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des Bürgerausschuffes ganz überlassen werden. Der oanze § sollte daher wegfallen.

* Za den § 72, 73 und 75.

In diesen §§ wäre den steuerpflichtigen staatsbür­gerlichen Einwohner, so wie den Ausmärkern eine ge­ordnete Gelegenheit zu geben, wie sie etwa durch Be­auftragte ihre Bemerkung zu dem Rechn» ngsüberschlag und der Rechnung geltend machen können.

Sodann dürfte anzudeulen sein, daß eS den Ge- meindegliedern freistehe, wenn sie erhebliche Anstände bei dein Rechnungsüberschlag, namentlich hinsichtlich zu erhebender Steuersimpeln finden, in Gemäßheit der zu § 35 vorgeschlagenen Bestimmung auf einen Zusam­mentritt. der Gemeindeversammlung anzutragen. Es möchte damit dem Einwurf zu begegnen sein, daß die Gemeindebürger einer Steuererhebung unterliegen, zu welcher sie nicht ihre Zustimmung gegeben haben.

Zu § 74.

Durch manche Erfahrung über willkürlich und ohne Zustimmung der Gemeinden von den Behörden veran­laßte Ausgaben aus den Gemeindecassen aufmerksam gemacht, halten wir folgende Bestimmung als beson dern § für durchaus erforderlich.

Keine Staatsbehörde kann mit Ausnahme der in 8 bezeichneten Falle unmittelbar auf die Gcmeindecasse anweisen, wohl aber die Ausstellung von Anweisungen verfügen, wenn sie durch ein Gesetz dazu ermächtigt ist.

Zu § 78.

Die Strafbefugniß des Bürgermeisters bedarf ins­besondere zur Verhütung der Ueberschreitung durch Wiederholung der Strafen wegen desselben Vergehens einer nähern Begrenzung, insbesondere darf ihm die Strafbefugniß wegen Injurien nicht zustchen.

Der Titel V.

sollte ganz wegfallen. Die allgemein ansgedrückten Be­fugnisse der Staatsregierung, in den Ausdrücken den Gang der Verwaltung beobachten, entdeckte Mängel verbessern, Gesetzübertretungen bestrafen lassen, sind dunkel und verfänglich und geben leicht zu unbefugten Eingriffen Veranlassung; Gesetzübertretungen bestrafen die kompetenten Behörden. Alle in der Aufsicht liegenden Befugnisse der Regierungsbehörde sind überall, wo sie zur Anwendung kommen, im Gesetz gewahrt und die Wiederholung derselben ist daher überflüssig und kann nur Mißverständnisse veranlassen.

Wenn wir in dem Vorstehenden der Anordnung des Negierungsentwurfs gefolgt sind, so liegt dieß in der Arc der Berathung bei einer Volksversammlung, welche keine eigene Redaction und völlige Umarbeitung znläßt. Die Entfernung aller Bestimmungen, welche das Princip einer freien örtlichen Selbstregierung der Bürger, als der Seele unserer Gemeindcverfassung, verkennen, möchte eine andere Abfassung und verän­derte Stellung mancher Abschnitte des Entwurfs noth­wendig machen.

Wir schließen hiermit die Bemerkungen zu dem Ge­setzesentwurf über die Gemeindeverfassung. Ueber den andern Entwurf, die Bürgerrechte betreffend, werden wir Bemerkungen machen, wenn die Beschlußfassung der­ber vcrchrlichèn Versammlung unserer Berathung nicht zuvorkommt.

Bericht und Aktenstücke, die Annahme des Erzherzogs Johann betreffend.

Wien, den 6. Juni.

Gestern Morgen um 10 Uhr verfügte sich der gc- sammte städtische Ausschuß und der Ausschuß der Bür­ger, Nationalgarde und Studenten im feierlichen Zuge in die Wohnung der Deputirten der Nationalversamm- lung. Nachdem sie die Herren begrüßt hatten, geleite­ten sie dieselben zu den in Bereitschaft stehenden k. k. Hofwagen, und der ganze Zug setzte sich von der Kärn- therstraße aus in Bewegung. Vorn eine Abtheilung Nationalgarde, dann folgte der städtische Ausschuß zu Fuß, nach diesem kamen die Hofwagcn mit den Depu­tirten, den Schluß machte der große Ausschuß der Bür­ger, Nationalgarde und Studenten, welchem wieder eine große Anzahl von Nationalgardc sich angeschlossen hatte. Ueber den Stock-am-Eisenplatz, den Graben, Kohlmarkt und Michaelerplatz bewegte sich der Zug durch Spaliere der Nationalgarde und akademischen Legion, unter Glockengeläute, donnernden Zurufen, Schwenken der Hüte und Tücher der unermeßlichen Menschenmenge mit der alle Plätze, Gassen und Häu­ser bis zu den Dächern- hinan übersäet waren. Die an verschiedenen Plätzen ausgestellten Musikchöre spiel­ten, die Trommeln wurden gerührt, die Garden prä- sentirten das Gewehr, die Fahnen wurden geschwenkt, maßloser Jubel überall, Freude strahlte aus Aller Au­gen; ja Vielen, die den großen, für unser deutsches Gesammtvaterland so entscheidenden Augenblick erfaßten und ergriffen, entquollen Thränen der Rührung. In der Kaiserburg, wo nebst der Nationalgarde auch ein deutsches Grenadierbataillon in voller Parade die Ho- neurs machte, erschollen bei der Ankunft der Deputa- tiou tausend und tausend Hoch! Ueber die mit Tep- Plchen belegte Stiege der sogenannten Reichseanzlei ver- fügten sich oie Deputirten, gefolgt von den beiden Aus­schüssen, in die Gemächer Sr. kaiserlichen Hoheit, wo sogleich vorgestellt wurden. Se. kaiserliche Hoheit war umgeben von sämmtlichen Ministern, den Gesand­ten aller deutschen Staaten und der Generalität. Der Baron Andrian ergriff das Wort: „Die constituirende deutsche Nationalversammlung übersendet Ew. kaiserl. Hoheit, durch die hier anwesende Deputation, ihren Gruß. Gestatten Eure kaiserl. Hoheit mir, als Vice-

Präsidenten der constituirenden Nationalversammlung, den ersten Schriftführer derselben aufzufordern, daß er die Adresse verlese, welche die Nationalversammlung an Ew. Hoheit gerichtet hat." Nun erfolgte die Ver­lesung der Adresse durch Herrn Jucho:

„Kaiserliche Hoheit! Die constituirende National- vcrsammlung hat in ihrer Sitzung vom 28. Juni ein Gesetz über Einführung einer provisorischen Centralge- wall für Deutschland angenommen, welches hieueben in Urschrift vorliegt, und ist zu dessen Ausführung heute zur Wahl eines Rechtsverwesers geschritten. Ew. k. H., aus dieser Wahl als Reichsverweser hervorgegan­gen und unter lautem und wiederholtem Zudelruf der Versammlung öffentlich und feierlich proclamirt, genei­gen, aus dem beigefügten Protocollauszug sich vorlra- gen lassen, daß die Nationalversammlung sieben ihrer Mitglieder: ihren Viceprasidenteu, den Frhrii. Viccor v. Andrian aus Oesterreich, ihren ersten Schriftführer Dr. F. Jucho von Frankfurt a. M., die Abgeordneten Carl Francke von Schleswig-Holstein, Dr. Z. G. Heck­scher aus Hamburg, Franz Raveaur aus Rheinpreußen, H. v. Notenhau aus Bayern, und v. Saucken-Tar- putschen aus Preußen dazu ausersehen hat, Ew. k. H. ehrfurchtsvollen Bericht von diesen Vorgängen zu er­statten. Das Präsidium der Nationalversammlung vollzieht den ihm von derselben ertheilten Auftrag, in­dem es die genannten Abgeordneten, behufs ihrer for­mellen Beglaubigung bei Ew. k. H., mit dem vorlie­genden Schreiben und dessen Anlage versieht. Es folgt seinem Gefühle, wenn es bei solcher Veranlassung die freudige Zuversicht ausspricht, mit der es die Veit miß der deutschen Angelegenheiten für die nächste Zukunft in die Hände des Fürsten gelegt sieht, der vor allen andern dem Bedürfnisse der Einheit und Einigung unseres Vaterlandes in unvergessenen Worten öffent­lichen Ausdruck zu verleihen wußte. Möge es Ew. k. Hoheit gefallen, unsere ehrfurchtsvollen Huldigungen mit bewährtem Wohlwohlen entgegenzunehmen. Frank­furt a. M., 29. Juni 1848. Das Präsidium der constituirenden Nationlversammlung. H. Gagern. Soiron. Andrian."

Hierauf sprach Heckscher:

Ew. kaiserl. Hoheit erblicken, wie gesagt, die De­putation, welcher die constituirende Nationalversamm­lung den ehrenden Auftrag ertheilt hat, Ew kaiserl. Hoheit die Botschaft zu überbringen, daß sie, nachdem sie das Gesetz über die Gründung einer provisorischen Centralgewalt für Deutschland angenommen, Ew. kai­serl. Hoheit zum Reichsverweser ernannt hat. Zn die­sem , Ew. kaiserlichen Hoheit so eben überreichten Ge­setze findet sich das große andeutungsvolle Princip ausgefprochen, daß das deutsche Volk in seiner Na­tionalversammlung gesetzlich vertreten, fortan und für alle Zukunft die Quelle, der Ursprung der obersten CemralregierungSgewalt in Deutschland ist. Die Un= Verantwortlichkeit des Reichsverwesers, die dasselbe Ge­setz im Munde führt, bedeutet die Permanenz und Stabilität der Reichsgèwalt. Die hohen Tugenden Ew. kaiserl. Hoheit, die Liebe des deutschen Volks, das Vertrauen der gesaminten Nation, sie waren es, welche die Wahl des Reichsverwesers auf Ew. kaiserl. Hoheit erhabene Person lenkten. —■ Der Freudenruf, der Zubelgruß der Nation haben die Wahl ihrer Vertreter bereits gutgeheißen. Deutschland hofft und erwartet, in Ew. kaiserl. Hoheit den biederen und treuen Wäch­ter seiner öffentlichen Freiheiten, der Freiheitsrechte des Volkes zu erhalten. Es sehnt sich darnach, unter Ihren erhabenen Anspielen Ordnung und Vertrauen wiever- kehren zu sehen, und Ihrer gerechten und kräftigen Re­gierung eine würdevolle und Achtung gebietende Ver­tretung nach Außen zu finden. Em Wunsch beseelt die ganze Nation, dem wir uns aus voller Seele an- schließen mögen, den hohen Beruf anzunehmen, zu wel­chem ihre Liebe und Vertrauen Ew. kaiserliche Hoheit erkoren hat. Der hohen Zusicherung dieser Annahme bleiben wir gewärtig.

Se. kaiserliche Hoheit Erzherzog Johann ant­wortete hierauf: Meine Herren! Zch suhle mich ße- schmeichelt und geehrt, durch die auf mich gefallene Wahl zu der wichtigen Stelle eines Reichsverwesers, welcher, wie die Bundesversammlung nur angezeigt hat, die deutschen Regierungen ihren Beifall gegeben haben. Das in mich gesetzte Vertrauen, das mir be­wiesene Wohlwollen, legen mir Verbindlichkeiten auf. Solche zu erfüllen, ist mein sehnlichster Wunsch. Ich fühle in vollem Maße das Ehrenvolle und zugleich die Wichtigkeit und Schwierigkeit der mir übertragenen Würde. Möge mir Gott die nöthige Kraft geben, solcher zum Wohle des deutschen Vaterlandes zu ent­sprechen ; möge mich hierin die Mitwirkung aller Ba- terlandssreunde gehörig unterstützen! — Nur durch Einigkeit, gegenseitige Mäßigung, Uneigennützigkeit der Absichten und Liebe zur Gerechtigkeit, gelangen wir zu dem gewünschten Ziele. Zch, meine Herren, ich bitte, davon überzeugt zu sein, bringe keinen andern Ehrgeiz mit, als dem gemeinsamen Vaterlande in mei­nem vorgerückten Alter meine Kräfte zu weihen. Zu einer Verlegenheit befinde ich mich, diese entsteht aus meiner hiesigen Stellung. Sie hindert mich, jetz( schon genau den Zeitpunkt zu bestimmen, wo ich die Reichs­verwesung werde antreten können. Zch werde ungesäumt mich mit dem Kaiser, meinem allergnädigsten Herrn, über die Art und Weise verständigen, wie ich tte Pflich­ten meiner neuen Stellung mit dem mir von ihm ge­schenkten Vertrauen vereinigen kann.

Auf die alle Herzen mit Freude erfüllende Ant­wort und Zusage Sr. kaiserl. Hoheit nahm Andrian

nochmals das Wort und sprach tief ergriffen Folgendes:

„Die Nationalversammlung empfängt durch uns mit Freude und Jubel die Zusicherung der Annahme von Seite EueL kaiserlichen Hoheit. Sie findet durch diese Zusicherung das Vertrauen gerechtfertigt, welches sie stets in die Vaterlandsliebe und in den echt deut­schen Sinn Euer kaiserlichen Hoheit gesetzt hat."

Se. kaiserliche Hoheit, der nunmehrige Reichsweser Deutschlands, trat nun an der Hand der Deputirten, zu denen er noch das gewichtige Wort sagte: „Nun sind wir alle Brüder," auf den großen Balcon, und richtete einige kurze, aber berzgewinnende Worte, in denen er seine echt deutsche Gesinnung und zugleich sei­nen Dank für die ihm bewiesene Theilnahme anssprach, an die auf dem Franzens-Platze versammelte Menge. Von den Wällen verkündeten hundert und ein Kano* nenschuß mit weithin hallendem Donner aller Welt die für Deutschland so unermeßlich freudige Kunde. Die Musikchöre ließen das deutsche Licd ertönen, und un- willkühclich sang das viele Tausende zählende Volk auf dem Franzenplatze die erhebende Hymne mit.— Wäh- rend dessen empfingen Se. kaiserl. Hoh. die Glückowünsche des diplomatischen Corps, der Minister, der Wiener Nationalgardc u. s. w. — Hierauf trat die Deputa­tion den Rückweg an und wurde auf der ganzen Strecke wieder von tausenstimmigen Zubel begleitet. Von den Fenstern ihrer Wohnung sprachen die Herren Heckscher und Raveaur. Heckscher sprach zuerst in er­greifender Rede über die große Stunde, die nun für Deutschland geschlagen, sprach seinen herzinnigen Dank den Wienern für die gastfreundliche Aufnahme, wie nicht minder für die so große, auf die unzweideutigste Weise geäußerte deutsche Gesinnung aus. Ihm folgte Raveaur, der sich schon gestern in die Herzen der Wie­ner hineingesprochen hatte, und wurde mit unzähligen Hoch's und Bravo's empfangen, oft unterbrochen und entlassen. Namentlich erregte der Anfang seiner Rede die lebhaftesten Acclamationen; er sprach ungefähr fol­gende Worte: Wir haben nun so oft gesungen: „was ist des Deutschen Vaterland" und ich hoffe, daß wir heute zum letzten Male so gefragt haben, denn seit der deutsche Johann an der Spitze der Deutschen steht, wissen wir, wo unser Vaterland ist u. s. w. Alle Deputirten mußten sich wiederholt am Fenster zeigen; Allen wurden die herzlichsten Lebehochs gebracht, vor allem dem „ersten deutschen Biedermann Johann," wie ihn Herr Raveaur sehr treffend nannte. Auch Schil­ling und Mühlfelo sprachen noch Einiges. Schilling sagte, er habe den Wienern einen Gruß von 10,000 bayerischen Pfälzern zu überbringen, der von der ver­sammelten Menge nun auch auf das herzlichste erwie­dert wurde. Mühlfeld sprach kurz, aber kräftig, von den Verdiensten des deutschen Parlaments und zog eine Parallele zwischen diesem und dem Wiener Congreß von 1815, die natürlich zu Gunsten des Frankfurter Tages ausfiel. Nicht enden wollendes Hoch! Vivat! Bravo! schloß für Vormittag die höchste bedeutungs­volle Feier.

Erzherzog Johann.

(Nach der Allg. Ztg.)

I.

(Fortsetzung und Schluß.)

„Ich bin guter Deutscher (niemals bezeichnet sich der Erzherzog'in diesen.Briefen als Oestcrreicher, wohl aber oft als'Deutscher) von Herz und S-cele. Seit dem Einfall der Franzosen in die Schweiz habe^ch nur mit Schmerz die Fortschritte gesehen, welche sie all­jährlich machten. Oesterreich und Preußen sind geo­graphisch Mittelmächte zwischen Frankreich und Rußland und dadurch von Namr zu Dämmen gegen eine Uni­versalmonarchie bestimmt, möge diese von Frankreich oder von Rußland ausgehen. Zwischen Preußen und Oesterreich muß gegenwärtig eine Verbindung geschlos­sen werden, bei deren Eingehen man nicht die alte Politik der heimlichen Rückhalte und Hinterlisten wal. ten lassen darf, sondern man muß eine Rechtlichkeit, Offenheit und Aufrichtigkeit beobachten, die beider Staa­ten würdig und die allein fähig sind, dieser Verbin- dung Dauer zu geben. Von beiden Seilen muß man der Eroberungslust entsagen, welche die Quelle alles Mißtrauens ist, während man doch seine Kräfte ganz wohl ohne Erwerb neuer Provinzen durch Verbesse­rung der alten vermehren kann. Oesterreich bedarf keiner Vergrößerung: in seinem Innern muß cs neue Provinzen 'sich suchen. Der Garant der österreichisch- preußischen Verbindung könnte Rußland sein!" (Diese Idee einer Russischen Garantie ist, wie sich aus dem gleich Folgenden ergibt, mehr eine Redensart als ein Ernstes beabsichtigender Gedanke). „Bei einer engen Vereinigung zwischen Oesterreich und Preußen kann man die Franzosen lehren, was die vereinigte deutsche Nation ist, wenn sie will. Die Zeit wird die Noth- wenigkeit einer genauen Verbindung (réunion) zwi- 'chen Oesterreich und Preußen lehren. Für den gegen- värtigeN Augenblick wird Europa von Frankreich be­droht, aber (der Brief ist, wie gesagt, vom 8. Dee. 1804 geschrieben) man lasse sich nicht über eine künf­tige Gefahr einschläfern, die mindestens ebenso groß ist. Wenn Frankreich in seine alten Gränzen zurück- gcwiesen, nicht mehr die erste Rolle in Europa spielt, und eine Catharina oder ein Peter der Große auf dem Thron der Czaren erscheint, dann werden wir die Er­gebnisse aller der Vorbereitungen sehen die zum Ge­lingen eines seit langem entworfenen Planeo gemacht