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Nummer 11

Donnerstag, den 11 Farmar 1925.

2. Fahrgang.

Bon Marx zu Dr. Luther.

Es ist ein eigenartiges Spiel des Zufalls, daß in der läng­sten und peinlichsten deutschen Regierungskrise zwei so be­kannte Namen wie Marx und Luther die Hauptrolle spielen. Aber es wäre Wortwitzelei, wenn man den Zentrumsführer Marx und den parteimäßig nicht sehr fest gebundenen Volks- parteiler Dr. Luther in irgend eine Beziehung zu den großen Trägern ihrer Namen brächte. Wir wollen uns deshalb gleich der Frage zuwenden, wie es gekommen ist, daß Dr. Luther mit seinen Kabinettbildungsversuchen weiter gkommen ist als Herr Marx. Auch dieser hatte ja schon die verschiedensten Wege vorgeschlagen, so daß kaum noch ein neuer übrig zu sein schien. Aber die meisten Pläne hingen noch zu fest an den Fraktionen, so daß deren „Ansprüche" auf so und so viele Ministerposten Schwierigkeiten bereiten, während das Kabinett der Staats­sekretäre praktisch unmöglich war. Dr. Luther ist nun, nachdem auch er vergeblich eine Kabinettsbildung auf parlamentarischer Grundlage versucht hatte, doch noch einen neuen Weg ge­gangen. Er hat vorgeschlagen, daß jede bürgerliche Fraktion nur einen Verbindungs- oder Vertrauensmann in das Ka­binett entsenden soll, ohne dadurch zur Unterstützung der Regier ung verpflichtet zu sein, und daß die übrigen Ministerien durch Fachmmiestr besetzt werden sollen, die allerdings ebenfalls in einem gewissen Vertrauensverhältnis zu der einen oder der anderen Partei stehen sollen. Die Verbindung zwischen dem Kabinett und den daran lose beteiligten Fraktionen soll in der Weise hergestellt werden, daß diese vorher ihre Anträge der Regierung zur Kenntnis bringen, während andererseits die Re­gierung vor Einbringung ihrer Gesetzentwürfe mit den Frak- tionsführern Rücksprache nehmen will.

Eine solche Konstruktion entfernt sich offenbar ziemlich weit von den üblichen Formen unter dem parlamentarischen Regime. Sie läßt es auch den an der Regierung beteiligten Parteien unbenommen, eine Vorlage abzulehnen, und ge­währt andererseits dem Kabinett die Freiheit mit wechselnden Mehrheiten zu regieren, falls sich die nicht beteiligten Parteien damit einverstanden erklären. Es wäre denkbar, daß sich auf diesem Wege eine spezifisch deutsche Form des Parlamenta­rismus herausbilden könnte, und ein praktischer Versuch in die­ser Richtung ist gewiß nur zu begrüßen. Unsere Linkspartei­en freilich, denen ihre Prinzipien weit über das praktische Staatsinteresse gehen, kündigen bereits einem solchen Kabinett scharfe Opposition an. Sowohl die Sozialdemokraten als auch die Demokraten sprechen von einer verschleierten Bürger- blockregierung oder von einem neuen Kabinett Euno und wollen nichts damit zu tun haben. Bei den Demokraten wird dadurch die Geßler-Frage akut, da auf das Verbleiben Dr. Geßlers im Kabinett das Zentrum entscheidenden Wert legt und er selbst auch offenbar dazu bereit ist, während die demokratische Reichstagsfraktion in die Opposition zu gehen beabsichtigt, ön diesen Streit spielen wohl auch gewisse Vorwürfe hinein, die man Herrn Geßler von links her wegen der Haltung der Reichswehr in der Abrüftungsfrage macht. Das Zentrum da-

Die schwere Krise in den deuisch-seMZös. SerAmdilmgen.

D.B. Paris, 13. San. (Eig. Meldg.) Die deutsch-fran­zösischen Handelsvertragsverhandlungen find in eine außeror­dentlich kritische Phase eingetreten. Die deutsche Delegation hat sich veranlaßt gesehen, den entstellenden Bericht in der französischen Presse über den Verlauf der Verhandlungen in einem eigenen Bericht entgegenzutreten. Sn einer zweistUndi- gen Aussprache zwischen Trendelenburg und Ragnaldg über­reichte der französische Amtsminister Staatssekr. Trendelen- einen neuen Entwurf, den er als das Maximum der fran­zösischen Konzessionen bezeichnete. Er hält im wesentlichen den ^beugen. Standpunkt Frankreichs fest, besonders hinsichtlich er Zollfreien Einfuhr aus Elsaß Lothringen nach Deutschland, uch für Weine, Textilwaren und Metallwaren sollte Deutsch- i'Tv J- 2U ^^ niedrigen Zollsätzen verpflichten. Staats- jeKretar Trendelenburg verhehlte seinen Skeptizismus nicht, wollte eine endgültige Antwort aber erst nach Prüfung des Projekts mit seinen Mitarbeitern und nach Rücksprache bei seiner Regierung geben. Aach dieser Wendung der Dinge sieht es stark so aus, als ob sich der Abbruch der Handelsver­tragsverhandlungen nicht mehr vermeiden läßt. Die französi­schen Blätter rechnen auch bereits mit dem Abbruch. Sie sind sich darüber einig, daß im Falle eines Zollkrieges die deutsche Regierung die Verantwortung zu tragen habe. Dem Ein- stuß der Schwerindustrie sei im wesentlichen das für beide Seile schädliche Ergebnis zuzuschreiben. Der „Asiatin“ ist der Ueberzeugung, daß bei allen Verhandlungen die Schwerindu- stcie hinter den Kulissen die Fäden gezogen habe. Nicht ganz so scharf ist die Sournee Sndustrielle, die sagt: „Der Zollkrieg zwischen Deutschland und Frankreich ist durch private Se- schaftskomblnationen der Schwerindustrie und politischer Kom­binationen der deutschen Nationalisten eingeleitet“.

gegen hat sich bereits damit einverstanden erklärt, daß Dr. Brauns Reichsarbeitsminister bleiben soll, und die Germania betont ausdrücklich, daß Dr. Brauns einem Wunsche der Reichstagsfraktion folge, wenn er feine grundsätzliche Bereit­willigkeit zum Eintritt in das Kabinett Luther erklärt habe. Sie begründet diese neue Wendung damit, daß das Zentrum auf rasche Beendigung der unerträglichen Kabinettsbildung hinwirken wolle und Dr. Luther auch in den Zentrumsreihen ein gewisses Vertrauen genieße. Man wird wohl hinzufUgen dürfen: das Zentrum hatte sich durch die Ablehnung sowohl des Rechts- als auch des Linksblocks in eine unhaltbare Position hineinmanövriert und mußte nun nach einem Notausgang su­chen. Trotzdem geht offenbar der Wirth-Flügel diesen Weg nur äußerst ungern, und die Blätter der Linken geben sich alle Mühe, diese Abneigung noch zu verstärken. Sie bezeich­nen die Enthüllungen der Rechtspresse über die Zinanzskandale als Einschüchterungsversuche und wollen das Zentrum er­muntern, sich nicht darum zu kümmern. Aber es ist nun einmal nicht zu leugnen, daß die kompromittierten Herren dem lin­ken Flügel des Zentrums angehören und daß die enge Ver­bindung mit den Sozialdemokraten, die sich an der Reinig­ungsaktion nicht beteiligen wollen, zur Zeit etwas sehr pein­liches an sich hat. So wird wohl auch hierdurch der Zen­trumsfraktion der Entschluß erleichtert, einmal die lose Ver­bindung mit der Rechten zu versuchen. Freilich ist noch nicht aller Tage Abend, und das Kabinett Luther wird niemals vor einem plötzlichen Gegenstoß des Herrn Dr. Wirth sicher Jein.

Vorläufig wird man also nur von einem Versuch und einem llebergangskabinett sprechen können, und es werden sich die alten Schwierigkeiten herausstellen, dafür geeignete Männer aus der Praxis als Minister zu gewinnen. Da dies aber augenblicklich zur Zeit der einzige Ausweg ist, muß man die dringende Erwartung aussprechen, daß sich Männer finden werden, die persönliche Opfer zu bringen bereit sind, and daß die Parteien wenigstens eine Zeit lang das Kabinett regieren lassen werden. Es hat sich jetzt doch wahrhaftig zur Genü­ge herauLgestellt, wie leicht es ist, eine Regierung zu stürzen, und wie schwer, eine neue auf die Beine zu stellen. Nur wer die bessere Lösung bereits sicher in der Tasche hat, dürfte in der nächsten Zeit die Verantwortung für einen Kabinettssturz auf sich nehmen. Es liegt ja auch auf der Hand, daß ein solches Kabinett Luther kein Kampfkabinett gegen die Linke sein und keine soziale Reaktion betreiben könnte. Hat die Linke trotz­dem Anlaß, an der Politik der Regierung Kritik zu üben, so mag sie das tun und die Zeit abwarten, bis die Volksstim­mung sich soweit verschoben hat, daß eine Linksregierung auf eine parlamentarische Mehrheit zu rechnen hätte. Und wenn die Linke eben darauf etwas lange warten muß, so hätte sie sich damit abzufinden. Andere Leute haben sich im Laufe der verflossenen 6 Sahre mit noch ganz anderen Dingen abfinden müssen.

Zum Sormat<6fantal.

Die Sozialdemokraten und Varmat. Es ist ein sehr we­sentlicher Unterschied zwischen dem Verhalten des Zentrums und dem der Sozialdemokratie gegenüber der Barmat-Affäre festzustellen. Während das Zentrum darauf gedrungen hat, daß die Persönlichkeiten gegen die in der Oeffentlichkeit irgend ein Verdacht ausgesprochen ist, sogleich ihre Ehrenposten niederle­gen und sich bis zur völligen Klärung der Angelegenheit in das Privatleben zurückziehsn, hat der sozialdemokratische Par- teioorstand es nur für nötig gehalten, eine lendenlahme Er­klärung von sich zu geben, die jede Verbindung zwischen der Partei selbst und den Geschäften der Barmats leugnet und die persönlich kompromittierten Genossen deckt, ön keinem Fall fei ein Beweis dafür erbracht worden, daß 'Parteigenossen ih­ren politischen Einfluß zur Erlangung persönlicher Vorteile benutzt hätten. Natürlich wird zum Schluß gesagt, daß durch die gerichtliche und parlamentarische Untersuchung volle Klar­heit über alle Korruptionsanschuldigungen geschaffen werden muffe. Aber diese Untersuchungen würden doch zweifellos sehr erleichtert werden, wenn auch die sozialdemokratischen Führer, die in nahen persönlichen Beziehungen zu den Barmats ge­standen haben — Herr Heimann z. B. hat sich dessen ja öffent­lich gerühmt — von ihrem politischen Posten zunächst einmal zurUcktreten würden. Die Erklärung des sozialdemokratischen Parteivorftandes klingt Jo,.als ob jemand sagt, er wolle ab­warten, was man ihm „beweisen" könne. Sm allgemeinen gilt bas nicht als ein Zeichen von sehr gutem Gewissen und hohem Reinlichkeitsgefühl. Wer Pech anfaßt, besudelt sich unter allen Umständen — sei es auch nur ein wenig.

das preußische Vixierspiel. Ob es richtig mar, daß die Deutschnationalen und die Volksparteiler bei der Protester­klärung Brauns gegen die Nichträumung den Landtagssaal verließen, das ist auch in der volksparteilichen Presse um­

stritten. Aber Dr. Pinkernoil hat gewiß recht, wenn er d e n Vorteil jener Aktion hervorhebt, daß sie den jetzigen Re­gierungsparteien den ganzen Ernst der Opposition vor Augen geführt habe, das Offenhalten der beiden Ministerien für eine reumütig zurUckkehrende Deutsche Volkspartei ist also zwecklos; und wenn es richtig ist, daß Herr Braun das Fi­nanz- und das Kultusministerium so im Nebenamt verwal­ten will, dann wird das doch bald auch seine robuste Kräfte übersteigen. Denn das beabsichtigte Weiterregieren mit einer Minderheit wird sich ebenfalls als unmöglich Herausstellen. Mit großer Spannung sieht man deshalb den nächsten Sitzungen des preußischen Landtags entgegen. Sn den Betrachtungen und Berechnungen über die voraussichtlichen Schicksale der Mißtrauensvoten oder des oolksparteüichen Antrags wird vielfach übersehen, daß die veränderte Negierung von dem neuen Landtag unzweifelhaft ein positives Vertrauensvotum haben muß. Herr Braun scheint freilich, um diese Notwendig­keit zu umgehen, auf eine programmatische Regierungser­klärung verzichten zu wollen. Alles Sträuben und Kleben wird aber nicht nützen. Es sind hinter den Kulissen schon Vorbesprechungen über eine neue Koalitions- und Regier­ungsbildung im Gange. Sobald sie Erfolg verheißen, werden Braun und Severing die warmen Ministersessel räumen müssen.

Sur Regierungskrise.

Personalien. Draußen hat man nur ein geringes oder gar kein Interesse daran, ob dieses Ministerium mit dieser und jenes mit jener Persönlichkeit besetzt wird. ön den Frak- tionszimmern aber ist es umgekehrt: da spielen die Personen­wagen fast die Hauptrolle. Und auch bei den letzten Besprech­ungen über die Bildung des Kabinetts Luther ergaben sich die meisten Schwierigkeiten nicht aus politischen sondern aus „persönlichen" Differenzen. Man erlebt es, wie uns scheinen will, jetzr gar zu oft, daß die erwählten Volksvenreter auf Dinge versessen sind, die der Wählerschaft ganz gleichgültig sind. Nun sollen ja allerdings die Abgeordneten an keine ön- struktionen gebunden sein, sondern nach eigenem freiem Er­messen handeln; aber in ihrem öntereffe wäre ihnen zu raten, daß sie sich nicht gar zu weit von der Volksstimmung entfer- nen. Denn der Anschauungsunterricht, den der Reichstag mit seinen ewigen Regierungskrisen den Wählern erteilt, ist dring­lich und abschreckend genug, um einmal eine starke Re­volte gegen das ganze Parteiwesen entstehen zu lassen. Leider sieht aber auch ein Teil der Presse nicht seine Aufgabe darin, dem „Fraktiönchengeist" das gesunde Volksempfinden entge­genzuhalten, sondern schwimmt vielmehr voran im „taktischen" Fahrwasser. So setzt in diesen Tagen z. B. die „Deutsche Zeitung" alle Kraft ein, um im Auftrag des völkischen Flü­gels der Deutschnationalen deren Beteiligung an einem Ge- meinschaftskabinett zu verhindern. Ein oder zwei Berbind- ungsmänner seien viel zu wenig. Wenn aber keine Partei mehr haben und wenn jede Partei freie Hand behalten soll? Dann könnte man doch über die Personalfragen hinwegglei- ten und erst einmal die Maschine in Gang bringen. Es ist ja die Schwäche eines solchen „überparteilichen" Kabinetts, daß die Minister sehr unselbständig bleiben und alle wichtigen Entscheidungen in den Händen der Fraktionen bleiben, die dauernd umworben und gewonnen werden müssen.

Aus der Slowakei.

Der staatsgefährliche Bindestrich. Der tschechische Natio­nalismus gegen fremde Kultureinflüsse treibt manchmal die lä- cherlichsten Blüten. So hat der Prager Staatsanwalt den Kalender des Blattes „Slovak", des Blattes der autonomisch- stowalüschen Volkspartei, beschlagnahmt, weil in ihm, das Wort tschechoslowakisch mit Bindestrich geschrieben war, was der Unteilbarkeit und der Zusammengehörigkeit des tsche- rbifcben u. des slowakischen Volkes widerspreche. — Staats- gefährlich ist in den Augen der tschechischen Buchstabenfana- tiker aber auch der biedere, über dies schon längst verstorbene Rosegger, ön der deutsch-böhmischen Stadt Brüx wurde vor einiger Zeit eine neue Straße Rosegger-Straße genannt. Da­raufhin wurde von der Prager Behörde ohne Angabe der Gründe die Bezeichnung „Roseggerstraße" (wie es auch ander­wärts geschehen ist) verboten und der Bürgermeister beauf­tragt, die Aufschriften mit dieser Benennung durch eine andere anstandslose Benennung zu ersetzen, „weil der Name Rosegger für einen bestimmten Teil der Angehörigen des deutschen Vol- i\es die Personifikation der Bestrebungen nach Germanisierung ber tschechischen Sugend geworden ist."

Schluß der Finanzministerkouferenz.

wtb. Paris, 14. San. telef. Die Konferenz der alliierten Finanzminister ist mit der Unterzeichnung des getroffenen Ab­kommens gegen 11 Uhr vormittags geschloffen worden. Kurz vor Beendigung der Sitzung erschien Ministerpräsident Her­riot im Sitzungssaal und hielt eine kurze Ansprache an die De­legierten der alliierten Mächte.