„Freiheit und Recht!"

^ §> Wiesbaden. Mittwoch, 10. Januar IS^®.

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* Die bisherige Thätigkeit der nassauischen Volkskammer.

Wiesbaden, 5. Januar.

I.

Die Abgeordneten Nassaus werden dieser Tage aus den Ferien nach Wiesbaden zurückkehren und dann ih e Berathungen wieder ausnehmen. Es ist daher gewiß an der Zeit, daß wir jetzt, zumal beim Beginn eines neuen JabreS, ein wenig betrachten, was die Kammer bisher unserm Lande geleistet hat. Wir wollen nicht so unbillig sein, zu verkennen, daß unsere Kammer Anfangs mit manchen Schwierigkeiten zu kämpfen hatte. Die Kammer wurde zum größten Theile aus Neulingen im parlamentarischen Leben zusammengesetzt: und wenn da­her die erste Zeit die Kammer wenig rasch in ihren Beschlüssen voranschritt, so mußte man ihr dieß billiger- weise zu Gute halten. ®<

Allein auch nach der Zeit, welche man für dieses Einschicßcn in die Geschäftsordnung ansetzen mochte, konnte man weder von der Raschheit noch von der Vortrefflichkeit der von der Kammer gefaßten Beschlüsse viel Erfreuliches berichten.

Die Kammer tagt bereits, mit Ausnahme einiger Wochen, während welcher sie sich vertagte, seit dem 22. Mai in Wiesbaden, und hat in der Zeit 67 Sitzun- gen gehalten. Wir sind geneigt zu sagen nur 67 Sitzungen: denn das Parlament in Frankfurt hat deren in einem fast gleichen Zeiträume 146 abgehalten — also fast 100 mehr. Vor Allen, hätte die Kammer sich, was die Rührigkeit anlangt, wie in vielen untern Dingen die Berliner Versammlung, die Liter j tzt durch den absoluten Machtspruch eines Königs, den ei ige Deutsche auS angebornem Knechtösinn, wahrscheinlich zur Belohnung für dm „Bruch deS Vertrags", mit der Kaiserkrone der Deutschen beglücken wollen, — zum Vorbiloe nehmen sollen. Dwse Berliner Versamm­lung tagte in der letzten Zeit an jedem der 6 Werk­tage und hielt außerdem noch häufig Abendsitzungen.

Unsere Kammer hat sich also Zeit genommen, sie hat sich mit 67 Sitzungen begnügt, und w rd wohl wahrscheinlich, — eingede ck deS Sprüchworts: „Eile mit Weile" — sich vorgenommen haben: „zwar langsam zu arbeiten, dafür aber auch gute Arbeit zu liefern?

Was hat denn nun aber die nassauische Volkskammer bis jetzt dem nassauischen Volke geleistet?

Wir antworten auf diese Frage, indem wir eine schon oben gemachte Bemerkung: „daß man auch nach der Zeit, welche man billigerwetse zum Einleben in die Geschäftsordnung verstatten mußte, nicht viel Erfreuli­ches habe melden können", wiederholen.

Wir wollen auf die Sache etwas näher eingehen, und uns nicht damit begnügen, einen Vorwurf im All­gemeinen hinzuschleudein: und wollen unsere Behaup­tung durch ein näheres Eingehen auf die einzelnen von der Kammer erledigten, und auf die von ihr nicht er­

ledigten Fragen zu rechtfertigen verfügen. Der enge Raum eines Tagblattes gestattet uns hier nun freilich wieder nicht, allzu sehr in das Einzelne unS zu vertie­fen, und erlaubt uns nur die Thätigkeit unserer Kam­mer mit einigen Strichen zu bezeichnen. Wir w rden mindestens bemüht sein, diese Striche scharf und be­stimmt aufzutragen. WaS nun zunächst die ,/rltdig- ten Fragen" anlangt, so hat die Kammer vorerst ein Jagdgesetz geschaffen — ein Gesetz, welch-s, da es zu einer Zeit geschaffen wurde, da die Märzluft noch nicht ganz im deutschen Vaterlande ihre beißende Schärfe verloren hatte, durchaus auf sehr freisinnigen G.und- lagen gebaut ist.

Ein zweites erlassenes Gesetz ist dasjenige über die Befugnisse der Staatsgewalt im Falle einer massen­haften Steuerveiweigerung. Dies Gesetz zeigt bereits, daß die Reaktion in Deutschland sich sehr rasch unter der gleisnerischen Maske der „Ordnung" festen Boden erobern konnte.

Ein drittes Gesetz, womit uns die Stände im Laufe des vorigen Jahres beschenkten, ist das neue Gemeinde- gesetz. Das neue Guneindeges tz hat im ganzen Lande eiitsDieben Beifall gefunden. Und gewiß mit Recht. Die neue Gemeindeordnung wird ein Bollwerk ächten Freisinns und eine Pflanzschule aller edlen Büeger- tagenden werden. Die Stände haben nun zweifelsohne an dem vorgelegten Regierungsentwurfe Aenderungen angebracht, welche vom achten Freisinne bifiirt waren: allein wir winden unbillig verfuhren, wollten wir nicht ausdrücklich anerkennen: daß der von der Regierung vorgelegte Entwurf im Ganzen auf Freisinn basirt ge­wesen wäre. Es ist zur Genüge bekannt, daß wir keineswegs ein besonderer Lobredner unserer jetzigen Regierung und des Mannes, der dem Staatsministerium j tzt vorsteht, sind; — allein wenn die Regierung sich auf den Boden ächten Freisinns und wayr.r Volks- thümlichkeit stellt, so werden wir nie Anstand nehmen, dieß mit Freuden zu begrüßen.

Wir kommen also zu dem Satze, daß die Regierung, wenn das Gemeindeges'tz gut genannt zu werden ver­dient, zu dieser Vortr.ffiichkeit des Gesetzes einen sehr guten Theil beigetragen hat.

Ein weiteres Gesetz, was die Kammer zu Stande brachte, ist die neue Wechselordnung und ein neuer Wechselprozeß. Doch wenn wir sagten, die Kammer habe eine Wechselordnung zu Stande gebracht: so müs­sen wir uns korrigüen. Die Kammer hatte sehr leichte Arbeit mit dieser Ordnung: der von der Regierung vorgelegte Leipziger Entwurf wurde sofort und ohne j'glche Diskussion gutgeheißen — und mit Recht gut- gehelßen, da diese Ordnung von einer Eomwiffim mit dem Wechselwesen sehr vertrauter Männer meisterhaft abgefaßt ist.

Ferner haben die Stände noch Gesetze berathen und angenommen über: 1) die Armenpflege, 2) die Errichtung einer nassauischen Bank, 3) über Besteuerung bir Ca-

pitalien, 4) über Besteuerung des Einkommens, 5) über die Ablösung des Z Huten.

Während die Kammer über daS Zehntgesetz unan­genehm lange Herumdisputiete — erließ sie die 4 an­dern zuletzt genannten Gesetze in einer unglaublichen Gelchwmdlgkeit, die auffallend mit ihrem sonstigen lang­samen Voiwärtsschreiten kontrastirte.

Das Armengesetz, ziemlich unverändert angenommen, wie es die Regierung proponirte, laßt die Armenpflege im Ganzen wie bisher bestehen; über das Bankg s tz — ebenfalls ohne wesentliche Modifikationen gut ge­heißen — wird zweifelsohne die Erfahrung silbst bald ein scharfes Urtheil fällen.

Was die beiden Steuergesetze anlangt, so ist es landkundig, daß sic vielfachen Widerspruch gesunden haben. Insbesondere ist bad Einkommensteuergesetz, wegen einiger traurigen Mängel, nicht mit Freuden all.nthalben vom Volke begrüßt worden. Und dies muß als ein großer Nachtheil erachtet werden: denn so ge­wiß es wahr ist, daß die Einkommensteuer, richtig dnrch- g. führt, die einzige gerechte Steuer, so gewiß ist es, daß nichts schwieriger ist im öffentlichen Leben, als dem Volke eine Besteuerungsweise, auf die es einmal mit Mißtrauen schaut, wieder annehmbar erscheinen zu ma hen.

Was nun die Zehntfrage anlangt, — eine Fra ie, welche so lange unsere Politiker beschäftigte, so ist sie allerdings endlich erledigt wo den; aber — die Kammer wird es s lbst zageben — gewiß nicht in einer Weise und mit Mntfcenbenh'en, daß du-ch die Erledigung daS Ansehen der Kammer gewonnen hätte.

Die jetzige Lösung brr Zehntfrage verstoßt gegen das historische Recht und trägt doch dem Rechtsbewußtsein unserer Tage, welches vor all in materielle und dauer­hafte Bess rstellung deS „ armen Mannes " verlangt nicht Rechnung — sie ist eine ganz halbe, Prinz plose. Es rächt sich aber stets früher oder später, wenn man Prinzip os v rfâbrt: und auch die nassauische Zehntfrage wird solches beweisen.

Hiermit haben wir die bedeutenderen „Thatcil" unserer Kammer auf gefügt; — leicht möglich, daß wir einen weniger bedeutenden Beschluß übersehen batten: die hauptsächlichen und besonders ins Leben scharf ein­greifenden Gi setze haben wir aber einer Betrachtung unterzogen uns unser Urtheil darüber, wie wir es für recht und gerecht halten, ohne Rückhalt abgegeben.

Vergessen dürfen wir jedoch nicht, wenn wir von den „erledigten Fragen" reden: daß die Kammer auch das laufende Staatsbudjet sestgesteut hat, und wir an­erkennen, daß die Kammer bei dieser Feststellung manche Ersparungen im Staatshaushalte anzubnngeü bemüht war, sowie auch, daß sie dabei manche zweckdienlichen Vorschläge, welche auf Vereinfachung und Verbesserung in der Staatsverwaltung hinzielen, gemacht hat.

(Schluß folgt.)

Q Ihr kennt ihn!

Du trugst mein Volk! viel Jahre Sclavenketten,

Don Fürften-Uebermuth Dir angelegt Vernichtet war der Freiheit heilgc Stätte!

Das Wort, das Lied, das deutsche Brust bewegt:

Da kämpfte für der Freiheit Heiligthum Ein deutscher Mann, ihr kennt ihn, — Robert Blum!

Der Freiheit Woge schlug aus Frankreichs Gauen

An Deutschlands langgedrückte Marken an. Vereint, der Freiheit Heilgen Dom zu bauen, Betrat das deutsche Volk des Fortschritts Bahn; Jetzt tagte dort im Parlament mit Ruhm Bom Volk gewählt der kühne Robert Blum.

Doch konnte vor der Menge feiler Knechte Ntcht schaffen er dem Volk, was er gewollt! Die Mehrheit sprach nur von der Fürsten Rechte, Dem Volke wurde Hohn und Spott gezollt. Die Minderheit nur kämpfte noch mit Ruhm Für Volkeswohl! Vorau! Du Robert Blum!

Da scholl der Ruf: „die Freiheit will man morden Im edlen Wien wo sie zuerst erstand!

Der Kaiser sendet seine Slavenhorden

Jetzt ficht man dort, für's ganze Vaterland!" Rasch brach da auf und kämpfte dort mit Ruhm Der edle Mann: ihr kennt ihn Robert Blum!

Doch Wien es sank von Uebermacht bezwungen, Der Mordlust frohnte der Kroaten Schaar! Der Mordstahl ward ob jedem Haupt geschwungen, Die Jugend fiel der Greis mit Silberhaar!

Und ihm selbst band das Todestuch man um: Die Kugel traf! es fiel uns Robert Blum!

Jetzt schweigt der Mund der stets für's Volk gesprochen!

Der Mann ist todt: der stets zum Volke stand Drum wach' mein Volk! bis dieses Blut gerochen. Bis Dich umschlingt der Freiheit Zanberbandl

DeS Despotismus Pfeiler stürze um So sühnest Du daâ Blut von Robert Blum!

So lebt und stirbt der Arme. Erzählung aus dem Leben des Volkes.

Bon

E r n st Willkomm.

(Aus den „Rheiiülchen Jahrbüchern".)

(Schluß.)

Moser'n floh auch in dieser Nacht, wie in fast allen früheren, der Schlaf; er verhielt sich aber absichtlich ganz still, bis er annehmen konnte, daß Susanna fest cntfd)hnn= wert sei. Dann kroch er behutsam hinter dem Ofen hervor, |d)ticb barfuß über die holprige Diele nach dem Fenster neben dem Webstnhle, öffnete es leise und stieß den Laden auf. Die Lkacht war sternenhell, der schon abnehmende Mond schien voll und rein in die Wobnung des Armen. Die silberne Kugel spiegelte sich im Weiher bes Nachbars, der säum vierzig Schritte von Fi'uch.'e- gotts Häuschen am Ganenzaum seine stillen Wasser aus- breitete. Geraume Zeit trank der Weber die kühle Nacht­luft mit dürstendem Munde, dann trat er zurück und sah sich fd)cu um. Das Licbt des Mondes erleuchtete das Stübchen sattsam, um alle Gegenstände genau innere scheiden zu können.

Moser öffnete ein kleines Wandschränkchen und nahm etwas heran’, das er mit dem schlotternden Acrinel seines zerrissenen Hemdes sogleich verdeckte. Darauf schlich er an das Lager seiner Frau und fiücete neben tcmfJbcn nieder. Susanna schlief sanft und tief. Die Qualen