung im Hessischen Landtag.

wtb. Darmstadt, 19. Zebr. telef. Der Zeutruwsabgeordne- te Ministerialrat Knoll hat heute dem Landtag mitgeteilt, daß er mit Rücksicht auf seine Wahl in den Reichstag das Landtags­mandat niederlege. Als sein Nachfolger wird der schon früher dem hessischen Landtag allgehörende Abgeordnete Zelduer- Mainz in den Landtag eintreten.

Heute hat der sozialdemokratische Abgeordnete Professor Strecker sein Mandat in einem Schreiben an den Landtagsprä- sidenten niedergelegt, wobei er diesen Schritt mit seinem Weg­züge nach Berlin begründete, der mit seiner Wirksamkeit in der 0 Öffentlichkeit Zusammenhänge Zur ihn wird das frühere Mit­glied des hessischen Landtages Abgeordneter Laug-Urberach sei­nen Laudtagssitz einnehmen.

Märzmiete wie bisher.

wtb. Berlin, 19. Zebr. telef. Der Lokalangeiger erfährt, daß es auch für den Monat März bei der gegenwärtigen gesetz­lichen Miete bleiben würde.

Verschmelzung der Bankbeamten Organisation.

wtb. Berlin, 19. Zebr. telef. Zu den Berschmelzungsver- handlllngen zwischen dem allgemeinen Verband der deutschen Bankangestellten und dem Reichsverband der Bankangestellten teilen sich die Blätter mit, daß die Unterhandlungen eine derar­tige Annäherung der beiderseitigen Standpunkte ergaben, daß nunmehr eine aus den Vorständen der beiden Organisationen gebildete Kommission zufammentreteu wird um die noch bestehen­den wenigen Differenzpunkte aus dem Wege zu räumen.

Die Schiber vom Frankfurter Wohnungsamt.

wtb. Zrankfurt a. M., 19. Zebr. telef. 2u der Angele­genheit des Wohnungsamtes wird mitgeteilt, daß Dr. Gresier, sein Schwiegersohn Horsch und der Architekt Lutz aus der Haft entlassen sind, während gegen Koeuemund der Haftbefehl in Kraft blieb.

Wiederaufnahme der deutsch-russischen Handelsvertrags Verhandlungen.

wtb. Moskau, 19. Zebr. telef. Russische Telegraphen- Agentur. 3n einer Unterredung mit einem Moskauer 3our«a- liften erklärte der dsutsche^Botschafter Graf Brockdors-Aantzau u. a., die deutsche Delegation kehre nächste Woche nach Mos­kau zurück, um die HandeisvertragsverhaMungen fortzusetzen, nachdem sie inzwischen in Berlin die Durcharbeitung der Mos­kauer Ergebnisse vorgenommen und in erster Linie technische Zra gen geklärt habe, bei denen eine gegenseitige Verständigung bisher aus Hinderuasse gestoßen sei. Die Tatsache der Fortsetz­ung der Verhaildlungen sei ein Beweis bafür, daß es der deut­schen Seite gelungen, die Voraussetzungen zur Schaffung einer für beide Teile annehmbaren Vertragsbasis zu finden.

Der Koulrollberrcht in London eingetroffeu.

wtb. London, 19. Zebr. telef. Die Abschrift des Berichts

der Kotttrollkommission ist im anÈärtigert Amt ciugetroffen. Es ist ein langes Schriftstück in französischer Sprache und wird beträchtliche Zeit zur Prüfung benötigen. Irgendeine Aktion in der Angelegenheit wird in erster Linie von dem Militärko- miteo in Versailles ausgehen und dann wahrscheinlich die Bot- schafterkonferen; in Paris beschäftigen.

Kurze Nachrichten.

Spaltung der Nationalliberalen Reichspartei.

D.B. Berlin, 19. Zebr. (Eig. Meldg.) 3n der Zührung der ^ationalliberaleii Reichspartei ist eine Krise entstanden, die wahrscheinlich zu einer Spaltung führen wird. Sn der letzten Parteivorstandssitzung kam es, wie wir von unterrichteter Sei­te hören, zu heftigen Zusammenstößen zwischen einer deutsch- national gerichteten Minderheit und der Mehrheit, die für ein Abwenden von den Deuhcynationalen und einen engeren An­schluß an die deutsche Volkspartei eintrat. Die Differenzen gin­gen vor allem auf Zollfragen und auf Uneinigkeit in der Zrage des Antisemitismus zurück. Ende dieser Woche soll noch ein­mal versucht werden, eine Einigung herbeizuführen, doch wird dieje voraussichtlich scheitern und die überwiegende Mehrheit wir.- den formellen Beschluß fassen, sich von den Deutschnatio­nalen abzuwenden und den nationanaeralen Landtagsabgeord- neten Dr. Marètzki, der auf der deutschnationalen Landesliste gewählt ist, zur Riederlegung seines Mandats auffordern.

Herriot gegen Konzessionen.

D.B. Berlin, 19. Zebr. (Eig. Meldg.) Der Genfer Ver­treter des sozialdemokratischen Parlamentsdienstes hatte mit dem zurzeit dort weilenden französischen Kolonialminister De- ladier eine Unterredung, in der dieser den Standpunkt der fran­zösischen Regierung gegenüber dem Kabinett Luther darlegt. Die Bildung des Kabinetts Luther habe Herriot in eine schwierige Lage gegenüber der französischen Reaktion gebracht. Der fran­zösische Ministerpräsident werde in vollem Einverständnis mit England in der Kölner Räumungsfrage keine weiteren Konzes­sionen machen, da Stresemann früher alle diesbezügliche Ver- Handlungsmöglichkeiten ungenutzt habe verstreichen lassen. Die politische Haltung des Kabinetts werde zur Isolierung Deutsch­lands führen und begünstige einen französisch-englischen Garan­tiepakt, der bereits Verhandlungsgegenstand zwischen Paris und London sei.

wb. Dortmund, 19. Zebr. Wie die Verwaltung der Zeche „Minister Stein“ mitteilt, sind von den noch in der Grube be­findlichen vier Verunglückten im Laufe des gestrigen Tages zwei geborgen worden.

wb. Dortmund, 19. Zebr. Das Schwurgericht in Dort­mund verurteilte den Schlosser Tomaschewski wegen Einbruchs und Ermordung eines elfjährigen Knaben zum Tode, zu zehn Fahren Zuchthaus -und dauerndem Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte.

wb. Wien, 19. Zebr. Nach einer Blättermeldung aus Belgrad ist wegen dem seinerzeit auf den deutschen Parteifüh­rer Adg. Kraft verübten Ueberfalis in der Ortschaft Neusatz der Gemeindenotar und S t e uvrk ant toll eur, der serbischer Kriegsfreiwilliger war, unter der Beschuldigung der'Anstiftung des Ueberfalis verhaftet worden. Zwei Polizeibeamte, die un­ter dem Verdacht stehen, an dem Ueberfajl beteiligt gewesen zu sein, sollen ebenfalls verhaftet werden.

Der Kontrollbericht überreicht.

D.B. Paris, 19. Zebr. (Eig. Meldg.) En seiner Eigen­schaft als Vorsitzender des interalliierten Militärkomitees hat Marschall Zoch am Mittwoch dem Sekretariat der Botschafter- konferenz eine Abschrift des Berichtes der Kontrollkommission in Deutschland zugehen lassen. Eine zweite Abschrift erhielt Herriot in seiner Eigenschaft als Präsident der Botschafterkou- ferenz. Der eigentliche Bericht der Kontrollkommission umfaßt 44 Schreibmaschinenseitsn. âhm sind zwei Anlagen beigegeben: i ein Bericht des Kontrolluntsransschusfes für den Effektivbe- stand des deutschen Heeres und ein Bericht des Unterausschusses | für die Waffenausrüstung von Reichswehr und Polizei. Die ! Botschafterkonfereuz wird zu dem Bericht erst dann Stellung ! nehmen, wenn das Gutachten des interalliierten Militärkomi- : tes vorliegt. Die Zrage, ob das Dokument vollständig zur Ver- ; öffentlich iing gelangen wird, liegt also bei der Entscheidung der Botschafterkonferenz.

wb. Paris, 19. Zebr. Havas meldet, daß der Bericht der Fnterallwerten Militärkontrollkömmission einschließlich seiner 12 Anhänge mehr als 300 Seiten umfasse. Er sei in Druck gege­ben worden. Seher der auf der Botschafterkonferenz vertrete­nen Mächte seien bereits zwei Exemplare zugestellt worden. Die Botschafterkonferenz wird den Bericht diskutieren, jedoch nicht vor ihrer nächsten, auf Samstag, den 21. Februar anberaumten Sitzung. Von der interalliierten Konferenz in London sei im Augenblick nicht die Rede. Die Veröffentlichung des Berichts werde, wenn sie beschlossen werde, wahrscheinlich erst nach der Entscheidung der Alliierten erfolgen.

wb. Paris, 19. Zebr. Der „Petit Parisien" meldet aus Washington es verlaute aus offizieller Quelle, daß di ame­rikanische Regierung' dem Völkerbund ihre Entscheidung, an der Konferenz über den Handel mit Waffen teilzunehmen, notifi­ziert habe. Die Note fordere indessen, daß das Programm dieser Konferenz nicht die Frage der Fabrikation von Waffen enthalten dürfe, da die gegenwärtige Gesetzgebung der Verei­nigten Staaten nicht gestatte, diese Fabrikation zu verbieten ober

zu beschränken.

wb. Paris, 19. Sbr. Dem „Aewgork Her-ald" wird von einer Aachrichtenagentur aus Aewgork gemeldet, es verlaute, daß Vertreter der französischen Regierung mit amerikan. und britischen Zinanzleuten in Verbindung getreten sind in der Ab­sicht, zur Stärkung des Stanken einen Kredit von 100 bis 200 Millionen Dollar zu erhalten. Die amerikanischen Finanz- leute seien jedoch nicht geneigt, gegenwärtig in die Diskus­sion über eine solche Anleihe einzutreten. Verschiedene Wall- streetautoritäten seien durchaus der Ansicht, daß die Politik verantwortlich sei für den gegenwärtigen schlechten Stand des Franken.

wb. Paris, 19. Zebr. Ministerpräsident Herriot wird am 1 8. März in Sastres der Enthüllung eines Denkmals für Sean I Saures beiwohnen.

. ^v. Paris, 19. Febc. Havas meldet au5 Canger: General Mino de Rivera hat die Befehlshaber der spöttischen Etappen in Drasch und Mellila nach Madrid berufen. Die Djebbalos baden die spanischen Linien nicht unterbrechen können, um sich jn Tanger frei mit Lebensmitteln zu versehen. Die Truppen der Riffleute und der Andjeras haben einige in der Nähe vo.u Setu= an an der Eisenbahn gelegene Dörfer, die den Spaniern n'Mer- worfen sind, angegriffen und geplündert.

wb. Paris, 19. Zebr. Außer dem heute früh gemeldetei/ Attentaten in Sofia wird noch gemeldet, daß in Zludiiv her Ebes der Sicherheitspolizei verwundet und der ihn begleitende Sekretär getötet worden ist.

wb. Paris, 19. Zebr. Dem „Journal“ wird aus Madrid cre- meldet, daß ein spanischer Offizier, der 50 000 Peseten Tetuan bringen sollte, in Malaga verschwunden ist.

wb. Paris, 19. Zebr. Dem Journal wird aus Rom gemel­det,, daß eine italienische Bank für 500 Millionen Lire einen Teil der von der SowjetregieruW in Paris verkauften Edel­steine der russischen Krone erworben habe.

Eine neue Abrüstungskonferenz?

wb. London, 19. Zebr. „Dailg Telegraph" meldet aus Newgo'rk, die Frage der neuen Abrüstungs konferenz bildete Ge- gcnftanÖ' von Besprechungen zwisch. WaKingtou, Pans, Tokio und anderen Hauptstädten. Ein Vertreter des Weißen Hau­ses ermächtigte indessen das Blatt zu der Erklärung, daß die bisherigen1 Erörterungen noch nicht soweit gediehen seien, um von formellen Verhandlungen zu sprechen. Loolidge wünsche eine Vereinbarung herbeizuführen, die nicht nur den Bestand an Schlachtschiffen festsetzen, sondern der Rüstnirgswettbewerb im Hilfsschiffen beenden würde, Wenn in der Frage' der Luftrüst­ungen etwas getan werden konnte, so würde' Washington einen; solchen Schritt begrüßen. Aber Präsident Soolibge sei der Ansicht, daß dies eine europäische Frage sei.

wb. London, 19. Zebr, Ueber das Buch Haldanes, das dV Verwendung von giftigen âfsn im. Kriege"behandelt, fchpâ die „Lünes", mancher, der Gegner diefes'Kriegsnii sei, werde nach der Lektüre: seins Ansicht ändern ob zweifelhaft worden. ân dem Buch wird u. a. die Auffassung vertreten, daß im Kriege bte wirkungsvollsten Kampfmittel auch die menschlichsten seien.

wb. Loudon, 19. .^br.

»WM Mail" meldet aus Tokio:

im Anschluß an den Besuch eines amerikanischen Diplomaten beim Baron Skidehara, -bei dem der Plan der neuen Abrüstungskonferenz in Washington erörtert wurde, wird mitgeteilt, iapan bestehe darauf daß vorerst Verhandlungen mit Tokio stattfinden, um die -Tagâirdnâg der Konferenz festzu- setzen.

wb. London, 19. Zebr. Das Bergwerksamt meldet! in­folge der Bergwerksexplosion' in Dortmund suchte der. Sekre­tär für den Bergbau um die Erlaubnis nach, mehrere. inspek- toren nach Dortmund zu sendeuz damit sie sich unterrichten.könn­ten, welche Lehren sich aus dem. Unglück für die Sicherheits­vorkehrungen im Bergbau Englands ergäben, ferner um den deutschen Behörden aufgriinb'’iBrer^flnffi^S*® gedeihen zu lassen. Die deutschen Behörden-Haven MnuVor-^ schlag herzlich zugestimmt. Er soll ausgeführt werdew,. sobald der Zustand des Bergwerks eine Untersuchung ermöglicht.

wb. London, 19. Sbr. George Higgins sagte gestern .in einer Rede, der Wettbewerb Deutschlands sei sehr scharf. Er sehe- einen Ausweg aus den jetzigen Schwierigkeiten nur, wenn die Betriebskosten in «den 'bri Äschen Bergwerken herabg-jetzt u. b:.e Arbeitsstunden vermehrt, werden könnten, damit die Zustände in Uebereinstimmung mik denen auf dem Zestland gebracht würden.

wb. Rom, 19. Sete Zn dem von Zrankveic^ gewünschten Garantiepakt bemerkt; die gSpoca", daß, solange Frankreich auf einer künstlichen Ostgrenze Deutschlands bestehei.5 werde, gegen welche sich vor einigen Éagera noch Dr. Luther; in Königsberg ausgesprochen habe; Frankreich vergeblich eine Garantie für seine eigene Sicherheit sinter werde.

wb. Rom, 19. 3ebr. Rach der „Epoca“ Kat ein Srurm, wel cher dieser Lage über Stallen hinwegfegte, i$n Hafen von Nea­pel einen Schaden von vier Millionen Lire angerichtet. ön den

norditalienischeri Alpen schüttet worden.

wb. Rom, 19. Sehr, neu normalen Verlauf.

Wen drei Kinder durch Lawinen yer-

Die Erkrankung Mussplinlis nimmt ei- Er konnte auf kurze Zâ das B^tt ver-

lassen. Infolge her Erkrankung würben die Staatsbeiutungen auf sechs bis acht Lage unterbrochen, ânfokged essen kann auch die Kammer statt am 5. erst am 12. März

wb. Rom, 19. Zebr. Die Menschenopfer der letzten Um wetterkatastrophe in Stallen werden auf 10 geschätzt, darunter 5 Arbeiter, die im Moronetal bei Sampo Dolceno verschüttet wurden und die bereits gemeldeten beiden Kinder, die bei Do- modosella und die beiden Opfer, Vater und Sote die im Vigez- zotol verschüttet wurden.

Wie aus Piere bi Lade re gemeldet wird, ist der Ort Libia- na von Schneelawinen bedroht. Der Eagliiamente nähert sich dem Hochwasserstande von 1882. Er hat zahlreiche Orte unter Wasser gesetzt und die Brücke bei Spilimbergo zum Einsturz gebracht. Die Straße nach Tarvis ist durch einen Erdrutsch un­terbrochen.

ön Brescia ist heute schwerer Hagelschlag bis zu 4 Lentli- Metern niedergegangen, âhm folgte ein Orkan, der mehM' Kurzschlüsse und Brände verursachte, ön den Häfen sind reiche Schiffe beschädigt worden. Sn Perle ist ein Knabe in 'ei­nem Wildbach ertrunken, ân Zorle wurde eine Frau durch eine Lawine verschüttet.

wb. Washington, 19. Zebr. Zunkspruch. Wie die Associa­ted Preß andeutet, nahmen die in London, Tokio und Rom über die Zrage der Einberufung der neuen Abrüstungskonferenz abgehaltenen" Vorbesprechungen einen günstigen Verlauf. Der Erfolg eines solchen Planes schiene indessen von der Haltung in Paris abzuhängen. Von zuständiger Stelle verlautet, daß die Zrage der Abrüstung zu Lande nicht Gegenstand der Llr- beiten der Konferenz sein wirb.