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Freiheit, Wahrheit und Recht!

Materielles und geistiges Wohl des deutschen Bölkes!

Wiesbaden,

Donnerstag, den 1. Juni.

IMS-

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Ueberstchte», Erörterungen und Aktenstücke.

9 Die Debatten über die Geschäfts­ordnung und die

Antwort auf die Thronrede.

Wiesbaden, den 30. Mai 1848.

Unsere gestern ausgesprochene Erwartung, daß der Entwurf der Geschäftsordnung mit Ausnahme gering­fügiger Einzelheiten im Ganzen die Zustimmung der Kammer erhalten werde, hat sich bestätigt. Gleichwohl aber hat die Discussion des Commlssionsberichtes und der zu demselben gestellten Amcndeinrnle Gelegenheit zu einigen lebhaften Erörterungen gegeben. Wir be­halten uns vor, sin n Abdruck der nunmehr angenom­menen Geschäftsordnung demnächst mitzutheilen, und ' geben einstweilen eine Skizze der Verhandlungen über die einzelnen Anträge, welche gegen den Commissions- bericht gemacht und verhandelt wurden.

Wir theilen diese Anträge ein in:

1) D u r chg e f a l l e n e und

2) A »genommen e.

Der letzteren sind nur zwei, nämlich:

1) der Antrag von Hehner, daß der Präsident der Ständeversammlung statt, wie dies die alte Geschäfts-

ordnung vorschrieb, und der Entwurf es beabsichtigt, auf die flau je Sitzungszeit, nur a ii f 4 Wochen gewählt weite und alsdann eine neue Wahl stattfinde, und . ‘”7*2--

2) der Antrag des Abgeordneten Müller von Na­stätten, daß in Zukunft nicht mehr in einer jeden Sitzung das so sehr zeitraubende und ermüdende Bor- lesen des Protokolls der früheren Sitzung stattfinde, sondern nur die in der vorhergehenden Session gefaß­

ten Beschlüsse bekannt zu machen seien, wogegen das Protokoll jedesmal bis zur zweiten Sitzung zur Ein­sicht und Berichtigung offen liegen, danach aber als anerkannt gelten sollte.

Beide Anträge verdienten, daß sie angenommen würden, weil sie in der That zweckmäßig sind.

Der Wechsel in Verwaltung des Vorsitzes sichert der Kammer eine größere Beweglichkeit und bewahrt sie davor, einen zu Anfang der Sitzungszeit gegange­nen Mißgriff während der ganzen Dauer der L-ißungs- zeit büßen zu müssen, ein Fall, der freilich dermalen nicht zu befürchten steht. Die Geschäftsordnung des Verfassung gebenden Reichstags in Frankfurt enthält dieselbe Bestimmung.

Der von der Versammlung angenommene An­trag des Abgeordneten Müller führt allerdings den Vortheil mit sich, daß das zeitraubende Vorlesen des Protokolls, welches die Kammer schon vor dem

* Der K»rmeshut.

Line Aorfnovelle vom Westerwald,

von Eduard Wißman».

(Fortsetzung.)

Diese traten näher, — da hallte ein banger, geller Schrei durch die Stube — HÄnnchen war ohnmächtig zusammengesunken. Heinrich küßte sie noch eimmal warm und innig auf die bleichen Lippen, aber die Polizeidie­ner drängten ihn weg, und gesenkten Hauptes schritt er in ihrer Mitte zur Thüre hinaus.

Der lange Peter stand jetzt neben dem leblosen Hann­chen und sah sie an mit seinen stechenden, gierigen Bli­cken , wie der raubsüchtige Geier die hülflose Taube; während die Musikanten einen lustigen Walzer spielten, und die Tänzer sich munter drehten, als ob nichts vor­gefallen wäre und drüben im Nebenzimmer Hannchens besoffener Vater mit lauter Stimme rief: „Juchhe, ich werde wieder reich werden, reicher noch, als ich früher war, der reiche Peter will mein schönes Töchterchen hei- rathen!"

3.

Die Sonne hatte ihre Tageâbahn vollendet und neigte sich dem Untergange zu. Da saß in der duftenden GciS- btattlaube des PfarrguteS der junge Pfarrer deS Dor­

Kampfe ermattet und abspannt, wegfallt, dagegen ist die statt dessen angenommene Bersahrungswèise eine Inkonsequenz, welche jedenfalls Verwirrun­gen mit sich führen; muß denn wenn das Protokoll nicht in der Versammlung vorgelesen und von der Versammlung als solches anerkannt wird, so kann man demselben nicht den Charakter einer öffentlichen Urkunde beilegen. Das angenommene Auskunftsmittel, nach Ab­lauf von zwei Sitzungen, dessen Anerkennung und Richtigkeit anzunehmen, beruht auf einer Verwechselung der Begriffe; denn man kann wohl in einem Civil- prozeß den Rechtsnachtheil, daß eine Urkunde im Falle der Nichterklärung als echt angenommen werde, an- drchen, allein die öffentliche Glaubwürdigkeit und Authenlijität läßt sich nicht dadurch Herstellen, daß innerhalb einer Präelnsivfrist keine Anfechtung erfolge. Mit andern Worten: man kann nicht die Authentizi­tät eines öffentlichen Actenstückes auf dem Wege des Contumacialverfahreus Herstellen. Will man das Vor­lesen des Protokolls abschaffen, so muß man das Pro­tokolliren überhaupt abschaffen und es den öffentlichen Organen überlassen, die Verhandlungen,' wenn und so weil sie von Interesse sind, aufzufassen und witjutbeilen. Wenn und so weit sie nicht von Interesse sind, werden sie allerdings der Vergessenheit anheimfallen. Hierdurch würde aber nur der Staat bedeutende Kosten sparen und Niemand etwas verlieren, als der Papiermüller und der Drucker.

Von den durchgefallenen Anträgen erregte einer eine lebhafte Debatte zwischen dem Minister-Präsidenten mnd den Deputieren von oer Lutten. tit^-^wM-e-fü^

um den §. 46 der Geschäftsordnung, durch welchen den landesherrlichen Commissarien das unbedingte Recht eingeräumt wird, jederzeit an der Debatte belie­bigen Antheil zu nehmen. Hchner und Lang stellten einen Antrag, welcher diese Betheiligung blos auf Beantwortung von Anfragen der Kammer und Auf- stärungen und Erläuterungen über Angelegenheiten der Regierungen beschränken wollte.

Der Ursprung dieses Antrags laßt sich leicht darin finden, daß in den ersten Sitzungen der Kammer Hergenhahn und die übrigen Regieruiigscommissäre allerdings einen überwiegenden Einfluß auf die noch nicht einerercirtc und ihrer Gesammtheit nach ungelen­kige Kammer ausübten. So hat namentlich in der ersten Sitzung, in welcher der nicht sehr gewandte Alters-Präsident den Vorsitz führte, der Ministerial- Prâsident Hergenhahn demselben so zu sagen soufflirt und in Wirklichkeit den Vorsitz geführt. Das war eine von der Noth gebotene Gefälligkeit gegen den alten Mann. Daran war nicht der §. 46 schuld, sondern die vorliegende Persönlichkeit. Und wenn man alle Vorsichtsmaßregeln und Beschränkungen der Welt in den §. 46 hineintrüge, so würde das nicht hindern,

fes." Er mochte kaum 28 Jahre zählen, aber sein blei­ches Antlitz und die großen melancholischen Augen zeug ten, daß die Freuden seiner Jugend schon dahin seien, aber noch mehr bewies dies sein leise geführtes Selbst gespräch:

„Wie die Blüthenblättchen schon wieder herabfallen von den Apfelbäumen, und die schwarze Erde mit wei­chem , zartem Schnee bedecken! Wieder ein Frühling geht zu Ende. Vor Kurzem erst war dies ein unendliches Drängen und Treiben in der Natur, als wenn zahllose unsichtbare Mächte darin schafften und spendeten. Die Grashälmchen und Blättchen schossen hervor, die Vög­lein zwitscherten und zwitscherten, die BlumenknoSpen entfalteten sich, eine nach der andern in weiter, herrli­cher Mannigfaltigkeit; und zuletzt von allen erschloß sich die Rose, die schöne Blume der Liebe, und hauchte ihren himmlischen Duft empor und hinüber dem schattigen Haine zu; und es schmolzen und zogen unendliche, lang­gehaltene Töne gleichsam als Antwort zurück auS dem dunkelsten Dunkel des WaldeS, so innig und tief weh­müthig, als wollten sie sich auflöscn in lauter Sehnsucht. Die Nachtigall war'ö und diese Wundertöne galten ih­rer Schwester, der Rose, und der reine Himmlische Dust der Rose galt wieder der Nachtigall, so grüßen sich Sehnsucht und Liebe. —■ Ja, Sehnsucht und Liebe, dies ist daâ tiefe Geheimniß der Natur der zag die Liebe, die Nacht die Sehnsucht. Aber vor Allem wohnen beide in dem Menschenherzen; und glücklich der, dessen Herz sie beide zugleich umschließt! Wer aber die Liebe nicht gefunden, oder wem sie verloren gegangen, und wem

daß solche Verhältnisse wiederkehren, wenn solche Per­sönlichkeiten wiederkehren. Ueberhaupt: Die unbe­schrankte Theilnahme der Regieruiigscommissäre an der Verhandlung wird der Kammer nichts schaden, wenn dieselbe capitelfest ist. Ist sie aber nicht capitel- fest, dann werden alle Beschränkungen nichts helfen.

Diese scheinbar einfache Frage wurde eine Minister­frage. Hergenbahn erklärte, er -finde in dem Antrag ^ang'S ein Mißwaucnsvolum gegen sich, das er nicht verdient zu haben glaube; gehe der Antrag durch, dann werde er in das Privatleben zurücklretën, denn er wolle sich nicht, wie einen Schuljungen, zum bloßen Antwortgebeu in die Kammer gesetzt sehen.

Der Antrag fiel denn, nachdem man zuvor noch eine historisch - statistische Vergleichungsreise durch die Institutionen der legislativen 'Körper in England und Frankreich gemacht hatte, von welcher man jedoch sehr „vermischte (d. h. zum Theil irrige) Nachrichten" mitbrachte, mit gzoßer Majorität durch.

Ein Antrag auf Bildung von Abtheilungen in der Kammer (nach Analogie der badischen Stände und des Reichstags in Frankfurt), welcher von Justi und v. Eck gestellt wurde, fiel durch. Eine solche Einrich­tung würde auch wirklich in einer so kleinen Kammer überstüßig und, statt fördernd und kürzend, bloß hem­mend und schleppend wirken.

Auf namentliche Abstimmung, in allen Fällen, wo dies nur ein Mitglied verlange, wurde von Lang und Hehner gedrungen, und als diese Fassung durch­fiel, der Antrag mit der Abänderung, „sobald es fünf

■^»'MsffHrr ^i llinaen," aeüellt. Auch diese Fallunaerhielt nicht die Genehmigung der Kammer. Hätte man ore letz- tcre zuerst vorgeschlagcn, so würde der Antrag wahr­scheinlich durchgegangen sein, während er nun, durch die stattgehabte Präoccupirung dir ersteren, durchfiel. Es war das ein Mangel an Taktik und sogenannter „Kammerpolitik" seitens der Antragsteller, die sich überhaupt oft durch eine zu weit vorgerückte Stellung von dem großen Körper der Kammer zu sehr entfernen und sich damit selbst ihrer Einwirkungsfähigkeit auf den letzteren beraubten. Daß die öffentliche Abstim­mung nicht angenommen worden ist, bedauern wir auf­richtig. Wir haben uns schon neulich bei Besprechung der Reichstags - Geschäftsordnung für dieselbe ausge­sprochen, und sie wird wird wirklich in Frankfurt zu einem immer fühlbarer« Bedürfniß. Bei uns würden wir sie um so eher durchführen müssen, da dies in einer so kleinen Kammer zu keinerlei Schwierigkeit oder Zeitverlust führt.

Den Schluß und die Krone der Debatte bildete die Diätenfrage.

Sie war der komische Zwischenact in dem Trauer­spiel und durch manchen achten Humor (Wenkenbach I.) s gewürzt. Man einigte sich auf 5 fl. 30 kr., was

die Sehnsucht allein zurückblieb, dessen Her; ist wie bad Lied der Nachtigall, eS schmilzt dahin in tiefen langgc- haltenen Tönen, bis cd stirbt — o Marie! Marie! doch getrost; eine Seele blieb mir ja noch, die mich lieben kann und die mich wieder liebt — meine Mutter. Ja, für sie will ich fortan nur leben uno für meinen Beruf, denn beide sind eS werth, daß man ihnen zehn Leben opfere. Anders hatte - ich mir's freilich gedacht, als ich noch ein Jüngling war und mein Vater noch lebte, geliebt alS der Prediger dieses Dorfes, und glück­lich in seinem Berufe und seiner Familie. Da betete ich oft in den stillen Nächten, wenn mich meine Phan­tasien nicht schlafen ließen: O Gott! laß mich ähnlich werden meinem Vater! und dann schlummerte ich einund träumte von der Zukunft, uud schön waren diese Träume, unaussprechlich schön, denn sie zeigten auch mir ein himm­lisches Engelsbild, eS war dein Bild, Marie! — Aber die Träume sind unerfüllt geblieben, ich bin meinem Va­ter nicht ähnlich geworden, obgleich sein Nachfolger, und bin nicht glücklich, obgleich alle Bewohner deS Dorfes die mich ja von Kindheit an kennen, mich lieben." —

Die Sonne war untergegangen und die Nacht her- aufgezogen, die Nacht, die dunkle, sehnsuchtsvolle und von so Vielen ersehnte. Drohen am Himmel wachten Millionen von hellen, funkelnden Sternen, und unten auf der Erde schlummerten Tausende von duftenden, thau- bedeckten Blümchen. Der Pfarrer schaute hinauf zu den Sternen und sagte mit weicher Stimme: „vielleicht lä­chelt sie mir jetzt hernieder von einem dieser Lichtpunkte!" dann versank er in tiefes Sinnen. Da wurde vom