Nr. 292

Freitag dm 13. Dezember 1929

Seite 15

MAroEi pro wbbis cm ah

Aeirr Pfandrecht der Nanr an WervieM

X In den Geschäftsbedingungen fast sämtlicher Lanken findet sich die Bestimmung, daß die Bank an allen Werten ihrer Kunden, in deren Besitz sie gelangt, ein Pfandrecht erwirbt. Uebersendet nun ein Bankkunde Wechsel zur Diskontierung, so ist M zu einer vielfachen Uebung seitens der Banken geworden, auch bei Nichtdiskontierung die Wech­sel nicht zurückzugeben. Dieser Uebung tritt das Reichsgericht in einer eben ergangenen Entschei­dung entgegen. Wir entnehmen aus den reichs- qerichtlichen Entscheidungsgründen die folgenden grundsätzlichen Ausführungen:

In der Ueberiendung von Wechseln an eine Dank zum Diskontieren liegt ein Angebot zum Ab­schluß eines Wechselbegebungsvertrages unter der Bedingung, daß die Bank zum Diskontieren des Wechsels bereit ist. Der hierbei ganz klar zum Ausdruck gekommene Wille des Bankkunden geht hiernach in einem solchen Falle dahin, daß die Bank durch die Begebung nur dann Eigentümerin des indossierten Wechsels werden soll, wenn sie dem Bankkunden. Die Diskontsumme zur Verfügung

stellt, und daß bei Ablehnung der Dis- tentierung kein Begebungsvertrag abgeschlossen, der Wechsel vieliNehr anden Indossenten wieder zurückgegeben werden soll. Es liegt also hier ein typischer Fall vor, wo die Ge­schäftsbedingungen außer Kraft gesetzt werden und jedenfalls auf deren Grundlage ein Pfandrecht ge­mäß § 1292 BGB. nicht zur Entstehung gelangt. Wenn die Bank die Rückgabe in. einem solchen Falle verweigert, so liegt hierin ein großer Vor­stoß gegen Treu und Glauben und ein offenbarer grober Mißbrauch des vom Bankkunden der Bank entgegengebrachten Vertrauens. Möglich und durch­aus zulässig ist dabei natürlich, daß die Bank ihrer-

dieses Papier ca. 12 Prozent fester eröffnen.! Etwas hervortreten konnten noch am Elektro-1 markt Schuckert mit plus 2 Prozent. Auch AEG. waren im Zusammenhang hiermit leicht gebessert, Licht u. Kraft und Siemens eröffneten dagegen | von 1 bis zu 2 Prozent schwächer. Montanwerte hatten kaum Umsätze zu verzeichnen. Otavi Minen büßten etwas ein. Rheinstahl konnten etwas an­ziehen, Mannesmann lagen gut behauptet. Schif­fahrtswege gaben bis zu 2% Prozent nach. Am Kunstseidemarkt lagen AKU. 2 Prozent niedriger. Von Chemiewerten waren I. G. Farben knapp gehalten, Scheideanstalt lagen 1 Prozent abge­schwächt. — Renten ohne nennenswertes Geschäft. Deutsche Anleihen konnten sich etwas erholen.

Im Verlaufe war das Geschäft sehr still; die Kurse blieben durchweg gut behauptet. Als be­kannt wurde, daß die Dank von England eine Diskontermäßigung vorgenommen hat, wurde das Geschäft lebhafter, und das Kursniveau konnte sich gegen Anfang um bis zu 3 Proz. heben. Im Vorder­gründe standen I. G. Farben, Siemens und Schuckert. Die Tendenz war freundlich.

Am Geldmarkt war Tagesgeld mit 7 Prozent wieder angespannter.

Am Devisenmarkt nannte man Mark gegen Dollar 4.1772, gegen Pfunde 20.386, London- Kabel ca. 4.8800, Paris 123.92, Mailand 93.22, Madrid 35.05 und Holland 12.09%.

«chlachtvrebmavkt

X Frankfurt a. 217, 12. Dez. Auftrieb 114 Rin-

der, 930 Kälber, 579 Schafe, 550 Schweine. Markt­verlauf: Bei allen Gattungen rege, ausverkauft. Preise für 1 Zentner Lebendgewicht: Kälber: b) 83

I satorischen Gründen verkauft an die Deutsche Ton- und Steinzeugwerk« A.-G. in Charlottenburg. Im Zusammenhang damit wurde ein größerer Posten Aktion der Krchaert-Turbo-Werke Ä.-G. in Meißen

bl. 86, c) 78—82, d) 70—77; Schafe: a) 44—47, b) 38—43, c) 32-37; Schweine: b) 82—84, c) 83—84, d) 82—84, e) 80—82. — Fleischgroßmarkt: a) Fri­sches Fleisch: Ochsen- und Rindfleisch 1 90—95, do. 2 80—90, Bullenfleisch 85—90, Kuhfleisch 2 60 bis 72, do. 3 50—60. Kalbfleisch 2 105—115, Hammel­fleisch 80—95, Schweinefleisch 1 105—112, do. 2 ausl. 102—108; b) Gefrierfleisch: Rindfleisch Vor­derviertel zollfrei 56, do. Hinterviertel zollfrei 65 RM. Geschäftsgang rege.

aus zulässig ist dabei natürlich, daß die Bank ihrer- N feite dem Kunden unter Bezugnahme auf die Ge- 3. jchöftsbedingungen den Vertragsantrag macht, ob er ihr den Wechsel als Pfand belassen wolle. Ein Pfandrecht entsteht in , diesem Falle erst mit der Annahme des Vertragsantrags der Bank seitens des Kunden. Eine solche Annahme kann gegebenen­falls auch stillschweigend erfolgen und aus den ge- samten Umständen gefolgert werdjn. Eine der­artige stillschweigende Will«nserklärung, also ein Einverständnis mit der Verpfändung, ist nicht ohne weiteres darin zu erblicken, daß der Kunde trotz Ablehnung der Diskontierung der Wechsel diese nicht zurückverlangt, sondern bei der Bank beläßt. Dies gilt insbesondere dann, wenn dem Indostan­ten tatsächlich nur an der Erlangung baren Gei­dels und keineswegs an der Verpfändung^ des

An der Abendbörse herrschte in Erwar­tung der Regierungserklärung große Zurückhal­tung, und die Geschäftstätigkeit blieb minimal. Die wenigen Werte, in denen eine amtliche Notiz zu­nächst zustandekam, blieben meist etwa behauptet. Einiges Interesse bestand lediglich für AKU., I. G. Farben und Gesfürel, die Kursbeffergungen bis etwa 3 Prozent erzielten. Sonst waren die Ver­änderungen gegen den Berliner Schluß gering. Neubesitzanleihe eher etwas schwächer. AKU. 130%, J. G. Farben 178%—177%, Gesfürel 151, Sie-

Wechsels gelegen gewesen und dessen Rückforde­rung nur deshalb unterblieben ist, weil der Kunde der Bank auf Grund ihrer Geschäftsbedingungen für befugt gehalten und sich lediglich dem Zwange gefügt batte. (II 279/29. — 12. Nov. 1929.)

spitzung der innerpoli chnende Haltung der

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eß die

i. Das Geschäft war

ing, da die Spekulation in Erwartung der Heu- Finanzdebatte im Reichstag große Zurück- ng bekundeie. Aufträge waren wieder kaum etroffen, nur einige Spezialbewegungen mach- eine Ausnahme und konnten bei etwas gestei- Interesse mit Gewinne in kleinerem und ßerem Umfange hervortreten. Das Gros der iptere lag aber vernachlässigt und eher etwas wacher. Da aber Material kaum an den Markt am, zeigte sich ittt Grund ton der Börse jedoch eine emiffe Widerstandsfähigkeit. Gleich nach Fest- chung der ersten Kurse trat eine etwas regere lnternehmungslust zutage, die aber durch Hervor- ehrung einiger ungünstiger Momente wieder ein» Bebümmt wurde. Die starte Zunahme der Arbeits- 'ssgkeit im Reiche und die sehr schwache gestrige llewyork«r Börse übten einen Druck auf die Ge- amttendenz aus. Die Stimmung blieb aber zu- ^rsichtlich, da eine Sonderbewegung in Reichs­dankantellen der Börse eine besondere Note gab. Bei recht lebhafter Nachfrage, und zwar in der Hauptsache von Auslandsseite, obwohl ein sonstiges ?pskulativmotiv nicht zu erkennen war, könnte

mens 280, Rheinstahl 104, Reichsbank 280.

SNantibermev Vvoduktenösse

X Mannheim, 12. Dez. Unter dem Einfluß der weiter ermäßigten Offerten des Auslandes und der Zurückhaltung des Konsums verkehrte die Börse in ruhiger Haltung. Im nichtoffiziellen Verkehr nannte man gegen 12.30 Uhr in RM per 100 Kilo waggonfrei Mannheim: Weizen inL 26.25—26.50, ausis mit 28—32; Roggen int. mit 19.50, Hafer int. mit 17.50—18; Braugerste badische und württem- bergilche und rheinhessische mit 20—21, pfälzische Gerste mit 20.75—21.75; Futtergerste mit 16.75 bis 17.50; Mais mit Sack mit 19, südd Weizenmehl Spezial 0 39, südd. Roqqenmehl 28.25—32; feine We,zenkleie 10.25, Biertreber mit Sack 15.75 bis 16.25.

X Pforzheimer Edelmetall- und Schmuck- warenindusirie. Ueber die Lage der Pforzheimer Edelmetall- und Schmuckwarenindustrie wird be« richtet: Die letzten Monate werden durch die alljähr­lich in dieser Jahreszeit saisonmäßig bedingte Be­lebung des Geschäftsganges und Beschäftigungs­grades gekennzeichnet. Die Produktionsverhältnisse sind nach wie vor schwierig. Die Rohmâterialpreise blieben zwar für Platin, Gold, Steine und für Kupfer stabil und fielen für Feinsilber von ca. 73.50 RM auf 68.50 RM per Klg. Im Absatz konn­ten die Verkaufspreise im großen und ganzen ge­halten werden. Die Zahlungsweise hat' sich weiter verschlechtert. Der Wettbewerb des Auslandes macht sich auf dem Wltmarkt wie auch auf dem heimischen Markt mit starker Verminderung des In­teresses für Qualitätsware zunehmend bemerkbar. Der Umsatz ist daher dem Wert nach, namentlich aus dem heimischen Markt, erheblich hinter dem des Vorjahres zurückgeblieben und hat der Menge nach ihn wohl nur in einzelnen Artikeln erreicht oder übertroffen. In der Uhren- und Uhrengehäuse­fabrikation hat sich der Beschäftigungsgrad, gleich­falls lediglich saisonmäßig bedingt, gegen die Vor­periode gebessert, jedoch nicht durchweg und gleich­mäßig. Für schwer versilberte Tafelgeräte und Be­stecke belebte sich bei unveränderten Rohmaterial­preisen das Geschäft erst in den beiden letzten Monaten.

X Berliner Bukkermarkt. 12. Dezember. Preise in RM per Pfund. 1. Qualität 1.71, 2. 1.56, ab­fallende 1.40. Sehr ruhig.

X Porzellanfabrik E. M. hukschenreukher A.-G. .in Hohenberg-Dresden. Größeres Auslandsgeschäft. 'Die Gesellschaft hatte in dem am 30. Juni beende­ten Geschäftsjahr eine Umsätze rhöhunq infolge Ver­größerung des Auslandsgeschäftes zu verzeichnen, allerdings bei gleichzeitigem Rückgang der Por- [ jettanpreiie. Mit einem angemessenen, aber nicht erkennbaren Nutzen wurde die Beteiligung an der Keramischen Industrieb edarfs-A.-G. aus ovgani-

erworben, an denen die Gesellschaft bereits betei­ligt war. Von den beteiligten Gesellschaften hat die Altrohlauer Porzellanfabriken A.-G. für 1928/29 wieder 6 Prozent Dividende vorgeschlagen, die aber erst im laufenden Geschäftsjahr zur Verrechnung kommen. Zur Zeit seien sämtliche Betriebe und auch die der Beteillgungsgesellschaften angemessen beschäftigt. Einschließlich 21118 (25 777) RM Vor­trag werden nach 71 960 (68 478) RM Abschrei­bungen wiederum 6,25 Prozent Dividende auf die Stammaktien in Vorschlag gebracht und 20 914 RM vorgetragen. Aus der Bilanz (in Millionen RM): Anlagen 1,88 (1,85), Effekten und Betei­ligungen 0,96 (1,00), Debitoren 1,08 (1,01), Vor­räte 0,8 (0,71), anderseits Kreditoren 0,19 (0,14) und Uebergangsposten 0,17 (0,13).

X Gülèrwagenstellung der Reichsbahn. In der Woche vom 24. bis 30 November finö bei der Deutschen Reichsbahnqesellschast in 6 Arbeitstagen 977 305 (1928: 908 472; Vorwoche: 865 409) Güter­wagen gestellt worden. Für den Arbeitstag im Durchschnitt berechnet lauten die entsprechenden Ziffern 162 884 (15 1 412; 164 840).

X Ruhrkohlensörderung. Vom 1. bis 7. Dezem­ber wurden bei 6 Arbeitstagen insgesamt 2 550 927 Tonnen (i. Dorw.:. 2 673 282) Kohle gefördert. Arbeitstäglich betrug die Kohlenförderung demnach 425125 (445 547) ' Tonnen. Die Kokserzeugung stellte sich auf 641 859 (661312) Tonnen, täglich dem­nach auf 91694 (94 473) Tonnen. Die Preßkohlen­herstellung betrug in der Berichtswoche 85 811 (78 023) Tonnen, somit arbeitstäglich 14 308 (13 004) Tonnen. Wegen Absatzmanaels wurden in der Berichtszeit 1514 (6835) Feierschichten eingelegt.

X Londoner Diskont: 5 Prozent. Die Bank von

England hat ihren Diskontsatz um 814 auf 5 Prozent ermäßigt.

Berliner Metallmarkt. Kupfer

Dezbr. . Januar Febr. . .

März .

April. .

Mai , . Juni. . .

135—

134.—

134.-

134—

134.-

134—

134.52

B 137.50 134.50 13..50 134 51 134.50 134.75 131.75

% Prozent von

Frankfurter Kursbericht (12. Dezember).

Schutzgebiet« .... 8.^0

6 •Jo Reichs anleihe v. 1927 87 30

Ablöjungsjchuld o. A. 7.75

'Wortb. Lloyd

lob.»

Psandbr. 28

8% Pr. Centr.-Komm.-

Obl. 28.

Anatolier I

97—

. «Vom

Mei

Dezbr. Januar Febr..

März. April. Nai .

Juni.

12. Dezember»

G

41 25

41.50

41.50

42 25

42.25

42.25

42,50

F 42 75 42— 42.25 12.75 42- 43 — 43.—

100 kg) B

(Mk. für G

170.-

Elektrolyt . . . .

Rohzink lFreiverk.) . lingeschm. Zink . . Aluminium . .

do. Barren .

Nickel . . . .

Antimon Rg. . . . Silber 900 f. 1 kg .

190— 194,— 150— 65—69

I 67—69

PH.

solzmann . ■

leCfto

I. E. Farben Scheideanstalt

. 81.50 . SO— . 1S6 — . 176.25 . 176.25 . 140.- • 78.50

. 90.50 , 63—

. 52.75 . 68 — . 155 75 . 199 25 . 342.50

. 95—

60.— . 121.75 . 132.25 . 215. - . 90.50 , 91—

. 107 — . 68.

. 54— . 99.50

. 245— . 103— , 165.50 . 51— . 100— . 18o— . 310— . 187—

«mtliche Einheitskurse

Berlin Srankfnrt a.M. kBom 12 Dezember)

chaffenbura Idhof. .

Ille Bergbau . . , Klöckner..... Mannesmann . , , Mansfelder Bergbau Oberbedarf , . . Oktavi Mine« , , Phönix. . . ,

Rhein. Braunkohlen . Rheinstahl . , . . Riebeck Montan . . Laurahütte . . .

Ver. Stahlwerke A.-G Aschersleben . . . , Salzdelfurth. . » . Westeregeln . . . » Kleyer . . . , , Brown, Boveri, . . Daimler . . .

Geld I Brick i I ^ I je I „

4

17

4

18

163

42

68

76

1

71

1

72

53

39

5S

51

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85

112

07

111

99

112

21

112

57

112

79

10

48

10

50

21

84

21

88

20

36

20

40

16

41

16

45

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06

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22

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03

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15

58

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58

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12

38

12

40

73

06

73

20

2

04,1

2

04,5

U

49,0

49,2

3

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7

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7

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18

84

1

08

24

94— 16.50 16.50

7.15 7.15

7.20

2.35

116.

115.50 171— 150.75 231 — 146.-

flem Dork . Holland . . Buenos-Aires Brüssel . Cbriftiania 'i openbagen Stodbolm yelsingfor Italien London Laris. Schweiz Spanien ^.-Oesterreich Lrag . . . Lengö . , Japan . < Lio oc Janeiro Bulgarien Belgrad . Lissabon .

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do.

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und Samstag den 14. Dezember nie Auflage und Neuaufnahme von Mitgliedern.

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