„Freiheit und Recht!"

Wiesbaden. Donnerstag, 19. April

1849

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CL. Der Berfafsangsentwnrf der Linken und das Negierungsorgan.

Wiesbaden, 17. April. Wie zu erwarten war, hat die „Nass. Allg." angefangen, den Verfassungs- entwurf der Linken einer Kritik zu unterwerfen, und die Bestimmungen des Regierungsentwurfs zu ver­theidigen, und dies ist recht lobenswert!). Nur hätte man bei der Wichtigkeit des Gegenstandes und nach den großartigen Niederlagen, die die Partei der „Nass. Allg." und zwar zum Theil gerade durch die Art ihres Auftretens in der „Nass. Allg." erlitten hat, erwarten sollen, daß die Kritik in einer Weise stattfände, welche der Würde der Sache und eines Blattes, das die Ne­gierung zu ihrem Organ auserkoren hat, angemessen wäre. Statt dessen aber verfällt die „Nass. Allg." auch hier wieder in den alten Fehler, an dem leider auch die ihr wahlverwandten Herrn Regierungsräthe laboriren, statt zu kritischen und zu widerlegen, schimpft und verleumdet sie. Schon mehrmals ist in diesen Blättern darauf aufmerksam gemacht worden, daß ein praktischer Streit mit der „Nass. Allg." ein Ding der Unmöglichkeit ist. Sie hat sich auf einen Standpunkt gestellt, von dem aus die Beurtheilung der gegenwär­tigen Zustände ein Unsinn ist; sie leugnet die Grund­lage der neuen Ordnung der Dinge und beurtheilt jede Erscheinung außer ihrem Zusammenhang mit die­sen Grundlagen lediglich von dem Standpunkt hes so­genannten historischen Rechts.

Ein Streit mit der „Allg." würde daher denselben Erfolg haben, wie ein Streit über die Farben mit einem Menschen, der von vornherein die Behauptung aufstellt und festhält, daß Alles in der Welt schwarz sei. Es kann daher nicht unsere Absicht sein, mit der „Allg." zu rechten über poetische Fragen, dies wäre Thorheit; wir wollen aus ihrer Kritik des Entwurfs der Linken nur einzelne Partieen hervorheben, theils der Curiosität wegen, theils um zu zeigen, welche Waffen angewendet narben müssen, um eine Partei zu vertheidigen, auf welche sich die konstitutionelle Regie­rung im Herzogthum Nassau stützt.

Gleich im Eingang bemerkt das Regierungsorgan, die Regierung habe die Verfassung des deutschen Reichs größtentheils wörtlich abüpti (!); der klubbistische Entwurf aber hätte die radikale Verfassungs­urkunde für das Herzogthum Anhalt-Dessau zum größ­ten Theil wörtlich abgeschrieben, und will daraus dem Entwurf der Linken einen Vorwurf herleiten. Zu­nächst nun träfe dieser Vorwurf, wenn es ein solcher wäre, auch deu Regierungsentwurf und die Regierung überhaupt; denn sie hat sich bei allen Gesetzesvorlagen bisher darauf beschränkt, die Gesetze anderer Staaten als Entwürfe einzubringen, und zwar in der Regel so ohne alle Ueberlegung und Umsicht, daß sie dieUnan- wendbarkeit ihrer Vorschläge auf die Verhältnisse des Herzogthums gar oft selbst zugeben mußte. Da aber,

wo sie ihre schöpferische Kraft hat walten lassen, hat sie Gesetzentwürfe zu Tage gefördert, die sie selbst für unhaltbar und unausführbar erklärte, z. B. das Ein­kommensteuergesetz.

Es kann dies übrigens, beiläufig gesagt, auch nicht anders sein. Die Regierung schließt' nur zwei Kapa­zitäten in sich, Vollpracht und Bertram. Diese sind aber theils mit Arbeiten überhäuft, theils haben sie sich, namentlich der erstere, in die neue Ordnung der Dinge nicht so hineingefunden, daß sie mit voller Hingebung für dieselbe arbeiteten; es waltet bei ihnen zu viel eine gewisse Aengfilichkeck vor. An diesem letzteren Fehler laboriren durchaus nicht die Herren Werren und Reichmann, dagegen hat man bisher hinläng­lich Gelegenheit gehabt, sich von ihrer absoluten 11 n? fühigkeit als Regierungs-Eommissäre sowohl, als na­mentlich auch in Sachen der Gesetzgebung zu über­zeugen. Es ist fast unerklärlich, oder, wenn man die Verhältnisse kennt, auch sehr erklärlich, wie eine solche Regierung, deren Ehef sie durchaus nicht überragt und noch dazu abwesend ist, auch nur acht Tage bestehen kann. — Dieß auf verschiedene Ausführungen des Negie­rungsorgans über den Beruf der Kammer zur Gesetz­gebung.

Uebrigens ist die Behauptung des Negierungs­organs, abgesehen von ihrer Unwahrheit, kein Vor­wurf. Es gibt keine Verfassung aus neuester Zeit, deren einzelne Bestimmungen nicht schon in anderen Verfassungen enthalten waren. So sind auch die Grundrechte und die Reichsverfassung überhaupt nur die Zusammenstellung von Ästimmungen, die sich auch in älteren Verfassungen, z. B. der Schweiz, Frank­reichs, Norbamerrka's rc., finden. Alle Verfassungen der neuesten Zeit find nur eine geordnete Zusammen­fassung gewisser in andern Verfassungen bereits viel­fach ausgesprochener Grundsä'^e. Daß man also diese älteren Verfassungen benutzt, ist nicht allein ersprieß­lich, sondern sogar nöthig.

Die fragliche Behauptung des Negierungsorgans ist aber auch unwahr und gibt blos Zeugniß von der bekannten Unfähigkeit und Oberflächlichkeit ihres Er­finders. Ein Blick in den Entwurf gibt Zeugniß davon. Aus der Dessauischen Verfassung ist die ur­sprünglich der Belgischen Verfassung entnommene oberste Eintheilung entlehnt. Gerade die wichtigsten Materien aber haben Veränderungen erlitten. Man lese nur die Titel I.: Verhältniß zum deutschen Reiche; Tit. I1L: Von der Volksvertretung; Tit. V.: Von den Ministern; Tit. VL: Vom Veto; namentlich Tit. VII : Von der richterlichen Gewalt; Tit. VIlL: Von den Staatsbeamten, der in der Dessauischen Verfassung ganz fehlt; Tit. X.: Von der Finanzverwaltung; und namentlich noch der in der Dessanischeu Verfassung ganz fehlende Tit. Xi.: Allgemeine Bestimmungen.

Der Verfasser der Kritik hat also entweder den Entwurf oder die Dessauische Verfassung nicht gelesen,

oder beide nicht verstanden. Daraus läßt sich schon auf das Machwerk selbst schließen. Nächstens mehr!

Die Parteien in Ungarn.

Die „Deutsche Reform" enthält einen Artikel, wel­chem wir Folgendes entlehnen: „Es gibt im Schooße des Reichstages zu Debreczin, wie überhaupt unter den Führern der Ungarn, drei wohl von einander zu scheidende politische Parteien, die jedoch so lange der Kampf fortdauert, aus patriotischen Rücksichten ihren Streit ruhen lassen: die Partei Kossut h, welche noch immer Ferdinand V. als König von Ungarn aner­kennt^ die Partei Nyary, welche durch Anerkennung des Kaisers Franz Joseph eine friedliche Ausgleichung möglich machen möchte, und die Partei Madaras, welche überhaupt von dem Hause Habsburg-Lothringen nichts mehr wißen und eine föderirte Donau-Repu­blik will. Die erste dieser Parteien hat ihre Ansichten gleich nach der Thronbesteigung des jungen Kaisers Franz Joseph in einem Neichstagsbeschluß (vom 7. Tezbr. v. I) und in einem Manifest an die euro­päischen Völker und Höfe nieder,gelegt. Der Reichs­tag erklärt darin, daß er den Kaiser Fran; Joseph nicht als König von Ungarn anerkenne, und fortfahren würde, Ferdinand V. als allein rechtmäßigen Thron­inhaber anzusehen, „weil der Königsthron Ungarns ohne vorausgegangene Einwilligung der Nation nach einem der ganzen Welt gemeinsamen Gesetze nur durch den Tod des gekrönten Königs erledigt werden kann." In Folge davon wird Franz Joseph für einen Usur­pator erklärt, und leitet der ungarische Reichstag die Angelegenheiten des Königsreichs fortwährend im Namen König Ferdinand V. — Daher in der ungarischen Armee, die vielen Fahnen mit der großgestickten In­schrift: König Ferdinand V., worüber sich manche un­serer Politiker und vor allem die Wiener Zeitungen neulich den Kopf zerbrachen; daher aber auch die hart­näckige Weigerung des jetzigen Ministeriums und des jungen Kaisers, sich auf Verhandlung einzulassen. Die ruhigeren, politisch gebildeten Männer im Reichstag zu Debreczin gehören fast alle dieser Partei an, ob­gleich wir gestehen müssen, daß viele darunter sind, zu denen auch Kossuth gehört, für welche die fort­dauernde Anerkennung eines Habsburg nur das Ge­bot einer politischen Klugheit ist. Die zweite Partei, welche Nyary zu ihrem Führer hat, und einen Theil der hohen Magnaten, als die Palfy, Kiß u. A., zu ihren Mitgliedern zählt, möchte dem zerstörenden Kriege durch die Anerkennung von Franz Joseph als König von Ungarn, als eines mit den übrigen Staaten Oest­reichs nur föderierten und durch Personal-Union ver­bundenen Reiches ein Ziel setzen, aber verliert bei jedem Siege, der erfochten wird, an Anhängern, und hat nicht die Sympathieen der Nation und der Armee für sich. Sie ist die Partei der Furchtsamen und der

A Der «Hexenbarrm.

Eine Westcrwäldcr Dorfgeschichte^

(Schluß.)

Peter stand, vor Zorn blaß, versteinert da, Rache um Rache schwörend rannte er zur Thür hinaus, das höhnische Gelachter des Steffen und des dicken Hans folgten ihm. — Glücklich weilte der Conrad noch lange bei dem Marthchen, süßes Liebesgestüster mit der Geliebten wechselnd. — Glücklich ist der glücklich Geliebte, denn nimmer vermag er der verhüllten Znknnft Schleier zu lüften. So auch hier, wie Hero und Leander sehen auch sie nicht den Schmuck der Blätter fallen, nicht aus Nords beeisten Hallen den ergrimmten Winter nahen. Es war im Spätherbst, noch hatte sich nicht der Winter einge­stellt, nur einzelne Fröste gaben Zeugniß von dem Da­sein der kalten Jahreszeit. Noch war die Straße nach dem benachbarten Städtchen an schönen Herbsttagen mit Spaziergängern belebt, noch war der lebendige Wandel in seiner ganzen Thätigkeit, noch hatte sich der Stürme wiedriges Gewühl nicht eingestellt.

Auch Conrad mit der Geliebten, die nächstens mit ihm auf einig vereint werden sollte, benutzte auf der gebahnten Straße, an schönen Herbsttagen, nach geschehener Arbeit das abendliche tränte Wandeln unterm Sternenzelt. Wohl manchmal setzten sie ihren Weg bis zur Herenbuche fort — denn wann hat süßes Abend­wandeln der Liebenden seine Grenzen? ! ES war also im

Spätherbst — ein herrlicher Tag, ließ schließen, daß auch der Abend schön sei. Conrad eilte zur Geliebten, um sie abzuholen. Ihr Hansgeschäft war so weit be­endigt, freudig folgte sie also dem Theuren zum einsamen Spaziergange. Es war Marthchen so unheimlich zu Muthe, sie drückte sich so ängstlich an den Geliebten. War das Ahnung? Ist dir Angst vor dem Zeitsturm fragte Conrad das zitternde Marthchen. Nein, sagte sie, Angst habe ich nur vor dem Peter, und immer weiter wandelten sie. O, sie machen so melancholisch, so grabes- düster den Wanderer, diese kahlen Höhen, diese schrecklich einförmigen nur vom Horizont begrenzten Steppen. Doch was ist das, ist das nicht ein Wirbelwind von Schnee vermengt, der kalt deine Wangen netzt, Marthchen, fragte Conrad und ein scharfer Windzug blies die 2lut= wort des Mädchens weg. Beide waren ganz in die Nähe der Hexenbliche gekommen und immer schärfer blies der Wirbelwind, Orkane wirbelten Schneemassen furchtbar auf, immer rasender wurde die Natur, und immer ent­setzlicher peitschten die Elemente mit gellendem Pfeifen, mit Wehmuthstönen; wahnsinnig geworden scheint die Na­tur. Das ist das Zeichen! Alle Kräfte zusammennehmend trug Conrad das bleiche Mädchen unter die Hexenbuche. Schützend sollte sie ihm Obdach gewähren. Sei ruhig mein Kind unD hab keine Furcht, die Natur wird uns kein Leids thun. Und, Furcht habe ich nicht, sagte das Kind, nur der böse Peter, macht mir Sorgen. „Peter! — speter! — kreischte jäh eine Stimme, und herbei wälzte

sich eine Mannesgestalt, des Obstmanns Sohn. Wild tobte inmitten der entfesselte Sturm.

Peter! kreischte nochmals ganz nahe die Stimme und wild umfaßte die Gestalt, krampfhaft umfaßte sie den Conrad, riß ihn mit gellendem Gehäul mit wahn­sinniger Gewalt von dem ohnmächtigen Mädchen weg und — Wahnsinn und Liebe kämpften den Todteskampf.

Was lst es, eilender Wanderer, das deine Schritte beschleunigt, was dein Gemüth hier bewegt:

DaS ist das Flüstern der Hexenbnche."

In Amerika ist die Begeisterung für die deutsche Frei­heit immer mehr im Wachsn;, Der große „Hcekerfond" hat schon viele Tanscnde zur Verfügung und so eben er­sehen wir ans einem New-Vorker Blatt, daß der dortige Turnverin einen Aufruf an die deutschen Turner und alle Deutsche erläßt, aufzuwachen und sich um die Fahne der „Freiheit", der „Republick" zn schaaren. Der Auf­ruf schließt mit den Worten: „Zum Schluffe nehm ff un­sern Gruß mit der Versicherung, daß wir nicht blofe Worte machen: geführt von Hecker, dem deutschen Washing­ton werdet ihr uns bald kämpfen sehen für die Freiheit jenes Bodens, wo unsere Wiege stand. —

Im Namen des New-Porker Turnvereins:

Vater der Turner, Chr. Richter, Brauer.

Der Vorstand:

Gieseler, Turnwart. Edler, Kassier. Drucker, Sekre­tär. Ad. Himmel, Vorstandsmitglied. (Rh. Bl.)