seiner Aufgabe bildet der Kriegsschatz die nothwendige finanzielle Er­gänzung des Instituts der allgemeinen Wehrpflicht. Denn eben weil das letztere darauf berechnet ist, mit knappen Friedenscadres die rasche Aufstellung einer umfangreichen Kriegsformation zu ermöglichen, werden bei ausbrechendem Kriege, wenn durch die Mobilmachung plötzlich die ausgedehnte Kriegsformation ins Leben gerufen und mir Pferden und Vorrätben ausgestattet werden soll, sehr bedeutende un­mittelbar bereite Mittel erforderlich.

Der preußische Kriegsschatz hat sich in der eben bezeichneten Be­deutung in dem letzten Kriege nicht nur als eine nützliche Hülfe, sondern als ein Mittel der KriegsbereitsÄast bewährt, welches nicht ohne die höchsten Gefahren für die Ration vernachlässigt werden darf.

Die ReichSrezierung hat jetzt dem Reichstage den Entwurf eines Gesetzes Behufs Bildung eines Rcichskriegsschatzes vorgelegt.

Die Einrichtung des Kriegsschatzes saß demnach als nothwendige Ergänzung des gemeinsamen Wchrsystems für das Deutsche Reich ins Leben gerufen werden. AuS der von Frankreich zu ent­richtenden Kriegsentschädigung soll der Betrag von vierzig Millio- neu Thalern zur Bildung eines in gemünztem Gelde verwahrlich niederzulegenden Rcichskriegsschatzes verwandt werden. Ueber den­selben soll zu Ausgaben nur für Zwecke der Kriegsrüstung und der Kriegführung und nur mittelst Kaiserlicher Anordnung unter vor- gängig oder nachträglich einzuholender Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags verfügt werden.

Bei der ersten vorläufigen Berathung des Entwurfs im Reichs- tage gab der Finanz-Minister Camphausen folgende Erläuterungen zu demselben:

»Die Bildung eines Reichs-KriegSschatzes hat in den Augen der Regierung nicht die Bedeutung, als wenn wir bereits wieder vor einem großen Kriege ständen, sie hat vielmehr eine friedliche Bedeutung, in dem Sinne, daß, je stärker Deutschland in der Lage ist, eine ihm zugefügte Unbilbe sofort abwehren zu können, je kräftiger seine Armee gerüstet ist, je rascher ihm die Mittel zu Gebote stehen, diese Armee auf den Kampfplatz zu führen, desto mehr wird eS in Europa gefürchtet sein, und da wir den Krieg nicht wollen, so werden wir, glaube ich, dadurch den Frieden uns noch mehr sichern, als dieS sonst der Fall sein würde.

Die Gründe, die gegen einen Kriegsschatz erhoben werden von dem Standvunkte der Unwirthschaftlichkeit aus, sind vielleicht niemals kräftiger widerlegt worden, alS durch die Erfahrungen, die Preußen in den letzten Jahren gemacht hat.

Es ist hier mit Recht hervorgehoben worden, wie einmüthig die Ration zur Regierung stand, wie die D»lkSvertrctung und wie man in allen Kreisen der Bevölkerung einmüthig der Regierung die Unterstützung zu Theil werden ließ. Aber trotzdem hat es für Preußen einen nicht geringen Dorsprung gewährt, daß es am Abend des 15. Juli im Besitz der Mittel war, um vom 16. Juli ab durch alle Lande den Befehl ergehen und sofort yoßßrecfen zu lassen, mit der Rüstung der Armee vorzugehen.

Wer da sich erinnert, mit welcher Sorge man die Tage zählte, wo unsere Armee vollständig ausgerüstet dem Feinde würde entgegentreten können, der wird be­greifen, daß wir von diesen Tagen auch nicht einen ein­zigen einzubüßen wünschen, wenn es darauf ankommt, plötzlich die Armee ins Feld schicken zu müssen.

Nun, meine Herren, hat es vielleicht für den Einen oder Andern etwas Auffallender, daß wir mit dem Vorschläge wegen Bildung eines Rcichskriegsschatzes schon jetzt hervortretenz das hat aber den einfachen Zusammenhang: wir wünschen gleich beim Beginn das Finanzwesen des Reiches in eine feste Ordnung zu bringen, wir wünschen gleich beim Beginn in den Einrichtungen des Reiches, da wo gemeinsame Zwecke verfolgt werden, die Lasten auch gemeinschaft­lich tragen zu lassen. Run war es ja ein offenbares Mißverhältnis, daß bisher lediglich Preußen sich die Last auferlegt hatte, um ein­tretendenfalls sofort mit seinen Mitteln beispringen zu können, einen Staatsschatz zu halten, und daß die andern Staaten eine solche Vorkehr nicht trafen. Wenn etwa gemeint wird, eine solche Vorkehr wäre in allen andern Staaten überflüssig gewesen, so würde ich mich auch auf die Erfahrungen des vorigen Sommers beziehen dürfen. Wir haben damals bereitwillig und mit Freuden eine Unter- stützung unseren Verbündeten gewährt, wir waren aber auch in der Lage, eine solche bereitwillig hergeben zu sollen- Darin stimmen also alle Staaten überein, daß im Falle eines ausbrechenden Krieges, im Falle der Nothwendigkeit einer plötz­lichen Mobilmachung es sehr erwünscht sein wird, Geldmittel in einem erheblichen Umfange zur Disposition zu haben.

Wenn nun gefragt worden ist, ob Preußen den Staats­schatz, den es selbst eigenthümlich besitzt, fortführen werde, nachdem das Gesetz über den Reichskriegsschatz angenommen ist, so kann ich natürlich mit der grössten Bestimmtheit Nein sagen. Es ist gerade der preußische Finanz-Minister gewesen, der darauf ge­drungen hat, daß diese Last, die bis dahin von Preußen allein getragen wurde, nunmehr von sämmtlichen ver­bündeten deutschen Staaten getragen werde. Die preußische

Regierung beabsichtigt, sobald diese gemeinschaftliche Einrichtung zu Stande gekommen sein wird, dem Landtage sofort die Auflösung des preußischen Staatsschatzes vorzuschlagen und dessen Be­stände zu verwenden, um diezenigen Schulden zu tilgen, die den preußischen Staat am meisten belasten, also namentlich die bprozentige Anleihe des Jahres 1859, die zur Zeit den preußischen Staat noch mit einer jährlichen Ausgabe von 1,800,000 Tbirn. be­lastet. Und wenn eine solche Bestimmung getroffen wird, so wird man dann in der Lage sein, für nützliche Ausgaben größere Mittel zur Verwendung zu haben.

Meine Herren, ich glaube, Ihnen hiernach die Annahme des Gesetzentwurfes in jeder Beziehung empfehlen zu sönnen; Sie wer- den durch diesen Schritt ein neues Band um die deutschen Staaten schlingen, Sie werden durch diesen Schritt eine neue Garantie für die Kraft und Stärke der deutschen Ration erlangen.

Die Zurückbehaltung yon Reservisten bei den Fahnen ist im RetMSiage Gegenstand einer Anfrage an den K.iegs-Minister und einer Erklärung Seitens desselben geworden.

Der Keiegr-Minister Graf von R o o n erklärte darauf etwa Fol­gendes: »Die Bundesregierung theilt mit dem'Reichstage daS Inter­esse, die Lasten, die der Krieg herveigeführt hat, und die Lasten der unvermeidlichen Nachwehen mit Gerechtigkeit auf Alle zu vertheilen. Zum großen Theile sind die Mißstände, welche hier angedeutet wor­den, bereits erledigt worden. — Im Ganzen genommen waren etwa 31,000 Mann auS der Reserve zurückbehaltem worden, davon kommen nach der Demobilmackung der jetzt' auf dem Rück­marsch befindlichen 11. und 24. Division 8130 Reservisten, ferner in Folge der Verminderung der Infanterie-Truppen- lheile der OkkupationS-Armee, 4824 Reservisten zur Entlassung. Endlich werden nach Ablauf der Uebungszeit in Elsaß-Loth- rinzen am 25. November weitere 2700 Mann zur Entlassung kommen/ ferner durch Nachschub der im Hemmer eingestellten Re­kruten, ein Nachschub, der zum Theil schon unterwegs ist zur Okkupa- pations-Armee in Frankreich, 5506. Auf diese Weise vermindert sich die Zahl der zurückbehaltenen Reservisten um zwei Dritlheile der genannten Stärke. Es bleiben sonach 10,540 M'NN als nothwendige Verstärkung während der Friedenszeit vorläufig noch im Dienste.

Meine Herren! Ich bitte Sie, fort Ueberzeugung zu sein, daß sich die Reichsregienmg^ besonders die Militärverwaltung, angelegen sein läßt, die Interessen der Armee mit denen der bürgerlichen Berufe nach Möglichkeit aurzuzleichen. Jede Beeinträchtigung eines Einzelnen um deS Ganzen willen zu vermeiden, ist unmöglich. Ich mache nur darauf aufmerksam, welche Verschiedenheit nothwendiger Weise ein- treten muß, wenn die im Kriege fechtenden Truppen Verluste, und zwar verschiedener Art erleiden. Die Kugeln suchen sich nicht die Jahrgänge auS, um gleichmäßig aus dem einen so viel zu nehmen, wie auS dem andern,' auf biefe Weise giebt es Bataillone, in denen einzelne Jahrgänge fast vernichtet sind. Wenn es so liegt, meine Herren, so ist es sehr begreiflich, daß die Gleichheit, die das Gesetz verlangt und mit Recht verlangt, die Gerechtigkeit, der die Verwaltung auch in dieser Beziehung nach Kräften nachstrebt, nicht in jedem einzelnen Falle so viel zu leisten vermag, alS theoretisch verlangt werden könnte.«

linset Merifer hat seit seiner Rückkehr in gewohnter Weise wieder die täglichen Vorträge des Reichskanzlers Fürsten Bismarck, der einzelnen Minister, sowie des Militär- und Civilkabinets entgegengenommen, und zu den täglichen zahl­reichen Audienzen theils höhere Militärs, theils Mitglieder des Reichstages und andere hervorragende Persönlichkeiten em­pfangen. Fast täglich wird eine größere Zahl von Gästen zur Kaiserlichen Tafel gezogen. Wie alljährlich in dieser Jahreszeit nimmt der Kaiser jetzt an einzelnen größeren Jagden Theil.

Der Reichstag erreichte in seiner 4. Sitzung, am 18. d., die beschlußfähige Amayl anwesender Mitglieder. In der Sitzung vom 19 fand dann die Wahl deS Präsidiums statt. Es wurde der frühere Vorstand wiedergewählt und zwar als erster Präsident Dr. Simson, als erster Vize - Präsident Fürst zu Hohenlohe-Schil- lingsfürst aus Bayern, und als zweiter Vize-Präsident der würt- tembergifße Ober-Tribunals-Rath von Weber. In der Sitzung vom 20. trat derWeichstag in die Berathung der Vorlagen der BundeL-Regierung ein

Von wichtigeren Vorlagen kam zunächst der Gesetzentwurf wegen Bildung eines Reichs-Kriegsschatzes zur ersten Berathung und wurde sodann der Budgetkommission zur näheren Vorberathung über- wiesen.

Der Gesetzentwurf, betreffend die Zurückzahlung der auf Grund des GesetzeS vom 1. Juli 1870 aufgenom­menen 5p rozenttgenKriegsan leihe aus derKriegskontribution, wurde in erster und zweiter Lesung genehmigt.

Verantwortlich; E. Liedtke in Berlin.

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei (R. S. Decker).