Nationalversammlung zu Frankfurt.

146. Sitzung.

Nachdem das Protokoll von gestern vvrgelefen und, weil es wegen Lärmens nicht verstanden, ohne Reklamation für genehmigt erklärt worden, antwortete Vizepräsident Kirch geß n er auf die von Rößler eingebrachte Interpellation wegen mehrerer über ihren Urlaub abwesend gebliebener Abgeordneter, daß ein Theil derselben zur Rückkehr ausgesordert worden, ein anderer Theil dazu aufge­fordert werden soll.

Auf der Tagesordnung steht der Bericht des Ausschusses für Begutachtung des Verbältnisses der Einzelstaaten zur Centralge- walt über den Antrag Wesendonck's, die Auflösung der preußischen National-Versammlung und der Octroyirung einer Verfassung für Preußen betreffend. Der Antrag geht bekanntlich auf Tagesord­nung. — Vizepräsident 33 e sei er übernimmt den Vorsitz. Eine Anzahl Verbcfferungsantrâge sind eingegangen, sowohl um dem preußischen Volke zu seinem Rechte zu verseifen, als die Re­gierung in ihrem Verfahren zu bestärken.

Der erste Redner ist Wesendon ck: Der Bericht erschien mir in seinem Inhalt so unklar und unzusammenhängend, daß ich die wahre Meinung des Ausschusses nicht erkennen konnte. Eine Menge Fragen sind angeregt, für keine Entscheidung gegeben, viel­mehr bleibt der Ausschuß auf alle die Antwort schuldig. Na­mentlich ist dies der Fall mit der Frage, ob die Auflösung der Berliner Versammlung und die Octroyirung einer Verfassung eine politische Nothwendigkeit gewesen, und so komme der Ausschuß zu einer Entscheidung, die mit einer vor etwa 14 Jahren vom Bun­destag gegebenen große Aehnlichkeit habe. Solche Aehnlichkeiten zwischen dem Bericht und früheren Entscheidungen des'Bundes- tagS kommen noch mehr vor. Selbst die (Kompetenzfrage scheint der Ausschuß auf die Bundesakte zurückführen zu wollen. Wollte man aber auch ein rechtliches Bestehen noch anerkennen, so kann sie doch zur Entscheidung der Competenzfrage keine Grundlage abgeben, da diese ans Ereignissen beruht, welche mit der Bundes­akte nicht zusammenhängen, auch die Versammlung früher nie bei Prüfung ihrer Competenz auf jene zurückgegangen ist. — Ob die preußische Verfassung eine octroyirte fei oder nicht, ist völlig gleich, so viel steht fest, sie ist keine vereinbarte. Die Frage aber, ob die Krone daS Recht gehabt habe, die Versammlung zu ver­tage», habe er weniger von seinem Standpunkte, als von dem der Rechten aus angeregt, die ja immerfort auf dem Rechtsboden gehe. Meiner Meinung nach ist gar kein Rechtsboden in Preus­sen vorhanden. — Man sage, es liege keine Klage vor, aber gilt eS denn hier einen Civilprozeß? Und schon unter dem Bundestag in eer Hannöver'schen Frage wurde der Satz aufgestellt, daß jeder Einzelne aus dem Volke das Recht zur Klage wegen Verfassungs­verletzungen habe, und es ist sowohl der Antrag von einem preus­sischen Staatsbürger ausgegangen, als auch verschiedene Beschwer­den bei der Nationalversammlung eingelausen.

Der Redner widerlegt hierauf die der Berliner Versammlung gemachten Vorwürfe der Unfreiheit, wobei er Bassermann wegen seiner Gestalten und des Traumes eines Republikaners lächerlich macht. Der Traum des Republikaners befindet sich noch hier! (Heiterkeit, Beifall.)

Die Umstände, welche der Bericht als Grund der Auflösung der Versamnilnng und Octroyirung der Verfassung angegeben, seien nicht He wahren Ursachen. Der Verfassung sähe man eS auf dem ersten Blick an, daß sie seit längerer Zeit vorbereitet und ausgearbeitet fei. Die Verfassung fei übrigens nichts weniger als f isinnig: Recht muß Recht bleiben, sagen die Herren von der Rechten. Warum geht man hier vom Recht ab und auf die Eigenschaften der Verfassung ein? Nach einer Kritik der Verfas­sung, die man wahrscheinlich eben so wenig aufrecht erhalten werde, als die früheren Versprechungen, indem man jetzt sogar die Abgeordneten ihrer Abstimmung wegen verfolge und znr Un­tersuchung ziehe, und in jeder Beziehung wieder in den alten Zu­stand zurückjukehren suche, weist er nach, wie man auf die Rich­ter, die Lehrer, ja selbst auf die Wahlen einen Einfluß auszuüben suche, durch welchen alle neu erworbenen Valksrechte wieder auf­gehoben werden. Ja selbst die Märzrevolution nenne man jetzt eine strafbare Empörung! Vergleichen Sie damit den Belagerungs­zustand in Berlin, Düsseldorf und selbst auf dem flachen Lande, die Verfolgung aller mißliebigen Personen und ich frage Sie, kann eS der Regierung Ernst sein mit einer nur einigermaßen freien Verfassung? Und die letzte Jllussion, die eineS freien Rich­terstandes, ist durch diesen selbst zerstört! Auf alles dies nimmt per Ausschuß keine Rücksicht, er nimmt nur darauf Rücksicht, wie die Regierung zu vertheidigen sei. Plicht einmal auf die früheren Beschlüsse dieser Versaminludg geht der Ausschuß zurück.

Zum Schluß erklärt er sich für den Antrag Uh land 's und fordert auf der preußischen Landesversammlung endlich einmal Ge­rechtigkeit und Anerkennung zu Theil werden zu lassen. Die Ge­schichte wird einmal ein anderes Urtheil über sie abgeben, als der Bedientenschwarm, der jetzt über sie herfällt. (Beifall.) Zwar wirft ihr der Ausschuß vor, sie habe nur drei Paragraphen zu Stande gebracht, sie hat viel zum Wohl des Landes gethan, das Ministerium hat nichts dafür gethan. (Beifall.) Hören Sie die Stimmen des Landes, namentlich über die Thätigkeit der Ver­sammlung in Gemeindeangelegenheiten; Sie werden zu einem an­dern Urtheil kommen. Das war auch nicht der Grund, der sie unangenehm macht, es war die Aufhebung des Adels, das Strei­chen des Wortes von Gottes Gnaden und ähnlicher Beschlüsse, die sie mißliebig machte. Die Gründe die man angibt sind falsch,

sind untergeschoben, die^ wahren sagt man nicht. Es ist endlich Zeit einmal die Wahrheit zu sagen," zu erklären', daß die preus­sische Regierung abermal ihr Wort gebrochen, daß die preußische Landesversammlung sich um das Vaterland verdient gemacht habe. (Rauschender Beifall.)

H. Simon von Breslau: Sie hatten früher Gelegenheit Deutschland zu retten, Deutschland liegt jetzt am Boden; preisge­geben der alten Diplomatie und den alten Dynastien (Beifall), heute kann ich Sie nicht anffordern, Deutschland zu.^retten, Sie können Deutschland nicht mehr retten. Ich will Ihnen sagen, warum; weil Sie während 9 Monaten vergessen haben, daß die Sympathien deS Volkes eS sind, auf denen die Macht di-serVer- sammlung beruht (Beifall). Wir haben so lange den (Kabinetten Rechnung getragen, bis wir uns ganz verrechnet haben. Oester­reich, Hannover, Bayern entziehen sich der Eentralgewalt, unb Preußen gibt freilich keine so unumwundene Erklärung ab, wie Oesterreich, eS handelt aber dieser unumwundenen Erklärung gemäß (Bravo): Unsere Gesetze werden in Preußen entweder gar nicht, oder nicht als deutsche, sondern als preußische Gesetze publizirt. Sie hatten den Muth, die Krone Preußen aufzufordern, das Mi­nisterium Brandenburg zu entlassen (.dieses Ministerium war nur zur Ausführung des beabsichtigten GewältstreichS bestimmt. Ihren Beschlüssen hat eS zu danken, daß eS fortbrsteht, man mußte doch zeigen, wie man Ihre Beschlusse achtet (Beifall).

IW Die Idee der Einheit und Freiheit des Vaterlandes können Sie gründlich ruiniren, wenn Sie den Machtspruch der preußischen Krone'als zu Recht beständig' erklären und den Antrag ihres Aus­schusses aunehmen.

Die Frucht der Revolution war das Versprechen der Verein­barung der Verfassung, die Theilung der Souveränität zwischen Volk und Krone. Dieses Versprechen wurde in Gesetzesform eiu- gekleidet, ein einseiliges Abgehen war rechtlich unmöglich. Dieses Resultat der Revolution hat der König nach Octroyirung der Verfassung vernichtet, hat die Souveränität wieder allein an sich gerissen. Ob die Verfassung gut oder schlecht, ist gleichgültig, ich sage, wehe dem Volke, welches diese Schändung der Freiheit nicht fühlt; wehe dem Volkes welches^ sich seine Rechte als Geschenk vorteilen läßt! (Beifall.) Die Verfassung ist ein Resultat der Willkür, und wird unb kann im Volk nicht wnrzeln, die Regie­rung selbst wird sich daran nicht gebunden achten. (Zustimmung.)

Der Ausschuß spricht von einem Umschwung der öffentlichen Meinung. Ueberschätzen Sie denselben nicht. Handel- und Ge- werbstanv haben unter dem achtmonatlichen Revolutionszustand unsäglich gelitten. Aber wer hat denn das Volk so lange ermü­det ? nicht die Volksvertretung, sondern zum großen Theil wir, die wir nicht mit Kraft und Muth die (Konsequenzen der Revolu­tion zogen und so der preußischen Versammlung viele Mühe er­sparen konnten (Bravo); wir haben vorgezogen, allen Verhält­nissen Rechnung zu tragen unb dadurch nicht blos daS preußische, sondern daS ganze deutsche Volk ermattet (Bravo).

Es ist mir wahrlich keine Freude, die Finger auf die Wuu- denmale des Vaterlandes zu legen, aber es ist Pflicht, die Wahr­heit zu sagen : die ganze alte schlechte Wirthschaft ist wieder in vollem Gange, in Oesterreich wird ruhig von Zeit zu Zeit fort- füsilirt, in Preußen ist es so weit, daß kein Abgeordneter hier nicht einen Feeund hätte, der im Kerker ober auf der Flucht wäre (Widerspruch, Beifall), ja die Reaktion geht so weit, mißliebige Deputirte ins Zuchthaus zu bringen (Bravo), sie aus dem Rich­terstande zu stoßen, und der Richterstand selbst bietet die Hand dazu, und ist direkt zum Jnguisitionstribunal geworden. Ich stehe nicht an, vor ganz Deutschland zu sagen, daß ich in diesem Ver­fahren der preußischen Gerichtshöfe eine schmachvolle Servilität finde. (Donnernder Beifall, Ruf zur Ordnung.) Präsident erklärt, ich rufe den Redner deßhalb nicht zur Ordnung. (Beifall. Unzufriedenheit von der Rechten.) Simon: Wenn die Reaktion in den Richterstand eindüngt, dann zeigt sie sich in ihrer verab- scheuungSwürdigsten Gestalt. (Beifall. Unterbrechung von der Rechten.)

Nach Wiederherstellung der Ruhe fährt der.Redner fort: Wir haben versprochen, dem Volke sein Recht zu wahren, man wird darüber lächeln, weil man weiß, daß wir die Macht nicht mehr haben. Ich wälze nicht die Schuld auf diese Versammlung allein. Ein Volk, das Jahrhunderte lang willenlos war, bringt nicht in wenig Monaten zur Freiheit durch. Aber wir, die Berufenen, werben von der Geschichte zur Rechenschaft gezogen werden, wenn Wir zu ohnmächtig, dem Volke seine Rechte sofort einzuräumen, auch noch das Banner der Freiheit vor der Macht senken. (Bei­fall.) Sie können durch Ihren heutigen Beschluß sich und dem Volke mächtig schaden, wenn Sie den Ausschußantrag annehmen. Sie können aber ein Hort des Rechts werden, wenn sie offen erklären, die Octroyirung der Verfassung ist eine Rechtsverletzung, dahin geht mein Antrag, nehmen Sie denselben an znm Schutz deS Rechtes und der Freiheit. (Rauschender anhaltender Beifall.)

Reichsfinanzminister v. Beckerath sucht, nach einer Lobes­erhebung auf den persönlichen Charakter Simon'S, einzelne seiner Behauptungen in langen schon oft gehörten Phrasen zu wider­legen, geht die einzelnen Anträge durch und spricht sich dann für den Antrag des Ausschusses aus.

Es ist auf Schluß der Debatte (von der Linken) angetragen worden; so wie auf namentliche Abstimmung. Der Schluß wird abgelehnt.

Wachsmuth erhält das Wort. Er erklärt sich in kurzem Ueberblick über den Bericht gegen den von dem Ausschuß gestellten Antrag und empfiehlt einen von ihm eiugebrachten Antrag auf motivirte Tagesordnung. (Rchstgs.-Z.) (Schl. f)

Deutschland.

△ Aus dem blauen Ländchen. (Vergleiche.) „Nichts in der Welt ist so schlimm, es ist für Etwas gut", dachte Schreib, r dieser Zeilen, als ihm das Ge­setz über die Einkommensteuer zu Gesicht kam. Denn nach der verzeihlichen menschlichen Gewohnheit, an sich und Schlckfaiögruosscu zue, st zu denken, nahm er also« balp eine Berechnung vor, und gewann das genaue Resultat, daß die Besoldungen von neun und zwan­zig Lehrern der Dorsschaften eines Amtsbezirkes eine Einkommensteuer von nur Summa summarum — 14 fl. 30% f,.z sage vierzehn Gulden dreißig und einen halben Kreuzer auSwerfeu. ES ist dies natürlich fach- entsprechend; denn „wem wenig gegeben ist, von dem wird man wenig fordern." Zu neuer Gestalt tritt übrigens hier die, in vielen Kreisen ilninkrÈnoch nicht ganz durchschaute W.rk ichkeit hervor, wie es um die pekun­iäre Stellung der Volksschullehrer aussieht. Wir er- lauben uns darum, mit Zahlen die Bcsoloungsvechält- nisse jener 29 L.h.er darzulegen, und obige Angabe zu erhärten.

Von den Genannten haben

a) 1 Lehrer (40 Dienstjahre) = 400 fL fl. fr. Besoldung, zahlt.......1 —

b) 4 Lehrer (25, 23, 20, 17 Dstj.) =

310, 2 X 300 u. 290 fl. zusammen 3 — c) 4 Lehrer (12, 40, 30, 8 Dftj.) — 276 u,

3 X 275 fl......... 2 45%

d) 1 Lehrer (I5 Dsij.) = 266 ff. . . — 39% e) 6 L.heer (26, 13, 7, 7, 11, 4 Dstj.) sind als Familienväter nach §. 4 pos.

1 des Gesetzes von der Einlommei:- steuer frei, da sie (bedeutend) weni­ger als 250 fl. Besoldung haben . — — j s) 4 Lehrer (8, 8, 7, 5 Dstj. — ledig)

= 235, 206 u. 2 X 200 fl. Bes. 3 35% g) 2 Lehrer (3, 3 Dstj.) 2 X 175 . — 52% h) 7 Lehrer (6, 6, 4, 3, 3, 2, 2 Dstj.)

â 150 fl.......... 2 37%

Summa . 14 30%

Der werthe Leser möge nicht zu der Vermuthung kommen, daß etwa unbesriedigende Leistungen jene Miß« Verhältnisse zwischen Dienstjahren und Besoldungen her­vorgerufen; die jährlich ergangenen besten Zeugnisse und gleichzeitigen Vertröstungen auf baldige Beförderung, in deren Erwartung schon jahrelang die Mehrzahl am Teiche Bethesda liegt, — geben die sicherste Wider­legung.

Nun einige Parallelen!

Solche zu suchen, die hinsichtlich des jährlichen Be- rufseinkommenö vorstehenden Angaben n ach stehen, würde schwer sein; solche, die mehr beziehen, finden wir selbst in den untersten Volköklassen. Das Minimum des Lehrergehaltes beträgt täglich 24% fr., das Mari- mum erreicht in Seltenheiten 50 fr.; welcher mittel­mäßige Handwerker und Taglöhner wird effo hierin einen Tausch wagen?

Vergleichungen mit Angestellten aller Branchen wür­den zu weit führen; darum blos Einiges in dieser Be­ziehung hinsichtlich des geistlichen Standes!

Auf den Dorfschaften desselben Amtes zählen wir 7 Geistliche, deren Gehalte im dekretmäßigen Anschläge gegen Zehntausend Gulden betragen. Einer unter diesen sieben, ein junger Mann, bezieht beinahe allein 2500 fl., während den acht Lehrern seines Kirchspiels, darunter Männer von 40, 26, 20, 15 Dienstjahren, zusammen nur 1941 fl. zukommen. — 2500 fl. divi- dirt durch 150 gibt mehr als 16 zum Facit. — Ob auch sechszehnmal größere Anspruchsrechte, sechszehmnal größere Dienstschwierigkeiten und Verdienste, sechszehn­mal größere Bedürfnisse dort vorliegen, — dürfen wir nicht beurtheilen- Man wurde über unsere „pekuniären Rücksichten" aufs Neue das: Kreuzige! ausrufen und die „maßloßen Gelüste der Volksschullehrer" vielerseits nochmals als höchst unverschämt zu finden geneigt sein.

läßt," fuhr der Verwalter fort. „Arbeiter, die so faul sind, wie Ihr — ich hab's beim letzten Hofetage mit Verwunderung gesehen — kann freilch Niemand brauchen."

Der Weber richtete sich wieder auf. „Herr Ver­walter," sagte er, „Sie haben mir in diesem Leben noch keinen Bissen Brod gegeben, noch habe ich je für Sie gearbeitet. Sie wissen also auch nicht, ob ich ein fleißiger oder fauler Arbeier bin, über mein Verhältniß zu Herr Endermann aber steht Ihnen kein Recht zu."

„Desto mehr Recht habe ich, Euch vom Acker zu weisen."

„Ein abgeschlepptes Feld ist für alle Christenmenschen," erwiederte Moser und begann abermals Aehren zu lesen.

„Der gnädige Herr will nicht, daß Ihr auf seinen Aeckern lest. Das Stoppelfeld ist nur für Kinder, Weiber und Krüppel. Ihr könnt noch arbeiten, also packt Euch!"

„Ehe mir der gnädige Herr diesen unchristlichen Be­fehl nicht selbst ertheilt, werde ich ihn nicht respectiren, Herr Verwalter! Ich leide Noth mit einer blinden alten Mutter, einer kranken Frau und zwei hülflosen Kindern und sammle hier blos, was sonst Krähen und Dohlen aushacken. Das ist nichts Unrechtes oder Ge­setzwidriges."

„Laßt Euch rathen, Moser, und geht! Der gnädige Herr hat mir sehr bestimmte Vollmachten gegeben!"

Der verarmte Weber ließ sich nicht weiter stören. Er schwieg hartnäckig und sammelte Aehren. Ueber

solche Nichtachtung aufgebracht, rief der Verwalter ei­nen vorübergehenden Knecht an, schwang sich aus dem Sattel und übergab ihm das Pferd.

„Wollt Ihr gehorchen, Moser?" fragte er den Armen.

„Wenn mich der gnädige Herr mit eigener Hand von seinem Acker treibt, muß ich mich fügen, obwohl ich's grausam und unmenschlich nennen würde."

„Ihr zwingt mich, Hand an Euch zu legen!"

„Sie? Dazu haben Sie sein Recht!"

„Kein Recht," schrie der Verwalter. „Das sollt Ihr gleich sehen, widerspenstiger Faullenzer!" Und mit raschem Griff faßte er den Weber beim Kragen der Kattunjacke und wollte ihn vom Acker entfernen. Allein Moser, dem schon längst das Vlut kochte, wehrte sich mit aller Kraft. Beide Männer kamen vom Ringen zu offenbarem Handgemenge, das alsbald in entschiedene Schlägerei ausartete. Wie voranszusehen, zog der kraftlose Weber den Kürzeren. Der Verwalter warf ihn zu Bodeu, ließ ihn verschiedene Male seine schwere Gerte fühlen, rief die Knechte und übergab ihren Händen den Missethäter.

„Schafft den Schurken auf den Hof!" befahl er. Ich werde sogleich nachkommen und dem gnädigen Herrn Bericht erstatten."

Moser ward seines Verbrechens leicht überführt. Er mußte dem Verwalter Abitte leisten und erhielt zur Strafe vierzehntägige Haft bei Wasser und Brod. Da saß er nun in der engen, finsteren Zelle des herrschaftlichen Ge-

, fängnisses und hatte Zeit, über sein Schicksal, seinen Lebens- 1 gang nachzudcnken. Der Freie glaubt, kein Unglück sei schwerer zn ertragen, als der Verlust der Freiheit.

Moser war von jeher derselben Meinung gewesen. Seit er aber ein Gefangener war, kamen ihm ganz andere Gedanken. Das Nichtsthun langweilte und quälte ihn zwar, aber er hatte doch keine Noth! Zur bestimm­ten Stunde, dreimal des Tages, erschien ein Voigt und brachte ihm frisches Wasser, so viel er trinken wollte, nnd die Portion täglichen Schwarzbrodes, welche er er­hielt, reichte nicht allein hin, um ihn vollkommen zn sättigen, es blieb auch noch genug übrig, um seinem armen Weibe ein gutes Stück schicken zu können. Seit Wochen hatte Moser nicht so glänzend gelebt, und als er acht Tage im Gefängnisse zugebracht, beschlich ihn wiederholt der entsetzliche Wunsch, die Dauer seiner Haft möge sich von selbst verlängern, ja er saun allen Ern, stcs nach, was er wohl anstisten, was begehen solle, um eine neue Freiheitsstrafe über sich verhängt zu sehen! Schaudernd begriff er, wie Armuth die Mutter jeglichen Verbrechens blos deshalb werden könne, weil der Sträf­ling nicht ängstlich für seinen Unterhalt besorgt fein darf!

(Fortsetzung folgt.)