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Landtag.

Sitzung vom 27. M a t.

Auf geschehene Verlesung des Sitzungsprotokolls und . Eingadenregisters r sowie Berichterstattung des Eingabenausschusses, wurde zu einer weiteren Bera­thung über die Kosten der Verwaltung der Gesund­brunnen und Badeanstalten geschritten, und, unter Ablehnung von 4860 Thlr. zur Verlängerung des Arkadengebäudes zu Nennderf, die Summe von 1800 ■ Thlrn. zur Trockenlegung und Wiederherstellung des Saales im Galleriegebäude zu Nenndorf verwilligt.

Ferner verwilligte man zur Einrichtung der bis­herigen Speisegallerie am Brunnen zu Hofgeismar in einen Tanzsaal 1902 Thlr. 17 gGr. 6 Hlr., und zur Herstellung und Einrichtung des Neumannschen Hauses daselbst 1948 Thlr. 10 gGr. 12 Hlr.

Ebenso wurde mit Rücksicht auf die zu erwar­tenden günstigen Folgen von Boyrversuchen in Wil- helmsbad ein weiterer Betrag von 200 Thlrn. jähr­lich zu diesem Zwecke bewilligt.

Hiernachst wurde über einige Posten, den E^at der Verwaltung der indirekten Steuern betreffend, berichtet, und ein Gehalt von 600, resp. 400' Tha­lern für ein viertes Mitglied der Oberzolldircklion ausgeworfen, 150 Thaler Funktionszulage aber dem­jenigen Revisor, weicher die Geschäfte der Stempel- Verwaltung besorgt.

Ein weiterer Bericht des Budgetausschusses be­traf die zu bestellenden Normalgehalte der Steuerin­spektoren. Die darauf gerichtete Proposition wurde dem Ausschußantraze zuwider abgelehnt.

Der,vom Dep. Kaiser begründete Antrag we­gen Verabfolgung von Nutz- und Werkholz zum Lo­kalwerth wurde dem Budgetausschusse überwiesen. _

Dem Dep. Müller gab man einen achttägigen Urlaub.

Mit Entwerfung einer Instruktion für den per­manenten Ausschuß beauftragte man den früher da­mit beauftragt gewesenen Ausschuß.

Sitzung vom 30. Mai.

Bei Verlesung des Sitzungsprotokolls ergab sich, daß der Beschluß die Normalgehalte der Steuerin­spektoren von vielen Mitgliedern nicht gehörig ver­standen worden, und man beschloß daher, den Be­schluß der Staatsregierung vorerst nicht mitzutheilen, vielmehr vorher die Ansicht des Budgetausschusses über eine Mittheilung der Staatsregierung wegen Revision des Staatsdienstgesetzes zu hören.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Revision des Staatsangehörigkeitsgesetzentwurfs. Derselbe wurde in der vom Ausschuß beliebten Fas­sung angenommen.

Der Budgetausschuß berichtete über eine Eingabe Ziegenhainstber Butterführer, nach welcher dieselben ba­ten, einen Gesetzentwurfzu veranlassen, der sie vom Chauf- seegeldc befreie. Dem Anträge gemäß wurde das Ge­such zurückgewiesen. Auf eine Mittheilung der Staatsregierung, daß der Wittwe des Präzeptors Wiegand wegen mangelnder gesetzlicher Bestim­mungen eine Unterstützung nicht habe verwilligt wer­den können, beschloß man zu erwidern, daß gerade dieser Mangel Veranlassung- zu dem Beschlusse der Ständeversammlung gewesen fen, 100 Thlr, zu Ver-