1868

JV38.

Wochenblatt

sirr den vorhinnigen

RegierungsbezirkHanau.

H a n a u , Donnerstag den 17. September 1868.

Gesetzgebung.

Die am 7. d. M. ausgegebene Nr. 46 des Amts­blattes von diesem Jahre enthält:

1) Bekanntmachung Königl. Regierung, die Ver­anlagung der süffisanten Einkommensteuer im hie­sigen Regierungsbezirke für das Jahr 1869 betreffend; 2) Instruktion für die Vorsitzenden der nach §. 21 des Gesetzes vom 1. Mai 1851 zu bildenden Ein­schätzungskommissionen vom 8. Mai 1851, nebst drei Anlagen; 3) Instruktion für die Vorsitzenden der nach §. 24 des Gesetzes vom 1. Mai 1851 zu bil­denden Bezirkskommissionen vom 13. Juli 1851, nebst Muster; 4) Bekanntmachung Königlicher Ge­neralkommission, betreffend die Statt gefundene Wahl zu Mitgliedern der Kreisvermittelungsbehörden; 5) Bekanntmachungen Königlichen Oberbergamts Claus­thal, wonach Verleihungsurkunden ausgefertigt wur­den unter Den Namen: Gute Hoffnung 1, Smaragd, Bernhard, Albert, Emilie, Zebra, Merkur, Diamant, Königsgrätz und Neu-Mexico; 6) Bekanntmachung des Königl. Provinzialsteuerdirektors, betreffend den Verkehr mit Spielkarten; 7) Bekanntmachung Königlicher Regierung, betreffend die Einziehung der noch im Umlauf befindlichen 200,000 Thlr. Anhaltische Staatskassenscheine in ApsintS zu 10 Thlr. der Emission vom 1. Oktober 1855 rc.; 8) Personal­chronik. ___

Die am 8. d. M. ausgegebene Nr. 47 desselben Blattes enthält:

1) Verzeichniß der nach §. 4 ff. der Verordnung vom 20, September 1867, betreffend die kommunal­

ständische Verfassung im Gebiete des Regierungsbe­zirks Cassel, zur Theilnahme an den Wahlen der Abgeordneten der Ritterschaft zum Kommunalland­tage berechtigten Mitglieder des ehemals reichsun­mittelbaren Adels, der althessischen Ritterschaft, der Ritterschaft der Grafschaft Schaumburg und der im § 16 des Landtagsabschieds für das Kurfürstenthum Hessen vom 9. März 1831 genannten adeligen Fa­milien der ehemaligen Provinz Hanau; 2) Bekannt­machung Königl. Regierung, die Zusammenstellung der Grundsätze über die Behandlung des Portofrei- Heitswesens im Norddeutschen Postgebiet vom 1.Januar 1868 betreffend; 3) Bekanntmachung des Herrn Oberpräsidenten, betreffend das Königliche Provin­zialschulkollegium zu Cassel; 4) Polizeiverordnung Königlicher Regierung, die Anlage und den Betrieb von Privatsteinbrüchen, Thon-, Lehm-, Mergel-; Gyps-, Sand- und dergleichen Gruben betreffend, 5)Bekanntmachung Königlicher.Regierung, wonach der bisherige Kaiserliche Botschaftssekretair Herr C. I. C. d e Hell an Stelle des Herrn Roth an zum Kaiserlich Französischen Generalkonsul in Frank­furt a. M. ernannt worden ist; 6) Bekanntmachung Königlichen Regierungspräsidiums, wonach die Wahr­nehmung der Forstpolizeianwaltsschäfte bei den Königlichen Amtsgerichten des Kreises Schaumburg vom 1. Oktober d J. an wiederum den damit be­auftragt gewesenen Forstbeamten übertragen worden ist; 7) Bekanntmachungen Königlichen Oberbergamts Clausthal, wonach Berleihungsurkunden ausgefertigt wurden unter den Namen: Heinrichslust, Heiland, Auguste und Richard.