Arm Zttlung

^âelheit und Recht!"

Wiesbaden. Freitag, 22. Februar - AHKO

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Das Domizil der Rechnungskammer.

5 Vom Lande. Erst unlängst sind wir durch die wie gewöhnlich sehr verspätet erfolgte *) Versendung des Landtagsprotokolles vom 18. Sept —) 1849 in den Stand gesetzt worden, die Verhandlungen des Landtags über die beantragte Verlegung der Rechnungskammer nach Usingen vollständig kennen zu lernen. . ,

Der Berichterstatter, Abg. Kalt, brachte zunächst eine Ausführung des Präsidenten der Rech- n u n g s k a m m er bei, deren Schluß ist: „daß es blei­ben müsse, wie es bisher war" (natürlich!), machte sodann noch die Rücksicht auf die beabsichtigte ander- weite Einrichtung der Rechnungskammer geltend; die Abg. v. Eck und Snell sprachen (recht gut) für Usingen, und die Kammer trat dann mit 28 gegen 9 Stimmen (4 waren abwesend) dem Ausschußantrag bei, wonach — die Sache wieder auf die lange Bank geschoben wurde.

' Es soll hier zunächst auf eine nicht genügend be­achtete Seite der Frage, die politische, hingewiesen werden, welche eine Verlegung der Rechnungkammer von Wiesbaden im Interesse des Landes dringend zu gebieten scheint. Man hört nämlich ge­wöhnlich: ja der zwe ite Senat der Rechmmgskammer (welcher das Rechnungswesen der Gemeinden hat) könne allenfalls von Wiesbaden getrennt werden; allein der erste' Senat (welcher es mit den Rechnungen der oberen Staatsbehörd en zu thun hat), der müsse nothwendig immer in Wiesbaden sein. Und warumV Weil gar oft die Akten dieser Behörden eingesehen werden und bei entstandenen Anständen mündliche Besprechungen mit den daselbst Angestellten Statt haben müßten, was Alles nur in Wiesbaden möglich sei. — , „,

Dieser letzte Umstand ist allerdings von der höch­sten Wichtigkeit, und es dürfte hier wohl die Haupt- schwierigkeit liegen, ein näheres Eingehen in die Sache jedoch umgekehrt zu dem Ergebniß führen: „Grade eben deshalb muß die Rechnungskammer von Wiesbaden weg."

Wie geht es nämlich bei diesen mündlichen Erkun­digungen, wenn man den Behauptungen Solcher, die dies Verfahren genau kennen, glauben darf? Der be­treffende Probator oder Revisor sagt zu dem ihm vor­gesetzten Rechnungskammerrath, ein bezeichneter Punkt bedürfe der mündlichen Aufklärung, begibt sich dann in das Lokal der Domänen-Direktion (jetzt Ministerium Abth. der Finanzen), oder der Landesregierung (jetzt Min. Abth. des Innern), oder des Generalkomman-

Es ist ein Jammer mit dieser unerträglichen Langsamkeit. Die nicht unbedeutende» Kosten der Landtagsprotokolle er. scheinen dadurch halb zum Fenster hinausgeworfen.

*)* Seit 1848 bekanntlich ein unglücklicher Tag.

5 Der Kampf um die Existenz

„Kampf um die Eristenz", s» nennst Du das Wüthen der Herren.

Wohl, und gegen den Tod setzt auch der Stier sich zur Wehr.

Aber nun höre: Fürwahr auch das deutsche Volk eristirt Seit Jahrtausenden schon, eingesetzt wahrhaft von Gott! Und es wird kommen der Tag, da sich Michel plötzlich entsinnet, Daß auch er eristirt, daß ihm der Untergang droht. Wieder dann Kampf um die Eristenz, Ein Schütteln der Glieder,

Und es sinket in Staub all das Gewürme dahin!

Leben und Abenteuer des John Davys

Voit Alexander Dumas.

(Fonsetzung.)

-- „Ich täuschte Sie nicht, ich sagte, was ich fühlte. Ich fühle mich heute besser, der Kopfschmerz ist vorüber; ich athme frei und aus voller Brust."

Gerade so war es mir auch und ich fing an zu glauben, daß unssre Krankheiten einander sehr ähnlich seien.

„Wenn Sie sich Fesser befinden, so müssen wir die

do's (jetzt Min. Dep. des Kriegs), oder des H. Staats« Ministeriums, — bespricht sich derart mit dem betref­fenden Probator oder Rath, theilt das, was er er­fahren, seinem vorgesetzten Rathe wieder mit, und wenn hiernach die Sache in Ordnung erscheint, so ist Alles gut. In die Akten kommt wenig oder nichts.

Nun fragen wir aber, wo bleibt hier die Möglich­keit, die wichtigen Gegenstände jener Rechnungen im Collegium überall mit der erforderlichen Gründlich­keit zu prüfen und zu entscheiden? Wie ist es nur für den betreffenden Rechnungskammerrath möglich, auf die mündlichen Unterredungen zweier Andern hin sich ein zuverlässiges Urtheil zu bilden? Ja liegt nicht, ■ ohne daß wir Jemanden beschuldigen wollen, hierbei ! die menschliche Besorgniß sehr nahe, daß am Ende gar, ' wenn der bescheidene Rechner der Kammer dem ge- I strengen Mitglieds des Ministeriums gegenüber steht, ! sich auch noch andere als sachliche Einflüße, vielleicht Uganz unbewußt, geltend machen?

DieRechnungskammer soll ein oberster Control- Hof sein, welcher unter Umständen auch solche Posten streichen muß, die ein Minister wieder zu ersetzen hat. Ihren Entscheidungen ist von den Gesetzen in !f gewissem Maaße ausdrücklich die Kraft richterlicher : Erkenntnisse beigelegt, wogegen nur bei dem Vorhan- I densein der erforderlichen Sumnie die Appellation an ! das Oberappellationsgericht geht. Dazu ist aber die vollkommenste Unabhängigkeit und Selbstständigkeit er­forderlich, und es darf nicht einmal die Möglichkeit eines Zweifels an der Unparteilichkeit nnd Unbefangen­heit übrig bleiben. Was würde man aber von dem Richter sagen, der, „um sich näher in der Sache aufzuklären", hinüber ginge zu der Partei oder deren Anwalt in deren Wohnung, und unter vier Angen sich mit denselben über die Sache benähme?

In diesen Dingen liegt.die einzige Controle und Bürgschaft darin, daß Alles schriftlich verhan­delt wird. Es muß schriftlich notaminirt, schriftlich geantwortet, und schriftlich entschieden werden, nicht blos bei Kleinigkeiten, sondern viel mehr noch in wich­tigen Sachen. Ist es der Mühe werth, daß wegen eines alten Glockenseiles oder einer alten Gartenthüre ' in einer Kirchenwohnung so verfahren wird, warum sollte dies nicht noch viel mehr und sorgfältiger bei den Staatsrechnungen geschehen, wo es sich oft um 5 viele Tausende und um Dinge handelt, wie z. B. Mi- ' litärmassen, Verwendung der vom Lande zur Tilgung von Domanialschulden aufgenommenen Geloer. (Vrgl. Bericht des Abg. v. Eck vom 22. Dec. 1848 S. 56), Centralkirchen- und Centrulstudienfonv u. dgl.?

Was aber die Zeiterspärniß verlangt, so wäre erst noch zu untersuchen, ob der Weg über Frankfurt nach Usingen nicht oft kürzer und rascher zum Ziele führen ; würde, als der am Gasthause „zum Grünenwald" und i „zum Hofe von Holland" vorüber.

; Mögen übrigens auch sonstige Bedenken gegen eine i Verlegung der Rechnungskammer von Wiesbaden er­

Behandlung bis zur gänzlichen Herstellung fortsetzen.

1 Uebrigens," setzte ich zu Constantin gewendet hinzu, und • zwar mit einer traurigen Miene, stvelche sehr von der i guten Nachricht abstach, die ich ihm gab, „glaube ich ; Ihnen dafür stehen zu können, daß die Krankheit nicht gefährlich ist und nicht lange anhalten wird."

Fatinitza seufzcte.

Ich stand auf um mich zu entfernen.

„Bleiben Sie noch einen Augenblick," sagte Con­stantin, „ich habe der Fatinitza gesagt, daß Sie Meister auf der Guzla wären und Sie wünscht Sie zu hören."

Ich ließ mich nicht zweimal bitten, konnte ich doch länger bei Fatinitza bleiben. Ich nahm die mit Perlen­mutter und Gold ausgelegte Guzla, die an der Wand hing, griff einige Accorde und erinnerte mich eines sici- lianisches Lied, das ich von den Matrosen hatte singen hören. Die Melodie war sehr lieblich und schmachtend ich sang so ausdrucksvoll als möglich und als ich geen­det hatte, schlug Fatinitza den Schleier zurück, um eine Thräne aus dem Auge zu wischen. Ich sah so den untern Theil eines runden sammetwncbeu Gesichtes. Nun mußte ich aufstehen, aber bei der Bewegung, die ich machte, sagte Fatinitza:

„Das wünsche ich."

— Was?" fragte ich.

„Diese Melodie?

— „Ich werde Ihnen die Noten aufschreiben."

„Auch die Worte."

hoben werden können, so wird es sich, wie meist in der Welt, doch immer fragen : mit welcher Einrichtung sind die meisten Vortheile oder die meisten Nachtheile ver­bunden? Es ist abzuwägen, und unter zwei Uebeln wählt man das geringere.

Jedenfalls können die persönlichen Interessen der an der Rechnungskammer Angestellten nicht entscheiden; ein Theil derselben mag Gründe haben, in Wiesbaden zu bleiben; ein großer Theil aber, zumal die unteren Angestellten, würde sich, wir sind davon fest überzeugt, was den Geldbeutel anlangt, in Usingen weit besser befinden.

Die Stadt Wiesbaden endlich hätte ebenfalls kei- ' "en Grund sich zu beschweren, indem sie, abgesehen von allem Anderem, eben erst das Hofgericht nèbst den nicht wenig-einträglichen Schwurgerichten erhalten hat.

. Zum Schlüße nun noch zwei Worte in Bezug auf Usingen. Es ist von allen Seiten anerkannt, daß dieser schwer darnieder liegenden Stadt eine ge­nügende Entschädigung für den Verlust des Hofgerichts werden muß.

Herr Kalt sagte am 18. September 1849: èS wöge sich nur noch einige Monate gedulden. Worauf aber warten? Es ist sehr die Frage, ob Kreisgerichte jemals ins Leben treten. Gegen jeden Vorschlag wird I sich rtwas einwcuden lassen; sollen die Usinger där- I auf warten, bis der letzte Einwand beseitigt ist, so werden sie nie etwas erhalten. Schöne Worte sind 1 genüg gegeben; man schreite endlich zur That I und lege dem Landtage einen Gesetzesvorschlag über die Verlegung der Rechnnugskammer nach Usingen alsbald vor. Die frische gesunde Luft des Gebirges wird einer Behörde, wie die herzogliche Rechnungskammer ist, zu­träglicher sein, wie die Residenzluft von Wiesbaden. Das schöne Schloß, jetzt ein todtes Kapital, harrt mit Sehnsucht des Einzugs seiner neu«» Bewohner!

Deutschland.

CR. Vom Taunus. Die Geschworenen haben ihre hohe Aufgabe, das in der unendlichen Mehrheit des ; nassauischen Volkes ruhende Rechtsbewußtsein zu schützen, ‘ durch die Freisprechung der Angeklagten vom Idsteiner ’ Landescongreß, glänzend erfüllt. Sie haben ein laut- i sprechendes Zeugniß abgelegt, dafür, daß die bewegen- ' den Ideen der Märzrevolution uud ihre Schöpfungen I nicht Resultate oer Umtriebe einer kleinen Umsturzpar-- tei, zu denen man sie leider zu stempeln wagt, son- ■ dern der Ausdruck der öffentlichen Meinung waren, die nicht ruhen und nicht rasten wird, bis sie auch die ] äußere Form gewonnen, unter welcher der unbezwing- i liche Zeitgeist seine freie, vollständige Ausprägung fin­det. Das nassauische Volk dankt ihnen dafür, die Par- j tei abgerechnet, deren öffentliches Organ, Egoismus und selbstverachtende Verblendung genug besitzt, über den Pozeß der von ihr verfolgten und eingekerkerten

— „Auch diese will ich aufschreiben."

„Sie hatten Recht, ich glaube, ich befinde mich wohler, wenn ich ansreite."

Ich verneigte mich unD wir gingen, Constantin imb ich.

„Sie ist ein eigensinniges «nd verzogenes Kind," sagte er mir, „das schmollt oder sagt: ich will. Die arme Mürter hat es verzogen und ich hübe das Werk der armen Mutter fortgesetzt. Sie sehen," setzte er hinzu „daß ich ein ungewöhnlicher Seeräuber bin. Deßhalb dürfen Sie aber meine Genossen nicht nach mir beur­theilen ) ich habe nur den Türken Haß und Vertilgung geschworen. Ich greise wohl bisweilen ein armes Schiff an, das iüir in die Hände gerath, wie es der „schönen Levantincrin" geschah, aber nur wenn die Fahrt schlecht war und ich nicht mit leeren Händen zurückkommen will weil meine Mannschaft murren würde. Ich bin dafür auch der König der Insel, wie Sie sich wohl schon über­zeugt haben werden und wenn der große Taz kommt, wird mir ein jeder dahin folgen, wohin ich ihn führe, da, mit Dtlfe der Jungfrau, unsere Frauen die Feste zu vertheidigen genügen werden."

-- „©huf Zweifel würden Sie ihnen in diesem Falle Fatinitza und Step Yana als Anführerinnen lassen."

„Lachen SiS nicht,* sag de Constantin , . Stephan« ist eine Miiiervä, die bei Gelegenheit die Rüstung der Pallas könnte. Die Fätinitza würde ich dangen llebnr zur Führerin einer kleinen BkigaNturr machen."