Ludwigshafen an die großherzoglich hessische Grenze bei Worms ertheilte königliche Conzession, auf Grund des §.11 der Gesellschafts-Satzungen und der erfolg­ten Terminsbestimmung vom 20. April 1847, wegen Unterlassung des Lahnbaues wieder zurückgenoinmen habe. Zugleich ist, der allerhöchsten Ermächtigung des Königs gemäß, die Aktien-Gesellschaft für die pfälzische Ludwigsbahn bedeutet worden, sich näher zu erklären, ob und unter welchen Bedingungen sie den Bau der Ludwigshafen-Wormser-Bahn zu übernehmen bereit sei, und wurde die fragliche Gesellschaft zugleich aufgefor- dert, ihre Erklärung an höchster Stelle möglichst bald abzugeben, damit im Falle noch dem dermaligen Land­tage die betreffenden Gesetzentwürfe zu Annahme un­terbreitet werden können.

Kassel, 22. Nov Die Reise des Kurfürsten hat laut dem „Fr. I." den besonderen Zweck, die öster­reichische Regierung zu vermögen, daß sie der preu­ßischen Negierung, welche auf den Bericht der Bun- Heskommissäre über die kurhessische Berfassungsfrage hin sich dafür ausgesprochen hat, Abänderungen in unserer Verfassung vorerst nur auf dem gewöhnlichen Wege der Gesetzgebung vornehmen zu lassen, mit der Forde­rung entgegentrete, daß unter den Auspizien der bei­den genannten Regierungen eine neue Verfassung ok- troyirt werde. Es ist diese Frage allerdings die wich­tigste und schließliche in Betreff des Fortbestandes des Ministeriums Hassenpflng; ohne daß solche im Sinne Hassenflug's (Vertretung durch zwei Kammer) gelöst wird, ist Letzterer nicht im Stande, eine der Regie­rung muthmaßlich ergebene Landesvertretung, bzw. ein' Mittel zur Paralysirung einer landständischer Oppo­sition zu verschaffen.

Braunschweig, 20. November. (W. Ztg.) Heute erfolgte der Schluß unserer AbgeordnetenVer­sammlung, nachdem zuvor noch das wichtige, die Zustände der Schulen und die Lage der Schulmeister erheblich verbessernde Schulgesetz mit einer Stim­menmehrheit von 30 gegen,20 angenommen war.

Hannover, 22. Nov. Die „Hann. Ztg." bringt folgende wichtige Nachricht: „Sicherm Vernehmen nach hat das königliche Gesammtminlsterium seine Entlassung angebotcn und Se. Majestät der König sich bewogen gesunden, dieselbe anzunehmen. Ernannt sind zu Mi­nistern: Freiherr v. Sch el e, Aeußereö; Regierungsrath v. Borries, Inneres; OberappeUationsgerichtsr. und Präsident der zweiten Kammer Winvthorst, Justiz; General v. Brandis, Kriegsdepartement, Oberstaats­anwalt Bacmeister, Kirchen- und Schuldepartement. Die genannten Herren sind bereits heute Nachmittag um 4 Uhr beeidigt. Ein Mitglied des - Gesammt- ministeriums für die Finanzen ist noch nicht ernannt. Wie ich höre, soll die Bekanntmachung wegen dieser Ernennung, so wie die wegen Berufung der Kammern, morgen erfolgen.

Eine höchst kuriose Bekanntmachung hat heute das Oberhofmarschallamt erlassen. . Dieselbe besagt, daß ane Sonntag in der königlichen Schloßkapelle „das Dank- gebet wegen erfolgten Ablebens Seiner Majestät des höchstseligen Königs Ernst August gehalten werden soll." Es ist freilich sehr christlich, dem Himmel auch für die traurigen Erlebuisse zu danken, aber diese buch­stäbliche Erfüllung einer religiösen Pflicht war uns doch etwas ausfallend. Wahrscheinlich ist indeß nur in der Fassung der Bekanntmachung etwas versehen.

Schwerin, 19. Nov. Gestern ist in der Kirche zu Sternberg der dießjährige Landtag eröffnet worden.

Bremen, 20. Nov. Die Kolatschek'sshe Monats­schrift geht ein; wie die schüuemann'sche Verlagshand­lung anzeigt, „hat diese Zeitschrift den Verholen, Be­schlagnahmen, Konfiskationen und sonstigen Verfolgun- gen erliegen müssen" und erscheint vor der Hand nicht weiter.

Hamburg, 21. November. (W. Ztg.) In Rends­burg sind der ungarische Graf Patacki und der Ham­burger Bürger (Schneidermeister) Russak, ein gebo­rener Ungar, aber schon seit vielen Jahren hier an­sässig, verhaftet worden. Die Sache erregt hier außer­ordentliches Aufsehen. Graf Patacki war als ungari­scher Offizier bei der Belagerung und Kapitulation von Komorn betheiligt; er kam mit dem vollen Strome der ungarischen Emigration im Oktober 1849 nach Hamburg und verließ es nach einiger Zeit des Auf­enthaltes wieder, angeblich um nach Amerika zu gehen, ist jedoch nur bis London gekommen. Kürzlich ist nun dieser Graf über Paris hier wieder angelangt, hielt sich heimlich in Hamburg oder in der Nähe auf und veranlaßte den Schneidermeister Russak, einen Mann, welcher für sein ungarisches Vaterland stets in Ertase war, mit ihm zu noch nicht ganz enthüllten Endzwecken nach Rendsburg zu reisen. Daß es auf die Verfüh­rung des meistens aus Ungarn bestehenden Regimentes Schwarzenberg abgesehen war, ist die allgemeine Ver­sion. Russak hat nämlich von einer kürzlich in der Volksbuchhandlung zu St. Pauli erschienenen, Koffnths Gefangenschaft, Befreinng und Aufenthalt in England betreffenden Broschüre (sie wurde als gan^unverfäng- lich in hiesigen Blättern annoncirt) eine Menge Erem- plare mitgenommen, um solche an die Ungarn in Rends­burg zu vertheilen. Er wurde Dienstag bei der That verhaftet, und eben sowie Graf Patacki am Mittwoch auf der Eisenbahn nach Altona dirigirt. Zwölf Sol. baten mit geladenein Gewehr und zwei Offiziere mit gezogenem Säbel bildeten die Bedeckung; die Gefan­genen waren in Eisen geschloffen. Sie befinden sich bis jetzt Beide unter strengster Bewachung auf der

Altonaer Hauptwache. Das Schicksal Patacki's, wel­cher zweifelsohne dem Kriegsrecht anheim fällt, wird traurig genug sein. Meldungen hiesiger Blätter, de­nen zufolge Russak gestern schon hierher abgeliefert sei, sind falsch. Er ist ungefähr 40 Jahre ait, hat Frau und 6 Kinder. Graf Patacki ist jünger. Es heißt, daß man eine Anzahl Briefe bei ihm gefunden.

Berliu, 21. Nov. Von den Kammermitgliedern sind schon viele hier anwesend. Außer Herrn v. Beth­mann-Hollweg ist auch Oberburggraf v. Brünneck hier eingetroffen und werden noch andere Mitglüdca der Oppositionspartei in den nächsten Tagen erwartet, da die Partei beabsichtigt, noch vor Eröffnung der Kam- mern ein entschiedenes Programm aufzustellen.

Berlin, 22. Nov. (Nat.-Ztg.) Als wir der gegenwärtigen Unterbrechung in den Verhandlungen des Bundestags eine gewisse Bedeutung beilegten, ha­ben wir uns nicht getäuscht, denn selbst die „N. Pr. Ztg." sagt heute, daß das „Projekt" einer Central- Polizeistelle nie weiter von seiner Ausführung entfent war, als gerade jetzt. Gewisse Ein­richtungen, von denen man erwarte, daß sie den Zweck der „Central -Polizcistelle" erfüllen, seien bereits ins Leben getreten. — Aber nicht allein in dieser Bezie­hung wollen die bundestäglichen Verhandlungen keinen Fortgang nehmen, sondern auch die auf gesandschaft- lichem Wege eingeleiteten Verhandlungen über die Preßgesetz-Bestimmungen scheinen sich dem „C. B" zufolge nicht zu fördern.

Die Ernennung des General-Lieutenants Freiherrn Roth v. Schrcckenstein zum Befehlshaber des Frank­furter Bundeskorps wird in dem neuesten Militär- Wochenblatt offiziell gemeldet. Der Major v. Gotsch vom Gereralstabe des dritten Armeekorps, sowie Prem.- Lieutenauts v. Linderer vom 11. Husaxenregiments sind zur Dienstleistung beim Stabe des vorgedachten Bundeskorps kommaudirt.

Der „N. Br. Ztg." wird von hier geschrieben; „Wie ich so eben in Erfahrung bringe, soll das Bun- deskorps, 'dessen Aufstellung in der Umgegend von Frankfurt beschlossen ist, nicht, wie man bisher au- nahm, sogleich zusammengezogen werden, sondern nur in dem Falle, daß im Westen Ereignisse eintreten, welche diese Maßregel nothwendig erscheinen lassen. Inzwischen sind alle Vorkehrungen getroffen, um die­jenigen Truppenabtheiluugen, welche dazu bestimmt sind, einen Bestandtheil des Korps zu bilden, in den Stand zu setzen, nuf den ersten Befehl ohne Verlust eines Augenblicks aus ihren gegenwärtigen Standquar­tieren auszurücken und binnen 24 Stunden die ihnen angewiesenen Stellungen eiuzunehmen.

Der General Graf Nostiz hat dem König Georg V. seine Kreditive als außerordentlicher Gesandte nm hannoverischen Hofe überreicht.

Breslau, 20. Novbr. (N. Odr.-Ztg.) Gestern wurde Rector Zorn aus Festenberg wegen „Verbrei­tung des Steuerverweigerung-BeschkusseS" nach münd­lich gepflogener Verhandlung vor dem hiesigen Regie­rungs-Plenum mit überwiegender Majorität auch seines Amtes als Rector der Stadtschule zu Festenberg ent­setzte Das Predigtamt war ihm bekanntlich schon frü­her durch Beschluß des Dber-Kirchcuraths entzogen worden. — Dr. Borchardt in Glaß hatte sich gegen das in dieser Zeitung mitgetheilte Reftript der Regie­rung, welches ihm die ärztlichi Praxis entzog, an das Ministerium als an die zweite Instanz gewandt. Das Ministerium hat jetzt ohne weitere Angabe von Grün- den dahin entschieden, daß es bei dem Beschlusse der Regierung sein Bewenden haben müsse.

Neiße, 20. Nov. Von hier wird der „Schles. Z." mitgetheilt, daß der Besitzer des Ritterguts Neuland, Hr. Friedländer, ein in jeder Beziehung achtungswer- ther Mann, nicht auf dem Kreistage erscheinen dürfe/ weil -er ein Jude sei. Es sei an den Kreislandrath ein amtliches Schreiben des Inhalts ergangen, daß vielseitig mit Mißfallen bemerkt worden wäre, wie jüdische Gutsbesitzer zu der Theilnahme an den Kreis- aufgefordert würden. Das dürfe für die Folge nicht mehr vorkommen, da diesen Personen das Recht nicht zukom ne, dergleichen Versammlungen beizuwohnen." Und doch heißt es in dem Artikel 12 der Verfassung vom 31. Januar 1850: „Der Genuß der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte ist unabhängig von dem reli­giösen Bekenntniß."

Wien, 18. November. (Wsr. -Ztg.) Der Stadt­hauptmann Weiß fährt darin fort die Valutaverhält­nisse durch Verhaftungen und Ausweisungen zn regeln. Jüdische Familien werden in Masse ausgewiesen mit Ammen und Säuglingen. Man schickt sie fort, nicht blos wegen der Agiotage, sondern auch um die Con- sumtion von Lebensmitteln in der Hauptstadt zu ver­ringern und dadurch der Thenrung im Winter vorzu­beugen. Schwangere Frauen, Kinder in den Windeln werden per Schub aus Wien befördert. Auch Aus­länder trifft ein ähnliches Loos, ohne daß sie bei ihren Gesandten Schutz finden, die sämmtlich, mit Ausnahme der amerikanischen, froh sind, wenn sie mit der all­mächtigen Polizei gut stehen. Hochgeachtete hier an­sässige Bürger werden ohne weiteren Grund, höchstens auf einen Argwohn hin, den ein beliebiger Spitzel für 2 fl. anregt, zu Protokoll vernommen und mit kriegs- ' rechtlicher Behandlung bedroht, angeblich weil sie mit schuldig sind an Oesterreichs finanziellem Ruin und seinem Mißkredit im Auslande. (S. London.)

Niederlande.

Haag, 2t. Nov. Die bei der Negierung aus Ba­tavia eingegangenen Depeschen vom 1. Oktober mel­den, daß die auf der Insel Sumatra in dem Palem- beng)chen Binnenlande ausgebrochenen Unruhen noch vor Ankunft der aus Batavia dahin entsandten Trup­pen ein ernsteres Ansehen erlangt hatten. Sowohl da­hin, als nach dem benachbarten Gebiete der Lampongs hat man neue Verstärkungen abschicken müssen,

Nepublik Frankreich.

* Paris, 22. November. Das Gesetz über die Verantwortlichkeit der Exekutivgewalt, welches allen verfassungswidrigen Schritten des Präsidenten zu seiner Wiedererwahluug einen Riegel Vorschüben soll und des­halb im Elysee als eine offene Kriegserklärung betrach­tet wird, stand heute in dem Bureaux auf der Tages­ordnung. Die Linke operirte bei der Wahl der Aus­schußmitglieder (genau so, wie wir es in unserem Leit­artikel am Sonntage vorhersagten) mit der Majorität. Von 15 Ernennungen fi ten 14 für den Gesetzentwurf ans; mit Mühe erlangte das Elysee eine einzige Wahl; in mehreren Bureaux stimmten die Bonapartisten für Montagnards, damit nur fein dem Präsidenten per- f ö n l i ch feindlicher Ortnungoparteimann durchgehe. So wurden 6 Montagnards und 8 entschiedene theils Orleaniften, theils Legitimisten gewählt. Ueber 400 Mitglieder stimmten für und kaum l00 gegen den Ge­setzentwurf. Noch mehr, der Moutagnard Pradich hat Zusatzbestimmungen zu dem Verantwortlichkeitsgeseße gestellt, wornach das direkte Truppenrequisitionsrecht und die Wiederan Heftung der diesen Punkt betreffenden Verfassungsbestimmungen in den Kasernen verlangt wird. Die Minister waren Angesichts dieser Stimmung in den Bureaux so betroffen, daß sie erklärten, die Re­gierung sei entschloßen, selbst ein Gesetz über die Ver­antwortlichkeit vorzulegen und th‘ der öffentlichen Dis­kussion Aufschlüsse zu geben. Die Legitimisten der Rue Rivoli haben übrigens beschlossen, dem Elysee gegen­über eine gemaßige Haltung ein .unebnen', es ist daher nicht ganz unmöglich, daß ihre Intriguen die Majorität wieder bedeutend schwächen werden, falls sich Logis Bonaparte ihnen in die Arme wirft.

In dem vom Staatsrathe ausgearbeiteten Gesetz­entwurf über die Verantwortlichkeit des Präsidenten der Republik und der Minister, 36 Artikel, sind die wichtigsten die beiden ersten, welche lauten: „Art. 1. Der Präsident der Republik kann in Folge von Hand­lungen, woran er bei Ausübung seiner Gewalt Antheil genommen, nur in folgenden Fällen in Anklagestand versetzt werde?: I j Wenn er sich eines Attentats auf, oder eines Komplots gegen die Sicherheit des Staates schuldig gemacht hat, oder wenn dieses Attentat oder Komplot einen Wechsel der Regierungsform oder die zeitweilige Außerkraftsetzung (Suspension) der Verfas­sung zum Grunde hatte. 2) Wenn er sich der Auf- foiderung (provoeation), den Art. 45 der Verfassung zu verletzen, schuldig gemacht hat. 3) Wenn er sich der Verletzung der Verfassung schuldig gemacht hat, indem er in eigener. Person die bewaffnete Macht 'be­fehligt / indem er einen Theil des GèöieteS der Republik abgetreten; indem er ohne Zustimmung der Nati-Vers. einen Krieg unternommen; indem er einen Minister oder irgend eine, von dem Mtionalgerichishose-aurur- theilte Person begnadigt; indem, er das.'Festland der Republik , ohne durch ein Gesetz dazu ermächtigt ' wor­den ju sein, verlassen hat. Art. 2' In allen durch den vorhergehenden Artikel Mgeftheiien rtzâUcn bleibt der Präsident der Republik auch dann noch verant­wortlich, wenn ein ^^,>T die betreffenden Akte un- tergezei'chuet hat."

Wie maii erzählt, werden Ehangarnier und Carlier auf das Schärfste von der Polizei überwacht. Man behandelt sie in der Straße Jerusalem, als wären die beiden Ordnungsheldcn die „röthesten Demagogen". Die Polizeiagenten haben für diech beiden Herren'die näm­lichen VerhaltungSbefehle erhalten, die ihnen sonst Car­lier, für seine Erzfeinde, die Sozialisten/ ertheilen ließ. Was Ehangarnier anbelangt, so ist derselbe von der fixen Jeee geplagt, der Präsident der Republik wolle ihn ermorden lassen. Der General gebt seit einiger Zeit nicht mehr alt ein auS. Er ist immer von einer oder zwei Personen begleitet: Selbst nach der Natio- nalversammlung laßt, er sich eskoitireu, und wenn zu­fällig kein Freund vorhanden ist,iso. muß ihn seui Be­dienter begleiten.

Das „Evenement" erzählt >r einige Besuche des Erzbischoftz von Paris in den Arbeiterassociationen und dessen bei dieser Gelegenheit ^chaltene Reden: In der Schreinerassveiation des youbeurg St. Antoine sagte er unter Anderem: „Christus, meine Freunde, hat das Volk von der Sklaverei sseWt, .später hat eine andere Revolution stattgefunden: die Abschaffung der Leibeige­nen; das Werk, das Ihr jetzt vollbringt, ist die Ab­schaffung der Loynarbeiler." In einer andern Associa­tion sagt er: „Ich, habe andere Zj)a»dwerfsstätten be­sucht; ich habe doit viele Arbeiter und einen einzigen Meister gesehen. Hier seid ihr 90 Meister." Diese Worte wurden von den Arbeitern mit großein Beifalle ausgenommen, und da nur ein Einziger zu rufen wagte: „Es lebe die Republikl" so setzte der Erzbi chof hinzu: „Warum fürchtet Ihr Euch, offen den Ausdruck Eures politizcheu Glaubensbekenntiiiyes hö.cu zu lassen? Ich bin kein Parteimann, ich bm ein Manu der Verseh- nung. Meine Stellung macht mir dies zur Pflicht; als Mensch theile ich Eure Sympathien." '