Einzelbild herunterladen
 

Freiheit und Recht!"

- ,- - --- --- naBMBBMMWWMMMMMMHPIMMMI IHM11 UM WMmMMWMBWMWMMBWMK ^MMMMBMWWMMMMMMMMi

45 117, Wiesbaden. Freitag, 18. Mai Z8âÄ.

Ma»»imm mi»â»»««» ââ amn ikiw«BübaM

sttie Reifung" erscheint, mit Ausnahme des Montags, täglich in einem Bogen. Der AbonnementöprriS beträgt vierteljährig hier in Wiesbaden 1 fl. 45 fr auswärts »Dost betonen mit verhältnißmäßigem Aufschläge. Inserate werden bereitwillig ausgenommen und find bei der großen Verbreitung derFreien Zeitung" stets von wirksamen, nsolae Die InserattonSgebühren betragen für die vierfpaltige Petitzelle oder deren Äaum 3 Kreuzer.

Üeschlnsse deS in Oranienstein am 13. Mai lbgehaltenen CongresseS der nassauischen demokratischen Vereine. *)

Der Eongreß beschließt:

1) Die Eröffnungen, welche Seitens des Eentral- nârzveinS gemacht wurden, als Grundlage bei den Verhandlungen anzunehnicn. ,

2) Das Banner, um welches sich die Vereine zu paaren haben, sei: Volkssouveränität und lleichsvcrfassung, welche letztere als das Mini- num der dem Volke zuftehendcn Freiheiten zu betrach- cn ist. , _ ,

3) Sofort freiwillige Geldbeiträge ms Werk zu t^u, um die Kosten eines Kampfes für die Volks- rnbfiten zu decken.

4) Die einzelnen Vereinsmitglieder haben sich 'chlsunigst zu bewaffnen und, soviel in ihren Kräften jebt, dahin zu wirken, daß daS ganze Volk bewaffnet »erbt. _

/&) Jedes VercittSmi'tglied hat sich in den Waffen su üben und überhaupt dahin zu wirken, daß das ranze Volk, namentlich die junge, unverheirathete Mannschaft , Waffenübungen vornehme.

6) Jedes Vcrnnsmitg!i«d hat sich mit möglichst viel Munition zu versehen. ' _

: 7) Es soll dahin gewirkt werden, daß. nassauische Truppen verwendet werden, mit denzeNigeil^deutschen bruderstämmtn, 'welch" sich sür d-e Verfassung dro> lieichs erhoben haben, und welche von rclchsscmd!,chen Lrupven bedroht werden, zu Hulse zu eilen. ,

b) ^edcr Verein und jedes Mitglied der unz- .uen âereiue »nacht sich verbindlich, ^rrrppènntärfche, lurHpc «acn die Aufrechtbalttmg und Durchführung der Neichs- gerichtet sind, zu hintertreiben, und in sri- ntr Umgebung zu gleicher Wirksamkeit anzutrerben.

9) Die Linke des Parlaments in Frankfurt zoll Nrfatfordert werden, dahin zu wirken, daß aus den Wven und der Dolkswehr der deutschen Staaten -in mobiles Heer zur Durchführung der Verfassung

ItWM werte.

~ 10) Der von deut Verein zur Wclhrung der Vol.s- We in Wiesbaden voraclegte Entwurf der Staaten Är den Bund ist ohne Diskussion anzuliehmen.

^r ven Bund ist ohne Diskussion anzunehmen.

Diese Bundesstatutcn lauten:

's 1 Die demokratischen Vereine Nassau'S treten zum ^eât' aemeinsamen Wirkens in einen Bund -»stammen.

t 2 bliebet dieses Bundes sind alle nass. Vereine welche Ht Sunbcöftatuten anerkannt haben. Auch nicht-nasj. Vereinen zlkichcr Tendenz ist der Eintritt in den Bund H^tel.

8 3 Jeder Verein zahlt monatlich für jcbeO seiner Mit- zlikder Einen Kreuzer als Beitrag zur Bundeskasie.

c 4. Sämmtliche Vereine eines KrciüamleS wählen einen Vttm, ihres Kreises als KreiSvorort. .

> 8 5 Die laufende» Gcfchäftc des Bundes besorgt ein fiir Ün halbes Jahr als Bundeüvvrort gewählter Verein durch ttinen VercinSvorstand. c

"' S 6 Die Wahl der Bundesvororts findet aus der Tag. tarn statt, und ist zu einer gültigen Wahl die absolute Stim- Btnnitbrbeit der anwesenden Abgeordneten erforderlich.

6 7. Die Geschäfte bei BunkeSvororts umfasset,: bit Ausnahme der Vereine in den Bund;

ib) bie Mittheilung der von den einzelnen Vereinen gestellten

C) bic Vcröffcnllichuug allgcmelucr BundcSangelegenheiteu;

bic Empfangnahme der VereluSbetträge zur Buudeskast« von den KrelSvororten, Vcnvaitung und Verrechnung f'< derselben; , ... . ra

e) die Anordnung zur Abhaltung der regelnmBigeii und Be- u Tufung außerordentlicher Tagsatzungen;

' f) bic Mittheilung der Er lasie des MarzvereinS

« g Die Mitlheilungci, bei BnudeSvorortS gehen zunächst » die' KrelSvororte. Zu Mittheilungen , welche sich zur allge- »elnen Beröffentlichnng eignen, bedient sich der BuUdeSvororl tieei bestimmten Organs - jetzt der Freien Zeitung - und hat iioßerdkm daS Recht, geeignete Flugblätter ans Bundeokosten drucken und verbreiten zu lasten. _ . .

: 0. Die regelmäßigen Tagsatzungen finden in der ersten

kW bet Monate April und Oktober, an einem vom BundeS- uert vier Wochen vorher zu bestimmenden Orte Hatt.

z. 10. Jeder Derei», sendet auf je 50 Mitglieder Einen ^geordneten; Vereine unter 50 Mitgliedern senden ebenfalls neu Abgeordneten, und ans jede lleberzahl von 30 Milgiicderu »Dt auch Ein Abgeordneter zur Tagsatzung.

§. 11. Die Abgeordneten haben sich durch Vollmachten ihrer reine auSzuweisen. , _

1 J. 12. Die Abgeordneten, welche über zwei Stunden von Tagsatzung entfernt wohnen, erhalten für jede Stunde Ent- »ung eine Entschädigung von 2» fr. aus der Bundeskaste.

*) Diese Beschlüsse deS Kongresses sind uné von dem Vorort der nassauischen deniokrakischeii Bei eine mit rem Bemerken zur Veröffentlichung übergeben worden , daß demnächst ein ' betaillrteS und ausführlicheres Pratokoii der Verl,andlunqsu des Kongresses den eluzelue» Brreincu ziigestellt werden würbe. Die Redaktion.

§. 13. Ein Abgeordneter bei DundeSvorortS eröffnet die Tagsatzung, veranlasit und leitet die Wahl eines Vorsitzenden.

§. 14. Gegenstände der Tagsatzung sind: a) Prüfung der Vollmachten; b) Bericht über den Zustand deS Bundes und Rech- »»»gsadiage von Leiten deS BuudcsvorortS; c) Berathung der vorliegenden Anträge; d) Wahl eiucS neuen BnudeSvorortS; c) Wahl des LettNalauSschusseS für die. Märzvereine.

§. 15. Alle auf Ver Tagsatzung zu decathenden Anträge sind mindestens 14 Tage zuvor beim BundeSvorort schriftlich emzurei- chen, bannt sie von demselben den KrelSvororten, und von diesen den übrigen Vereinen zur KenntnIßnahme und Besprechung früh­zeitig genug mitgetheilt werden können. Ueber die Aufnahme spater eingehender Anträge entscheidet die Tagsatzung.

§. 10. Zu einem gütigen Beschluß der Tagsatzung ist ab­solute Stinimenmchihcil der anwesenden Abgeordneten erforderlich.

§. 17. Derjenige Verein, welcher diesen Beschlüssen nicht nachkommt oder feine Beiträge zur Bnnveskasse nicht entrichtet, ist als ausgetreten aus dem Bunde ju betrachten.

§. Id. Zusätze und Veränderungen zu und ag diesen Sta­tuten des Bundes können, nach vorhcrgegangencr Begutachtung bei Bundc-vororlS, ans der Tagsatzung in Uebereinstimmung mit §. 15 znr Berathung und Abstimmung gebracht werden.

II) Es soll zu Protokoll erklärt werden, daß das Ml'nistcrlllln Hergenhahn das Vertrauen des Landes nicht besitze.

12) Die einzelnen Vereine sollen dahiit wirken, 1) daß neue Vereine demokratischer Tendenz gegründet, 2) lme> größere Volksversammlungen abgehalten werden.

13; Die Empfangnahme der.föetwtliigen Geld- samiu lungcn, um damit die Kostest des Kauips^ für die Freiheiten des Volks ju besten, tyt'rd dem Eâssirer des Vororts überwiesen,

14; Es soll zu Protokoll erklärt und veröffentlicht werden, daß die Tagsatzung es für' nothwendig erachte, die wegen politischer Vergehen gefangenen Soldaten, sowie die wegen der Wiesbadener ^jlbNl-Ereigniffe Verlcr- ; teilten im» Zi^HcigLtt zip antnelsirmu

13) Der Vorstan- des Vereins zur Wahrung der

Volksnchtc in Wiesbaden ist Centraivorort für den ganzen Bund der demokratischen Vereine 'JiaffauX

1B) Llks Kreiövotortè sind pröpfsorisch die Vereine in folgenden Gemeinden enzune^men: 1) H 0 fpei m, für die Atttürr Höchst f Hvchytim und Königstein; L) Idstein, für die geinter Usingen und Idstein; 3) V. S ch w a lbach, für die seniler Nasttztten, Wc- ben und V. Schwalbach; 4) Winkel, für die. Aem­ter Nüdeo^cim und Eltville; 5) St. Goarshausen, für das Amt St. Goarshausen; 6) Wiesbaden, für das Amt Wiesbaden; 7) Diez, für daS Amt Diez; 8) Kirberg, für die Aemter Llmburg und Nunkel; 9) Weilburg, für die Aemter Weilburg, Hadamar und Wallmerod; 10) Herborn, für die Aemter Herborn, Dillenburg und Rennerod; 11) Nass sau, füt die Aemter diaffau, Braubach und Monta­baur; 12) Hachenburg, für die Aemter Hachenburg, Selters und Marienberg.

Nationalversammlung zu Frankfurt.

220. Sitzung vom 15. Mai.

Um 414 Uhr wird die Sitzung eröffnet.

Umbf Reiben legt den von der Majorität des Dreiß,ger- AuSschusseS mit 16 gegen 10 Stimmen b schlossenen Antrag vor:

Die 'Rativnaiversammlung beschließt, die Erhebung der Pfalz für bie llieichâverfassnug unter den Schutz des Reichs z» stellen: |ie fordert die Ee,»tralge»valt auf, die geeigneten Maßregeln .»rAer- waklichung dieses Schutze« zu treffen, iiuinentlich einen 'JleiaiS» (Sommiffâr abzusenden, welcher seine ThâtigkcU dahin zu richten hat, den Bürgerkrieg zu verhüten und die Durchführung der Ber- fafsung zu bewirken. Der Berichterstatter hüt besonders der An­nahme entgegen, als ob die Bewegung in der Pfalz nicht e.ue rein deutsche und nicht ausschließlich auf die Durchführung der

ReichSveifaffung gerichtete fei. _ _ . .. .

D.r Berichterstatter der Minorität, Slbg. Zachariâ, bean­tragt ebenfalls, die Bewegung unter den Schutz bei Reichs zu fteilen und die Een.rälgewaU zur Verwirklichung dieses -rchutzes aufjiifotbern, jedoch in bet Art, daß alle Rechte und Interessen ^'^SaU« Eisenstuck spricht für den Majoritätsantrag 3n der Verweigerung deS Wortes in der Dormtttagüsttz.ing findet er einen Wider,pruch gegen daS jungst vorangestellt« Prinzip der Einignua und eine Verletzung einer Seite des Hauses. Er habe nie Senduna nach der Pfalz nur unter der Bedingung angenom­men, daß zwar einzelne In der ersten Bewegung gefapte, zu weit nehende Btschliisse bei Landeöverlheid>g»ugsaus,chug.S au,gehob,n, b t An-' leibst aber beibehalten, -edeS ^nrnrten von Truppen, bereu RegierungenZie Berfaffnng nicht anerkenn.-.., nament^ aber preußisch,r Truppen, als eine feindliche Jnvagon be..acht,t mib im äußersten Fall e ne provisorische Regierung errichtet werde. Die Xrciirraieriing in Spetter gab ihm bie Ver,lcherung, b-p he der ReichSv-rfassmig von Herzen zugeiha.., dap ge ^M von den Bef.hlen aus München abhänge, jedoch d>m Auoschux niujt ent. qegenlreten jtve.de, wofern er nicht >" Ihre Befugn ge ein greife. Bei der Volksversammlung in Renitatl >ourde her Reich. couimiffar mit Jubel empfangen, der natürlich nicht ihm, sondern der Uever- ieuqung galt, man habe endlich in der Paulskirche begriff.. , weicht Stunde ei in Deutschland geschlagen habt, Die Vcrjnmmlung b

obochttie eine besonnene Haltung unb bie Mitglieder des Lande«- vertheidlg.il, gâansschusses, die in der Paulskirche auf der äußersten vinfe sitzen, traten niuthig und unerschrocken jeder erressiven Be­wegung .entgegen. Der Ausschuß erfreute sich allgemeiner Snmé po'h" in bet Provinz und wohlhabende Leute steuerten reich ich (manche mit mehreren 100 ft) zu den Beiträgen (Beifall Knks^. Alle pvlltijcheii Ansichten sind im Ausschuß vertreten; eine Fraktion ), die weiter als Westendha ll (linkes Eentrum) geht gibt es in der Pfalz nicht (Gelachter). Der RelchScommissär hat bie zu weit gehenden Beschlusse deS Ausschusses aufgehoben unb ihn im Ucbriaen eguhftrt, ^a^urch «ne Pflicht erfüllt, aber auch ben Beifall der Pfalzer erwirk». Die Pfalzer sind, wie alle freien Völker, von dem Sinne der Gesetzlichkeit rurchdrünge»; die Ceniralaewall hatte ti- Bewegung legal,firk, und weil man nun den Boden deS GcseveS unter H^ haue, fano man, daß dieß gut sei, unb baß mau nun ür die Na lonalveriammlung unb d Reich-verfassung stehen unb fallen müsse Um so mehr muß von hier aus bie Bewegung energisch un erstußt wer­ben. Hatte der Reichscommissâr den Ausschuß nicht kgZ^ X bao Vertrauen bei den Pfalzern verloren gegangen; n?an hätte gesagt Cie EentratgewaU will wieder einmal laues Wasser über die Be­wegung gießen. DaS Gerücht vom tSinrucfen vertassunasfclndlicher Truppen brachte d-e größte Aufregung hervor. Der ReichSconunissâr widersprach dem Geruch", da er von vornherein die ^ebinauna ae- smit, daß ein solcher Einmarsch nicht fluhfiiibr. ES ist beklag gtn, daß man gerade preußische Truppen nach Landau fantte Jcd bin weit entfernt, die preußischen Truppen mit ihren Führern ^dec mit den von far.a thu ten preußischen Ratten in Sachse) veniMen Schandthaten zu' tkentifiiireii. ( Lebhafter Beifall ) Aber die Stellung ihrer Regttrung zur Verfassung macht sie zum Geaenstand. des Mißtrauens. D.efe- Eiufchreicen bracht midi in riÄ Stellung, unb trug das ange,lammte Miß!r.<»eu aeaen b;e Ren- tralgewüli auf mich über; man glaubte, ich sei mit der Mâae'l emversiand n Ganz Reustadt und N.ngegeud hatte steh bS uet; das VoZk starb am Bahnhof wie eine Katze vor Ver MauS- püe , mit Senfen ic. versehen. Wenn diese uuglüciliLen'Triiv- pen gekouimen wären, er hätte das gräßlichste Maffacre aeaeben- d.c Truppen wären nicht lebendig ans bem Eisenbahnwagen aj kommen. Ütcbea dem -Linne für Gesetzlichkeit wohnt in den Pfizer» ein eiugewarzelies Mißtrauen, durch das Lecbâltmü cu Baviiit unb bu vielen Angriffe auf ihre Freiheit ^.0^4/7, ^Ä >H^e jn beschwichugr»» »nv versprach, sofort nach tihbatt z.r reifen. Der Kommandant eiferte, ft habe Bcsora Nisse für die Sicherheit der Feffchig; die Soldaten seien tfjeihveiv ^/m.>^>' listrt, iläuden in einer großen Fraternität mit den Lu>-,- n ' n-d das sey eine schlimme Sache. Ich bemerkte ihm, daß mb- ti-fcS Demoratistlen mehr als rin Moral,,»rn» erscheine, inbrm Re Buc> gev die Laldaten zu übecz.-ugea suchten, sie mußten sich aufben Boden der Verfassung uns enter gegen die tHehlWmnafTu u- bellif^en Regierung gegenüber auf den Boden des Gesetzes ff- . len. »Beifall.) Ter Kommandant erklärte, daß er ohne Bese>. dec Zeutrulgcwalt feine Truppen, feilst nicht bayerische, einlasien wurde, »nv jeden Augenblick bereit sei, auf ihren' Besetzt tu Truppen auf bie Verfassung zu beeidigen. Ich säumte nicht dem Reich-ministerium cieje ,chatzen-werlhe Erklärung eines deulschen Generals mitzntheilen und aus die hohe Wichtigkeit eines solchen Schrittes in einer deutschen Festung aufmerksam zu niachen. (Bel- fail.) Die Landauer Artillerie würbe vielleicht auch ohne Befehl ihrer O,flziere auf die Preußen geschossen haben. Aus meine Auf­forderung zog der preußische Osstjier mit feinen Truppen nach Mainz zurück. Ich frage nun, ob ich mein Mandat, Ordnung mit Sicherheit in der Provinz zu eihalten, vollzogen habe? (Links: Ja! Ja!) Der Ausschuß wünschte drei Bataillone von acht ,chw.Nj-roth-goldner Gefl!iiHing an den drei stralegi,ch wichtigsten Puiillen Landau, Kaiserslautern unb Zweibrücken ausgestellt zu sehen. Ich schlug hierzu mittelst eine» KourierS dem ReichS- nunistcrium F.auksurter, wurtiemherg sche unb hessische Truppen vor. Die Antwort war, daß ich mein Mandat überschütten habe und auS der Pfalz abbeuifen fei. Diese Mittheilung wurde mir RachlS 12 Uhr im Bette; denn man hatte große Eile, mch an­der Pfalz zu entfernen. In dem Augenblicke ertönte auch bie Sturmglocke von Homburg her. DaS Volk argwohnte, man habe den Kommissär abberufen in dem Augenblick, wo man den Be-

fehl zur fei.idl chen Invasion gegeben habe.' Man hätte in diesem gefährlichen Augenblick mit die Abberufung gleich durch meinen piachfolger überbringe:! lassen sollen. Für diese Lücke, bie seit meiner Abreise noch forldauert, will ich bie Verantwortung nicht übernehmen. Ich kam nach Ludwigshafen, als eben bie welßblnuen Truppen (Gelächter rechts) Sie lachen, meine Herren, aber eff ist leider in Deutschland so weit gekommen, daß man die Parteien nach den LaudeSfarben niiterscheidei. muß (Beifall links), als bie weißblauen Soldaten ihren Ossizieren den Revers abnahmen, nicht gegen die Reichsversaffung zu kämpfen, sie bann gehen ließen und neue wälzten. Ich kann diesen Schritt nur billigen; denn wenn wir daS Gesetz wollen, müssen wir vor Allem diejenige Anarchie bekämpfen, welche die Throne umgibt. (Ledhufker Beifall.) Der Landes-Ausschuß hat nun unter diesen Umständen die A.If- ßdhing einer provisorischen Regierung beschlossen, und deßhalb auf den 17. dieses Monats eine Bolksveifammliing nach Kal- ferilautern berufen. Da man von Deulichlaud verlassen, mit dem Muttcilande im Krieg ist, wild man eine solche Maßregel für unerläßlich halten. Ich habe bie Ueocrjeugnng, daß Anträge auf Proklainirung der Republik nicht kommen oder in großer Minorität bleiben werden; aber ich habe auch bie Ueberzeugung, daß wenn nicht schnell von hier an* gut gemacht wirs, was durch Unlhâtigkeit versäumt wurde, bie Bewegung unter fremden Ein- staffelt bald einen ganz andern Eharukter auuehmen wird. As» meiner Darstellung können Sie entnehmen, wie ei sich mit ber anarchischen Schilderhebung" verhält. Bei dieser Bewegung ist nicht bie Rede von Anarchie, Kommunismus, Sozialismus nnt> rother Republik Sie ist bervorgegangen aus bein tiefen Unwillen eine« freien Volkes, daS sich in seinem RechtSgefilhl verletzt sieht. Seitdem sch nicht <-> vl'ser Versammlung gewesen, ist brr Pest- baueö der rothen Monarchie über mein ecgerrO Vaterland hinge- icaeH Die 'm steil Männer Sachsen'S muff» vor den preußischen Bavo'uelten fliehen. Im Angesichte der Verwnst-.n^ oeö bren- retiben Deutsch-Florenz, hat riese Versammlung nichts Anderes aethau als einen abwartenden Reichökommiffär abzusenden. Ma­chen Sie richt daß ein deutscher Stamm nach dem andern von

1

i

I

l t

1 1 r r f

Ü b s le ;

N ü >1 c-