Einzelbild herunterladen
 

Hanan, Domrerstag den 5* Januar 1837*

»,im>«WNI»IM«»M7I'°'^''-T"'"'-^'"'...................

Kurfürstliche Ernennungen.

Seine Hoheit der Kurprinz und Mitregent haben gnädigst geruht:

den Landgerichtsaktuar Ferdinand von Ende in Fulda zum Justizbeamten bei dem Justizamte in Schwarzenfels zu ernennen.

Seine Hoheit der Kurprinz und Mitregent haben gnädigst geruht:

den bei dem Oberhofmarschallamte bisher gestände» nen Hofrassenkontrolleur Bauer, zum Hofrentmeister zu Sontra, und

den bisherigen Hofkämmereikontrolleur Schnei­der zum Hofkastenkontrolleur gnädigst zu ernennen, solchem auch die Verschling der Rechnungsführung der Hofjagdkasse mit zu übertragen.

Landtag.

Bevor man in der öffentlichen Sitzung vom 20. Dezember zur Tagesordnung schritt, eröffnete die Landtagskommission einige Ministerialbeschlüsse, wel­che theils Erwiederungen auf ständische Ersuchen, theils selbstständige Erläuterungen in Beziehung auf das Budget, namentlich auch dahin enthielten, daß ein Finanzgesetzentwurf erst dann vorzulegen stehe, wenn die Ständeversammlung sich über den vorge- legten Voranschlag werde ausgesprochen haben. So­dann verkündigte der Präsident selbstständige Anträge des Dep. von Gilsa auf Vorlage eines Gesetzentwurfs, welcher für die Schätzungen bei Zehntablöfüngen An- Weisungen enthalte, und des Dep. Schwarzenberg auf Vorlage eines verbesserten Hypotheken- und Währschaftsgesehes.

Der Eingabeausschuß berichtete über einige Ein­gaben , namentlich eines gewissen März in Gronau, der Wittwe des Landbereiters Seidler in Homberg, des Pfarrers Schmidtmann dahier und verschiedener Einwohner von Weichersbach.

Auf die Bmichle des Budgetausschusses wurden hiernächst die proponirten Vorschläge für Vergütungen an Unterthanen, »ür Verrichtung von Landfolgedien­sten und Verpfl^ Fug fremder Truppen, ferne# für fürstliche Apanagen, Deputate und Pensionen ge^h- migt, ein*ÜGesuch bet Wittwe des Steucrofsiziacken Faßhauer um Pensionsverwilligung der Staatsregie­rung zur Berücksichtigung zu empfehlen beschlossen, und über die im StaatsgrPidetat aufgenommenen 4000 Thlr. für unvorhergesehene Ausgaben der inne­ren Landesverwaltung weiteren Bericht des Budget­ausschusses zu erwarten beliebt.

Nachdem Dep. von Gilsa seinen oben erwähnten Autrag ausgeführt hatte, und derselbe den Ausschüssen für landwirthschaftliche Gegenstände und für Rechts­pflege überwiesen war, erstattete Namens des letztern Dep. Endemann Bericht über den Gesetzentwurf, die wegen mangelhaft gewordener Währschafts- und Hy- poth.^enbücher zu erlassenden öffentlichen Aufforde­rungen betreffend, dessen Druck und Diskussion in nächster Sitzung beliebt wurde. Noch wurde auf An­trag des Dep. Salzmann-beschlossen, die Slaatsre- gierung wiederholt um Abschaffung der im Hanaui- schen erhoben werdenden Schulpaterstgeldcr zu er­suchen.

In der sodann folgenden vertraulichen Sitzung wurde der Antrag b^g Ausschusses -für Handel und Mwerbe, der mit den übrigen ZollverciiOstaatcn in Hinsicht der Kündigung der beste'henden»^ll - und