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Nezemds«

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Das KeueKe

— Der Reichstag überwies die Novelle zum Genojsenschaflsgefeh und das Berufsausbildungs- gesetz den zuständigen Ausschüssen und begann die zweite Lesung des Auslieserungsgesehes, die heute fortgesetzt wird.

— Macdonald gab im Unterhaus bekannt, daß der Zusammentritt der Seemächtekonferen; nun­mehr endgültig auf den 21. Januar festgelegk sei.

— Der Gesetzentwurf „Zum Schuhe der Re­publik und zur Befriedung des politischen Lebens" ist jetzt dem Reichstage zugegangen. Die Reichs- regierung hat die Aenderungen des Reichsrakes vollinhaltlich übernommen, so daß dem Reichstag in keinem Punkte eine Doppelvorlage gemacht worden ist

— In dem Slreikverfahren der Landkagsfrak- tion der Deutschnationalen Volkspartei gegen das Land Preußen betreffend das Volksbegehren Hal der Vorsitzende des Slaaksgerichkshofcs für das Deutsche Reich Verhandlungstermin zur Hauptsache auf Dienstag, 17. Dezember an beraumt.

— Der erste Seetransport der deutschstämmigen Kolonisten aus Ruhland ist am Montag mittag ht Oskernokhasen bei Swinemünde eingelrofsen.

— Der Reichsverband der Deutschen Industrie veröffentlicht eine Denkschrift zur Reform der deut- scheu Wirtschaft.

— Auf dem gestrigen Bankett der Oskasrikanischen Vereinigung zu Ehren Lekkow-Vorbecks sprach so­wohl General Smuts sowie General Lettow- Vorbeck.

Friedensreden vor der vstafrikanischen Vereinigung

London, 2. Dez. Heute abend fand das Esten der ehemaligen Ostafrikakämpfer statt, auf dem der Oberbefehlshaber der britischen Streitkräfte in dem vierjährigen Feldzug, General Smuts, den Vorsitz führte, während fein damaliger Gegner General v. Lettow-Vorbeck, als Ehrengast anwesend war. Der deutsche General kam mit seiner Gattin infolge Verspätung des Zuges erst 15 Minuten vor -Beginn des Essens auf der Mc- toria-Station an und begab sich sofort im Reisean­zug zum Holbarn-Restaurant, wo General Smuts ihn herzlich begrüßte. Als die beiden ehemaligen Feinde im Festsaal erschienen, erhoben sich alle An­wesenden von den Plätzen und brachten stürmische Hochrufe aus. Nach dem Tvinkspruch auf den eng- lichen König wurde auf das Wohl des deutschen Reichspräsidenten getrunken. Hierauf ehrten die Anwesenden schweigend das Andenken der im Kampfe Gefallenen.

In seinem Trinkspruch auf Lettow-Vorbeck sagte General Smuts: Manchmal habe ich das Empfinden, daß der Friede noch nicht geschlossen ist, sondern, daß es sich nur um einen verlängerten Waffenstillstand handelt. Ich hoffe, daß diese Ver­sammlung helfen wird, den wahren Frieden h e r b e i z u f ü h r c n. General v. Lettow- Vorbeck war ein Gegner, der sich niemals ge­schlagen sah. Im größten Teil des Feldzuges hatte er es mit überlegenen Streitkräften zu tun, aber er hat ftanbgehalten und bis zum bitteren Ende gekämpft. Jetzt haben wir uns ver­sammelt, um freundschaftliche Empfindungen zu Pflegen, die sogar auf dem Schlachtfeld zwischen uns geherrscht haben, wo wir uns nach Möglichkeit zu schaden suchten; aber Verbitterung aab es nicht. (Beifall). Für uns ist der Kampf tatsächlich vor­über, wenn er beendet ist.

Der Beifall, der sich erhob, als auf das Wohl des deutf hen Gastes getrunken wurde, machte cs jenem eine Zeitlang unmöglich, zu antworten.

Nach einiger Zeit nahm Lettow-Vorbeck das Wort. Er dankte zunächst für den ihm zuteil ge­wordenen Empfang. Er bestätigte die Ausfüh­rungen des Generals Smuts und fuhr fort: Ge­neral Scnuts war nicht nur cm tapse- erer Soldat und kluger Heerführer, son­der er cinpfand auch Achtung für die Menschenleben auf der anderen Seite. Er hat während des Feldzuges auch Achtung^ vor dem feindlichen Privateigentum gezeigt. Ach sehe in ihrer Einladung nicht nur eine Höflichkeit gegen den deutschen General, son­dern das Zeichen d e r A ch t u n g f u r d i c braven Offiziere und Mannschaften, die auf deutscher Seite in einer sehr schwierigen Lage waren (Beifall). Ich Me mit großem Ver­gnügen in einem englischen Blatte die Bemerkung gelesen: „Die Deutschen in Ostnfrila haben ihre Arbeit obn.e Hands >h uhe, aber mit sauberen Handen getan. Lettow-Vorbeck schloß mit einem Hoch auf Smuts und die tapferen Gegner, die unter afrita gestritten haben. Stürmischer Beifall folgte Der Rede.

Mitâ oder Niedergang"

Die DenAÄvift der SssDMâs ms Kinam- nnd Mirttzchaftsveform

eine

Vor-

Berlin, 2. Dez. Der Reichsverband der Deutschen Industrie übergibt jetzt dec Oeffenllichkeit eine Denkschrift, in der nach einleitenden Ausführungen über den Ernst der Wirtschaftslage ein Aeberblick über die Vorschläge der Industrie zur Wirtschafts­und Jinazreform in Gestalt von Leitsätzen gegeben wird. An die Leitsätze schließt sich ins einzelne gehende Begründung der Forderungen an. Diese Denkschrift stellt eine läge für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Reichsverbandes am 12. Dezem-

bet in Berlin dar.

Ueber den Ernst der deutschen Wirt­schaftslage wird nach einem einleitenden Hin­weis darauf, daß die gegenwärtigen Vorschläge sich mit den früher gemachten decken, und daß die Industrie sich im gegenwärtigen Augenblick ver­pflichtet fühlt, noch einmal ihre Stimme zu erheben, u. a. ausgefüh rt: Es ist in den letzten Jahren eine Politik befolgt worden, die keine Rücksicht auf die wirkliche Lage der deutschen Wirtschaft nimmt. Ihre Auswirkung zeigt sich in dem Miß­verhältnis zwischen der Produktivität und Renta­bilität der deutschen Wirtschaft einerseits und den von der öffentlichen Hand beanspruchten General­unkosten andererseits.

Die Rücksicht auf die Macht der Parteien hat nicht die Kraft auskommen lassen. Arbeit, Zins und staatliche Lasten in ein richtiges Verhältnis zu bringen.

Die Produktionskosten sind in stärkerer Progression als die Produktion selbst gestiegen, was im be­sonderen auf die ungewöhnliche, über die Stei­gerung der Reparationsverpflichtungen hinaus- gèhende Vermehrung des öffenÄichen Finanzbe­darfes (ohne die Beiträge zur Sozialversicherung 19,9 Milliarden RM 1928 gegen 14,9 in 1925 bzw.

und schließlich auf die Uebertreibung m der sozialen Gesetzgebung (5,3 Milli« vden Beiträge in 1928 ge­gen 2,9 in 1925 und 1,2 in 1913) zurückzuführen ist. Bei steigendem Lohn, steigender Staatslast, stei­gendem Zins und sinkender Rente wird der Punkt überschritten, wo die Erweiterung der Produktion noch einen Sinn hat, und

die Folgen dieser Entwicklung sind Arbeits­losigkeit, Zusammenbrüche. Mangel an Absatz, und eine bis zur Verdrossenheit gesteigerte all­gemeine Unzufriedenheit.

Die deutsche Wirtschaft steht am Scheidewege. Wenn es nicht endlich gelingt, das Steuer u-mzu- legen und der Wirtschafts-, Finanz- und Sozial­politik eine entscheidende Wendung zu geben, dann ist der Niedergang der deutschen Wirtschaft be­siegelt.

Der Aufstieg der Industrie und die Beschaffung von auskömmlichen Arbeitsplätzen für die Bevölke­rung und die Beseitigung der Arbeitslosigkeit kann nur auf der Grundlage der kapitalistischen Wirt- schaftsordmmg und eines frei schaffenden Gewerbes erzielt werden. Die Denkselxrift wendetsichdaher gegen die Eingriffsmöglichkeit des Staates, insbesondere auf dem Gebiete der Lohnpolitik und des Schlich­tungswesens. Uebertriebene Lohnerhöhungen werden mit der Arbeitslosigkeit andrer Arbeiter bezahlt. Eine Verbesserung der Lebenshaltung der breiten Masse ist nicht durch eine künstliche Einkommenauf­blähung ohne Steigerung der Produktivität zu er­reichen, sondern nur auf dem Wege einer vermehr­ten Kapitalbildung und einer Wiederherstellung der Rentabilität.

Die Wiederherstellung der Rentabilität in den Betrieben und die Ligenkapitalbildung sind, wie es in den einleitenden Aussâhrrmgen der Denkschrift abschließend heißt, entscheidend für die Wiederbelebung und den Ausstieg der deut- schèn wirtschaft.

Auf dieses Ziel sind die Vorschläge des Reichs- nerbanbes zur Wirtschafts, und Finânzreform ein­gestellt. Die Leitsätze fassen die Fordeningen der Industrie zusammen, die von ihr hinsichtlich der

Errfühvtms des âodlemev sresèevuttgsvVSKdenistt

Koblenz, 2, Dez. Heute wurde durch den Ober- präsidenten der Rheinprovinz, Dr. Fuchs, der neue kommissarische Regierungspräsident von Sybel in Gegenwart der Beamten, Angestellten und Ver­waltungsarbeiter der Regierung in sein Amt eiliges führt. Regierungspräsident von Sybel erklärte in einer Ansprache, daß für ihn die Treue zu Reich und Staat, die Anerkennung und Achtung der jetzt geltenden Verfassung und der äußeren staatlichen Symbole selbstverständlich sei. Er bezeichnete es als seine Hauptaufgabe, Laudwirtsämst und Weinbau, Handel und Gewerbe, Arbeitgebern und Arbeit­nehmern nicht nur die auch in normalen Zeiten üb­liche und notwendige amtliche Förderung zuteil wer­den zu lassen, sondern er habe seine ganze Kraft und sein volles Interesse einzujetzen, um der durch

Kapitalbildung, für das Verhältnis von Staat und Wirtschaft, auf dem Gebiete der Sozial-, Finanz- und Steuerpolitik, für den Außenhandel und die Ausfuhrförderung sowie für die allgemeine Finanz- und Steuerpolitik erhoben werden. Ausgangspunkt aller dieser Maßnahmen ist die Förderung der Kapitalbildung, die Voraussetzung für die Steige­rung der Produktion ist und daher im Interesse aller Schichten des deutschen Volkes liegt. Vor allem muß aber die Kapitalbildung gefördert wer­den, die auf kürzestem und sicherstem Wege das neugebildete Kapital der Produktion zuführt; die Unternehmungen müssen über die Sicherung der Rentabilität hinaus Eigenkapital bilden können.

Bezüglich des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft wird verlangt, daß die Eingriffe des Staates in der Wirtschaft ihre Grenze in der grundsätzlichen Anerkennung der Gewerbefreiheit finden, 'und daß die Betätigung der öffentlichen Hand im Wirtschaftsleben sich auf die Aufgaben beschränkt, die von der Individualwirtschaft nicht erfüllt werden könnnen und sollen, wobei jedoch die öffentlichen Unternehmungen unter den glei­chen Bedingungen zu arbeiten haben wie die Pri­vatwirtschaft. Die Zwangsbewirtschaftung der Woh-

)te Handhabung der n

'gèll' . —. ._—-—- staatlichen Kartellaufsicht nach rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten verlangt. Die Forderungen der In­dustrie auf dem Gebiete der Sozialpolitik, beson­

ders hinsichtlich der Arbeitslosenversicherung, sind bekannt.

Was die Finanz- und Steuerpolitik anbelangk, so empfehlen die Leitsätze den notwendigen Umbau der Finanzwirtschaft nach zwei Ge­sichtspunkten, nämlich wesentliche Senkung der öffentlichen Ausgaben und Steuern und Be­schaffung der Mittel, stärker als bisher, durch indirekte Besteuerung.-

Auf dem Gebiete der Ausgabengestaltung wird die energische Senkung der Ausgaben und die beschleu­nigte Durchführung einer umfassenden Verwal­tungsreform Hand in Hand mit der Reform des Haushaltsrecht im Sinne einer weitgehenden Selbstbeschränkung des Ausgabebewilligungsrechts des Reichstags verlangt. Die Fordeningen auf dem Gebiete der Steuerpolitik gehen vor allem auf eine denjenigen Steuern aus,

fühlbare Entlastung von die die Kapitalbildung hindern oder kapitalzerstö-

rend wirken (u. a. Gewerbesteuer, Einkommensteuer, Hauszinssteuer, Kapitalverkehrssteuer usw., deren Aufhebung bzw. Herabsetzung verlangt _mirb). Schließlich wird ein Um- und Ausbau des Steuer­systems in der Richtung einer stärkeren Anspan­nung der indirekten Steuern (besonders Verbrauchs­steuern) sowie u. a.

die Erhebung eines jeden fressenden kommuna­len Verwaltungskostenbeitrages vorgeschlagen. Dadurch muß aber notwendigerweise eine Aenderung des bisherigen Finanzausgleiches erfolgen.

In der Handelspolitik wird die Aufrechterhal­tung und der Ausbau des bisherigen Systems der Handelsverträge, in geld- und kreditpolitischer Be­ziehung die pflegliche Behandlung des Kapitalmark­tes gefordert und für einen Ausbau der Prüfungs- tätigkcit der Beratungsstelle für Ausländsanleihen eingetreten.

die politischen Verhältnisse übel zugcrichtcten Wirt­schaft des Bezirks zu einer nachhaltigen Besserung zu verhelfen. Zum Schluß bat von Sybel um das Vertrauen aller Bevölkerungskreise und aller Kon­fessionen.

Arrfwevstms des Kessenvenie

Der 6. Zivilsenat des Reichsgerichtes hat, wie die „Voss. Ztg." berichtet, durch Schiedsspruch vom 30. November die Jahresrente von 708 000 Frie- densmark, die Preußen im Anschluß an die Ereig­nisse von 1866 dem früheren hefssischen Fürsten­haus für den Verzicht auf Thron und Throngut zugesagt hatte, auf 85 v. H. ihres Nominal­betrages, d. h. auf rund 602 000 Reichsmark jähr­lich aufgewertet. Zu diesem Betrag tritt noch ein Tilgungszuschlag von rund 253 000 Reichsmark jährlich. Der Schiedsspruch tritt mit Rückwirkung ab 1. Januar 1924 in Kraft.

Das Artstteksmmsssesetz vov dem Zreßchsias

Berlin, 2. Dez. Der Reichstag beriet Montag nachmittag in zweiter und britter Lesung das Aus- lisferungsgesetz, das im Au^chuß in wDeutlichen Punkten verändert worden ist. Die Klausel mit der Feststellung des verfastungsänidernden Cha­rakters ist gestrichen worden. Dis Auslieferung wegen politischer Taten ist beschränkt worden auf vorsätzliche Verbrechen gegen das Leben.

In der Debatte bat ReichsjUstizminister v. Gu ë rard, das Gesetz in der Ausschußifassung unter Ablehunng aller der zahlreichen Aenderungs- anträge anzunehmen. Er ging ferner kurz auf den von nationalfozialistiifcher Seite zur Sprache gebrachten Fall Eckermann ein. Er teilte mit, daß das Auswärtige Amt dieser Angelegenheit nachgegangen sei. Die meisten Behauptungen seien als 'falsch erwiesen. Die Untersuchung sei aber noch nicht abgeschlossen.

Die Mbiftimmung über den Entwurf konnte nicht zu Ende geführt werden, da sich bei der Aus­zählung über einen sozialdsmokrattschen Antrag die Vsschlußunsähigkeit des Hauses herausstsllte. Angenommen wurde nur ein kommunistischer An­trag, — und zwar mit den Stimmen der Sozial­demokraten und Klmmnmisten bei Stimnieneni- Haltung der Deutschnaiionalcn — wonach Auslän­der nur ausgeliefert werden fallen, wenn die Tat mit mehr als drei Jahren Gefängnis bedroht ist

In einer neuen Sitzung, auf deren Tagesord­nung das Auslieferungsgesetz nicht mehr stand, wurde die Novelle zum Genossenschaftsgesetz dem volkswirtschaftlichen Ausschuß und der Entwurf des neuen Berüfsausbildunggesetzes dem sozialpolitischen Ausschuß überwiesen. Reichsarbcitsminister Wisscll begründete die zweite Vorlage mit der Notwendig­keit, für ausreichenden Nachwuchs an Facharbei­tern zu sorgen. In Deutschland werde auch in Zu­kunft die Massenherstellung weniger bedeutungsvoll Hein als die Erzeugung von Fabrikaten bestmäg-

™-------Münch­en können. Vorlage mache zum ersten Male den Versuch, den gesamten Komplex der Berufs»

ausbildung einheitlich zu regeln. Der Minister kündigte an, daß für die Landwirtschaft ein Sonder­gesetz vorgelegt werden solle. (Hört, hört, rechts.)

Der Reichstag vertagte sich auf Dienstag, 3 Uhr, zur Erledigung des Auslieferungsgesetzes und ande­rer kleinerer Vorlagen.

Am Mittwoch soll das Republikschutzgesetz in erster Lesung beraten werden.

MsZZadsuiiGö VaE« ist BettLßMaètd

Swinemündc, 2. Dez. Der russische Dampfer Rykow, dessen Ankunft bereits für Sonntag an­gekündigt war, traf heute mittag im hiesigen Hafen ein. An Bord befanden sich 296 Deutschcusssn, die in Ostswine an Land gingen. Hier wurden sie von Vertretern der Regierung sowie von Damen des Roten Kreuzes empfangen, bie ihnen Erfrisch«egen reichten. Auf dem Bahnhof wurde den Ankömm­lingen aus den bercststehenüen Feldküchen das erste Mittagsmahl auf deutschem Boden verabfolgt. Um 15.32 Uhr verließ der Sonderzug Ostwine, um die Flüchtlinge nach dem Flüchtlingslager Hammerstein zu bringen.

Eydtkuhnen, 3. Dez. Der zweite Trans­port mit deutsch-russischen Flüchtlingen in Stärke von 360 Personen traf kurz nach Mitternacht in Eydt- kuhnen ein. Der Gesundheitszustand der Flücht­linge ist zufriedenstellend, nur zwei Kinder, von denen das eine an Masern, das andere an Lungen­entzündung bedenklich erkrankt waren, mutzten so­fort ins Krankenhaus gebracht werden. Dienstag abend um 7 Uhr wird auch dieser Transport nach Hammerstein wcilergeleikel werden.

Aus den Erzählungen der Flüchtlinge geht hervor, daß sie aus allen Gegenden des gewaltigen Russenreiches, aus Sibirien, aus dem Ural, aus der Krim, von der Wolga usw. kommen. Jetzt auf deutschem Boden erzählen die demschrusfischen Ko» lonisten frei von der Leber weg, sie schütten ihr Herz aus. Sie enthütllten deutschen Volksgenossen die Wahrheit, und die wahrheitsgetreuen Schilde­rungen sind das Drama eines ganzen Volk steiles. Seit Mitte August hätten die -flüchtenden Kolonisten vor Moskau gelegen, so gut wie. auf freiem Felde. Unter großen Schwierig­keiten sei dann einem winzig kleinen Teil, aber auch erst nach Schikanen, die Ausreise gestattet worden. Mehrere hundert Rubel habe der Paß gekostet. Obendrein sei ihnen das Bargeld ab ge­nommen worden, so daß die Leute fast mittellos das Auswandererfchiff betraten. Die Führer der Auswanderer feien feftqenommen und ins Ge­fängnis geworfen worden. Die Sowjets hätten nämlich befürchtet, daß die Wahrheit ins Ausland getragen würde.

Oie benttae Kummer umfaßt 12 Seiten