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Brauns Ende.
Das Verhalten der Sozialisten in der stürmischen Landtags- sitzung am Freitag lieh den Schluß zu, daß diese Partei die aussichtslose Trotzpolitik auf die Spitze treiben wollten. Als aber die Fraktionsführer nachher im nüchternen Zustande um einen Tisch beisammen sassen, da kam ihnen endlich die Lr- leuchtung, die andere schon viel früher hatten: daß es so nicht ging. Formell überließen sie die Entscheidung dem Kabinett, das sich nicht allzu lange zu besinnen brauchte. Ts blieb ihm ja nichts anderes übrig, als die Demission. Das Erstaunlichste an der ganzen Tragikomödie ist, daß ernste Männer, die sich als führende Politiker (wenn nicht gar als Staatsmänner) ausgeben, dies nicht alles vorgesehen haben, sondern daß sie erst des .-Anschauungsunterrichts" im Parlament bedurften, der doch sonst nur in den untersten Klassen erteilt wird.
Man sucht nun alle Schuld auf die drei Zentrumsabgeordneten v. Papen, Roing und Loenartz zu schieben, die sich von der Zraktionsmehrheit abgetrennt und der Stimme enthalten haben. Wobei zu beachten ist, daß Dr. Hermes, der Hauptvertreter der Rechtsopposition im preußischen Zentrum, nicht mit seinen Freunden ging. Ob er sich für Größeres aufspart? Vie in helle Wut geratene „Germania" fällt über jene Drei eifernd her, obwohl doch erst das Beispiel der Wirth und Fm- busch im Reichstag, die mit Rein stimmten, während die Frak- tionsmehrheit Sa-Zettel abgab, den „Disziplinbruch" in Preußen veranlaßt hat. Zugegeben ist allerdings, daß die Sreube der Linkser im Reich keine praktische Einwirkung haben konnte, die drei Rechtser in Preußen dagegen die Mitverantwortung für den Sturz des Kabinetts tragen. Aber ihren Anteil daran können sie ruhig übernehmen. Denn der ist in Wahrheit nur Klein. Selbst wenn sich die drei nicht abgetrennt hätten, wäre doch ein Weiterregieren Brauns und Severings auf die Dauer nicht möglich gewesen, da ja die tatsächliche Mehrheit, auf alle Fälle den Gegnern des Kabinetts gehörte. Es hat sich herausgestellt, daß die Verfassungsbestimmung, die für ein Mißtrauensvotum die Hälfte aller Mandate fordert, doch nur ein bedingter Schutz für die Regierung ist. Trotz der fast unerhört starken Besetzung des Landtags — es fehlten nur 8 Abgeordnete von 450 — brachte die Opposition nicht die notwendigen 226 Stimmen auf, da gerade in ihren Reihen die kleinen Lücken waren allein die Mehrheit der A n wese n d e n genügte, um das Kabinett zum Rücktritt zu veranlassen. Und das ist auch vollkommen logisch. Die Verfassung will den vom Landtag gewählten Ministerpräsidenten vor Zufallsabstimmun- gen schützen, aber nimmermehr ihn dazu ermuntern, gegen eine Mehrheit zu regieren.
Die Neuwahl des vreuWhe« MmWrvrWdentea.
D.B. Berlin, 24. Fan. (Eig.-Meldg.) Die Neuwahl des preußischen Ministerpräsidenten durch den Landtag wird, nach einem Beschluß des Aeltestenrates, bereits am Freitag, den 30. Januar erfolgen. Der Landtag wird um 2 Uhr zusammentreten; als einziger Punkt steht auf der Tagesordnung die Wahl des Ministerpräsidenten. Die Rechtsparteien hatten in der Sitzung verlangt, daß der Landtag selbst in der Sitzung am 30. Januar den Termin für die Wahl des Ministerpräsidenten festsetzen solle, damit die Fraktionen, deren Mitglieder setzt alle von Berlin abwesend sind, Gelegenheit zur Stellungnahme haben. Bei Wiederholung dieses Wunsches am Freitag wird man also zunächst mit einer längeren Geschäftsord- nungsdebatte zu rechnen haben.
( , die J^rhanblungen, die der Vorbereitung der Wahl des Ministerpräsidenten galten, haben heute bereits eingesetzt. Ja ber preußischen Zentrumsfraktion ist man im Laufe der heutigen Besprechung zu der Ansicht gekommen, daß eihe Erneuerung des Kabinetts Braun in seiner jetzigen Zusammen- Jetjung angesichts der zu erwartenden Obstruktion der Rechten r i ich möglich sein wird. Man ist aber nach wie vor ent- Jchloffen,. an dem Zustandekommen .einer BUrgerblock-Re- g'erung in keiner Weise mitzuwirken. Das Zentrum wird sich im Laufe dieser Tage mit Demokraten und Sozialdemokraten in Verbindung setzen, um sich zu informieren, wie sich diese beiden^Fraktionen zu einem Koalitionskabinett unter Führung eines Sentrumsmannes stellen würden, wobei für die Kandidatur des Ministerpräsidenten der Name Hitsiefer genannt wird. 0ie deutsche Volkspartei beabsichtigt, dem Zentrum den Aeber- gang zu einer bürgerlichen Regierung dadurch zu erleichtern, n ber Neuwahl des Ministerpräsidenten einen rechts- JtehO. öentrumsmann vorschlägt, für den man auch die Deutsch- nationalen zu gewinnen glaubt. Man würde in volkspartei- lichen Kreisen auf einen ausschlaggebenden Einfluß der beiden Rechtsparteien ,m neuen Kabinett zu verzichten bereit sein, Zf0nUM ^'aldemokratiö von der Mitwirkung ausge-
s •JS Ä DOn der deutschen VolkAartei betont, daß die endgültige Beseitigung Brauns und Severings einen
Run war freilich die Mehrheit, die dem Kabinett Braun den Todesstoß versetzte, keine homogene Mehrheit, die jetzt diè Reubildung der Regierung übernehmen könnte. Vielmehr standen die erbittersten Feinde zusammen: Rechte und Kommunisten. Und es ist den Parteien der Rechten gewiß nicht leicht geworden, ja es bleibt bedauerlich, daß sie mit den Mosko- witern auch nur für einen Augenblick an demselben Strange ziehen mußten. Zür die Begründung des kommunistischen Antrags haben sie allerdings nicht, wie die Linkspresse behauptet, mitgestimmt, sondern nach ausdrücklicher Erklärung nur für das Mißtrauensvotum selbst. Zür die praktische Politik steht aber allein die Frage im Vordergrund: was soll nun werden — wen wird der Landtag zum Ministerpräsidenten wählen? Die Lage ist jetzt zweifellos viel schwieriger, als sie gewesen wäre, wenn sich die anderen Mittelparteien sofort dem Verlangen der Deutschen Volkspartei angeschlossen hätten, dem neuen Landtag die Reuwahl des Ministerpräsidenten ohne weiteres zuzuweisen. Dann hätte man sich ruhig und friedlicher darüber auseinandersehen zu können. Aber Demokraten und Zentrum wollten an den Ernst der Sache nicht glauben, ließen die volksparteilichen Minister aus dem Kabinett austreten und riefen gar hohnlachend: es geht sehr gut, es geht viel besser ohne euch! Diese Trotztaktik, die mit den tatsächlichen Machtverhältnissen nie übereinstimmte, schuf naturgemäß eine starke Verbitterung unter den Parteien, die bis dahin sachlich zusammen gearbeitet hatten. Es ist durchaus widersinnig, immer die Volkspartei der „Krisenmacherei" zu beschuldigen und das krampfhafte Festhalten an der Koalition unter sozialdemokratischer Führung als „staatspolitisch" hinzustellen.
Man vergißt dabei ganz, daß wir in einer nachrevolutionären Zeit leben. Da war es praktisch und nützlich, ein paar Jahre Jang die Sozialdemokraten auf entscheidenden Posten mitregieren und sich an der Befriedung des Landes beteiligen zu lassen, die ja ihnen selbst in ihrem Kampf gegen den Kommunismus sehr zugute kam. Deshalb aber sie dauernd auf diesen Plätzen belassen zu wollen, das wäre fürwahr eine schrullenhafter „Konservatismus". Setzt sind der Innenpolitik andere Aufgaben gestellt, nicht an letzter Stelle die: wieder die Schäden gutzumachen, die jenes notwendige Uebel erzeugt hat. Man braucht deswegen noch nicht die Sozialdemokraten auf Tod und Leben zu bekämpfen und von jeder Mitarbeit auszuschließen; aber von den führenden Posten muß sie weichen. Das Ergebnis der Landtagswahlen war in dieser Richtung eindeutig, und nur parteipolitischer Starrsinn konnte es ignorieren. Fst er aber auch jetzt nicht zu brechen, dann bleiben nur die Neuwahlen als ultima ratio.
solchen Erfolg des nationalen Gedankens darstelle, daß demgegenüber die parteimäßige Zusammenstellung- des neuen Kabinetts etwas in den Hintergrund träte.
Jn den gleichen Kreisen legt man auch Mert darauf, bei der endgültigen Wahl des Landtagspräsidenten zu verhindern, daß der sozialdemokratische Bartels wiedergewählt wird. Von anderer Seite wird noch berichtet, daß die Kandidatenfrage für den Ministerpräsidentenposten bereits insofern weitgehend geklärt ist, als die Sozialdemokraten unbedingt an Braun fest- halten werden. Minister Hirtsiefer käme als Ministerpräsident einer mit Hilfe der Rechten arbeitenden Regierung kaum in Srage, und von dieser Seite aus würde man als gegebenen Ministerpräsidenten des Zentrums den Abgeordneten Dr. Porsch ansehen. An die Mahl Porschs wäre allerdings die Bedingung geknüpft, daß er nachher sein Ministerium in der Hauptsache aus den Parteien der Rechten zusammensetzen würde. Die Demokraten sind entschlossen, an der Miederkehr der Weimarer Koalition festzuhalten, und in ihren Kreisen glaubt man auch nicht, daß bas Zentrum für eine glatte Rechtsschwenkung zu haben sein wird.
Der Reichsparteivorstand des Zentrums ist mit den Vor- fitzenden der Landes- und Provinzorganisationen zu einer vertraulichen Besprechung zusammengetreten, in der über die ge- samtpolitische Lage und naturgemäß in erster Linie über die pieußische Frage verhandelt wurde. Wir hören hierüber, daß das Zentrum in Preußen sich einer ganz anderen Situation qe- genuberzusehen glaubt als im Reich.
Das Ringen um die ZentrumSseele.
der Rsichsparteivorstand bes Zentrums hat mit den bei- ben Fraktionsvorständen sowie den Vertretern der Landesverbände am Freitag und Sonnabend eine große Aussprache ab- gehalten. Das offizielle Ergebnis ist recht mager. Die einstimmig angenommene Entschließung billigt lediglich die Erklärung der Zentrumsfraktiou im Reichstag und spricht die Erwartung aus, daß die Fraktion und die Zentrumsminister an der bisherigen Politik der Partei unerschütterlich festhalten würden. Dies war ja wohl selbstverständlich. Außerdem hat der Parteivorstand noch die vorläufige Kaltstellung der in die Finanzskandale verwickelten Zentrumsherren gebilligt und die
weitere Erörterung dieser peinlichen Angelegenheit verschoben. Nichts dagegen erfährt man leider über die Stellungnahme der Prominenten der Zentrumspartei zur preußischen Frage. Hier ist man auf private Nachrichten angewiesen, deren Richtigkeit immer schwer nachzuprüfen ist, zumal da ja zur Zeit in der Zentrumspartei selbst die Gegensätze scharf aufeinanderplatzen. Ein auffälliger Beweis hierfür ist ein großer Artikel den am Sonntag ein ungenanntes Parteimitglied, das aber offenbar zu den führenden Köpfen gehört, mit starker Polemik gegen den Rsichsarbeitsminister Dr. Brauns im — Berliner Tageblatt veröffentlicht. Die „Germania" tut so, als ob an eine Aenderung der Haltung der preußischen Zentrumsfraktiou nicht zu denken sei; andere Nachrichten aber widersprechen dieser Darstellung, und es erscheint zum mindesten glaubhaft, daß sich das Zentrum nicht mehr auf die politische Führung in Preußen durch Braun und Severing versteifen wird. Es gibt gewiß noch Möglichkeiten, durch ruhige Verhandlungen zu einem Ergebnis zu kommen. Aber solche Verhandlungen will die Linke gerade dadurch verhindern, daß sie die Ministerpräsidentenwahl schon am Freitag im Landtage durchzusetzen versucht. Wenn keine anderen Vereinbarungen getroffen werden, dann müßte allerdings in der Stichwahl Herr Braun wieder gewählt werden. Regieren würde er aber nachher ebensowenig können wie vorher. Weshalb also die Hast? Die schönen Mahnungen des Reichskanzlers Dr. Luther beim Empfang des neuen Reichspressechefs, im politischen Segen den Volksgenossen zu sehen, Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik mit einander zu vereinen und alle Kräfte zusammenzufassen, sollten gerade jetzt in den Fraktionszimmern des preußischen Landtags einen kräftigen Widerhall finden. Unb das christliche Zentrum müßte doch zuerst Verständnis aufbringen.
M tWe Turnstunde in Frankreich.
das deutsche Reichsministerium des Jninern, Abteilung Bildung und Schule, gibt eine Schrift heraus, welche sich betitelt: „Europäische blnterrichtsreformen seit dem Weltkrieg." Jm allgemeinen interessieren die Mitteilungen dieser Hefte lediglich den Schulfachmaun. Manchmal findet sich aber auch etroas darin, was die große O Öffentlichkeit interessiert. So auch in der letzten Nummer. Bei einer Aähandlung über die Reformen des Volksschulwesens wird auch Frankreich behandelt, und man kann darüber folgendes lesen: „Umso mehr Gewicht wird auf die körperliche Ausbildung gelegt, für die eine btunbe täglich bestimmt ist. Alle Lehrer und Lehrerinnen der Volksschule sind verpflichtet, diesen Unterricht zu erteilen. $r ist für Mädchen und Knaben im wesentlichen gleich. Die Pläne und Anweisungen sind vom Kriegsministerium ausge-
. .« Frankreich hat also eine großzügige Reform seines ^olksschulwesens in die Wege geleitet, die darauf ausgeht, das Volk gesund zu machen, zu kräftigen, zu stählen, und — das jagt deutlich genug die Bemerkung — daß die Anweisungen vom Kriegsministerium ausgearbeitet seien, wehrhaft zu machen
Mit tiefster^Beschämung und Wut muß jeder Deutsche, der es mit der Entwicklung unseres Volkes gut meint, solche Mitteilungen lesen. Seit Fahrzehnten bemühen sich alle einsichtigen Führer unseres Volkes unausgesetzt darum, daß der körperlichen Erziehung im Rahmen des Schulunterrichts eins größere Bedeutung beigemessen und ihr mehr Zeit zur Verfügung gestellt wird. Vergeblichl Auch der verlorene Krieg, die uns im Friedensdiktat abgepreßte Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht, der erschreckende Rückgang unserer Volksgesundheit durch Krieg, Hunger und Jnffation, all das hat nicht vermocht, daß unsere blnterrichtsverwaltungen den immer lauter unb stürmischer werdenden Ruf nach Einführung der täglichen Turnstunde gehört haben. Jm Lehrplan müssen sich die Leibesübungen noch immer mit zwei kümmerlichen Stunden begnügen. Hie und da kommt noch ein Spielnachmittag, ein Wandertag oder dergleichen hinzu. Die Zahl der Turnlehrer ist gegenüber der der wissenschaftlichen Lehrer verschwindend gering, und ihr Einfluß innerhalb des Lehrkörpers steht in keinem Verhältnis ?u L ein Nutzen, den sie durch ihre Arbeit an unserer Fugend ] ijten. Man darf gespannt sein, ob die deutschen Unterrichts- verwaltimgen aus dem Beispiel Frankreichs vielleicht jetzt endlich die Solgerungen ziehen, denen die deutschen Stimmen gegen über das Gehör versagten. Auch das deutsche Reichswehr- ministerium wird wohl nicht unchin können, sich etwas angelegentlicher darum zu kümmern, wie unsere Fugend erzogen wird.