Seite L

Miliwöch den 17. 3uli 1929

Hr. 165

sogar gegen Deutschland ausgespielt werden könnte.

So ist der Kellogg-Pakt, vom Standpunkt Amerikas betrachtet, bereits heute zu einem Archivstück geworden. Anders lautende feier­liche Erklärungen ändern nichts an dieser evi­denten Tatsache. Für Europa ist der Kriegs­ächtungspakt Kelloggs eine Form, die noch kei­nen Inhalt hat. Die geschichtliche Entwicklung geht ihren Weg, ohne durch den Kellogg-Pakt bestimmt oder abgelenkt zu werden. "Es ist ein Anfang, der keine Fortsetzung gefunden hat und kaum je eine Fortsetzung finden wird. Die Methoden des politischen Kampfes schrei­ten über den Kellogg-Pakt in die alten Zeiten zurück — die russisch-chinesische Krise liefert ein eklatantes Beispiel dafür. Nein, der 24. Juli 1929 ist für die Welt kein historisches Datum, und es müßte noch viel geschehen, damit der Tag des Inkrafttretens des Priegsächtungs- Paktes für spätere Zeiten unvergessen bleibt!

Die letzte Ehvuus für h 47

p-r«eavs für den Sor-ns-Vlatt

(Fortsetzung von Seite 1)

Vvkaud

entgegnete, er fordere Slum auf, die Anstrengun­gen, die er für den Frieden gemacht habe, anzuer­kennen. Er habe nicht eine einzige Gelegenheit dazu versäumt. Stets habe Frankreich die Formel: «chiebsgevichtsbarksit, Sicherheit, Abrüstung ver­treten.

Cs habe Verhandlungen über die Räumung des Rheinländer angenommen und prüfe die Einsetzung einer Kontrollkommission für die Rheinlandzone. Man könne sicher sein, daß die Regierung sich keine Hinterlist in den außenpolitischen Problemen erlaube. Sie werde mit dem festen Willen zu der Regie­rungs-Konferenz gehen, für den Frieden alles herouszuholen, was möglich fei.

Sei ollem, was er schon getan habe, habe er im Rahmen des Versailler Vertrages bleiben müssen, dessen Anwendung sehr schwierig sei. Es sei so, als ob man jemand einen Sack Kohlen in die Hand gebe und ihn beauftrage, daraus einen Sack Mehl zu machen. Heute sei man durch den Aoungplan zu einem vollständigen und endgültigen Einvernehmen gelangt. Wenn es dazu nötig sei, das Rheinland zu räumen, so sei dies ein neues Opfer, das Frankreich dem Frieden bringen müsse.

Aber dieses Opfer dürfte nicht seinen Zweck ver­fehlen. Der Friede könne nicht durch einseitige An­ordnungen Frankreichs gesichert werden. Man habe von der Räumung des Rheinlands gesprochen;

für die zweite Zone habe die französische Re­gierung bereits seit einigen Wochen Räumungs- maßnahmen ««geordnet. Als von der vorzei­tigen Räumung die Rede gewesen sei, hätten sich drei Männer aus die Erklärung geeinigt, daß sie staltsinden werde, wenn Deutschland feine Verpflichtungen loyal erfülle.

Man wolle eine vollständige und endgültige Rege­lung erreichen. Um den Poungplan lebendig zu machen, müsse der Reichstag gewisse Gesetze an­nehmen und die Parlamente müßten den Poung- Plan ratifizieren. Er wiederholt: Die französische Regierung gehe auf die nächste Konferenz mit den besten Absichten, und um den Aougplan zu rati­fizieren.

Dev Hamlet? zuv SeMtellnugs-KommMott

Berlin, 16. Juli. Zu den Behauptungen, die noch immer in einem Teil der französischen Presse unter Berufung auf die Genfer Verhandlungen vom September v. I. über den Plan der Einsetzung einer besonderen Kommission für die demilitarisierte Rheinlandzone ausgestellt werden, wird uns von dem Herrn Reichskanzler, als dem damaligen Fichrer der deutschen Delegation mitgeteilt, daß er nur die schon verschiedentlich von amtlicher deut- icher Seite abgegebenen Erklärungen über dieses Thema wiederholen könne. Insbesondere stimme er in allen Punkten den Ausführungen zu, die noch vor wenigen Tagen der Herr Reichsminister des Auswärtigen gegenüber einem Vertreter der »Frankiurter Zeitung" gemacht habe. Bei den Verhandlungen im September habe er in keinem Augenblick einen Zweifel darüber gelassen, daß für Deutschland

eine über das Jahr 1935 hinaus tätige Kom­mission der in Rede stehenden Art keinesfalls in Frage kommen könne.

Seine deutsche Regierung würde sich finden, die in diesem Punkte über den Versailler Vertrag hinaus Konzsssionen machen würde. Aus der Hal­tung der deutschen Delegation in der September­tagung erkläre sich auch die Tatsache, daß über die Dauer der Kommission, wie das bei Abschluß der Genfer DerhanÄungen veröffentlichte Commu- niqué zeige, keine Einigung habe erzielt werden können.

VeruksseuoNettiGakt für Gesundheitsdienst

Berlin, 16. Juli. Auf Grund des dritten Ge­setzes über Aenderungen in der Unfallversicherung hat der Reichsarbeitsminister durch die Verord­nung über Träger der Unfallversicherung vom 17. Mai 1929 eine Berussgenossenschast für Gesund­heitsdienst und Wohlfahrtspflege errichtet. Ihr ge­höre« an:

1 Krankenhäuser, Heil- und Pflegeonstalten, Ent­bindungsheime und sonstige Anstalten, die Per­sonen zur Kur- oder Pflege äufnehmen, ferner Einrichtungen und Tätigkeiten in der öffent­lichen und freien Wohlfahrtspflege und im Ge- [ sundheitsdienste.

Trauergottesdienst auf dem Kreuzer Rodney.

An der Stelle, an der das englische U-Boot H 47 nach einem Zusammenstoß mit dem U-Boot L 12 versank und 22 Mann in den Fluten begrub, fand ein feierlicher Gottesdienst der englischen Marine statt. Ueber dem Wellengrab wurde Salut geschossen und für die Opfer der Katastrophe ein Gebet 'gespr ochen.

Gtinnes-Nvoreß

Die Vevteidisev Drechen

Berlin, 16. Juli. Im Stinnesprozeß wurden am Dienstag die Plädoyers der Verteidiger fortgesetzt. Zunächst plädierte Rechtsanwalt Dr. Sandeck-Ber­lin für eine Freisprechung des^der Beihilfe beschul­digten Angeklagten Schneidt. Schneidt habe, so er­klärte er, niemals etwas Illegales tun wollen. Rechtsanwalt Dr. Waldeck ergänzte diese Ausfüh­rungen als Mitverteidiger dahin, daß der Ange­klagte nicht gewußt haben konnte, daß die Stücke zu einem illegalen Zweck gebraucht werden sollten. Ein strafrechtliches Verschulden komme nicht in Frage, eine Beihilfe im Sinne des Gesetzes liege nicht vor.

Für den Angeklagten Leo Hirsch plädierte Rechts­anwalt Dr. Wygodzinski. Er kam zunächst auf das Geständnis zu sprechen, das fein Klient vor dem Untersuchungsrichter abgelegt hat, und erklärte, der Angeklagte habe sich darin der Wahrheit widerspre­chend selbst belastet, denn 'èr könne bei der Wiener Verabredung vom 31. Oktober zwischen Bela Groß und Nothmann nicht zugegen gewesen sein. Ent­weder sei jetzt sein Gedächtnis, besser geworden, oder er habe jetzt die Gewißheit, daß man ihn vor Ge­richt nicht auch mit denselben Methoden behandeln werde, die er bei dem Untersuchungsrichter kennen gelernt haben will. Er hat deshalb in der jetzigen

Die chiueftiche Aniwovi auf das euMche Ultimatum

Nanking, 16. 3uli. Der Minister des Aus­wärtigen Wang hat den interimistischen chinesischen Geschäftsträger in Moskau telegraphisch beauftragt, der Sowjetregierung die chinesische Antwortnote auf das rufsische Ultimatum zu überreichen. In dieser Antwortnote wird mitgeteilt, daß der chinesische Ge­schäftsträger sich demnächst von Nanking mit allen Vollmachten ausgestattet nach Moskau begeben werde, um alle schwebenden Fragen mit dem Sowjetkommissariot des Auswärtigen zu besprechen. Die Note besagt weiter.

Die chinesische Regierung und das chinesische Volk hätten immer freundschaftliche Gefühle gegen Re­gierung und Volk der Sowjetunion gehegt. Es seien aber jungst auf chinesischem Gebiet Beweise dafür geliefert worden, daß Sowjetagenlen kommunistische Propaganda betrieben mit dem Ziel, die chinesische Regierung und die Gesellschaftsordnung Chinas zu gefährden. Um die Ordnung aufrechtzuerhalten, hät­ten die mandschurischen Behörden von der oftmanb- schurischen Eisenbahn Besitz ergriffen und das Sowjetkonsulat in Chardin geschlossen. Die mand­schurischen Behörden berichteten, daß die russischen Beamten der ostchinesischen Bahn das llebercinkom- men von 1924 nicht genau befolgt hätten, so daß man die Handlungsweise der Nationalregierung nicht als Verletzung des genannten Uebereinkom­mens ansehen dürfe. Die Nanking-Regierung ver­lange, daß die Sowjetbehörden erstens die jetzt in Rußland gefangen genommenen Chinesen freilasse, zweitens die Chinesen in Rußland in gleicher Weise gegen Repressalien und Angriffe beschütze. Die chinesische Note schließt: Die Notional-Regicrung werde handeltreibende auf der Sowjetunion immer gut ausnehmen, aber die kürzlich erfolgte Verhaftung von Russen in der Mandschurei sei nur gerecht und eine nolwendiae Maßnahme wr Unter­drückung der kommunistischen Vrovaqanda in der Mandschurei und zur Aufrechterhaltung der Ord­nung gewesen.

Der neue Leiter der chinesischen Ostbahn.

Wie die chinesische Telegraphenaqentur mitteilt, wird zum Leiter der chinesischen Ostbahn anstelle

2. Die Laboratorien für medizinische Untersuchun­gen und Versuche.

3. Die Laboratorien für naturwissenschaftliche Untersuchungen und Versuche, die für Zwecke des Gesundheitsdienstes arbeiten.

Hauptverhandlung sein Geständnis mit Recht zurück­genommen. Das Zusammentreffen von Leo Hirsch mit Groß in Berlin sei rein zufällig gewesen. Auch habe Hirsch keinesfalls an den Geschätfen bes Groß mitgewirkt. Die Reife mit Groß nach Hamburg habe er nur unternommen, um in dauerndem Zu­sammenhang mit dem Hause Stinnes bleiben zu können, auf den er naturgemäß großes Gewicht ge= logt habe. Aktiven Anteil habe er auch an den dor­tigen Besprechungen nicht genommen. Leo Hirsch sei zum mindesten nicht von vornherein bösgläubig gewesen, wie es die Staatsanwaltschaft ohne An­führung von Gründen eimfad) behaupten zu können glaube. Der Verteidiger bat, seinen Mandanten von der Mittäterschaft am versuchten Betrug freizu- sprechen, zum mindesten aber das Strafmaß erheb­lich heyabzusetzen. Der Verteidiger legte am Schlüsse seines Plädoyers dar, daß wenn man IMM^MWWWWWWMWWWWWW diese ja in Oesterreich begangen sein müßten und demgemäß eine Verurteilung für Deutschland nicht erfolgen könne

Am Mittwoch wird Rechtsanwalt Dr. Münch seine Verteidigungsrede für den Angeklagten Bela Groß halten.

des sowjetrussischen Ingenieurs Jemschanow, der ehemalige Leiter der chinesischen Ostbahn Boris Ostoumow ernannt werden, der im Jahre 1924 durch die sowjetrussische Herrschaft von seinem Posten gestürzt wurde. In Charbin herrscht voll­kommene Ruhe.

Dvohende Tvuvven- zn-ammenziebungen

Berlin, 16. Juli. Nach Meldungen aus Tokio berichten Reisende auf der sibrischen Eisenbahn von starken russischen Truppenbewegungen Ebenso meldet der Führer der japanischen Truppen in der Mandschurei die Zusammenziehung mand­schurischer Truppen an der sibrisch-mandschurischen Grenze.

Gestern abend demostrierten einige hundert Kommunisten vor dem Berliner chinesischen Kon­sulat. Es wurden aufreizende Ansprachen ge­halten und schließlich Steine gegen die Fenster des Konsulats geworfen. Da zu befürchten stand, daß sich auch heute die Demonstrationen fortsetzen wür­den, hat der Polizeipräsident das Konsulat durch Polizeibeamte geschützt.

China fühlt sich stark genug.

Peking, 16. Juli. Tschanghsueliang hat in einer Besprechung mit den militärischen Führern zur russischen Note an die Nankingregierung Stellung genommen. Er betrachtet die Note nicht als ein Ultimatum, aber doch als eine beleidigende An­maßung der Sowjetregierung gegenüber dem selb­ständigen China. Die chinesische Ostbahn sei chinesisches Gut und müsse von chinesischen Beamten verwaltet werden. Er lehne es ab, irgendwelche Verhandlungen mit' der Sowjetregierung auszu­nehmen. Sie chinesische Regierung sei stark genug, um die chinesische Ostbahn vor einem Uebrfall zu schützen. Die Liquidierung der ausländischen Kon­zessionen müsse amtlich eingeleitet werden.

4. Die Betriebe, die ihre Einrichtungen im Ge­sundheitsdienst verwenden.

Die Gründungsoersammlung der neuen Berufs­genossenschaft hat am 28. Juni 1029 im Reichsver- sicherungsamt stattgefunden.

Maedouard über die Kevavatkonsksttkevenz

London, 16. Juli. Im Unterhaus fragte bas konservative Unterhausmitglied Boothby heute den Unterstaatssckretär für auswärtige Angelegenhei­ten, ob die Regierung in der Lage fein werde, eine Erklärung über die Frage, wo die kommende inter­nationale Reparationskonferenz abgehalten werden wird, abzugeben, bevor das Haus sich für die Som- merfcrien vertagt. Churchill stellte hierauf an den Premierminister die Zwischenfrage, ob er in die­ser Angelegenheit der Tatsache Rechnung tragen werde, daß die britische Regierung, wenn die Kon­ferenz in London abgehalten wird, und daß, wenn die britische Regierung in die Lage kommt, Gast­geberin zu fein, sie sehr wahrscheinlich dazu gc, drängt werden wird, größere Zugeständnisse zu machen, als wenn die Konferenz auf neutralem Ge­biet stattfinde. Macdonald antwortete: wünschte, Curchill würde gewisse andere Mächte davon überzeugen, daß dieses der Fall ist."

Es ist nicht ersichtlich, ob diese Antwort Mac­donalds ironisch gemeint war oder nicht.

Das VeKttden des MSakgs von Eusraud

London, 16. Juli. Nach einer offiziellen Mit­teilung im Buckingham-Palast von heute abend hat der König einen guten Tag gehabt. Sein Be­finden mache befriedigende Fortschritte.

Vvkauds Norme des ^wenn und aber*

Paris, 17. Juli. Einige Blätter uertfeten auf Grund der Tatsache, daß in der gestrigen Kammer- sitzung die Tagesordnung Dubois mit 65 Stimmen Mehrheit abgelehnt worden ist, die Ansicht, daß nunmehr der Antrag über die Ratifizierung der Schuldenabkommen angenommen wird und daß Ende dieser Woche die Angelegenheit erledigt ist. Briands Aeußerungen über die Konferenz in der gestrigen Kammersitzung veranlassen einige Blätter zur Stellungnahme. So schreibt ,,Ere Nouvelle": Briand war geistreich, bezaubernd und allegorisch. Er kann zwar den Rhein nicht behaupten,' trotz, dem ist er entschlossen, ihn keineswegs für ein Ge­richt Linsen hcrzugèben. Was er ausführte, kann als die Vollendung der Technik des „wenn und ■aber" bezeichnet werden.

Die Art in der er argumentierte, ist folgende: Alles sagen kann ich auch nicht, aber ihr müßt Ver­trauen zu mir haben, zu mir, dem Mann von Lugano. Er hat auch etwas durchblicken lassen von dem Zukunftsplan des europäischen Bundes des Friedens — Europa. Die radikale Republique schreibt: Was Briand von der bevorstehenden in­ternationalen Konferenz sprach, war seine Zurück­haltung sehr groß. Wenn jemand in seinen Wor­ten entdeckt hat, welche Haltung die Regierung eigentlich einzunehmen gedenkt, dann muß der Be­treffende schon sehr schlau gewesen sein. Eins ist unbestreitbar, Briand hat uns versprochen, daß er auf die Konferenz einen festen Willen mitnehmen will, er hat uns außerdem noch versichert, daß er unfcri Auffassung energisch zu verteidigen gedenkt, .und lament Mitteilung zu machen. Abgesehen aber oo^ diesen allgemeinen Redensarten war nicht zu e* kennen, was unter der Oberfläche steckte.

„Quodrtien" schreibt: Briand kann nicht sagen, wir werden morgen räumen, durfte sogar nicht sagen, wann wir räumen werden. Genau wie vor kurzem Henderson hat sich bemüht zu zeigen, wie er es in dieser Frage der Zurückhaltung-be­darf. So hat Blum auf seine Frage zu der Ange­legenheit keine präzise Antwort von Briand erhal­ten können.

„Avenir" schreibt: Die Verbindung zwischen Ratifizierung, Annahme des Poungplanes, Räu­mung des Rheinlandes und anderen mit der Liqui­dation des Krieges zusammenhängende Fragen kann nicht auf dem Wege des Erlasses geschafft werden, den sie besteht bereits an sich.

Girr MaffvttmSvdev sefaSt

Der Gladbecker Primanermord vor der Auf­klärung?

Chemnitz, 16. Juli. Das furchtbare Verbrechen, das der 18 Jahre alte Dienstknecht Herbert Becker aus Stettin in einem Walde bei Frecherg an seinem gleichalterigen Arbeitskollegen Kurt Zellmer aus Dresden verübt hat, ist der Gegen­stand umfangreicher Ermittlungen der Kriminal­polizei. Becker, der sich in Haft befindet, hat Zellmer auf genau die gleiche scheußliche Art er­mordet und verstümmelt, wie der Primaner Hellmut Daube in Gladbeck seinerzeit umgebrocht worden ist. Es ist nicht ausgeschlossen, daß Becker die Tat verübt hat, wegen der sich seinerzeit der junge Hußmann vor dem Essener Schwurgericht zu verantworten hatte. Die Polizei ist augenblick­lich dabei, sestzustellcn, wo sich Becker zur Zeit des Gladbecker Primanermordcs aufgehalten hat. Ferner ist der Verdacht entstanden, daß Becker auch einen etwa 22jährigen jungen Mann ermor­det hat, dessen entkleidete Leiche man etwa vor sechs Wochen in einem Walde bei Freiberg fand.

Dev Sive!t um den Eibsee

Berlin, 17. Juli. Das „B. T." meldet aus Gar­misch-Partenkirchen, die Familie Terne, die Be­sitzerin des Eibsees, habe mitgeteilt, daß die mit den nunmehr abgereiften Herren des in Frage kommenden amerikanischen Klubs geführten Ver­handlungen so weit gediehen feien, daß Herr Terne den Eibsec mit dem Hotel an die Amerikaner ver­kaufen könne. Die Endverhandlungcn seien nur deshalb verzögert worden, weil sich Herr Terne erst mit seiner Verwandschaft über die ihm unter­breiteten Vorschläge verständigen müsse. ß*'rt Terne habe weiter mitgeteilt, daß befriedigende An­gebote aus Deutschland nicht vorlägen. Er fei der Schikanen und Vergewaltigungen des. bayerischen Staatssiskus endgültig müde geworden. Terne habe auch durchblicken lassen, daß ein größeres Ent­gegenkommen des bayerischen Staates bei ihm viel­leicht den Wunsch, seinen Besitz zu verkaufen, zU' rücktreten lassen würde.