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MVGeneral Swzeiger fÜt^SET^mum Stadt und Land

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Ar. 169

Monèag

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den 22. SM

1929

Das Neueste

Der Reichskanzler mußte sich in Heidelberg einer Operation unterziehen, die gut verlausen ist. Sein Zustand ist aber nicht unbedenklich.

— 3n der Kammer rettete Briand die Ratifizie­rung des Schuldenabkommens. Sie wurde mit nur acht Stimmen Mehrheit beschlossen.

— Briand will aus der Reparalionskonferenz durch die Verknüpfung des Zoung-Planes mit dem eben ratifizierten Schuldenabkommen Sicherheiten gegen Deutschland erreichen.

— 3m Gegensatz zu den Engländern, die ihre Manöver im Rheinland abgesagt haben, treffen die Franzosen Vorbereitungen zu größeren Manö­vern in der Eifel.

— Amerika gewann das Inlerzonenfpiel um den Davispokal gegen Deutschland 5:0.

8 Stimmers Mehrheit fite Ooirseaes

Vviand vstist die ZraLMrieVsrns des GchuwenâOmmesrs

Paris, 21. Juli. Die Sammer hat 1n ihrer Aachtsitzung, die bis in die frühen Morgen­stunden des Sonntags hinein dauerte, den Präsidenten der Republik zur Ratifizierung der Schuldenabkommen mit den Vereinigten Staaten und England ermächiigt. Das französisch­amerikanische Abkommen wurde mit 300:292 Stimmen, also mit nur 8 Stimmen Mehrheit, das französisch-englische Abkommen mit Handausheben angenommen. Vorher hatte das Haus mit 282:274 Stimmen, also ebenfalls mit nur 8 Stimmen Mehrheit, einen Antrag des Links- republikaners straub gebilligt, der den Zusammenhang zwischen den deutschen Repa­rationszahlungen und den Zahlungen Frankreichs an , seine alliierten Gläubiger herstellt. Bei sämtlichen Abstimmungen stellte Autzenminister Briand im Ramen der Regierung die Vertrauensfrage.

SOwZve Gâanktms des RsMsVauswVs

Berlin, 21. 3uli. Aus Heidelberg wird dem Molsbüro von authenischer Seite mitgekeilt: Reichs­kanzler Müller ist in Bad Mergentheim, wo ec zur Kur weilt, plötzlich an einer hochsiebrigen, eitrigen Gailenblasencntzündung erkrankt. Gestern wurden durch den behandelnden Arzt Dr. H. Haug die Ge­heimräte Enderlen und von Krehl aus Heidelberg und Professor Hermann Zondek aus Berlin an das Krankenlager gerufen. Die Aerzte haben dem Reichskanzler die sofortige Operation empfohlen, die am Sonntag nachmittag gegen 17 Uhr durch Geheimrat Enderlen vorgenommen wurde. Bei der Operation zeigte sich an der Gallenblase eine Durchbruchsielle in die Bauchhöhle. Die Operation nahm einen normalen Verlauf. Der Zustand muß als ernst bezeichnet werden.

Tlüller verbrachte eine Operation befriedigende Rächt. Der Zustand des Patienten ist nach wie vor ernst.

f Heidelberg, 22. Just. Geheimrat Enderlen, der die Operation des Reichskanzlers oorgsnommcn hat,, erklärte nach der heute vormittag gegen 9 Uhr vor- gsnommeWN Untersuchung, daß er mit dem bis­herigen Verlauf der Operation zufrieden fei.

Die Absicht der Regierung, die starke Opposition gegen die Ratifizierung der Schuldenabkommen durch fortgesetzte Interpellationen zu zermürben, hat somit ihre Früchte getragen. Allein im Laus des gestrigen Tages ergriffen die Minister Briand, Chèran und Barthout etwa zehnmal das Wort, um der Kammer die Gefahren der Nichtratifizierung vor Augen zu führen und sie unter dem Druck ständiger Demissionsdrohungen zur Annahme der von der Regierung cingebrachten oder gebilligten Anträge zu bewegen. Die erste entscheidende Nie­derlage der Opposition stellte die im Anschluß an die Nachtsitzung erfolgte Abstimmung dar, durch die das Haus entgegen seinem vom Präsidenten der Finanzkomm i ssion, Maloy, vertretenen Stand­punkt mit 301 gegen 276 Stimmen beschloß, in die von der Regierung geforderte Diskussion des Antrages Delignes einzutreten, der die Ausfüh­rung der Schuldenabkommen von der Erfüllung der deutschen Reparationsverpflichtungen abhängig Macht.

flüssig geworden war, wurde das Caillaux-Chur- chill-Abkommcn eine halbe Minute später durch Handaufheben ebenfalls gutgeheißen.

Ein Poincarè nahestehendes Blatt, das „Jour­nal des Debats", erzählt, Herr Poincars wolle die „Schmach" nicht erleben, das „Frankreich un­würdige Schauspiel" nicht mitmachen. Gern habe er Briand das Terrain überlassen. Das ist eine sehr merkwürdige Indiskretion.

Sicherlich wäre das Kabinett gefallen, wenn Briand nicht die Zügel der Regierung ergriffen hätte,

denn Herr Poincarè verfügt nicht über die Ge­wandtheit und absolute Sicherheit, wie sie Herr Briand in parlamentarischen Kämpfen besitzt. Die aufreizende Art und Weise, die Geringschätzung, mit der Poincarè Meinungsgegner zu behandeln ge­wöhnt ist, würden in der entscheidenden Nachtsitzung katastrophal gewirkt haben. Man vertritt auch den Standpunkt, daß Briand als den Grundstein seiner Liquidierungspolitik die Anerkennung der Schulden-

Wsißvussen frei einem etwaigen Konflikt mit Ruß­land China unterstützen wollen, für unzutreffend. Ein solcher Konflikt gehe nicht nur die Sowjet­regierung, sondern Rußland ganz allgemein an, und die Weißrussen würden daher loyal die Inter­essen Rußlands verteidigen. Im übrigen sei jedoch zu befürchten, daß ein chinesisch-russischer Krieg nur Japan Nutzen bringen würde.

Die chkueMcheu Vevtzandrunssbedkusuusen

Peking, 21. Juli. Die Beratungen der Nanking- Regierung über die amerikanische Vermittlung in der Frage des russisch-chinesischen Konfliktes sind noch nicht beendet. In chinesischen gut unterrichteten Kreisen wird erklärt, daß die Nanking-Regierung den amerikanischen Bermittlungsvorschlag unter folgenden Voraussetzungen annehmen werde.

1. Die Sowjet-Regierung muß sich mit der Be­schlagnahme der chinesischen Ostbahn durch die Naarking-Regserung einverstanden erklären.

Die Nanking-Regierung bereit, eine gewisse G:

erklärt sich ihrerseits ntschädigung an die

' 2.

Sowjet-Regierung auszuzahlen.

Die Sowjet-Regierung muß sich verpflichten, die kommu-niMche Werbung in China «inzu- stelben.

3. Die chinesische und die Sowjet-Regierung müssen nach einer Einigung sämtliche Kriegs­maßnahmen an der russisch-chinesischen

4.

Grenze rückgängig machen.

Zur Erledigung der verschiedenen chinesisch­russischen Fragen soll eine russisch-chinesische Konferenz in Peking einberufen werden.

Die Mandschuvs? glaubt au LsSrrsu âviss

Paris, 21. 3uli. Havos meldet aus Schang­hai: 3n der Mandschurei ist man der Auffassung,

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ërs Chèron den An-

trag zugunsten des gleichlautenden Antrages Hè- raut zurück, wobei letztere trotz lärmenden Wider­standes der Linken mit 282 gegen 274 Stimmen

Annahme fand. Damit hatte die Regierung Sympathie endgüMg gewonnen und Willen durchgefetzt, daß die Vorbehalte

die

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nicht in das Ratisizierungsgesetz ausgenommen

DaS SaavsSkst „tot» besetztes Gebiet"

die

Berlin, 20. Juli. Der Disziplinarhof für nicht richterliche Beamten hat kürzlich eine grund­sätzliche wichtige Entscheidung über den Charakter »besetztes Gebiet" in bezug auf das Saargebiet ge­sollt. Aus dem Fricdensvertraas ergebe sich, daß die alliierten und assoziierten Mächte nicht das Recht erhalten haben, das Saargebiet durch Trup­pen zu besetzen. Das Saargebict kann also nach dem Friedensvertrag nicht wie das übrige links­rheinische Gebiet als „besetztes Gebiet" angesehen werden. Entsprechend muß auch das Schluhproto- koll der Londoner Konferenz ausgelegt werden. Preußische Beamte, die zum Dienst in der franzö­sischen Grubenverwaltung beurlaubt gewesen wa­ren, können also nach ihrem Rücktritt in die preu­ßische Verwaltung wegen der in jenem Zeitraum im Saargebict aus politischen Beweggründen bc- Amgcnen Handlungen, die sich als Verletzung der Treupflicht gegen den preußischen Staat darstellen, disziplinarisch verfolgt werden.

werden sollen, und das Haus kehrte zur Beratung des aus einem einzigen Artikel bestehenden Gesetzes zurück, das den Präsidenten der Republik zur be­dingungslosen Ratifizierung der beiden Schulden­abkommen ermächtigt.

Wiederum drohte Briand mit einem Rücktritt der Regierung, falls die Kammer das Ratifizie- rungsgesetz, zu dem er die Vertrauensfrage gestellt hatte, ablehnte. — Wie oben berichtet, wurde dar­auf von der Kammer die Ratifizierung des Mellon- Bèrenger-Abkommens mit 8 Stimmen Mehrheit beschlossen. Da nunmehr jeder weitere Kamps über-

ich nicht in der Lage, auf die Konferenz zu gehen", sagte Briand vor der entscheidenden Schluß­abstimmung.

Das bedeutet, daß der französische Außenmini­ster die sinanzielle Einigung zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten sowie mit England für die bevorstehenden Verhandlungen mit Deutsch­land ausnützen wird. Die Schutzklausel, um deren Zubilligung sich die französische Diplomatie in Washington vergeblich bemühte, wird sich auf der Konferenz insoweit auswirken, daß Frankreich be­stimmte Garantien für die Sicherheit des Boung- Planes fordern und um eine innere Verbundenheit zwischen Paunq-Plan und interalliierten Schulden ringen wird. Als zum Schluß der Kammersitzung von Briand die Worte:

„Ich werde auf der Konferenz das erreichen, was wir in Washington nicht zustande brachten!" ausgesprochen wurden, da wußte man, was er da­mit meinte.

einen friedlichen Ausgang des russisch-chinesischen Konslikles hinwiesen. Man glaubt, daß mit Rück­sicht auf die finanziellen und innerpolitischen Schwierigkeiten sich für die Sowjetregierung ebenso wie für China ein kriegerisches Unternehmen verbie­tet. Die gegenwärtigen Ereignisse müßten als gegen­seitige Einschüchterungsversuche betrachtet werden.

Eine GvkMvmrs v« chineü-chev Regierung

âuudgsbung küv SWafftms d. „KemeiNer"

Berlin, 20. Juli. Im Zirkus Busch fand heute abend eine von der Nationalen Nathilfe veranstast süe Kundgebung für die sogenannten „Femetäter" statt. Rittmeister a. D. v. Oppen-Tornow schilderte ’s einer längeren Ansprache die Verhältnisse, die oic,Femetaten, Femepro, zesje und Femeurteile ncr= anlaßt hätten, und erklärte, eine Feme im eigent- ™)en Sinne habe es nie gegeben. Die Femehetze W lediglich inszeniert worden, um den Barmat- «fanfrat zu vertuschen. Zum Schluß forderte er ^ne Amnestie für die Feme tät er, die lediglich die der Zeit hervorgebracht habe. Es wurden zwei "an einer großen Anzahl nationaler Verbände und ""ganisationcn unterstützte Entschließungen angc= kommen. In der einen Entschließung wird an den ^rrn Reichspräsidenten die Bitte gerichtet, das stanze Ansehen seiner Person und den ganzen Ein- stuß seiner Stellung bei den in Betracht tommen«

Instanzen dahin geltend zu machen, daß den genannten Semetätern alsbald die Freiheit wie- "^gegeben werde. In der zweiten Entschließung ^ub an die Reichsregierung, die preußsche Staats- wewnig und die Parlamente des ReickZes und de>r -ander das dringende Ersuchen gerichtet, daß die "sich im Gefängnis fitzenden sogenannten Feme- .a^er alsbald in Freiheit gesetzt werden und daß .'urch eine umfassende Schlußamnestie der Durch- '"strung weiterer Femeprozcsse Einhalt geboten "ah damit unter die Ereignisse der verworrenen Wit von 1921 bis 1923 ein Strich gezogen wird.

Banking, 21. Juli. Das von der Zentralregie- ruing an gekündigte Manifest am alte Rsgisrungem der Welt ist heute veröffentlicht worden. Das Manifest, ein Dokument von beträchtlichem Um­fang, stellt eine Rechtfertigung der Maßnahmen dar, die die chinesischen Behörden in der Mandschu­rei ergriffen haben, und erklärt mit Nachdruck, daß China^ das Menschenmögliche tun werde,

um seinen Verpflichtungen als Signatar- macht des Kellokpakles nachzukommen und im Geist dieses Abkommen entsprechend

zu

handeln. Gegen Sowjetrußland werden die heftig­sten Angrisse gerichtet, die russische Regierung wird der Heuchelei beschuldigt, und es heißt u. a., daß die Russen die übliche Sowjettaktik verfolgen, die darin besteht, die übrige Welt durch Lügen und Ausflüchte zu täuschen. Weiter wird in dem Mani­fest behauptet, daß die chinesische Regierung ein Unheil drohendes russisches Komplott entdeckt habe, das den Zweck verfolge, China feiner Rechte zu berauben und den chinesisch-russischen Vertrag zu brechen. Gelegentlich der Razzia im russischen Kon, fulat von Chardin seien Dokumente beschlagnahmt worden, die nicht nur einen Plan zur Verbreitung

kommunistischer Propaganda in China enthielten, sondern auch beweisen, daß Ruhland politifdK Morde, Aufruhr und Zerstörung militäri­scher Einrichtungen in China anstrebe. Am Schluß der Ausfiihrungcn des Manifestes heißt cs, daß die Besitzergreifung der ostchinesischen Bahn sowie, die Ilusweisung russischer Beachten durch die chine­sischen Behörden

ein Akt der Roltvebr gewesen seiest.

In ähnlichem Sinne ist eine Mitteilung der Presseabteilung des Ministeriums des Aeußern ge­halten. In dieser Verlautbarung heißt es, die Un­terbrechung des Verkehrs auf bet sibirischen Bahn bedeute tatsächlich

eine Kriegserklärung an die ganze Welt.

Ferner wird in der Mitteilung der PresseabtMung angekündigt, daß das im Sowjetkonsulat in Char- bin Vorgefundene Propagandamaterial veröffent­licht werden soll.

Moskau kosdevè mm GeuevaMveis arrN

Moskau, 21. Juli. Das Präsidium des Exeku­tivkomitees teilt den Ausschluß von Bucharin und sechs anderen Mitgliedern der Rechtsopposition mit. Gleichzeitig hat das Präsidium ein Resolution angenommen, durch die die kommunistische Par­teien aller Länder aufgeforbert werden, am 1. Au­gust zum Protest gegen den imperialistischen Vor­stoß gegen Rußland, der sich in der Besitzergreifung der ostchinesifchcn Eisenbahn angekündigt habe, den Generalstreik durchzuführen. In Moskau sind einige der ausgewiesenen Beamten von der ost­chinesischen Eisenbahn eingetroffen. Bei ihrer An­kunft wurden sie mit großen Ovationen empfangen.

Dke^aiung Dsv MsMvMen

Rcwyork, 21. Juli. General Merkulow, der ehe­malige Präsident der Weißrussischen Republik in Sibirien, der gegenwärtig in Vancouver weilt, er­klärte die Nachricht, daß die in China ansässigen

RsrchsrvreseviaZuèrs in München

München, 20. Juli. Zum 3. Deutzen Reichs­kriegertag vom 19.—21. Juli in Mu n, gab der Bayerische Kriegerbund im Deutsch .. ^eichskrieger" bund Kyffhäuser am Freitag abend einen Emp­fang. General a. D. von Horn kam in einer An­sprache aus seine Rede in Kiel, die mancherlei Miß­verständnisse ausgelöst habe, zu sprechen und er­klärte, gerade die Linkspresse habe gewisse Aeuße­rungen so aufgesaßt, als wenn ein Abrücken vom Stahlhelm beabsichtigt sei. Darüber sei kein Wort in seiner Rede enthalten. Im GegenteU habe er ge­rade betont, daß der Kysshäuserbund kein Gegner des Stahlhelm sei, da der geistige Inhalt beider Bewegungen übereinftimme; in beiden Organisa­tionen wurde der alte Soldatengeist gepflegt.

München, 21. Juli. Mit den heutigen Veran­staltungen erreichte der Dritte Deutsche Reichskrie- gerbundestag in München seinen Höhepunkt. Die Festzugsstraßen wurden von einer dichten Men­schenmenge umsäumt. Jnsolge der drückenden Hitze mußten die Sanitätsmannschasten bei zahlreichen Ohnmachtsanfällen eingreifen. An der Spitze des Festzuges marschierte eine Ehrenkompagnie der Reichswehr mit alten Feldzeichen. Die Zehntau. sende der Landesverbände der deutschen Gaue des Reichskriegerbundes zogen in Acisterreihen mit 2000 Fahnen zweieinhalb Stunden lang vorbei. Besonderer Beifall galt dem Deutschen Saarkrie­gerbund, den Ostpreußen, den Grenzmarkdewoh- nern und den Rheinländern aus dem besetzten Ge­biet.

Am Nachmittag hielt der 1. Präsident des Kyfshäuserbundes General a. D. v. Horn eine Rede, in der er erklärte: Wir sollten alle einig sein, für das schwere Schicksal unserer deutschen Bürger aus dem besetzten Gebiet und in den abgetretenen Gebieten und für das Deutschtum im Auslande ein* zutreten ferner mit allen Mitteln gegen die Kriegsschuldthese zu kâmpsen. — Die Ausführun­gen der Redners wurden mehrfach von Beifall unterbrochen. Spontan erklang das Deutschlandlied.

KvattröüWe Rbernlandmauövev ?

Köln, 21. Juli. Während das «mgtifche Geneval- fommanlto auf Weisung der engi-dyn Regierung die für dem Awgust angekündigten TruppenwElöver im Hunsrück afrgewt imfb zum Beispiel den Bau einer großem Wassevloitung vor Tiefenbach hat ein*

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